Rechtssicherheit im E-Commerce

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1 Sascha Bier Rechtssicherheit im E-Commerce Möglichkeiten der Risikobegrenzung in der unternehmerischen Praxis

2 Die Deutsche Bibliothek CIP-Einheitsaufnahme Autor: Bier, Sascha Rechtssicherheit im E-Commerce Möglichkeiten der Risikobegrenzung in der unternehmerischen Praxis Sascha, Bier Berlin: uni-edition, 2005 Zugl.: Cottbus, Univ., Diss., 2004 ISBN Gedruckt auf holz- und säurefreiem Papier, 100% chlorfrei gebleicht Erhältlich im Buchhandel oder im Internet-Buchshop des Verlags ( uni-edition GmbH, Berlin 2005 Zehrensdorfer Str. 11, D Berlin Alle Rechte vorbehalten. Herstellung: Schaltungsdienst Lange, Berlin Printed in Germany ISBN Informationen über den Verlag und das aktuelle Buchangebot finden Sie im Internet unter

3 Meinen Eltern und Großeltern

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5 VORWORT Die vorliegende Arbeit wurde von der Fakultät für Umweltwissenschaften und Verfahrenstechnik der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus im November 2004 als Dissertation angenommen. Für die Druckfassung wurde sie stilistisch und inhaltlich geringfügig überarbeitet und ergänzt. Ein Vorwort ist stets auch Gelegenheit, Dank zu sagen. Für die ausgezeichnete, vertrauensvolle Betreuung und vielfältige Unterstützung in allen Phasen der Arbeit danke ich ganz besonders meinem Doktorvater und Mentor, Herrn Prof. Dr. Lothar Knopp. Er hat das Thema als Promotion angeregt und hatte immer ein offenes Ohr für meine Fragen und Probleme. Er war mir in den Jahren, die ich als sein Schüler verbringen durfte, viel mehr als ein akademischer Lehrer. Danken möchte ich auch Herrn Prof. Dr. Albrecht Gnauck und Herrn Prof. Dr. Klaus Serfling, für die sofortige Bereitschaft zur Erstellung des Zweitund Drittgutachtens. Dank schulde ich ferner der ERCO Leuchten GmbH, ohne deren finanzielle Unterstützung die vorliegende Arbeit niemals hätte verwirklicht werden können. Insbesondere Herrn Kay Pawlik und Herrn Thomas Hirt danke ich für die nützlichen Anregungen zur Verbesserung der Arbeit. Frau Nicole Rütz danke ich für ihre Geduld, ihre Vorschläge und das mühsame Korrekturlesen. Sie hat die Arbeit von Anfang bis Ende begleitet und sich geduldig in die Thematik eingearbeitet. Damit hat sie mir sehr geholfen. Zuletzt möchte ich meiner Familie sowie meinen Freunden danken, die mir während den Zeiten des Doktorandendaseins immer hilfreich zur Seite standen. Cottbus, im Dezember 2004 Sascha Bier

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7 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis Kapitel 1: Einleitung Kapitel 2: Rechtsfragen im E-Commerce A. Begriffe und Definitionen I. E-Business II. E-Commerce Business to Business (B2B) Business to Consumer (B2C) Business to Administration (B2A) III. Elektronische Marktplätze Überblick B2B-Plattformen IV. Internetrecht B. Rechtsgrundlagen des Internetrechts I. Multimediarecht Nationales deutsches Recht a) EGG Gesetz für den elektronischen Geschäftsverkehr b) Fernabsatzgesetz c) Elektronische Kommunikation aa) Funktionsweise bb) Signaturtypen cc) Formvorschriften (1) elektronische Form (2) Textform (3) Sonstige dd) Die öffentliche Verwaltung und die elektronische Kommunikation (1) Übermittlung und elektronische Form (2) Geeignetheit und elektronische Bekanntgabe d) E-Commerce-Verträge e) Tele- und Mediendienste Europäisches Recht Internationales Recht... 49

8 INHALTSVERZEICHNIS a) Recht im grenzüberschreitenden E-Commerce b) UN-Kaufrecht und E-Commerce aa) Rechtswahl bb) Regelung bei fehlender Rechtswahl cc) Herkunftslandprinzip vs. Internationales Privatrecht. 54 II. Vertragsrecht III. Zivilrechtliche Haftung IV. Strafrechtliche Verantwortlichkeit und Internetkriminalität. 56 V. Datenschutzrecht Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) Privacy Policy VI. Urheberrecht Vorbemerkung Urheberrechtsschutz Schranken des Urheberrechts Internationale Regelungen VII. Wettbewerbsrecht Allgemeines Wettbewerbsrecht Nebengesetze VIII. Markenrecht IX. Domainrecht Marken- und Namensschutz von Domains Aufbau und Domainnamen a) TLDs b) Vergabe der gtlds c) Vergabe der cctlds Kapitel 3: Rechtliche Möglichkeiten der Risikobegrenzung A. Risk-Management zur Haftungsminimierung im E-Commerce I. E-Commerce Chancen und Risiken Chancen a) Marketing b) Geschäftsprozess c) Marktanteil d) Kundenservice e) Kostenfaktor Risiken... 82

9 INHALTSVERZEICHNIS a) Technische Risiken b) Betriebswirtschaftliche Risiken c) Rechtliche Risiken II. Risikoanalyse Identifikation Bewertung III. IT-Risiken und Risk-Management System a) Forderungen im Hinblick auf den E-Commerce b) Strategien Versicherung von Unternehmensrisiken im E-Commerce a) Instrument der Risikoüberwälzung b) Haftpflichtrisiken im E-Commerce c) Tangierte Haftungsnormen d) Versicherungskonzepte für Internetrisiken e) Zusammenfassung Kennzahlen als Hilfsinstrument a) Bildung von Kennzahlen b) Arten von Kennzahlen Risikosteuerungsmodell B. Spezielle Problembereiche und Risiken im Unternehmen I. Anonymität im Internet Download und rechtliche Absicherung Softwareüberlassung a) Freeware b) Shareware Application Service Providing (ASP) Virtual Private Network (VPN) II. Internetwerbung aus unternehmerischer Sicht Newsletter Werbung als Instrument des Direktmarketings a) Zulässigkeitsfragen b) Spam-Mails und Wettbewerbsrecht c) Spam-Mails und Unterlassungsansprüche Zusammenfassung III. Schutz der Website Das Multimediawerk Homepage Rechtlicher Schutz des Werkes Website und Werkarteneingliederung a) Sprachwerk

10 INHALTSVERZEICHNIS b) Filmähnliches Werk und Lichtbildwerk c) Darstellung wissenschaftlicher und technischer Art d) Werk der angewandten Kunst e) Computerprogramm f) Datenbank Zusammenfassung IV. Markenschutz im Unternehmen Markenschutz und Markenformen a) Markenschutzrechtliche Angaben b) Schutz einer Marke c) Schutz der geschäftlichen Bezeichnung d) Geografische Herkunftsangaben Markenrechtsverletzungen und Folgen Abmahnung und einstweilige Verfügung Markenschutz im Ausland a) Schutzmöglichkeiten b) EU-Marke c) IR-Marke Zusammenfassung V. Internet und am Arbeitsplatz Dienstliche Nutzung Private Nutzung Möglichkeit der Überwachung a) Bereiche b) Mitbestimmung Regelung durch dienstliche Anweisung, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag Zusammenfassung C. Vertragsplanung zur Haftungsminimierung I. E-Contracting Besonderheiten beim Vertragsschluss im E-Commerce a) Zu-Stande-Kommen aa) Angebot und Annahme bb) Willenserklärungen (1) Elektronische Willenserklärung (2) Computererklärung cc) Stellvertretung b) Zugang aa) Erklärung unter Abwesenden

11 INHALTSVERZEICHNIS bb) Erklärung unter Anwesenden c) Annahmefristen d) Widerruf e) Anfechtung f) Empfehlung Informationspflichten a) Informationspflichten für Fernabsatzgeschäfte aa) Widerrufsrecht im Fernabsatz und Rechtsfolgen bb) Pflichten vor Vertragsschluss cc) Pflichten nach bzw. bei Vertragsabschluss b) Informationspflichten für E-Commerce-Verträge aa) Unternehmerpflichten bb) Eingabefehlerberücksichtigung cc) Empfangsbestätigung der elektronischen Willenserklärung dd) Abrufbarkeit und Einbeziehung der AGB c) Abdingbarkeit d) Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung der Informationspflichten e) Informationspflichten für Tele- und Mediendienste aa) Anbieterkenzeichnung gem. 6 TDG bb) Besondere Informationspflicht des 7 TDG cc) Anbieterkennzeichnung gem. 10 MDStV dd) Rechtsfolgen ee) Empfehlung Impressum Claimmanagement a) Einbeziehung von AGB aa) Unzulässige Klauseln bb) Problem kollidierender AGB (B2B-Business) cc) Internationaler Kontext dd) Rechtsfolgen unwirksamer AGB b) Empfehlung Web-Disclaimer II. Haftungsfolgen Kaufverträge a) Sachmangel Haftung für Werbeaussagen (Produktdatenblätter) b) Rechtsmangel c) Schadenersatz und Rücktritt Gewährleistung Garantiehaftung Verjährung

12 INHALTSVERZEICHNIS 5. Haftung für Hyperlinks Einbindung in den Web- Disclaimer a) Verantwortlichkeit für eigene Inhalte b) Verantwortlichkeit für fremde Inhalte c) Zusammenfassung III. Vertragsmanagement Vertraulichkeitsvereinbarungen Rahmenvereinbarungen Product Order Management Vertragsmanagement Vertrieb Supply Chain Management Vertragsmanagement Einkauf Zusammenfassung Vertragsplanung und Haftungsminimierung Kapitel 4: Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis