Haushaltsplan 2015/2016

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1 Haushaltsplan 2015/2016 Einzelplan 11 Rechnungshof Regierungsentwurf

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3 Inhalt Seite Vorwort 5 Übersicht über Bauausgaben 7 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr Kapitel Rechnungshof des Freistaates Sachsen (Ausgaben) 13 Kapitel Rechnungshof des Freistaates Sachsen (Abschluss) 15 Kapitel Rechnungshof des Freistaates Sachsen (Stellenplan) 17 Kapitel Rechnungshof des Freistaates Sachsen (Abschluss Stellenplan) 21 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 (Einnahmen) 23 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 (Ausgaben) 24 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 (Abschluss) 33 Kapitel Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen (Ausgaben) 35 Kapitel Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen (Abschluss) 36 Kapitel Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen (Stellenplan) 37 Kapitel Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen (Abschluss Stellenplan) 39 Rechnungshof (Abschluss) 41 Rechnungshof (Abschluss Stellenplan) 43 3

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5 Vo rwort Vorwort zum Einzelplan 11 Rechnungshof A. Aufgaben und Aufbau Die Aufgaben und Befugnisse des Rechnungshofs sind in Art. 100 der Verfassung des Freistaates Sachsen, seine Stellung und Aufgaben im Gesetz über den Rechnungshof des Freistaates Sachsen geregelt. Hinzu kommen Bestimmungen und Regelungen der SäHO, der SächsLKrO, der SächsGemO, des SächsKomZG, des SächsEigBG, des SächsKomSozVG, des SächsGKV u. a. Der Rechnungshof ist eine unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Staatsbehörde. Seine Mitglieder (Präsident, Vizepräsident und Prüfungsabteilungsleiter) besitzen richterliche Unabhängigkeit. Die Rechnung sowie die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Freistaates werden durch den Rechnungshof geprüft. Der Rechnungshof prüft auch die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, insbesondere die Landkreise, Kreisfreien Städte, Gemeinden, Verwaltungsverbände, regionalen Planungsverbände, Wasser- und Bodenverbände sowie kommunale Unternehmen in Privatrechtsform. Außerdem prüft der Rechnungshof die Stellen außerhalb der Staatsverwaltung gem. 91 SäHO, die Betätigung des Staates bei privatrechtlichen Unternehmen, an denen der Staat unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, und bei Erwerbsund Wirtschaftsgenossenschaften, in denen der Staat Mitglied ist, gem. 92 SäHO sowie die juristischen Personen des Privatrechts gem. 104 SäHO. Die Prüfung des MDR zusammen mit dem Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt und dem Thüringer Rechnungshof ist in 35 Abs. 1 des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk festgelegt. Der Rechnungshof berichtet jährlich unmittelbar dem Landtag und unterrichtet gleichzeitig die Staatsregierung. Der Rechnungshof kann aufgrund von Prüfungserfahrungen den Landtag, die Staatsregierung und einzelne Staatsministerien beraten ( 88 Abs. 2 Satz 1 SäHO). Der Rechnungshof erstattet auf Ersuchen des Landtags, seines Haushalts- und Finanzausschusses oder der Staatsregierung Gutachten über Fragen, die für die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Staates von Bedeutung sind ( 88 Abs. 3 Satz 1 SäHO). Über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung kann der Rechnungshof den Landtag und die Staatsregierung jederzeit unterrichten ( 99 SäHO). Der Rechnungshof ist vor dem Erlass von allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Durchführung der SäHO zu hören ( 103 Abs. 1 SäHO). Der Rechnungshof gliedert sich in eine Präsidialabteilung und in vier Prüfungsabteilungen und hat seinen Sitz in Leipzig. In Chemnitz und Dresden bestehen Außenstellen des Rechnungshofs. Nach dem Sächsischen Standortegesetz wird der Rechnungshof 2020 seinen Sitz nach Döbeln verlegen. Dem Rechnungshof sind zur Vorbereitung, Unterstützung und Ergänzung seiner Prüfungstätigkeit im Rahmen der überörtlichen Kommunalprüfung die Staatlichen Rechnungsprüfungsämter Löbau, Wurzen und Zwickau (vgl. Kapitel 11 05) nachgeordnet. Sie haben ihre Prüfungsaufgaben nach den Weisungen des Rechnungshofs und nach Maßgabe der SäHO zu erledigen. B. Veränderungen gegenüber dem Vorjahr Sachhaushalt Die Ausgaben im Sachhaushalt entsprechen im Wesentlichen den Planansätzen Anpassungen der Ansätze einzelner erfolgten entsprechend der Entwicklung der tatsächlichen Ausgaben. Dabei wurden notwendige Ansatzerhöhungen durch Ansatzsenkungen bei Ausgaben der HGr. 5 bzw. HGr. 8 kompensiert. Verbleibende Kostensteigerungen betreffen in 2015 Mehrausgaben für außergewöhnliche Aufwendungen im Zusammenhang mit der Ausrichtung einer Konferenz der Europäischen Organisation der Regionalen Externen Insti- 5

6 tutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens (EURORAI) sowie Mehrausgaben für das Sächsische Verwaltungsnetz nach Bandbreitenerhöhung in allen Dienststellen des SRH. Der Ausgabenmehrbedarf in 2015 (250 T ) und 2016 (50 T ) ist für die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanzen der kommunalen Körperschaften ab 2015 durch externe Sachverständige. 6

7 Übersicht über Bauausgaben Baumaßnahmen, Ausgaben für Mieten, Pachten, Bauhaushalt und Grundstücksbewirtschaftung Im Einzelplan 14 Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung sind für den Einzelplan 11 Ausgaben wie folgt veranschlagt: in T Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Kapitel Gruppe ,3 315,9 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Kapitel Gruppe ,2 857,4 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Kapitel Gruppe ,0 87,0 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten mit Gesamtbaukosten bis zu 1.000,0 T Kapitel Gruppe Große Baumaßnahmen mit Gesamtbaukosten über 1.000,0 T Kapitel Gruppe 712 ff

8 über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die Einnahmen Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2015 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Rechnungshof des Freistaates Sachsen Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR ,1 0,3 55,7 56, , ,3 Summe ,3 55,7 56, ,6 Summe ,3 0, , mehr(+)/weniger(-) +0,0 +55,7 +55,7 +425,7 8

9 über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Übersicht die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2015 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2015 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen + Überschuss -Zuschuss Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - 4, , , , ,1 123, , , , , , , ,3 123, , ,3 634, ,2 144, , ,0 1,5 +287,2 +178,1-21,0 +870,0-814,3-1,5 9

10 über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Einnahmen Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2016 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Rechnungshof des Freistaates Sachsen Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR ,7 0,3 72,7 73, , ,1 Summe ,3 72,7 73, ,3 Summe ,3 55,7 56, , mehr(+)/weniger(-) +0,0 +17,0 +17,0 +618,7 10

11 über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Übersicht die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2016 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2016 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen + Überschuss -Zuschuss Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - 4, , , , ,1 144, , , , , , , ,2 144, , ,9 921, ,3 123, , ,3-229,0 +103,9 +21,0 +514,6-497,6 11

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13 Kapitel 11 01Rechnungshof des Freistaates Sachsen (Ausgaben) 11 Rechnungshof Rechnungshof des Freistaates Sachsen Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Ausgaben Personalausgaben Die Stellen der Kapitel und können kapitelübergreifend besetzt werden Bezüge der planmäßigen Beamten und 8.804, , ,2 Richter (einschl. Abordnungen) 6.874,5 Der dient dem Nachweis von Besoldung und Aufwandsentschädigungen Zuführungen an die Versorgungsrücklage 35,5 40,0 41, ,6 Zuführungen an das Sondervermögen nach 20 Sächsisches Besoldungsgesetz vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005) aus der Verminderung der Besoldungsanpassungen zur Bildung einer Versorgungsrücklage für aktive Beamte Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 750,5 774,2 758,5 Arbeitnehmer 1.511,6 Der dient dem Nachweis von: - Tariflichen Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten entsprechend der geltenden Tarifverträge einschließlich Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit und Abfindungen, - Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten, die wegen eines über die Entgeltgruppe 15 TV-L hinausgehenden Tabellenentgeltes außertariflich beschäftigt werden, - Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL). Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher 4,8 4,8 4,8 Veranlassung in besonderen Fäl- len 12,3 Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds 2.723, , , , gegenüber ,5 T mehr 2016 gegenüber ,9 T mehr Gemäß 5 Generationenfondsgesetz vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726) führt der Freistaat Sachsen zur Finanzierung der Versorgung und Beihilfe künftiger Versorgungsempfänger einen prozentualen Anteil der jeweiligen Besoldungsausgaben dem Generationenfonds zu. Der konkrete Prozentsatz richtet sich nach der Generationenfonds-Zuführungsverordnung vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 734). 13

14 11 Rechnungshof Rechnungshof des Freistaates Sachsen Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Mitgliedsbeitrag als korrespondierendes 3,0 3,0 3,0 Mitglied der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung 3,0 (KGSt) Beiträge und Kosten für die Europäische 2,5 2,5 2,5 Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen 2,0 Finanzwesens (EURORAI) Gesamtausgaben , , , ,9 14

15 Kapitel 11 01Rechnungshof des Freistaates Sachsen (Abschluss) 11 Rechnungshof Rechnungshof des Freistaates Sachsen Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Abschluss Personalausgaben 9.590, , , ,8 Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54) 4,8 4,8 4,8 12,3 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 2.729, , , ,9 Gesamtausgaben , , , ,9 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , ,0 15

16 16

17 Kapitel 11 01Rechnungshof des Freistaates Sachsen (Stellenplan) 11 Rechnungshof Rechnungshof des Freistaates Sachsen FKZ Stellen 2014 Stellen 2015 Stellen 2016 Stellenpläne Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Stellenplan: Amtsbezeichnung BesGr. LG Personalsoll A: Präsident des Rechnungshofes des Freistaates Sachsen Vizepräsident des Rechnungshofes des Freistaates Sachsen B 9 L B 7 L Rechnungshofdirektor als Abteilungsleiter B 6 L Ministerialrat B 3 L davon ku: 1 nach A 16 L2 im Jahr 2017 Ministerialrat B 2 L davon ku: 1 nach A 16 L2 im Jahr 2017 Ministerialrat A 16 L Regierungsdirektor A 15 L Regierungsoberrat A 14 L Regierungsrat A 13 L Oberrechnungsrat A 13 gd L Regierungsamtsrat A 12 L Rechnungsrat A 12 L Regierungsamtmann A 11 L davon kw: 2 im Jahr 2017 Regierungshauptsekretär A 8 L Summe Leerstellen: Oberrechnungsrat A 13 gd L Summe Abordnungsleerstellen Regierungsdirektor A 15 L Regierungsoberrat A 14 L Regierungsrat A 13 L Oberrechnungsrat A 13 gd L Summe (Abordnungsleerstellen) Zusammen: Summe (ohne Leerstellen)

18 11 Rechnungshof Rechnungshof des Freistaates Sachsen FKZ Stellen 2014 Stellen 2015 Stellen 2016 noch zu Begründung der Änderungen im Stellenplan Personalsoll A: Abgänge: Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 1 0 A 11 Regierungsamtmann Vollzug kw-vermerk Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 1 0 Stellen Abgänge insgesamt -1 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung/Umsetzung Zugänge: Umwandlung / Umsetzung 49 0 A 13 Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung von / in 2015 Umsetzung aufgrund Dienstrechtsneuordnungsgesetz 49 0 Umwandlungen / Umsetzungen 49 0 Stellen Zugänge insgesamt Abgänge: Umwandlung / Umsetzung 49 0 A 13 gd Oberrechnungsrat Umwandlung / Umsetzung nach / in A 8 Regierungshauptsekretär Umwandlung / Umsetzung nach / in 2015 Umsetzung aufgrund Dienstrechtsneuordnungsgesetz Hebung aufgrund Änderung eingruppierungsrechtlicher Regelungen mit Inkrafttreten der Entgeltordnung Umwandlungen / Umsetzungen 50 0 Stellen Abgänge insgesamt -1 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Stellenumbenennungen: 37 0 A 12 von Rechnungsrat nach Regierungsamtsrat Umbenennung aufgrund Dienstrechtsneuordnungsgesetz 37 0 Umbenennungen 37 0 Stellenumbenennungen insgesamt 18

19 11 Rechnungshof Rechnungshof des Freistaates Sachsen FKZ Stellen 2014 Stellen 2015 Stellen 2016 noch zu Leerstellen: Abgänge: Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 1 0 A 13 gd Oberrechnungsrat Vollzug kw-vermerk Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 1 0 Stellen Abgänge insgesamt -1 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Abordnungsleerstellen Abgänge: Sonstige Abgänge 1 0 A 15 Regierungsdirektor 1 0 Sonstige Abgänge 1 0 Stellen Abgänge insgesamt -1 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung/Umsetzung Zugänge: Umwandlung / Umsetzung 2 0 A 13 Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung von / in 2015 Umsetzung aufgrund Dienstrechtsneuordnungsgesetz 2 0 Umwandlungen / Umsetzungen 2 0 Stellen Zugänge insgesamt Abgänge: Umwandlung / Umsetzung 2 0 A 13 gd Oberrechnungsrat Umwandlung / Umsetzung nach / in 2015 Umsetzung aufgrund Dienstrechtsneuordnungsgesetz 2 0 Umwandlungen / Umsetzungen 2 0 Stellen Abgänge insgesamt 0 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenplan: EntgeltGr. LG Personalsoll A: E 9 L E 6 L

20 11 Rechnungshof Rechnungshof des Freistaates Sachsen FKZ Stellen 2014 Stellen 2015 Stellen 2016 noch zu E 5 L1 1) davon kw: 1 im Jahr 2020 E 3 L E 2 L davon kw: 1 im Jahr PKP L Summe Summe Infolge Anspruchsberechtigung aus bisherigen Zeit- und Bewährungsaufstiegen erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer Stelle der EG Entgelt nach EG E 5 L1 E 6 L Begründung der Änderungen im Stellenplan Personalsoll A: Abgänge: Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 0 1 E 2 Vollzug kw-vermerk Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 0 1 Stellen Abgänge insgesamt 0-1 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung/Umsetzung Zugänge: Umwandlung / Umsetzung 1 0 E 9 Umwandlung / Umsetzung von / in 2015 Hebung aufgrund Änderung eingruppierungsrechtlicher Regelungen mit Inkrafttreten der Entgeltordnung. 1 0 Umwandlungen / Umsetzungen 1 0 Stellen Zugänge insgesamt 1 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Sonstige Vermerke Personalsoll A: 1) Bei einer Stelle der Entgeltgruppe E 5 ist ein Anteil von 0,5 dieser Stelle zur Nachbesetzung gesperrt. 20

21 Kapitel 11 01Rechnungshof des Freistaates Sachsen (Abschluss Stellenplan) 11 Rechnungshof Rechnungshof des Freistaates Sachsen FKZ Stellen 2014 Stellen 2015 Stellen 2016 Gesamtübersicht Planmäßige Beamte Beschäftigte Personalsoll A (ohne Leerstellen) Leerstellen darunter Abordnungsleerstellen

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23 Kapitel 11 02Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 (Einnahmen) 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Zur Umsetzung des Stellenabbaus sind im Einzelplan 11 insgesamt 5 kw-vermerke pauschal ausgebracht. kw 2019: 3, davon 2 im Kapitel 11 01; 1 im Kapitel kw 2020: 2, davon 2 im Kapitel Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten ,8 Nachweis von voraussichtlichen Einnahmen aus Geldbußen und Gerichtskosten Vermischte Einnahmen 0,1 0,1 0,1 2,3 Veranschlagt sind die voraussichtlichen vermischten Einnahmen Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen 0,2 0,2 0,2 Sachen 1,0 Veranschlagt sind die voraussichtlichen Erlöse aus der Veräußerung von unbrauchbar oder entbehrlich gewordenen Gegenständen des Rechnungshofes. Der Betrag ist geschätzt. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen des Generationenfonds ,7 72, , gegenüber ,7 T mehr 2016 gegenüber ,0 T mehr Im Rahmen der Vollfinanzierung erstattet der Generationenfonds gemäß 6 Abs. 1 Generationenfondsgesetz vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726) dem Freistaat Sachsen angefallene Versorgungsausgaben für die ab dem 1. Januar 1997 begründeten Dienstverhältnisse Erstattungen von Versorgungszuschlägen ,0 Bei Abordnungen, die nicht mit dem Ziel der Versetzung erfolgen, ist ein Versorgungszuschlag zu erheben, der dem Ausgleich für spätere Versorgungslasten dient. Gesamteinnahmen 0,3 56,0 73,0 22,1 23

24 Kapitel 11 02Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 (Ausgaben) 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Ausgaben Personalausgaben Zuschläge zur Personalgewinnung Der dient dem Nachweis von Zuschlägen zur Personalgewinnung nach 63 Sächsisches Besoldungsgesetz Leistungsorientierte Besoldung 16,6 35,3 35,3 15, gegenüber ,7 T mehr Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 0,0 Der Leertitel dient dem Nachweis der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit von Beschäftigten Ruhegehälter 2.049, , , , gegenüber ,5 T weniger 2016 gegenüber ,7 T mehr Mehrbedarf 2016 infolge höherer Zahl an Versorgungsempfängern gemäß Altersstruktur. Beamte, deren Beamtenverhältnis durch Eintritt in den Ruhestand im Sinne des 21 Nr. 4 BeamtStG endet, erhalten ein Ruhegehalt. Beamten auf Lebenszeit, auf Zeit, auf Probe oder auf Widerruf, deren Beamtenverhältnis durch Entlassung endet, kann bei Vorliegen der Voraussetzungen ein Unterhaltsbeitrag nach 17, 41 und 61 Abs. 5 SächsBeamtVG bewilligt werden. Darüber hinaus sind Leistungen im Rahmen eines durchgeführten Versorgungsausgleiches aufgrund 225 SGB VI in Verbindung mit der Versorgungsausgleichs-Erstattungsverordnung (BGBl. I 2001, S. 2628) zu erstatten Witwen- und Waisengeld, 61,3 194,8 221,0 018 Witwenabfindung sowie Sterbegeld 117, gegenüber ,5 T mehr 2016 gegenüber ,2 T mehr Mehrbedarf infolge höherer Zahl an Versorgungsempfängern. 24

25 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T noch zu Aus diesen Mitteln werden an die Hinterbliebenen der von erfassten Beamten folgende Arten der Hinterbliebenenversorgung geleistet: - Witwengeld nach 21, 22 SächsBeamtVG, - Waisengeld nach 24, 25 SächsBeamtVG - Witwenabfindung nach 23 SächsBeamtVG, - Unterhaltsbeiträge nach 21 Abs. 2, 86 Abs. 1 und 2, 27 und 45 SächsBeamtVG, - Sterbegeld nach 20 SächsBeamtVG Zuführungen an die Versorgungsrücklage 35,1 55,7 63, , gegenüber ,6 T mehr 2016 gegenüber ,4 T mehr Zuführungen an das Sondervermögen nach 20 Sächsisches Besoldungsgesetz vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005) aus der Verminderung der Besoldungsanpassungen zur Bildung einer Versorgungsrücklage für Versorgungsempfänger Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, 18,5 30,0 27,0 840 Fürsorgemaßnah- men sowie Ausgaben nach dem 16,6 Arbeitssicherheitsgesetz 2015 gegenüber ,5 T mehr Zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung ist das Arbeitssicherheitsgesetz vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1885) erlassen worden. Nach 16 dieses Gesetzes ist im öffentlichen Dienst ein den Grundsätzen des Gesetzes gleichwertiger arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewährleisten. Veranschlagt sind Ausgaben für augenärztliche Untersuchungen für Mitarbeiter/innen an Bildschirmarbeitsplätzen und Arbeitsplätzen mit Bildschirmunterstützung, Ausgaben für die Prüfung elektrischer Anlagen und Betriebsmittel nach BGV A3 sowie für die Prüfung der Rollregalanlagen im Geschäftsbereich des SRH, Ausgaben für Arbeitsplatzuntersuchungen nach dem Gesetz zur Umsetzung der EG- Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutz - Richtlinien vom 7. August 1996 (BGBl. I S.1246) sowie für die Durchführung von Maßnahmen des Gesundheitsmanagements für die Mitarbeiter im gesamten Geschäftsbereich des Epl. 11. Die Erhöhung resultiert aus dem Anstieg der Kosten für Leistungen des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit, die bis 31. Dezember 2016 vertraglich gebunden wurden Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 5,0 8,0 8,0 9,3 Trennungsgeld (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung bei Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland (AER) vom 15. Dezember 1997 (GMBl. S. 27), geändert durch die Richtlinie vom 29. März 2000 (GMBl. S. 373), in der jeweils geltenden Fassung Ausgaben für das Jobticket 0,2 0,3 0,3 0, Vermischte Personalausgaben ,0 25

26 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T noch zu Der Leertitel dient dem Nachweis u.a. für Mittel für Prämien nach der VwV Vorschlagswesen Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplanes 0,0 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände 126,7 117,7 117,7 (außer IT und E- Government) 76,5 1. Geschäftsbedarf 19,7 19,7 2. Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form) 78,2 78,2 3. Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 8,2 8,2 4. Unterhaltung und Wartung 11,6 11,6 5. Sonstiges Summe 117,7 117,7 1. Kapitel Rechnungshof und Außenstellen 86,7 86,7 2. Kapitel Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen 31,0 31,0 Summe 117,7 117, T 2015 T 2016 T 2016 T Brief- und Paketgebühren, sonstige 10,5 10,5 10,5 Fernmeldegebühren 7,9 Veranschlagung der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz) T 2016 T 1. Brief- und Paketgebühren 6,5 6,5 2. Sonstiges 4,0 4,0 Summe 10,5 10, Sächsisches Verwaltungsnetz 60,0 65,2 65,2 0,0 26

27 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T noch zu Veranschlagt sind für das Sächsische Verwaltungsnetz (SVN) die volumenabhängigen Fernsprechkosten zu externen Teilnehmern, die ab Beginn des SVN beauftragten Zusatzleistungen (Netzerweiterungen, Routermieten, etc.) und alle Mobilfunkkosten (Grundgebühren für Sprach- und Datenanschlüsse, Gebühren der Gespräche und für die mobile Datenübertragung). Der dient der Deckung der bei Kapitel zentral verausgabten Kosten. Die Veranschlagung der Pauschalkomponente (Kosten der Sprach- und Datenkommunikation zwischen den Landesbehörden, die Bereitstellung zentraler Dienste wie und Internet, der zentrale Mobilfunkübergang) des SVN erfolgt zentral im Wirtschaftsplan des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste. 1. Volumenabhängige Fernsprechkosten zu externen Teilnehmern 3,0 3,0 2. Zusatzleistungen 58,0 58,0 3. Mobilfunkkosten 4,2 4,2 Summe 65,2 65,2 Mehrbedarf infolge Bandbreitenerhöhungen im gesamten Geschäftsbereich des SRH T 2016 T Haltung von Dienstkraftfahrzeugen 20,7 20,7 20,7 14,0 1. Kraft- und Schmierstoffe 15,5 15,5 2. Unterhaltung und Instandsetzung 5,2 5,2 Summe 20,7 20, T 2016 T nachrichtlich: Bestand an Dienstfahrzeugen am Plan 2014 Plan 2015 Plan Pkw Bewirtschaftung der Grundstücke, 3,5 4,9 4,9 Gebäude und Räume 4,1 Veranschlagt ist der Bedarf für kleinere Ausgaben im Zusammenhang mit der Grundstücksbewirtschaftung, soweit die Bewirtschaftung nicht dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement obliegt und die Ausgaben im Einzelplan 14 zu veranschlagen sind Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge 20,5 25,6 25,6 und Geräte 23, gegenüber ,1 T mehr Miet- und Leasingraten für Kopierer und Dienstkraftfahrzeuge. nachrichtlich: Bestand an Dienstfahrzeugen am Plan 2014 Plan 2015 Plan Bestand an DKfz

28 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T noch zu Gesamt Davon noch abzudecken: 2015 T 2016 T 2017 T 2018 T 2019 ff. T Ist VE bis ,5 5,5 Soll VE ,5 1,5 Soll VE 2015 Soll VE 2016 Verpfl. aus VE 7, Unterhaltung der Grundstücke und baulichen 1,5 1,5 1,5 Anlagen 0,0 Ausgabemittel zur Erledigung kleinerer dringender Instandsetzungsarbeiten, die sich ohne technische Sachkunde beurteilen lassen und die Strukturen eines Gebäudes nicht verändern Aus- und Fortbildung, Umschulung 70,0 81,0 81, , gegenüber ,0 T mehr Veranschlagt sind Ausgabemittel für die Durchführung von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen. Für Führungskräftefortbildungen, die im Zeitraum 2014 bis 2016 umgesetzt werden sollen, und zur Weiterentwicklung des Führungskräftenachwuchses (vgl. 23 SächsBG) sind höhere Ausgaben einzuplanen. 1. Kapitel Rechnungshof und Außenstellen 54,3 54,3 2. Kapitel Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen 26,7 26,7 Summe 81,0 81, T 2016 T Gerichts- und ähnliche Kosten --- 3,5 3,5 1,2 Veranschlagt sind Ausgaben für Gerichts- und ähnliche Kosten Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder ,0 50,0 von Fachbeiräten u. ä. Ausschüs- sen 0,0 Die Deckungsfähigkeit nach 9 Abs. 5 Nr. 2b) Haushaltsgesetz 2015/2016 ist auf eine einseitige Deckungsfähigkeit zu Gunsten 11 02/ beschränkt. Die Ausgaben sind übertragbar gegenüber ,0 T mehr 2016 gegenüber ,0 T weniger Voraussichtliche Ausgaben für die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanzen der kommunalen Körperschaften durch externe Sachverständige. 28

29 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Reisekostenvergütungen 164,5 175,5 175,5 134,9 Reisekostenvergütungen sind veranschlagt für: 1. Inlandsdienstreisen 168,5 168,5 2. Auslandsdienstreisen 2,6 2,6 3. Reisen in Angelegenheiten der Personal- und Schwerbehindertenvertretung 3,5 3,5 4. Auslagen gem. 12 Abs. 2 Sächs. Frauenförderungsgesetz (SächsFFG) 0,9 0,9 Summe 175,5 175,5 Reisekostenvergütungen für Inlands- und Auslandsdienstreisen aufgrund des SächsRKG. Mehrbedarf infolge Erhöhung der Wegstreckenentschädigung gem. Verordnung des SMF zur Anpassung der in 5 SächsRKG festgesetzten Beträge der Wegstreckenentschädigung vom 3. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 566) und Erhöhung des Tagegeldes nach 6 Abs. 1 Satz 1 SächsRKG auf Grund des Gesetzes zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts vom 20. Februar 2013 (BGBl. I S. 285). 1. Kapitel Rechnungshof und Außenstellen 74,5 74,5 2. Kapitel Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen 101,0 101,0 Summe 175,5 175, T 2015 T 2016 T 2016 T Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen 30,0 30,0 30,0 und Öffentlichkeitsarbeit 14,5 Veranschlagt sind Ausgaben für die Erstellung von Berichten, insbesondere des Jahresberichts gem. 97 SäHO Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 0,0 Der Leertitel dient dem Nachweis von voraussichtlichen Umzugskosten Aufwendungen für die deutsch-polnische Zusammenarbeit 0,2 Der Leertitel dient dem Nachweis voraussichtlicher Ausgaben im Rahmen des Partnerschaftsvertrages des Rechnungshofes mit der Regionalen Rechnungskammer Krakau (Art. 248 Abs. 3 EGV) Vermischte Verwaltungsausgaben ,0 Der dient dem Nachweis der Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben. 29

30 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Sachausgaben aus Anlass überregionaler Konferenzen und gleichartiger Veran- staltungen 20,0 2, gegenüber ,0 T mehr 2016 gegenüber ,0 T weniger Veranschlagt sind Ausgaben für eine Konferenz der Europäischen Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens (EURORAI) im Oktober 2015 in Dresden und für eine Regionalkonferenz der Präsidenten der Rechnungshörfe der neuen Länder und Berlin in Globale Minderausgaben für sächliche --- *** *** 880 Verwaltungsausgaben 0,0 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Ausgleichsabgabe nach SGB IX ,0 Gemäß 77 Abs. 1 SGB IX haben Arbeitgeber, solange sie die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen, für jeden unbesetzten Pflichtplatz monatlich eine Ausgleichsabgabe zu entrichten. Sie ist jährlich mit der Erstattung der Anzeige nach 80 Abs. 2 SGB IX an das zuständige Integrationsamt abzuführen. Da der Freistaat Sachsen gemäß 77 Abs. 8 SGB IX hinsichtlich der Entrichtung der Ausgleichsabgabe als ein Arbeitgeber gilt, können Überbesetzungen mit Unterbesetzungen auch ressortübergreifend ausgeglichen werden. Den anteiligen Ausgleichsabgabebetrag ermittelt das Landesamt für Steuern und Finanzen. Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 21, ,0 Nachweis von Ausgaben für die Ersatzbeschaffung von Dienstkraftfahrzeugen, sofern Kauf wirtschaftlicher ist als Miete. Vgl. Erläuterung zu Kfz bei 11 02/ Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 18,5 18,5 18,5 Ausrüstungsgegenständen 26,1 gruppe(n) 99 Informationstechnik (IT) und E- Government Veranschlagung der IT- und E-Government-Mittel zentral für den gesamten Einzelplan Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände 75,0 96,0 85,0 für IT und E-Govern- ment 79,1 30

31 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T noch zu gegenüber ,0 T mehr 2016 gegenüber ,0 T weniger 1. Geschäftsbedarf 47,4 36,4 2. Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 7,0 7,0 3. Unterhaltung und Wartung 21,6 21,6 4. Sonstiges 20,0 20,0 Summe 96,0 85,0 Mehrbedarf infolge Wegfall 11 02/ T 2016 T Verbrauchsmittel für IT und E-Government 21,0 *** *** 6,7 Wegfall des s. Ausgaben für Verbrauchsmittel für IT-Geräte und Anlagen werden ab 2015 bei 11 02/ veranschlagt Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur --- *** *** und IT-Verfahren 0, Aus- und Fortbildung für IT und E- 26,0 15,0 15,0 012 Government 5, gegenüber ,0 T weniger Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) 0,0 Der Leertitel dient dem Nachweis von Ausgaben für Leistungen des SID Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 105,0 105,0 126,0 64, gegenüber ,0 T mehr 1. IT-Infrastruktur (Hardware) 56,0 101,0 2. IT-Infrastruktur (Software) 37,0 13,0 3. IT-Verfahren 12,0 12,0 4. Sonstiges Summe 105,0 126, T 2016 T 31

32 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T noch zu Die höheren Ausgaben betreffen die geplante Beschaffung von Sharepoint Server-Lizenzen, wodurch die im SRH genutzten Anwendungen für Informationsaustausch, Projektunterstützung, Wissensmanagement und Teamarbeit zusammengeführt und vorhandene Datenquellen integriert werden sollen. Summe der gruppe 227,0 216,0 226,0 155,8 Gesamtausgaben 2.960, , , ,1 32

33 Kapitel 11 02Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 (Abschluss) 11 Rechnungshof Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 0,3 0,3 0,3 4, ,7 72,7 18,0 Gesamteinnahmen 0,3 56,0 73,0 22,1 Personalausgaben 2.186, , , ,1 Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54) 629,9 917,1 688,1 424,4 Verpflichtungsermächtigung 1,5 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen ,0 Sonstige Sachinvestitionen (81-82) 144,5 123,5 144,5 90,6 Gesamtausgaben 2.960, , , ,1 Verpflichtungsermächtigung 1,5 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , ,1 33

34 34

35 Kapitel 11 05Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen (Ausgaben) 11 Rechnungshof Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Ausgaben Personalausgaben Die Stellen der Kapitel und können kapitelübergreifend besetzt werden Bezüge der planmäßigen Beamten und 4.071, , ,9 Richter (einschl. Abordnungen) 3.279,3 Der dient dem Nachweis von Besoldung und Aufwandsentschädigungen Zuführungen an die Versorgungsrücklage 16,5 19,1 19, ,4 Zuführungen an das Sondervermögen nach 20 Sächsisches Besoldungsgesetz vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005) aus der Verminderung der Besoldungsanpassungen zur Bildung einer Versorgungsrücklage für aktive Beamte Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 338,6 332,3 340,7 Arbeitnehmer 667,4 Der dient dem Nachweis von: - Tariflichen Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten entsprechend der geltenden Tarifverträge einschließlich Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit und Abfindungen, - Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten, die wegen eines über die Entgeltgruppe 15 TV-L hinausgehenden Tabellenentgeltes außertariflich beschäftigt werden, - Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL). Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds 1.257, , , , gegenüber ,6 T mehr 2016 gegenüber ,0 T mehr Gemäß 5 Generationenfondsgesetz vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726) führt der Freistaat Sachsen zur Finanzierung der Versorgung und Beihilfe künftiger Versorgungsempfänger einen prozentualen Anteil der jeweiligen Besoldungsausgaben dem Generationenfonds zu. Der konkrete Prozentsatz richtet sich nach der Generationenfonds-Zuführungsverordnung vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 734). Gesamtausgaben 5.683, , , ,9 35

36 Kapitel 11 05Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen (Abschluss) 11 Rechnungshof Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Abschluss Personalausgaben 4.426, , , ,2 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 1.257, , , ,7 Gesamtausgaben 5.683, , , ,9 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , ,8 36

37 Kapitel 11 05Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen (Stellenplan) 11 Rechnungshof Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen FKZ Stellen 2014 Stellen 2015 Stellen 2016 Stellenpläne Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Stellenplan: Amtsbezeichnung BesGr. LG Personalsoll A: Leitender Regierungsdirektor A 16 L Regierungsdirektor A 15 L Regierungsoberrat A 14 L Regierungsrat A 13 L Regierungsoberamtsrat A 13 gd L Regierungsamtsrat A 12 L Regierungsamtmann A 11 L Summe Summe Begründung der Änderungen im Stellenplan Personalsoll A: Umwandlung/Umsetzung Zugänge: Umwandlung / Umsetzung 22 0 A 13 Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung von / in 2015 Umsetzung aufgrund Dienstrechtsneuordnungsgesetz 22 0 Umwandlungen / Umsetzungen 22 0 Stellen Zugänge insgesamt Abgänge: Umwandlung / Umsetzung 22 0 A 13 gd Regierungsoberamtsrat Umwandlung / Umsetzung nach / in 2015 Umsetzung aufgrund Dienstrechtsneuordnungsgesetz 22 0 Umwandlungen / Umsetzungen 22 0 Stellen Abgänge insgesamt 0 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) 37

38 11 Rechnungshof Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen FKZ Stellen 2014 Stellen 2015 Stellen Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenplan: EntgeltGr. LG Personalsoll A: E 6 L E 5 L Summe Summe

39 Kapitel 11 05Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen (Abschluss Stellenplan) 11 Rechnungshof Staatliche Rechnungsprüfungsämter - Kommunen FKZ Stellen 2014 Stellen 2015 Stellen 2016 Gesamtübersicht Planmäßige Beamte Beschäftigte Personalsoll A

40 40

41 Rechnungshof (Abschluss) 11 Rechnungshof Soll 2014 Soll 2015 Soll 2016 Ist 2013 FKZ T Abschluss des Epl. 11 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 0,3 0,3 0,3 4, ,7 72,7 18,0 Gesamteinnahmen 0,3 56,0 73,0 22,1 Personalausgaben , , , ,0 Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54) 634,7 921,9 692,9 436,7 Verpflichtungsermächtigung 1,5 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 3.986, , , ,6 Sonstige Sachinvestitionen (81-82) 144,5 123,5 144,5 90,6 Gesamtausgaben , , , ,9 Verpflichtungsermächtigung 1,5 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , ,9 41

42 42

43 Rechnungshof (Abschluss Stellenplan) 11 Rechnungshof FKZ Stellen 2014 Stellen 2015 Stellen 2016 Abschluss Stellenplan des Epl Planmäßige Beamte Beschäftigte Personalsoll A (ohne Leerstellen) Leerstellen darunter Abordnungsleerstellen

111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c)

111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c) Soll a) Betrag Betrag Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) Gebühren und Auslagenersätze nach dem Landesgebührengesetz und anderen gesetzlichen Vorschriften. 119 49 011

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