Inhaltsverzeichnis. A. Grundlagen 9. Einleitung Problemstellung Zielstellung und Gang der Untersuchung Terminologie...

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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung Problemstellung Zielstellung und Gang der Untersuchung Terminologie... 7 A. Grundlagen 9 I. Historisches Verständnis von den Menschen- und Grundrechten Terminologie und Wechselbeziehung von Menschen- und Grundrechten Die Idee der Menschenrechte Bill of Rights von Virginia Déclaration des droits de l homme et du citoyen Grundrechte in den deutschen Verfassungen des 19. Jahrhunderts a) Grundrechte im Konstitutionalismus b) Grundrechte in der Paulskirchenverfassung von c) Grundrechte in der nachrevolutionären Zeit der Reaktion d) Grundrechte im Kaiserreich e) Keine Drittwirkung der Grundrechte im 19. Jahrhundert Zusammenfassung II. Grundrechtsverständnis der Weimarer Reichsverfassung Grundrechtsverständnis der Verfassungsgeber a) Ausgangslage zur Jahreswende 1918/ b) Debatte um die Grundrechte im Verfassungsgebungsprozess c) Zusammenfassung... 40

2 VIII 2. Grundrechtsverständnis der Staatsrechtslehre der Weimarer Republik a) Grundlegende Bedeutung der Grundrechte der WRV b) Streit um die Grundrechtsbindung der Legislative c) Grundrechte der WRV und Drittwirkung III. Grundrechtsverständnis bei Inkrafttreten des Grundgesetzes Ausgangslage des Parlamentarischen Rates Wirkung einzelner Grundrechte Grundrechte und Drittwirkung IV. Grundrechtsverständnis heute Begriff und Verständnis der Grundrechte Funktion der Grundrechte a) Grundrechte als Abwehrrechte b) Grundrechte als Schutzpflichten c) Grundrechte als Leistungsrechte (Teilhaberechte) d) Grundrechte als objektive Wertentscheidung e) Grundrechte als institutionelle Garantien f) Grundrechte als Organisationsmaximen und Verfahrensgarantien Grundrechte und Drittwirkung a) Drittwirkung der Grundrechte im Ausland b) Allgemeines zur Drittwirkung der Grundrechte c) Ob der Drittwirkung der Grundrechte d) Wie der Drittwirkung der Grundrechte Zusammenfassung V. Arbeitsrecht: Ein besonderer Teil des Zivilrechts Allgemeines zum Arbeitsrecht Historischer Hintergrund Rechtsquellen des Arbeitsrechts... 82

3 4. Grundprinzipien des Arbeitsrechts Struktur des Arbeitsrechts a) Individualarbeitsrecht b) Kollektives Arbeitsrecht Arbeitsrecht und Grundrechte B. Absolute Wirkung der Grundrechte nach Nipperdey 93 I. Keine Grundlegung in der Zeit vor Inkrafttreten des GG Nipperdey zu den Grundrechten der WRV Nipperdey in der Zeit des Nationalsozialismus II. Lehre von der absoluten Wirkung der Grundrechte Nipperdeys Grundrechtsverständnis Politischer, gesellschaftlicher und grundrechtsdogmatischer Neuanfang Die drei zentralen Argumente Nipperdeys a) Erst-recht-Schluss b) Objektiv-teleologisches Argument c) Objektives, verbindliches Verfahrensrecht Weitere Argumente der Unterstützer von Nipperdeys Lehre a) Umgestaltung des Privatrechts b) Sozialstaatsprinzip c) Unverletzlichkeit der Grundrechte durch die Menschenwürde d) Schärfere Inhaltserfassung der Grundrechte e) Arbeitgeber als der sozial Mächtigere Argumente der Kritiker von Nipperdeys Lehre a) Keine Drittwirkung der Grundrechte IX

4 X b) Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte im Privatrechtsverkehr c) Bindung der Rechtsprechung an die Grundrechte d) Drittwirkung mit traditionellen Auslegungsregeln nicht begründbar e) Betonung der liberalen Geisteshaltung der Grundrechte f) Bedeutung allgemeiner Rechtsgrundsätze g) Grundgesetz als Erkenntnisquelle des bürgerlichen Rechts h) Einseitige Leistungsbestimmung im Arbeitsvertrag III. Absolute Wirkung einzelner Grundrechte Allgemeines Persönlichkeitsrecht Gleichheitssatz und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Gewissensfreiheit Meinungsäußerungsfreiheit IV. Absolute Wirkung der Grundrechte und Tarifverträge Tarifparteien als Teil der Gesetzgebung Tarifparteien als soziale Gewalten V. Zusammenfassung C. Rechtsprechung des BAG zur unmittelbaren Wirkung der Grundrechte 147 I. Ausgangslage II. Rechtsprechung des BVerfG III. Rechtsprechung des BGH IV. Rechtsprechung des BVerwG V. Entwicklung der Rechtsprechung des BAG Grundlegende Entscheidungen a) Grundrechte als Ordnungsgrundsätze für das soziale Leben

5 b) Verfassungsmäßige Rechte der Arbeitsvertragsparteien c) Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers d) Lohngleichheitsgrundsatz e) Unwirksamkeit von Zölibatsklauseln Art. 3 GG Gleichheitsgrundsatz a) Lohngleichheitsgrundsatz und Tarifverträge b) Gleichheitsgrundsatz und Hausarbeitstagsgesetz NRW XI c) Wiedereinstellungspflicht des Arbeitgebers und Gleichheitssatz d) Kinder- und Haushaltszulage e) Lohnzulage f) Rückwirkende Lohnerhöhungen g) Gratifikationszahlungen unter Rückzahlungsvorbehalt h) Ruhegehalt i) Abfindung für leitende Angestellte j) Gehaltfortzahlung im Fall der Pflege naher Angehöriger k) Gleichberechtigungsgrundsatz und Benachteiligungsverbot l) Unzulässige Differenzierung nach Gruppenzugehörigkeit m) Zusammenfassung Art. 4 und 5 GG Glaubens-, Gewissens- und Meinungsfreiheit a) Meinungsäußerungsfreiheit der Angestellten im Öffentlichen Dienst b) Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit c) Arbeitsrechtlicher Bestandsschutz und Rundfunkfreiheit d) Freiheit der Meinungsäußerung e) Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre

6 XII 4. Art. 6 GG Grundrechtlicher Schutz von Ehe und Familie a) Mutterschutz b) Wirksamkeit von Spätehenklauseln c) Ehe- und Familienschutz Art. 9 GG Koalitionsfreiheit a) Persönlichkeitsrecht und Koalitionsfreiheit b) Kein Tarifverhandlungs- und Abschlusszwang c) Umfang der Koalitionsfreiheit d) Inhaltsbestimmung der Koalitionsfreiheit e) Koalitionsfreiheit und Arbeitskampfrecht Art. 12 GG Berufsfreiheit a) Persönlichkeitsrecht und Freiheit der Berufsausübung b) Wettbewerbsverbote c) Zahlungsverpflichtungen und Kündigungsrecht d) Mandantenschutzklauseln e) Nebentätigkeit f) Rückzahlungsverpflichtung hinsichtlich Umzugskosten g) Rückzahlungsverpflichtung hinsichtlich Ausbildungskosten h) Treueprämien i) Kündigung nach den Regelungen der allgemeinen Gesetze j) Anspruch auf Ausbildung Weitere Grundrechtsspezifische Entscheidungen a) Menschenwürde b) Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers Zusammenfassung VI. Paradigmenwechsel in der Rechtsprechung des BAG Vorbereitung des Wechsels in der Literatur

7 XIII a) Teilweise Anschluss an Nipperdey durch Arthur Nikisch b) Modifikation der unmittelbaren Wirkung der Grundrechte durch Jürgen Schwabe c) Teilweise Ablehnung der Lehre Nipperdeys aa) Brecher Grundrechtseinfluss in Relation zum Rechtsgeschäftstypus bb) Böckenförde Grundrechtsinterpretation und Verfassungstheorien cc) Rupp Einfluss des Wertewandels auf die Grundrechte dd) Stern Differenzierung nach möglichen Drittwirkungskonstellationen ee) Canaris Grundrechte als Schutzgebote d) Zusammenfassung Einleitung des Paradigmenwechsels durch den Zweiten Senat des BAG a) Entscheidung des Zweiten Senats vom 20. Dezember b) Stellungnahmen im Schrifttum zur Gewissensfreiheit im Arbeitsrecht aa) Leistungsverweigerungsrecht bb) Anspruch aus Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG cc) Mittelbare Wirkung des Grundrechts der Gewissensfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 GG c) Auseinandersetzung Manifestation des Paradigmenwechsels durch den Großen Senat des BAG a) Entscheidung des Großen Senats vom 27. Februar b) Literatur zur Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers aa) Überwiegende Anerkennung des allgemeinen Beschäftigungsanspruches bb) Ablehnung des allgemeinen Beschäftigungsanspruches

8 XIV cc) Der Weiterbeschäftigungsanspruch des 102 Abs. 5 Satz 1 BetrVG c) Auseinandersetzung Analyse der Änderung in der Begründung der Rechtsprechung des BAG a) Individualarbeitsrecht b) Bindung der Tarifvertragsparteien an die Grundrechte D. Schlussbetrachtung 269 I. Allgemeine Feststellungen II. Feststellungen zur Entwicklung der Lehre Nipperdeys III. Feststellungen zur Entwicklung der Rechtsprechung des BAG Literaturverzeichnis 275