ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN FÜR EEX INFO-PRODUKTE

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN FÜR EEX INFO-PRODUKTE"

Transkript

1 ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN FÜR EEX INFO-PRODUKTE PRÄAMBEL Die vrliegenden Bedingungen und Knditinen gelten für alle Bestellungen, die ab dem über den Inf-Prdukte Webshp ausgeführt werden und für alle abnnierten Prdukte, die nach dem existieren. Die Eurpean Energy Exchange ( EEX ) ist eine öffentlich-rechtliche Börse mit Sitz in Leipzig. Trägergesellschaft der EEX ist die EEX AG. Die EPEX SPOT ist eine handelsrechtliche Börse mit Sitz in Paris. Trägergesellschaft der EPEX SPOT ist die EPEX SPOT SE. Die EEX AG und EPEX SPOT SE werden im Flgenden gemeinschaftlich als die Trägergesellschaften bezeichnet. Die EEX, EPEX SPOT werden im Flgenden gemeinschaftlich als die Börsen bezeichnet. Die Eurpean Cmmdity Clearing ( ECC ) mit Sitz in Leipzig ist eine Tchtergesellschaft der EEX AG, die ein Clearinghaus für Energie und andere Prdukte betreibt. Die Börsen veröffentlichen börsentäglich die Preise und Vlumen auf ihren Hmepages. Zudem hinterlegen die Trägergesellschaften die ermittelten Preise und Vlumen zu den handelbaren Prdukten in einer internen Datenbank. Diese Infrmatinen werden allen Bestellern der Inf-Prdukte zur Verfügung gestellt, wbei abhängig vm jeweiligen Inf-Prdukt unterschiedliche Nutzungsrechte eingeräumt werden. Außerdem besteht auch die Möglichkeit des Bezugs eines individuellen Inf-Vendr Pakets swie eines Uni-Vendr Pakets. Jede Nutzung der zusammengestellten Infrmatinen der vn Teilen dieser ist nur in den Ländern gestattet, in denen eine slche Verwendung die geltenden Gesetze nicht verletzt. 1

2 ALLGEMEINE REGELUNGEN FÜR ALLE INFO-PRODUKTE 1. PARTEIEN Diese Vertragsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Eurpean Energy Exchange AG, Augustusplatz 9, Leipzig - im Flgenden als EEX AG bezeichnet - und dem im System der EEX unter MyEEX registrierten Nutzer - im Flgenden als Besteller bezeichnet - für den Bezug vn Inf-Prdukten, wie sie dem Preisverzeichnis zu entnehmen sind. 2. DEFINITIONEN Im vrliegenden Vertrag tragen die flgenden Begriffe die ihnen zugewiesene Bedeutung: Besteller: Börsen: Clearing Data Delayed Data: End-f-Day Data: Entgelte: Jede Persn, die den Vertrag mit der EEX AG geschlssen hat. EEX und EPEX SPOT. Umfassen aggregierte Handelsdaten für einzelne Trades der verschiedenen Spt- und Terminmärkte. Umfassen Handelsdaten für einzelne Trades der verschiedenen Spt- und Terminmärkte, die mit minütiger Verzögerung bereitgestellt werden; jedch keine End-f-Day Data. Umfassen die Handelsdaten der verschiedenen Sptund Terminmärkte vm Ende des Handelstages, jedch keine Delayed Data. Vn dem Besteller für den Zugriff auf die gebuchten Inf- Prdukte gezahltes Entgelt; der Betrag dieser Entgelte wird im Preisverzeichnis angegeben. 2

3 Geistige Eigentumsrechte: Handelsdaten: Inf-Prdukt: Infrmatinen: Marktdaten: Mdule: Regulatrische Indizes Reprts: Patente, Markenzeichen, Dienstleistungszeichen, Warenzeichen, Firmennamen, Urheberrechte, tpgraphische Rechte, sui generis Rechte an Datenbanken und Musterrechte, unabhängig davn, b jegliche dieser eingereicht der eingetragen wrden sind, swie einschließlich jeglicher Beantragungen slcher, Geschäftsgeheimnisse und Vertraulichkeitsrechte, sämtliche Schutzrechte der Schutzfrmen eines ähnlichen Charakters der gleicher Wirkung wie diese, die irgendw in der Welt bestehen können. Die vn diesem Vertrag erfassten Handelsdaten sind Vlumina und Preise der an den Börsen gehandelten Prdukte seit ihrer jeweiligen Einführung, sfern sie nicht Zusatzdaten sind. Infrmatinsprdukte, die dem Benutzer elektrnischen Zugriff auf Daten für Prdukte der an der Börsen errichteten Spt- und Terminmärkte gewähren. Infrmatinsprdukte unterscheiden sich in ihren Rechten und können in Frm vn Mdulen für verschiedene Cmmdities, als Zusatzdaten, als Transparenzdaten, als Clearing Data der Reprts swie als End-f-Day der Delayed Data angebten werden. Handelsdaten, Zusatzdaten, Transparenzdaten, Clearing Data und Reprts, welche die EEX AG dem Kunden in Frm vn Inf-Prdukten zur Verfügung stellt. Handelsdaten, Zusatzdaten, Clearing Data und Reprts. Die EEX AG kann die angebtenen Inf-Prdukte in verschiedene Mdule aufteilen. Sind Indizes, die die EEX AG auf der Basis vn regulatrischen Festlegungen dem Kunden in Frm vn Inf- Prdukten zur Verfügung stellt. Sind graphische Darstellungen der Tabellen in Bezug auf Handels-, Zusatz-, Transparenzdaten der Clearing Data. 3

4 Trägergesellschaften: Transparenzdaten: Vertrag: Vertragsbedingungen: Zusatzdaten: EEX AG, EPEX SPOT SE. EPEX SPOT SE hat EEX AG ermächtigt, im Rahmen dieser Vereinbarung über Rechte der EPEX SPOT SE zu verfügen. Umfassen sämtliche verfügbaren Daten fundamentaler Art für die Prduktin, Speicherung, Übertragung und den Verbrauch vn Strm, Erdgas und LNG. Der vrliegende Vertrag, seine Anhänge, Nachträge und Änderungen. Der nachstehend beschriebene Vertrag. Zusatzdaten sind Ergebnisse mathematischer Berechnungen auf der Grundlage vn Handels-, Transparenzdaten der Clearing Data wie z.b. Indizes. 3. GEGENSTAND Der Gegenstand dieses Vertrags ist es, Art, Umfang swie die Knditinen festzulegen, unter denen der Besteller Zugang zu den vn den Trägergesellschaften zur Verfügung gestellten Inf-Prdukten erhält. 4. VERTRAGSSCHLUSS Der Vertrag kmmt durch ein Angebt seitens des Bestellers auf der Hmepage der EEX AG und dessen Annahme durch die EEX AG zustande. Das Angebt erflgt durch eine Bestellung des jeweiligen Inf-Prduktes auf der Hmepage der EEX AG und die Betätigung der Schaltfläche Verbindlich Bestellen. Der Vertrag kmmt dadurch zustande, dass die EEX AG dieses Angebt annimmt und dem Besteller eine Bestätigung zuschickt. Erflgt eine slche Bestätigung nicht, gilt der Vertrag gleichwhl als geschlssen, wenn der Besteller die Inf-Prdukte nutzen kann. Die EEX AG kann das Angebt des Bestellers ablehnen, einer Mitteilung vn Gründen bedarf es nicht. Trtz Nutzung eines einheitlichen Frmulars bei der Bestellung, kmmt hinsichtlich eines jeden Inf- Prduktes und bei SMS-Prdukten für jede Mbilfunknummer jeweils ein einzelner Vertrag zustande. 5. LAUFZEIT DES VERTRAGES, KÜNDIGUNG, RECHTSFOLGEN Die Verträge für alle Inf-Prdukte mit Ausnahme des Inf-User Histrische Daten und des Inf-Student Prduktes haben jeweils eine Laufzeit bis zum des Jahres des Vertragsschlusses. Der Vertrag 4

5 verlängert sich um ein Jahr, sweit er nicht bis zum des jeweiligen Jahres gekündigt wird. Eine nicht fristgemäß erflgte Kündigung gilt als Kündigung zum nächstmöglichen Termin. Die Kündigung aller Inf-Prdukte mit Ausnahme des Inf-User Histrische Daten und des Inf-Student Prduktes ist ausschließlich mittels einer Kündigung der Bestellung für das betreffende Prdukt im persönlichen MyEEX-Accunt auf der Hmepage der EEX AG möglich. Der Vertrag für das Inf-Student und Inf-User Histrische Daten Prdukt ist befristet auf zwei Mnate. Die Laufzeit beginnt an dem der Bestellung flgenden Tag und endet mit dem Ablauf desjenigen Tages der Wche, der durch seine Benennung dem Tag entspricht, an dem die Bestellung getätigt wurde. Eine rdentliche Kündigung des Inf-Student Prduktes ist nicht möglich. Bei dauerhafter Unzustellbarkeit der Annahmeverweigerung der Inf-Prdukte der der darauf gerichteten Kmmunikatin durch den Kunden ist die EEX AG berechtigt, nach eigenem Ermessen den betrffenen Service einzustellen der das Vertragsverhältnis fristls aus wichtigem Grunde zu kündigen. Die EEX AG ist im Falle eines Zahlungsverzuges durch den Besteller berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Das Recht zur fristlsen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Sfern die EEX AG das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristls kündigt, steht der EEX AG ein pauschalierter Schadensersatzanspruch in Höhe des nch ffenen Entgelts zu, das bis zum nächsten rdentlichen Kündigungstermin zu zahlen gewesen wäre. Dem Besteller steht es frei den Nachweis zu führen, b ein Schaden eingetreten ist der wesentlich niedriger als die Pauschale ausfällt. Die Urheber- und Markenschutzrechte dieser Vereinbarung bleiben bei einer Kündigung in ihrer Gültigkeit unberührt. 6. ENTGELT Die Höhe des Entgeltes für alle Inf-Prdukte ergibt sich aus dem Preisverzeichnis. Das Entgelt ist pr Jahr im Vraus zu entrichten. Im Jahr des Vertragsschlusses ist das Entgelt ebenfalls im Vraus zu entrichten, wbei der zu zahlende Betrag zeitanteilig vm Zeitpunkt des Vertragsschlusses bis zum des betreffenden Jahres berechnet wird. Erst bei Zahlungseingang, wird der Kunde entsprechend freigeschaltet. Bei Buchung des Inf-Student und Inf-User Histrische Daten Prduktes ist das Entgelt für den Zwei- Mnats-Zeitraum im Vraus zu entrichten. Der frtlaufende Jahresbetrag ist binnen 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zu begleichen. Befindet sich der Besteller mit der Zahlung der geschuldeten Entgelte in Verzug, wird ihm nach sieben (7) Tagen eine erste Zahlungserinnerung zugesandt. Verbleibt die Zahlungserinnerung zehn (10) Tage fruchtls, erflgt eine Mahnung, wbei eine Mahngebühr in Höhe vn EUR 10,- erhben wird. Kmmt der Besteller seiner Zahlungsverpflichtung trtz Mahnung zehn (10) Tage lang nicht nach, wird eine zweite Mahnung zugesandt, wbei eine Mahngebühr in Höhe vn EUR 20,- und Verzugszinsen in Höhe vn 8,12 Przentpunkten über dem Basiszinssatz für die ausstehende Frderung erhben werden. Dem Besteller steht es 5

6 frei den Nachweis zu führen, b ein Schaden der eine Wertminderung eingetreten ist der wesentlich niedriger als die Pauschale ausfällt. Die EEX AG ist im Falle eines Zahlungsverzuges durch den Besteller berechtigt, den Zugang zu den Infrmatinen auszusetzen. 7. PFLICHTEN DES BESTELLERS, TECHNISCHE ANFORDERUNGEN Der Besteller ist für die Pflege und Aktualisierung seiner Stammdaten wie Rechnungs- und -Adresse verantwrtlich. Sllte der Besteller dieser Verpflichtung nicht hinreichend nachkmmen und ist die Aktualisierung deshalb durch die EEX AG durchzuführen, s kann eine Änderungsgebühr wie z.b. für Rechnungen in Höhe vn EUR 10,- berechnet werden. Dem Besteller steht es frei den Nachweis zu führen, b ein Schaden der eine Wertminderung eingetreten ist der wesentlich niedriger als die Pauschale ausfällt. Der Besteller erklärt sich damit einverstanden, dass die im Rahmen der Anmeldung auf MyEEX angegebene -Adresse zur Übermittlung sämtlicher Willenserklärungen genutzt wird. Davn ausgenmmen sind nur slche Erklärungen, für die das Gesetz eine besndere Frm vrsieht. Der Besteller verpflichtet sich in diesem Zusammenhang sein -Pstfach regelmäßig zu überprüfen. Für Infrmatinen, die elektrnisch übertragen werden, hat der Besteller eigenverantwrtlich dafür Srge zu tragen, dass er über die jeweils aktuell erfrderlichen technischen Vraussetzungen zum Empfang derselben verfügt. 8. LEISTUNGEN DER EEX AG/DATENÜBERTRAGUNG Die EEX AG verpflichtet sich, dem Besteller die gebuchten Inf-Prdukte gemäß den Vertragsbedingungen zugänglich zu machen. Die Infrmatinen auf dem FTP-Server swie auf den Hmepages der EEX AG sind grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. Der Benutzer darf maximal vier (4) gleichzeitige Verbindungen aufbauen und auf einzelne Dateien maximal einmal alle 10 Sekunden zugreifen. Stellt die EEX AG häufigere Zugriffe fest, ist die EEX AG zu einer entsprechenden Beschränkung berechtigt. Die EEX AG behält sich vr, die Infrmatinsübertragung aus technischen Gründen kurzzeitig zu unterbrechen. Die jeweiligen tagesaktuellen Infrmatinen werden nach der Berechnung der Marktergebnisse auf dem FTP-Server der EEX AG zur Verfügung gestellt. Eine Bereitstellung der Infrmatinen kann auch im Dwnlad Center der Website der EEX AG erflgen, hne dass ein Anspruch darauf besteht. Die EEX AG übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Infrmatinen zu einem bestimmten Zeitpunkt zur Verfügung gestellt werden. Die EEX AG haftet nicht für Übertragungs- und/der Empfangsverzögerungen der - ausfälle. Im Fall vn Reprts jeglicher Art werden die jeweiligen Infrmatinen nach Berechnung der Marktresultate der der Zusammenstellung vn zugelieferten Daten über Drittanbieter versandt. Die EEX AG übernimmt keine Gewähr dafür, dass die jeweiligen tagesaktuellen Infrmatinen zu einem bestimmten Zeitpunkt 6

7 versandt werden. Unter Umständen kann es zu zeitlichen Verzögerungen bei der Übertragung der Infrmatinen kmmen. Die EEX AG haftet nicht für Übertragungs- und/der Empfangsverzögerungen der - ausfälle. Die EEX AG wird die Infrmatinen in mit anderen Bestellern vergleichbarer Quantität swie Qualität (bezgen auf Stetigkeit, Genauigkeit und Umfang) verfügbar machen. Die EEX AG behält sich das Recht vr, den inhaltlichen Umfang und das Frmat der auf dem FTP-Server und im Dwnlad Center der Hmepage der EEX AG zur Verfügung gestellten Daten swie den inhaltlichen Umfang der verfügbaren Daten und Analysen für Reprts jeglicher Art zu ändern, wenn der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezgenen Leistungsbeschreibung bjektiv nicht schlechter gestellt und vn dieser nicht deutlich abgewichen wird. Dies gilt insbesndere bei Beibehaltung der Verbesserung vn Funktinalitäten, bei der Einführung neuer Inf-Prdukte und Berechnungen (wie z.b. Indizes). 9. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG Die EEX AG übernimmt keine Gewähr für die Exaktheit, Vllständigkeit, Richtigkeit und Rechtzeitigkeit der Infrmatinen in den Inf-Prdukten und dem SMS-Service. Die EEX AG garantiert nicht, dass die Daten unterbrechungsfrei und mit vllständiger Verfügbarkeit zur Verfügung gestellt werden. Die in diesen Prdukten enthaltenen Angaben und Mitteilungen dienen ausschließlich der Infrmatin und stellen keine Anlageberatung dar. Keine der in diesen enthaltenen Infrmatinen begründet ein Angebt zum Verkauf der die Werbung vn Angebten zum Kauf vn Prdukten, die an den Börsen gehandelt werden, seien es Prdukte am Sptmarkt der Terminmarktprdukte wie z.b. Optinen der Futures. Insweit dies rechtlich zulässig ist, übernimmt die EEX AG keine Haftung für Schäden, es sei denn, dass diese durch eine vrsätzliche der grb fahrlässige Pflichtverletzung seitens der EEX AG eingetreten sind. Die EEX AG haftet nicht für Übertragungsfehler der -ausfälle, die auf mangelnde technische Vraussetzungen des Bestellers zurückzuführen sind. 10. URHEBERRECHTE Das Urheberrecht und das Recht am geistigen Eigentum der vertragsgegenständlichen Daten liegen bei der EEX AG. Die Zusammenstellung der Daten als slche ist geschützt als Datenbank der Datenbankwerk im Sinne des 4 Abs. 2 und 87a Abs. 1 UrhG. Sämtliche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestehenden gewerblichen Schutzrechte und schutzrechtsähnlichen Psitinen jedweder Art swie Bearbeitungen, Änderungen und Weiterentwicklungen bis zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung verbleiben im Eigentum der EEX AG. An den überlassenen Daten wird nur insweit ein Nutzungsrecht eingeräumt, wie dies in den Besnderen Regelungen für die einzelnen Inf-Prdukte bestimmt ist. Die vrliegenden Vertragsbedingungen umfassen keine Übertragung vn geistigen Eigentumsrechten an den Besteller. 7

8 11. ANPASSUNG DER ALLGEMEINEN VERTRAGSBEDINGUNGEN, LEISTUNGSBESCHREIBUNGEN UND PREISE Änderungen der AVB, Änderungen der Leistungsbeschreibungen swie Preiserhöhungen werden dem Besteller mindestens sechs Wchen vr ihrem Wirksamwerden schriftlich der auf elektrnischem Kmmunikatinsweg mitgeteilt. Dem Besteller steht bis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Snderkündigungsrecht zu, sweit er durch diese Änderungen betrffen ist. Kündigt der Besteller nicht innerhalb vn sechs Wchen nach Zugang der Änderungsmitteilung, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Besteller wird auf diese Flge in der Änderungsmitteilung gesndert hingewiesen. BESONDERE REGELUNGEN FÜR DIE INFO-PRODUKTE 12. UMFANG DER INFO-PRODUKTE Die EEX AG bietet die Möglichkeit, Handelsdaten wie Preise und Vlumina zu den an den Börsen gehandelten Prdukten, Transparenzdaten, Clearing Data, Reprts verschiedener Art swie Zusatzdaten wie Indizes zu beziehen. Die EEX AG bietet dazu das Inf-Media-, Inf-User-, SMS-User-Paket mit verschiedenen Mdulen wie Strm, Erdgas, Emissinrechte und Khle swie den Daily Transparency Reprt, den Mnthly Carbn Reprt, den Generatin Outage RSS-Feed und die Regulatrischen Indizes an. Die Inf-Media- und Inf-User Pakete unterscheiden sich in ihren Nutzungsrechten. Der SMS-User, Daily Transparency Reprt, der Mnthly Carbn Reprt, der Generatin Outage RSS-Feed und die Regulatrischen Indizes sind ausschließlich dem Inf-User zuzurdnen. Die Leistungen für die Inf-User Pakete unterscheiden sich in Transparenzdaten, histrische und aktuelle Marktdaten, swie End-f-Day und Delayed Data. Die Transparenzdaten umfassen swhl histrische als auch aktuelle Daten. Die Daten werden zum Herunterladen bereitgestellt und umfassen in Abhängigkeit des gewählten Mduls: Zugriff auf den FTP-Server und Nutzungsrecht der drt gespeicherten Daten entsprechend der Regelungen für das jeweilige Paket. Transparenzdaten (Strm, DE/AT) umfassen Daten zur tatsächlichen und geplanten Prduktin, geplante und ungeplante Nichtverfügbarkeiten swie zur installierten und verfügbaren Kapazität vn Kraftwerken aus Deutschland und Österreich. Transparenzdaten (Strm, CZ) umfassen Daten zur Erzeugungsmenge des Vrtages, geplante und ungeplante Nichtverfügbarkeiten swie zur installierten und verfügbaren Kapazität vn Kraftwerken aus der Tschechischen Republik. 8

9 Transparenzdaten (Erdgas) umfassen Daten zur Fernleitung vn Erdgas. Die aktuellen Marktdaten umfassen das laufende Jahr swie das vrherige Jahr. Die aktuellen Daten werden börsentäglich zum Herunterladen bereitgestellt und umfassen in Abhängigkeit des gewählten Mduls: Zugriff auf den FTP-Server und den Marktdatenbereich des Dwnlad Centers der Hmepage der EEX AG und Nutzungsrecht der drt gespeicherten Daten entsprechend der Regelungen für das jeweilige Paket. Handelsdaten aus dem EEX-Terminmarkt für Strm, einschließlich der Trade Registratin-Geschäfte, die über die ECC gecleart werden. Handelsdaten aus dem EPEX-Sptmarkt für Strm. Handelsdaten aus dem EEX-Terminmarkt für Erdgas. Handelsdaten aus dem EEX-Sptmarkt für Erdgas. Handelsdaten aus dem EEX-Terminmarkt für Emissinsrechte, einschließlich der Trade Registratin-Geschäfte, die über die ECC gecleart werden. Handelsdaten aus dem EEX-Sptmarkt für Emissinsrechte, einschließlich der Trade Registratin-Geschäfte, die über die ECC gecleart werden. Handelsdaten aus dem EEX-Terminmarkt für Khle. Die histrischen Marktdaten umfassen den Zeitraum seit Beginn der Datenaufzeichnung bis einschließlich des vrherigen Jahres. Die histrischen Daten werden über einen Zeitraum vn 2 Mnaten ab Vertragsschluss zum Herunterladen bereitgestellt und umfassen in Abhängigkeit des gewählten Mdules: Zugriff auf den FTP-Server und den Marktdatenbereich des Dwnlad Centers der Hmepage der EEX AG und Nutzungsrecht der drt gespeicherten Daten entsprechend der Regelungen für das jeweilige Paket. Handelsdaten aus dem EEX-Terminmarkt für Strm, einschließlich der Trade Registratin-Geschäfte, die über die ECC gecleart werden. Handelsdaten aus dem EPEX-Sptmarkt für Strm. Handelsdaten aus dem EEX-Terminmarkt für Erdgas. Handelsdaten aus dem EEX-Sptmarkt für Erdgas. Handelsdaten aus dem EEX-Terminmarkt für Emissinsrechte, einschließlich der Trade Registratin-Geschäfte, die über die ECC gecleart werden. Handelsdaten aus dem EEX-Sptmarkt für Emissinsrechte, einschließlich der Trade Registratin-Geschäfte, die über die ECC gecleart werden. Handelsdaten aus dem EEX-Terminmarkt für Khle. 9

10 Die Leistungen für den SMS-User umfassen in Abhängigkeit des gewählten Mdules: Versand einer SMS an eine Mbilfunknummer und Nutzungsrecht der darin enthaltenen Daten entsprechend der Regelungen für SMS-User. Gegenwärtig werden drt börsentäglich insbesndere flgende Daten bereitgestellt: Handelsdaten aus dem EEX-Terminmarkt für Strm (Phelix Futures SMS I, Phelix Futures SMS II, French Futures SMS I, French Futures SMS II). Handelsdaten aus dem EPEX-Sptmarkt für Strm. Handelsdaten aus dem EEX-Terminmarkt für Erdgas (Natural Gas Futures SMS I, Natural Gas Futures SMS II). Handelsdaten aus dem EEX-Sptmarkt für Erdgas. Handelsdaten aus dem EEX-Spt-/Terminmarkt für Emissinsrechte (Emissin Rights SMS I, Emissin Rights SMS II). Die Leistungen für den Daily Transparency Reprt umfassen: Zugriff auf den FTP-Server und/der Versand einer und Nutzungsrecht der drt gespeicherten bzw. erhaltenen Daten entsprechend der Regelungen für den Daily Transparency Reprt. Gegenwärtig werden drt börsentäglich insbesndere flgende Daten bereitgestellt: Dkument im PDF-Frmat mit aus Transparenzdaten vn Erzeugern und Verbrauchern generierten Infrmatinen zum aktuellen Tag Tabellen und Grafiken. Die Leistungen für den Mnthly Carbn Reprt umfassen: Zugriff auf den FTP-Server und/der Versand einer und Nutzungsrecht der drt gespeicherten bzw. erhaltenen Daten entsprechend der Regelungen für den Mnthly Carbn Reprt. Gegenwärtig werden drt insbesndere flgende Daten bereitgestellt: Dkument im PDF-Frmat mit aus Emissinsdaten vn Unternehmern generierten Infrmatinen zum aktuellen Mnat Tabellen und Grafiken. Die Regulatrischen Indizes umfassen swhl histrische als auch aktuelle Daten. Die Daten werden zum Herunterladen bereitgestellt und umfassen in Abhängigkeit des gewählten Mduls: Zugriff auf den FTP-Server und Nutzungsrecht der drt gespeicherten Daten entsprechend der Regelungen für das jeweilige Paket. Indizes auf Basis regulatrischer Festlegungen für das Mdul Strm Indizes auf Basis regulatrischer Festlegungen für das Mdul Erdgas 10

11 Die Leistungen für den Generatin Outage RSS-Feed umfassen: Zugriff auf den Generatin Outage RSS-Feed und Nutzungsrecht der drt enthaltenen Daten entsprechend der Regelungen für den Generatin Outage RSS-Feed. Gegenwärtig werden drt täglich insbesndere flgende Daten bereitgestellt: Infrmatinen zu geplanten und ungeplanten Nichtbeanspruchbarkeiten vn Erzeugungseinheiten. Infrmatinen, die sich nicht der nicht ausschließlich auf Handelsaktivitäten an den Börsen und Clearingaktivitäten an der ECC beziehen, werden vn diesen Vertragsbedingungen nicht erfasst. 13. INFO-MEDIA NUTZUNGSRECHTE Für die Dauer dieser Vereinbarung ist der Besteller des Prdukts berechtigt, die verfügbaren Infrmatinen in beliebiger Frm und auf beliebigem Weg allerdings ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen, zu speichern und zu verarbeiten. Es besteht zu keiner Zeit ein Recht zum Weiterverkauf der zur Verfügung gestellten Infrmatinen. Die Daten dürfen nur zur unentgeltlichen Anzeige wie beispielsweise auf Hmepages verwendet werden. Die Anzeige darf keinen kmmerziellen Zweck verflgen und hat kstenls und frei zugänglich zu sein. Die Datennutzung darf sich nicht auf eine geschlssene Benutzergruppe beschränken. Jegliche Verbreitung und Veröffentlichung der Daten darf nur im Einklang mit den geistigen Eigentumsrechten der EEX AG und unter Angabe der Quelle erflgen. Das Recht zur Nutzung der Infrmatinen ist nicht übertragbar. Der Inf-Media ist nicht mehr bestellbar. Die beschriebenen Regelungen für das Inf-Media Prdukt in diesen AVB gelten ausschließlich für bestehende Verträge. 14. INFO-USER NUTZUNGSRECHTE Die EEX AG gewährt dem Besteller des Inf-User Prduktes das Recht, die verfügbaren Infrmatinen in beliebiger Frm und auf beliebigem Weg allerdings ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen, zu speichern und zu verarbeiten. Eine Verbreitung, Veröffentlichung und snstige gewerbliche Nutzung der Daten ist nicht zulässig. Das Recht zur Nutzung der Infrmatinen ist nicht übertragbar. 15. SMS-USER NUTZUNGSRECHTE Die EEX AG gewährt dem Besteller des SMS-User Prduktes das Recht, die verfügbaren Infrmatinen in beliebiger Frm und auf beliebigem Weg allerdings ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen, zu speichern und zu verarbeiten. 11

12 Eine Verbreitung, Veröffentlichung und snstige gewerbliche Nutzung der Daten ist nicht zulässig. Das Recht zur Nutzung der Infrmatinen ist nicht übertragbar. 16. DAILY TRANSPARENCY REPORT NUTZUNGSRECHTE Die EEX AG gewährt dem Besteller des Daily Transparency Reprt das Recht, den Reprt und die darin verfügbaren Infrmatinen in beliebiger Frm und auf beliebigem Weg allerdings ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen, zu speichern und zu verarbeiten. Eine Verbreitung, Veröffentlichung und snstige gewerbliche Nutzung der Daten ist nicht zulässig. Das Recht zur Nutzung der Infrmatinen ist nicht übertragbar. 17. MONTHLY CARBON REPORT NUTZUNGSRECHTE Die EEX AG gewährt dem Besteller des Mnthly Carbn Reprt das Recht, den -Reprt und die darin verfügbaren Infrmatinen in beliebiger Frm und auf beliebigem Weg allerdings ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen, zu speichern und zu verarbeiten. Eine Verbreitung, Veröffentlichung und snstige gewerbliche Nutzung der Daten ist nicht zulässig. Das Recht zur Nutzung der Infrmatinen ist nicht übertragbar. 18. GENERATION OUTAGE RSS-FEED NUTZUNGSRECHTE Die EEX AG gewährt dem Besteller des Generatin Outage RSS-Feed das Recht, den Feed und die darin verfügbaren Infrmatinen in beliebiger Frm und auf beliebigem Weg allerdings ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen, zu speichern und zu verarbeiten. Eine Verbreitung, Veröffentlichung und snstige gewerbliche Nutzung des Feed bzw. seiner Inhalte ist nicht zulässig. 19. REGULATORISCHE INDIZES NUTZUNGSRECHTE Die EEX AG gewährt dem Besteller der Regulatrischen Indizes das Recht, die Dateien und die darin verfügbaren Infrmatinen in beliebiger Frm und auf beliebigem Weg allerdings ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen, zu speichern und zu verarbeiten. Eine Verbreitung, Veröffentlichung und snstige gewerbliche Nutzung der Regulatrischen Indizes bzw. seiner Inhalte ist nicht zulässig. Das Recht zur Nutzung der Infrmatinen ist nicht übertragbar. 12

13 BESONDERE REGELUNGEN FÜR DAS INFO-STUDENT PAKET 20. UMFANG DES INFO-STUDENT PRODUKTES Das Inf-Student Paket umfasst flgende Leistungen: Zugriff auf den Marktdatenbereich des Dwnlad Centers der EEX AG und Nutzungsrecht der drt gespeicherten Daten für wissenschaftliche Zwecke. Gegenwärtig werden drt börsentäglich insbesndere flgende Daten zum Herunterladen bereitgestellt: Handelsdaten aus den jeweiligen Märkten, einschließlich der Trade Registratin- Geschäfte, die über die ECC gecleart werden. Infrmatinen, die sich nicht der nicht ausschließlich auf Handelsaktivitäten an den Börsen und Clearingaktivitäten an der ECC beziehen, werden vn diesen Vertragsbedingungen nicht erfasst. 21. VORAUSSETZUNGEN Das Inf-Student Prdukt darf nur vn slchen Bestellern zu ausschließlich wissenschaftlichen Zwecken bestellt werden, die im Besitz eines gültigen Studentenausweises der eines gleichwertigen Nachweises sind. Auf Verlangen der EEX AG ist der entsprechende Nachweis vrzulegen. Sllte eine Vrlage auf Verlangen nicht erflgen, s ist die EEX AG zur Berechnung der Entgelte für das Inf-User Prdukt für das bestellte Mdul berechtigt. 22. INFO-STUDENT NUTZUNGSRECHTE Die EEX AG gestattet dem Besteller des Inf-Student Prduktes, die verfügbaren Infrmatinen, jedch ausschließlich für eigene wissenschaftliche Zwecke, zu nutzen, zu speichern und zu verarbeiten. Eine Verbreitung, Veröffentlichung und snstige vergleichbare Nutzung der Daten ist nur im Rahmen einer wissenschaftlichen Bachelr-, Master-, Magister-, Diplm- und Dktrarbeit gestattet. Die Bezugsquelle (EEX AG) ist unter allen Umständen anzugeben. Eine darüber hinausgehende Verbreitung, Veröffentlichung und snstige Nutzung der Daten ist nicht zulässig. Eine kmmerzielle Nutzung jeglicher Art ist ausgeschlssen. Der Besteller ist nicht zur Weitergabe seiner Zugangsdaten für den MyEEX-Accunt in irgendeiner Frm berechtigt. Das Recht zur Nutzung der Infrmatinen ist nicht übertragbar. 23. INFO-STUDENT - ENTGELTES Der Besteller des Inf-Student Prduktes muss ein Entgelt vn zwanzig (20) Eur entrichten. Der Besteller verpflichtet sich, der EEX AG die vn ihm erstellte Arbeit zur internen Nutzung zur Verfügung zu stellen. 13

14 BESONDERE REGELUNGEN FÜR DEN SMS-USER 24. BESONDERHEITEN BEI MEHREREN MOBILFUNKNUMMERN Der MyEEX-Accunt ermöglicht die Anmeldung vn bis zu fünf Mbilfunknummern. Für jede Mbilfunknummer kmmt ein gesnderter Vertrag zustande. Für diesen Vertrag können die verschiedenen SMS- Prdukte gebucht werden; für jede einzelne Mbilfunknummer gilt die Entgeltregelung des Preisverzeichnisses. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 25. ANWENDBARES RECHT/GERICHTSSTAND/Aufrechnung Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die ab dem über den Inf-Prdukte Webshp ausgeführt werden und für alle Prdukte, die nach dem existieren. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die deutsche Fassung des Textes trägt Wirkungskraft. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Leipzig, wenn der Besteller Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört der der Besteller juristische Persn ist. Bei Nichtkaufleuten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Gegen Ansprüche der EEX AG kann der Besteller nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten der im Rechtsstreit entscheidungsreifen Gegenfrderungen aufrechnen. Der Besteller darf auf diesem Vertrag beruhende Ansprüche gegen die EEX AG nur nach schriftlicher Zustimmung durch die EEX AG auf Dritte übertragen. 26. NEBENABREDEN / SALVATORISCHE KLAUSEL Die Rechte und Pflichten des Bestellers hinsichtlich des Vertragsgegenstands richten sich ausschließlich nach den Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen. Mündliche Nebenabreden der Zusicherungen bestehen nicht. Dieser Vertrag kann nur durch ausdrückliche schriftliche Vereinbarung geändert werden. Sllten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam der undurchführbar sein der werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen der undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen der undurchführbaren Bestimmung s nahe wie möglich kmmt. Gleiches gilt für den Fall, dass die Vertragsparteien nachträglich feststellen, dass der Vertrag lückenhaft ist. 14

ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN FÜR EEX INFO-PRODUKTE

ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN FÜR EEX INFO-PRODUKTE ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN FÜR EEX INFO-PRODUKTE PRÄAMBEL Die vorliegenden Bedingungen und Konditionen gelten ab dem 16.11.2014 für alle zu diesem Zeitpunkt bestehenden und ab diesem Zeitpunkt bestellten

Mehr

Steuerberatungsvertrag

Steuerberatungsvertrag 1 Steuerberatungsvertrag Zwischen (Bezeichnung und Anschrift) im Nachflgenden auch Mandant genannt und Steuerberaterin Undine Jänner (Bezeichnung) Mselstraße 85 15827 Blankenfelde (Anschrift) im Nachflgenden

Mehr

Vertrag über freie Mitarbeit / Honorarvertrag

Vertrag über freie Mitarbeit / Honorarvertrag Vertrag über freie Mitarbeit / Hnrarvertrag Vertragsnummer: (bitte immer angeben)..ho..... (Dienststelle erste 4 Ziff.).(HO). (Jahr). (laufende Nr. 5-stellig) zwischen der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg,

Mehr

UMSETZUNGSHILFE Exta Einladung zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagement nach 84 Abs. 2 SGB IX

UMSETZUNGSHILFE Exta Einladung zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagement nach 84 Abs. 2 SGB IX UMSETZUNGSHILFE Exta Einladung zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagement nach 84 Abs. 2 SGB IX Mai 2015 & Thmas Hchgeschurtz 1. Anschreiben an Mitarbeiter zur Verfahrenseinleitung Einladung

Mehr

ANHANG C TARIF- UND GEBÜHRENVERZEICHNIS CENTRAL EUROPEAN GAS HUB AG. Version 1.2 CEGH AB B-VHP

ANHANG C TARIF- UND GEBÜHRENVERZEICHNIS CENTRAL EUROPEAN GAS HUB AG. Version 1.2 CEGH AB B-VHP ANHANG C TARIF- UND GEBÜHRENVERZEICHNIS CENTRAL EUROPEAN GAS HUB AG Versin 1.2 CEGH AB B-VHP INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS... 2 1. HUB-GEBÜHREN UND TARIFE FÜR HUB-DIENSTLEISTUNGEN... 3 1.1 Gegenstand...

Mehr

AGB. (2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

AGB. (2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. AGB 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (go-to-smove) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden

Mehr

BOOKMARKING (Favoritenfunktion) NUTZUNGSBEDINGUNGEN

BOOKMARKING (Favoritenfunktion) NUTZUNGSBEDINGUNGEN BOOKMARKING (Favoritenfunktion) NUTZUNGSBEDINGUNGEN DATENBANK-LIZENZ GLOBALG.A.P. gewährt registrierten Nutzern (GLOBALG.A.P. Mitgliedern und Marktteilnehmern) gemäß den unten aufgeführten Nutzungsbedingungen

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen Prepared by: Brenton Withers, Freiberuflicher Übersetzer 21. Oktober 2014 Word-Transfer 1 Geltungsbereich 1 - Für die gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Cinar Reifenhandel. Stand: 01. November 2009

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Cinar Reifenhandel. Stand: 01. November 2009 Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Cinar Reifenhandel Stand: 01. November 2009 Geltungsbereich & Abwehrklausel 1.1 Für die über diese Domain / diesen Internet-Shop

Mehr

1 Name, Sitz. SATZUNG der Bürger-Energiegenossenschaft Hersfeld eg. 2 Zweck und Gegenstand. Inhalt

1 Name, Sitz. SATZUNG der Bürger-Energiegenossenschaft Hersfeld eg. 2 Zweck und Gegenstand. Inhalt SATZUNG der Bürger-Energiegenssenschaft Hersfeld eg in der Fassung des Beschlusses der Gründungsversammlung vm 02. April 2012 in Bad Hersfeld Inhalt 1 Name, Sitz... 1 2 Zweck und Gegenstand... 1 3 Mitgliedschaft...

Mehr

Nutzungsbedingungen für den Online-Zugriff auf die InfoTherm-Datenbank

Nutzungsbedingungen für den Online-Zugriff auf die InfoTherm-Datenbank Nutzungsbedingungen für den Online-Zugriff auf die InfoTherm-Datenbank zwischen der Fachinformationszentrum Chemie GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Christian Köhler-Ma, Franklinstraße 11,

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der wissenswerft GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der wissenswerft GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der wissenswerft GmbH 1 Allgemeines I. Diese Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Angebte, Verträge, Lieferungen

Mehr

3 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

3 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht Allgemeine Einkaufsbedingungen der Uedelhoven GmbH & Co. KG 1 Geltungsbereich dieser Bedingungen 1.1 Alle unsere Bestellungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Einkaufsbedingungen. Diese

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bird Like - Designagentur

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bird Like - Designagentur Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bird Like - Designagentur Bird Like - Designagentur / Schachtstr. 12b / 31180 Giesen info@bird-like.com / www.bird-like.com Stand April 2015 Seite 1 von 5 Allgemeine

Mehr

it4experts EDV Dienstleistungen GmbH

it4experts EDV Dienstleistungen GmbH ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN it4experts EDV Dienstleistungen GmbH Schulgasse 59/45, 1180 Wien für den Verkauf und die Lieferung vn Organisatins-, Prgrammierleistungen und Werknutzungsbewilligungen vn

Mehr

roxtra HOSTED Mietvertrag

roxtra HOSTED Mietvertrag rxtra HOSTED Mietvertrag Zwischen der Rssmanith GmbH, Göppingen als Servicegeber und der, als Auftraggeber wird flgender Mietvertrag geschlssen: 1: Vertragsgegenstand rxtra HOSTED ermöglicht dem Auftraggeber

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Dienstleistungen des Servicebereichs Informations- und Kommunikationsdienstleistungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Dienstleistungen des Servicebereichs Informations- und Kommunikationsdienstleistungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Dienstleistungen des Servicebereichs Informations- und Kommunikationsdienstleistungen der Fraport AG Telefonanschlüsse (ISDN-, Analog-, Mobilfunkanschlüsse) 2

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Mister Spex GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Mister Spex GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Mister Spex GmbH Anbieter: Mister Spex GmbH Greifswalder Straße 156 10409 Berlin (im Flgenden: Verkäufer) Amtsgericht Berlin-Charlttenburg, HRB 111176 B Umsatzsteueridentnummer:

Mehr

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Searchmetrics Shop

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Searchmetrics Shop Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Searchmetrics Shop Stand vom 03.05.2012 Geltungsbereich Für die Nutzung des Searchmetrics Shop durch den Endkunden von Searchmetrics und der im Online Shop verkauften

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen im Rahmen von Verträgen, die über die Plattform www.ums-metall.de und www.cortenstahl.com zwischen ums - Unterrainer Metallgestaltung Schlosserei GmbH, Mühlenweg 5, 83416

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Meinsteuerpartner.at ist ein Produkt der provect GmbH, Schönngasse 3/8, A-1020 Wien - in diesen AGB in weiterer Folge immer meinsteuerpartner.at genannt. 1. Vertragsgegenstand

Mehr

Preis und Leistungsverzeichnis der Host Europe GmbH. Trafficoptionen V 1.0. Stand: 01.11.2012

Preis und Leistungsverzeichnis der Host Europe GmbH. Trafficoptionen V 1.0. Stand: 01.11.2012 Preis und Leistungsverzeichnis der Hst Eurpe GmbH Trafficptinen V 1.0 Stand: 01.11.2012 INHALTSVERZEICHNIS PREIS- UND LEISTUNGSVERZEICHNIS TRAFFICOPTIONEN... 3 Prduktbeschreibung... 3 Traffcptin: Lw-Latency...

Mehr

AGB der Peter Hahn GmbH

AGB der Peter Hahn GmbH AGB der Peter Hahn GmbH 1. Geltungsbereich Wir liefern nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nur zu diesen Geschäftsbedingungen. Lieferungen ins Ausland sind leider nicht möglich. 2. Versandksten

Mehr

Präambel. Der Datenbankhersteller hat die Datenbank unter dem Betriebssystem "..." auf Funktions- bzw. Leistungsfähigkeit getestet.

Präambel. Der Datenbankhersteller hat die Datenbank unter dem Betriebssystem ... auf Funktions- bzw. Leistungsfähigkeit getestet. Zwischen...,...,... im Folgenden Datenbankhersteller genannt vertreten durch,,, und,,,,, im Folgenden genannt vertreten durch,,, wird folgender Vertrag zur Datenbanküberlassung auf Dauer geschlossen: Präambel

Mehr

2 Sonstige Leistungen und Lieferungen

2 Sonstige Leistungen und Lieferungen 1 Anwendungsbereich (1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Fa. Stahlbau Schäfer GmbH mit ihren Vertragspartnern (Auftraggebern). (2) Abweichende

Mehr

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für das Westerwaldhotel Dernbach Stand: 23.05.2015 Westerwaldhotel Dernbach, Rheinstr. 7, 56428 Dernbach, 02602/6867913, Steuernr. 30/107/40706 nachstehend Westerwaldhotel

Mehr

Zwischen. ...,...,... im Folgenden Datenbankhersteller genannt. vertreten durch,,, und. ,,,,, im Folgenden Vertragspartner genannt. vertreten durch,,,

Zwischen. ...,...,... im Folgenden Datenbankhersteller genannt. vertreten durch,,, und. ,,,,, im Folgenden Vertragspartner genannt. vertreten durch,,, Zwischen...,...,... im Folgenden Datenbankhersteller genannt vertreten durch,,, und,,,,, im Folgenden Vertragspartner genannt vertreten durch,,, wird folgender Vertrag zur Überlassung von Content geschlossen:

Mehr

Einkaufsbedingungen. 1 Allgemeines

Einkaufsbedingungen. 1 Allgemeines Einkaufsbedingungen 1 Allgemeines 1. Es gelten ausschließlich unsere Einkaufsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten

Mehr

Art und Umfang der Leistungen werden jeweils durch gesonderte Verträge vereinbart.

Art und Umfang der Leistungen werden jeweils durch gesonderte Verträge vereinbart. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Firmenkunden der BKA 1 Geltungsbereich Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen und vorvertraglichen Verhandlungen der BKA - nachfolgend BKA genannt

Mehr

Technische Anfrage an Fax: +49 (0)3723-42924

Technische Anfrage an Fax: +49 (0)3723-42924 Technische Anfrage an Fax: +49 (0)3723-42924 eska GmbH Abt. Onlineshop Schulzegasse 1 09337 Hohenstein-Ernstthal Tel.: +49 (0)3723-6685610 Fax: +49 (0)3723-42924 info@eska24h-shop.de www.eska24h-shop.de

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für fixlperinch UG (haftungsbeschränkt).

Allgemeine Geschäftsbedingungen für fixlperinch UG (haftungsbeschränkt). fixlperinch UG (haftungsbeschränkt) webdesign & medien maximilian fixl ostpreußenstraße 15 27299 langwedel fon: +49 (0)152 27 56 29 30 mail: kontakt@fpi-webdesign.de web: fpi-webdesign.de Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hostelaufnahmevertrag des RE4Hostel in Erfurt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hostelaufnahmevertrag des RE4Hostel in Erfurt. Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hostelaufnahmevertrag des RE4Hostel in Erfurt. 1 (1)Geltungsbereich (2)Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die mietweise Überlassung von Hostelzimmern

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hell GmbH & Co. KG für den B2B-Onlineshop EPOS

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hell GmbH & Co. KG für den B2B-Onlineshop EPOS Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hell GmbH & C. KG für den B2B-Onlineshp EPOS Stand: 29. September 2015 1. Gegenstand und Geltungsbereich 1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Mehr

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Sohatex GmbH Alszeile 105/7 1170 Wien Austria info@sohatex.com www.sohatex.com ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN gültig für Verträge B2B ab 01.06.2014 A.) ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1.) GELTUNG DER ALLGEMEINEN

Mehr

Host-Providing-Vertrag

Host-Providing-Vertrag Host-Providing-Vertrag Zwischen im Folgenden Anbieter genannt und im Folgenden Kunde genannt wird folgender Vertrag geschlossen: 1 Gegenstand des Vertrages (1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gebrauch vom Hotel-Spider

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gebrauch vom Hotel-Spider Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gebrauch vom Hotel-Spider 1. Angebot und Vertrag 1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Tourisoft und ihren Kunden.

Mehr

ZUSATZVEREINBARUNG. betreffend die (Teil-)Umstellung eines Speichervertrages in einen Biogas-Speichervertrag

ZUSATZVEREINBARUNG. betreffend die (Teil-)Umstellung eines Speichervertrages in einen Biogas-Speichervertrag ZUSATZVEREINBARUNG betreffend die (Teil-)Umstellung eines Speichervertrages in einen Biogas-Speichervertrag ( Zusatzvereinbarung Biogas ) zwischen (nachfolgend Speicherkunde genannt) und Uniper Energy

Mehr

V e r t r a g (Auftrag)

V e r t r a g (Auftrag) V e r t r a g (Auftrag) Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung - Auftraggeber (AG) - u n d - Auftragnehmer (AN) - schließen unter dem Kennzeichen

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Allgemeines 1.1. Die stadt wien marketing gmbh, FN 181636m, A-1090 Wien, Kolingasse 11/7, fungiert seit ihrer Gründung im Sommer 1999 als große organisatorische Klammer,

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen MSc edata-management Solutions für entgeltliches MS Project Add-In und Vorlagen

Allgemeine Geschäftsbedingungen MSc edata-management Solutions für entgeltliches MS Project Add-In und Vorlagen Allgemeine Geschäftsbedingungen MSc edata-management Solutions für entgeltliches MS Project Add-In und Vorlagen Die MSc edata-management Solutions UG (haftungsbeschränkt) & Co KG, Kulmbacherstrasse. 10,

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 1 Geltungsbereich Für die Nutzung dieser Website gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im folgendem: Rettung der Südkurve) die folgenden

Mehr

Befristung von Arbeitsverhältnissen

Befristung von Arbeitsverhältnissen Befristung vn Arbeitsverhältnissen 1. Allgemeines Arbeitsverträge können swhl unbefristet als auch befristet abgeschlssen werden. Während für die Beendigung eines unbefristeten Arbeitsvertrages eine Kündigung

Mehr

SepaTools. DLL-Version

SepaTools. DLL-Version Lizenz- und Pflegevertrag SepaTools DLL-Version zwischen Josef Schliffenbacher Gabelsbergerstraße 1 1/3 84307 Eggenfelden - nachstehend Hersteller genannt und - nachstehend Lizenznehmer genannt Ansprechpartner:

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag des Hotel Helgoland (AGB s)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag des Hotel Helgoland (AGB s) Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag des Hotel Helgoland (AGB s) I Geltungsbereich Diese Geschäftsbedingungen gelten für Hotelaufnahmeverträge sowie alle für den Gast erbrachten

Mehr

Marktordnung Fondsbörse Deutschland in der Fassung vom 22. September 2014

Marktordnung Fondsbörse Deutschland in der Fassung vom 22. September 2014 in der Fassung vm 22. September 2014 I. Abschnitt Allgemeines 1 Geschäftszweck Die Fndsbörse Deutschland dient insbesndere dem Abschluss vn Geschäften in Anteilen an geschlssenen Immbilienfnds, Schiffsbeteiligungs-

Mehr

1 Allgemeines. 2 Vergabeportal Vergabemarktplatz Rheinland

1 Allgemeines. 2 Vergabeportal Vergabemarktplatz Rheinland Infrmatinen zur Angebtsabgabe beim Erftverband Infrmatinen zur Angebtsabgabe beim Erftverband 1 Allgemeines Der Erftverband ist als Körperschaft des öffentlichen Rechts im Zuge vn Beschaffungen vn Liefer-

Mehr

IHK-Merkblatt Stand: 02.06.2016

IHK-Merkblatt Stand: 02.06.2016 IHK-Merkblatt Stand: 02.06.2016 HINWEIS: Dieses Merkblatt sll als Service Ihrer IHK nur erste Hinweise geben und erhebt daher keinen Anspruch auf Vllständigkeit. Obwhl es mit größter Srgfalt erstellt wurde,

Mehr

Worte mit Sicherheit. 2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Worte mit Sicherheit. 2. Urheberrecht und Nutzungsrechte Worte mit Sicherheit Auch kreative Arbeit schwebt nicht im rechtsfreien Raum. Zur Information und Sicherheit aller Beteiligten können Sie hier unsere AGB nachlesen. Diese Allgemeinen Vertragsgrundlagen

Mehr

Kommanditgesellschaft (einschl. GmbH & Co. KG)

Kommanditgesellschaft (einschl. GmbH & Co. KG) Dieses Dkument finden Sie unter www.ihk-berlin.de unter der Dk-Nr. 51956 Kmmanditgesellschaft (einschl. GmbH & C. KG) Inhalt: 1. Was ist eine KG?... 3 2. Was sind die wichtigsten Vraussetzungen für die

Mehr

Nutzungsbedingungen für Internet-Dienste der WCTAG (Stand 01.01.2015)

Nutzungsbedingungen für Internet-Dienste der WCTAG (Stand 01.01.2015) Nutzungsbedingungen für Internet-Dienste der WCTAG (Stand 01.01.2015) Der Internetauftritt der WCTAG bietet benutzerspezifische Funktionen. So haben Lehrkräfte die Möglichkeit, unter dem Menüpunkt Unterricht

Mehr

VERTRAG zur Vermarktung einer Publikation/ Softwarelösung

VERTRAG zur Vermarktung einer Publikation/ Softwarelösung VERTRAG zur Vermarktung einer Publikatin/ Sftwarelösung Die reimus.net GmbH, Friedrich-Franz Str. 19, 14770 Brandenburg/ Havel, im Flgenden Verlag genannt, wird hiermit durch den Autr: 1. Angaben zum Autr

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DRS Fashion Concept GmbH. Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DRS Fashion Concept GmbH. Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform Allgemeine Geschäftsbedingungen der DRS Fashion Concept GmbH Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform www.uebervart-shop.de und www.uebervart.de zwischen DRS Fashion Concept

Mehr

Preis- und Leistungsverzeichnis der Host Europe GmbH. Linux Cluster Veritas V 1.0. Stand: 04.07.2011

Preis- und Leistungsverzeichnis der Host Europe GmbH. Linux Cluster Veritas V 1.0. Stand: 04.07.2011 Preis- und Leistungsverzeichnis der Hst Eurpe GmbH Linux Cluster Veritas V 1.0 Stand: 04.07.2011 INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS... 2 PREIS- UND LEISTUNGSVERZEICHNIS LINUX CLUSTER - VERITAS... 3

Mehr

Merkblatt (2013) zum Vertrieb von Anteilen an EU-OGAW in der Bundesrepublik Deutschland gemäß 310 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB)

Merkblatt (2013) zum Vertrieb von Anteilen an EU-OGAW in der Bundesrepublik Deutschland gemäß 310 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) Merkblatt (2013) zum Vertrieb vn Anteilen an EU-OGAW in der Bundesrepublik Deutschland gemäß 310 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) Incming UCITS-Ntificatin bzw. Incming UCITS-Update I. Mitgliedstaat: Deutschland

Mehr

GRILLING IN THE SKY. Teilnahmebedingungen. Ein Hinweis vorab:

GRILLING IN THE SKY. Teilnahmebedingungen. Ein Hinweis vorab: GRILLING IN THE SKY Teilnahmebedingungen Ein Hinweis vrab: In diesem Gewinnspiel werden Plätze an einem GRILLING IN THE SKY Tisch verlst. Dieser Tisch wird vn einem Kran auf eine Höhe vn 50 m gehben. Dieser

Mehr

UPC Digital TV. Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibungen. Gültig ab 01.Jänner 2013. Seite 1 von 9

UPC Digital TV. Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibungen. Gültig ab 01.Jänner 2013. Seite 1 von 9 UPC Digital TV Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibungen Gültig ab 01.Jänner 2013 Seite 1 vn 9 Inhaltsverzeichnis Mnatsentgelte... 3 UPC Digital TV... 3 Digital TV Extra Pakete... 4 UPC MediaBx...

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag des Hotel Stephan (AGB s)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag des Hotel Stephan (AGB s) Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag des Hotel Stephan (AGB s) I Geltungsbereich Diese Geschäftsbedingungen gelten für Hotelaufnahmeverträge sowie alle für den Gast erbrachten weiteren

Mehr

ß ñ. Sarah Schneider Sprachdienste s p a n i s c h - d e u t s c h e s S p r a c h b ü r o

ß ñ. Sarah Schneider Sprachdienste s p a n i s c h - d e u t s c h e s S p r a c h b ü r o Allgemeine Geschäftsbedingungen für Übersetzungen 1. Geltungsbereich (1) Diese Auftragsbedingungen gelten für Verträge zwischen dem Übersetzer und seinem Auftraggeber, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Witteborn Videoproduktion

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Witteborn Videoproduktion Allgemeine Geschäftsbedingungen der Witteborn Videoproduktion 1 Geltungsbereich 1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller elektronischen und schriftlichen Verträge mit Witteborn

Mehr

Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Klaiber + Heubach GmbH & Co. KG (freigegeben am 31.03.2014)

Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Klaiber + Heubach GmbH & Co. KG (freigegeben am 31.03.2014) Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Klaiber + Heubach GmbH & Co. KG (freigegeben am 31.03.2014) Geltungsbereich dieser Bedingungen 1. Diese Allgemeinen Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

Mehr

Kontingentvereinbarung

Kontingentvereinbarung bluenetdata GmbH Kntingentvereinbarung Prjekt & Supprt Vertragsinfrmatinen Muster GmbH Vertragsbeginn: 00.00.0000 Mindestlaufzeit: 6 Mnate Vertragsnummer: K00000000 Kundennummer: 00000 bluenetdata GmbH

Mehr

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für das Hotel / die Pension

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für das Hotel / die Pension ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für das Hotel / die Pension www.hotel-new-in.de Stand: 01.06.2015 Hotel New In (UG haftungsbeschränkt), Dieselstr. 9, 85080 Gaimersheim, Tel. 08458 / 3331571 Vertretung:

Mehr

Installation der Webakte Rechtsschutz

Installation der Webakte Rechtsschutz Installatin der Webakte Rechtsschutz Kstenfreie zusätzliche Funktin für WinMACS Sankt-Salvatr-Weg 7 91207 Lauf Tel. 09123/18 30-0 Fax 09123/18 30-183 inf@rummel-ag.de www.rummel-ag.de Inhaltsverzeichnis

Mehr

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Geltungsbereich Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von "" (nachfolgend "MedienWeb" genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund den folgenden Geschäftsbedingungen.

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag im Hubertushof Oberstaufen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag im Hubertushof Oberstaufen Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag im Hubertushof Oberstaufen Argenstrasse 45 in 87534 Oberstaufen Geltungsbereich 1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise

Mehr

Nutzungsvereinbarung Finanztip-Siegel

Nutzungsvereinbarung Finanztip-Siegel Nutzungsvereinbarung Finanztip-Siegel zwischen Finanztip Verbraucherinformation gemeinnützige GmbH Hasenheide 54, D-10967 Berlin - nachstehend Finanztip genannt - Lizenznutzer Musterstraße Musterstadt

Mehr

Besuchertouren Allgemeine Geschäftsbedingungen

Besuchertouren Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen Herausgeber Stand Juni 2012 Bereich Marketing und Öffentlichkeitsarbeit Allgemeine Geschäftsbedingungen Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Buchung und Durchführung

Mehr

UPC Digital TV Business Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibung

UPC Digital TV Business Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibung UPC Digital TV Business Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibung Stand: Juni 2014 UPC Business Austria GmbH Wlfganggasse 58-60, 1120 Wien 1 Inhaltsverzeichnis 1 EINLEITUNG... 3 2 MONATSENTGELTE UPC

Mehr

Besondere Vertragsbedingungen des Vereins zur Förderung der Arbeitssicherheit in Europa e.v. (VFA)

Besondere Vertragsbedingungen des Vereins zur Förderung der Arbeitssicherheit in Europa e.v. (VFA) Besondere Vertragsbedingungen des Vereins zur Förderung der Arbeitssicherheit in Europa e.v. (VFA) 1. Vertragsgegenstand Der Auftragnehmer verpflichtet sich, auf der Grundlage seines Angebotes einschließlich

Mehr

AGB für den. Verkauf von gebrauchten Fahrzeugen. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für den. Verkauf gebrauchter Fahrzeuge.

AGB für den. Verkauf von gebrauchten Fahrzeugen. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für den. Verkauf gebrauchter Fahrzeuge. AGB für den Verkauf von gebrauchten Fahrzeugen 1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf gebrauchter Fahrzeuge. 2. 1. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag

Mehr

Kunden ist der Wohnsitz des Beklagten maßgebend. (4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen

Kunden ist der Wohnsitz des Beklagten maßgebend. (4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen 1. Allgemeines (1) Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen den Vertragspartnern ist allein diese Vereinbarung mit den nachfolgenden Bestimmungen maßgeblich. Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen

Mehr

Allgemeine Nutzungsbedingungen MeinMaklerplatz

Allgemeine Nutzungsbedingungen MeinMaklerplatz Allgemeine Nutzungsbedingungen MeinMaklerplatz 1. Allgemeines 1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der Mein Maklerplatz - emprium dmus qualitas UG (haftungsbeschränkt),

Mehr

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN HOTELAUFNAHMEVERTRAGEVERTRAG

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN HOTELAUFNAHMEVERTRAGEVERTRAG ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN HOTELAUFNAHMEVERTRAGEVERTRAG VORWORT Sehr geehrte Damen und Herren, die Buchung eines Zimmers oder die Durchführung einer Veranstaltung sollte generell von gegenseitigem

Mehr

Mustervertrag. Zwischen. Betrieb/Fa... vertreten durch... Adresse... und der

Mustervertrag. Zwischen. Betrieb/Fa... vertreten durch... Adresse... und der Mustervertrag Zwischen Betrieb/Fa.... vertreten durch... Adresse... - nachfolgend Auftraggeber genannt - und der Technischen Universität München, vertreten durch ihren Präsidenten, Arcisstraße 21, 80333

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Deutsche See Online-Shop auf www.shop.deutschesee.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Deutsche See Online-Shop auf www.shop.deutschesee.de Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Deutsche See Online-Shop auf www.shop.deutschesee.de 1. Allgemeines (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über den Onlineshop

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Allgemeines/Geltungsbereich

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Allgemeines/Geltungsbereich Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Allgemeines/Geltungsbereich Die Geschäftsbedingungen gelten für all unsere gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen und werden damit Bestandteil jedes Vertrages

Mehr

E-Mail-Account-Vertrag

E-Mail-Account-Vertrag E-Mail-Account-Vertrag Zwischen im Folgenden Anbieter genannt und im Folgenden Kunde genannt wird folgender Vertrag geschlossen: 1 Gegenstand des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist die Einrichtung

Mehr

Preis- und Leistungsverzeichnis der Host Europe GmbH. Managed Switching V 2.1.1. Stand: 03.04.2014

Preis- und Leistungsverzeichnis der Host Europe GmbH. Managed Switching V 2.1.1. Stand: 03.04.2014 Preis- und Leistungsverzeichnis der Hst Eurpe GmbH Managed Switching V 2.1.1 Stand: 03.04.2014 INHALTSVERZEICHNIS PREIS- UND LEISTUNGSVERZEICHNIS MANAGED SWITCHING... 3 Allgemeines... 4 Besnderheit: Managed

Mehr

Fact Sheet 2 Personalkosten

Fact Sheet 2 Personalkosten Fact Sheet 2 Persnalksten V e G ü2 7 G ü Zusammenfassung: Für den Anspruch auf Erstattung vn Persnalksten, das Erstattungsantragsverfahren swie für die zur Erstattung vrzulegenden Nachweise gelten ausführliche

Mehr

Allgemeine Bedingungen für die Schaltung von Werbemitteln für www.gourmondo.de im Rahmen des Gourmondo Partnerprogramms

Allgemeine Bedingungen für die Schaltung von Werbemitteln für www.gourmondo.de im Rahmen des Gourmondo Partnerprogramms Allgemeine Bedingungen für die Schaltung von Werbemitteln für www.gourmondo.de im Rahmen des Gourmondo Partnerprogramms 1 Geltung 1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB ) gelten für

Mehr

Pharma Privat GmbH Allgemeine Nutzungsbedingungen eshop

Pharma Privat GmbH Allgemeine Nutzungsbedingungen eshop Pharma Privat GmbH Allgemeine Nutzungsbedingungen eshop Stand: 03.12.2015 A. Allgemeine Bedingungen 1. Vertragsgegenstand 1.1. Die Pharma Privat GmbH (Betreiberin) stellt ihren Kunden - Apotheken - einen

Mehr

BLF Logifood./. EDV-Plattform, Az. 90/15 Nutzungsbedingungen KIS und Mediathek. Nutzungsbedingungen. I. Vertragsgegenstand, Änderungen

BLF Logifood./. EDV-Plattform, Az. 90/15 Nutzungsbedingungen KIS und Mediathek. Nutzungsbedingungen. I. Vertragsgegenstand, Änderungen BLF Logifood./. EDV-Plattform, Az. 90/15 Nutzungsbedingungen KIS und Mediathek Nutzungsbedingungen I. Vertragsgegenstand, Änderungen 1 Gegenstand der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen (1) BLF Holding

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des AutoAct B2B-Markts als Käufer

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des AutoAct B2B-Markts als Käufer Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des AutoAct B2B-Markts als Käufer Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des AutoAct B2B-Markts als Käufer (im Folgenden: Käufer-AGB ) regeln

Mehr

YeBu Allgemeine Geschäftsbedingungen

YeBu Allgemeine Geschäftsbedingungen YeBu Allgemeine Geschäftsbedingungen Übrigens: Sie können dieses Dokument auch im PDF Format herunterladen. Inhalt: 1 Leistungen und Haftung 2 Kosten 3 Zahlungsbedingungen 4 Benutzerpflichten 5 Datenschutz

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Hugo-Asbach-Str. 14A D-65385 Rüdesheim Telefon: +49 6722 494014 Mobil: +49 172 6845019 Allgemeine Geschäftsbedingungen hs@horst-schackmann.de www.horst-schackmann.de 1 Geltungsbereich und Anwendung Nachfolgende

Mehr

Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Informationsportal CCF.NRW

Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Informationsportal CCF.NRW Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Informationsportal CCF.NRW 1. Geltungsbereich und Anbieter 1. Das Portal CCF.NRW unter www.ccf.nrw.de ist ein Informationsportal der EnergieAgentur.NRW GmbH, vertreten

Mehr

1. Auf eine Buchungsanfrage des Gastes hin kommt mit entsprechender Buchungsbestätigung des Hotels ein Vertrag zustande.

1. Auf eine Buchungsanfrage des Gastes hin kommt mit entsprechender Buchungsbestätigung des Hotels ein Vertrag zustande. AGB Arena Stadthotels GmbH, Frankfurt/M. Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag I. Geltungsbereich 1. Diese Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB ) gelten für Hotelaufnahme Verträge

Mehr

Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln. Nutzungsbedingungen Online-Forum Präambel Das Angebot von WIR SIND GARTEN ist ein Angebot von (WIR SIND GARTEN GmbH, Nadischweg 28a, A-8044 Weinitzen). WIR SIND GARTEN stellt den Nutzern sein Angebot,

Mehr

AGB. 4 Belehrung zum Widerrufsrecht. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

AGB. 4 Belehrung zum Widerrufsrecht. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht AGB 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und der, im Nachfolgenden rad3 genannt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der. hpunkt kommunikation. Agentur für History Marketing PR Neue Medien

Allgemeine Geschäftsbedingungen der. hpunkt kommunikation. Agentur für History Marketing PR Neue Medien Allgemeine Geschäftsbedingungen der hpunkt kommunikation Agentur für History Marketing PR Neue Medien 1. Gegenstand des Vertrages 1.1. Die nachstehenden, allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen der HMXNETWORK GmbH, Friedensallee 9, 22765 Hamburg 1 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Vorschriften ist 1. Anbieter die HMXNETWORK GmbH, Friedensallee 9, 22765 Hamburg;

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen. Präambel

Allgemeine Geschäftsbedingungen. Präambel Allgemeine Geschäftsbedingungen Präambel S-CAD erbringt Leistungen insbesondere in den Bereichen Schulung und Datenanlage für imos- Software sowie darüber hinaus Leistungen bei Arbeitsvorbereitung, Planung

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen von apart-webdesign.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen von apart-webdesign.de Angelika Reisiger Irisstr. 10 42283 Wuppertal Telefon 0202 94692009 www.apart-webdesign.de info@apart-webdesign.de Ust-IdNr: DE277217967 Finanzamt Wuppertal Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

Mehr

UPC TV MINI. Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibungen. für Wien, Wiener Neustadt, Baden, Wien West, Oberösterreich, Graz und Klagenfurt

UPC TV MINI. Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibungen. für Wien, Wiener Neustadt, Baden, Wien West, Oberösterreich, Graz und Klagenfurt UPC TV MINI Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibungen für Wien, Wiener Neustadt, Baden, Wien West, Oberösterreich, Graz und Klagenfurt Gültig ab 29.10.2015 Seite 1 vn 6 Mnatsentgelte UPC TV MINI

Mehr

Sachverständigenbüro für Baubiologie und Umweltmesstechnik Jörg Vongehr. Im Folgenden: Sachverständigen.

Sachverständigenbüro für Baubiologie und Umweltmesstechnik Jörg Vongehr. Im Folgenden: Sachverständigen. 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Sachverständigenbüro für Baubiologie und Umweltmesstechnik Jörg Vongehr. Im Folgenden: Sachverständigen. Vertragsgegenstand 1. Gegenstand des Vertrags ist die in

Mehr

Vertrag über die Teilnahme am bundesweiten Infrastrukturatlas

Vertrag über die Teilnahme am bundesweiten Infrastrukturatlas Vertrag über die Teilnahme am bundesweiten Infrastrukturatlas zwischen der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Tulpenfeld 4 53113 Bonn - nachfolgend Bundesnetzagentur

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den STILL-Online-Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den STILL-Online-Shop Allgemeine Geschäftsbedingungen für den STILL-Online-Shop 1 GELTUNG/VERTRAGSABSCHLUSS Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen über den STILL Hubwagen-Online-Shop.

Mehr

ZVB - Allgemeine Vertragsbedingungen Arbeitssicherheit und Umweltschutz auf Baustellen

ZVB - Allgemeine Vertragsbedingungen Arbeitssicherheit und Umweltschutz auf Baustellen Vrbemerkung Die Vertragsparteien sind sich einig, dass der Einhaltung der staatlichen und berufsgenssenschaftlichen Arbeitsvrschriften hhe Bedeutung zukmmt und die vertragsschließenden Parteien sich der

Mehr

Wer am Lehrgang regelmäßig teilnimmt und die lehrgangsinterenen Leistungsnachweise erbringt, erhält das IHK-Zertifikat.

Wer am Lehrgang regelmäßig teilnimmt und die lehrgangsinterenen Leistungsnachweise erbringt, erhält das IHK-Zertifikat. Seite 1 206 3 Kaufmännische und Betriebswirtschaftliche Grundlagen Zielgruppe Der Lehrgang richtet sich an alle, die neue und interessante Aufgaben im Unternehmen übernehmen wllen und hierzu betriebswirtschaftliches

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Geltungsbereich, Gegenstand und Abschluss des jeweiligen Vertrages 1. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Nakatanenga 4x4-Equipment,

Mehr