BEIRAT FREIWILLIG.RESERVISTENARBEIT

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1 BEIRAT FREIWILLIG.RESERVISTENARBEIT beim Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.v. - Der Vorsitzende Beirat Freiwillige Reservistenarbeit beim VdRBw, Zeppelinstr. 7A Bonn Generalmajor a.d. Ekkehard Richter Postfach Bonn, Telefon: 0228 / Telefax: 0228 / Ergebnisprotokoll 22. Tagung des Standing Committee on European Affairs der Weltveteranenföderation vom Mai 2011 in Kiew 1. Thema der Tagung. Für die Tagung wurde das Thema, Freundschaft über Grenzen durch den Chairman, Vice President Mr. Dan-Viggo Bergtun (Norwegen), vorgegeben ( Rules of Procedure Anlage 0 ). Die Delegationen waren aufgefordert, Tätigkeitsberichte über ihre Aktivitäten vorzutragen. Es sollte in den Berichten dargelegt werden, wie die Empfehlungen der 21. Tagung 2008 in Lissabon ( Tagungsbericht Anlage 1, Empfehlungen Anlage 2 ) und die Empfehlungen der 7. Tagung der Weltveteranenföderation (WVF) in 2009 in Paris ( Anlage 3 ) in den einzelnen Ländern umgesetzt wurden. Begrüßungsansprache des Präsidenten WVF, Mr. Hamid Ibrahim ( Malaysia ), Begrüßungsansprache, Bericht und Vorgaben des Chairman für die 22. Tagung in Kiew sind beigefügt ( Anlage 4 ). 2. Teilnehmer. An der Tagung nahmen aus 24 europäischen Ländern 32 Mitgliedsvereinigungen und aus 3 Ländern anderer Regionen 2 Mitliedsvereinigungen sowie aus 3 europäischen Ländern 3 Vereinigungen, dabei auch aus Deutschland, als Beobachter teil. Als Vorsitzender des Beirates freiwillige Reservistenarbeit nahm ich als Beobachter im Auftrag des BMVg teil, da die offizielle Mitgliedschaft, die der DBwV und der Beirat in 2010 beantragt haben, erst auf der nächster Vollversammlung 2012 beschlossen werden kann. ( Teilnehmerliste Anlage 5 ). 1

2 3. Verlauf der Tagung. Die Tagung ( Agenda Anlage 6 und Programm Anlage 7 ) wurde bestimmt durch: - die Tätigkeitsberichte der teilnehmenden Delegationen ( Berichte Anlage 8 ), dabei auch mein mit dem BMVg abgestimmter Bericht, - Einzelberichte einzelner Nationen oder nationaler Organisationen über Studien, Vorhaben, Probleme oder Besonderheiten der Veteranenfürsorge, - Informationsaustausch über die aktuelle Lage der Veteranen in den einzelnen Ländern, - 4 politische Anträge von nationalen Delegationen für Empfehlungen an die Nationen der WVF ( Anlage 9 ), - Empfehlungen zur zukünftigen Arbeit des Standing Committee und des WVF, - Kranzniederlegungen an den Gedenkstätten für die Kriegsopfer des II. Weltkrieges und des Krieges der früheren UdSSR in Afghanistan und - Begrüßungsempfänge durch den Bürgermeister von Kiew und den Gouverneur des Oblast Kiew. 4. Wesentliche Ergebnisse und eigene Vorschläge. 1.Die deutsche Definition Soldatinnen und Soldaten mit Einsatzerfahrung ist als Definition für den international allgemein üblichen Begriff Veteran zu umständlich und sperrig. Sie führt zu Verständnisproblemen bei anderen Nationen. Der Begriff Veteran der Bundeswehr oder Bundeswehrveteran wäre verständlicher und prägnanter. Er setzt sich auch in der Öffentlichkeit und im politischen Bereich immer mehr durch. In internatonalen Verhandlungen und Diskussionen wird er zwangsläufig verwendet, da er die Gruppe der betroffenen Soldatinnen und Soldaten deutlich beschreibt und eine klare Abgrenzung zu Soldaten der ehemaligen Wehrmacht und NVA aufzeigt. Es wird vorgeschlagen, zu prüfen, ob nicht der Begriff Veteranen der Bundeswehr oder Bundeswehrveteranen in Zukunft statt der Definition Soldatinnen und Soldaten mit Einsatzerfahrung auch offiziell verwendet werden sollte. 2.Der deutsche Tätigkeitsbericht zeigte im Vergleich zu Einzelberichten anderer Nationen, dass die deutschen gesetzlichen Bestimmungen zur Versorgung und Eingliederung verwundeter Soldatinnen und Soldaten mit Einsatzerfahrung ( im weiteren Verlauf des Protokolls als Veteranen der Bundeswehr bezeichnet ) und zur Versorgung der Familien von Gefallenen im internationalen Vergleich ein hohes Niveau haben. Darauf können wir, so glaube ich, stolz sein. Es wird vorgeschlagen, gewisse Einzelverbesserungen, insbesondere für Reservisten und Kurzdiener, durchzuführen, wie sie in parlamentarischen Vorschlägen, durch den DBwV und in dem Bericht des Präsidenten des VdRBw an den Bundesminister der Verteidigung aufgezeigt wurden. 2

3 3.Im Bericht der WVF über deren Tagung 2010 in Paris ( Anlage 4 ) wird festgestellt, dass im Workshop Psycho-Traumatism and Effects of Modern War die Arbeit sehr engagiert und intensiv war. Ich habe dabei die Maßnahmen der Bw gegen PTBS vorgetragen. Der Generalsekretär der WVF stellt im Bericht über die Tagung fest, dass Dänemark, die Niederlande und Deutschland an der Spitze der Länder in Bezug auf Diagnose und Fürsorgemaßnahmen bei PTBS liegen. Dies ist eine wertvolle Bestätigung der Maßnahmen und Fortschritte der Bundeswehr in diesem wichtigen Fürsorgebereich. Es wird vorgeschlagen, über den bestätigten, guten Stand der Bundeswehr bei Maßnahmen gegen PTBS im nationalen Bereich und in der Öffentlichkeit zu informieren. 4.In vielen Ländern gibt es spezielle Organisationen, meist von Veteranen und aktiven Soldaten getragen, die sich ausschließlich oder mit Schwerpunkt für ihre Veteranen engagieren und für deren Unterstützung einsetzen. Diese Vereinigungen sind oft mit erheblichem eigenem Kapital aus Sammlungen, Spenden und auch aus staatlicher Unterstützung ausgestattet. In Deutschland haben die beiden größten Soldaten- /Reservistenvereinigungen, der DBwV und der VdRBw, schon vor einiger Zeit begonnen, sich mit dem Thema Veteranen zu befassen, indem z.b. Arbeitsgruppen eingerichtet und vor allem Forderungen für eine Verbesserung der Fürsorgemaßnahmen aufgestellt wurden. Es gibt zwar auch zwei Neugründungen von Veteranenvereinen, die aber z. Z. nur als Randgruppen auftreten und oft nur spezielle Interessen vertreten. Es wird vorgeschlagen, die beiden großen Vereine stärker in die Informationsarbeit über und in die Betreuung der Bundeswehrveteranen einzubeziehen, und das sogenannte Netzwerk der Hilfe wirkungsvoller durch das BMVg zu strukturieren und zu koordinieren. Vor allem sollten die Information der Öffentlichkeit über die Bundeswehrveteranen und Beiträge zu ihrer Betreuung als wichtige Aufgaben der freiwilligen Reservistenarbeit in der neuen Reservistenkonzeption vorgegeben werden. So würden auch die Vereine und Verbände, die im Beirat freiwillige Reservistenarbeit zusammengeschlossen sind, in diese Arbeit mit einbezogen und die Informations- und Fürsorgearbeit könnte auf breiterer Basis erfolgen. Es würde dadurch die Ausrichtung der Reservistenarbeit auf die Erfordernisse des Einsatzes deutlicher werden. 5.Die Delegationen mehrerer Länder trugen vor, dass bei der Betreuung der Veteranen eine Schwerpunktverschiebung zu Gunsten der jungen Veteranen, die unter UN-Mandat eingesetzt wurden, stattfindet. Dies liegt auch darin begründet, dass die Anzahl älterer Veteranen z.b. aus dem II. Weltkrieg sich zunehmend verringert Insgesamt haben die Veteranen fast allen Länder hohes Ansehen in der Bevölkerung, da sie sich für ihr Land mit Leib und Leben eingesetzt haben. Sie werden meist durch Initiativen des Staates, der Regionen und der Städte besonders geehrt und unterstützt. So werden z.b. in den Niederlanden sogenannte Veteranenhäuser geschaffen, in denen sich die Veteranen treffen und austauschen können. Auch werden Vertreter der Veteranen bei festlichen Veranstaltungen des Staates, von Regionen und Städten besonders herausgestellt und dadurch in aller Öffentlichkeit geehrt. Sie nehmen oft auch an festlichen Empfängen teil, dabei werden ihr Einsatz und ihre Opfer für ihr Land besonders gewürdigt. In diesem Bereich haben wir im internationalen Vergleich und auch im Vergleich zu unseren Nachbarn noch Nachholbedarf. Es wird empfohlen, verstärkt Vorschläge zu unterbreiten und Initiativen zu ergreifen, um die Würdigung und Ehrung der Veteranen der Bundeswehr in der und durch die Öffentlichkeit wesentlich zu verbessern. Dies könnte z. B. in einem ersten Schritt dadurch geschehen, dass an einem bestimmten Tag im Jahr ein Tag der Bundeswehr eingeführt wird, wie dies der Herr Verteidigungsminister angeregt hat, an dem dann die Veteranen in den Mittelpunkt gestellt würden. 3

4 Es wird auch empfohlen, dass die Bundeswehr vielleicht auch mit Hilfe des Wehrbeauftragten anregt, dass bei Veranstaltungen der Länder, Gemeinden und Städte die Veteranen der Bundeswehr besonders herausgestellt werden und man ihren Einsatz für Deutschland öffentlich würdigt. Solche Initiativen wären auch Sache der Abgeordneten und von Repräsentanten der staatstragenden Öffentlichkeit, denn der Einsatz der Bundeswehr wird schließlich durch das Parlament für unsere Bevölkerung und unser Land zur Wahrnehmung deutscher Interessen beschlossen. 6.Einige Länder trugen ihre Sorge vor, dass zukünftige Einsätze besonders unter UN-Mandat die Anzahl von Gefallenen und Verwundeten weiter ansteigen lasse. Bei der Finanzkrise und den Einsparungsnotwendigkeiten in Verteidigungshaushalten deutet sich insbesondere bei südeuropäischen Staaten schon jetzt an, dass dies zu Einschränkungen der Fürsorgemaßnahmen für Veteranen führen wird. Auch die WVF klagt darüber, dass wegen der schlechten Unterstützung der Veteranenverbände insbesondere in Entwicklungsländern, diese ihren Jahresbeitrag zur WVF nicht bezahlen können und die WVF daher in eine schwierige finanzielle Situation gerät. Der Jahresbeitrag für den Beirat und den DBwV zusammen in Höhe von 5000,00 EUR wird dankenswerterweise vom DBwV gezahlt, da der Beirat über keine Finanzmittel verfügt und BMVg eine Unterstützung dazu abgelehnt hat. Die britische Delegation trug zusammengefasst über die Studie Legion in the 2010s a decade of change vor, die eine zukünftige Überforderung der Legion vorhersagt und daher die Notwendigkeit stärkerer Unterstützungsmaßnahmen durch den Staat fordert. (Die Studie ist im Internet unter abrufbar). Es wird vorgeschlagen, in der internationalen und bilateralen Zusammenarbeit der Bundeswehr mit ihren Partnern, die schon seit längerer Zeit umfangreiche Erfahrungen auf diesem Gebiet besitzen, die Veteranenangelegenheiten als Thema zur Sprache zu bringe, um Erkenntnisstand und Maßnahmen anderer Nationen auswerten zu können,. Es wird empfohlen, auch in Zukunft zu Veranstaltungen der WVF den Vorsitzenden des Beirates als Beobachter für das BMVg zu entsenden. 7.Die Kompetenzen zur Durchführung der Fürsorgemaßnahmen, Möglichkeiten der Unterstützung in Notfällen und die Informationsmöglichkeiten darüber für verwundete Veteranen und für Familien von Gefallenen sind auf zu viele unterschiedliche Stellen im ministeriellen Bereich verteilt. Es fehlt eine Zentralstelle, z. B. ein Beauftragter für Veteranenangelegenheiten, um die Kompetenzen zu bündeln, wie sich dies in anderen Nationen als zweckmäßig und notwendig erwiesen hat. Eine derartige Empfehlung habe ich 2006 und 2010 mit einem detaillierten Vorschlag dem BMVg vorgelegt, sie wurde mit der Einrichtung des Beauftragten PTBS nur teilweise umgesetzt. In diesem Bereich sehe ich dringenden Handlungsbedarf und schlage erneut das Schaffen einer derartigen Zentralstelle und eine Zusammenfassung von Kompetenzen vor. 5. Politische Anträge nationaler Delegationen. Die drei Anträge von Portugal und Frankreich wurden problemlos und einstimmig verabschiedet. (Anlage 9). Der Antrag von Serbien wurde lange diskutiert. Ich schlug vor, aus dem Antrag den Teil military intervention from NATO in 1999 ersatzlos zu streichen, dem schloss sich die Masse der Delegationen an. Die britische Delegation verlangte den speziellen Hinweis auf das Gebiet Metohia, ein Teil des Kosovo, zu streichen. Die Delegation von Kroatien verlangte, die Feststellung von rund Flüchtlingen in Serbien abzuändern in Tausende von Flüchtlingen in der Region des früheren Jugoslawien. Erst nach heftiger 4

5 Diskussion, einer Unterbrechung durch den Chairman und bilateralen Gesprächen mit der serbischen Delegation wurde die vorliegende Formulierung ( auch Anlage 9 ) vorgeschlagen und dann mit einer Enthaltung gebilligt. 6. Zukünftige Arbeit des SCEA. Der Chairman stellte seine Ziele für die künftige Arbeit des Committees vor. Er beabsichtigt, die nächste Tagung in zwei Jahren durchzuführen. Die Sitzung soll in der Zwischenzeit durch die Arbeit, durch Vorschläge und Initiativen der 6 Arbeitsgruppen des SCEA ( Anlage 10 ) vorbereitet werden. In einer der 6 Arbeitsgruppen Working Group on Western European Countries sind unter der Leitung von Generalleutnant a. D. Remco Seijn ( NL ) die Länder Österreich, Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Niederlande, Großbritannien und der internationale Zusammenschluss CIAPG ( Confédération International des Anciens Prisonniers de Guerre ), in der auch Deutschland mit dem VdH Mitglied ist, vertreten. Ziele der Arbeit sollen sein: -Vorstellen von nationalen Maßnahmen zur Würdigung und Ehrung der Veteranen, -Einbringen von Ergebnissen nationaler Studien über Veteranenangelegenheiten und insbesondere über PTBS -Verbesserung des Erfahrungsaustauschs über nationale Fürsorgemaßnahmen für Veteranen aller Art, -Verbesserung der bisherigen und Schaffung neuer Aktivitäten zur Freundschaft über Grenzen, -freundschaftliche Zusammenarbeit und Abstimmung in den Bereichen der Veteranenfürsorge, um gemeinsam Verbesserungen auf internationaler Ebene für die Veteranen zu erreichen, -Vorschläge erarbeiten, um die Arbeit der WVF noch stärker auf die Erfordernisse der Fürsorge und Unterstützung der Veteranen und speziell der neuen Veteranen mit Einsatz unter UN-Mandat auszurichten, -Vorschläge und Beiträge zur Verbesserung der angespannten Finanzlage der WVF und -Austausch der Arbeitsergebnisse zwischen den 6 Arbeitsgruppen, Der Chairman wies auf die Einladung zur Sitzung des Standing Committee on Women vom November 2011 in Oslo hin.( Anlage 11 ) Sie wird mit der Unterstützung des Verteidigungsministeriums von Norwegen durchgeführt, die Verteidigungsministerin hat ihre zeitweise Teilnahme angekündigt. Die Leitung des Committees hat Ms. Vibeke Strand (NO). Nach Rücksprache mit dem DBwV wird eine Repräsentantin des DBwV teilnehmen. Es ist nicht beabsichtigt, dass der Beiratsvorsitzende als Beobachter für das BMVg teilnimmt. Ob eine Repräsentantin die Bundeswehr vertreten soll, wäre zu prüften, ich rate ab, da sich das Committee noch in der Einarbeitungsphase befindet. 7. Kranzniederlegungen und protokollarische Repräsentation. Die Konferenz wurde durch die Ministerin für Soziale Angelegenheiten der Ukraine eröffnet. Die Gastfreundschaft durch die staatlichen Repräsentanten und die ukrainischen Veteranenvereine war überaus herzlich, sie haben die Organisation der Tagung hervorragend unterstützt. 5

6 Der Gouverneur des Oblast Kiew und der Bürgermeister von Kiew nahmen zeitweise an der Tagung und an allen Kranzniederlegungen für die Opfer des II. Weltkrieges und für die Opfer des Afghanistankrieges teil. Die Kranzniederlegungen an den Ehrenmalen der Stadt und in einem Museum für die Befreiung von Kiew im II. Weltkrieg erfolgten in mit großem protokollarischen, militärischen Zeremoniell. Bei den Gesprächen wurde mir immer wieder versichert, dass der II. Weltkrieg nur durch die verbrecherische NAZI- Diktatur begonnen wurde, dass man daher heute keinen Hass mehr auf die Deutschen habe und die Unterstützung der Bundesrepublik für die Schaffung, den Aufbau und für die Einbeziehung der Ukraine in Europa sehr schätze. Ich brachte zum Ausdruck, dass wir Deutschen aus unserer Geschichte die Lehren gezogen haben, dass wir die Verbrechen durch die NAZI - Diktatur und von deutscher Hand zutiefst bedauern, dass diese Verbrechen auch als Mahnung nicht vergessen werden und ein Teil der deutschen Geschichte bleiben. Auch die Veteranenverbände der Ukraine waren besonders freundlich und stellten die Zusammenarbeit mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge positiv heraus. Sie wünschten sich aber weitere Unterstützung bei der Schaffung neuer Kriegsgräberstätten für gefallene, deutsche Soldaten, da immer wieder bei Erdarbeiten und beim Straßenbau Soldatengräber gefunden würden. Ich habe darüber den Generalsekretär des Volksbundes informiert. 8.Zusammenfassung. Die Teilnahme eines deutschen Beobachters an der Tagung und die Aufnahme des Beirates und des DBwV in die WVF in 2012 werden durch das Präsidium der WVF und durch deren Mitglieder außerordentlich begrüßt. Die deutsche Definition Soldatinnen und Soldaten mit Einsatzerfahrung ist als Definition umständlich und sperrig. Der Begriff Veteran der Bundeswehr oder Bundeswehrveteran wäre auch international verständlicher und prägnanter. Er beschreibt die Gruppe der betroffenen Soldatinnen und Soldaten deutlich und zeigt eine klare Abgrenzung zu Soldaten der ehemaligen Wehrmacht und NVA auf. Es wird vorgeschlagen, zu prüfen, ob nicht der Begriff Veteranen der Bundeswehr oder Bundeswehrveteranen in Zukunft auch offiziell verwendet werden sollte. Die gesetzlichen Maßnahmen für die Betreuung, Fürsorge und Wiedereingliederung von Veteranen der Bundeswehr haben im internationalen Vergleich einen hohen Stand. Vorgeschlagene Verbesserungen insbesondere für Reservisten und Kurzdiener sollten noch eingeleitet werden. Im einem Bericht der WVF wird festgestellt, dass Dänemark, die Niederlande und Deutschland an der Spitze der Länder in Bezug auf Diagnose und Fürsorgemaßnahmen bei PTBS liegen. Dies ist eine internationale Bestätigung der Maßnahmen und Fortschritte der Bundeswehr in diesem wichtigen Fürsorgebereich. Es wird vorgeschlagen, auf den bestätigten, guten Stand der Bundeswehr bei Maßnahmen gegen PTBS im nationalen Bereich und in der Öffentlichkeit hinzuweisen. 6

7 In vielen Ländern gibt es spezielle Organisationen, die sich ausschließlich oder mit Schwerpunkt für ihre Veteranen engagieren und einsetzen. Es wird vorgeschlagen, die beiden großen Vereine, DBwV und VdRBw, mehr in die Informationsarbeit und in die Betreuung der Bundeswehrveteranen einzubeziehen und diese Aufgaben als wichtigen Teil der freiwilligen Reservistenarbeit durch die neue Reservistenkonzeption vorzugeben. Auch sollte das sogenannte Netzwerk der Hilfe wirkungsvoller durch das BMVg strukturiert und koordiniert werden. Die Ehrung unserer Bundeswehrveteranen, die Würdigung ihres Einsatzes und ihrer Opfer für unser Land sollten in der Öffentlichkeit und auch bei Veranstaltungen in Bund, den Ländern und Gemeinden stärker hervorgehoben werden; im internationalen Vergleich schneidet Deutschland in diesem Bereich unbefriedigend ab. Dazu muss die Unterstützung wichtiger Bereiche der Gesellschaft und vor allem der von Abgeordneten und staatstragenden Repräsentanten gewonnen werden. Hier besteht Handlungsbedarf. Eine Zentralstelle für Angelegenheiten der Fürsorge, Betreuung und Information von Veteranen der Bundeswehr und von deren Angehörigen, insbesondere um bei Notlagen schnell helfen zu können, sollte geschaffen werden. Dadurch könnten Fürsorgemaßnahmen einfacher umgesetzt, Informationsmöglichkeiten für Bundeswehrveteranen und ihre Angehörigen vereinfacht und die zahlreichen Aufgaben unterschiedlichen Stellen auf diesem Gebiet besser koordiniert werden. Die Einsetzung des PTBS - Beauftragten war eine erste, überfällige Maßnahme. Der Auftrag des Beauftragten sollte jedoch wesentlich erweitert werden. Zu einer Zentralstelle habe ich bereits 2006 und in meinem Bericht über die Tagung der WVF im Jahr 2010 in Paris einen ausführlichen Vorschlag vorgelegt. Zur Information des Herrn Bundesministers der Verteidigung werden eine Kurzfassung der wichtigsten Ergebnisse der Tagung und der Empfehlungen dem Ergebnisprotokoll vorangestellt. Ekkehard Richter 7

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