Arbeitsschutz. Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung im Öffentlichen Dienst. Schriftenreihe der Unfallkasse Hessen. Unfallkasse Hessen

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1 13 Schriftenreihe der Unfallkasse Hessen Band 13 Unfallkasse Hessen Leonardo-da-Vinci-Allee Frankfurt am Main Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung im Öffentlichen Dienst Arbeitsschutz Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung im Öffentlichen Dienst Gesundheit Handlungsempfehlungen sowie Ergebnisse aus zwei Umfragen in Mitgliedsbetrieben der Unfallkasse Hessen in den Jahren 1999 und 2004 ISBN Regionalbüro Nordhessen Friedrich-Ebert-Straße Kassel Unfallkasse Hessen Partner für Sicherheit

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4 Schriftenreihe der Unfallkasse Hessen Band 13 ARBEITSSCHUTZ UND GESUNDHEITSFÖRDERUNG IM ÖFFENTLICHEN DIENST Handlungsempfehlungen sowie Ergebnisse aus zwei Umfragen in Mitgliedsbetrieben der Unfallkasse Hessen in den Jahren 1999 und 2004 Unfallkasse Hessen Partner für Sicherheit

5 Herausgeber: Unfallkasse Hessen Leonardo-da-Vinci-Allee 20, Frankfurt am Main Postanschrift: Postfach , Frankfurt am Main Servicetelefon: , Telefax: Internet: Regionalbüro Nordhessen Friedrich-Ebert-Straße 21, Kassel Telefon: , Telefax: Autor: Hans Günter Abt, Unfallkasse Hessen Redaktionelle Bearbeitung: Pia Ungerer, Unfallkasse Hessen Grafische Gestaltung und Satz: Format Absatz Zeichen, Niedernhausen Fotos: Winfried Eberhardt, Frankfurt am Main Herstellung: Manfred Morlok, Universum GmbH Verlag und Druck: Universum GmbH, Wiesbaden Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Recyclingpapier Verantwortlich für den Inhalt ist der Autor für diesen Band: Unfallkasse Hessen März 2009, 2. überarbeitete Auflage ISBN

6 Vorwort der Unfallkasse Hessen Die Unfallkasse Hessen hat ihren Mitglie - dern gegenüber eine Doppelfunktion. Einerseits ist sie Dienstleistende, die Führungskräfte und Funktionsträger ihrer Mitgliedsunternehmen durch Beratung, Information und Schulung bei ihren vielfältigen Verpflichtungen im Arbeits- und Gesundheitsschutz unterstützt. Andererseits ist sie auch Aufsichtsbehörde, die ihre Mitglieder anweisen kann, vorhandene Mängel im Arbeits- und Gesundheitsschutz zu beseitigen. Für beide Aufgaben müssen wir den Stand des Arbeits- und Gesundheitsschutzes bei unseren Mitgliedern kennen und gleichzeitig deren Wünsche und Erwartungen an uns als ihre gesetzliche Unfallversicherung. Für uns ist es außerdem wichtig zu erfahren, wie die betriebliche Gesundheitsförderung in den Mitgliedsbetrieben verankert ist. Aus diesen Gründen und gleichzeitig als Qualitätssicherung für unsere Präventionsarbeit führten wir in den Jahren 1999 und 2004 zwei umfangreiche Befragungen unserer Mitgliedsbetriebe durch. Die Befragungen hatten drei Schwerpunkte: die Organisation des Arbeitsschutzes, Aktivitäten der Gesundheitsförderung sowie Stand und Bedarf an unterstützender Kooperation. Wir danken dem Hessischen Sozialministerium (HSM) und dem Bundesverband der Unfallkassen (BUK) für die Unterstützung und Förderung der Umfragen. Die AOK Hessen hat eigens für diese Schrift ihre Arbeitsunfähigkeitsdaten für den öffentlichen Dienst ausgewertet; hierfür bedanken wir uns herzlich. Die Ergebnisse der Befragungen sind Anlass für uns, Führungskräfte, Personal- und Betriebsräte, andere Funktionsträger und auch alle übrigen Versicherten grundsätzlich über die Verantwortung der Betriebe und über ihre Rolle bei der Prävention von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu informieren. Darüber hinaus geben wir Handlungsempfehlungen für alle, die Aktivitäten zur Gesundheitsförderung in ihren Betrieben planen, umsetzen oder verbessern wollen. Information ist der erste Schritt, um notwendige Veränderungen einzuleiten. Diese Schrift soll eine Grundlage hierfür sein. Für weiterführende Informationen stehen die Aufsichtspersonen sowie die Organisationsberatung der UKH bereit, um mit Ihnen vor Ort weitere notwendige Schritte zu besprechen. Wir wünschen unseren Mitgliedern viel Erfolg bei der Optimierung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes sowie bei den Aktivitäten zur Gesundheitsförderung in ihren Betrieben. Ihre Unfallkasse Hessen Bernd Fuhrländer Geschäftsführer Dr. Torsten Kunz Leiter Prävention 5

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8 Vorwort des Hessischen Sozialministeriums Die immer drängendere Fragestellung der demografischen Entwicklung der Bevölkerung unterstreicht eindrucksvoll, dass die Menschen das wichtigste Kapital in den Unternehmen sind. Die Sicherheit, die Gesundheit und das Wohlbefinden der n sind demnach entscheidende Unternehmensziele, die mit den wirtschaftlichen Zielen in enger Verbindung stehen. Hierzu liefern der Arbeitsschutz und die betriebliche Gesundheitsförderung wichtige und nützliche Beiträge. Die sich daraus ergebenden Aufgabenstellungen des Arbeitsschutzes und der Gesundheitsförderung werden gleichzeitig komplexer: Die Anforderungen an die n steigen und ändern sich stetig. Lebenslanges Lernen und Erhaltung der physischen und psychischen Gesundheit sind die zentralen Bedingungen zur Erhaltung der Beschäftigungsfähigkeit der Menschen geworden. Keiner der Akteure im Arbeitsschutz und in der Gesundheitsförderung kann diese umfangreichen Aufgaben aus eigener Kraft und alleine erfüllen, seien es die Unfall- oder Krankenversicherungsträger, die staatliche Arbeitsschutzverwaltung, die gewerblichen Präventionsdienstleister oder die betrieblichen Verantwortlichen. Erforderlich ist vielmehr die vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Partner im Arbeitsschutz und der Gesundheitsförderung. Und in dieser Zusammenarbeit verstehen sich die Aufsichtsinstitutionen eben auch als Präventionsdienstleister. Die Unfallkasse Hessen sowie das Hessische Sozialministerium und die hessische Arbeitsschutzverwaltung verbindet seit der Einführung des Arbeitsschutzgesetzes vor über einem Jahrzehnt eine gute Kooperation für wirkungsvollen und effizienten Arbeitsschutz im öffentlichen Dienst. Die hier vorliegende Untersuchung ist ein Beweis für konkrete und gelebte Kooperation. Mit der 2005 zwischen der Unfallkasse und dem Hessischen Sozialministerium abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung ist diese Kooperation in eine neue Stufe der konkreten Umsetzung in der betrieblichen Praxis eingetreten. Die in dieser Broschüre dargestellten Ergebnisse veranschaulichen die erfolgreiche kooperativ gestaltete Aufsichts- und Präventionsarbeit der hessischen Partner. Die Untersuchungsergebnisse führen zu wichtigen Gestaltungsempfehlungen sowohl für die Verantwortlichen in den Unternehmen des öffentlichen Dienstes als auch für die sie betreuenden Institutionen. Sie stellen somit auch eine tragende Grundlage für die gemeinsame Arbeit von Unfallkasse und staatlicher Arbeitsschutzverwaltung in Hessen dar in deren doppelter Mission: als Aufsichtsinstitutionen genauso wie als Präventionsdienstleister. Ihre Silke Lautenschläger Hessische Sozialministerin 7

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10 Inhalt I Einleitung 11 II Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz Aufbauorganisation 18 Bestellung von Arbeitsschutzexperten Elemente des Arbeitsschutzmanagements 21 Leitlinien zum Arbeits- und Gesundheitsschutz 23 Arbeitsschutzhandbuch 23 Arbeitsschutzkoordination 24 Spielräume bei der Arbeitsschutz organisation Auswahlverantwortung und Qualifizierung 27 Bildungsbedarfsermittlung und Führungskräftequalifizierung 27 Auswahl externer Beauftragter 29 Regelwerks- und Wissensmanagement Weitere wichtige Organisationsaufgaben 31 III Umsetzung gesetzlicher Vorgaben zum Arbeitsschutz 34 Beurteilung der Arbeitsbedingungen 34 Beurteilung psychischer Belastungen 37 IV Einsatz von Analyse- und Steuerungsinstrumenten für Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung Kennzahlen für die betriebliche Gesundheitssituation 38 Kenntnis der Fehlzeitenquote 38 Auswertung der Fehlzeitendaten 38 Gesundheitsbericht Exkurs: Arbeitsunfähigkeitsanalysen der AOK Hessen Weitere Informationsquellen 44 Auswertung der Unfalldaten 44 Auswertung von Krankenrückkehr gesprächen 47 Mitarbeiterbefragung Einsatz von Kennzahlen und Steuerungsinstrumenten 50 V Präventive Ausrichtung des Arbeitsschutzes 53 VI Führungsinstrumente für Sicherheit und Gesundheitsschutz 58 Mitarbeitergespräche zu Sicherheit und Gesundheit 58 Rückkehrgespräche nach Krankheit 60 Stellenwert strukturierter Kommunikation 61 9

11 VII Maßnahmen der Gesundheitsförderung 63 Thematische Schwerpunkte der Gesundheitsförderungsmaßnahmen in Mitgliedsbetrieben 63 Unterschiede zwischen den Mitgliedsbetrieben bei Gesundheitsförderungsmaßnahmen 66 Kooperationen bei Gesundheitsförderungsmaßnahmen 68 VIII Inanspruchnahme von Gesundheitsförderungsmaßnahmen 69 Kosten der Teilnehmer an Gesundheitsförderungsmaßnahmen 69 Zeit und Ort von Gesundheitsförderungsmaßnahmen 69 Vorbildung und Vermittlung von Gesund heitsförderungsmaßnahmen 70 Verbindlichkeit von Gesundheitsförderungsmaßnahmen 72 IX Dienstvereinbarungen und andere Regelungen für Arbeitsund Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung 73 X Infrastruktur der Gesundheitsförderung 76 Gesundheitszirkel 78 Betriebliches Vorschlagswesen 83 XI Nutzen von Arbeitsschutz- und Gesundheitsförderungsmaßnahmen 85 XII Unterstützung bei Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung 90 Kontakte mit Präventionsinstitutionen 90 Unterstützungserwartungen für Gesundheitsförderungsmaßnahmen 94 Leistungen der öffentlichen Unfallversicherungsträger und ihre Bedeutung für die Gesundheitsförderung 96 Inhaltliche Ausrichtung des Unterstützungsbedarfs für die Gesundheitsförderung 97 Bedarfsmeldungen und Handlungs bedarf 99 Kooperation von staatlichen Arbeitsschutzbehörden und Unfallkasse Hessen 100 XIII Plädoyer für eine stärkere Integration von Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung 102 Beurteilung der Arbeitsbedingungen als Mittelpunkt aller Gesundheitsaktivitäten 102 Entwicklung von Führungskompetenz 105 Angemessene Einbeziehung von Mitarbeitern 106 Verfügbares Expertenwissen nutzen 108 Aneignung eines erweiterten Methodenspektrums 108 Anhang 110 I Abkürzungen 110 II Fragebogen der Befragung von

12 I Einleitung Für die Mitgliedsbetriebe der Unfallkasse Hessen (UKH) ist die Gesundheit und Unversehrtheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine wesentliche Voraussetzung, um ihre Aufgaben effizient zu erfüllen. Umfangreichere Aufgabenstellungen, kürzere Fristen zu deren Erledigung sowie qualitativ höhere Anforderungen prägen auch die Arbeitssituation in öffentlichen Betrieben. Die Erhaltung und Steigerung der Leistungsfähigkeit jedes Einzelnen gewinnt dadurch an Bedeutung für die Gegenwart und angesichts der demographischen Entwicklung auch für die langfristige Zukunft. Die gesundheitsgerechte und sichere Gestaltung der Arbeitsbedingungen ist dafür immer noch das einflussreichste betriebliche Instrument. Zugleich stellt sich die Grenze zwischen Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft als fließend dar. Physische und psychische Anforderungen im Arbeitszusammenhang beeinflussen nicht nur die Gesundheit, sondern auch die Kreativität, das Engagement und die kritische Reflexion. Diese emotionalen und mentalen Erfolgsfaktoren können gefördert oder gehemmt werden. Die so genannten weichen Faktoren der Arbeit, die inhaltliche Ausgestaltung von Tätigkeiten, die Arbeitsbeziehungen und insbesondere die Führungsqualität sind hierbei Ausschlag gebend. Insofern war die Neuausrichtung der Arbeitsschutzinstitutionen in den 1990er Jahren nur konsequent. Ihre Aufgabe wurde über die Unfallverhütung und die Vermeidung von Berufskrankheiten hinaus auf die Verhütung aller arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren ausgeweitet. Die Prävention zielt nicht nur auf die Vermeidung von Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung, sondern ebenso auf die aktive Gesunderhaltung der n. Die Erfahrungen aus etwa zwei Jahrzehnten betrieblicher Gesundheitsförderung fließen in den modernen Arbeitsschutz ein und werden mit ihm zu einem umfassenden Gesundheitsmanagement in den Betrieben zusammengeführt. Seit der Erweiterung des Präventionsauftrags hat sich sowohl in den Arbeitsschutzinstitutionen als auch in den Betrieben viel bewegt. Die UKH unterstützt ihre Mitgliedsbetriebe immer stärker bei der Gestaltung sicherer und gesunder Arbeitsbedingungen. In den vergangenen Jahren wurde deshalb vorrangig die Beratung ausgebaut. Dass dies mit Erfolg geschehen ist, zeigen die Ergebnisse zweier Umfragen aus den Jahren 1999 und 2004, die in dieser Schrift ausführlich vorgestellt werden (Abbildung 1). Die Bedeutung der UKH als Beratungsinstitution für Sicherheit und Gesundheit wuchs in den Jahren 1999 bis 2004 für ihre Mitgliedsbetriebe deutlich an. Der Zuwachs ging jedoch nicht zu Lasten anderer Institutionen. Zu diesen wurden 2004 seitens der Betriebe ebenfalls mehr Kontakte gepflegt, was für ein steigendes Interesse und den daraus folgenden Beratungsbedarf spricht. Die Intensivierung der Zusammenarbeit ist in der größeren Aufmerksamkeit für die Themen Sicherheit und Gesundheit begründet, nicht einer Negativentwicklung bei Arbeitsunfällen oder arbeitsbedingten Erkrankungen geschuldet. Für die Sicherheit und Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Landesdienststellen, in der Kommunalverwaltung und in den vielen weiteren Mitgliedsbetrieben sind davon positive Resultate zu erwarten. 11

13 EINLEITUNG Unfallkasse Hessen Staatliche Ämter für Arbeitsschutz Andere Institutionen 0 % 20 % 40 % 60 % 80 % 100 % Abbildung 1: Kontakte der Mitgliedsbetriebe zu Präventionsabteilungen. Die UKH greift diesen Anspruch auf. Sie bietet ihren Mitgliedsbetrieben fachliche Unterstützung bei der Prävention in unterschiedlicher Form an: Besichtigung und individuelle Beratung durch die zuständige Aufsichtsperson Schulungen für Führungskräfte der verschiedenen betrieblichen Ebenen, für Fach kräfte für Arbeitssicherheit, Be - triebsärzte und Sicherheitsbeauftragte sowie für Personal- und Betriebsräte Ausbildung von Fachkräften für Arbeitssicherheit für den betrieblichen Bedarf Organisationsberatung zur Gestaltung der Aufbau- und Ablauforganisation im Arbeitsschutz und zur Ausgestaltung von Gesundheitsförderungsprojekten Projekte mit Mitgliedsbetrieben zur Gewinnung neuer Erkenntnisse über arbeitsbedingte Gefahren und zur Erprobung neuer Schutzmaßnahmen. Noch nutzen nicht alle Mitgliedsbetriebe die vorhandenen Beratungsangebote. In dieser Broschüre werden die Befragungsergebnisse veröffentlicht und kommentiert. Darüber hinaus werden Grundlagen einer guten Arbeitsschutzorganisation verdeutlicht, um den Mitgliedsbetrieben weitere Hilfestellung zu geben. Das Beratungs- und Betreuungsangebot der UKH zur Prävention von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen soll Führungskräften, die davon bisher noch wenig Gebrauch gemacht haben, in seiner ganzen Bandbreite aufgezeigt werden. Alle angesprochenen Themen werden mit ausführlichen Informationen und Empfehlungen für die Verantwortlichen und Praktiker im Arbeits- und Gesundheitsschutz abgehandelt. Anschließend werden die Ergebnisse der Umfragen vorgestellt und kurz kommentiert. Zur klaren Unterscheidung sind die Ergebnisse der Umfragen sowie die dazu gehörenden Kommentare abweichend vom übrigen Text in Kursiv schrift verfasst. 12

14 EINLEITUNG Die Umfragen, Ergebnisse und Schlussfolgerungen der Unfallkasse Hessen Bei den vorliegenden Erhebungen handelt es sich um zwei schriftliche Befragungen von Mitgliedsbetrieben, die vom Institut für Sport und Sportwissenschaft der Universität Karlsruhe im Auftrag der UKH, des Hessischen Sozialministeriums und des Bundesverbandes der Unfallkassen durchgeführt wurden. Angeschrieben wurden Mitgliedsbetriebe der Unfallkassen Hessen und Thüringen. Die zweite Befragung im Jahr 2004 war als Wiederholungsbefragung konzipiert und orientierte sich deshalb weitgehend an dem Fragenkatalog der Erstbefragung Lediglich einige Fragen zur Organisation des Arbeitsschutzes wurden ergänzt, um Basisinformationen für die Organisationsberatung der UKH zu erhalten (s. a. Fragebogen im Anhang). Die hier veröffentlichten Ergebnisse beziehen nur die hessischen Betriebe und Dienststellen mit ein. Durchgeführte Umfragen Erstbefragung 1999 Zweitbefragung 2004 Befragte Mitgliedsbetriebe der Unfallkasse Hessen Erhebungsart Durchführung Schriftliche Befragung Universität Karlsruhe Letztlich nahmen 135 Mitgliedsbetriebe in Hessen an beiden Umfragen teil, so dass sich auf dieser Basis Entwicklungstendenzen beim Arbeitsschutz und bei der Gesundheitsförderung im öffentlichen Dienst aufzeigen lassen. Die Auswertung wird weitgehend in einer einheitlichen Form und Darstellung vorgenommen. Entsprechend der Mitgliederstruktur der UKH werden jeweils drei Gruppen miteinander verglichen. Zum einen wird zwischen Landesdienststellen, Kommunen und Kreisen einschließlich ihrer vielfältigen Verwaltungseinheiten und Eigenbetriebe sowie anderen Betrieben, die in jedem Fall über eine eigene Arbeitsschutzorganisation verfügen wie Krankenhäuser und Sparkassen, unterschieden. Zum anderen werden die Mitgliedsbetriebe anhand der Anzahl ihrer n in drei Größenordnungen eingeteilt und miteinander verglichen, wobei die genaue Aufteilung pragmatischen Kriterien folgt. Die Trennlinien werden bei 150 und bei 400 n gezogen, um eine Einteilung in angemessen große Gruppen vorzunehmen. Basis der vorgenommenen Auswertungen Teilnehmende Betriebe an beiden Befragungen, darunter 135 Landesdienststellen 44 Kommunen und Kreise 63 Andere Betriebe (Krankenhäuser, Sparkassen usw.) 28 Betriebe mit Angabe der nzahl, darunter 126 Betriebe unter Betriebe zwischen 150 und 399 n 41 Betriebe mit 400 und mehr n 37 13

15 EINLEITUNG Die Umfragen richteten sich zwar an Organisationen, doch ausgefüllt wurden die Fragebögen letztlich von Menschen. Die Auswahl der antwortenden Personen sowie das genaue Prozedere wurden jeder Organisation selbst überlassen. Naturgemäß nehmen die Befragten eine zentrale Position in ihrem jeweiligen Betrieb ein. Daher ist bei der Bewertung der Ergebnisse zu beachten, dass Aktivitäten in zentraler Verantwortung besser abgebildet sein können als Aktivitäten in dezentraler Zuständigkeit. Trotz dieser Unzulänglichkeit gewähren die Ergebnisse wichtige Einblicke in die Situation und zeigen die Trends der Mitgliedsbetriebe beim Arbeitsschutz und in der Gesundheitsförderung auf. Eine Auswertung der Umfragen wurde von der Universität Karlsruhe unter wissenschaftlichen Fragestellungen vorgenommen. Sie umfasst jedoch vor allem globale Aussagen zum Stand der Gesundheitsförderung im öffentlichen Dienst in Hessen. 1) Die vorliegende Broschüre ent hält hingegen eine größere Auswahl detaillierter Ergebnisse. Diese sind für die UKH Anlass, auf Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten hinzuweisen. 1) Download der Zusammenfassung unter: Arbeit und Gesundheit infoline Gesundheitsförderung zum Informationsangebot Aktuelle Informationen Dokumentationen und Projektergebnisse. 14

16 II Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz Der Unternehmer ist für die Arbeitsschutzorganisation in seinem Betrieb verantwortlich. Dieser lapidar klingende Auftrag umfasst jedoch bereits vielfältige Festlegungen und Handlungen, die Bürgermeistern, Dienststellenleitern, Betriebsleitern oder Geschäftsführern durch rechtliche Vorschriften auferlegt werden. Die Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz umfasst drei Bereiche: Aufbauorganisation Sie umfasst die Festlegungen zur Aufgabenverteilung auf verschiedene Verantwortliche im Betrieb. Jede Auswahl sollte mit einer Prüfung der fachlichen Befähigung der beauftragten Person verbunden sein. Deshalb gehören Fragen der Aus-, Fort- und Weiterbildung mit in den Themenkreis der Aufbauorganisation. Ablauforganisation Vorgaben der obersten Leitung für wichtige Prozesse, die der Durchführung von Maßnahmen zum Arbeitsschutz dienen, beeinflussen den Umfang der Arbeitsschutzaktivitäten, vor allem aber den Stellenwert der Prävention im Betrieb. Einheitlichkeit, Abstimmung und Zusammenarbeit nach festgelegten Regeln erleichtern die Umsetzung der komplexen Arbeitsschutzvorschriften. Strukturen für Gesundheitsförderung Vorschriften für die Organisation der Gesundheitsförderung existieren nicht. Von besonderem Interesse ist deshalb, welche organisatorischen Strukturen die oberste Leitung in eigener Verantwortung schafft, um Maßnahmen der Gesundheitsförderung zu integrieren. In allen öffentlichen Betrieben findet man praktisch Organisationsansätze für den Arbeitsschutz vor. Doch unter qualitativen Aspekten gibt es große Unterschiede, die zum Teil innerhalb eines Mitgliedsbetriebs nebeneinander bestehen. Ein Stufenmodell kann dies veranschaulichen, wobei die höheren Stufen die niedrigeren immer einschließen (Abbildung 2). Die rudimentäre Form der Arbeitsschutzorganisation sind punktuelle Regelungen von Verantwortlichkeiten in Form von Bestellungen und einzelnen Aufgabenzuweisungen ohne Umsetzungsvorgaben. Vielen Führungskräften ist ihre Verantwortung für den Arbeitsschutz noch nicht hinreichend bekannt. Defizite in der Umsetzung von Arbeitsschutzvorschriften sind unter diesen Umständen die zwangsläufige Folge. Die zweite Stufe, die routinierte Durchführung von Schutzmaßnahmen, ist in vielen technischen Betrieben Praxis, in denen das klassische Verständnis von Arbeitsschutz im Sinne von Sicherheitstechnik Tradition hat. ASM-Verbesserung kontinuierlich angestrebt Gefahren planmäßig angegangen und Erfolg überprüft Gefahren vorausschauend vermieden oder reduziert Schutzmaßnahmen routiniert durchgeführt Bestellungen und Beauftragungen erfolgt Abbildung 2: Qualitätsebenen der Arbeitsschutzorganisation. 15

17 KAPITEL II ORGANISATION VON SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ Eine weitere Qualitätsstufe wird erreicht, wenn das Bemühen um die Vermeidung oder die weitgehende Reduzierung von Gefahren organisiert angegangen wird. Dies setzt vor allem eine Berücksichtigung der Arbeitsschutzaspekte in Planungs-, Bau- und Beschaffungsprozessen voraus. Von Arbeitsschutzmanagement (ASM) kann erst auf der nächsten Stufe gesprochen werden, wenn alle zuvor genannten Aktivitäten zielorientiert und planmäßig erfolgen und auch die Wirkung der getroffenen Maßnahmen überprüft wird. Eine letzte Steigerung der Qualität ist das auf dem ASM aufbauende, abgestimmte Bemühen um eine ständige Prozess- und Ergebnisverbesserung beim Arbeitsschutz. Dies gelingt durch die wiederholte, lebendige Abfolge der Elemente des Managementkreislaufs, von betrieblicher Zielsetzung, Planung, Durchführung und Überprüfung. Für die Gesundheitsförderung fehlt eine gesetzliche Verpflichtung, an der man den Grad der Umsetzung festmachen könnte. Qualitätsunterschiede lassen sich jedoch auch hier an der Zielorientierung und Systematik erkennen (Abbildung 3): Betriebliche Gesundheitsförderung kann sich bereits im Angebot einzelner Maßnahmen zur Gesundheitsförderung er schöpfen., die am Angebot interessiert sind, nehmen es in Anspruch, andere nicht. Eine Steuerung seitens des Betriebs erfolgt nicht. Über die meist zufällig ausgewählten oder von außen angeregten Angebote kommt nur hinaus, wer Analyseinstrumente einsetzt. Diese können sich auf die Bedürfnisse der n oder auf deren Gesundheitssituation beziehen. Bildet eine konkrete betriebliche Zielsetzung den Hintergrund, die explizit formuliert und überprüfbar ist, so ist eine weitere Qualitätsstufe erreicht. Sind die Analyseinstrumente ebenso wie die Maßnahmen selbst in ein Gesamtkonzept eingebunden, das auch eine Überprüfung vorsieht, spricht man von einem betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM). Viele Programme, die durch die Gesundheitsförderung eine Verbesserung der Anwesenheit erreichen wollen, erheben außerdem den Anspruch des Anwesenheits- oder Fehlzeitenmanagements. Wie beim Arbeitsschutz bildet die höchste Qualitätsstufe das kontinuierliche Gesundheitsmanagement, verbunden mit dem Anspruch, ständige Verbesserungen zu erzielen. BGM-Verbesserung kontinuierlich angestrebt Betriebskonzept Gesundheitsmanagement Betriebliche Zielsetzung für Gesundheitsförderung Analysen zum Bedarf von Gesundheitsförderungsmaßnahmen Angebot betrieblicher Gesundheitsförderungsmaßnahmen Abbildung 3: Qualitätsebenen der betrieblichen Gesundheitsförderung. 16

18 KAPITEL II ORGANISATION VON SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ Bei Organisationsentscheidungen zum Arbeitsschutz sind die Betriebe nicht völlig frei, sondern müssen die vorhandenen Vorschriften berücksichtigen, die teilweise konkrete Vorgaben beinhalten. Die Vielzahl an Vorschriften wird häufig beklagt. Sie spiegelt jedoch die Vielfalt an Gefahren wider, die mit der Arbeit verbunden sein können. In stark ausdifferenzierten Betrieben mit sehr heterogenen Tätigkeiten muss daher ein erheblicher Teil der Vorschriften zur Anwendung kommen. Die Zuordnung der wichtigsten Vorschriften zu betrieblichen Aufgaben im Arbeits- und Gesundheitsschutz kann hierbei eine Orientierung geben. Auswahl der wichtigsten Vorschriften zum Arbeitsschutz Thema Vorschriften Gesetzliche Unfallversicherung Sozialgesetzbuch VII (SGB VII) Verantwortung Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (GUV-V A1) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), insb. 618, 823, 831 Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG), 9 Strafgesetzbuch (StGB), 13, 14 Beauftragung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) Unfallverhütungsvorschrift GUV-V A6/7 2) Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Beschaffung von Betriebsmitteln Geräte- und Produktesicherheitsgesetz (GPSG) Verordnungen zum GPSG (GPSGV) Beschaffung von Stoffen Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) Zusammenarbeit mit Fremdfirmen Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), 8 Baustellenverordnung (BaustellV), 3 Unfallverhütungsvorschrift GUV-V A1, 6 Schutz besonderer Personengruppen Mutterschutzgesetz (MuSchG), Verordnung zum Schutz der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) Kinderarbeitsschutzgesetz (KindArbSchG) Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Sozialgesetzbuch IX (SGB IX), insb. Prävention nach 84 (2) Erste Hilfe Sozialgesetzbuch VII (SGB VII) Unfallverhütungsvorschrift GUV-V A1, 24 ff. Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), 5 und 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), 3 Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV), 3 Biostoffverordnung (BioStoffV), 5 bis 8 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), 7 PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) Verkehrssicherung Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), insb. 829, 836 bis 838 und 842 Prüfung von Betriebsmitteln Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Unfallverhütungsvorschrift Elektrische Betriebsmittel (GUV-V A3) 2) Geplant ist deren Ablösung in naher Zukunft durch die Unfallverhütungsvorschrift GUV-V A2 Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit. 17

19 KAPITEL II ORGANISATION VON SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ 2.1 Aufbauorganisation Der Schutz von Leben und Gesundheit ist Verfassungsgrundsatz. Neben dem ArbSchG und den nachfolgenden Verordnungen lässt sich die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der n sowohl aus dem BGB herleiten, als auch aus den sanktionierenden Vorschriften des OWiG und des StGB. Die Arbeitsschutzvorschriften schreiben die Verantwortung für die Vermeidung von Unfall- und Gesundheitsrisiken aber auch für die Umsetzung von Schutzmaßnahmen stets der Unternehmensleitung zu. Die Verantwortung für die Umsetzung des Arbeitsschutzes ist vorrangig mit der Linienorganisation der Betriebe verknüpft. Die Führungskräfte stehen mit der Übernahme ihrer Position im Betrieb in der Fürsorgepflicht für ihre Mitarbeiter. Unabhängig von konkreten Arbeitsschutzvorschriften müssen diese für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sorgen ( 618 und 823 BGB). Führungskräften wächst die Verantwortung für die Umsetzung des Arbeitsschutzes auch ohne formalen Auftrag zu. Die konkrete Verantwortung einer Führungskraft ist an ihren Befugnissen abzulesen. Was sie entscheiden kann, muss mit den Belangen von Sicherheit und Gesundheitsschutz in Einklang stehen. Daneben werden bestimmte Aufgaben Spezialisten oder ausgewählten Personen mit koordinierender Funktion übertragen. Damit sind alle Aufgaben gemeint, die man in einem Organigramm des betrieblichen Arbeitsschutzes abbilden kann. Folgende Beauftragungen sind vorgeschrieben: Betriebsarzt Fachkraft für Arbeitssicherheit Sicherheitsbeauftragte 3) Ersthelfer Vorgeschriebene Beauftragungen bei Bedarf: Strahlenschutzbeauftragter Hygienebeauftragter andere prüfberechtigte Personen Nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber zweckmäßig sind oft folgende Beauftragungen: Arbeitsschutzkoordinator bzw. Vertreter des Unternehmers im Arbeitsschutzausschuss Brandschutzbeauftragter Zuständiger für Verkehrssicherung in zentralen Bereichen. Nicht für jeden Betrieb sind die zuletzt genannten Festlegungen optional. Sachversicherungen verlangen gelegentlich in ihren Versicherungsverträgen bestimmte Beauftragungen, zum Beispiel für Brandschutz. Im Folgenden wird die Bestellung der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit gemeinsam als Arbeitsschutzexperten bezeichnet vertiefend behandelt, die für den betrieblichen Arbeitsschutz eine herausragende Rolle spielt und auch in den Umfragen Thema war. 3) Sicherheitsbeauftragte sind Mitarbeiter, die ihre Vorgesetzten ehrenamtlich in Fragen des Arbeitsschutzes unterstützen. Wegen ihrer in 22 SGB VII festgelegten Bezeichnung werden sie oft gleichgesetzt mit Mitarbeitern, denen bestimmte Sicherheitsaufgaben übertragen sind. Die gesetzlichen Sicherheitsbeauftragten haben in ihrer Funktion jedoch keinerlei Umsetzungsverantwortung. 18

20 KAPITEL II ORGANISATION VON SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ Bestellung von Arbeitsschutzexperten Die Betreuung der Mitgliedsbetriebe durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit hat bereits eine lange Tradition. Im ASiG werden die Aufgabenkataloge von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit beschrieben. Erfahrungsgemäß werden die dort festgelegten Aufgaben nur zum Teil durchgeführt. Dies gilt vor allem für solche Betriebsärzte, die fast ausschließlich als externe Dienstleister für die Mitgliedsbetriebe tätig werden. Ihre Tätigkeit beschränken sie häufig fast ausschließlich auf arbeitsmedizinische Untersuchungen und Wiedereingliederungsverfahren. Doch auch zur Mitwirkung an Gefährdungsbeurteilungen und zur Beratung über arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren sind Betriebsärzte unverzichtbar. Eine solche Mitwirkung setzt überdies die Kenntnis der Arbeitsplätze und damit gelegentliche Begehungen bei Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten voraus. Ausdrücklich wird die Überprüfung von Krankmeldungen aus dem betriebsärztlichen Leistungskatalog ausgeschlossen. Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) sieht Untersuchungen vor, die im ASiG nicht konkretisiert sind. Außerdem verlangen die GefStoffV, die Bio StoffV sowie die LärmVibrationsArbSchV bei vorhandenen Gefährdungen die arbeitsmedizinische Beratung der n. Diese Aufgaben sollten in den Bestellungen der Betriebsärzte ausdrücklich berücksichtigt werden oder aber anderen arbeitsmedizinisch qualifizierten Ärzten übertragen werden. Bei der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit lohnt ein Blick in das ASiG sowie in die ArbMedVV. Die Einsatzzeiten für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit werden durch die Unfallversicherungsträger genauer festgelegt. Die GUV-V A6/7 spezifiziert die Mindesteinsatzzeiten für verschiedene Betriebsarten. Die Differenzierung der Einsatzzeiten orientiert sich an der Anzahl der n sowie an den möglichen Gesundheitsrisiken. Unsicherheiten und Missverständnisse gibt es erfahrungsgemäß häufig bezüglich der Einsatzzeiten von Betriebsärzten. Die Mindesteinsatzzeit soll nicht die gesamte betriebsärztliche Tätigkeit abdecken, sondern nur die Aufgaben nach dem ASiG. Dieses führt in 3 die allgemeinen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen mit auf. Darüber hinaus gibt es jedoch die ArbMedVV, die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchun gen verlangt. Diese fallen nicht unter die Mindesteinsatzzeiten, sondern sind zusätzlich anzurechnen, was in der Vertragsgestaltung zu berücksichtigen ist. Die in Bearbeitung befindliche neue UVV GUV-V A2 wird an dieser Stelle für Klarheit sorgen. Beratung des Arbeitgebers und der für Arbeitsschutz verantwortlichen Personen (d. h. auch der Führungskräfte) Beurteilung der Arbeitsbedingungen arbeitsmedizinische Untersuchung, Beurteilung und Beratung der Arbeitnehmer Dokumentation und statistische Aufbereitung der Untersuchungsergebnisse Ursachenanalyse bei arbeitsbedingten Erkrankungen Vorschläge für Maßnahmen gegen arbeitsbedingte Erkrankungen Begehungen der Arbeitsplätze Belehrung der Betriebsangehörigen über Gefahren und Präventionsmaßnahmen Mitwirkung an der Einsatzplanung und Schulung der Ersthelfer und medizinischen Hilfspersonals NICHT: Überprüfung von Krankmeldungen Abbildung 4: Aufgabenschwerpunkte von Betriebsärzten nach dem ASiG. 19

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