Öffentliches Umweltrecht 2 Besonderes öffentliches Umweltrecht I

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2 Interdisziplinäres Fernstudium Umweltwissenschaften - infernum Öffentliches Umweltrecht 2 Besonderes öffentliches Umweltrecht I von Dr. Ulrich Repkewitz Hagen/Oberhausen, 2012

4 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis VORWORT... I ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... IV LITERATURVERZEICHNIS... VII LEHRZIELE... VIII TEIL 2: MEDIALER UMWELTSCHUTZ... 1 A. Schutz des Umweltmediums Luft: Immissionsschutzrecht... 1 I. Rechtsquellen... 1 II. Regelungsstruktur des Bundes-Immissionsschutzgesetzes... 7 III. Zielsetzung und Grundbegriffe... 8 IV. Recht der genehmigungsbedürftigen Anlagen Genehmigungsbedürftigkeit Genehmigungsfähigkeit Arten der Genehmigungsverfahren Ablauf des Genehmigungsverfahrens Inhalt und Rechtswirkungen der Genehmigung Arten der Genehmigung Änderung des Vorhabens Nachträgliche Anordnungen Ende der Genehmigungswirkung V. Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen VI. Überwachung der Anlagen VII. Stoffrecht ( 34-37d BImSchG) VIII. Verkehrsimmissionsschutz IX. Gebietsbezogene Überwachung der Luftqualität X. Planungsrecht... 43

Recht der genehmigungsbedürftigen Anlagen... 12 1. Genehmigungsbedürftigkeit... 12 2. Genehmigungsfähigkeit... 14 3. Arten der Genehmigungsverfahren... 17 4. Ablauf des Genehmigungsverfahrens... 18 5.

5 II Inhaltsverzeichnis B. Schutz des Umweltmediums Klima I. Förderung der Energieeffizienz Treibhausgas-Emissionshandelsrecht a. Rechtsquellen b. Grundbegriffe c. Emissionsgenehmigung d. Abgabe und Zuteilung von Berechtigungen Sonstige Regelungen zur Förderung der Energieeffizienz II. Förderung erneuerbarer Energien Erneuerbare-Energien-Gesetz Sonstige Regelungen zur Förderung erneuerbarer Energien C. Schutz des Umweltmediums Wasser I. Trinkwasserschutzrecht II. Gewässerschutzrecht Rechtsquellen Grundsätze der Wasserwirtschaft Gewässerbenutzungen Anlagenrecht Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, wasserwirtschaftliche Planungen Hochwasserschutz D. Schutz des Umweltmediums Boden: Bodenschutzrecht I. Rechtsquellen II. Grundbegriffe III. Bodenschutzrechtliche Pflichten und behördliche Befugnisse IV. Altlasten... 81

Erneuerbare-Energien-Gesetz... 54 2. Sonstige Regelungen zur Förderung erneuerbarer Energien... 55 C. Schutz des Umweltmediums Wasser... 56 I. Trinkwasserschutzrecht... 56 II. Gewässerschutzrecht.

6 Vorwort III Vorwort Der Kurs besteht insgesamt aus drei Teilen, dem allgemeinen öffentlichen Umweltrecht (Teil 1) und dem besonderen öffentlichen Umweltrecht (Teile 2 und 3). Im ersten Teil lernen Sie die grundlegenden Strukturen des Umweltverwaltungsrechts, seine Bezüge zum Verfassungs- und Unionsrecht sowie seine prozessrechtlichen Besonderheiten kennen. Wir wollen uns in diesem Teil außerdem die Grundlagen des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung, des so genannten Öko-Audit sowie des Zugangs zu Umweltinformationen erarbeiten. Der zweite Teil enthält eine Darstellung der Einzelmaterien des medialen Umweltschutzes. Sie lernen dort das Immissionsschutzrecht kennen und erhalten einen Überblick über das Klimaschutzrecht einschließlich der Bestimmungen des Umweltenergierechts. Außerdem thematisieren wir in diesem Teil das Wasserrecht und das Bodenschutzrecht. Im dritten Teil wenden wir uns dem Naturschutzrecht sowie den Materien des kausalen Umweltschutzes zu. Aus diesem Bereich erarbeiten wir uns die Strukturen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts und verschaffen uns einen Überblick über das Gefahrstoffrecht sowie das Atom- und Strahlenschutzrecht. Aufgabe dieses Kurses ist es, Ihnen einen Überblick über das Umweltverwaltungsrecht zu geben und es Ihnen zu ermöglichen, sich vertieft in die Einzelmaterien einzuarbeiten, wenn und soweit Sie das in Ihrer beruflichen Situation benötigen. Daher lege ich in diesem Kurs großen Wert auf das Verständnis der Strukturen und Regelungszusammenhänge. Umfassende Detailinformationen kann ich Ihnen auf dem zur Verfügung stehenden Raum und in der Ihnen für die Bearbeitung zur Verfügung stehenden Zeit nicht liefern. Sie erhalten aber durch Angaben von Literatur und Judikatur die notwendigen Hinweise, um sich die Einzelheiten selbst zu erarbeiten. Frau Assessorin jur. Stefanie Waibel, Mainz, hat mich bei der Erarbeitung der ersten Auflage dieses Kurses tatkräftig unterstützt. Bei der vorliegenden Neuauflage hat Frau stud. jur. Viktoria Krüger, Mainz, diese Aufgabe übernommen und zur Aktualisierung beigetragen. Ich danke beiden dafür auch an dieser Stelle ganz herzlich. Dr. Ulrich Repkewitz

Wir wollen uns in diesem Teil außerdem die Grundlagen des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung, des so genannten Öko-Audit sowie des Zugangs zu Umweltinformationen erarbeiten.

7 Literaturverzeichnis VII Literaturverzeichnis Immissionsschutzrecht Engelhardt/Schlicht, Bundes-Immissionsschutzgesetz BImSchG Kommentar, 4.Auflage, Köln/Berlin/Bonn/München 1997 Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht Kommentar, Loseblatt, Heidelberg Giesberts/Reinhardt (Hrsg.), Beck scher Online-Kommentar Umweltrecht, München 2007, S Jarass, Bundes-Immissionsschutzgesetz, 8. Auflage, München 2010 Koch/Pache/Scheunige (Hrsg.), Gemeinschaftskommentar zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (GK-BImSchG), Loseblatt, Köln/Berlin/Bonn/ München Kotulla (Hrsg.), Bundes-Immissionsschutzgesetz, Loseblatt, Stuttgart Landmann/Rohmer, hrsg. von Beckmann, Umweltrecht, Loseblatt, München Sellner/Reidt/Ohms, Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen, 3. Auflage, München 2006 Ule/Laubinger/Repkewitz, hrsg. von Laubinger und Repkewitz, Bundes-Immissionsschutzgesetz, Kommentar Rechtsvorschriften, Loseblatt, Köln Wasserrecht Czychowski/Reinhardt, WHG, 10. Auflage, München 2010 Giesberts/Reinhardt (Hrsg.), Beck scher Online-Kommentar Umweltrecht, München 2007, S Jeromin/Prinz, Kommentar zum Landeswassergesetz Rheinland-Pfalz und zum Wasserhaushaltsgesetz, Loseblatt, Köln/Berlin/Bonn/München Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, WHG, Loseblatt, München Bodenschutzrecht Bickel, Bundes-Bodenschutzgesetz, 4. Auflage, Köln/Berlin/Bonn/München 2004 Fluck (Hrsg.), Kreislaufwirtschafts-, Abfall- und Bodenschutzrecht, Kommentar, Loseblatt, Heidelberg Frenz, Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG), München 2000 Giesberts/Reinhardt (Hrsg.), Beck scher Online-Kommentar Umweltrecht, München 2007, S Versteyl/Sondermann, Bundes-Bodenschutzgesetz, 2. Auflage, München 2005

1-532 Jarass, Bundes-Immissionsschutzgesetz, 8. Auflage, München 2010 Koch/Pache/Scheunige (Hrsg.

8 VIII Lehrziele Lehrziele Nachdem Sie diesen Teil des Kurses durchgearbeitet haben, sollten Sie - die Rechtsquellen des Immissionsschutzrechts kennen und mit den anlagenrechtlichen Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes umgehen können, - eine Vorstellung von den übrigen Regelungsgehalten des Immissionsschutzrechts haben, - das Klimaschutzrecht in seinen Grundzügen kennen, - über das Instrumentarium zum Schutz des Wassers in seinen Grundzügen Bescheid wissen, - die Regelungsstrukturen des Bundes-Bodenschutzgesetzes verstanden haben.

Vorstellung von den übrigen Regelungsgehalten des Immissionsschutzrechts haben, - das Klimaschutzrecht in seinen Grundzügen kennen, -

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