Bericht Trainings Seminar FAO/WHO Coordination Committee of the European Region, Vilnius

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1 Bericht Trainings Seminar FAO/WHO Coordination Committee of the European Region, Vilnius 1 Einleitung, Zielsetzung Die Schweiz ist anlässlich der 28. Konferenz der Kommission die Koordination für die Region Europa übertragen worden. Mit dem Ziel, Staaten, die nicht zur EG gehören, für ein verstärktes Engagement im Codex zu motivieren wurde gemeinsam mit den Behörden von Litauen ein Trainingsseminar vom 24. bis 27. Oktober für diese Länder durchgeführt. 2 Organisation, Teilnehmer Die Organisation des Anlasses wurde wie folgt aufgeteilt: Gesamtorganisation, Programm, Referenten Einladungen Delegierte im Agro Bereich, Transfers nach Vilnius Einladung Delegierte im Gesundheits Bereich Organisation vor Ort (Konferenzeinrichtungen, Transfer, Rahmenprogramm) Einladungen Rumänien und Bulgarien Schweiz FAO WHO Litauen EFSA Praktisch alle eingeladenen Länder entsandten eine Delegation, Abwesend waren Albanien, Russland und Serbien. 3 Programm Das Programm umfasste folgende Einheiten: 3.1 Begrüssung, Zielsetzung der Tagung, inter nationales Umfeld Begrüssung, Zielsetzung Bei den Begrüssungsadressen fasst Dr. U. Klemm die Zielsetzungen der Tagung zusammen, dankt den verschiedenen Organisatoren für ihre Beiträge und begrüsst Vertretrinnen internationaler Organisationen, der litauischen Regierung, Referentinnen und Referenten und dankt für deren Beiträge und Unterstützung. Die litauischen Behörden sind wie folgt vertreten: Romualdas Sabaliauskas, Direktor des Gesundheitsamtes Jonas Kondrotas, Vizeminister des Landwirtschaftsministeriums Kazimieras Lukauskas, Direktor der staatlichen Lebensmittel und Veterinärbehörde. Die Vertreter heissen die Teilnehmer willkommen. Sie unterstreichen die Bedeutung der Lebensmittelsicherheit und der Vernetzungen in einem globalen Umfeld. Ferner weisen sie auf die raschen Veränderungen, welche in Litauen in den letzten Jahren im Rahmen des EG Beitritts gezielt vorangetrieben worden sind. Die Behörden sind motiviert, den eingeschlagenen Weg weiter zu verfolgen und alle interessierten Kreise an den dabei gewonnenen Erfahrungen teilhaben zu lassen. Im weiteren freut sich Litauen über die Zusammenarbeit mit der Schweiz sowie über die grosse Teilnehmerzahl, welche den Weg nach Vilnius gefunden hat. Datei Dokument Seite 1/5

2 Die Vertreterin der FAO, Mary Kenny und der nationale Delegierte der WHO, Rogertas Petkevicius unterstreichen ihrerseits den Stellenwert des Codex in ihren Organisationen. Abschliessend führt U. Klemm aus, dass das Seminar nicht nur der Wissensvermittlung, sondern dem Erfahrungsaustausch dienen soll. Um Bedürfnisse zu erfassen und die künftige Zusammenarbeit im Rahmen des FAO/WHO Koordinationskomitee abzusprechen ist am Ende der Tagung ein Block Gruppenarbeit mit Präsentationen vorgesehen. 3.2 Inter nationales Umfeld Assistenzprogramme der FAO Mary Kenny führte durch die verschiedenen Trainingsprogramme, welche die FAO im europäischen Raum organisierte. Im Weiteren stellte sie auch die verschiedenen Publikationen im Bereich Risikoanalyse und Lebensmittelsicherheit vor. Der FAO ist es bei all diesen Tätigkeiten ein wichtiges Anliegen, dass eine intensive Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten zustande kommt. Experten der betroffenen Länder sollen eine aktive Rolle spielen und ihre Erfahrungen auch über die Landesgrenzen hinaus austauschen. Förderlich für einen solch aktiven Gedankenaustausch ist auch der Trust Fund, welcher mit finanziellen Beiträgen eine Teilnahme an Codex Konferenzen ermöglichen soll Assistenzprogramme Cristina Tirado präsentiert die verschiedenen Ausbildungsaktivitäten der WHO in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und Hygiene. Ausserdem weist sie auf die laufende Risikobewertung durch die WHO hin. Eines der damit verbundenen Probleme ist die unsichere Datenbasis. Verbesserte einheitliche Erhebungsunterlagen sollten dazu beitragen, diese Schwachstelle zu beseitigen. Schliesslich zählt der Trust Fund zu einer wesentlichen Einrichtung wobei der späteste Zeitpunkt für die Einreichung der Unterlagen der 31. Oktober ist. Da zahlreiche Delegierte zum ersten Mal von dieser Frist Kenntnis erhalten wird Cristina Tirado versuchen, für die Teilnehmer des Seminars eine Fristerstreckung zu bewiren EG und Codex Alain Dehoeve zeigte einleitend auf, dass die EU an die Vereinbarungen des WTO Gatt Abkommen gebunden ist und infolgedessen die Codex Standards (nebst Vorgaben der OIE und IPPC) wichtige Vorgabe für die eigene Rechtsetzung darstellen. In der EG ist im Beschluss EC vom festgelegt, in welchen Bereichen national, bzw. durch die Gemeinschaft die Positionen festgelegt und vertreten werden. Ein festgeschriebenes Verfahren gibt es nicht, die Entscheide werden in der Regel in Vorbereitungssitzungen getroffen. Künftige Mitgliedstaaten müssen deshalb in jedem Fall Codex wie auch die Verordnung 178/2002 zu beachten. Wesentlich erscheint aus Sicht der EG, dass sich die Koordination in Europa nicht auf eine Konferenz beschränkt, welche alle zwei Jahre stattfindet, sondern die Diskussion innerhalb der Region institutionalisiert wird. Beim CCE sollten so bald als möglich sämtliche Staaten über Kontaktpunkte verfügen. Ferner ist zu diskutieren, wie künftig der Informationsaustausch intensiviert werden kann. Dabei sollten auch moderne Kommunikationsmittel, namentlich das Internet, eingesetzt werden. Die Region verdient Beachtung, gehören ihr doch 25% aller Codex Mitgliedstaaten an EFSA ist role in european food safety Christine Majewski präsentiert die EFSA als Organisationseinheit, welche Parlament und Rat direkt unterstellt ist und für eine unabhängige Risikobewertung sowie deren Kommunikation in der EU sorgt. Geleitet wir die EFSA durch ein Managementboard, in welchem verschiedene Interessengruppen Einsitz haben. Im Advisory Board finden sich Spezialistinnen und Spezialisten von Behörden welche die Vernetzung mit ihren Herkunftsländern sicherstellen. Seitens FAO/WHO ist die JECFA Ansprechpartner. Wichtigste Auftraggeberin ist die Kommission, direkte Kontakte werden aber auch mit Parlament und Mitgliedstaaten gepflegt. 8 panels mit je um die 20 Expertinnen und Experten erarbeiten die jeweils in ihrem Fachgebiet Gutachten. Ein Informationsdienst sorgt für die Verbreitung von Angaben über die Lage, Aktivitäten und Ergebnisse. Eine dauernde Schwierigkeit stellt die lückenhafte Datenlage dar. Zur Vertrauensbil Datei Dokument Seite 2/5

3 dung trägt die Transparenz der Institution bei. Sämtliche Ergebnisse sind im Internet verfügbar, sogar die Sitzungen des Managementboard werden auf Video aufgezeichnet und auf derf Webseite zugänglich gemacht. Gegenwärtig schliesst die EFSA die Verlegung von Brüssel nach Parma ab, bemüht sich um eine verstärkte Präsenz und schult im Rahmen von PHARE Projekten Verantwortliche verschiedener Länder (z.b. Rumänien, Bulgarien, Türkei, Rumänien) im Bereich Lebensmittelsicherheit. 3.3 Codex: Strategie und Organisation Strategie und Organisation Awilo Ochieng und Jeronimas Maskeliunas führen in die Rechtsgrundlagen, die heutige Strategie sowie Organisation und Dokumentation des Codex ein Grundlagen für nationale Codex Programme Awilo Ochieng und Urs Klemm zeigen auf, welche Funktionen den einzelnen Institutionen (Kontaktpunkt / Sekretariat, nationales Komitee, Delegationen) zukommt. Die Verfahrensabläufe bei der laufenden Tätigkeit sowie bei der Vorbereitung von Konferenzen wird aufgezeigt. In diesem Zusammenhang wird auch auf den Nutzen jeweiligen Diskussionen für die Förderung der Lebensmittelsicherheit auf nationaler Ebene hingewiesen. Im Sinne einer Empfehlung werden Regeln für Zusammensetzung, Vorbereitung und Verhalten von Delegationen aufgezeigt Wissenschaftliche Basis des Codex Jeronimas Maskeliunas zeigt anhand früherer Erfahrungen die Notwendigkeit einer klaren Terminologie auf. Er erläutert die im Procedural Manual aufgeführten wichtigsten Begriffe wie Risikoanalyse, Risikobewertung, Risikokommunikation, Gefahrenpotential u. a. Mary Kenny stellt die JECFA, JMPR und JEMRA, deren Arbeitsweise und Publikationen vor. 4 Lebensmittelsicher heit in Litauen, Lessons lear ned Albertas Barzda zeigt die Rechtsgrundlagen sowie die Organisationsstruktur der mit Lebensmittelsicherheit betrauten Stellen in Litauen auf. Kazimieras Lukauskas stellt die Behörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen vor. Diese Institution ist in den letzten Jahren neu geschaffen worden und betreut Aspekte der Lebensmittelsicherheit von den Ausgangsprodukten bis zum Konsum und dies sowohl an der Landesgrenze als auch im Landesinneren. Angele Liebeckiene bietet einen Überblick wie Litauen die Codexbestimmungen mit den EU Vorschriften zu nationalen Rechtsgrundlagen verknüpft hat. Litauen hat in den letzten Jahren Rechtsgrundlagen und Institutionen des Lebensmittelrechts umfassend reorganisiert. Die Vertreter der Behörden sind motiviert, ihre dabei gesammelten Erfahrungen weiter zu geben. 5 CCEURO, Organisation, künftige Zusammenarbeit 5.1 CCEURO, Aufgabenstellung und geplante Aktivitäten Awilo Ochieng und Urs Klemm erläutern die Aufgaben, welche im CCEURO erledigt werden sollen. Priorität hat künftig eine Förderung der Querinformation, ein aktiver Einbezug der Mitgliedstaaten in die Geschäfte des Codex untd die Unerstützung beim Aufbau der Lebensmittelsicherheit. Ebenfalls von Bedeutung ist die Vertretung der regionalen Anliegen im Executive Committee, so beispielsweise die Verfügbarkeit von Unterlagen in russischer Sprache. Die Schweiz beabsichtigt die Einrichtung eines Sekretariats, einer Webseite sowie eines Diskussionsforums. Ausserdem soll mit Unterstützung des Sekretariats periodisch über die wichtigsten Ereignisse im Codex informiert werden. 5.2 Prioritäten aus Sicht der Teilnehmerstaaten Aufgrund von Gruppendiskussionen werden folgende Anliegen als Prioritär bewertet: Datei Dokument Seite 3/5

4 Auf nationaler Stufe Verfügbarkeit von Unterlagen in russischer Sprache (Codex Manual, Standards, jegliche Korrespondenz) Klärung der Bedeutung von Zertifizierungssystemen, welche in der ehemaligen Sowjetunion gebräuchlich waren in Bezug auf Codex Standards Unterstützung bei der Legiferierung und Umsetzung des Lebensmittelrechts Aktive Teilnahme (auch für Staaten, welche nicht Mitglied des Codex sind) Beiträge des Trust Funds, andernfalls ist eine Teilnahme an Konferenzen in gewissen Ländern nicht sicher gestellt. Einführung von Codex Contact Points und nationalen Komitees, welche die interessierten Kreise einschliessen Durchsetzung der Codex Standards Unterstützung bei der Akkreditierung von Laboratorien Auf regionaler Stufe Harmonisierung der Rechtsetzung in der Region EC kompatible Umsetzung der Codex Bestimmungen Auf Stufe des CCEuro Training für Einführung und Umsetzung von Zertifizierungssystemen, Export / Import Inspektionen, EC Recht Verstärkte proaktive Information, Förderung des Informationsaustausches, Bereitstellung von mehrsprachiger Informationen auf einer Webseite, namentlich auch in Russisch Bessere Auswertung der Expertise von JECFA, JMPR, JEMRA sowie der Fachkompetenz der EU und deren Mitgliedstaaten Machbarkeitsstudie für ein zentralasiatisches Sub Komitee Bedarf an technischer Unterstützung, Möglichkeiten der Zusammenarbeit Mithilfe bei der Abklärung der relevanten Bedürfnisse und der Prioritätensetzung für die Steigerung der Lebensmittelsicherheit Jede Form von technischer Hilfe, diese muss aber zielgerichtet erfolgen (z.b. Einführung von Risiko Bewertung und Management auf nationaler Ebene, Methode der Kontrolle, Probenahme, Analytik) Beschaffung von Analytikgeräten, Hilfe bei der Akkreditierung der Laboratorien Die FAO bietet in erster Linie Unterstützung bei der Ausbildung. Die Finanzierung von Einrichtungen erfolgt höchstens gelegentlich. Dank Vernetzung kann die FAO aber möglicherweise Kontakte zu anderen potentiellen Spendern herstellen. Die WHO Zweijahres Länderabkommen sind in diesem Zusammenhang ebenfalls von Bedeutung. Unterstützung kann ferner bei der Antragstellung für Hilfsprogramme geboten werden, so etwa auch bei EC Projekte. Datei Dokument Seite 4/5

5 6 Schlussbemer kung Urs Klemm dankt noch einmal allen Beteiligten für ihr grosses Engagement. Es darf auch festgestellt werden, dass eine sehr offene und lebhafte Diskussion stattgefunden hat. Namentlich der Ruf nach offener Kommunikation und unkomplizierter Zusammenarbeit ist ermutigend: es mag viele politische Systeme und Rahmenbedingungen geben, verbindend soll die Zielsetzung erhöhter Lebensmittelsicherheit sein. Das Trainings Seminar hat sein Ziel dann erreicht, wenn es gelingt, die gemeinsame Diskussion weiter zu führen und deren Ergebnisse auf globaler Ebene einzubringen. In diesem Sinne wünscht er eine gute Rückkehr und gibt der Hoffnung Ausdruck, alle im September 2006 wieder in Vilnius begrüssen zu dürfen. Datei Dokument Seite 5/5

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