Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4

Transkript

1 Vorwort Abkürzungen Literatur V XIV XVIII 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien Informationsstrategien Recherchemöglichkeiten Kontaktadressen Anschriften wichtigter Hosts Internetadressen Anschriften ausgewählter Rechercheinstitute PVU - Mitgliedsländer und I.ändercode J. EuGVÜ/EuGVVO - Mitgliedsländer Anmeldestrategien Kostenstrategie im Unternehmen Produktbezogene Anmeldestrategien Organisation des Informations- und Schutzrechtswesens Schutzrechtspolitik und Schutzrechtsportfolio Organisation des Informations- und Schutzrechtswesens in Klein- und Mittelbetrieben Aktive Schutzrechtsverwertungsstrategien Werbung mit Schutzrechten Kooperationen 4~ Lizenzierung von Schutzrechten Verkauf von Schutzrechten Länderorientierte Erschließung neuer Märkte (Triadenstrategie) Beispiel zur Verwertungsstrategie aus der KFZ - Zulieferindustrie Passive Schutzrechtsverwertungsstrategien Verletzung von Schutzrechten Vorgehen gegen Verletzer mit Schutzrechten Vermeidung von Verletzungen 8U Vergleich..".'.' Produktpiraterie Vergleiche Schutzrechtsangriff und Verteidigung Patente Wertbestimmung von Patenten im Schutzrechtsportfolio Wertberechnung mit Patentwertfaktor Wertberechnung mit Barwert oder Kapitalwert bzw. DCl' Wertberechnung mit Marktwert Wertbestimmung mit Nutzwertanalyse Patentrecherchen Recherchearten Analvse von Marktlücken 104

2 yijj Inhalt Recherchemöglichkeiten Anmeldung von Patenten Vergleich verschiedener Patentsysteme Geheimhaltungsstrategie (Anmeldung oder nicht) Patentanwaltskosten Patente Zeitlicher Aktivitätenablauf bei Patenten Wahl des Anmeldezeitpunktes Prioritätsmöglichkeiten 13' Zeitpunkt für Prüfungsantrag ahresgebührenvergleich Werbung mit Patenten Verkauf von Patenten Patentlizenzen Beispiel eines Standardlizenzvertrags Philberth-Strategie bei technischen Massenteilen in Geräten, die weltweit vertrieben werden Patentlizenzen zur Konfliktlösung bei Verletzung Patentangriff Patentmissbrauch DE - Patente Statistik der Patentanmeldungen und Erteilungen beim DPMA Statistik der Recherchen und Prüfungsanträge beim DPMA Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für ein Patent Patentfähigkeit Offenbarung und Fachmann Keine Patente Zusatzpatent, Patentdauer ". Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel Die Patentanmeldung Elektronische Anmeldung Erstellen einer Patentanmeldung Formulierung der Beschreibung Formulierung der Patentansprüche Bedeutung der Patentansprüche Gegenstand des Patentanspruchs Unvollständigkeit und aufgabenhafte Formulierung Fakultative Merkmale " Unbestimmte Angaben Zweck-, Wirkungs- und Funktionsangaben ". Nichttechnische Merkmale Form der Patentansprüche Markush - Ansprüche ("... und/oder...") D. Hauptanspruch ! i. Nebenanspruch Unteranspruch Patentkategorie Ausführung der Zeichnung ". Praktisches Beispiel einer DE - Patentanmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPMA Prioritäten und Prioritätsfrist ). Prüfung und Prüfungsbescheid 273

3 IX_ Offensichtlichkeitsprüfung 2" I Neuheitsprüfung Prüfung auf erfinderische Tätigkeit Reaktionen auf einen Prüfungsbescheid und Patenterteilung Patentpublikationsverfehten Beschlüsse im Prüfungsverfahren Verfahrenskostenhilfe Teilung und Ausscheidung Wiedereinsetzung Weiterbehandlung Recht an der Erfindung Anmeldung durch einen Unberechtigten, widerrechtliche Entnahme und unwahre Erfindernennung Beschwerdeverfahren Abhilfe Einspruchsverfahren Einschränkungen der Einspruchsberechtigung Spruchkörper Zulässigkeit Bearbeitung von Einsprüchen Zwischenbescheide Anhörung Zurücknahme des Einspruchs Erlöschen des Patents oder Verzicht Teilung im Einspruchsverfahren Entscheidung (Einspruchsbeschluss) Nichtigkeitsverfahren Instanzen Lizenzeintragungen in das Patentregister Beschränkung von Patenten Wirkungen eines Patents; Benutzungsrecht und Verbote der Benutzung Schutzbereich eines Patents Ansprüche aus einem Patent bei Verletzung 33"" Änderung der Unterlagen Kosten eines DE - Patents Verletzung von DE - Patenten Vergleiche im patentamdichen und patentgerichdichen Verfahren Erfolgsaussichten (statistisch) bei Patentverletzungsstreitigkeiten Kosten von Patentverletzungsverfahren EPÜ - Patente.' EPÜ - Mitgliedsländer Statistik der Patentanmeldungen und Erteilungen beim EPA Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer EPÜ - Patentanmeldung EPÜ - Anmeldstrategie Kosten eines EPÜ - Patentes PCT - Patentanmeldungen PCT- Mitgliedsländer Statistik der PCT- Patentanmeldungen Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer PCT - Patentanmeldung PCT - Strategie 448

4 Y Inhalt Kosten eines PCT - Patentes Gemeinschaftspatent Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen GPÜ -Anmeldstrategie US - Patente Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen US - Anmeldstiategie Kosten eines US Patentes JP - Patente Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines JP - Patentes Sonstige Auslandspatente Kosten sonstiger (nationaler) Auslandspatente Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel Gebrauchsmuster Wertberechnung von Gebrauchsmustern im Schutzrechtsportfolio Gebrauchsmusterrecherchen Anmeldestrategie für (zusätzliche) Gebrauchsmuster Prioritätsmöglichkeiten bei Gebrauchsmustern Patentanwaltskosten Gebrauchsmuster Werbung mit Gebrauchsmustern Gebrauchsmusterlizenzen Gebrauchsmusterangriff DE - Gebrauchsmuster Statistik Gebrauchsmusteranmeldungen beim DPMA Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für ein Gebrauchsmuster Keine Gebrauchsmuster T.5. Notwendige Bestandteile einer DE - Gebrauchsmuster - Anmeldung "".6. Praktisches Beispiel einer DE - GebrM - Anmeldung ,'. Anmeldeverfahren vor dem DPMA Kosten eines DE - Gebrauchsmusters Löschungsverfahren (GebrM) Gebrauchsmuster-Instanzen ^.11. Wirkungen eines Gebrauchsmusters Ansprüche aus einem Gebrauchsmuster Änderung der Unterlagen Verletzung von Gebrauchsmustern "\ Vergleiche bei Gebrauchsmusterverfahren Erfolgsaussichten (statistisch) bei Gebrauchsmusterverletzungsstreirigkeiten 531 o Kosten von Gebrauchsmusterverletzungsvertahren JP - Gebrauchsmuster Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines JP - Gebrauchsmusters Sonstige Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Wertberechnung von Geschmacksmustern im Schutzrechtsportfolio Geschmacksrnusterrecherchen Arten von Geschmacksmusterrechetchen 542

5 XI Recherchemöglichkeiten Strategie für (zusätzliche) Geschmacksmuster Prioritätsmöglichkeiten bei Geschmacksmustern Patentanwaltskosten Geschmacksmuster Werbung mit Geschmacksmustern Geschmacksmusterlizenzen Geschmacksmusterangriff DE - Geschmacksmuster Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Statistik der DE - Geschmacksmusteranmeldungen Voraussetzungen für ein Geschmacksmuster Keine Geschmacksmuster Notwendige Bestandteile einer DR - Geschmacksmusteranmeldung Sammelanmeldung Praktisches Beispiel einer DE - Geschmacksmusteranmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPMA 56^ Nichtigkeits- und Löschungsverfahren Kosten eines DE - Geschmacksmusters Geschmacksmuster - Instanzen Wirkungen eines Geschmacksmusters 57 t S Schutzbereich des Geschmacksmusters Ansprüche aus einem Geschmacksmuster bei Verletzung 58( Verletzung von Geschmacksmustern Verletzung nicht eingetragener Geschmacksmuster Kosten von Geschmacksmusterverletzungsverfahren HMA - Geschmacksmuster (internationale Geschmacksmuster gemäß Haager Musterabkommen) Mitgliedsländer des HMA Statistik der HMA - Geschmacksmusteranmeldungen Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer HMA - Geschmacksmusteranmeldung Kosten eines HMA - Geschmacksmusters HMA - Muster Anwendung EU - Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) Statistik der EL - Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldungen Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldung Kosten eines EL - Gemeinschaftsgeschmacksmusters EL - Gemeinschaftsmuster Anwendung US - Geschmacksmuster - Patent Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen 63( Kosten eines LS - Geschmacksmuster - Patentes 63~ LS - Geschmacksmuster Patent Anwendung 63" JP - Geschmacksmuster Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines ]P - Geschmacksmusters IP - Geschmacksmuster Anwendung Sonstige Auslandsgeschmacksmuster Strategien für Auslandsanmeklungen Kosten sonstiger Ausiandsgeschmacksmuster Anwendung nationaler (Auslands-) Geschmacksmuster Marken 650

6 XII Inhalt 7.1. Wertberechnung von Marken im Schutzrechtsportfolio Markenrecherchen " Recherchearten Recherchemöglichkeiten Markenstrategie Patentanwaltskosten Marken Werbung mit Marken Verkauf von Marken Markenlizenzen Markenangriff DE - Marken Statistik der DE - Markenanmeldungen DE-Marken und andere nationale Marken Anwendung Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für eine Marke (Kennzeichenschutz) Keine Marken/Dienstleistungsmarken Notwendige Bestandteile einer Markenanmeldung Prioritäten Teile - quelle - Schutz Praktisches Beispiel einer DE - Marken-Anmeldung Teilung Prüfungsverfahren vor dem DPMA Kollektivmarken Marken nach dem MMA und PMMA Geographische Herkunftsangaben Gemeinschaftsmarken Kosten einer DE -Marke Rechtsmittel (Beschwerde, Weiterbehandlung, Erinnerung) Widerspruchsverfahren Löschungsverfahren Zuständigkeiten der Marken-Instanzen Wirkungen einer Marke Ansprüche aus einer Marke bei Verletzung Anmeldung einer Firma bzw. eines Firmennamens Verletzungen von Marken Vergleiche bei Markenverfahren Erfolgsaussichten bei Markenverletzungsstreitigkeiten Kosten von Markenverletzungsverfahren Internet und gewerbliche Schutzrechte IR - Marken gemäß MMA/PMMA 742 ".9.1. Mitgliedsländer MMA/PMMA 742 ".9.2. Statistik der IR - Marken IR-Marken Anwendung Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen 748 ".9.5. Praktische Beispiele für IR - Markenanträge Kosten einer IR - Marke EU-Gemeinschaftsmarken Statistik der EL" - Marken Gemeinschaftsmarkenanwendung 786 " Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen 789 " Praktisches Beispiel einer EU Markenanmeldung 809 " Kosten einer EU - Marke 814

7 XIII US - Marken Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten einer US - Marke" JP - Marken Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten einer JP - Marke Afbeitnehmererfindungeti DE - Arbeitnehmererfindungsrecht Diensterfindung Freie Erfindung Vergütung der Diensterfindung bei unbeschränkter Inanspruchnahme Vergütung der Diensterfindung bei beschränkter Inanspruchnahme Ermittlung der Vergütung Pauschalvergütung Feststellung und Festsetzung der Vergütung Qualifizierter Verbesserungsvorschlag Schutz des Arbeitnehmers und Arbeitgebers Schiedsstelle Gerichtliches Verfahren US - Arbeitnehmererfindungsrecht JP - Arbeitnehmererfindungsrecht 857 Abbildungsverzeichnis 859 Tabellenverzeichnis 862 Sachregister 863 Seminarhinweis 891