Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 29. August 2012 Nummer 33 I N H A L T

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1 Amtsblatt für den - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 29. August 2012 Nummer 33 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des es Sitzung des Umwelt-, Planungs-, Verkehrs- und Wirtschaftsausschusses am Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter am Sitzung des Betriebsausschusses des Kreiswirtschaftsbetriebes des es am B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Hecklingen Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt Ferdinand-von- Schill-Straße 24, Dessau-Roßlau 229 Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigungsverfahren OU Rathmannsdorf L71 Verf.-Nr.: SL 4010 Flurbereinigungsverfahren Liethe Verf.-Nr.: ASL Die Bekanntmachung ist am Ende des Amtsblattes als Anlage angefügt. 225

2 C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Jobcenter Regionalstelle Schönebeck Benachrichtigung gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz - Bescheid Regionalstelle Schönebeck Benachrichtigung gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz - Anhörung D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: nach Bedarf,10 Hauptamt/ Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) 226

3 A. Amtliche Bekanntmachungen des es Sitzung des Umwelt-, Planungs-, Verkehrs- und Wirtschaftsausschusses am Datum: Dienstag, , 17:00 Uhr Ort: Nordmethan Produktion Könnern Süd GmbH, Biogasanlage Südstraße 3, Könnern Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am Herstellung von Biogas - Vorstellung der Technologie in der Biogasanlage der Nordmethan Produktion Könnern Süd GmbH - Information 3 Nordharzautobahn - Aufstufung der Bundesstraße 6 zur Bundesautobahn Vorlagen: B/840/2012, B/840/2012/1 4 Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L 71 zur Kreisstraße des es in der Gemarkung Ilberstedt Vorlage: B/867/ Abstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B 185 zur Kreisstraße des es in den Gemarkungen Güsten und Ilberstedt Vorlage: B/868/ Widmung des Neubaus der Ortsumgehung Nachterstedt Vorlage: B/869/ Aufsuchungsgebiete unkonventioneller Lagerstätten von Schiefergas im und Vorstellung der Technologien zur Erkundung und Förderung - Information 8 Anfragen und Anregungen 9 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 10 Geschäftsordnung 10.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 10.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am Anfragen und Anregungen 12 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Heike Brehmer Ausschussvorsitzende Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter am Datum: Mittwoch, , 17:00 Uhr Ort:, Bernburg Haus 1, Sitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37, Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 227

4 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am Bericht der Betriebsleiterin zu wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes 3 Eigenbetrieb "Jobcenter " - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom bis Vorlage: B/871/ Evaluation des Projektes: "Ohne Moos nichts los - Vermittlung von Finanzkompetenzen zur Schuldenprävention" Information - Vorlage: M/396/ Ergebnisse aus dem schlüssigen Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung gemäß 22 SGB II im Information - Vorlage: M/397/ Anfragen und Anregungen 7 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 8 Geschäftsordnung 8.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 8.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am Information der Betriebsleiterin über wichtige Angelegenheiten des Eigenbetriebes 10 Höhergruppierung Vorlage: B/875/ Vergabe - Maßnahme "Feststellung, Orientierung, Kenntnisvermittlung - FOK, Standort Barby" nach 16 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) i. V. m. 45 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III), Eigenbetrieb Jobcenter des es, Regionalstelle Schönebeck Vorlage: B/866/ Vergabe - Maßnahme "Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung - kooperatives Modell" nach 16 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) i.v.m. 76 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) und 4 ff Berufsbildungsgesetz (BBiG)/ 25 ff Handwerksordnung (HwO) und 64 ff BBiG/ 42 HwO; Regionalstelle Aschersleben-Staßfurt Vorlage: B/872/ Personalangelegenheit Vorlage: B/878/ Anfragen und Anregungen 15 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Gerstner Ausschussvorsitzender Sitzung des Betriebsausschusses des Kreiswirtschaftsbetriebes des es am Datum: Donnerstag, , 17:00 Uhr Ort: Tagesordnung: Öffentlicher Teil Kreiswirtschaftsbetrieb des es, Sitzungsraum, Heinrichstraße 29, Aschersleben 1 Geschäftsordnung 228

5 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am Bericht des Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten des Betriebes 3 Eigenbetrieb "Kreiswirtschaftsbetrieb des es" - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom bis Vorlage: B/870/ Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L 71 zur Kreisstraße des es in der Gemarkung Ilberstedt Vorlage: B/867/ Abstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B 185 zur Kreisstraße des es in den Gemarkungen Güsten und Ilberstedt Vorlage: B/868/ Widmung des Neubaus der Ortsumgehung Nachterstedt Vorlage: B/869/ Anfragen und Anregungen 8 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 9 Geschäftsordnung 9.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 9.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am Information des Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten des Betriebes 11 Vergabe - Abfallentsorgung von aufbereiteten Siedlungsabfällen des es, Gebiet des Altkreises Schönebeck Vorlage: B/880/ Anfragen und Anregungen 13 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Gerstner Ausschussvorsitzender B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Hecklingen Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt Ferdinand-von-Schill-Straße 24, Dessau-Roßlau Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigungsverfahren OU Rathmannsdorf L71 Verf.-Nr.: SL 4010 Flurbereinigungsverfahren Liethe Verf.-Nr.: ASL Die Bekanntmachung ist am Ende des Amtsblattes als Anlage angefügt. C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Jobcenter Regionalstelle Schönebeck Benachrichtigung gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz - Bescheid 229

6 Herr Silvio Schmidt, geboren am in Schönebeck (Elbe), letzte bekannte Anschrift, Fabrikstraße 4, Barby OT Groß Rosenburg zurzeit unbekannten Aufenthalts, wird hiermit davon in Kenntnis gesetzt, dass folgendes für ihn bestimmtes Schriftstück: Bescheid des Jobcenter vom Aktenzeichen: beim Jobcenter, Regionalstelle Schönebeck, Grundweg 31, Schönebeck im Zimmer 408 während der Öffnungszeiten in Empfang genommen werden kann. Der Bescheid gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage der Veröffentlichung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt des es zwei Wochen verstrichen sind. Aktenzeichen: beim Jobcenter, Regionalstelle Schönebeck, Grundweg 31, Schönebeck im Zimmer 408 während der Öffnungszeiten in Empfang genommen werden kann. Der Bescheid gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage der Veröffentlichung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt des es zwei Wochen verstrichen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Bernburg, gez. Völksch Betriebsleiterin Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Bernburg, gez. Völksch Betriebsleiterin Regionalstelle Schönebeck Benachrichtigung gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz - Anhörung Herr Silvio Schmidt, geboren am in Schönebeck (Elbe), letzte bekannte Anschrift, Fabrikstraße 4, Barby OT Groß Rosenburg zurzeit unbekannten Aufenthalts, wird hiermit davon in Kenntnis gesetzt, dass folgendes für ihn bestimmtes Schriftstück: Anhörung durch das Jobcenter vom

7 Amt für Landwirtschaft, und Forsten Anhalt Ferd.-v.-Schill-Str Dessau-Roßlau Flurneuordnung Dessau-Roßlau, den Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigungsverfahren Verf.-Nr. : SL 4010 Flurbereinigungsverfahren Verf.-Nr. : ASL6.131 OU Rathmannsdorf L71 Liethe Ladung zum Anhörungstermin nach 32 Flurbereinigungsgesetz Als Nachweisungen über die Ergebnisse der Wertermittlung der Grundstücke der Flurbereinigungsgebiete liegen der Wertermittlungsrahmen die Wertermittlungskarten sowie zur Einsichtnahme für die Beteiligten in der Zeit vom 17. September 2012 bis 28. September 2012 von 8.30 bis Uhr und von bis Uhr freitags von 8.30 bis Uhr im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt Kavalierstraße Dessau-Roßlau Zimmer 2.08 aus. Der Termin zur Anhörung der Beteiligten über die Ergebnisse der Wertermittlung wird bestimmt auf Dienstag, 09. Oktober 2012 um Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Staßfurter Straße in der Gemeinde Rathmannsdorf Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit geladen. Ein Sachbearbeiter des ALFF Anhalt wird im Anhörungstermin die Ergebnisse der Wertermittlung erläutern.

8 Die Beteiligten können im Anhörungstermin und während der Dauer der Auslegung Einwendungen gegen die Ergebnisse der Wertermittlung sämtlicher, nicht nur der eigenen in das Verfahren eingebrachten, Grundstücke schriftlich erheben oder zur Niederschrift vor der Flurbereinigungsbehörde vorbringen. Das Ergebnis der Überprüfung wird jedoch nicht mitgeteilt. Nach Behebung begründeter Einwendungen stellt das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt die Ergebnisse der Wertermittlung fest und gibt den Feststellungsbeschluss öffentlich bekannt. Hierbei werden die Nachweisungen über die Ergebnisse der Wertermittlung einschließlich des Ergebnisses der Überprüfung der Einwendungen noch einmal zur Einsichtnahme für die Beteiligten ausgelegt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass 1. gegen die Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung innerhalb eines Monats Widerspruch erhoben werden kann, 2. die Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung für das ganze Flurneuordnungsgebiet gilt. Sie ist, sobald sie unanfechtbar gewordenen ist, für alle Beteiligte bindend. Falls keine Einwendungen erhoben und keine Auskünfte erwünscht werden, ist ein Erscheinen beim Termin nicht erforderlich. Teichmann

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