Vorwort 13. A Einleitung 15

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1 Vorwort 13 A Einleitung 15 B Der Geschäftsführer als Organ der Gesellschaft 17 I Beginn der Organstellung Die Bestellung im Überblick Zuständigkeit und Verfahren Bestellung durch Gesellschafterbeschluss Bestellung im Gesellschaftsvertrag Übertragung der Bestellungskompetenz im Gesellschaftsvertrag Mitbestimmte GmbH Zustimmung des Geschäftsführers Formbedürftigkeit der Bestellung Bestellungszeitpunkt und Dauer Anzahl der Geschäftsführer Handelsregistereintragung der Bestellung Persönliche Bestellungsvoraussetzungen Allgemeines Auslandswohnsitz Kein Berufsverbot Keine Insolvenzstraftaten Umfang der gesetzlichen Vertretungsbefugnis Grundsatz Verbot des Selbstkontrahierens Gesamtvertretung Problemfälle der Passivvertretung Stellvertretende Geschäftsführer Bestellung eines Notgeschäftsführers Muster Beispiel für Gesellschaftsvertragsklausel über Geschäftsführerbestellung Beispiel für Gesellschafterbeschluss über Geschäftsführerbestellung

2 7.3 Beispiel für eine Handelsregisteranmeldung der Geschäftsführerbestellung II Beendigung der Organstellung Abberufung Zuständigkeit Mitbestimmungsfreie Gesellschaft Mitbestimmte Gesellschaft Verfahren Abberufungsbeschluss Erforderliche Mehrheit Mitwirkung des betroffenen Gesellschafter- Geschäftsführers Abberufung bei Sonderrecht auf die Geschäftsführung Anhörung des Geschäftsführers Form und Frist Besonderheiten bei der sog. Einheitsgesellschaft Besonderheiten nach einem Gesellschafterwechsel Abberufungserklärung Materielle Voraussetzungen Grundsatz: Freie Abberufung ohne Frist Beschränkungen der Abberufbarkeit Mitbestimmte GmbH Personalistische GmbH Satzungsgemäße Beschränkung Sonderrecht auf die Geschäftsführung Beschränkung im Anstellungsvertrag? Beschränkung bei Schwangerschaft und durch das AGG? Der wichtige Grund Rechtslage bei Streit über die Wirksamkeit der Abberufung Nichtiger Abberufungsbeschluss Anfechtbarer Abberufungsbeschluss Fremdgeschäftsführer Gesellschafter-Geschäftsführer Gesellschafter-Geschäftsführer mit Sonderrecht Paritätische Zweipersonen-GmbH Vertretung der GmbH im Abberufungsprozess Amtsniederlegung Grundsatz Verfahren Sonstige Beendigungsgründe Tod oder Wegfall einer persönlichen Bestellungsvoraussetzung Automatische Beendigung

3 3.3 Aufhebungsvertrag Umwandlung oder Liquidation der Gesellschaft Entlastung Muster Beispiel für einen Beschluss über die Abberufung des Geschäftsführers Beispiel für einen Beschluss über die Entlastung des Geschäftsführers Beispiel für eine Handelsregisteranmeldung nach Amtsniederlegung III Strohmann und sog. faktischer Geschäftsführer Strohmann als Geschäftsführer Faktischer Geschäftsführer C Anstellungsvertrag 50 I Rechtliche Qualifizierung II Abschluss des Anstellungsvertrages Zuständigkeit Fragerecht und AGG Form und Verfahren Vertragsmuster als AGB? III Rechte und Pflichten Allgemeines Aufgaben des Geschäftsführers Gesetzliche Pflichten Umfang der Geschäftsführungsbefugnis Erforderlichkeit eines Gesellschafterbeschlusses Gewöhnliche Geschäftsführungsmaßnahmen Ausdrückliche anstellungsvertragliche oder Satzungsregelungen Aufgabenverteilung bei mehrköpfiger Geschäftsführung Auswirkungen auf die Vertretungsbefugnis Auswirkungen auf die Geschäftsführungsbefugnis Vertragslaufzeit Vergütung Allgemeines Bestandteile und ihre Höhe Steuerliche Behandlung Entgeltfortzahlung Gehaltsanspruch und Insolvenz der Gesellschaft Pfändungsschutz Verjährung Sozialversicherungspflicht

4 6 Urlaub Dienstwagen und Dienstwohnung Betriebliche Altersversorgung Aufwendungsersatz Verschwiegenheitspflicht und Wettbewerbsverbot Erfindungen des Geschäftsführers IV Beendigung des Anstellungsvertrages Allgemeines Zuständigkeit Verfahren Ordentliche Kündigung Kündigungsfrist Im Besonderen: Arbeitsgerichtliche Zuständigkeit Annahme eines ruhenden Arbeitsverhältnisses Weiterbeschäftigung nach der Abberufung Vereinbarung der arbeitsgerichtlichen Zuständigkeit Anwendbarkeit des KSchG und besonderer Kündigungsschutz Kündigung aus wichtigem Grund Der wichtige Grund Einhaltung der 2-Wochen-Frist des 626 Abs. 2 BGB Umdeutung einer unwirksamen fristlosen Kündigung Kündigung in der Insolvenz der GmbH Koppelung der Anstellung an den Bestellungswiderruf Aufhebungsvertrag Sonstiges Weiterbeschäftigungsanspruch nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen? Schicksal des Anstellungsvertrags bei Betriebsübergang und Umwandlung Zeugnisanspruch Herausgabe von Geschäftsunterlagen und Rechnungslegung V Besonderheiten in der GmbH & Co KG und im Konzern In vertraglicher Hinsicht In steuerlicher Hinsicht VI Vertragsmuster Beispiel für einen Anstellungsvertrag eines Gesellschafter-Geschäftsführers Beispiel für den Anstellungsvertrag eines Fremdgeschäftsführers D Haftung 106 I Haftung im Gründungsstadium Vorgründungsgesellschaft

5 1.1 Haftung des handelnden Gesellschafters einer Vorgründungsgesellschaft Rechtsgeschäftliche Beschränkung der Haftung Beispiel für eine Haftungsbeschränkungsvereinbarung Vorgesellschaft Rechtsnatur der Vor-GmbH Haftungsverhältnisse bei der Vor-GmbH Verlustdeckungshaftung Ausnahme: Außenhaftung bei der (unechten) Vor-GmbH Handelndenhaftung Beschränkung der Handelndenhaftung Beispiel für Haftungsbeschränkungsvereinbarung (Handelnden-)Haftung bei Verwendung eines GmbH-Mantels bzw. einer Vorratsgesellschaft Vorbelastungs- oder Unterbilanzhaftung Umfang der Vorbelastungshaftung Geltendmachung der Vorbelastungshaftung Vorbelastungshaftung bei Verwendung von Mantelgesellschaften oder von Vorratsgesellschaften II Haftung gegenüber der Gesellschaft (Innenhaftung) Gläubiger eines Haftungsanspruchs gem. 43 Abs.1, 2 GmbHG Die Gesellschaft als unmittelbar Anspruchsberechtigte Mittelbar Anspruchsberechtigte Einzelne Gesellschafter Die KG in der GmbH & Co KG Der Insolvenzverwalter Die Gesellschaftsgläubiger Versicherer der GmbH Sorgfaltspflichtverletzung gemäß 43 Abs.1 GmbHG Business Judgement Rule (entsprechend 93 Abs. 1 Satz 2 AktG) Verstoß gegen die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot Verfrühter Insolvenzantrag Untreue Haftung gemäß 43 Abs. 2 GmbHG i. V. m. 49 Abs. 3 GmbHG Beweislast Haftung gemäß 43 Abs. 3 GmbHG Verstoß gegen 30 GmbHG Existenzvernichtender Eingriff Verstoß gegen 64 GmbHG: Zahlungssperre und Zahlungen an Gesellschafter Haftungserleichterungen und Verjährung Entlastung des Geschäftsführers und Generalbereinigung

6 III Im Besonderen: Haftung gegenüber der Gesellschaft wegen verspäteter Insolvenzantragstellung Antragspflicht gemäß 15a InsO Zahlungsunfähigkeit Erstellung eines stichtagsbezogenen Liquiditätsstatus Aufstellung eines Finanz- oder Liquiditätsplans Drohende Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Fortführungsprognose Überschuldungsstatus Rechtslage seit dem Haftung gemäß 64 Satz 1 GmbHG IV Haftung gegenüber den Gesellschaftern Haftung nach verbotener Kapitalrückzahlung Haftung wegen Vertragsverletzung Haftung aus unerlaubter Handlung V Haftung gegenüber Dritten (Außenhaftung) Haftung aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen Wirtschaftliches Eigeninteresse Inanspruchnahme persönlichen Vertrauens Im Besonderen: Zeichnung der Firma ohne Rechtsformzusatz Haftung wegen Insolvenzverschleppung Insolvenzantragspflicht Compliance Verschulden Schaden Schaden des Altgläubigers Neugläubiger Verjährung Beweislastverteilung Grundsätze der Darlegungs- und Beweislast Sekundäre Behauptungslast Beweiserleichterung nach 287 ZPO Haftung für Steuerschulden Verletzung steuerlicher Pflichten Grundsatz der anteiligen Tilgung Lohnsteuer Haftung wegen Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen Gegenstrategien zur Haftungsvermeidung Haftung wegen sonstigen deliktischen Handelns Verletzung absoluter Rechte Dritter Haftung aus Organisationsverschulden Verletzung von Schutzgesetzen

7 5.3.1 Betrug ( 263 StGB), insbesondere Eingehungsbetrug Subventionsbetrug ( 264 StGB) Untreue ( 266 StGB) Weitere Strafgesetze Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen ( 130 OWiG) Verletzung der Buchführungspflicht ( 41 GmbHG) Pflichtverletzung bei Kapitalherabsetzung ( 58 GmbHG) Pflichtverletzung als Liquidator ( 73 GmbHG) Verstoß gegen das Gesetz über die Sicherung der Bauforderungen Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung Wettbewerbsrechtliche Störerhaftung VI Stadien einer Unternehmenskrise Betriebswirtschaftliche, insolvenzrechtliche und strafrechtliche Krisenbegriffe VII Sanierungsmöglichkeiten für die GmbH Allgemeines Rangrücktritt Forderungsverzicht Schuldumwandlung Stundungsvereinbarung Neukredite Kapitalmaßnahmen Insolvenzplan Eigenverwaltung Schutzschirmverfahren E Strafrechtliche Risiken 179 I Allgemeines II Strafbarkeit bei Kapitalaufbringung und -erhaltung Gründungsschwindel ( 82 Abs. 1 Nr. 1 GmbHG) Kapitalerhöhungsschwindel ( 82 Abs. 1 Nr. 3 GmbHG) Kapitalherabsetzungsschwindel ( 82 Abs. 2 Nr. 1 GmbHG) Untreue ( 266 StGB) III Strafbarkeit in der Krise Betrug, Subventionsbetrug, Untreue und Vorenthalten von Sozialversicherungsabgaben Kreditbetrug ( 265b StGB) Unterlassene Verlustanzeige ( 84 Abs. 1 GmbHG) Insolvenzverschleppung ( 15a Abs. 4, 5 InsO) Falsche Versicherung an Eides Statt ( 156 StGB) Die eigentlichen sog.»insolvenzstraftaten«( 283 ff. StGB)

8 6.1 Bankrott ( 283 StGB) Verletzung der Buchführungspflicht ( 283 b StGB) Gläubigerbegünstigung ( 283 c StGB) Schuldnerbegünstigung ( 283d StGB) Steuerstraftaten IV Strafbarkeit im laufenden Geschäft Nochmals: Verletzung der Buchführungspflicht Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr ( 299 StGB) Geheimhaltungsverstoß ( 85 GmbHG) Körperschäden durch fehlende Produktsicherheit Umweltdelikte ( 324 ff. StGB) Weitere sondergesetzliche Strafvorschriften im Überblick V Begehung von Ordnungswidrigkeiten VI Verhaltenshinweise für den beschuldigten Geschäftsführer F Versicherbarkeit der Risiken 195 I Rechtsschutz bei Anstellungsvertragsstreitigkeiten II Das zivilrechtliche Haftungsrisiko Allgemeines Deckungsumfang der D&O-Versicherung Weitere Einzelheiten Steuerliche Behandlung Rückwärtsversicherung, Nachhaftung Obliegenheitsverletzungen Anbieter von D&O-Versicherungen Marktübersicht Checkliste zum Versicherungsumfang Muster eines D&O-Fragebogens III Rechtsschutz bei strafrechtlicher Verfolgung G Zusammenfassende Empfehlungen 206 Stichwortverzeichnis