2.1 Aufbau des Internets Organisationen und Standardisierung Bedeutung des Internets... 6

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Magdalena Fritzi Acker
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1 xv 1 Einleitung 1 2 Das Internet Aufbau des Internets Organisationen und Standardisierung Bedeutung des Internets Organisation der Namensvergabe International Network Information Center (InterNIC) Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) European Registry of Internet Domain Names (EURid) Deutsches Network Information Center (DENIC) Vergabe durch die Bundesnetzagentur Domain-Registrierung Die eigene Domain Registries, Registrare und Registranten WHOIS-Datenbanken Domain-Registrierung unterhalb von.de Registrierung anderer Domains Kennzeichenrechtliche Aspekte Anwendbares Recht Ansprüche aus Markenrecht Erwerb von Markenrechten Eintragungsfähigkeit Benutzung der Marke Markenrechtlicher Erschöpfungsgrundsatz Handeln im geschäftlichen Verkehr Verwechslungsgefahr Verwässerungsgefahr bei bekannten Kennzeichen... 62

.. 13 2.3 Domain-Registrierung... 14 2.3.1 Die eigene Domain... 14 2.3.2 Registries, Registrare und Registranten... 16 2.3.3 WHOIS-Datenbanken... 20 2.3.4 Domain-Registrierung unterhalb von.de... 22 2.

2 xvi 3.3 Ansprüche aus geschäftlicher Bezeichnung Unternehmenskennzeichen Werktitel Verwechslungsgefahr Ansprüche aus Namensrecht Namensträger Schutzvoraussetzungen Unbefugter Gebrauch Recht der Gleichnamigen Interessenverletzung Zuordnungsverwirrung Rechtsfolgen von Verstößen Unterlassungsansprüche Schadensersatzansprüche Annexansprüche Streitwerte in Kennzeichensachen Wettbewerbsrechtliche Aspekte Anwendbares Recht Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Unlauterer Wettbewerb Unsachliche Beeinflussung Verschleierung des Werbecharakters Transparenzgebot Preisausschreiben und Gewinnspiele Herabsetzung und Behinderung von Mitbewerbern Nachahmung Behinderungswettbewerb Wettbewerbsvorteil durch Rechtsbruch Anbieterkennzeichnung Preisangaben Anwendungsbereich Angabe von Endpreisen Zusätzliche Hinweise Rechtsfolgen von Verstößen Verbotenes Glücksspiel Irreführende Werbung Vergleichende Werbung

.. 89 3.5.1 Unterlassungsansprüche... 90 3.5.2 Schadensersatzansprüche... 93 3.5.3 Annexansprüche... 98 3.6 Streitwerte in Kennzeichensachen... 99 4 Wettbewerbsrechtliche Aspekte 101 4.

3 xvii 4.7 Unzumutbare Belästigungen Unerwünschte Werbung Werbung trotz erkennbar fehlender Zustimmung Telefonwerbung Elektronische Werbung Verschleierung der Identität Besonderheiten für einzelne Berufsgruppen Rechtsanwälte und Steuerberater Notare Ärzte und Zahnärzte Apotheker Architekten Rechtsfolgen von Verstößen Streitwerte in Wettbewerbssachen Urheberrechtliche Aspekte Anwendbares Recht Schutz eigener Werke Vom Nutzen des Die Urheberrolle »Werkqualität«von Beiträgen Urheberrechtsfreie Dokumente Rechte der Urheber und Nutzungsberechtigten Veröffentlichungsrecht Vervielfältigungsrecht Bearbeitungsrecht Verbreitungsrecht Öffentliche Wiedergabe Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Erscheinen von Werken Erschöpfungsgrundsatz Die Rolle der Verwertungsgesellschaften Geschützte Werke Öffentliche Nachrichten Private Andere Textdateien

.. 194 4.9.5 Architekten... 195 4.10 Rechtsfolgen von Verstößen... 196 4.11 Streitwerte in Wettbewerbssachen... 201 5 Urheberrechtliche Aspekte 205 5.1 Anwendbares Recht... 206 5.

4 xviii Websites Grafikdateien Fotos Ausstellungskataloge Kartenwerke Musikdateien Software Datenbanken Elektronische Pressespiegel Kopierschutz-Mechanismen Kopierschutztechniken Umgehen wirksamer technischer Maßnahmen Rechtsfolgen der Umgehung Werbung für Umgehungsmöglichkeiten Internet als neues Medium Rechtsfolgen von Verstößen Streitwerte in Urheberrechtssachen Haftung für Dritte Zivilrechtliche Haftung Haftung einzelner Internet-Mediäre Access-Provider Suchmaschinenbetreiber Linklisten-Betreiber Telediensteanbieter Auktionsanbieter Forenbetreiber Domain-Inhaber Admin-Contact Zone-Contact Registrar Rufnummern-Vermieter

.. 257 5.8.4 Werbung für Umgehungsmöglichkeiten... 259 5.9 Internet als neues Medium... 260 5.10 Rechtsfolgen von Verstößen... 261 5.11 Streitwerte in Urheberrechtssachen.

5 xix 7 Vertragsrechtliche Aspekte Anwendbares Recht Telefon, Telefax & Sicherheit im Datenverkehr Verschlüsselung von s Authentifizierung von Internet-Rechnern Verträge per und am Bildschirm Wirksamkeit elektronischer Erklärungen Electronic Data Interchange Zugang elektronischer Erklärungen Beweiskraft nichtsignierter Erklärungen Öffentliche Ausschreibungen Verträge über Mehrwertdienste Erklärungen innerhalb von Online-Diensten Allgemeine Geschäftsbedingungen Ordnungsvorschriften E-Commerce-Shops Informationspflichten im Fernabsatz Anwendungsbereich Informationspflichten Widerrufs- und Rückgaberecht des Kunden Ausnahmen Weitere Informationspflichten ebay & Co Elektronischer Zahlungsverkehr Arbeitsrechtliche Aspekte Private Internetnutzung Private Post Kündigung Überwachung durch den Arbeitgeber Betriebsrat Mitbestimmungsrechte Sachkosten

.. 316 7.4.5 Öffentliche Ausschreibungen... 318 7.4.6 Verträge über Mehrwertdienste... 320 7.4.7 Erklärungen innerhalb von Online-Diensten... 325 7.4.8 Allgemeine Geschäftsbedingungen... 327 7.4.9 Ordnungsvorschriften.

6 xx 8.3 Telearbeit Pro und Kontra Formen der Telearbeit Status des Teleworkers Sozialversicherungspflicht Datenschutz Steuerrechtliche Aspekte Umsatzsteuer und Vorsteuerabzug Betriebsausgaben und Werbungskosten Electronic Commerce und Ertragsteuern Datenschutzrechtliche Aspekte Personenbezogene Daten Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Datenschutz bei Internet-Dienstleistern Umgang mit Kundendaten Eintrag in WHOIS-Datenbanken Datennutzung zu Werbezwecken Öffentliche Kundenverzeichnisse Kunden-, Mitglieder- und Arbeitnehmerlisten Preisgabe von Kundendaten Cookies R er und Anonymizer Datenschutzaudit Fernwartung Strafrechtliche Aspekte Anwendbares Recht Verbreitung von Pornografie Gesetzliche Grundlagen Institutionen Pornografische Schriften Anbieten, Verbreiten und Zugänglichmachen Unzulässige und eingeschränkt zulässige Angebote Jugendschutzprogramme Geschlossene Benutzergruppen

.. 381 10 Datenschutzrechtliche Aspekte 385 10.1 Personenbezogene Daten... 387 10.2 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt... 388 10.3 Datenschutz bei Internet-Dienstleistern... 390 10.3.1 Umgang mit Kundendaten.

7 xxi Arten von Altersverifikationssystemen Rechtsfolgen von Verstößen Werbung für Pornografie Filmvorführungen Versand von Pornografie Jugendschutzbeauftragte Flucht ins Ausland Beleidigung Ausspähen von Daten Verletzung des Fernmeldegeheimnisses Computerbetrug Eingabe falscher Daten Unrichtige Gestaltung des Programms Verbotenes Glücksspiel Datenveränderung Urheberrechtsverstöße Verbreitung jugendgefährdender Trägermedien Haftung für Dritte Haftung für Links Verantwortlichkeit der Internetcafé-Betreiber Verfahrensfragen Abmahnung Einstweilige Verfügung Ordnungsgeld und Abschlussschreiben Hauptsacheklage Negative Feststellungsklage Sammelklagen Gerichtsstand und internationale Zuständigkeit Gerichtsstand der unerlaubten Handlung Gerichtsstand am Schuldnerwohnsitz Gerichtsstand am Erfüllungsort Gerichtsstandsvereinbarungen Gerichts- und Anwaltskosten

6 Computerbetrug... 455 11.6.1 Eingabe falscher Daten... 457 11.6.2 Unrichtige Gestaltung des Programms... 460 11.7 Verbotenes Glücksspiel... 461 11.8 Datenveränderung... 464 11.

8 xxii 12.7 ICANN-Schiedsverfahren ADR-Schiedsverfahren Telekommunikationsüberwachung Artikel-10-Gesetz Strafprozessordnung Außenwirtschaftsgesetz Telekommunikationsgesetz und Telekommunikations-Überwachungsverordnung Staatsanwälte und Durchsuchungen Durchsuchung und Beschlagnahme Betreiber hinter Gittern? Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

.. 509 12.10 Staatsanwälte und Durchsuchungen... 512 12.10.1 Durchsuchung und Beschlagnahme... 512 12.10.2 Betreiber hinter Gittern?

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