Berichte aus der Rechtswissenschaft. Rassan R. Azhari. Rechtsprobleme der Gründungsorganisationen kleiner Kapitalgesellschaften
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- Thilo Fuchs
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1 Berichte aus der Rechtswissenschaft Rassan R. Azhari Rechtsprobleme der Gründungsorganisationen kleiner Kapitalgesellschaften Ein Vergleich: Deutschland, Singapur, U.S.A. Shaker Verlag Aachen 1997
2 INHALTSVERZEICHNIS Literaturverzeichnis Abkürzungsverteichnis VIII-XXVI XXVI-XXX A. Einleitung I. Wirtschaftliche Bedeutung der GmbH 1 1 II. Problemstellung 2 B. Haftungsrelevante Strukturunterschiede der Gründungsorganisationen in den untersuchten Ländern I. Deutschland 3 II. Singapur und U.S.A. 1. Rechtliche Rahmenbedingungen a. Singapur b. U.S.A. 2. Wahl der mit einer GmbH vergleichbaren Gesellschaftsform a. Singapur b. USA. 3. Das Gründungsverfahren a. Singapur
3 4. b. U.S.A. Die Teilnahme am Rechtsverkehr DI. Fazilt 21 c. I. Auswirkungen der Strukturen auf die Interessen der Akteure Deutschland Vertragsgläubiger Deliktsgläubiger Geschäftsführer Gläubiger der zukünftigen GmbH Grundlingsgesellschafter Privatgläubiger der Gründungsgesellschafter II. Singapur und U.S.A Gäubiger der promoter Deliktsgläubiger Gesellschafter der zukünftigen Inkorporation Gläubiger der zukünftigen Gesellschafter Promoter D. "ökonomische Analyse des Rechts" als Instrument der 31 Lösung des Interessenkonflikts
4 III I. Grundzüge der ökonomischen Analyse des Rechts 32 II. Property-Rights-Theorie 33 III. Spezifische Probleme der Gründungsorganisationen Deutschland 37 2 Singapur und U.S.A Fazit 43 E. "Ökonomische Analyse" der geltenden Regelungen 45 I. BRD Umfang der Vertretungsmacht des Geschäftsführers 45 a. Lehre von der beschränkten Vertretungsmacht 47 b. Lehre von der typisierten Vertretungsmacht 47 c. Lehre von der unbeschränkbaren Vertretungsmacht 48 d. Stellungnahme 49 e. Ergebnis Die Auswirkungen der Eintragung auf dierechts- 55 Verhältnisse der Vorgesellschaft a. Vorbelastungsverbot 56 b. Identitätstheorie 57 c. Ergebnis 58
5 IV 3. Haftung der Gründungsgesellschafter gegen- 59 über Vertragsgläubigern a. Ökonomische Rechtfertigung der institutionellen 59 Haftungsbeschränkung gegenüber Vertragsgläubigern b. Meinungsstand hinsichtlich der Gesellschafterhaftung 65 bei einer Vor-GmbH aa. Modell der beschränkten Gesellschafterhaftung in 66 Verbindung mit einer Unterbilanzhaftung bb. Modell der unbeschränkten Gesellschafterhaftung 70 cc. Modell der Nichthaftung 73 dd. Modell der haftungsbeschränkenden Wirkung der 76 Handelsregisteranmeldung ee. Stellungnahme Organhaftung 88 a. Normzweck 88 aa. Ausgleichs- und Schutzfunktion 89 bb. Druckfunktion 90 b. Europäisches Recht (Art. 7 der Ersten Richtlinie) 90 c. Stellungnahme 91 aa. Handemdenhaftung vor der eintragungsfähigen 91 Handelsregisteranmeldung bb. Handemdenhaftung nach der eintragungsfähigen 93 Registeranmeldung
6 d. Ergebnis Haftung gegenüber Deliktsgläubigern 96 a. Haftung für Organverschulden 96 b. Haftung der Gesellschafter 97 c. Ergebnis Fazit 104 II. Singapur und U.S.A Rechte und Pflichten der inkorporierten Gesellschaft 106 aus Verträgen, die vor ihrer Inkorporierung abgeschlossenwerden a. Singapur 107 aa. Bindung der Gesellschaft durch die 107 Gesellschaftssatzung bb. Genehmigung der "pre-incorporation contracts" 109 (1) Die Position des Common Law 109 (2) Genehmigung nach See. 41 (1) Companies 110 Act 1985 b. U.S.A. 114 aa. Die Position des Common Law 115 (1) Ratification 116 (2) Adoption 117 (3) AcceptanceofContinuing Offer 118
7 VI (4) Novation 120 (5) Abtretung [Assignment] 120 (6) Weitere Lösungsmöglichkeiten nach Common Law 121 bb. Die Haftung nach gesetzlichen Regelungen 122 (1) Die Regelung des Michigan Corporation Code 122 (2) Die Regelung der General Corporation 123 Statute of Kansas c. Stellungnahme Rechte und Pflichten der proraoter aus Verträgen, 129 die vor der Inkorporation geschlossen wurden a. Haftung vor der Vertragsübernahme 130 aa. Singapur 130 (1) Die Position des Common Law 130 (2) Die Haftung nach See. 41 (2) Companies 131 Act 1985 bb. USA. 132 cc. Stellungnahme 133 b. Haftung nach der Vertragsübernahme durch die 136 inkorporierte Gesellschaft aa. Singapur 136 bb. U.S.A. 137
8 VII cc. Stellungnahme Entschädigung detpromoter 142 a. Singapur 143 b. USA. 144 aa. Vor der Inkorporation erbrachte 144 Dienstleistungen bb.sonstige "pre-incorporation contracts" 145 c. Stellungnahme Deliktshaftung Ergebnis 151 E Gesamtergebnis 153
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