WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE

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1 WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE AUS DEM TECTUM VERLAG Reihe Wirtschaftswissenschaften Band 75 Marcel Lötscher Prozesskostenfonds Die gewerbliche Prozessfinanzierung als alternatives Investmentvehikel aus ökonomischer und rechtlicher Sicht Tectum Verlag

2 Marcel Lötscher Prozesskostenfonds. Die gewerbliche Prozessfinanzierung als alternatives Investmentvehikel aus ökonomischer und rechtlicher Sicht Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Reihe: Wirtschaftswissenschaften; Bd. 75 Zugl. Masterthesis Master of Business Administration (MBA) in General Management Competences der Donau-Universität Krems 2015 Tectum Verlag Marburg, 2015 ISBN: ISSN: Druck und Bindung: CPI buchbücher.de, Birkach Printed in Germany Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

3 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis... ix Abbildungsverzeichnis... xv Abkürzungsverzeichnis... xvii 1 Einleitung Ausgangslage Problemstellung Zielsetzung Aufbau der Abhandlung Interdisziplinärer Forschungsansatz Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes Gewerbliche Prozessfinanzierung Prolog Definition Herleitung einer eigenständigen Begriffsbestimmung Definition der gewerblichen Prozessfinanzierung Abgrenzung zu anderen Formen der Prozessfinanzierung Relevanz der Abgrenzung Rechtsschutzversicherung Prozesskostenhilfe als Regel und unentgeltliche Rechtspflege als Ausnahme Vergleichende Darstellung Einordnung in das System der Vertragsarten Relevanz der Einordnung Forderungskaufvertrag (echtes Factoring) Darlehensvertrag (unechtes Factoring) Partiarisches Darlehen Stille Gesellschaft Vergleichende Darstellung ix

4 2.5 Vertragsmodell der Prozessfinanzierung Dreiparteienkonstellation Prozessfinanzierungsvertrag Informationsvollmacht Sicherungszession Anweisung Zusätzliche Abgeltung der Anwaltschaft Schiedsabrede Vergleichende Darstellung Ökonomische Analyse des Rechts Grundlagen Neue Institutionenökonomik Prinzipal-Agent-Ansatz a) Von der Informationsasymmetrie zum Vertragsproblem b) Grundtypen der asymmetrischen Information c) Grafische Darstellung Adaption auf die gewerbliche Prozessfinanzierung a) Gesteigerte Informationsasymmetrie bei der Dreierkonstellation b) Grafische Darstellung Mikroökonomische Betrachtung Entscheidungsprobleme als Basis Definition der Prozesserfolgswahrscheinlichkeit Definition des Risikoverhaltens a) Risikoquantifizierung und Risikobewertung b) Risikoverhalten der anspruchsberechtigten Privatperson c) Risikoverhalten des anspruchsberechtigten Unternehmens d) Risikoverhalten der Prozessfinanzierungsgesellschaft e) Vergleichende Darstellung Entscheidungsmodell der anspruchsberechtigten Privatperson a) Vergleich Klageeinreichung ohne Prozessfinanzierung und Klageverzicht b) Vergleich Klageeinreichung mit Prozessfinanzierung und Klageverzicht c) Vergleich Klageeinreichung mit und ohne Prozessfinanzierung x

5 2.7.5 Entscheidungsmodell des anspruchsberechtigten Unternehmens a) Vergleich Klageeinreichung ohne Prozessfinanzierung und Klageverzicht b) Vergleich Klageeinreichung mit Prozessfinanzierung und Klageverzicht c) Vergleich Klageeinreichung mit und ohne Prozessfinanzierung Entscheidungsmodell der Prozessfinanzierungsgesellschaft a) Grundlegende Angaben zum Entscheidungsverfahren b) Entscheid zur Prozessinvestition c) Berechnung der notwendigen Prozesserfolgswahrscheinlichkeit Beispielberechnung der Klageeinreichung a) Ausgangslage b) Risikoaverse anspruchsberechtigte Privatperson c) Risikoneutrales anspruchsberechtigtes Unternehmen d) Risikofreudige Prozessfinanzierungsgesellschaft e) Vergleichende Darstellung Beispielberechnung der notw. Prozesserfolgswahrscheinlichkeit a) Ausgangslage b) Risikoaverse anspruchsberechtigte Privatperson c) Risikoneutrales anspruchsberechtigtes Unternehmen d) Risikofreudige Prozessfinanzierungsgesellschaft e) Vergleichende Darstellung Geschäftsmodell der Prozessfinanzierung Allgemein Grafische Darstellung Thesenbildung Kollektive Kapitalanlagen nach der AIFM-RL Entwicklung der europäischen Finanzmarktregulierung Ausgestaltungsmöglichkeiten kollektiver Kapitalanlagen Vorbemerkungen Fremdverwaltete kollektive Kapitalanlage Selbstverwaltete kollektive Kapitalanlage xi

6 3.3 Europäische Regulierung alternativer Investmentfonds Verwalter-Regulierung für alternative Anlagen Geltungsbereich des materiellen Investmentfondsbegriffs Einstufung als alternativer Investmentfonds Vorbemerkungen Begriff des Organismus für gemeinsame Anlagen Begriff der Kapitalbeschaffung Begriff der Anzahl AnlegerInnen Begriff der festgelegten Anlagestrategie Prüfschema zur Einstufung eines Investmentvehikels Abgrenzungsfragen bei der Investmentvehikel-Einstufung Abgrenzung Anlagestrategie zum Gesellschaftszweck Abgrenzung kollektive Kapitalanlage zur operativen Gesellschaft Thesenbildung Prozesskostenfonds Relevanz der möglichen Unterstellung Anwendung des Prüfschemas Sachverhaltsmerkmale Subsumtion a) Organismus für gemeinsame Anlagen b) Kapitalbeschaffung c) Anzahl AnlegerInnen d) Festgelegte Anlagestrategie Schlussfolgerung Folgenanalyse der Einstufung Betriebswirtschaftliche Folgenanalyse Portfoliotheoretische Folgenanalyse Prozessökonomische Folgenanalyse Wohlfahrtstheoretische Folgenanalyse Prozesskostenfonds als staatliches Sondervermögen Prozessfinanzierung als alternatives Fondskonstrukt Thesenbildung xii

7 5 Zusammenfassung und Ausblick Literaturverzeichnis Anhang...I Anhang 1: ESMA-Leitlinien 2013/ III Anhang 2: Mustervertrag FORIS AG... XI Anhang 3: Mustervertrag LEGIAL AG... XXVII Anhang 4: Berechnung Portfolio-Selection-Modell... XLVII Anhang 5: Extrakt Vernehmlassung FIDLEG... LI Curriculum Vitae... LV xiii