Haushalts-Benchmark Rheinland-Pfalz Berlin, 2. September Ministerialkongress Workshop 2c

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1 Haushalts-Benchmark Rheinland-Pfalz Berlin, 2. September Ministerialkongress Workshop 2c 2004 Haushalts-Benchmark R-P 1

2 Agenda Zielsetzung und Herausforderungen des Projektes Methodik Vorgehensweise Ausgewählte Ergebnisse 2004 Haushalts-Benchmark R-P 2

3 Agenda Zielsetzung und Herausforderungen des Projektes Methodik Vorgehensweise Ausgewählte Ergebnisse 2004 Haushalts-Benchmark R-P 3

4 Durch ein Haushalts-Benchmark sollen (kurzfristig) Optimierungsvorschläge erarbeitet werden Aufgabenstellung Analyse primär der Einnahmen-/Ausgabenstruktur der des Landes Landes (Landes- Rheinland-Pfalz und Kommunalebene) (Landes- und Kommunalebene) Im Vergleich zu ausgewählten anderen Bundesländern Zielsetzung Identifikation von Aufgabenbereichen mit Einsparungs- und Optimierungspotenzial Erarbeitung von Vorschlägen für konkrete Untersuchungen 2004 Haushalts-Benchmark R-P 4

5 Die Risiken werden durch Methodik und Vorgehensweise beherrschbar Risiken werden beherrschbar durch Inadäquate Vergleichspartner Unsolide Datenbasis Auswahl der Vergleichsländer entsprechend sozio-ökonomischer Kriterien Verwendung amtlicher Statistiken und Haushaltspläne Methodik Datenfriedhof Zielgerichtete Auswahl von Aufgabenfeldern und Analysedaten Nicht nachvollziehbare Ergebnisse Mangelnde Berücksichtigung von Rahmenbedingungen Fehler bei Datenverarbeitung Strukturierte Herleitung der Ergebnisse und Diskussion mit Ressorts kontinuierliche Einbeziehung der Ressorts Erfahrenes Projektteam Daten werden primär digital bereitgestellt und direkt verarbeitet Vorgehensweise 2004 Haushalts-Benchmark R-P 5

6 Dennoch sind folgende Aspekte unbedingt zu beachten: Es kann keine exakte Vergleichbarkeit hergestellt werden. Es besteht die Gefahr einer Verabsolutierung der Vergleichsgrößen sowie einer mechanistischen Interpretation der Ergebnisse. Unterschiede in der Effizienz der Aufgabenerfüllung werden unzureichend dargestellt. Die zeitliche Dimension von Einsparmöglichkeiten wird nicht hinreichend deutlich. Insgesamt sind Benchmark-Ergebnisse also immer behutsam zu interpretieren Haushalts-Benchmark R-P 6

7 Agenda Zielsetzung und Herausforderungen des Projektes Methodik Vorgehensweise Ausgewählte Ergebnisse 2004 Haushalts-Benchmark R-P 7

8 Für das Benchmark werden überwiegend amtliche Statistiken und Haushaltspläne genutzt Vergleichsländer: alle westlichen Flächenländer Betrachteter Zeitraum: 1999 Datenbasis: Rechnungsergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts (StaBa, 1999) Vierteljährliche Kassenergebnisse (StaBa, 2001) Spezifische Veröffentlichungen des StaBa, z. B. Personal des öffentlichen Dienstes Statistisches Jahrbuch Landeshaushaltspläne 2004 Haushalts-Benchmark R-P 8

9 Von den Aufgabengruppen der Rechnungsstatistik werden zwei aufgrund ihrer geringen Bedeutung für Land und Kommunen nicht betrachtet Politische Führung und zentrale Verwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz Schulen und vorschulische Bildung Hochschulen Förderung des Bildungswesens und sonstiges Bildungswesen Sonstiges Bildungswesen Wissenschaft, Forschung und Entwicklung außerhalb von Hochschulen Kulturelle Angelegenheiten Soziale Sicherung Gesundheit, Sport und Erholung Wohnungswesen und Raumordnung Kommunale Gemeinschaftsdienste Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistung Verkehr- und Nachrichtenwesen Wirtschaftsunternehmen Verteidigung Allgemeine Finanzwirtschaft Auswärtige Angelegenheiten 2004 Haushalts-Benchmark R-P 9

10 Haushalts-Benchmark kann unterschiedliche Ansatzpunkte verwenden Unmittelbare Ausgaben + Personalausgaben + Laufender Sachaufwand + Sachinvestitionen + Erwerb von Beteiligungen + Zahlungen an andere Bereiche Der Ländervergleich des FM R-P setzt bei den Nettoausgaben an: Nettoausgaben - unmittelbare Einnahmen = Zuschussbedarf + Zahlungen an öffentliche Bereiche = Bruttoausgaben - Zahlungen von gleicher Ebene Bereinigte Ausgaben = - Zahlungen von anderer Ebene Nettoausgaben = 2004 Haushalts-Benchmark R-P 10

11 Durch ein zweistufiges Verfahren werden die Detailaufgaben für die vertiefte Analyse bestimmt Ja Ausgaben des Landes > ø 98% Vergleichsländer Nein Ja Gesamtausgaben > ø (93% Land + 93% Kommunen) Nein Ja Gesamtausgaben > ø (93% Land + 93% Kommunen) Nein Annahme von erheblichem Einsparpotenzial Annahme geringer/ keiner Einsparpotenziale Annahme von erheblichem Einsparpotenzial Keine/geringe Einsparpotenziale Unterschiede vermutlich erklärbar durch Aufgabenverteilung I II III IV 2004 Haushalts-Benchmark R-P 11

12 Die Detailaufgaben der Cluster I und III werden zur Identifizierung von Einsparpotenzialen hinsichtlich der Struktur der Einnahmen und Ausgaben und mittels Bildung von Kennzahlen analysiert Art der Ausgaben/ Einnahmen Summe Länder Staffelung der Aufgabenbereiche Rheinland- Pfalz S-H NDS Ebene 2. Ebene 3. Ebene Alle Aufgabenbereiche Rechtschutz gesamt Politische Führung Ordentliche Rechtschutz Gerichte/ Staatsanwaltschaften gesamt... Justizvollzugsanstalten Ordentliche Rechtschutz Gerichte/ Staatsanwaltschaften gesamt Rechtsschutz Justizvollzugsanstalten Ordentliche Rechtsschutz Gerichte/ Staatsanwaltschaften gesamt Justizvollzugsanstalten Ordentliche Gerichte/ Staatsanwaltschaften Justizvollzugsanstalten Gliederung der Einnahmen/ Ausgaben, Transfers Kostenarten Ebenen Personalausgaben Staat Gemeinden Zweckverbände Baumaßnahmen Zahlungen an andere Bereiche... XXX XXX XXX Benchmark- Basis 2004 Haushalts-Benchmark R-P 12

13 Für den detaillierten Vergleich der Ausgaben ein umfangreiches Set von Kennzahlen gebildet Benchmark-Kennzahlen...repräsentieren den zentralen Benchmark-Wert einer Aufgabe...haben eine Finanz- und Sachkomponente...sind Indikatoren der relativen Rheinland-Pfalz-Kostenposition einer Aufgabe...bilden den Kostentreiber einer Aufgabe ab (Idealfall) Erklärungs-Kennzahlen...geben Anhaltspunkte für eine möglich Ursache der (höheren) Kostenposition...haben eine Finanz- und/oder Sachkomponente Beispiel: Unmittelbare Ausgaben/Ew Unmittelbare Ausgaben/Schüler Beispiel: Personalkosten/Lehrer Schüler/Lehrer 2004 Haushalts-Benchmark R-P 13

14 Agenda Zielsetzung und Herausforderungen des Projektes Methodik Vorgehensweise Ausgewählte Ergebnisse 2004 Haushalts-Benchmark R-P 14

15 Projektbegleitende Arbeitsgruppe und Ressorts sind in allen Phasen des Projektes einbezogen Projekt- phasen Projekt- initialisierung Positions- bestimmung Vorschläge für Untersuchungen Dokumentation Aktivitäten Einführungsgespräche Erfassung Basisdaten Auswahl Fokusbereiche Analyse Einnahmen/Aus gaben Kennzahlenanalyse Datenplausibilisierung/-interpretation Erarbeitung von Empfehlungen/ Prüfaufträgen Berichterstellung Einbez. Ressorts 1. PAG 2. PAG Interpretationsworkshops 3. PAG Berichtskritik auf Entwurfsbasis durch PAG Anfang Juli Ende September 2004 Haushalts-Benchmark R-P 15

16 Agenda Zielsetzung und Herausforderungen des Projektes Methodik Vorgehensweise Ausgewählte Ergebnisse 2004 Haushalts-Benchmark R-P 16

17 Die Analyse konzentriert sich im weiteren Verlauf auf die Aufgabengruppen in Cluster I und III I Politische Führung und zentrale Verwaltung Schulen und vorschulische Bildung Kulturelle Angelegenheiten Soziale Sicherung Ernährung, Landwirtschaft, Forsten Verkehr und Nachrichtenwesen Sonstiges Bildungswesen Wohnungswesen, Raumordnung II III Förderung des Bildungswesens Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen Öffentliche Sicherheit und Ordnung Rechtsschutz Verwaltung/Bildungswesen Hochschulen Wissenschaft, Forschung, Entwicklung Kunst- und Kulturpflege Gesundheit, Sport und Erholung IV 2004 Haushalts-Benchmark R-P 17

18 Nach der Clusteranalyse liegen knapp 75% der Detailaufgaben im Analysefokus Cluster* Anzahl Detailaufgaben im Cluster Unm. Ausgaben RP (in Mrd. DM) Anteil in % I 53 14,4 48,7 II 9 2,5 8,6 III 22 7,1 24,2 IV 106 5,5 18,5 Keine Ausgaben Σ** ,5 100,0 * Clusterzuordnung auf Basis der Detailaufgaben ** Nicht zugeordnet sind unmittelbare Ausgaben für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung in Höhe von DM 4,35 Mio Haushalts-Benchmark R-P 18

19 Ergebnisbeispiel des Benchmarkvergleichs bei den unmittelbaren Ausgaben Ist-Situation Kindergärten (01260) Unmittelbar e Ausgaben RP Unmittelbare Ausgaben RP (je EW) zu Ø Vergleichsländer Unmittelbare Ausgaben (je EW) Streuung der Vergleichsländer Minimum Maximium Landesebene 0 0-0,05 DM NW 42,57 DM BY Insgesamt TDM 205,68 DM + 9,9 % 149,17 DM SH 237,49 DM NW 2004 Haushalts-Benchmark R-P 19

20 Ergebnismuster des Benchmarkvergleichs des Finanzministeriums Rheinland-Pfalz Aufgabenbereich Zuschussbedarf in Mio. Euro Ausgaben RP in Relation zum Länderdurchschnitt Einsparmöglichkeiten der Einzelpläne Einsparvolumen Zuschussbedarf Haushalts-Benchmark R-P 20