Die Besteuerung von Investitionen in Hedgefonds in Deutschland und im Vereinigten Königreich

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1 THOMAS GSTÄDTNER Die Besteuerung von Investitionen in Hedgefonds in Deutschland und im Vereinigten Königreich bank-verlag köln

2 Inhaltsverzeichnis A Gang der Untersuchung 13 B Geschichte, Bedeutung und Funktionsweise von Hedgefonds 18 C Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Hedgefonds in Deutschland 22 I. Grundsätzliches zum aufsichtsrechtlichen Rahmen für Hedgefonds 22 II. Organisationsformen für die Auflegung von Investmentvermögen und Hedgefonds Investmentvermögen in der Organisationsform eines Sondervermögens Investmentvermögen in der Organisationsform einer Investmentaktiengesellschaft 30 D Die steuerrechtliche Behandlung von Hedgefonds in Deutschland 33 I. Die Besteuerung von Direktinvestitionen in Hedgefonds auf der Basis des Investmentsteuergesetzes (InvStG) Eckpunkte des Besteuerungssystems nach dem Investmentsteuergesetz 36 a) Investmentsteuergesetz als lex specialis zum Einkommensteuergesetz und Körperschaftsteuergesetz 36 b) Anwendungskonkurrenz zwischen Investmentsteuergesetz und Außensteuergesetz 38 c) Steuerrechtliche Gleichbehandlung sämtlicher Investmentvermögen 42 d) Gleichstellung in- und ausländischer Investmentvermögen 45

3 e) Einbeziehung der Investmentaktiengesellschaft in die Besteuerung nach dem Investmentsteuergesetz 47 f) Besteuerung des Zwischengewinns 48 g) Beibehaltung des Transparenzprinzips Anwendungsbereich des Investmentsteuergesetzes 56 a) Inländische Investmentvermögen. 57 b) Ausländische Investmentvermögen Die Besteuerung von Hedgefonds nach dem Investmentsteuergesetz 65 a) Die Besteuerung der laufenden Erträge 66 aa) Anteile im Privatvermögen 66 (1) Ausgeschüttete Erträge 66 (2) Thesaurierte Erträge 70 bb) Anteile im Betriebsvermögen eines Einzel- oder Mitunternehmers 73 cc) Anteile im Betriebsvermögen einer Kapitalgesellschaft 75 b) Die Besteuerung von Erträgen aus der Veräußerung von Investmentanteilen 78 aa) Anteile im Privatvermögen 79 bb) Anteile im Betriebsvermögen eines Einzel- oder Mitunternehmers 85 cc) Anteile im Betriebsvermögen einer Kapitalgesellschaft 90 c) Bekanntmachungspflichten von Hedgefonds und die steuerlichen Konsequenzen von Verstößen gegen diese Pflichten 91 aa) Bekanntmachungspflichten der Investmentgesellschaften 91 bb) Konsequenzen aus der Nichtbekanntmachung steuerentlastender Tatsachen 97 cc) Konsequenzen aus der Nichtbekanntmachung steuerbegründender bzw. steuerbelastender Tatsachen 98 dd) Rechtliche Probleme i. V. m. 6 InvStG 101 (1) Einordnung der pauschalen Einkünfte gemäß 6 InvStG in eine Einkunftsart 101 (2) Verfassungsrechtliche Probleme 103 ee) Besondere Vorschriften für Dach-Investmentvermögen 115 d) Ausländische Einkünfte 117

4 e) Werbungskosten, die auf der Ebene des Anlegers anfallen Ertragsermittlung und Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben, die auf der Ebene des Investmentvermögens anfallen 120 aa) Ermittlung der Erträge 120 bb) Berechnung der Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben 121 cc) Verlustvorträge 126 g) Kapitalertragsteuer 128 h) Vorschriften hinsichtlich der Übertragung von Sondervermögen Steuerfreiheit von Investmentvermögen 137 II. Die Besteuerung von indirekten Investitionen in Hedgefonds Grundsätzliches zu indirekten Hedgefonds-Produkten Investitionen in Hedgefonds-Zertifikate 140 a) Definition, wirtschaftliche Funktionsweise und aufsichtsrechtlicher Rahmen 140 b) Die Besteuerung von Investitionen in Hedgefonds-Zertifikate 142 aa) Anwendbare Steuergesetze 142 bb) Anwendungskonkurrenz der einzelnen Steuergesetze 143 cc) Anwendbarkeit des Investmentsteuergesetzes 143 dd) Anwendbarkeit des Außensteuergesetzes 147 ee) Die Besteuerung nach dem Einkommensteuergesetz 147 (1) Besteuerung gemäß 20 EStG 148 (1.1) Besteuerung der Ersterwerber des Zertifikats 150 (1.2) Besteuerung der Folgeerwerber des Zertifikats 153 (2) Besteuerung gemäß 23 EStG 153 E Die Besteuerung von Investitionen in Hedgefonds im Vereinigten Königreich 158 I. Gang der Untersuchung 158 II. Die Hedgefonds-Branche im Vereinigten Königreich 159

5 III. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Hedgefonds im Vereinigten Königreich Der rechtliche Rahmen für inländische Hedgefonds l6l a) Grundsätzliches zu inländischen Investmentvermögen und Hedgefonds l6l b) Organisationsformen für die Auflegung von Investmentvermögen und Hedgefonds 163 aa) Funktionsweise und Rechtsnatur eines Unit Trust 163 bb) Funktionsweise und Rechtsnatur einer Open-ended Investment Company 165 c) Zulassung und Regulierung von Investmentvermögen und Hedgefonds Der rechtliche Rahmen für ausländische Investmentvermögen 169 IV. Die Besteuerung von Hedgefonds im Vereinigten Königreich Das Steuersystem im Vereinigten Königreich Grundsätzliches zur Besteuerung von Investmentvermögen Die Besteuerung von inländischen Hedgefonds 182 a) Besteuerung auf der Ebene des Investmentvermögens 183 aa) Anwendungsbereich des Steuerregimes 183 bb) Grundsätzliches zur Besteuerung von Qualified Investor Schemes 183 cc) Abgrenzung von Handels- und Investmenttätigkeit eines Investmentvermögens 190 dd) Besteuerung von Dividendeneinkünften 194 ee) Besteuerung von Zinseinkünften 195 ff) Besteuerung von Investitionen in Derivate 199 gg) Aufwendungen des Investmentvermögens 200 hh) Berichts- und Bekanntmachungspflichten der Investmentgesellschaft 203 ii) Stempelsteuer und Stempelersatzsteuer 208 b) Besteuerung auf der Ebene des Investors 209 aa) Grundsätzliches zur Besteuerung der Investoren 209 bb) Besteuerung von natürlichen Personen 211 cc) Besteuerung von Körperschaften 212

6 dd) Stempelsteuer und Stempelersatzsteuer 213 c) Die steuerliche Behandlung der Umstrukturierung inländischer Investmentvermögen 214 d) Bestrebungen zur Reform des derzeit gültigen Besteuerungssystems Ausländische Investmentvermögen 221 a) Erläuterung des Begriffs Offshore Funds" 222 b) Anknüpfungspunkte für eine Steuerbarkeit des ausländischen Investmentvermögens im Vereinigten Königreich 226 c) Die Besteuerung von Investitionen in ausländische Investmentvermögen - das Offshore Funds"-Regime 233 aa) Anwendungsbereich des Offshore"-Fonds-Regimes 234 (1) Der Begriff des Offshore"-Fonds - Anforderungen in Bezug auf das Anlageobjekt 235 (2) Anforderungen in Bezug auf die Qualität der Beteiligung des Anlegers 241 (3) Vergleich des Anwendungsbereichs des Offshore"- Regimes mit dem Anwendungsbereich gemäß 1 Abs. 1 Nr. 2 InvStG 244 bb) Ausschüttende und thesaurierende Investmentvermögen 247 (1) Anforderungen an die Ausschüttungspolitik 249 (2) Anforderungen an die Investitionspolitik 252 (3) Formelle Anforderungen an die Einstufung als ausschüttendes Investmentvermögen - Bekanntmachungspflichten des Investmentvermögens 253 (4) Spezielle Probleme bei der Besteuerung von Investitionen in Umbrellafonds 257 cc) Die Besteuerung von Investitionen in Offshore"-Fonds 258 (1) Thesaurierende Investmentvermögen 258 (1.1) Veräußerungsgewinne 258 (1.2) Ausschüttungserträge 26l (2) Ausschüttende Investmentvermögen 262 (2.1) Veräußerungsgewinne 262 (2.2) Ausschüttungserträge 263 (3) Die Besteuerung von Ausgleichsgewinnen (Equalisation Gains) 263

7 (4) Die steuerliche Behandlung der Umstrukturierung ausländischer Investmentvermögen 265 (5) Sonderregelung zur Verhinderung von Umgehungstatbeständen 266 dd) Überlegungen zur Reform des Offshore"-Fonds-Regimes 267 F Abschließende Beurteilung des Investmentsteuergesetzes Beurteilung des Investmentsteuergesetzes im Vergleich zu den Regelungen des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften und des Auslandinvestment-Gesetzes Zusammenfassung der Investmentbesteuerung in einem Gesetz; materielle Gleichstellung in- und ausländischer Investmentvermögen Steuerliche Gleichstellung der Investmentaktiengesellschaft mit dem Sondervermögen Steuerfreiheit von Terminschäften, Wertpapierverkäufen und Wertpapierleerverkäufen bei Privatanlegern Gesetzliche Regelung der Ertragsermittlung Besteuerung von Zwischengewinnen Bekanntmachungspflichten und Strafbesteuerung Werbungskosten- und Betriebsausgabenabzug auf Ebene des Investmentvermögens Ergebnis 287 II. Vergleich der Besteuerung von Hedgefonds nach dem Investmentsteuergesetz mit der Besteuerung von Hedgefonds-Zertifikaten Anwendbare Steuervorschriften Bekanntmachungsvorschriften und Strafbesteuerung Höhe der Besteuerung der Anleger Ergebnis 294 III. Beurteilung des Investmentsteuergesetzes im Vergleich zu den Besteuerungsvorschriften im Vereinigten Königreich Steuerpflicht des Investmentvermögens

8 2. Die Regelungen zur Ertragsberechnung von Investmentvermögen Die Zusammenlegung von Investmentvermögen Anwendungsbereich der Steuergesetze auf ausländische Investmentvermögen Bekanntmachungspflichten und Strafbesteuerung Einheitliche Besteuerung für inländische und ausländische Investmentvermögen Die steuerliche Behandlung des Einsatzes von Termingeschäften, Wertpapierveräußerungsgeschäften und Leerverkäufen Komplexität des deutschen Investmentsteuerrechts Verwaltung ausländischer Hedgefonds von Deutschland aus Ergebnis 321 a) Begünstigt die deutsche Investmentsteuergesetzgebung die Auflegung von Hedgefonds in Deutschland? 321 b) Begünstigt die deutsche Investmentsteuergesetzgebung den Vertrieb von Hedgefonds in Deutschland? 323 IV. Bewertung des Transparenzprinzips im Rahmen der deutschen Investmentbesteuerung Beurteilung verschiedener Aspekte des Transparenzprinzips Alternativen zu einer Besteuerung nach dem Transparenzprinzip 333 G Literaturverzeichnis

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