Prozesse und Verfahren im Umfeld der SEA auf der EU-Ebene und aktuelle Aktivitäten

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1 Prozesse und Verfahren im Umfeld der SEA auf der EU-Ebene und aktuelle Aktivitäten Karen Thiele REACH in der Praxis, Fachworkshop Nr. 12: Sozioökonomische Analysen, Berlin, 13. September 2010 Übersicht SEA in der regulatorischen Praxis ECHA als zentraler Akteur: Der Ausschuss für sozioökonomische Analyse (SEAC) Beschränkung und Zulassung: Aktuelle Entwicklungen Laufende Forschungsaktivitäten zur SEA Forschungsthemen Arbeitsgruppen und weitere Initiativen 2 1

2 Beschränkung Interessierte Kreise Zulassung Kommentare SEA EU Mitgliedstaat Vorschlag SEA ECHA RAC+SEAC Antrag SEA Unternehmen Stellungnahme EU Kommission Folgen? Entscheidung Entscheidung Verhältnismäßigkeit? Beste Option für die gesamte Gesellschaft? 3 Europäische Chemikalienagentur - Zentraler Akteur bei der SEA Unterstützung der Akteure: Leitlinien (Guidance) zur SEA in Zulassung und Beschränkung Fachliche Weiterentwicklung der SEA: Durchführung von Workshops, Beteiligung an Forschungsprojekten Bewertung von SEAs in Zulassung und Beschränkung: Entwicklung von Stellungnahmen (Opinions) durch den Ausschuss für sozioökonomische Analyse (SEAC) 4 2

3 Ausschuss für sozioökonomische Analyse - SEAC Die Agentur besteht aus (d) einem Ausschuss für sozioökonomische Analyse, der die Stellungnahmen der Agentur zu Zulassungsanträgen, Vorschlägen für Beschränkungen und allen anderen Fragen ausarbeitet, die sich aus der Anwendung dieser Verordnung in Bezug auf die sozioökonomischen Auswirkungen möglicher Rechtsvorschriften für Stoffe ergeben; REACH-V Artikel 76(1) 5 Ausschuss für sozioökonomische Analyse - SEAC Wissenschaftliches Gremium unabhängiger Experten Mitgliedsstaaten können bis zu zwei Kandidaten nominieren Verwaltungsrat der ECHA prüft Nominierungen und beruft Mitglieder ECHA hat Vorsitz (seit Mai 2009: Ann Thuvander) 6 3

4 Ausschuss für sozioökonomische Analyse - SEAC Verwaltungsrat der ECHA hat zur Zeit 32 Mitglieder berufen 23 MS haben Kandidaten nominiert + 1 von NO D hat Franz-Georg Simon (BAM) und Karen Thiele (UBA) nominiert Expertisen der Mitglieder sehr unterschiedlich: von Risikobewertung zu ökonomischen Bewertungsmethoden Besondere Herausforderung: bisher kein Gremium mit vergleichbaren Aufgaben in der Chemikalienregulierung 7 Beschränkung: Erfahrungen und aktuelle Entwicklungen Bisher wenig praktische Erfahrung: Noch keine abgeschlossenen Beschränkungsverfahren die ersten vier Beschränkungsvorschläge bei ECHA eingereicht Bisher keine weiteren Beschränkungen angekündigt 8 4

5 Beschränkung: Erfahrungen und aktuelle Entwicklungen Stand der Beschränkungsvorschläge im Verfahren Zwei in der öffentlichen Konsultation: Blei in Schmuck, DMFu in Erzeugnissen (Frankreich) Entscheidungsvorlage der Kommission voraussichtlich im Herbst 2011 Zwei im conformity check : Phenylquecksilber-Verbindungen (Norwegen) und Quecksilber in Messgeräten (ECHA) Öffentliche Konsultation voraussichtlich ab Oktober 2010 Entscheidungsvorlage der Kommission voraussichtlich Ende 2011/Anfang Zulassung: Erfahrungen und aktuelle Entwicklungen Bisher keine praktische Erfahrung: Noch keine Zulassungsanträge Anhang XIV ( Liste der zulassungspflichtigen Stoffe ) bis Ende 2010 verabschiedet Zulassungsanträge bis 2012 ECHA bereitet Zulassungsverfahren vor Leitlinien zur SEA in Zulassungen kurz vor der Veröffentlichung Interne Arbeitsabläufe in der Entwicklung Größere Herausforderung als Beschränkungsverfahren Komplett neues Verfahren: Keine Erfahrung aus früherem Stoffrecht! Der Rechtstext von REACH teilweise ungenau 10 5

6 Aktuelle Forschungsthemen zur SEA Bewertung der Folgen für Umwelt und Gesundheit ECHA-Workshop im März 2010 DG Environment Forschungsprojekt (RPA mit Universität ität Stuttgart tt t und University College London, bis Dezember 2010) Ziele: Beratung der Kommission, Entwicklung eines Bewertungsrahmens, Empfehlung für ein Forschungsprogramm Von Luxemburg finanzierte Studie (WCA Environment, abgeschlossen im März 2010) Welche Informationen kann die Risikobewertung für die Folgenabschätzung/SEA liefern? 11 Aktuelle Forschungsthemen zur SEA Bewertung der Kosten der Risikominderung Forschungsprojekt verschiedener Mitgliedstaaten und ECHA geplant Schätzung der Kosten der Emissionsreduktion von Chemikalien und die Entwicklung von Kostenkurven 12 6

7 Forschung: Arbeitsgruppen und sonstige Initiativen Gemeinsame Arbeitsgruppe der Scientific Committees der EU Kommission im Auftrag von DG SANCO SCCS - Scientific Committee on Consumer Safety, SCHER - Scientific Committee on Health and Environmental Risks, SCENIHR - Scientific Committee on Emerging and Newly Identified Health Risks Ziel: Entwicklung einer Empfehlung/Stellungnahme wie die Risikobewertung von Chemikalien verbessert werden kann, um den Informationsbedarf des Risikomanagements und der Risikokommunikation zu decken ECETOC Task force Handlungsanleitung g zur Umweltfolgenabschätzung g (Evironmental Impact Assessment) als Teil der SEA basierend auf Fallstudien Weitere Aktivitäten der Industrie (CEFIC) 13 Fazit ECHA (SEAC) zentraler Akteur für die SEA in der Praxis Noch wenig praktische Erfahrung mit der SEA: Beschränkung und Zulassung laufen erst an Alle betroffenen Akteure haben angefangen, sich für die SEA vorzubereiten Verschiedene Forschungsaktivitäten: Projekte, Arbeitsgruppen etc. Forschungsbedarf vorhanden Bewertung von Umwelt und Gesundheit Kosten der Risikominderung 14 7

8 Fazit Konstruktive Zusammenarbeit und effektive Kommunikation wichtig! Um ein gemeinsames Verständnis zur SEA zu schaffen Um Informationslücken so gut wie möglich zu schließen Um eine gute Entscheidungsfindung zu ermöglichen 15 Vielen Dank! Fragen? 16 8