Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV. 1. Teil Einleitung... 1

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1 Inhalt Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV 1. Teil Einleitung... 1 A. Einführung... 3 B. Themenstellung... 5 C. Thesen und zentrale Fragestellungen... 7 D. Gang der Darstellung Teil Begriffsbestimmung A. Mediation I. Methodisches Konzept Grundprinzipien Phasenmodell II. Voraussetzungen zur Durchführung einer Mediation Kooperationsbereitschaft Machtgleichgewicht III. Mediationsziele IV. Anwendungsbereiche der Mediation Mediation bei rechtsnahen Konfliktfeldern a) Wirtschaftsmediation b) Familienmediation Mediation bei rechtsfernen Konfliktfeldern a) Beziehungsmediation b) Peer-Mediation aa) Mediation von und mit Kindern bb) Mediation von und mit Menschen mit geistiger Behinderung V. Erklärungen in der Mediation Definition des Begriffs Erklärung Voraussetzungen für die Wirksamkeit von Erklärungen B. Geschäftsfähigkeit im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches I. Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit V

2 II. Beschränkte Geschäftsfähigkeit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters Genehmigung des gesetzlichen Vertreters Der Taschengeldparagraph III. Geschäftsunfähigkeit Rechtsfolgen der Geschäftsunfähigkeit Zielsetzung der Normen zur Geschäftsunfähigkeit Krankhafte Störung der Geistestätigkeit im Sinne des 104 Nr. 2 BGB a) Psychische Störungen b) Demenz c) Geistige Behinderung d) Suchterkrankung Bedeutung der freien Willensbestimmung Dauerhaftigkeit der Geistesstörung Partielle Geschäftsunfähigkeit Relative Geschäftsunfähigkeit Geschäfte des täglichen Lebens IV. Feststellung der Geschäftsunfähigkeit gemäß 104 Nr. 2 BGB Beweislast Feststellungsverfahren Aufgabe der Sachverständigen Anforderungen an die Sachverständigen Inhalte des Gutachtens Bedeutung des Gutachtens innerhalb eines Gerichtsverfahrens V. Rechtsprechungen zur Geschäftsunfähigkeit Erläuterung der Begrifflichkeiten Urteile zur Geschäftsunfähigkeit a) BGH, Urteil vom 29. September 2000 V ZR 305/ b) BGH, Urteil vom 4. Mai 1994 VIII ZR 309/ c) OLG Nürnberg, Urteil vom 23. Juni 1998 Az. 1 U 697/ VI

3 VI. Ergänzende Regelungen zur Geschäftsunfähigkeit Teil Mediation und Recht A. Rechtsanwendung in der Mediation I. Fairnesskontrolle während der Mediation II. Endkontrolle zum Abschluss der Mediation B. Rechtsverwendung in der Mediation I. Gesetzliche Vorgaben und Rahmenbedingungen Vertragsfreiheit Vertragsabschluss Grenzen der Vertragsfreiheit II. Privatrechtliche Vereinbarungen und Verträge in der Mediation Die Mediationsvereinbarung a) Funktion der Mediationsvereinbarung b) Wesentliche Elemente der Mediationsvereinbarung aa) Teilnehmerkreis bb) Verhandlungsbereitschaft cc) Sachverhaltsaufklärung dd) Sicherung der Vertraulichkeit ee) Klageverzicht ff) Schutz vor Verjährungseintritt gg) Verfahrensmodalitäten hh) Kündigungsverfahren Der Mediatorvertrag a) Funktion des Mediatorvertrags b) Wesentliche Elemente des Mediatorvertrags aa) Verfahrensdurchführung bb) Neutralität und Offenbarungspflicht des Mediators cc) Honorarvereinbarung dd) Haftung Das Memorandum a) Funktion des Memorandums b) Wesentliche Inhalte des Memorandums VII

4 III. Aufgabe des Vertragsrechts bei Meditationsvereinbarungen und Mediatorverträgen IV. Mediation und die Privatautonomie des Vertragsrechts V. Die notarielle Beurkundung eines Memorandums Teil Mediation und rechtliche Betreuung A. Rechtliche Betreuung I. Geschichte des Betreuungsgesetzes II. Häufigkeit von rechtlichen Betreuungen III. Voraussetzungen für die Bestellung eines Betreuers IV. Verfahren zur Bestellung eines Betreuers V. Beteiligte am Betreuungsverfahren VI. Auswahl des Betreuers VII. Aufgaben und Pflichten eines Betreuers VIII. Rechtliche Folgen einer Betreuung IX. Geschäftsfähigkeit bei Menschen mit einer rechtlichen Betreuung B. Menschen mit einer rechtlichen Betreuung im Mediationsverfahren I. Auswirkungen einer rechtlichen Betreuung auf ein Mediationsverfahren Rechtliche Bedingungen einer Mediation mit einem Betreuten Formen der Beteiligung eines gesetzlichen Betreuers a) Einwilligung des Betreuers zur Durchführung einer Mediation des Betreuten aa) Rechtliche Grundlage einer Einwilligung des Betreuers bb) Inhaltliche Auswirkungen einer Einwilligung des Betreuers b) Teilnahme des Betreuers am Mediationsverfahren des Betreuten aa) Rechtliche Grundlage einer Teilnahme des Betreuers VIII

5 bb) Inhaltliche Auswirkungen einer Teilnahme des Betreuers c) Abschluss der Mediationsvereinbarungen und Mediatorverträge durch den gesetzlichen Betreuer d) Gemeinsamer Abschluss der Mediationsvereinbarungen und Mediatorverträge durch den Betreuer und den Betreuten aa) Gemeinsame Unterzeichnung der Mediationsvereinbarung bzw. des Mediatorvertrags zu Beginn des Verfahrens bb) Gemeinsame Unterzeichnung des Memorandums II. Zentrale Gesichtspunkte einer Mediation bei Menschen mit einer rechtlichen Betreuung C. Einwilligungsvorbehalt I. Häufigkeit eines Einwilligungsvorbehalts II. Voraussetzungen für die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts III. Verfahren zur Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts IV. Rechtliche Folgen eines Einwilligungsvorbehalts V. Wirkungskreise eines Einwilligungsvorbehalts VI. Geschäftsfähigkeit bei Menschen mit einem Einwilligungsvorbehalt D. Menschen mit einer rechtlichen Betreuung und einem zusätzlichen Einwilligungsvorbehalt im Mediationsverfahren I. Auswirkungen eines Einwilligungsvorbehalts auf ein Mediationsverfahren Rechtliche Bedingungen einer Mediation mit einem unter Einwilligungsvorbehalt stehenden Betreuten IX

6 2. Formen der Einbeziehung eines gesetzlichen Betreuers bei Betreuten mit einem angeordneten Einwilligungsvorbehalt a) Einwilligung des Betreuers zur Durchführung einer Mediation des unter Einwilligungsvorbehalt stehenden Betreuten b) Teilnahme des Betreuers am Mediationsverfahren des Betreuten mit einem angeordneten Einwilligungsvorbehalt c) Abschluss der Mediationsvereinbarungen und Mediatorverträge für den Betreuten mit einem angeordneten Einwilligungsvorbehalt d) Gemeinsamer Abschluss der Mediationsvereinbarungen und Mediatorverträge durch den Betreuer und den Betreuten mit einem angeordneten Einwilligungsvorbehalt II. Zentrale Gesichtspunkte einer Mediation bei Menschen mit einer rechtlichen Betreuung und einem zusätzlichen Einwilligungsvorbehalt E. Hinweise zum Ablauf einer Mediation unter Beteiligung eines gesetzlichen Betreuers F. Falldarstellung zur Mediation zwischen Menschen mit und ohne rechtliche Betreuung I. Mediation zwischen Vermieterin und Mieterin II. Erkenntnisse aus der praktischen Fallbearbeitung Teil Persönliche Voraussetzungen für eine Teilnahme an einem Mediationsverfahren A. Ergebnisse der Thesenbearbeitung I. These 1: Die Mediation stellt konkrete Anforderungen an die persönlichen Fähigkeiten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer II. These 2: Die Wirksamkeit von Erklärungen im Mediationsverfahren ist für die eigentliche Konfliktbeilegung von entscheidender Bedeutung X

7 III. These 3: Eine bestehende Geschäftsfähigkeit ist eine Grundvoraussetzung für die Teilnahme an einer Mediation Geschäftsfähigkeit in der Mediation bei rechtsfernen Konfliktfeldern Geschäftsfähigkeit in der Mediation bei rechtsnahen Konfliktfeldern IV. These 4: Eine rechtliche Betreuung kann die Wirksamkeit von Erklärungen im Mediationsverfahren beeinflussen B. Mediationsfähigkeit I. Leitgedanke II. Definition III. Gründe für die Entstehung einer Mediationsunfähigkeit Psychiatrische Krisen und somatische Notsituationen Akuter Alkohol-, Medikamentenund Drogenkonsum Kognitive Einschränkungen IV. Auswirkungen auf das Mediationsverfahren V. Feststellung der Mediationsunfähigkeit C. Falldarstellung zur Mediation zwischen Menschen mit und ohne Handicaps I. Mediation zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer II. Mediation zwischen einer Bewohnerin und einer Mitarbeiterin eines Pflegeheims III. Erkenntnisse aus der praktischen Fallbearbeitung D. Herausforderungen für die Mediation I. Einzelfallbezogene Vorbereitung des Verfahrens II. Nutzung zusätzlicher Ressourcen III. Methodische Flexibilisierung E. Chancen und Grenzen einer Mediation bei Menschen mit Erkrankungen oder Behinderungen F. Persönliche Schlussbetrachtung I. Worauf es in der Mediation ankommt XI

8 II. Umgang mit Risiken und Nebenwirkungen III. Mediation bei Menschen mit Handicaps ein neues Arbeitsfeld? Literaturverzeichnis Gerichtsentscheidungen Internetquellen XII

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