Einwohnergemeinde Lenzburg. Finanzplan

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1 13/115 Einwohnergemeinde Lenzburg Finanzplan Inhalt: I. EINLEITUNG II. III. IV. ZWECK DES FINANZPLANES AUFBAU DES FINANZPLANES FINANZPLANUNG, ERFOLGSRECHNUNG V. FINANZPLANUNG, INVESTITIONSPROGRAMM VI. FINANZPLAN VII. FINANZPLAN, KENNZAHLEN

2 2 I. EINLEITUNG Der Finanzplan wird im Rahmen der rollenden Finanzplanung jährlich neu erarbeitet und den sich verändernden Verhältnissen angepasst. Davon ausgehend können zum Finanzplan folgende Aussagen gemacht werden. 1. Einnahmen Bei den Steuern natürliche Personen rechnet der Kanton für das Jahr 2014 mit einem gegenüber dem Rechnungsabschluss 2013 unveränderten Steuerertrag. Verantwortlich dafür sind die tariflichen Entlastungen und die höheren Abzüge, die auf den 1. Januar 2014 infolge der Teilrevision 2012 in Kraft treten. Während im letztjährigen Finanzplan bei den Einkommens- und Vermögenssteuern über den Planungszeitraum ein Gesamtertrag von 138,917 Mio. Franken eingestellt war, kann im nun vorliegenden Finanzplan mit einem um 4,556 Mio. Franken höheren Steuerertrag von 143,473 Mio. Franken gerechnet werden. Ausgehend von den vom Kanton erstellten Steuerprognosen sowie unter Einbezug der erwarteten Entwicklung des Lenzburger Steuersubstrates (Anzahl und Zusammensetzung der in Lenzburg steuerpflichtigen Personen) sind die folgenden Zuwachsraten veranschlagt: gleichbleibend für das Jahr 2015 (Steuergesetzrevision, 2. Hälfte der Tarifmilderung), plus 2.0% im Jahr 2016 sowie plus 2.5% in den Jahren 2017 und In der ganzen Planperiode 2014 bis 2018 ist ein unveränderter Steuerfuss von 108% eingestellt. Erklärtes Ziel des Stadtrates ist es, die Lenzburger Finanzlage durch die Steuereinnahmen zu verbessern, und zwar durch die Erhöhung der Einwohnerzahl und durch die Schaffung von günstigen Rahmenbedingungen für bisherige und neue Unternehmungen. Dies entspricht dem Leitbild der Stadt Lenzburg sowie den Zielsetzungen der Bauordnung 1997 und des kantonalen Richtplans. 2. Ausgaben Im Planungszeitraum sind beim Nettoaufwand jährliche Zuwachsraten von 1.0% eingestellt. Der Zinssatz zur Bestimmung des Zinsaufwandes auf der Basis der verzinslichen Nettoschuld ist im Jahr 2015 mit -3.00%, im Jahr 2016 mit -2.75% und in den Planjahren 2017 und 2018 mit -2.50% eingerechnet. Die tieferen Zinssätze resultieren aus den erfolgten und geplanten Darlehensumschuldungen in zinsgünstigere Kredite. Mit dem erwarteten positiven Abschluss 2013 ist davon auszugehen, dass die verzinsliche Nettoschuld auf 13 Mio. Franken abgetragen werden kann. Der Finanzplan berücksichtigt ein im Vergleich zum letzten Finanzplan von 31,735 Mio. um 0,415 Mio. auf 32,150 Mio. Franken erhöhtes Netto-Investitionsvolumen (Realisierungsgrad in allen Planjahren 100%). Beim Investitionsvolumen sind einerseits nebst Investitionen in Strassenbauten u.a. 17,1 Mio. Franken für Schulbauten, 4,8 Mio. Franken für den Bahnhofplatz und andererseits Liegenschaftsverkäufe von 7,5 Mio. Franken eingerechnet. Infolge des derzeitigen bedeutenden Finanzbedarfs für die Modernisierung und Erweiterung der Schulbauten, die Neugestaltung des Bahnhofplatzes und für Strassenbauten wird das langfristige Finanzplanziel "Schuldenstabilisierung bzw. Schuldenabbau" vorübergehend nicht erreicht. Mit den vorgesehenen

3 3 Liegenschaftsverkäufen wird die verzinsliche Nettoschuld um rund 0,6 Mio. Franken zunehmen. Bei der Finanzplanung werden immer auch mögliche Investitionen für künftige weitere Vorhaben im Auge behalten. Da diese Vorhaben indes weder bezüglich Umfang noch Realisierungszeitpunkt näher bestimmt sind und zum Teil überhaupt ungewiss ist, ob sie realisiert werden, sind sie in der Kolonne später nicht aufgeführt. Diese Kolonne enthält nur jene Vorhaben, für die bereits in den Planjahren erste Investitionstranchen vorgesehen sind. Soweit künftig mögliche Projekte konkretere Formen annehmen, ist deren Finanzbedarf bei der jährlichen Überarbeitung im Rahmen nachfolgender Finanzpläne zu berücksichtigen. 3. Ausblick Die Eigenfinanzierungsquote von 5,55 Mio. Franken im Jahr 2014 steigt u.a. aus den erwarteten höheren Steuererträgen (Bevölkerungswachstum) kontinuierlich an bis auf 7,548 Mio. Franken im Jahr Das langfristige Ziel, die Nettoschuld weiter zu senken, wird weiter verfolgt. Es lässt sich nur dann verwirklichen, wenn konsequent darauf hingearbeitet wird, d.h., wenn allfällige Rechnungsüberschüsse zum Schuldenabbau verwendet werden. Die Finanzpolitik muss sich an diesem Langfristziel orientieren und darf nicht von kurzfristigen Einflüssen beherrscht werden. II. ZWECK DES FINANZPLANES Gemäss 116 Abs. 2 der Verfassung des Kantons Aargau haben sowohl der Kanton wie auch die Gemeinden für eine umfassende Aufgaben- und Finanzplanung zu sorgen. Das Gesetz über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz) vom 19. Dezember 1978 (Stand 1. Januar 2013 inkl. Aenderungen HRM2) bestimmt in 86a: Der Gemeinderat erstellt eine Aufgaben- und Finanzplanung für mindestens vier Jahre und aktualisiert diese jährlich. Die Aufgaben- und Finanzplanung ist öffentlich zugänglich. Die Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden und Gemeindeverbände (Finanzverordnung, FiV) vom 19. September 2012 (Stand 1. Januar 2014) beschreibt die Aufgaben- und Finanzplanung in 7 wie folgt: Die Aufgaben- und Finanzplanung hat folgende Elemente zu enthalten: den Planaufwand und ertrag für die Aufgabengebiete der Gemeinde, die Planinvestitionsausgaben und einnahmen für die Aufgabengebiete der Gemeinde, die Schätzung des Finanzierungsbedarfs, die Finanzierungsmöglichkeiten, die Entwicklung der Kennzahlen. Der Finanzplan ist im Gegensatz zum Budget rechtlich nicht verbindlich. Er stellt deshalb kein mehrjähriges Budget dar. Er dient als Instrument für die Exekutive zur Beurteilung künftiger Entscheide mit finanziellen Auswirkungen. Zudem ist er ein Orientierungsmittel für die Legislative. Der Finanzplan muss laufend überprüft und den neuen Verhältnissen angepasst werden.

4 4 Für die Finanzplanung ist von den nachstehenden Grundlagen auszugehen: von 8'900 im Jahr 2014 auf 9'300 im Jahr 2018 zunehmender Einwohnerzahl; Finanzanalyse über die letzten Rechnungsabschlüsse; Investitionsplan für die Jahre III. AUFBAU DES FINANZPLANES Seite 6, Erfolgsrechnung Zieht man vom Steuerertrag den Nettoaufwand ab, erhält man als Ergebnis der Erfolgsrechnung die Belastbarkeitsquote. Der Nettoaufwand ergibt sich aus Personalaufwand, Sachaufwand, Entschädigungen an Gemeinwesen und eigenen Beiträgen, abzüglich Konzessionen, Vermögenserträge, Entgelte, Rückerstattungen von Gemeinwesen, Beiträge für eigene Rechnungen und Entnahmen aus Spezialfonds. Die Belastbarkeitsquote zeigt, welche Mittel aus der Erfolgsrechnung zur Verfügung stehen für Zinsen und Abschreibungen. Seite 7 und 8, Investitionsprogramm Die Investitionsvorhaben sind analog dem Dienststellenaufbau der jährlichen Investitionsrechnung gegliedert. Seite 9, Finanzplan Die Erfolgsrechnung beginnt mit der Belastbarkeitsquote (Übertrag von Seite 6). Nach Abzug der Zinsen resultiert die Eigenfinanzierungsquote. Werden von der Eigenfinanzierungsquote die gesetzlich vorgeschriebenen Abschreibungen sowie die vorgesehenen Pflichtabschreibungen von 3% des Steuerertrages abgerechnet, ergeben sich die Ertrags- bzw. Aufwandüberschüsse. Bei der Investitionsrechnung wird von der Nettoinvestitionssumme die Eigenfinanzierungsquote abgezogen. Als Saldo resultiert über die fünf Jahre ein Finanzierungsfehlbetrag von Franken. Um diesen Finanzierungsfehlbetrag wird die verzinsliche Nettoschuld von anfänglich 13 Mio. Franken auf 13,550 Mio. Franken Ende 2018 anwachsen. Zu beachten ist hier, dass bei den Schulden die "verzinsliche Nettoschuld" (= langfristige Schulden abzüglich kapitalisierter Wert des Ertrages aus dem Finanzvermögen) ausgewiesen wird. Das Verwaltungsvermögen erhöht sich um die Nettoinvestitionssummen, abzüglich der nach HRM1 berechneten 10% Pflichtabschreibungen und der vorgesehenen zusätzlichen Abschreibungen.

5 5 Zu beachten ist, dass die Abschreibungen im vorliegenden Finanzplan nochmals nach den Vorschriften von HRM1 berechnet sind. Das Gemeindeinspektorat stellt den Gemeinden im nächsten Jahr ein Finanzplanungsmodell zur Verfügung, das die Vorgaben von HRM2 (insbesondere die neuen betriebswirtschaftlich notwendigen Abschreibungen) abbilden wird. Die Eigenfinanzierungsquote EQ bleibt nach HRM1 und HRM2 identisch. Sie resultiert nach HRM1 aus den vorgeschriebenen Abschreibungen vom Restbuchwert, den zusätzlichen Abschreibungen und dem Ertragsüberschuss und nach HRM2 aus den betriebswirtschaftlich notwendigen Abschreibungen und dem Ertragsüberschuss. Seite 10, Finanzplan-Kennzahlen Gegenüber dem letztjährigen Finanzplan bleibt im neuen Finanzplanungszeitraum die Nettoinvestitionsquote gemessen am Steuerertrag unverändert 20%. Das Investitionsprogramm wird wiederum mit einem Realisierungsgrad von 100% berücksichtigt. Der Selbstfinanzierungsgrad der geplanten Investitionen steigt von 89% auf 98%. Lenzburg, 21. August 2013 IM NAMEN DES GEMEINDERATES Der Stadtammann: Daniel Mosimann Der Stadtschreiber: Christoph Hofstetter FIPLA13

6 - 6 - IV. Finanzplanung, Erfolgsrechnung (in 1000 Franken) I. Steuern/Finanzausgleich Ord. Steuern 100 % je Einw. (ganze Franken) 2'741 2'741 2'796 2'866 2'938 Zuwachsrate in % 0.0% 2.0% 2.5% 2.5% Einwohnerzahl 8'900 9'000 9'100 9'200 9'300 Ordentliche Steuern 100 % 24'398 24'673 25'447 26'371 27'327 Quellensteuern 100 % Steuerfuss 108 % 108 % 108 % 108 % 108 % Ordentliche & Quellensteuern + 27'350 27'646 28'483 29'481 30'513 Aktiensteuern + 4'700 4'850 4'850 4'950 5'000 Finanzausgleichsbeitrag + -1'343-1'300-1'300-1'300-1'300 Total Steuern/Finanzausgleich = 30'707 31'196 32'033 33'131 34'213 II. Nettoaufwand Nettoaufwand 25'574 25'574 25'947 26'292 26'643 + Zuwachsrate / Teuerung % /- Korrekturen NA (wiederkehrend): Sonderschulung Oeffentlicher Verkehr = NA (Uebertrag Folgejahr) 25'574 25'947 26'292 26'643 27'004 +/- Korrekturen NA (einmalig): Bereinigter Nettoaufwand 25'574 25'947 26'292 26'643 27'004 III. Belastbarkeitsquote Steuern/Finanzausgleich 30'707 31'196 32'033 33'131 34'213 - Bereinigter Nettoaufwand 25'574 25'947 26'292 26'643 27'004 = Belastbarkeitsquote 5'133 5'249 5'741 6'488 7'209

7 - 7 - V. Finanzplanung, Investitionsprogramm Nr. Objekt Verkäufe: Code Brutto > Bezirksgebäude -3'000-3'000 Restareal Hammermatte FiVe 673' Ferienhaus Samedan FiVe 500'000-2'000-2'000 Villa Langenbach FiVe 1'034'500-2'000-2'000 Musikschulhaus -1'800-1' Informatik, Geschäftsverwaltung Informatik, Ern. Hard- / Software Rathaus Dach + Fassade Rathaus (Beitrag Dietschi-Stiftung) Feuerwehr, Ersatz Fahrzeuge /. Beitrag Staufen/Ammerswil/AGV SH Mühlematt, Projekt SH Mühlematt, Bau 1 12' Bezirksschule, Projekt 1 1' SH Lenzhard 8' '000 4' Bezirksschule Sanierung 15'000 5'000 5'000 5' Oberstufe Staatsbeitrag -1'800-1' Stadtbibliothek, Lift,Beleucht., WC Stapferhaus (Rückst. 2 Mio.) 2'000 2' Rahmenkredit Strassenbauten Rahmenkredit Werkhof Strassenbau Eisengasse Gest. Sandweg-Eisengasse 2. Et Bahnhofplatz, Projektwettbewerb Bahnhofplatz, Projektierung 1' Bahnhofplatz 4' '000 2' Freiämterplatz 1' ' Erschliessung Untere Widmi Nord Ausbau Burghaldenstrasse Sanierung Seetalbahnübergänge Rad- und Gehweg Aabach

8 - 8 - Nr. Objekt Code Brutto > 637 Umbau Knoten Neuhof 2' '000 1' Verlängerung Ringstrasse Nord 3' '200 2' Sanierung Bannhaldenweg 3. Et Sanierung Wilstrasse Sanierung Wilstrasse, Staatsbeitrag Sanierung Wiligraben (SWL+Staufen) Widmi, Erschl. Baufelder 1 bis Widmi, Wege und Park 1 2' Seetalbahn Einführung Sanierung Burghaldenstrasse Ost Bahnübergang Aug. Keller-Strasse Gleis Nord Niederlenzer Kirchweg 1' Sanierung Steinbrüchliweg West Wilstrasse Abschnitt Kiesgrube Sanierung Sägestrasse (Volg) Sanierung Dragonerstrasse (SWL) Sanierung Böserain Lichtsignalanlage Ringstrasse Sanierung Fabrikstrasse Ost Sanierung Kreisel Ringstr./Hardstr Sanierung Bahnhofstrasse Kommunaler Gesamtplan Verkehr Sanierung oberer Haldenweg Lärmsanierung Anteil Sanierung Fabrikstrasse West Sanierung Sophie Hämmerli-Strasse Sanierung Rennweg (Lenzburg) Sanierung Zeughausstrasse Projektierung Spange Seonerstrasse Spange Seonerstrasse 4'000 1'700 2' Brücke Dammweg Heropark Trockenlegung Tommasinikanal Fünf- und Zweiweiherbach Bau- und Nutzungsordnung T o t a l 63'596 5'350 5'050 6'025 8'200 7'525 10'500 Code 1 = bereits beschlossene Kredite 21'651 Total Investitionen '150

9 VI. F I N A N Z P L A N (in 1000) Schulden Anfangs Jahr A 13'000 12'800 12'217 12'165 13'573 Fehlbetrag B '408 0 Ueberschuss C Kauf/Verkauf LS FV Ende Jahr = 12'800 12'217 12'165 13'573 13'550 Verschuldungsgrenze Annuität % = '388 61'753 67'541 76'329 84'812 Verwaltungsvermögen Anfangs Jahr 5'000 4'800 4'217 4'165 5'573 NI-Zunahme / -Abnahme D 5'350 5'050 6'025 8'200 7'525 Ende Jahr = 10'350 9'850 10'242 12'365 13'098 Abschreibung 10 % E -1' '024-1'237-1'310 Pflichtabschreibung 3% v. St.Ertrag Abschreibung Buchgewinne VV-Zwischentotal 8'580 8'120 8'448 10'328 10'958 Zusätzl. Abschreibungen G -3'780-3'903-4'283-4'755-5'408 Schlusswert / Vortrag = 4'800 4'217 4'165 5'573 5'550 Erfolgsrechnung BQ 5'133 5'249 5'741 6'488 7'209 Zinssatz % % % % Zinsen von A (ev. 1. Jahr lt. Budget) EQ H 5'550 5'633 6'077 6'792 7'548 Vorgeschr. Abschreibung 10% E -1' '024-1'237-1'310 Pflichtabschreibung F Abschreibung auf BF 20 % J Aufwandüberschuss = K Ertragsüberschuss = G 3'780 3'903 4'283 4'755 5'408 Investitionsrechnung NI-Zunahme / -Abnahme D 5'350 5'050 6'025 8'200 7'525 EQ H -5'550-5'633-6'077-6'792-7'548 Finanzierungsfehlbetrag = B '408 0 Finanzierungsüberschuss = C Bilanzfehlbetrag (Minus = EK) Anfangs Jahr Vorg. Abschr. auf BF J Zusätzl. Abschr. auf BF G Zunahme BF / Abnahme EK K Einlage Eigenkapital Ende Jahr =

10 10 VII. FINANZPLAN, KENNZAHLEN 1. Nettoschuld zu Steuerertrag 2. Nettoinvestition zu Steuerertrag 3. EQ (Eigenfinanzierung) zu Nettoinvestition (Selbstfinanzierungsgrad) Steuer- Netto- verzinsliche 1. Netto /12 Eigen /12 Jahr ertrag aufwand Nettoschuld % investition % 14/18 finanzierung % 14/ % % % % Diese Kennziffer sagt aus, wie oft der jährliche Steuerertrag beansprucht werden müsste zur Tilgung der Nettoschuld. 2. Diese Kennzahl zeigt die jährlich getätigten Nettoinvestitionen gemessen am Steuerertrag. 3. Der Selbstfinanzierungsgrad sagt aus, bis zu welchem Grad die neuen Investitionen durch selbst erarbeitete Mittel finanziert werden können. Im Mehrjahresvergleich wird ersichtlich, ob die Investitionen finanziell verkraftet werden können. Ein Selbstfinanzierungsgrad - unter 100% führt zu einer Neuverschuldung, - über 100% führt zu einem Schuldenabbau Verz. Nettoschuld Steuerertrag Nettoaufwand Nettoinvestition Eigenfinanzierung

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