Band 58 VOB. Teile A und B. Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen mit Vergabeverordnung (VgV) Herausgegeben von
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1 Band 58 VOB Teile A und B Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen mit Vergabeverordnung (VgV) Herausgegeben von Prof. Dr. Klaus D. Kapellmann Rechtsanwalt in Mönchengladbach Prof. Dr. Burkhard Messerschmidt 4. Auflage Verlag C. H. Beck München 2013
2 Bearbeiterverzeichnis Prof. Dr. Klaus Dieter Kapellmann Honorarprofessor an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen Rechtsanwalt in Mönchengladbach Prof. Dr. Burkhard Messerschmidt Honorarprofessor an der Hochschule Bochum Anne-Christin Frister Richterin am OLG Düsseldorf Dr. Matthias Ganske Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Heike Glahs Rechtsanwältin in Bonn Prof. Dr. Martin Havers Honorarprofessor an der Bauhaus-Universität Weimar Rechtsanwalt in Frankfurt am Main Prof. Dr. Werner Langen Honorarprofessor an der Universität Köln Rechtsanwalt in Mönchengladbach Dr. Maximilian Lederer Lehrbeauftragter an der Universität Leipzig Rechtsanwalt in Düsseldorf Dieter Merkens Lehrbeauftragter an der Universität Marburg Dr. Markus Planker Rechtsanwalt in Frankfurt Dr. Tobias Schneider Lehrbeauftragter an der TU-München Rechtsanwalt in München V
3 Bearbeiter Dr. Claus von Rintelen Rechtsanwalt in Hamburg Dr. Thomas Stickler Rechtsanwalt in Leipzig Prof. Thomas Thierau Honorarprofessor an der Fachhochschule Münster Dr. Friedhelm Weyer Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf a. D.
4 Vorwort zur 4. Auflage Der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) hat am beschlossen, alle Teile der VOB als Gesamtausgabe unter der Bezeichnung VOB 2012 neu herauszugeben. In der VOB/A bleibt Abschnitt 1, die Vergabe unterhalb der EU-Schwellenwerte, unverändert. Abschnitt 2, die Vergabe ab den EU-Schwellenwerten (jetzt VOB/A-EG) enthält nicht mehr a-paragraphen, sondern bringt einen zusammenhängenden Text, wobei Änderungen in den Paragraphen 1, 8, 10, 12, 16, 19 und 22 eingearbeitet sind. Schließlich gibt es noch einen neuen Abschnitt 3 hinsichtlich der Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit, VOB/A- VS; diesen 3. Abschnitt kommentieren wir nicht. In der VOB/B wurden Änderungen in 16 im Vorgriff auf die bei Drucklegung dieser Kommentierung noch nicht in nationales Recht umgesetzten Zahlungsverzugsrichtlinie vom vorgenommen; wir kommentieren deshalb sowohl die bisherige wie auch die neue Fassung des 16 VOB/B. Wie angekündigt und schon Tradition, erscheint der Kommentar im zweijährigen Rhythmus, um größtmögliche Aktualität zu sichern. Aus dem bisherigen Bearbeiterkreis sind Frau Dr. Christine Maimann, Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf, Herr Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dr. Jürgen Kühnen und Herr Rechtsanwalt Dr. Axel Kallmayer ausgeschieden, alle wegen Veränderung ihrer beruflichen Tätigkeit in das Kartellrecht. Wir danken Ihnen für ihre wertvolle Mitarbeit. Neu ist Herr Rechtsanwalt Dr. Tobias Schneider, München, Lehrbeauftragter an der TU München. Die Literatur ist auf dem Stand September Mönchengladbach/Bonn, November 2012 Prof. Dr. Klaus D. Kapellmann Rechtsanwalt Honorarprofessor an der Rheinisch- Westfälischen Technischen Hochschule Aachen Prof. Dr. Burkhard Messerschmidt Rechtsanwalt Honorarprofessor an der Hochschule Bochum VII
5 Inhaltsübersicht Bearbeiterverzeichnis... Vorwort zur 4. Auflage... Literaturverzeichnis... V VII XI 1. Teil. VOB Teil A Einleitung (Schneider)... 1 Abschnitt 1. Basisparagrafen 1 Bauleistungen (Lederer) Grundsätze der Vergabe (Glahs) Arten der Vergabe (Stickler) Vertragsarten Abs. 1 u. 2 (Kapellmann)... Abs. 3 u. 4 (Glahs)... 5 Vergabe nach Losen, Einheitliche Vergabe (Stickler) Teilnehmer am Wettbewerb (Glahs) Leistungsbeschreibung (Kapellmann) Vergabeunterlagen (von Rintelen) Vertragsbedingungen Abs. 1 5 (Langen) Abs. 6 (Weyer) Abs. 7 u. 8 (Thierau) Abs. 9 (Schneider) Fristen (Planker) Grundsätze der Informationsübermittlung (Planker) Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen (Planker) Form und Inhalt der Angebote (Planker) Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin (Planker) Aufklärung des Angebotsinhalts (Planker) Prüfung und Wertung der Angebote (Frister) Aufhebung der Ausschreibung (Glahs) Zuschlag (Stickler) Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote (Stickler) Dokumentation (Schneider) Nachprüfungsstellen (Glahs) Baukonzessionen (Merkens/Ganske) Übergangsbestimmungen Abschnitt 2. Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der RiLi 2009/18/EG (VOB/A-EG) 1 EG Anwendungsbereich (Lederer) EG Grundsätze (Glahs) EG Arten der Vergabe (Stickler/Schneider) EG Vertragsarten (Glahs) EG Einheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen (Stickler) EG Teilnehmer am Wettbewerb (Glahs) EG Leistungsbeschreibung, Technische Anforderungen (Langen) EG Vergabeunterlagen (von Rintelen) EG Vertragsbedingungen (siehe 9 VOB/A) EG Fristen (Planker) EG Grundsätze der Informationsübermittlung (Planker) EG Vorinformation, Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen (Planker) EG Form und Inhalt der Angebote (Planker) IX
6 Inhalt Inhaltsübersicht 14 EG Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin (Planker) EG Aufklärung des Angebotsinhalts (Planker) EG Prüfung und Wertung der Angebote (Frister) EG Aufhebung der Ausschreibung (Glahs) EG Zuschlag (Stickler) EG Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote (Stickler) EG Dokumentation (Schneider) Dokumentation (Schneider) EG VOB/A Nachprüfungsbehörden (Glahs) EG Baukonzessionen (Merkens/Ganske) EG Übergangsbestimmungen Teil. Vergabeverordnung 1 Zweck der Verordnung (Schneider) Schwellenwerte (Schneider) Schätzung der Auftragswerte (Schneider) Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Schneider) Vergabe freiberuflicher Dienstleistungen (Schneider) Vergabe von Bauleistungen (Schneider) Bekanntmachungen (Schneider) Ausgeschlossene Personen (Schneider) Melde- und Berichtspflichten (Schneider) Teil. VOB Teil B Einleitung (von Rintelen) Art und Umfang der Leistung (von Rintelen) Vergütung (Kapellmann) Ausführungsunterlagen (Havers) Ausführung (Merkens) Ausführungsfristen (Langen) Behinderung und Unterbrechung der Ausführung (Kapellmann) Verteilung der Gefahr (Lederer) Kündigung durch den Auftraggeber (Lederer) Kündigung durch den Auftragnehmer (von Rintelen) Haftung der Vertragsparteien (von Rintelen) Vertragsstrafe (Langen) Abnahe (Havers) Mängelansprüche (Weyer) Abrechnung (Messerschmidt) Stundenlohnarbeiten (Messerschmidt) Zahlung Ausgabe 2009 (Messerschmidt) Zahlung Ausgabe 2012 (Messerschmidt) Sicherheitsleistung (Thierau) Streitigkeiten (Merkens) Anhang VOVB/B (Thierau/Messerschmidt) Stichwortverzeichnis X
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