Protokoll der Sitzung des StuPa vom 08.Oktober 2002

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1 Protokoll der Sitzung des StuPa vom 08.Oktober 2002 Anwesenheit: StuPa: Sebastian Mader, Marcus Laugsch, Eric Kibler, Franziska Aswaldt, Janine Sothmann, Jakob Noack, Jan Ehlers, Alexander Biehl, Malte Koch, Ariane Peters, André Bleckmann, Thomas Bartels, Manuel Lediges, Danilo Range, Heike Mattke (auch SL- Beauftragte), Tobias Arens, Dietmar Schmidt AStA: Robert Tremmel, Markus Durchlaub, Tanja Kaan, Susanne Dannehl, Marcus Laugsch, Arzu Hädicke Weitere: Mirko Gründer (moritz, Senat), Alexander Böber (moritz), Tobias Linke (Internet), Martin Breitenfels (Senat), Jakob Schmidt-Hieber, Christopher Schulze, Diana Pauly, Daniel Staufenbiel, Elisabeth Allstädt Sitzungsverlauf: TOP 1 Berichte Robert 3 Wochen Dienst in den Ferien; 3 Treffen mit dem Prorektor bezüglich der Projektwoche: 2 stud. Hilfskräfte à 40 h sind von Okt.-Juli gefordert; Stand Projektwoche: Konzept ist geschrieben, findet in der Woche nach Pfingsten statt, Alumni am Ende der Woche; LKS-Treffen; Einsatz für die Sprachkurse am FMZ; Hilfe in der Ersti-Woche Georg Einarbeitung in den Dienst (meist Selbststudium); Mitarbeit am B.A. Evaluationsbogen der Uni; Archivierung der Moritz-Magazine im UB-Archiv; Erstellen einer Vorlage für Widerspruchsverfahren; Vorbereitung Mängellisteplanung mit der FSK (Treffen am 15.10); Ersti-Woche: Erstellen von Stundenplänen, Flyer, AStA-Auklärungsflyer; 2 Wochen Bürodienst in Ferien; Transparente Rektorgeburtstag und Besuch Bundesbildungsministerin; Akkreditierung LL.B.: Zweifel am Verfahren, Anfragen bei ZEvA Arzu Treffen mit Studentenwerk und WVG zur Wohnungssituation für Erstis (ebenso erfolgreiches Ansprechen in der Möbelfrage für ausländische Studenten); Treffen mit Studienkolleg zur Besprechung weiterer Zusammenarbeit im Semester; Ausländerfrühstück im Lutherhof; Vorbereitung ; Anwesenheit bei Pressekonferenz des OB; Gespräch mit der Telekom zum Telefonproblem der ausländ. Studenten in der Makarenkostraße kein Erfolg, da dort kein Geld für Änderungen; mehrmalige Treffen mit dem AAA (z.b. Organisation Länderabend), Bündnis gegen Rechts (Ausländer an Schule zur Aufklärung) und Freitagsrunde; inhaltliche Fertigstellung des Sozialführers; 2 Wochen Bürodienst in Ferien Susanne Anschreiben der Gremienvertreter; Treffen mit der AG Umwelt zum Planen und Vorbereiten der Mensaumfrage; versuchter Streit mit Frau Bulmahn bei deren Besuch (dazu vorheriges Anschreiben verschiedener Asten); 2 Wochen Bürodienst in den Ferien; Einsetzen für Weiterbestehen der Sprachkurse am FMZ; 2 Wochen Finanzvertretung; z.t. Teilnahme an Dienstberatungen; Teilnahme an Treffen der AG Lärmminderung der Stadt; Hilfe bei der Ersti-Woche Marcus während des Dienstes Pressemitteilungen an Wohngesellschaften bezüglich der Wohnsituation; Ordnen des Wohnordners/ der Pinwand/ des Schwarzen Brettes; Überarbeitung des Flyer My Home is my Castle ; Treffen mit Studierende mit Kind ; Bearbeitung von Beschwerden zur Heizung bei Gottwald; Vortrag in der Ersti-Woche; Hilfe 1

2 bei Ersti-Woche: Beratungen; Rücktritt vom AStA-Posten, da er mehr Zeit zum Studieren haben möchte (Verzicht auf September-Aufwandsentschädigung), 2 Wochen Bürodienst Markus bis Anfang September üblichen Dienst; erst ab Ersti-Woche wieder da; kein Dienst in den Ferien, da erst Vordiplomsvorbereitung und dann Urlaub in der Heimat; weist darauf hin, dass zur Prüfung des Haushaltsabschlusses ein Rechnungsprüfungsausschuss gebraucht wird Tanja unter TOP 8 Danilo 2 Wochen Dienst in den Ferien; Fertigstellung des Jobreaders; Anschreiben der Arbeitgeber (kaum Resonanz); 2 Vorträge in der Ersti-Woche und dann auch weitere Hilfe Tobias L. seit Anfang August stehen die StuPa/AStA-Seiten im Netz; seit Mitte August Zugriff auf die Domain; tritt ab dem 31. Oktober von der Beauftragtenstelle zurück Ulrike weiterhin Engagement im Belästigungsfällen in der Medizin und der Sportwissenschaft; mit AK Gleichstellung Vorbereitung einer Vortragsreihe; tritt von Beauftragtenstelle zurück und bittet um Entlastung Moritz (Mirko) Uniführer und Wintermoritz sind erschienen (insgesamt Zufriedenheit mit dem Ergebnis); Veränderung des Flying Moritz, der Mensaspeiseplan wird jetzt mit abgedruckt, was auch Kosten spart; trotz der erhöhten Studierendenzahlen erstmal keine Erhöhung der moritz Ausgabe, es werden aber 500 Flyer zusätzlich gedruckt Senat (Mirko) weist auf das Strukturpapier des Rektors hin, die Senatsentscheidung fällt bald und es ist daher eine Diskussion zu dem Thema im StuPa dringend; Senatssitzungen jetzt hochschulöffentlich Heike weist auf den Gender Trouble und das Schwul-Lesbische Filmfest in der kommenden Woche hin; Broschüre und Stand in der Ersti-Woche; wieder mal GEMA Verhandlungen AG Listenwahl die Umfrageergebnisse zu verschiedenen Wahlsystemen an verschiedenen Unis sind da und werden jetzt ausgewertet AG Öffentlichkeit - Logo für den AStA ist da (eigentlich Studierendenlogo gewünscht); Vorschlag von Jan Putensen aus Anklam wird vorgestellt TOP 2 Formalia Die Beschlussfähigkeit wird bei 17 anwesenden Stupistinnen festgestellt. André stellt den Antrag, den Sitzungstermin auf 19 Uhr s.t. zu verschieben, da die Sitzungen sonst zu lange würden. Dietmar weist dabei auf das Hochsicherheitsschloss hin, dass um 2 Uhr aktiviert wird. Robert gibt zu bedenken, dass eventuell Einige nicht kommen und auch nicht kommen können. Antrag wird mit 10 Ja Stimmen angenommen. 2

3 Die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt und in folgender Form angenommen: TOP 1: Berichte TOP 2: Formalia TOP 2a: Nachtragshaushalt TOP 3: Entlastungen und Besetzung der ausgeschriebenen Stellen TOP 4: Änderung der Finanzordnung TOP 5: Finanzanträge TOP 6: Strukturpapier TOP 7: Geschäftsordnung der FSK TOP 8: Erstsemesterwoche TOP 9: Sonstiges TOP 2A: Nachtragshaushalt Markus stellt den Haushalt vor und geht die einzelnen Töpfe durch. Robert fragt, warum Topf der Stud. Medien um Euro 2700 verringert. Markus: Weil diese bis April keinen Lohn bekommen. Tobias wünscht sich mehr Details in Bezug auf die Fachschaftsgelder. Ulrike fragt nach Töpfen für Beauftragte, die nicht aufgeführt sind. Antrag (Ulrike) auf Einrichtung eines Topfes für Verfügungsmittel der Beauftragten über Euro Heike sieht für ihre Funktion als S/L-Beauftragte keine Notwendigkeit. Elisabeth hält diesen Topf für notwendig, da andere Töpfe schnell leer sein würden, was eine ordentliche Finanzierung von Beauftragtenprojekten schwierig mache. André fragt aus welchem Topf das Geld entnommen werden soll. Markus macht den Vorschlag, Topf 63 mit den Beauftragtengeldern zu verknüpfen, was auf Widerstand stößt. Einrichtung eins Beauftragtentopfes (84), der durch Entnahme von jeweils Euro 500 aus den Töpfen 63 und 66 gefüllt wird. Ulrikes Antrag wird mit 10 Ja Stimmen angenommen. Janine moniert, dass der Haushaltsausschuss scheinbar keine Ahnung vom Haushalt hätte, da alles sehr chaotisch wirke. Markus entgegnet, dass dies schon in der ersten Lesung hätte diskutiert werden können, es dort aber keine Einwände gab. Robert fragt nach einem Topf für Unterstützung eventueller Klagen und ob dieser notwendig wäre (ist nicht im Haushalt aufgeführt). Markus ist dagegen, da es zu solcher Unterstützung öffentliche Stellen gäbe. Mirko gibt zu bedenken, dass ein solcher Topf in der Vergangenheit schon gebraucht wurde. Haushalt wird abgestimmt und angenommen. Pause 21:55 bis 22:10 TOP 3: Entlastungen und Besetzung der ausgeschriebenen Stellen Entlastung Marcus L.: Erneuerung und Erweiterung der Wohnungsbörse, die Sache Gottwald verfolgt. Weiterhin wurde die Gruppe Studierende mit Kind gegründet und es kam zu einigen Treffen, die als erfolgreich zu bewerten sind. Marcus wird durch das StuPa entlastet. Robert dankt im Namen des AStA für die Arbeit. 3

4 Entlastung Ulrike: Neben der Knüpfung von Kontakten und Betreuung hat sie Bildungsarbeit in Sachen Gleichstellung beim Rektor geleistet und die AK Arbeit weiter verfolgt. Außerdem wird eine Vortragsreihe organisiert. Ulrike wird durch das StuPa entlastet. Robert dankt im Namen des AStA für die Arbeit. Manuel Ladiges verlässt 22:45 die Sitzung Bewerbung HoPo: Christopher Schulze (9 Sem. PoWi/BWL/ÖffRecht; bisheriges Engagement: StuPa, Moritz, LKS, Konzil, Senat; Fördermitglied AVKO, Pfadfinder bei St. Georg) bewirbt sich für den Posten Ziele sind: mehr Innenarbeit als Außenarbeit, Implementation des LHG, Vernetzung der Akademischen und Studentischen Gremien, Hopo-Vertiefungsseminar, Herbeiführung von StuPa-Grundsatzbeschlüssen und Aufbau eines Lehrgutachtensystems mit der FSK Christopher wird mit 13 Ja Stimmen, 2 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme gewählt. TOP 4: Änderung der Finanzordnung Tobias Linke beantragt die Änderung des Paragraphen 15 der Finanzordnung. Begründung: Er befürwortet die Anerkennung der Arbeit durch eine Aufwandsentschädigung, die im Moment aber zu hoch sei. Zuviel Geld für Personalausgaben, das für Projekte besser genutzt werden könnte. Diese Änderung sollte schon im Haushalt 2003 enthalten sein. Georg und Mirko weisen darauf hin, dass die Aufwandsentschädigung wichtig sei, um fähige Leute in die Stellen zu bekommen. Über die direkte Höhe des Betrags könnte man aber reden. Es folgt eine längere Diskussion um den Sinn und die Höhe der Aufwandsentschädigungen. GO Franziska: Schluss der Debatte. Gegenrede von Christopher. Mit 7 Ja, 6 Nein, 1 Enth. wird Franziskas Antrag angenommen. Somit Ende der 1. Lesung. Das Moritz Radio bittet, Mitschnitte der StuPa-Sitzungen machen zu dürfen und diese auszustrahlen. Christopher meint, dass es möglich wäre, wenn aber einer dagegen wäre, könnte es nicht geschehen. Robert betont den öffentlichen Charakter der Sitzung und das es somit gerechtfertigt sei, Mitschnitte zu machen und auszustrahlen. GO André: Schluss der Debatte und Übergang zur Tagesordnung. Thema kann unter sonstiges behandelt werden. Antrag ist angenommen. Pause 23:22 Uhr 23:38 Uhr (Franziska und Ariane gehen) GO André: Feststellen der Beschlussfähigkeit Bei 12 Anwesenden ist das StuPa weiterhin beschlussfähig GO André: Änderung der Tagesordnung. Vorziehen und sofortige Behandlung der Finanzanträge. Keine Gegenrede 4

5 TOP 5 Finanzanträge: 1) Der FSR Jura beantragt eine Förderung des Kongresses...wie der Fisch das Fahrrad Rechtspolitischer Kongress zu Demokratie und Hochschule mit Euro Zur Begründung: Die bisherigen angefragten Sponsoren seien abgesprungen bzw. könnten nicht zahlen. Der FSR Jura fördert das Projekt selbst mit Euro Antrag Thomas. Kürzung der Förderungssumme auf Euro GO Jakob: Schluss der Debatte. Keine Gegenrede. Abstimmung: Dietmar schlägt vor, die Anträge in Konkurrenz abzustimmen. Christopher meint, das wäre nicht möglich und diese müssten nacheinander abgestimmt werden. Die Anträge werden nach einander abgestimmt. Der Antrag des FSR Jura wird mit 8 Ja, 3 Nein und einer Enthaltung angenommen. 2) Sven Breitsprecher beantragt die Förderung eines Musicalbesuchs von 23 Studenten eine Förderung über Euro 280. Der Antragsteller ist nicht anwesend. Thomas gibt zu bedenken, dass der Nutzen für die Studierendenschaft sehr fragwürdig ist. Der Antrag wird einstimmig abgelehnt. GO Christopher: Änderung der Tagesordnung: Vorziehen der Diskussion zum Strukturlinienleitpapier und Verschieben des TOP 4 (LHG) auf die nächste Sitzung. Keine Gegenrede. TOP 6 Strukturpapier Robert stellt das Papier vor. Es wird Punkt 4 des Papiers besprochen. Christopher schlägt vor, die Diskussion auf Freitag, 11.10, 16:00 Uhr zu verschieben und dann das Thema aufzuarbeiten. Der Vorschlag findet allgemeine Zustimmung und somit ist der TOP beendet. André und Janine gehen 00:46 Uhr. TOP 7 Geschäftsordnung der FSK Tobias L. erläutert das Prozedere der Ordnungswerdung und die Ordnung selbst. Da die Ordnung sehr eng an die Geschäftsordnung des StuPa angelehnt ist, wird kein Diskussionsbedarf gesehen. Somit ist die 1. Lesung der Ordnung beendet. TOP 8 Erstsemesterwoche Bericht: Treffen mit Netzwerk Vorpommern (Medienarbeit); Rektorgeburtstag mit vorbereitet; Asten-Umfrage zum Bulmahn-Besuch; Mensaumfrage; Ideenwettbewerb; Einsatz Sprachkurse FMZ; Vertretung Markus (Finanzen); gelegentlich Dienstberatungsteilnahme; Gremienvertreterliste erstellt; 1. September mit vorbereitet; Auswertung Erstsemesterwoche: Tanja dankt der Ersti-AG und einigen speziellen Akteuren. Sie bewertet den Erstibeutel und die Erstsemesterwoche insgesamt als Erfolg. Eine Auswertung mit Erstis wird noch über Fragebögen folgen. Negativ zu bewerten sind: 5

6 Scheitern des Programmhefts, Ausfall einiger Veranstaltungen, Z.T. Chaos bei Auf-/Abbau und das aggressive Abwerben der Burschenschaften. Weiterhin denkt sie, dass besonders die AG Arbeit sehr fruchtbar war und zu einem längerfristigen Erfolg in punkto Engagement führen kann. Robert schlägt vor, nochmals eine Sondersitzung mit den Verbindungen und Burschenschaften zu suchen und das Verhältnis in der Erstsemesterwoche zu klären. Dies sollte noch vor Weihnachten stattfinden. Christopher schlägt ein normales Gespräch vor, das wahrscheinlich größeren Erfolg hat, da sich niemand in die Ecke gedrängt fühlt. Janine geht 00:57 Uhr TOP 9 Sonstiges Tanja bringt nochmals das Mitschneiden der StuPa-Sitzungen an. Dietmar weist darauf hin, dass es dagegen Abneigungen einiger Stupistinnen geben könnte. Tanja weist darauf hin, dass es möglich wäre, dass betroffene Personen es anmelden könnten, dass ihre Aussagen nicht aufgenommen und ausgestrahlt würden. Robert erklärt, dass das Zurücknehmen der Aussage möglich ist. Jakob stellt den Vorstellungsabend und Initiativen und Vereinen aus dem Umwelt und Sozialbereich vor. Er bittet um Mithilfe beim Bekannt machen des Vorstellungsabends. Thomas bittet um Knappheit der AStA Berichte. Christopher gibt zu bedenken, ob es nützlicher wäre, jede Woche zu tagen, um leistungsfähiger zu sein. Dietmar weist verärgert darauf hin, dass die Auslegung der Geschäftsordnung in seinen Aufgabenbereich falle und bittet Christopher mit seinem allgemeinen Ansehen verantwortungsvoller umzugehen. Die Sitzung schließt 01:30 Uhr. Protokollant: Tobias Arens 6