Frauenarbeit in Europa und Gemeinschaftsrecht

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1 Annegret Döse Frauenarbeit in Europa und Gemeinschaftsrecht Zur Wirkung und Reichweite des EG-Gleichbehandlungsrechts im Norden und im Süden Europas am Beispiel der Mitgliedstaaten Bundesrepublik Deutschland und Griechenland Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung 17 I. Integration und Desintegration der Frauen auf den europäischen Arbeitsmärkten 17 II. Zur Rolle des EG-Gleichbehandlungsrechts in Europa Kapitel: Strukturen und Rahmenbedingungen der Frauenarbeit 31 I. Bundesrepublik Deutschland Strukturen und Merkmale der Frauenerwerbstätigkeit Anstieg der Erwerbstätigkeit Arbeitslosigkeit Lohndifferenzen Segregation des Arbeitsmarktes Selbständige und mithelfende Familienangehörige Soziale Sicherung Rahmenbedingungen der Frauenarbeit Frauen und gesellschaftlicher Wandel Verfassungsrecht und Wahlrecht Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht Familienrecht Staatliche Institutionen zur Förderung der Gleichstellung 46 II. Griechenland Strukturen und Merkmale der Frauenerwerbstätigkeit Entwicklung der Frauenerwerbstätigkeit Arbeitslosigkeit Lohndifferenzen Segregation des Arbeitsmarktes Frauen in der Landwirtschaft Rahmenbedingungen der Frauenarbeit Frauen und gesellschaftlicher Wandel Verfassungsrecht und Wahlrecht Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht Familienrecht Staatliche Institutionen zur Förderung der Gleichstellung 63

3 2. Kapitel: Konzeption, Inhalt und Reichweite des EG-Gleichbehandlungsrechts 65 I. Begriffe und Konzeptionen von Gleichheit und Gleichbehandlung im Geschlcchterverhältnis: Zur aktuellen Diskussion 65 II. Zur Konzeption von Gleichheit und Gleichbehandlung im Gemeinschaftsrecht Gleichbehandlungsgrundsatz und Diskriminierungsverbot Die liberale Konzeption des EG-Gleichbehandlungsrechts 69 III. Der Inhalt des EG-Gleichbehandlungsrechts Art. 119 EGV (jetzt Art. 141 EG) Die Richtlinien Die Lohngleichheitsrichtlinie Die Gleichbehandlungsrichtlinie Die Versorgungsrichtlinien Die Selbständigen-Richtlinie Die Mutterschutz-Richtlinie Die Richtlinien zum Elternurlaub und zur Teilzeit Die Beweislastrichtlinie Die wichtigsten Änderungen durch die Maastrichter Vertragsreform und die Beschlüsse von Amsterdam Frauenförderung als "Soft Law" Ausgewählte Grundsätze der Rechtsprechung des EuGH zur Gleichbehandlung der Geschlechter Zur Rolle des EuGH Der Grundrechtscharakter des Art. 119 EGV Der Grundsatz der Gleichbehandlung der Geschlechter Der Entgeltbegriff des Art. 119 EGV Schwangerschaftsdiskriminierung Das Verbot der mittelbaren Diskriminierung Die mittelbare Diskriminierung im Arbeitsrecht Die Ausgangsentscheidungen und ihre Kritik Eine Wende im Konzept des EuGH? Die objektive Rechtfertigung einer Maßnahme Die mittelbare Diskriminierung im Sozialrecht Diskriminierung von Männern durch Quotenregelungen? Das Prinzip des effektiven gerichtlichen Rechtsschutzes bei der Verletzung von Gemeinschaftsrecht 112

4 5.8.1 Der Grundsatz der Wirksamkeit von Sanktionen Der Grundsatz der gemeinschaftskonformen Auslegung und Fortbildung des nationalen Rechts Der Grundsatz der Direktwirkung des Gemeinschaftsrechts Der Grundsatz des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts Die Staatshaftungsklage Das Gleichbehandlungskonzept des EuGH im Vergleich Gleichbehandlung im Bereich des freien Warenverkehrs und im Geschlechterverhältnis Das Verbot der mittelbaren Diskriminierung Objektiv gerechtfertigte Gründe für die Ungleichbehandlung Gleichbehandlung im Bereich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer und im Bereich des Geschlechterverhältnisses Der Grundrechtscharakter des Freizügigkeitsrechts und der Grundrechtscharakter des Lohngleichheitssatzes Das Verbot der mittelbaren Diskriminierung Die Konkretisierung der Grenzen der Freizügigkeit Gleichbehandlung im Bereich der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit und im Geschlechterverhältnis Resümee Kritik am EG-Gleichbehandlungsrecht und weitergehende Überlegungen Kapitel: Die Wirkung des EG-Gleichbehandlungsrechts in den Mitgliedstaaten 145 I. Bundesrepublik Deutschland Zur zeitlichen und sachlichen Geltung des EG-Gleichbehandlungsrechts Die Umsetzung des EG-Gleichbehandlungsrechts auf der Ebene der Gesetzgebung und der Tarifverträge Arbeitsrecht Gesetzgeberische Maßnahmen Tarifverträge Anpassungsrückstände im Sozialrecht? Resümee Die Umsetzung des EG-Gleichbehandlungsrechts auf der Ebene der Rechtsprechung Spektrum der Entscheidungen und Art der Anwendung des Gemeinschaftsrechts Arbeitsrecht 161

5 Entgeltgleichheit Entgeltgruppenbildungen in Tarifverträgen und bei betrieblichen Eingruppierungen Gleichbehandlung von Teilzeitkräften Gleichbehandlung in der betrieblichen Altersversorgung Zwischenbilanz Gleichbehandlung im Anwendungsbereich der Richtlinie 76/207/EWG Schwangerschaftsdiskriminierung Sonstige geschlechtsspezifische Diskriminierungen bei der Personalauswahl Quotenregelungen Zwischenbilanz Sozialrecht Vorabentscheidungsverfahren Resümee 199 II. Griechenland Zur zeitlichen und sachlichen Geltung des EG-Gleichbehandlungsrechts Einige Worte zum griechischen Rechtsschutzsystem Der Stil der Urteile Auffassungen zum Rangverhältnis zwischen Gemeinschaftsrecht und Verfassungsrecht Prozessuale Besonderheiten im Zusammenhang mit der Vorlagebefugnis und -Verpflichtung zum EuGH Die Umsetzung des EG-Gleichbehandlungsrechts auf der Ebene der Gesetzgebung und der Tarifverträge Arbeitsrecht Überblick über die wichtigsten gesetzgeberischen Maßnahmen zur Förderung der Gleichheit Das Gesetz Nr. 1414/84 "zur Umsetzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Geschlechter in den Arbeitsbeziehungen und andere Bestimmungen" Das Gesetz Nr. 1483/84 "zum Schutz von Arbeitnehmern mit familiären Verpflichtungen und die ihnen gewährten Vergünstigungen" Das Gesetz Nr. 1829/90 "über die Modernisierung und die Entwicklung und andere Bestimmungen" Tarifverträge Sozialrecht Privilegierungen und Diskriminierungen von Frauen, insbesondere im Sozialversicherungsrecht

6 Witwen-, Waisen-, Eltern-und Geschwisterrenten Mindestrentenalter Gesundheitsfürsorge Rentenzuschläge Gesetzgeberische Maßnahmen zur Anpassung an den Gleichheitsgrundsatz Herstellung formaler Gleichheit im Renten- und Krankenversicherungsrecht Anerkennung von Zeiten der Schwangerschaft Verbesserung der Rechtsstellung sozial schwacher Gruppen Maßnahmen zugunsten von Frauen in der Landwirtschaft Resümee Die Umsetzung des EG-Gleichbehandlungsrechts auf der Ebene der Rechtsprechung Vorabentscheidungsverfahren Spektrum der Entscheidungen und Art der Anwendung des Gemeinschaftsrechts Arbeitsrecht Entgeltgleichheit Das Problem der Familienzuschläge in Tarifverträgen und Organisationsstatuten Das Problem der Familienzuschläge nach dem Gesetz Nr. 1414/ Andere Diskriminierungen Zwischenbilanz Gleichbehandlung im Anwendungsbereich der Richtlinie 76/7/EWG Diskriminierungen in der Privatwirtschaft Diskriminierungen im Öffentlichen Dienst Sozialrecht Resümee 251 III Vergleichendes Fazit Kapitel: Perspektiven des EG-Gleichbehandlungsrechts 255 I. Der Rahmen für die Effektivierung des gemeinschaftlichen Instrumentariums Verstärkung des Grundrechtsschutzes für Frauen Zur Diskussion um die sozialen Grundrechte in der Europäischen Gemeinschaft

7 1.2 Die EG-Kompetenzen auf dem Gebiet der Gleichbehandlung der Geschlechter Einheitliches oder differenziertes Gemeinschaftshandeln im Nord-Süd-Verhältnis? 262 II. Ebenen der Reform Erweiterung des materiellen Radius des EG-Gleichbehandlungsrechts "Mehr Recht" für die südlichen Mitgliedstaaten: Eine Richtlinie zur Regelung bestimmter prekärer Erwerbsformen Möglichkeiten differenzierenden Gemeinschaftshandelns Mindestlohn 274 1:2.2 Verpflichtung zur Schaffung flächendeckender Kinderbetreuung Konkretisierung und Effektivierung der bisherigen Rechtsprinzipien Die neue Beweislastrichtlinie als Orientierungsrahmen? Die Definition der mittelbaren Diskriminierung Rechtfertigungsgründe Verhältnismäßigkeitsprinzip Argumentations- und Beweislast Anwendbarkeit der Grundsätze auf "selbständige Arbeitnehmer" und mithelfende Familienangehörige? Erleichterungen für kleine Betriebe? Verbesserung der Durchsetzung des EG-Gleichbehandlungsrechts Lücken und Defizite im Individualrechtsschutz Ansätze zur Verbesserung des Individualrechtsschutzes Berücksichtigung der kollektiven Dimension des Gleichbehandlungsgrundsatzes durch kollektiven Rechtsschutz? Das Verbandsklagemodell Das "dass action"-modell Verbesserung der Informationsmöglichkeiten über das EG-Gleichbehandlungsrecht 299 III. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 300 Verzeichnis der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes 303 Literaturverzeichnis

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