Inhaltsübersicht. Abkürzungen

Transkript

1 sübersicht Vorwort Inhalt Abkürzungen VII XI XVII Einleitung 1 Erster Teil Persönlichkeitsrechtlicher Hintergrund 9 A. Die Persönlichkeitsrechte im deutschen Recht 11 B. Der zweigleisige Persönlichkeitsschutz im US-amerikanischen Recht C. Der»Flickenteppich«des englischen Persönlichkeitsschutzes 78 D. Zwischenergebnis des persönlichkeitsrechtlichen Teils 109 Zweiter Teil Markenrechtliche Ausgangspunkte 125 A. Ausweg Personenmarke? 125 B. Der Erwerb von Markenrechten 129 C. Die Herkunftsfunktion: Hauptfunktion und Rechtfertigung des Markenrechts 133 D. Die Unsterblichkeit des Markenrechts 138 E. Die Marke als Monopol 139 F. Der Funktionswandel des modernen Markenrechts 141 G. Die Marke als scheinbares Paradebeispiel der Persönlichkeitsvermarktung 151 H. Schlussfolgerungen 169 Dritter Teil Lebende und kürzlich verstorbene Persönlichkeiten als Marken 173 A. Die Schutzvoraussetzungen der Prominentenmarke 174 B. Der Schutzumfang der Prominentenmarke 227 C. Die Verkehrsfähigkeit der Prominentenmarke 267 D. Die Anmeldung der Prominentenmarke durch Dritte 293 Vierter Teil Historische Persönlichkeiten als Marken 311 A. Historische Persönlichkeiten im amerikanischen Markenrecht 314 B. Historische Persönlichkeiten im englischen Markenrecht 317 C. Historische Persönlichkeiten im deutschen Markenrecht 319 IX Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 sübersicht Fünfter Teil Gesamtergebnis 335 A. Zusammenfassung: Die»Marke Mensch«in Deutschland, England und den USA 335 B. Gesamtbewertung der»marke Mensch«340 Literatur 349 Sachregister 377 X

3 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungen VII IX XVII Einleitung 1 Erster Teil Persönlichkeitsrechtlicher Hintergrund 9 A. Die Persönlichkeitsrechte im deutschen Recht 11 I. Überblick Das Recht am eigenen Bild Das Namensrecht Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Das postmortale Fortwirken der Persönlichkeitsrechte 19 II. Persönlichkeitsrechte und Vermögenswerte Interessen Die wirtschaftliche Selbstbestimmung Schadensersatz und Lizenzanalogie Die Verkehrsfähigkeit der Persönlichkeitsrechte 29 a) Exkurs: Persönlichkeitsrechte vs. Immaterialgüterrechte 30 b) Schuldrechtlicher Ansatz: Das herkömmliche Einwilligungsmodell 33 c) Modelle mit absoluter Wirkung 36 aa) Dualistischer Ansatz 37 bb) Monistischer Ansatz 40 d) Die Auflockerung des Unübertragbarkeitsdogmas durch die Rechtsprechung 43 aa) Absolute Wirkung von Merchandising-Verträgen? 44 bb) Vererblrchkeit des Persönlichkeitsrechts 45 cc) Konsequenzen der Vererblichkeit für die lebzeitige Übertragbarkeit 50 B. Der zweigleisige Persönlichkeitsschutz im US-amerikanischen Recht.. 52 I. Das Right to Privacy Entwicklung und Inhalt Der beschränkte Schutzumfang des Right to Privacy Die Höchstpersönlichkeit des Right to Privacy 57 II. Das Right of Publicity Entwicklung und Inhalt Die Rechtfertigung des Right of Publicity Die First Amendment Rechte als Schranken des Right of Publicity.. 65 XI

4 III. Das Verhältnis von Right to Privacy und Right of Publicity Allgemein zur dogmatischen Trennung beider Rechte Dualismus und Verkehrsfähigkeit 73 a) Lebzeitige Übertragbarkeit 73 b) Vererblichkeit 77 C. Der»Flickenteppich«des englischen Persönlichkeitsschutzes 78 I. Das Fehlen eines umfassenden Persönlichkeitsrechts 78 II. Die Ehrenschutz-Tatbestände 82 III. Geheimnisschutz: Die Breach of Confidence-Klage Der Ausbau der Confidence Klage 84 2.»Hybrider«Interessenschutz im Rahmen der Confidence-Klage Die Übertragbarkeit des Rechts an der geschützten Information IV. Der Passing-off-Schutz Allgemeines zur Passing-off-Klage Passing-off und Persönlichkeitsvermarktung 93 a) Keine Notwendigkeit eines»commonfieldof Activity«94 b) Goodwill 97 c) Täuschung 98 d) Schaden Die Übertragbarkeit des von Passing-off geschützten Goodwill D. Zwischenergebnis des persönlichkeitsrechtlichen Teils 109 I. Zwischenergebnisse der Länderteile Deutschland USA HO 3. England 112 II. Vergleich und Stellungnahme Das Spannungsverhältnis zwischen Persönlichkeitsschutz und Allgemeininteressen auf der Abwehrebene Das Spannungsverhältnis zwischen ideellen und kommerziellen Interessen auf der Verwertungsebene 118 Zweiter Teil Markenrechtliche Ausgangspunkte 125 A. Ausweg Personenmarke? 125 B. Der Erwerb von Markenrechten 129 I. Deutsches Recht 129 II. Angloamerikanisches Recht England USA 131 C. Die Herkunftsfunktion: Hauptfunktion und Rechtfertigung des Markenrechts 133 D. Die Unsterblichkeit des Markenrechts 138 E. Die Marke als Monopol 139 F. Der Funktionswandel des modernen Markenrechts 141 I. Wirtschaftliche Bedeutung und Eigenwert der Marke 141 II. Ausbau des Markenrechts zum umfassenden Immaterialgüterrecht Schutzvoraussetzungen Schutzumfang 1*7 XII

5 G. Die Marke als scheinbares Paradebeispiel der Persönlichkeitsvermarktung 151 I. Der Name als Prototyp des Warenzeichens Die Namensmarke in Deutschland Die Namensmarke in den USA Die Namensmarke in England und die Rechtsprechung des EuGH II. Zur»Metamorphose«des Markenrechts vom Persönlichkeit^- zum Immaterialgüterrecht Die Entwicklung der Rechtsnatur des Markenrechts im deutschen Recht Die Entwicklung der Rechtsnatur des Markenrechts im angloamerikanischen Recht Anonyme Warenkennzeichnung vs. Personenmarke 167 H. Schlussfolgerungen 169 Dritter Teil Lebende und kürzlich verstorbene Persönlichkeiten als Marken 173 A. Die Schutzvoraussetzungen der Prominentenmarke 174 I. Generelle Markenfähigkeit von Persönlichkeitsmerkmalen Abstrakte Unterscheidungseignung Graphische Darstellbarkeit 175 a) Deutschland und England 175 b) USA Ausschluss funktionaler Produkteigenschaften 180 a) Die europäischen Vorschriften für Formmarken 180 b) Die Funktionalitätsdoktrin in den USA Kein Markenschutz der Gesamtpersönlichkeit 186 II. Konkrete Unterscheidungskraft und Fehlen eines Freihaltebedürfnisses als entscheidende Eintragungsvoraussetzungen Eintragung von Prominentenmarken in Deutschland 191 a) Der Beschluss des BPatG zum Michael Schumacher-Portrait aa) Zum Freihaltebedürfnis an beschreibenden Angaben 192 bb) Zur konkreten Unterscheidungskraft 193 cc) Anmerkung 193 b) Der Beschluss des BPatG zum Marlene Dietrich-Portrait 196 aa) Zum Freihaltebedürfnis an beschreibenden Angaben 196 bb) Zur konkreten Unterscheidungskraft 197 cc) Anmerkung 198 c) Das Erfordernis der rechtserhaltenden Benutzung Eintragung von Prominentenmarken in England 202 a) Ausgangspunkt 203 b) Aktuelle Richtschnur 206 aa) Bloße Trägerwaren 207 bb) Zeichen der Fanloyalität 208 cc) Medienprodukte 209 dd) Endorsement und Unterscheidungskraft Eintragung von Prominentenmarken in den USA 211 a) Allgemeines 211 XIII

6 b) Fallgruppen 212 aa) Dienstleitungsmarken für die Primärtätigkeit der Prominenten 212 bb) Künstler- und Interpretennamen als Marken für eigene Werke 214 cc) Persönlichkeitsmerkmale als Marken für Merchandising- Gegenstände 216 III. Ergebnis und Stellungnahme zur Schutzfähigkeit der Prominentenmarke Allgemeine Feststellungen Fallgruppen zur Beurteilung von Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis 221 a) Markenschutz für den eigenen Tätigkeitsbereich des Prominenten 221 b) Markenschutz für Produkte mit Bezug zum Tätigkeitsbereich des Prominenten 224 c) Markenschutz für die Persönlichkeitsdarstellung als unmittelbares Konsumobjekt 225 d) Markenschutz für sonstige Waren 226 B. Der Schutzumfang der Prominentenmarke 227 I. Der Schutz der Prominentenmarke in Deutschland und England im Lichte der europäischen Rechtsprechung Identitätsschutz Bekanntheitsschutz Verwechslungsschutz 230 a) Kennzeichnungskraft der Prominentenmarke 231 b) Eindeutiger Bedeutungsgehalt der Prominentenmarke 232 c) Umfassender Schutz durch weites Verständnis der Verwechslungsgefahr? Das Erfordernis der markenmäßigen Benutzung 236 a) Fragestellung 236 b) Die Rechtsprechung des EuGH 239 c) Allgemeine Schlussfolgerungen 241 d) Auswirkungen auf den Schutz der Prominentenmarke 244 aa) England 244 bb) Deutschland 246 e) Bewertung Schranken des Markenschutzes 248 II. Der Schutz der Prominentenmarke in den USA Verwechslungsschutz 252 a) Kein umfassender Schutz der Gesamtpersönlichkeit 252 b) Die Prüfung der Verwechslungsgefahr 253 c) Die Fair Use-Schranken 258 d) Die First Amendment Schranke Verwässerungsschutz 261 III. Ergebnis und abschließende Stellungnahme zum Schutzumfang 264 XIV

7 C. Die Verkehrsfähigkeit der Prominentenmarke 267 I. Die Übertragbarkeit der Prominentenmarke in Deutschland Exkurs: Veräußerung der Firma 268 a) Die Veräußerung der Firma durch den Firmeninhaber 268 b) Die Veräußerung der Firma durch den Insolvenzverwalter Die Veräußerung der Marke 273 a) Die Veräußerung der Marke durch den Markeninhaber 273 b) Die Veräußerung der Marke durch den Insolvenzverwalter 275 II. Die Übertragbarkeit der Prominentmarke in England Grundsatz: Freie Übertragbarkeit und Lizenzierbarkeit der Marke Das Verhältnis zwischen Verkehrsfähigkeit und Täuschungseignung einer Marke 281 III. Die Übertragbarkeit der Prominentenmarke in den USA Persönlichkeitsrechtliche Überlagerung 284 a) Die Veräußerung der Marke durch den Markeninhaber 284 b) Die Veräußerung der Marke in der Insolvenz Das Verbot der Leerübertragung 286 IV. Ergebnis und abschließende Stellungnahme zur Verkehrsfähigkeit 289 D. Die Anmeldung der Prominentenmarke durch Dritte 293 I. Die Markenanmeldung fremder Persönlichkeitsmerkmale in Deutschland Kollision zwischen Markenrecht und Persönlichkeitsrechten Verfahrensrechtliche Berücksichtigung von Persönlichkeitsrechten a) Löschungsklage 295 b) Absolute Eintragungshindernisse 296 aa) Zur Gesetzessystematik 296 bb) Täuschungseignung 297 cc) Sittenwidrigkeit 300 dd) Öffentliche Ordnung und sonstige Vorschriften im öffentlichen Interesse 300 ee) Bösgläubigkeit Zur Kollision zwischen Markenrecht und postmortalem Persönlichkeitsschutz 302 a) Zuständigkeitsverteilung zwischen Erben und Angehörigen 302 b) Zur Dauer des Vermögenswerten postmortalen Persönlichkeitsschutzes 304 II. Die Markenanmeldung fremder Persönlichkeitsmerkmale in England Die Königliche Familie Das Volk 305 III. Die Markenanmeldung fremder Persönlichkeitsmerkmale in den USA Zu Lebzeiten des Betroffenen Nach dem Tode des Trägers der Persönlichkeitsmerkmale 309 IV. Ergebnis zur Anmeldung fremder Persönlichkeitsmerkmale als Marken 310 XV

8 Vierter Teil Historische Persönlichkeiten als Marken 311 A. Historische Persönlichkeiten im amerikanischen Markenrecht 314 I. Keine Anwendbarkeit der Surname-Rule 314 II. Allgemeine Schutzvoraussetzungen 315 III. Keine besonderen Eintragungshindernisse 316 B. Historische Persönlichkeiten im englischen Markenrecht 317 C. Historische Persönlichkeiten im deutschen Markenrecht 319 I. Freihaltebedürfnis und Unterscheidungskraft 319 II. Täuschungsgefahr 323 III. Bösgläubigkeit 324 IV. Gründe für ein absolutes Schutzhindernis 327 Fünfter Teil Gesamtergebnis 335 A. Zusammenfassung: Die»Marke Mensch«in Deutschland, England und den USA 335 B. Gesamtbewertung der»marke Mensch«340 I. Die markenrechtliche Verwertung von lebenden und kürzlich verstorbenen Personen 341 II. Die markenrechtliche Verwertung historischer Persönlichkeiten 345 Literatur 349 Sachregister 377 XVI