BlitzReport Beilage 01/2001

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1 BlitzReport Beilage 01/2001 Inhaltsverzeichnis 2000 zu Heft 01/2001 A Abschaffung Durchlaufspendenverfahren BR 10/1/00 Abwägung; Ausgleichsflächen; Bebauungsplan BR 38/4/00 Abwägung; ordnungsgemäßer; Bauleitplanung; Voraussetzung BR 35/3/00 Alleen; Jahrtausend-Alleen BR 13/1/00 Altauto-Richtlinie; EU BR 121/10/00 Altersteilzeitgesetz; Fortentwicklung BR 106/9/00 Altlasten; Grundstückseigentümer haften nicht unbegrenzt; Bundesverfassungsgericht BR 97/8/00 Amtsblatt; Angabe der Erscheinungsfolge BR 68/6/00 Änderungsanträge; Neues Landeswaldgesetz; Gesetzentwurf der Landesregierung BR 122/11/00 Angelpark; Verstoß gegen Tierschutzgesetz BR 103/9/00 Angliederungsgenossenschaft; Jagdverpachtung; Umsatzsteuer BR 135/12/00 Anleinpflicht für Hunde; Gefahrenabwehrverordnung BR 124/11/00 Anspruch auf Versetzung einer Straßenleuchte BR 55/5/00 Arbeitslosenhilfe; Kürzung BR 48/4/00 Aufgabenkritik; Verwaltungsmodernisierung; GStB stößt Diskussion neu an BR 1/1/00 Aufwandsentschädigungen; Ehrenamtliche Ortsvorsteher BR 78/7/00 Ausbildung des gehobenen Forstdienstes BR 44/4/00 Ausgleichsflächen; Bebauungsplan; Abwägung BR 38/4/00 Ausgleichsmaßnahmen; Räumlicher und funktionaler Zusammenhang BR 100/9/00 Auskunftsrecht der örtlichen Ordnungsbehörden; gefährliche Hunde BR 138/12/00 Außenbereich; Vorhaben; Urteil des BVerwG BR 128/11/00 Ausweisung eines Dorfgebiets; Bauleitplanung BR 127/11/00 Auswirkungen, Steuerreform; Steuersenkungsgesetz BR 98/9/00 Autobahnbau ;Jagdgenossenschaften; Enteignungsentschädigung BR 29/3/00 B Bauleitplanung; Ausweisung eines Dorfgebiets BR 127/11/00 Bauleitplanung; Voraussetzung ordnungsgemäßer Abwägung BR 35/3/00 Bauvorbescheid; OVG Rheinland-Pfalz; Bauvorlageberechtigung BR 5/1/00 Bauvorlageberechtigung; OVG Rheinland-Pfalz; Bauvorbescheid BR 5/1/00 Beamte; Besoldungs- und Versorgungsanpassung BR 129/11/00 Beamtenversorgungsübergangsverordnung; Doppelte Berücksichtigung von Dienstzeiten als ruhegehalts- BR 9/1/00

2 fähige Dienstzeit Bebauungsplan; Abwägung; Ausgleichsflächen BR 38/4/00 Bebauungsplan-Entwurf; Frist der öffentlichen Auslegung BR 99/9/00 Begriff des Wohngebäudes; Landesbauordnung BR 82/7/00 Beihilfeverordnung; Rückbeförderungskosten BR 23/2/00 Beiträge zu kommunalpolitischen Vereinigungen; Zuschüsse der Gemeinde für die Fraktionsarbeit BR 30/3/00 Bekämpfung gefährlicher Hunde; Gesetzentwurf BR 119/10/00 Belastungen der Forstbetriebe; Schutz- und Erholungsfunktionen des Waldes BR 7/1/00 Benutzung der gemeindlichen Wirtschaftswege; Mustersatzung der Landwirtschaftskammer BR 123/11/00 Berechnung des Reinertrags der Jagdnutzung; Jagdgenossenschaft BR 28/3/00 Berufsgenossenschaft, landwirtschaftliche; Kleinwaldbesitzer BR 75/7/00 Beschäftigtenvertreter; kein Hinzutreten; wirtschaftliche Unternehmen und Eigenbetriebe ohne Werkausschuss; BR 141/12/00 Beschleunigung fälliger Zahlungen; Gesetz BR 58/5/00 Beschleunigung fälliger Zahlungen; VOB/B Gesetz BR 120/10/00 Beschluss des EuGH; Gleichstellung BR 59/5/00 Beschluss des VG Neustadt/W.; Gefahrenabwehrverordnung - Gefährliche Hunde -; BR 125/11/00 Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags; Orkan Lothar BR 132/11/00 Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags; Sturmschäden im Wald BR 27/3/00 Besoldungs- und Versorgungsanpassung der Beamten BR 129/11/00 Bestattungsanspruch; Friedhofsrecht BR 32/3/00 Beteiligungsbericht; Gemeindewirtschaftsrecht; Subsidiaritätsklausel BR 61/6/00 Betreuung der jüdischen Friedhöfe; Verwaltungsvorschrift BR 6/1/00 Binger-Wald-Symposium am ; Landeswaldgesetz BR 18/2/00 Bundessozialhilfegesetz; Landesausführungsgesetz BR 34/3/00 Bundesverfassungsgericht; Grundstückseigentümer haften nicht unbegrenzt für Altlasten BR 97/8/00 Bundesverwaltungsgericht; Berücksichtigung der FFH-Richtlinie BR 26/3/00 Bundesverwaltungsgericht; Planungshoheit BR 93/8/00 Bundeswaldinventur; Durchführung in Rheinland-Pfalz BR 41/4/00 Bürgerschaftliche Mitwirkungsrechte; Stärkung; neue Staatsziele; Landesverfassung BR 21/2/00 D Dachkonstruktion aus Holz; EXPO 2000 BR 8/1/00 Delegation; Haftung; Sozialhilfe; Verjährungsfristen BR 92/8/00 Dienstvergehen; Privatgespräche; Diensttelefon BR 95/8/00 Dienstzeit, ruhegehaltsfähige; Beamtenversorgungsübergangsverordnung; Doppelte Berücksichtigung BR 9/1/00 von Dienstzeiten Dorfgebiet; Ausweisung; Bauleitplanung BR 127/11/00 Durchlaufspendenverfahren; Abschaffung BR 10/1/00 E Ehrenamt, kommunales; Initiative zur Freistellung von der Sozialabgabenpflicht BR 63/6/00 Ehrenamtliche Ortsvorsteher; Aufwandsentschädigungen BR 78/7/00 Ehrenamtliche Tätigkeit; Förderung; Gesetzentwurf BR 76/7/00 Ehrenamtliche Tätigkeit; Sozialversicherungspflicht BR 77/7/00 Eingemeindung; Jagdgenossenschaft BR 65/6/00 Eingriffsregelung; Vollzug; Erweiterung der Ökokonto-Regelung BR 74/7/00 Einstellung von Frauen im öffentlichen Dienst BR 109/9/00 Enteignungsentschädigung; Autobahnbau ;Jagdgenossenschaften BR 29/3/00 Enteignungsentschädigung; ICE-Strecke; Jagdgenossenschaften BR 90/8/00 Entwicklung seit neuem LFAG; Verbandsgemeinde- und Kreisumlagen BR 73/7/00 Entwicklungssatzung; Nichtigkeit; Technologiepark BR 40/4/00 Erfahrungsaustausch Lokale Agenda 21 BR 83/7/00 Erhöhte Steuer für Kampfhunde rechtmäßig BR 25/2/00 Erhöhung der Höchstsätze; Vergnügungssteuer BR 33/3/00 Erneuerbare-Energien-Gesetz BR 57/5/00 Erscheinungsfolge; Angabe; Amtsblattt BR 68/6/00 Ertragslage der Forstbetriebe in der Bundesrepublik BR 71/6/00 EU-Altauto-Richtlinie BR 121/10/00 EuGH; Beschluss; Gleichstellung BR 59/5/00 EXPO 2000; Dachkonstruktion aus Holz BR 8/1/00 Extremismus und Fremdenfeindlichkeit; kommunale Konzepte gegen Gewalt BR 107/9/00 F Fällige Zahlungen; VOB/B Gesetz zur Beschleunigung BR 120/10/00 FFH-Gebiete im Internet; BR 49/5/00 FFH-Richtlinie; Berücksichtigung; Bundesverwaltungsgericht BR 26/3/00 Finanzielle Auswirkungen; Schätzung, regionalisierte; Steuerreform; Steuersenkungsgesetz BR 85/8/00 Fischbestände; Schutz; Kormorane BR 45/4/00

3 Fischereischein; Führungszeugnis als Voraussetzung BR 102/9/00 Fonds Deutsche Einheit ; Gewerbesteuerumlage; Umlagesatz BR 131/11/00 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit; Gesetzentwurf BR 76/7/00 Förderung; standort- und strukturschwache Gemeindeforstbetriebe BR 3/1/00 Forstbeamte, staatliche; Tätigkeit im Gemeindewald; Haftungsfragen BR 114/10/00 Forstbetriebe in der Bundesrepublik; Ertragslage BR 71/6/00 Forstbetriebe; Auswirkungen; Sturmschäden im Wald BR 15/2/00 Forstbetriebe; Belastungen; Schutz- und Erholungsfunktionen des Waldes; BR 7/1/00 Forstdienst, gehobener; Ausbildung BR 44/4/00 Forstprogramm, nationales BR 133/11/00 Forstverwaltung; Personal BR 53/5/00 Forstwirtschaft; Bundeswaldinventur; Durchführung in Rheinland-Pfalz BR 41/4/00 Forstwirtschaftsmeister; Fortbildung BR 81/7/00 Fortbildung zum Forstwirtschaftsmeister BR 81/7/00 Fortentwicklung Altersteilzeitgesetz BR 106/9/00 Fraktionen; Zuschüsse der Gemeinde für die Fraktionsarbeit BR 19/2/00 Fraktionen; Zuschüsse der Gemeinde für die Fraktionsarbeit; Beiträge zu kommunalpolitischen Vereinigungen BR 30/3/00 Fraktionsarbeit; Spenden; Ratsmitglieder BR 20/2/00 Frauen; Einstellung im öffentlichen Dienst BR 109/9/00 Fremdenfeindlichkeit; Extremismus; kommunale Konzepte gegen Gewalt BR 107/9/00 Friedhofsrecht; Bestattungsanspruch BR 32/3/00 Frist der öffentlichen Auslegung, Bebauungsplan-Entwurf BR 99/9/00 FSC-Holz; Vermarktung; Vermarktungschancen nach Sturmschäden BR 17/2/00 FSC-Zertifizierung; Tagung am in Freiburg BR 108/9/00 FSC-Zertifizierung; Teilnehmerstand; Verkauf von FSC-Holz BR 112/10/00 Führungszeugnis als Voraussetzung für Fischereischein BR 102/9/00 Fütterung und Kirrung von Schalenwild; Verbot; Jagdrecht BR 136/12/00 G Gebietsreferenten, Stellenbeschreibung; Gemeindewald BR 80/7/00 Gefahrenabwehrverordnung - Gefährliche Hunde -; Beschluss des VG Neustadt/W. BR 125/11/00 Gefahrenabwehrverordnung - Gefährliche Hunde -; Liste sachverständiger Personen für die Sachkundeprüfung BR 139/12/00 Gefahrenabwehrverordnung Gefährliche Hunde BR 86/8/00 Gefahrenabwehrverordnung Gefährliche Hunde ; Stellungnahme des GStB BR 87/8/00 Gefahrenabwehrverordnung Gefährliche Hunde ; Vollzugshinweise BR 104/9/00 Gefahrenabwehrverordnung; Anleinpflicht für Hunde BR 124/11/00 Gefährliche Hunde; Auskunftsrecht der örtlichen Ordnungsbehörden BR 138/12/00 Gefährliche Hunde; Gefahrenabwehrverordnung BR 86/8/00 Gefährliche Hunde; Gefahrenabwehrverordnung; Beschluss des VG Neustadt/W. BR 125/11/00 Gefährliche Hunde; Gefahrenabwehrverordnung; Liste sachverständiger Personen für die Sachkundeprüfung BR 139/12/00 Gefährliche Hunde; Gefahrenabwehrverordnung; Stellungnahme des GStB BR 87/8/00 Gefährliche Hunde; Gefahrenabwehrverordnung; Vollzugshinweise BR 104/9/00 Gefährliche Hunde; Gesetzentwurf zur Bekämpfung BR 119/10/00 Gehobener Forstdienst; Ausbildung BR 44/4/00 Gemeinde; Zuschüsse für die Fraktionsarbeit; Kommunalpolitische Vereinigungen; Beiträge BR 30/3/00 Gemeindeforstbetriebe; standort- und strukturschwach, Förderung BR 3/1/00 Gemeindewald; Stellenbeschreibung für Gebietsreferenten BR 80/7/00 Gemeindewald; Tätigkeit staatlicher Forstbeamter; Haftungsfragen BR 114/10/00 Gemeindewirtschaftsrecht; Subsidiaritätsklausel; Beteiligungsbericht BR 61/6/00 Gemeindliche Wirtschaftswege; Benutzung; Mustersatzung der Landwirtschaftskammer BR 123/11/00 Gesamtergebnis Steuerschätzung; Mai 2000 BR 72/6/00 Gesamtergebnis; Steuerschätzung; November 2000 BR 144/12/00 Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen BR 58/5/00 Gesetz; erneuerbare Energien BR 57/5/00 Gesetzentwurf ; Landesimmissionsschutzgesetz BR 96/8/00 Gesetzentwurf der Landesregierung; Änderungsanträge; neues Landeswaldgesetz BR 122/11/00 Gesetzentwurf der Landesregierung; neues Landeswaldgesetz BR 113/10/00 Gesetzentwurf im Landtag; neues Landeswaldgesetz BR 64/6/00 Gesetzentwurf zur Bekämpfung gefährlicher Hunde BR 119/10/00 Gesetzentwurf Zustellungsreform BR 143/12/00 Gesetzentwurf; Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit BR 76/7/00 Gesetzentwurf; neues Vermessungsgesetz BR 69/6/00 Gesetzliche Rentenversicherung; Versicherungsfreiheit; Gewährleistungsentscheidung BR 47/4/00 Gewährleistungsentscheidung; Versicherungsfreiheit; gesetzliche Rentenversicherung BR 47/4/00 Gewalt; Extremismus und Fremdenfeindlichkeit; kommunale Konzepte gegen Gewalt BR 107/9/00 Gewerbesteuerumlage; Steuersenkungsgesetz BR 37/4/00 Gewerbesteuerumlage; Umlagesatz; Fonds Deutsche Einheit BR 131/11/00

4 Gleichstellung; Beschluss des EuGH BR 59/5/00 Grundschule; Verbandsgemeinde-Umlage; Sonderumlage BR 31/3/00 Grundstückseigentümer haften nicht unbegrenzt für Altlasten; Bundesverfassungsgericht BR 97/8/00 GStB stößt Diskussion neu an; Aufgabenkritik; Verwaltungsmodernisierung BR 1/1/00 H Haftung; Sozialhilfe; Delegation; Verjährungsfristen BR 92/8/00 Haftungsfragen; Tätigkeit staatlicher Forstbeamter im Gemeindewald BR 114/10/00 Halte- und Parkverbotsschilder; Straßenreinigung BR 60/5/00 Handlungsempfehlungen; Jagdverpachtung; Umsatzsteuer BR 89/8/00 Haushaltslage der Kommunen; Rechnungshof; Kommunalbericht 1999 BR 62/6/00 Haushaltssicherungskonzept; Ortsgemeinden bis Einwohner generell befreit BR 110/10/00 Haushaltssicherungskonzept; Ortsgemeinden mit weniger als Einwohnern BR 134/12/00 Höchstsätze; Erhöhung; Vergnügungssteuer BR 33/3/00 Holz; Dachkonstruktion; EXPO 2000 BR 8/1/00 Holz; FSC-Zertifizierung; Teilnehmerstand; Verkauf von FSC-Holz BR 112/10/00 Holzeinschlag; Beschränkung; Orkan Lothar BR 132/11/00 Holzeinschlag; Beschränkung; Sturmschäden im Wald BR 27/3/00 Hunde, gefährliche; Gefahrenabwehrverordnung; Stellungnahme des GStB BR 87/8/00 Hunde, gefährliche; Gefahrenabwehrverordnung BR 86/8/00 Hunde, gefährliche; Gefahrenabwehrverordnung; Beschluss des VG Neustadt/W. BR 125/11/00 Hunde, gefährliche; Gefahrenabwehrverordnung; Liste sachverständiger Personen für die Sachkundeprüfung BR 139/12/00 Hunde, gefährliche; Gesetzentwurf zur Bekämpfung BR 119/10/00 Hunde; Anleinpflicht; Gefahrenabwehrverordnung BR 124/11/00 I ICE-Strecke; Jagdgenossenschaften; Enteignungsentschädigung BR 90/8/00 Initiative zur Freistellung von der Sozialabgabenpflicht; kommunales Ehrenamt BR 63/6/00 Insolvenzordnung; Muster-Jagdpachtvertrag BR 66/6/00 Internet; FFH-Gebiet; BR 49/5/00 J Jagd; neue Unfallverhütungsvorschrift BR 43/4/00 Jagdgenossenschaft; Berechnung des Reinertrags der Jagdnutzung BR 28/3/00 Jagdgenossenschaft; Eingemeindung BR 65/6/00 Jagdgenossenschaft; Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten; Versicherungsschutz BR 137/12/00 Jagdgenossenschaften; Enteignungsentschädigung; Autobahnbau BR 29/3/00 Jagdgenossenschaften; Enteignungsentschädigung; ICE-Strecke BR 90/8/00 Jagdgenossenschaften; Stimmenthaltungen bei der Beschlussfassung BR 91/8/00 Jagdhunde; Ausbildung; Tierschutzbericht 1998/99 BR 116/10/00 Jagdnutzung; Reinertrag; Berechnung; Jagdgenossenschaft BR 28/3/00 Jagdpachtvertrag; Kündigung BR 101/9/00 Jagdpachtvertrag; Muster; Insolvenzordnung BR 66/6/00 Jagdrecht; Neue Landesverordnung BR 50/5/00 Jagdrecht; Neue Verwaltungsvorschrift BR 51/5/00 Jagdrecht; Verbot der Fütterung und Kirrung von Schalenwild BR 136/12/00 Jagdrecht; Vorverlegung der Jagdzeiten BR 52/5/00 Jagdverpachtung; Umsatzsteuer BR 88/8/00 Jagdverpachtung; Umsatzsteuer; Angliederungsgenossenschaft BR 135/12/00 Jagdverpachtung; Umsatzsteuer; Handlungsempfehlungen BR 89/8/00 Jagdverpachtung; Umsatzsteuer; Übergangsregelung BR 115/10/00 Jagdzeiten; Vorverlegung; Jagdrecht BR 52/5/00 Jahrtausend-Alleen BR 13/1/00 Jüdische Friedhöfe; Betreuung; Verwaltungsvorschrift BR 6/1/00 K Kampfhunde; erhöhte Steuer rechtmäßig BR 25/2/00 Kampfhunde; Urteil des OVG BR 126/11/00 Kleinwaldbesitzer; Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft BR 75/7/00 Kommunalbericht 1999; Haushaltslage der Kommunen Rechnungshof BR 62/6/00 Kommunale Konzepte gegen Gewalt, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit BR 107/9/00 Kommunale Unternehmen ; Stromsteuer BR 22/2/00 Kommunale Wahlbeamte; Versorgungsabschlag BR 145/12/00 Kommunale Waldarbeiter; Verwendung von Sonderkraftstoff BR 42/4/00 Kommunales Ehrenamt; Initiative zur Freistellung von der Sozialabgabenpflicht BR 63/6/00 Kommunalpolitische Vereinigungen; Beiträge; Zuschüsse der Gemeinde für die Fraktionsarbeit BR 30/3/00 Kommunal-Stellenobergrenzenverordnung; Neufassung BR 2/1/00 Kormorane; Schutz der Fischbestände BR 45/4/00

5 Kostenersatz nach 37 Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz BR 117/10/00 Kraftfahrzeugbenutzung; Pauschbetrag BR 94/8/00 Kreuzung von Wirtschaftsweg und Schiene; OVG Koblenz BR 67/6/00 Kündigung; Jagdpachtvertrag BR 101/9/00 Kürzung der Arbeitslosenhilfe BR 48/4/00 L Landesausführungsgesetz zum Bundessozialhilfegesetz BR 34/3/00 Landesbauordnung; Begriff des Wohngebäudes BR 82/7/00 Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz; Kostenersatz nach 37 BR 117/10/00 Landesimmissionsschutzgesetz; Gesetzentwurf BR 96/8/00 Landespolitik; Erwartungen; Sturmschäden im Wald BR 16/2/00 Landesverfassung; Neue Staatsziele; Stärkung der bürgerschaftlichen Mitwirkungsrechte BR 21/2/00 Landesverordnung, neue; Jagdrecht BR 50/5/00 Landesverordnung; pflanzliche Abfälle; Verbrennung BR 4/1/00 Landeswaldgesetz, neues; Gesetzentwurf der Landesregierung BR 113/10/00 Landeswaldgesetz, neues; Gesetzentwurf der Landesregierung; Änderungsanträge BR 122/11/00 Landeswaldgesetz, neues; Gesetzentwurf im Landtag BR 64/6/00 Landeswaldgesetz; Binger-Wald-Symposium am BR 18/2/00 Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft; Kleinwaldbesitzer BR 75/7/00 Landwirtschaftskammer; Mustersatzung; Benutzung der gemeindlichen Wirtschaftswege BR 123/11/00 Lärmschutz; Nachsorgepflicht beim; Schienenausbaustrecke BR 39/4/00 Leitfaden zur Waldvermehrung BR 84/7/00 LFAG, neues, Verbandsgemeinde- und Kreisumlagen; Entwicklung BR 73/7/00 Lokale Agenda 21; Erfahrungsaustausch BR 83/7/00 M Muster-Jagdpachtvertrag; Insolvenzordnung BR 66/6/00 Musterprozess; Sozialversicherungspflicht für Ortsbürgermeister BR 111/10/00 Mustersatzung der Landwirtschaftskammer; Benutzung der gemeindlichen Wirtschaftswege BR 123/11/00 Musterstellenbeschreibung; Werkleiterbesoldung BR 54/5/00 N Nachsorgepflicht beim Lärmschutz einer Schienenausbaustrecke BR 39/4/00 Nationales Forstprogramm BR 133/11/00 Nebentätigkeitsrecht; Referentenentwurf BR 79/7/00 Netzübernahme; Sachzeitwert BR 11/1/00 Neuartige Waldschäden; Waldzustandserhebung 2000 BR 105/9/00 Neue Unfallverhütungsvorschrift Jagd BR 43/4/00 Neues Landeswaldgesetz; Gesetzentwurf der Landesregierung BR 113/10/00 Neues Landeswaldgesetz; Gesetzentwurf der Landesregierung; Änderungsanträge BR 122/11/00 Neues Landeswaldgesetz; Gesetzentwurf im Landtag BR 64/6/00 Neues Vermessungsgesetz; Gesetzentwurf BR 69/6/00 Neufassung; Kommunal-Stellenobergrenzenverordnung BR 2/1/00 Nichtigkeit der Entwicklungssatzung; Technologiepark BR 40/4/00 O Öffentliche Auslegung, Frist, Bebauungsplan-Entwurf BR 99/9/00 Öffentlicher Dienst; Einstellung von Frauen BR 109/9/00 Ökokonto-Regelung; Vollzug der Eingriffsregelung; Erweiterung BR 74/7/00 Ordnungsbehörden, örtliche; Auskunftsrecht; gefährliche Hunde BR 138/12/00 Orkan Lothar ; Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags BR 132/11/00 Ortsbürgermeister; Sozialversicherungspflicht; Musterprozess BR 111/10/00 Ortsgemeinden bis Einwohner generell befreit;haushaltssicherungskonzept BR 110/10/00 Ortsgemeinden mit weniger als Einwohnern; Haushaltssicherungskonzept BR 134/12/00 Ortsvorsteher, ehrenamtliche; Aufwandsentschädigungen BR 78/7/00 OVG Koblenz; Kreuzung von Wirtschaftsweg und Schiene BR 67/6/00 OVG Rheinland-Pfalz; Bauvorbescheid; Bauvorlageberechtigung BR 5/1/00 P Park- und Halteverbotsschilder; Straßenreinigung BR 60/5/00 Pauschbetrag für die Kraftfahrzeugbenutzung BR 94/8/00 Personal in der Forstverwaltung BR 53/5/00 Pflanzliche Abfälle; Verbrennung Landesverordnung BR 4/1/00 Planungshoheit; Bundesverwaltungsgericht BR 93/8/00 Privatgespräche am Diensttelefon; Dienstvergehen BR 95/8/00

6 R Ratsmitglieder; Spenden für die Fraktionsarbeit BR 20/2/00 Räumlicher und funktionaler Zusammenhang von Ausgleichsmaßnahmen BR 100/9/00 Rechnungshof; Kommunalbericht 1999; Haushaltslage der Kommunen BR 62/6/00 Referentenentwurf; Nebentätigkeitsrecht BR 79/7/00 Reform; Zivilprozess BR 70/6/00 Regionalisierte Schätzung; Steuerreform; Steuersenkungsgesetz; finanzielle Auswirkungen BR 85/8/00 Reinertrag der Jagdnutzung; Berechnung; Jagdgenossenschaft BR 28/3/00 Rentenversicherung, gesetzliche; Versicherungsfreiheit; Gewährleistungsentscheidung BR 47/4/00 Rückbeförderungskosten; Beihilfeverordnung BR 23/2/00 Ruhegehaltsfähige Dienstzeit; Beamtenversorgungsübergangsverordnung; doppelte Berücksichtigung von Dienstzeiten BR 9/1/00 S Sachkundeprüfung; Gefahrenabwehrverordnung - Gefährliche Hunde -; Liste sachverständiger Personen BR 139/12/00 Sachzeitwert; Netzübernahme BR 11/1/00 Satzungen; Überarbeitung; Straßenreinigung BR 24/2/00 Schätzung, regionalisierte; Steuerreform; Steuersenkungsgesetz; finanzielle Auswirkungen BR 85/8/00 Schienenausbaustrecke; Nachsorgepflicht beim Lärmschutz BR 39/4/00 Schutz der Fischbestände; Kormorane BR 45/4/00 Schutz- und Erholungsfunktionen des Waldes; Belastungen der Forstbetriebe BR 7/1/00 Seveso-II-Richtlinie; Umsetzung BR 12/1/00 Sonderkraftstoff-Verwendung; Kommunale Waldarbeiter BR 42/4/00 Sonderumlage; Grundschule; Verbandsgemeinde-Umlage BR 31/3/00 Sozialabgabenpflicht; kommunales Ehrenamt; Initiative zur Freistellung BR 63/6/00 Sozialhilfe; Delegation; Verjährungsfristen; Haftung BR 92/8/00 Sozialversicherungspflicht für Ortsbürgermeister; Musterprozess BR 111/10/00 Sozialversicherungspflicht; ehrenamtliche Tätigkeit BR 77/7/00 Spenden für die Fraktionsarbeit ; Ratsmitglieder BR 20/2/00 Staatsziele, neue; Landesverfassung; Stärkung der bürgerschaftlichen Mitwirkungsrechte BR 21/2/00 Standort- und strukturschwache Gemeindeforstbetriebe; Förderung BR 3/1/00 Stärkung der bürgerschaftlichen Mitwirkungsrechte; neue Staatsziele; Landesverfassung BR 21/2/00 Stellenbeschreibung für Gebietsreferenten; Gemeindewald BR 80/7/00 Stellungnahme des GStB; Gefahrenabwehrverordnung Gefährliche Hunde BR 87/8/00 Steuer für Kampfhunde; Erhöhung rechtmäßig BR 25/2/00 Steuerreform; Steuersenkungsgesetz; Auswirkungen BR 98/9/00 Steuerreform; Steuersenkungsgesetz; finanzielle Auswirkungen; regionalisierte Schätzung BR 85/8/00 Steuerschätzung; Mai 2000; Gesamtergebnis BR 72/6/00 Steuerschätzung; November 2000; Gesamtergebnis BR 144/12/00 Steuersenkungsgesetz; Auswirkungen, Steuerreform BR 98/9/00 Steuersenkungsgesetz; Gewerbesteuerumlage BR 37/4/00 Stimmenthaltungen bei der Beschlussfassung; Jagdgenossenschaften BR 91/8/00 Straßenbäume; Verkehrssicherungspflicht BR 46/4/00 Straßenleuchte; Anspruch auf Versetzung BR 55/5/00 Straßenreinigung; Halte- und Parkverbotsschilder BR 60/5/00 Straßenreinigung; Überarbeitung der Satzungen BR 24/2/00 Stromsteuer; kommunale Unternehmen BR 22/2/00 Sturmschäden im Wald; Auswirkungen auf die Forstbetriebe BR 15/2/00 Sturmschäden im Wald; Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags BR 27/3/00 Sturmschäden im Wald; Erwartungen an die Landespolitik BR 16/2/00 Sturmschäden im Wald; Schadensumfang BR 14/2/00 Sturmschäden; Vermarktungschancen; FSC-Holz BR 17/2/00 Subsidiaritätsklausel; Beteiligungsbericht; Gemeindewirtschaftsrecht BR 61/6/00 T Tagung am in Freiburg; FSC-Zertifizierung BR 108/9/00 Tätigkeit staatlicher Forstbeamter im Gemeindewald; Haftungsfragen BR 114/10/00 Technologiepark; Nichtigkeit der Entwicklungssatzung BR 40/4/00 Tierschutzbericht 1998/99; Ausbildung von Jagdhunden BR 116/10/00 Tierschutzgesetz; Verstoß; Angelpark BR 103/9/00 Trafostation; Zulässigkeit BR 36/3/00 U Überarbeitung der Satzungen; Straßenreinigung BR 24/2/00 Übergangsregelung; Jagdverpachtung; Umsatzsteuer BR 115/10/00 Umlagesatz; Gewerbesteuerumlage; Fonds Deutsche Einheit BR 131/11/00 Umsatzsteuer, Jagdverpachtung BR 88/8/00 Umsatzsteuer; Jagdverpachtung; Angliederungsgenossenschaft BR 135/12/00 Umsatzsteuer; Jagdverpachtung; Handlungsempfehlungen BR 89/8/00

7 Umsatzsteuer; Übergangsregelung ;Jagdverpachtung BR 115/10/00 Umsatzsteuer; Wasserversorgung BR 130/11/00 Umsetzung der Seveso-II-Richt-linie BR 12/1/00 Unfallverhütungsvorschrift Jagd, neu BR 43/4/00 Unternehmen, kommunale; Stromsteuer BR 22/2/00 Urteil des BverwG; Vorhaben im Außenbereich BR 128/11/00 Urteil des OVG; Kampfhunde BR 126/11/00 V Verbandsgemeinde- und Kreisumlagen; Entwicklung seit neuem LFAG BR 73/7/00 Verbandsgemeinde-Umlage; Sonderumlage; Grundschule BR 31/3/00 Verbot der Fütterung und Kirrung von Schalenwild; Jagdrecht BR 136/12/00 Verbrennung pflanzlicher Abfälle; Landesverordnung BR 4/1/00 Vergnügungssteuer; Erhöhung der Höchstsätze BR 33/3/00 Verjährungsfristen; Sozialhilfe; Delegation; Haftung BR 92/8/00 Verkehrssicherungspflicht an Straßenbäumen BR 46/4/00 Vermarktung von FSC-Holz; Vermarktungschancen nach Sturmschäden BR 17/2/00 Vermessungsgesetz, neues; Gesetzentwurf BR 69/6/00 Versicherungsfreiheit; gesetzliche Rentenversicherung; Gewährleistungsentscheidung BR 47/4/00 Versicherungsschutz; Jagdgenossenschaft; Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten BR 137/12/00 Versorgungsabschlag; Kommunale Wahlbeamte BR 145/12/00 Verstoß gegen Tierschutzgesetz, Angelpark BR 103/9/00 Verwaltung der Angelegenheiten; Übertragung; Jagdgenossenschaft; Versicherungsschutz BR 137/12/00 Verwaltungsmodernisierung; Aufgabenkritik; GStB stößt Diskussion neu an BR 1/1/00 Verwaltungsvorschrift, neue; Jagdrecht BR 51/5/00 Verwaltungsvorschrift; Betreuung der jüdischen Friedhöfe BR 6/1/00 VOB/B Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen BR 120/10/00 Vollzug der Eingriffsregelung; Erweiterung der Ökokonto-Regelung BR 74/7/00 Vollzugshinweise Gefahrenabwehrverordnung Gefährliche Hunde BR 104/9/00 Voraussetzung für Fischereischein; Führungszeugnis BR 102/9/00 Voraussetzung ordnungsgemäßer Abwägung; Bauleitplanung BR 35/3/00 Vorhaben im Außenbereich; Urteil des BVerwG BR 128/11/00 Vorverlegung der Jagdzeiten; Jagdrecht BR 52/5/00 VV-GVFG/FAG-Stb vom ; Zuwendungen des Landes; Zuständigkeit BR 56/5/00 W Wahlbeamte, kommunale; Versorgungsabschlag BR 145/12/00 Wald; Binger-Wald-Symposium am ; Landeswaldgesetz BR 18/2/00 Wald; Bundeswaldinventur; Durchführung in Rheinland-Pfalz BR 41/4/00 Wald; Sturmschäden; Auswirkungen auf die Forstbetriebe BR 15/2/00 Wald; Sturmschäden; Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags BR 27/3/00 Wald; Sturmschäden; Erwartungen an die Landespolitik BR 16/2/00 Wald; Sturmschäden; Schadensumfang BR 14/2/00 Waldarbeiter; kommunale; Verwendung von Sonderkraftstoff BR 42/4/00 Waldschäden, neuartige; Waldzustandserhebung 2000 BR 105/9/00 Waldvermehrung; Leitfaden BR 84/7/00 Waldzustandsbericht 2000 BR 140/12/00 Waldzustandserhebung 2000; neuartige Waldschäden BR 105/9/00 Wasserversorgung; Umsatzsteuer BR 130/11/00 Wegstreckenentschädigung BR 118/10/00 Werkleiterbesoldung; Musterstellenbeschreibung BR 54/5/00 Wirtschaftliche Unternehmen und Eigenbetriebe ohne Werkausschuss; Kein Hinzutreten von Beschäftigtenvertretern BR 141/12/00 Wirtschaftswege, gemeindliche; Benutzung; Mustersatzung der Landwirtschaftskammer BR 123/11/00 Wohngebäude; Begriff; Landesbauordnung BR 82/7/00 FFH-Gebiete im Internet BR 49/5/00 Z Zahlungen, fällige; Gesetz zur Beschleunigung BR 58/5/00 Zahlungen, fällige; VOB/B Gesetz zur Beschleunigung BR 120/10/00 Zertifizierung; FSC; Tagung am in Freiburg BR 108/9/00 Zertifizierung; Teilnehmerstand; Verkauf von FSC-Holz BR 112/10/00 Zivilprozess; Reform BR 70/6/00 Zulässigkeit einer Trafostation BR 36/3/00 Zusammenhang, räumlicher und funktionaler, Ausgleichsmaßnahmen BR 100/9/00 Zuschüsse der Gemeinde für die Fraktionsarbeit BR 19/2/00 Zuschüsse der Gemeinde für die Fraktionsarbeit; Beiträge zu kommunalpolitischen Vereinigungen BR 30/3/00 Zustellungsreform; Gesetzentwurf BR 143/12/00 Zuwendungen des Landes nach der VV-GVFG/FAG-Stb vom ; Zuständigkeit BR 56/5/00

8

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