Rüdiger Lühr Ratgeber Musikschullehrkräfte. Inhaltsverzeichnis

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1 ver.di Fachgruppe Musik Rüdiger Lühr Ratgeber Musikschullehrkräfte 1. Musikschullehrkräfte von fest bis prekär 1.1 Arbeitsmarkt Musikschulen Weniger Angestellte mehr Honorarkräfte Tarifbindung hat Gewicht im Westen Freie oft mit prekärem Einkommen 1.2 Arbeitsverhältnis: Angestellte an Musikschulen Arbeitsverhältnis Tarifvertrag Arbeitsverträge Teilzeitbeschäftigte Befristete Arbeitsverhältnisse Geringfügig Beschäftigte in»minijobs«1.2.7 Sonderregelungen 1.3 Selbstständig: Honorarkräfte an Musikschulen Selbstständig Tätige Freiberufler oder kurz: Freie Beginn einer freien Tätigkeit Künstlerinnen und Künstler in der KSK Arbeitnehmerähnlich Geringfügige selbstständige Tätigkeit 1.4 Arbeitnehmer und / oder selbstständig? Scheinselbstständigkeit Nebenberufliche Tätigkeit Angestellt und selbstständig zugleich Privater Musikunterricht 2. Angestellte an Musikschulen: Was ist geregelt? 2.1. Was gesetzlich geregelt ist Anspruch auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag Entgeltfortzahlung bei Krankheit und an Feiertagen Bezahlter Urlaub von mindestens 24 Werktagen Arbeitszeit: 48 Stunden erlaubt, 60 möglich Kündigungsschutz durch gesetzliche Fristen Anspruch auf Bildungsurlaub in elf Bundesländern Altersteilzeit möglich, aber schwieriger Gesetzliches Anrecht auf ein Arbeitszeugnis Seite 1

2 2.2 Angestellte an tarifgebundenen Musikschulen (TVöD/TV-L) Für wen welcher Tarifvertrag gilt Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) TVöD-Übernahme an nicht tarifgebundenen Musikschulen Monatsentgelte und Eingruppierung im TVöD und TV-L Entgeltgruppen nach Ausbildung und Tätigkeit Je sechs Entgeltstufen nach Berufserfahrung Überleitung der BAT-Vergütungen in den TVöD Eingruppierung in die Entgeltgruppen Eingruppierung von Musikschullehrern/-innen (Tabelle 1) Eingruppierung von Musikschulleitern/-innen und Stellvertretern (Tabelle 2) Eingruppierung in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg Leistungsentgelt gibt es zusätzlich Weitere Geldleistungen und Zuschüsse Jahressonderzahlung unterschiedlich in West und Ost Krankengeldzuschuss auf 100 Prozent netto Vermögenswirksame Leistungen Jubiläums- und Sterbegeld Arbeitszeit: 30 Unterrichtsstunden Zusammenhangstätigkeiten Überstundenvergütung und Zuschläge Ferienüberhang hebelt Arbeitszeitregelung aus JeKi & Co.: Nicht mal Trinkgeld wie beim Pizzadienst Kontra Arbeitszeitverlängerung individuell und betrieblich Urlaub und Sonderurlaube Tage Jahresurlaub ab Sonderurlaub mit Entgeltfortzahlung Weitere Freistellungen Betriebliche Altersversorgung Altersteilzeit und flexible Altersarbeitszeit Altersteilzeit an Quoten geknüpft Flexible Altersarbeitszeit durch FALTER Arbeitsvertrag Arbeitsverträge für Musikschullehrkräfte Kündigungsfristen nach Tarifvertrag Anzeigepflicht für Nebentätigkeiten 2.3 Angestellte an nicht tarifgebundenen Musikschulen Stundenvergütung der angestellten Lehrkräfte Welche Vergütungen gezahlt werden Welche Stundenvergütung ist angemessen? TVöD-Vergütungen umgerechnet für andere Musikschulen (Tabelle 3) Seite 2

3 2.3.2 Arbeitsverträge immer schriftlich Befristete Arbeitsverträge und Verlängerung Probezeit und Kündigungsfristen Arbeitszeit genau fixieren Art und Umfang der Zusammenhangstätigkeiten Urlaub und Ferienüberhang Fahrtkostenerstattung 2.4 Besondere Beschäftigungsverhältnisse Teilzeitbeschäftigte Angestellte Befristete Arbeitsverhältnisse Geringfügig Beschäftigte (»Minijobs«) Nebenberufliche Tätigkeit Angestellt und selbstständig zugleich Sonderregelungen Ehrenamtliche Tätigkeiten (Übungsleiter) Musikunterricht während der Elternzeit Musikunterricht bei Arbeitslosigkeit Musikunterricht neben dem Studium 3. Freie Musikschullehrkräfte: Was ist zu regeln? 3.1. Was gesetzlich geregelt ist Dienstvertrag Dienstverhältnis: Das steht im BGB Vorübergehende Verhinderung Kündigungsfristen Zeugnis für Freie Mehr Rechte für Arbeitnehmerähnliche Urlaubsentgelt für Freie Bildungsurlaub Arbeitsgerichte zuständig Tarifverträge für Freie 3.2 Vertrag und Honorar an der Musikschule Honorare Was an Honoraren gezahlt wird Niedrige Honorare nicht akzeptieren Welches Honorar ist angemessen? TVöD-Vergütungen umgerechnet für freie Lehrkräfte (Tabelle 4) Verträge schriftlich Vertragsdauer und Verlängerung Kündigungsfrist Monatsstundenvergütung Einzelstundenvergütung Fahrtkostenerstattung Seite 3

4 3.3 Arbeitnehmer oder selbstständig? Umwandlung von Fest in Frei Wann besteht ein Arbeitsverhältnis? BAG: Tatsächlich weisungsungebunden Statusfeststellungsklage Rechtsschutz von ver.di Sozialversicherung und Scheinselbstständigkeit Zwei»Anhaltspunkte« Übernahme weiterer Nebenpflichten Feststellung des Sozialversicherungsstatus 3.4 Vertrag und Honorar beim Privatunterricht Unterrichtsvertrag: Das ist zu regeln Mustervertrag von ver.di Honorare im Privatunterricht 4. Soziale Absicherung: Wie funktioniert das? 4.1 Gesetzliche Sozialversicherung Fünf Säulen Sozialversicherung für Arbeitnehmer Geringfügig Beschäftigte 4.2 KSK die Sozialversicherung für Freie So funktioniert die KSK Wer in die KSK kann und wer muss Aufnahmeverfahren Wenn der KSK-Antrag abgelehnt wird Beiträge und Beitragsverfahren Einkommensschätzung KSK und»nebenjobs«4.2.8 Kontrollen der KSK KSK-Abgabe 4.3 Kranken- und Pflegeversicherung Wer kann, wer muss sich wie versichern? Gesetzliche Krankenversicherung Leistungen Beitragssatz und Zusatzbeiträge Wahl einer Krankenkasse Private Krankenversicherung Gesetzlich oder privat? Beiträge und Leistungen Wahl einer privaten Krankenversicherung Seite 4

5 4.3.4 Absicherung gegen Verdienstausfall bei Krankheit Krankengeld von der Krankenkasse Krankengeld-Wahltarife Krankentagegeldversicherung Verletztengeld der Berufsgenossenschaften Zusatz-Krankenversicherungen Pflegeversicherung 4.4 Rentenversicherung und Altersvorsorge Gesetzliche Rentenversicherung Riester-Rente Entgeltumwandlung für Arbeitnehmer Rürup-Rente 4.5 Unfallversicherungen Bei Arbeitsunfällen: Berufsgenossenschaft Berufsmusiker-Unfallversicherung Freizeitunfall-Leistung für ver.di-mitglieder Berufsunfähigkeitsversicherung 4.6 Arbeitslosenversicherung Beiträge und Leistungen Arbeitslosengeld Selbstständige und Arbeitslosenversicherung Nebenverdienst bei Arbeitslosengeldbezug 4.7 Mutterschafts-, Elterngeld und mehr Mutterschutz und Mutterschaftsgeld Zwölf + zwei Monate Elterngeld Drei Jahre Elternzeit Kinder-Pflegekrankengeld 5. Steuern und Finanzamt: Was ist zu beachten? 5.1 Einkommensteuer bei Angestellten Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit Arbeitseinkünfte in Anlage N Werbungskosten in Anlage N Pauschbetrag für Arbeitnehmer Musikinstrumente als Privatvergnügen? Arbeitszimmer Fachliteratur und Noten Fahrtkosten Telefonkosten Sonderausgaben senken Steuern Übungsleiterpauschale Seite 5

6 5.2 Freie und das Finanzamt Fragebogen zur steuerlichen Erfassung Geringfügige selbstständige Tätigkeit Buchhaltung und Finanzamt Korrekte Rechnung vorgeschrieben Kein Gewerbe, keine Gewerbesteuer 5.3 Einkommensteuer bei Selbstständigen Einkommensteuererklärung Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (Anlage S) Betriebseinnahmen (Anlage EÜR) Betriebsausgaben (Anlage EÜR) Arbeitszimmer und Unterrichtsräume Aus- und Weiterbildungskosten Bewirtungskosten Fachbücher, -zeitschriften und Noten Fahrt- und Kfz-Kosten Reisekosten Telekommunikationskosten Umzug und doppelte Haushaltsführung AfA Abschreibungen (Anlageverzeichnis) Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Sammelposten-Abschreibung Abschreibungen über mehrere Jahre Wie lange was abgeschrieben wird Abschreibung bei privater Mitnutzung Einkünfte aus selbst- und nichtselbstständiger Arbeit 5.4 Umsatzsteuer Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht Unterricht an umsatzsteuerbefreiten Schulen Befreiung für selbstständige Lehrkräfte Befreiung für Kleinunternehmer Befreiung für Orchester und Solisten Umsatzsteuererklärung Umsatzsteuervoranmeldung Mehrwertsteuersätze 6. Urheberrecht: Was ist für Musiker wichtig? 6.1 Was wie geschützt ist 6.2 Verwertungsgesellschaften Wahrnehmungsvertrag abschließen An wen GEMA und GVL Geld verteilen Wann GEMA und GVL Geld kassieren Seite 6

7 6.3 Urheberrecht und Musikunterricht Kopieren von Musik und Abspielen im Unterricht Fotokopierverbot für Noten Kopieren aus Büchern und Zeitschriften Musikschulkonzerte Arrangements für den Musikunterricht Einstellen von Musik ins Internet 7. Musizieren in der Wohnung: Gibt es Probleme? 7.1 Musizieren darf nicht verboten werden 7.2 Musizieren kann eingeschränkt werden 7.3 Musikunterricht ist kein Gewerbe 8. Versicherungen: Welche sind nötig? 8.1 Musikinstrumenten-Versicherung Haftung des Arbeitgebers Versicherung über die Musikschule Private Versicherung 8.2 Berufshaftpflichtversicherung 8.3 Rechtsschutzversicherung Berufsrechtsschutz durch ver.di Berufs- und Privatrechtsschutzversicherung 8.4 Kfz-Nutzung mit Absicherung Autoschutzbrief Unterstützung nicht nur nach Autounfällen 9. Gewerkschaft: Was bringt das? 9.1 ver.di die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft 9.2 Die Fachgruppe Musik in ver.di Interessenvertretung Wer Mitglieder werden kann Mitgliedsbeitrag ein Prozent 9.3 Betriebs- und Personalräte Wahl eines Betriebsrats Wahl eines Personalrats 9.4 Leistungen für ver.di-mitglieder Information, Beratung und Unterstützung Berufliche und politische Qualifizierung Rabatte und Sonderkonditionen Seite 7

8 10. Anhang 10.1 Vergütungstabellen Monatsentgelte TVöD/TV-L: Gemeinden und Länder Angestellte an nicht tarifgebundenen Musikschulen TVöD-Vergütungen umgerechnet für freie Lehrkräfte 10.2 Musterverträge Muster-Arbeitsvertrag TVöD-Lehrkräfte Muster-Arbeitsvertrag TVöD-Schulleiter/-innen Muster-Arbeitsvertrag an nicht tarifgebundenen Musikschulen Mustervertrag und AGB für den privaten Musikunterricht 10.3 Versicherungsbeiträge aktuelle Zahlen Gesetzliche Sozialversicherung: Arbeitnehmer und KSK Private Versicherungen 10.4 Literatur Für den Ratgeber genutzte Literatur und Quellen Weiterführende Literatur Zeitschriften 10.5 Adressen Internetadressen Adressen im Ratgeber genannter Institutionen Adressen ver.di und Fachgruppe Musik 10.6 Stichwortverzeichnis Ratgeber Musikschullehrkräfte Wissenswertes in 10 Kapiteln von Rüdiger Lühr Herausgeber: ver.di Fachgruppe Musik Berlin, Februar 2011 Preis 20,00 EUR für Mitglieder der Fachgruppe Musik 7,50 EUR (zuzüglich Versandkosten: 2,50 EUR) Bestellungen bitte nur schriftlich an ver.di - Fachgruppe Musik Berlin, Paula-Thiede-Ufer 10 FAX MAIL ISBN Seite 8

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