Wussten Sie, dass... Unser Bundesbudget 2009/2010 Wohin fließt der Steuereuro?

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1 Das Bundesbudget 29/21 Wussten Sie, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzministeriums an der Budgeterstellung arbeiten? Das Bundesministerium für Finanzen hat 6 Sektionen. Die gesamte Sektion II ist mit der Erstellung des Bundesbudgets befasst.... alle gedruckten Exemplare des Budgets aufgelegt und einseitig bedruckt eine Fläche von 18 Fußballfeldern ergeben? Ein Fußballfeld hat eine Größe von 7.14m². 5 Exemplare des gesamten Bundesbudgets wurden gedruckt.... die ertragreichste Steuer die Umsatzsteuer ist? Die Umsatzsteuereinnahmen betragen für das Jahr 29 21,9 Milliarden Euro.... wir für Bildung rund 7,2 Milliarden Euro aufwenden? Für die Bildung unserer Kinder investieren wir insgesamt 7,2 Milliarden Euro in Schule und Unterricht.... dass das Gesamtbudget 29 als Turm in 1-Euro-Scheinen 77,5 km hoch wäre? Das Budget 29 beträgt rund 77,5 Milliarden Euro. Hundert 1-Euro-Scheine ergeben eine Höhe von 1 cm, 1 Milliarde Euro ist somit 1. cm oder 1 km hoch.... die Zahlen des Bundesbudgets auch auf der Homepage des Finanzministeriums abrufbar sind? Unter finden Sie alle Budgetunterlagen und Detailinformationen zu den Jahren 29 und 21 zum Nachlesen und Herunterladen. Unser Bundesbudget 29/21 Wohin fließt der Steuereuro? + Familienbeispiel + zur individuellen Steuerleistung! So meistern wir die Krise!

2 Das Bundesbudget 29/21 Sehr geehrte Damen und Herren! Medieninhaber und Herausgeber: Österreichisches Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum Vogelsanggasse 36, 15 Wien Grafik: Romana Gürtner ISBN: ; Auflage Jänner 21 Für den Inhalt verantwortlich: Bundesministerium für Finanzen Hintere Zollamtsstraße 2b, 13 Wien Datenmaterial aus dem Bundesvoranschlag 29/21 des Bundesministeriums für Finanzen Mir ist wichtig, dass Sie optimal informiert sind und wissen, wohin Ihr Steuergeld fließt. Schließlich vertrauen wir alle tagtäglich auf unsere gewohnte Infrastruktur, beispielsweise Schulen, Straßen oder Spitäler. Wir alle finanzieren diese Infrastruktur mit unserem Steuergeld. Hinter jeder Zahl, hinter jedem investierten Euro stehen Menschen, die hart arbeiten und Steuern zahlen. Deswegen arbeiten wir mit ganzer Kraft daran, auch in Zukunft die soziale Sicherheit und die hohe Lebensqualität in unserem Land zu erhalten und auszubauen. In den schwierigen Zeiten der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise nehmen wir unsere Verantwortung wahr und unterstützen unseren Arbeitsund Wirtschaftsstandort. Dazu war es notwendig, sehr viel Geld in die Hand zu nehmen. Doch wir müssen schon heute daran arbeiten, auch die Staatsschulden in der Höhe von rund 19 Milliarden Euro zu bedienen, die über Jahrzehnte angehäuft wurden. Alleine im Jahr 29 bezahlen wir neun Milliarden Euro nur für Zinsen also ohne dabei Schulden zurückzuzahlen. Das ist mehr als schwierig verdientes Geld, mit dem wir hier arbeiten. Sie haben ein Recht darauf, dass wir vernünftig und ehrlich damit umgehen. Deshalb ist für mich nicht nur wichtig, dass die Zahlen stimmen. Was mit Ihrem Steuergeld passiert muss nachvollziehbar und verständlich sein. Die vorliegende Broschüre Wohin fließt der Steuereuro gibt Ihnen einen kompakten Überblick und zeigt transparent auf, wie das Budget entsteht und wie wir in die Zukunft Österreichs investieren. Ihr Josef Pröll Finanzminister

3 Das Bundesbudget 29/21 Was ist ein Budget? Inhalt 1 Das Budget als Einnahmen-Ausgabenrechnung Eckdaten des Budgets 29 und 21 2 Der Budgetkreislauf Das Bundesfinanzgesetz 3 Woher kommen die Steuereinnahmen? Steuer- und Abgabenquote in Österreich 4 Ziele der Wirtschaftspolitik 5 Öffentliche Neuverschuldung Österreich und Eurozone Öffentliche Schulden nach volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung 6 Wirtschaftsindikatoren 7 Steuern zahlen verstehen 8 Steuerleistungen der Familie Muster im Detail 1 Soziales und Gesundheit 11 Bildung, Wissenschaft und Forschung 12 Sicherheit Landesverteidigung, Staats- und Rechtssicherheit sowie Außen- und Europapolitik 13 Infrastruktur Straßen und sonstiger Verkehr 14 Arbeitsplätze sichern Konjunktur ankurbeln 15 Zukunft gestalten 16 Budget 29 auf einen Blick 17 Budget 21 auf einen Blick 18 Wichtige Begriffe Das Budget ist der Haushalt der Republik Österreich eine Einnahmen-Ausgabenrechnung Das Budget 29/21 ist eine Gegenüberstellung der zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben für die Jahre 29 und Einnahmen Steuern Gebühren Beiträge Sonstiges Öffentliche Sicherheit Familienpolitik Bildung und Wissenschaft Infrastrukturinvestitionen Justiz Arbeitsmarktpolitik Pensionen und Zuschüsse Agrarförderung Förderung für Industrie und Gewerbe Eckdaten des Budgets 29 und 21 in Milliarden Euro Ausgaben ,5 13,6 63,9 Einnahmen/ Neuverschuldung Ausgaben Personalausgaben Verwaltungs- und Sachausgaben Leistungen bzw. Transferzahlungen Sonstiges 7,8 Ausgaben 13,2 57,6 Einnahmen/ Neuverschuldung Kampfansage an die Krise Der Staat finanziert sich durch Einnahmen aus Steuern, Gebühren und diversen Abgaben. Jede Steuerzahlerin und jeder Steuerzahler leistet daher einen wichtigen Beitrag zum Funktionieren des Staates. Nur so sind die hohe Lebensqualität, eine verlässliche Gesundheitsversorgung, ein erstklassiges Sicherheitsniveau und Österreichs starkes Sozialnetz zu finanzieren. In Zeiten großer wirtschaftlicher Herausforderungen hat unser Budget vor allem zwei große Ziele: Stabilität und Sicherheit. Durch Konjunkturpakete wird beispielsweise die Wirtschaft gestärkt und durch die Steuerreform werden alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet. 1

4 Das Bundesbudget 29/21 Das Bundesbudget 29/21 Wie entsteht ein Budget? Der Budgetkreislauf Rechnungshof Kontrolle und Empfehlung Was sind Steuern und woher kommen sie? Woher kommen die Steuereinnahmen? Einnahmen aus öffentlichen Abgaben in Milliarden Euro Kontrolle Steuereinnahmen brutto 64,8 Steuereinnahmen brutto 64, Regierung Entwurf und Erstellung Beamten/-innenverhandlungen Minister/-innenverhandlung Ministerratsbeschluss Rechnungsabschluss Regierung Vollziehung Ministerien und deren nachgeordnete Organe Lohnsteuer 2, 3,9% 29 33,8% Umsatzsteuer 21,9 22,1 34,5% 21 31,7% Lohnsteuer 2,3 Budgetvorlage Parlament Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses Bundesfinanzgesetz Sonstiges 15,5 23,9% 7,4% 4,% Einkommensteuer 2,6 1,9 Körperschaftsteuer 4,8 4,5 3,% 7,% 23,8% Sonstiges 15,2 Das Bundesfinanzgesetz Parlament 1. Budgetrede 2. Generaldebatte 3. Behandlung im Budgetausschuss 4. Budgetdebatte 5. Beschlussfassung ist ein einfaches Bundesgesetz und wird mit einfacher Mehrheit im Nationalrat beschlossen. erfordert daher mindestens 92 von 183 Abgeordneten-Stimmen. legt die Ausgabenrahmen für verschiedenste Aufgabenbereiche fest. Steuer- und Abgabenquote in Österreich in Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ,6 44,2 43,9 43,5 42,4 Die Steuer- und Abgabenquote ist eine Kennzahl, die den Anteil von Steuern und Abgaben an der Wirtschaftsleistung (BIP) eines Landes in Prozent ausdrückt. 43, 42,4 42,1 41,9 41,2 Wir finanzieren Österreich Das Budget ist die Einnahmen- und Ausgabenplanung des Staates. Dem Finanzminister obliegt die Erstellung des Budgetentwurfs, der als Budgetvorlage von der Bundesregierung beschlossen und dem Parlament zur Behandlung und zum Beschluss vorgelegt wird. Das Bundesbudget ist Grundlage für die Realisierung staatlicher Aufgaben, wie beispielsweise soziale Absicherung, innere und äußere Sicherheit, Bildung sowie Infrastruktur. Eine kluge Budget- und Wirtschaftspolitik ist somit Voraussetzung für die Erfüllung staatlicher Ziele wie Wachstum, Beschäftigung und Sicherheit. Wofür zahlen Sie Steuern? Steuern sind öffentliche Abgaben, die der Finanzierung staatlicher Leistungen dienen. Die Lohn- und Einkommensteuer, die Umsatzsteuer und die Körperschaftsteuer sind die wichtigsten Einnahmequellen des Staates. Um das hohe Niveau an staatlichen Leistungen für jede Bürgerin und jeden Bürger beibehalten zu können, wird jeder Steuereuro effizient und sparsam eingesetzt. Aus diesem Grund wird auch die Staats- und Verwaltungsreform fortgesetzt, um eine effiziente Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern auch unter ökonomischen Gesichtspunkten zu ermöglichen. 2 3

5 Das Bundesbudget 29/21 Das Bundesbudget 29/21 Was bedeutet das Budget? Ziele der Wirtschaftspolitik Wirtschaftswachstum z.b. durch Stärkung des Konsums mittels Steuerreform Hohes Beschäftigungsniveau z.b. durch Investitionen in die Infrastruktur und aktive Arbeitsmarktpolitik Budget Geldwertstabilität z.b. durch zurückhaltende Steuerpolitik und Senkung der Abgabenquote Wohlstand, Lebensqualität z.b. durch funktionsfähige Sozial-, Gesundheits- und Pensionssysteme Öffentliches Defizit und Staatsverschuldung Öffentliche Neuverschuldung Österreich und Eurozone in Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ,8,,7 2,5 1,4 3,1 2,9 4,4 1,6 2,5 Öffentliche Schulden nach volkswirtschaftl. Gesamtrechnung 1,2 1,6,5,4,6 1,9 Maastricht-Grenze Österreich 3,5 Eurozone 4,7 5,3 6,5 Q: BMF, Eurostat, OECD, OeNB 29, 21 Prognosen. in Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) Außenwirtschaftliches Gleichgewicht z.b. durch Exportoffensiven und Exportförderungen Gerechte Einkommensverteilung z.b. durch Steuerprogression und Sozialtransfers ,1 66, ,5 64,8 6 Maastricht-Grenze 63,7 62, 59,4 62,5 68,5 73, 55 Q: BMF, Eurostat, OECD, OeNB 29, 21 Schätzungen des BMF. Funktionen des Budgets Schulden fressen Zukunft auf Das Budget unterstützt verschiedene wirtschaftspolitische Zielsetzungen wie Wirtschaftswachstum, Geldwertstabilität, hohes Beschäftigungsniveau, Wohlstand, Lebensqualität, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und eine gerechte Einkommensverteilung. Besonders in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise liegt der Fokus verstärkt auf den Zielen Wirtschaftswachstum und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Die Bundesregierung hat rasch und effektiv auf diese Herausforderung reagiert und mit dem Bankenhilfspaket und den Konjunkturstimulierungsmaßnahmen ehrgeizige und umfangreiche Maßnahmen gesetzt. Die Maßnahmen sind dabei zielgerichtet und verbessern gleichzeitig auch mittel- und langfristig die heimischen Wirtschaftsstrukturen. Allein im Jahr 29 muss Österreich Zinsen in der Höhe von 9 Milliarden Euro für seine Schulden bezahlen, die über Jahrzehnte angehäuft wurden. Insgesamt ergibt sich dadurch ein Gesamtschuldenstand von rund 19 Milliarden Euro. Gerade in schwierigen Zeiten ist es jedoch notwendig, neue Schulden aufzunehmen, um die Wirtschaft zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern. Diese Schulden müssen jedoch wieder zurückbezahlt werden, denn Schulden fressen Zukunft auf. Müsste Österreich nicht rund 9 Milliarden Euro pro Jahr an Zinsen zurückzahlen, könnte dieses Geld für Bildung, Soziales oder die Infrastruktur verwendet werden. Wir arbeiten daher mit ganzer Kraft daran, diese Schulden zu reduzieren. 4 5

6 Das Bundesbudget 29/21 Familienbeispiel Österreich im EU-Vergleich Wirtschaftsindikatoren Wirtschaftswachstum, real jährliche Veränderung des BIP in % Österreich Schuldenquote Eurozone EU-27 Steuern zahlen verstehen Wohin fließt der Steuereuro? Beispiel: Familie Muster: Mutter Barbara, Vater Ludwig und die beiden Kinder Susanne, 16 Jahre alt und Sebastian, 18 Jahre alt. + Familienbeispiel zur individuellen Steuerleistung! Familie Muster Vater Monatliche Bruttobezüge 2.9 Jährliche Bruttobezüge 4.6 Steuerleistung Mutter gesamt Arbeitslosenrate in % der Erwerbspersonen Inflationsentwicklung (HVPI) jährliche Veränderung in % Q: Eurostat, OECD, OeNB 29 und 21 Prognosen. Österreich-Vorsprung Die wirtschaftliche Entwicklung Österreichs in den vergangenen Jahren kann mit gutem Recht als Erfolgsstory bezeichnet werden. Die kleineren und mittleren Betriebe als Rückgrat unseres Wirtschaftsstandortes sind Exportweltmeister und sorgen für Arbeitsplätze und Wohlstand. Selbst in schwierigen Zeiten zeigt sich, dass Österreich gut gewappnet ist und über ein solides Fundament die heimische Wirtschaft verfügt. Mit den Konjunkturbelebungsmaßnahmen hat die Bundesregierung rasch und kraftvoll geholfen, was auch der EU-Vergleich widerspiegelt: Österreich hat die zweitniedrigste Arbeitslosenquote, einen geringeren Wachstumsrückgang und weniger Budgetdefizit. Österreich konnte auch in Zeiten der Krise seinen Österreich-Vorsprung halten. Familie Muster stellt im Jahr 29 eine Steuerleistung von Euro. Im Gegenzug davon profitiert die Familie von zahlreichen Leistungen des Staates, die mit Hilfe von Steuereinnahmen finanziert werden. Dazu zählen nicht nur ein sicheres und verlässliches Gesundheitssystem oder die Möglichkeit auf Bildung, sondern beispielsweise auch ein funktionierendes Verkehrsnetz. 6 7

7 Familienbeispiel Familienbeispiel Wohin fließt der Steuereuro der Familie Muster im Detail? Durch Steuergelder die hohe Lebensqualität erhalten Mit Ihrem Steuergeld leisten Sie einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Aufrechterhaltung des Wohlstandes und der Lebensqualität in unserem Land. Landesverteidigung für unseren Schutz 774 Schuldendienst Beitrag zum Zinsaufwand des Bundes 794 Erziehung, Unterricht, Kunst und Kultur z.b. für Schulen und Museen Forschung und Wissenschaft z.b. für unsere Universitäten 9,9% 1,1% Industrie, Gewerbe, Energie und Wohnungsbau z.b. für Infrastruktur oder Wohnbauförderung 14,6% 2,7% 4,9% 21 Land- und Forstwirtschaft unter anderem für Agrarförderung 2,6% 11,8% 29 31,2% Soziales und Gesundheit z.b. für gesetzliche Pensionsversicherung ,9% 7% 1,3% Hoheitsverwaltung z.b. für Ministerien und Oberste Organe 926 Öffentliche und private Dienstleistungen unter anderem Fremdenverkehr 13 Staats- und Rechtssicherheit für unsere Polizei und Gerichte 34 Straßen, Verkehr für unsere Mobilität

8 Familienbeispiel Familienbeispiel Soziale Sicherheit garantieren Soziales und Gesundheit Wissen schafft Zukunft Bildung, Wissenschaft und Forschung Mutter Barbara Muster ist im Krankenhaus beschäftigt. Gesundheit ist unser zentrales Anliegen. Daher wurden die Rahmenbedingungen für pflegebedürftige Menschen verbessert und eine Anhebung des Pflegegeldes um durchschnittlich fünf Prozent beschlossen. Dafür werden ,7 Millionen mehr aufgewendet. Ausgaben des Bundes für Soziale Wohlfahrt und Gesundheit 21 in Milliarden Euro Arbeitsmarktpolitik 6,4 (z.b.: Arbeitslosengeld und Arbeitsmarktpakete) Leistungen nach dem Bundespflegegeldgesetz 1,9 Gesundheit 1, 24,8% 7,3% Sonstiges 1, 3,9% 4,% 21 25,6% 34,4% Sozialversicherung 8,8 Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen 6,6 Die Mittel für Maßnahmen zugunsten von Menschen mit Behinderung sind 29 mit 72 Millionen Euro dotiert. Für Gesundheitsvorsorge, Gesundheits- und Ernährungssicherheit und im Besonderen für die ausreichende Finanzierung der Gebietskrankenkassen wurden Millionen Euro und Millionen eingeplant. Für die Stabilisierung der finanziellen Situation der gesetzlichen Krankenversicherungen sind für 29 als Soforthilfe 45 Millionen Euro budgetiert. Zusätzlich sind 1 Millionen Euro für 21 zur Unterstützung der Kassen vorgesehen, sofern diese die notwendigen Strukturreformen einleiten. Susanne Muster geht noch zur Schule. In den kommenden fünf Jahren wird das Budget im Bildungsbereich um nahezu eine Milliarde Euro gesteigert. 29 bedeutet das bereits ein Plus von 378 Millionen Euro, in den kommenden fünf Jahren werden es 1. Euro mehr pro Schüler/in sein. Susanne sowie ihre Mitschülerinnen und Mitschüler werden davon profitieren, schließlich sind Investitionen in die Bildung Investitionen in die Zukunft. Ausgaben für Bildung in Milliarden Euro ,1 8,3 8,4 9,1 9,5 9,7 Susanne interessiert sich besonders für die naturwissenschaftlichen Gegenstände. Später möchte sie in der Forschung tätig werden. Auch für Wissenschaft und Forschung wird es mehr Geld geben. Gegenüber den vergangenen Jahren werden die Ausgaben in diesem Bereich bis 213 um über 4% gesteigert. Ein Plus von über 4 Millionen Euro allein in den kommenden beiden Jahren. Investitionen in das geistige und kreative Potenzial des Landes sind der unverzichtbare Treibstoff, der unsere Konjunktur antreibt. 1,1 Ausgaben für Forschung und Wissenschaft 1,6 1,6 11, in Milliarden Euro ,5 3,6 3,7 3,9 4,1 3,8 4,2 2 2,5 2,6 2,6 1 Soziales und Gesundheit 31,2% Der größte Geldbetrag von Familie Musters Steuerleistung fließt mit rund 2.45 Euro pro Jahr in Soziale Wohlfahrt und Gesundheit. Dafür hat Österreich eines der sichersten Sozialnetze weltweit, von dem alle Österreicherinnen und Österreicher vor allem Familien profitieren! Erziehung, Unterricht, Kunst und Kultur Forschung und Wissenschaft 1,1% 4,9% Von der Steuerleistung der Familie Muster fließen jährlich rund 8 Euro in Erziehung und Unterricht sowie in Kunst und Kultur. Rund 39 Euro der Steuerleistung ihrer Eltern werden in die Zukunftspläne von Susanne investiert - in den Bereich Forschung und Wissenschaft. 1 11

9 Familienbeispiel Familienbeispiel Für Stabilität und Verlässlichkeit sorgen Sicherheit Landesverteidigung, Staats- und Rechtssicherheit sowie Außen- und Europapolitik Sohn Sebastian möchte später eine Laufbahn bei der Polizei einschlagen. Zuvor absolviert er den Grundwehrdienst beim Österreichischen Bundesheer. Damit leistet er seinen Beitrag zu einer aktiven, leistungsfähigen und vorsorgenden Landesverteidigung. Deshalb ist die Ausgabensumme für Landesverteidigung und Sport allein für das Jahr 29 mit 2,21 Milliarden Euro angesetzt. So kann Österreichs Souveränität geschützt und der Katastrophenschutz sichergestellt werden. Ausgaben für Landesverteidigung in Milliarden Euro 2,2 2,1 2, 1,9 1,8 1,7 1,6 1,5 1,6 1,6 1,7 1,8 1,8 1,7 2,2 2,2 2,1 2,1 Mobilität ermöglichen Infrastruktur Straßen und sonstiger Verkehr Ludwig Muster, der Vater der Familie, arbeitet seit vielen Jahren als Vertreter für Verpackungsmaterial. Er ist daher häufig mit dem Auto und dem Zug unterwegs. Während seiner zahlreichen Reisen hat er die Qualität des österreichischen Straßennetzes zu schätzen gelernt und befürwortet auch den zusätzlichen Ausbau des Schienennetzes. Dass jährlich 7% seiner Steuerleistung in Infrastrukturmaßnahmen fließen, ist für Ludwig Muster selbstverständlich und für die Durchführung seines Jobs unerlässlich je besser Straßen und Schienen sind, umso einfacher kann er seinen Beruf ausüben. Ausgaben für Infrastruktur in Milliarden Euro 5, 4,5 4, 3,5 3, 2,5 2, 1,5 1,,5 3,4 3,7 3,8 3,9 3,7 3,9 1,1 1,2 1,2 1,2 1,3 1,4 1,5 Infrastruktur gesamt 4,6 4,4 1,7 davon Schiene 4,9 4,9 2,2 2,3 Österreich soll als Zentrum der Außenpolitik in Europa und in der Welt gestärkt sowie das aktive Engagement Österreichs in der Europäischen Union fortgeführt werden. So kann Österreich in den kommenden Jahren bei weltpolitischen Entscheidungen aktiv mitreden. Für internationale und europäische Angelegenheiten stehen im Jahr Millionen Euro und Millionen Euro zur Verfügung. Landesverteidigung Staats- und Rechtssicherheit 2,7% Rund 21 Euro der Steuerleistung von Frau und Herrn Muster werden in die Landesverteidigung Österreichs investiert. Weitere 34 Euro fließen in die Staats- und Rechtssicherheit, also unsere Polizei und die Gerichte. Straßen, sonstiger Verkehr Rund 55 Euro werden jährlich von der Steuerleistung der Familie Muster für Infrastrukturmaßnahmen aufgewendet. Darin sind die Erhaltung und der Neubau von Straßen, Schienen und sonstigem Verkehr berücksichtigt. 12 3,9% 7,% 13

10 So meistern wir die Krise! Arbeitsplätze sichern Konjunktur ankurbeln Vor dem Hintergrund der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise steht auch Österreich in den kommenden Jahren vor einer schwierigen wirtschaftlichen Situation. Die Bundesregierung hat entschlossen reagiert und rasch zahlreiche Maßnahmen beschlossen, um die Wirtschaft zu unterstützen und die Menschen zu entlasten. Mit den Konjunkturpaketen in der Höhe von 3,8 Milliarden Euro und der Steuerreform 29 in der Höhe von 3,2 Milliarden Euro haben wir kraftvoll geholfen, um den Konjunkturmotor anzukurbeln und den wichtigen privaten Konsum stabil zu halten. Die beiden Arbeitsmarktpakete in der Höhe von 573 Millionen Euro haben maßgeblich dazu beigetragen, die Menschen in Beschäftigung zu halten und zu bringen. Wir lassen niemanden im Regen stehen. Unser vorrangigstes Ziel ist daher, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. In diesem Sinne haben wir auch das Bankenpaket beschlossen, da nur so die Versorgung der heimischen Betriebe mit Krediten gegeben ist. Damit die österreichischen Institute international wettbewerbsfähig bleiben, haben wir die Möglichkeit geschaffen, Partizipationskapital bereitzustellen bzw. Haftungen zu übernehmen. Den Banken wird jedoch kein Geld geschenkt für die staatlichen Unterstützungsmaßnahmen müssen diese beispielsweise Haftungsentgelte und Zinsen in der Höhe von rund 8% bezahlen. + So meistern wir die Krise! Zukunft gestalten So meisten wir die Krise! Besondere Zeiten brauchen auch besondere Maßnahmen, daher investieren wir ganz bewusst mehr Geld denn je in die Zukunft unseres Landes und in die Bekämpfung der Krise. Kinder und Jugendliche sind das Rückgrat unserer Gesellschaft und deren Ausbildung entscheidet über ihre Chancen. Für uns ist klar, dass eine hervorragende Qualifizierung der Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt aller zukunftsorientierten Bildungsmaßnahmen stehen muss. Daher haben wir das Bildungsbudget für 29 und 21 um insgesamt mehr als eine Milliarde Euro erhöht und investieren so direkt in die Zukunft unseres Landes. Budget-Erhöhung 28 bis 21 Unterricht in Millionen Arbeit in Millionen Wissenschaft und Forschung in Millionen Familie und Jugend in Millionen Maßnahmen der Bundesregierung Konjunkturpakete I und II, Arbeitsmarktpakete I und II, Steuerreform in Euro Konjunkturpaket II 1,6 Mrd. Konjunkturpaket I 2,2 Mrd. Arbeitsmarktpaket I 44 Mio. Arbeitsmarktpaket II 133 Mio. Steuerreform 3,2 Mrd Die direkten Auswirkungen von Arbeitslosigkeit treffen vor allem Arbeitnehmer und ihre Familien besonders hart. Die Bundesregierung hat daher rasch reagiert und zeigt sich besonders solidarisch mit jenen Menschen, die von der ganzen Wucht der Entwicklungen am härtesten getroffen wurden. Mit dem Arbeitsmarktpaket II wird durch die Verlängerung der Kurzarbeit von 18 auf 24 Monate eine wichtige Unterstützung für die von der Krise am stärksten Betroffenen geleistet. Durch eine Jugendstiftung wird speziell der Jugendarbeitslosigkeit der Kampf angesagt und den jungen Menschen eine Perspektive geboten. Um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Menschen in Beschäftigung zu bringen, haben wir das Budget für Arbeitsmarktpolitik bis 21 um insgesamt 1,5 Milliarden Euro erhöht. Unterstützung für KMU Mit rund 3. Unternehmen und über 1,3 Millionen unselbstständig Beschäftigten ist die große Bedeutung der KMU für die österreichische Wirtschaftsleistung unbestritten. Um diese bestmöglich im Kampf gegen die Krise zu unterstützen, haben wir beispielsweise den Haftungsrahmen für KMU erhöht und die Möglichkeit zur Inanspruchnahme von Kleinkrediten geschaffen. Als weitere Unterstützungsmaßnahme haben wir für exportorientierte Unternehmen fehlende Rückversicherungsmöglichkeiten durch staatliche Garantien kompensiert. Dadurch kann der Exportweltmeister Österreich auch in dieser schwierigen Zeit seinen Vorsprung gegenüber anderen Ländern halten. Schlüsseljahr 211 Wie die Wirtschaftsforscher bestätigen, sind die Auswirkungen unserer kraftvollen Hilfe deutlich zu spüren, denn erstmals wird es 21 wieder ein leichtes Wirtschaftswachstum geben. Die Unterstützungspakete verursachen jedoch auch höhere Kosten und eine damit verbundene Neuverschuldung. Daher wird 211 ein Schlüsseljahr werden, denn wir dürfen nicht zulassen, dass der Schuldenberg zu einem unüberwindbaren Massiv für unsere Zukunft anwächst. Daher müssen wir gemeinsam hart daran arbeiten, das Budgetdefizit zu verringern und Schulden zurückzuzahlen. Das geht nur mit gemeinsamen Reformen

11 Das Bundesbudget 29/21 Das Bundesbudget 29/21 Budget 29 auf einen Blick Budget 21 auf einen Blick Gesamtstaatliche Indikatoren zur Budgetentwicklung Ausgaben des Bundes nach dem Bundesfinanzrahmen Gesamtstaatliche Indikatoren zur Budgetentwicklung Ausgaben des Bundes nach dem Bundesfinanzrahmen in Mio. in Mio. Österreich Öffentliches Defizit (Maastricht) Verschuldungsquote (Maastricht) Steuern und Abgaben 27: Erfolgsdaten 28: vorläufige Erfolgsdaten Bundesvoranschlag 29 in Mio. Ausgaben Diff. Vorjahr in % Einnahmen Diff. Vorjahr in % Defizit Bund administ. Maastricht-Defizit Bund BIP: WIFO-Prognose März 29 -,5 59,4 42,4 Erfolg 28* , ,6 * Vorläufiger Erfolg Jänner 29 (inkl. Bankenpaket); auf Basis neuer Haushaltsrechtslage Konjunkturbelebung und Entlastung ,4 62,5 43, -3,5 68,5 42,1 BVA , , , ,2 Mit ihren budgetpolitischen Maßnahmen reagiert die Bundesregierung auf die aktuelle Konjunkturentwicklung unter Berücksichtigung der Zielsetzungen, wie sie im Regierungsprogramm für diese Legislaturperiode festgelegt sind. Besondere Schwerpunkte sind: Stabilisierungsmaßnahmen, um die Wirtschaftskrise abzufedern (Auswirkungen 29: Finanzmarktstabilisierungspaket: rd. 1,3 Mrd., Konjunkturbelebungspaket I: rd. 15 Mio., Konjunkturbelebungspaket II: rd. 25 Mio. ). Anhebung der Mittel für aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen auf rd. 1 Mrd. ; (zusätzlich werden 19 Mio. für Kurzarbeit bereitgestellt). Anti-Teuerungspaket 28 (1,1 Mrd. ) inklusive Einführung der 13. Familienbeihilfe (25 Mio. ), zusätzliche Erhöhung der Pensionen (53 Mio. ), Anhebung des Pflegegeldes (127 Mio. ) und der Förderung für die 24-Stunden-Betreuung. Nachhaltige Entlastung aller Lohn- und Einkommensteuerzahler (insb. Familien) durch die Steuerreform 29 (Auswirkung 29: rd. 2,1 Mrd. ). Für die Krankenkassen gibt es 29 eine Überbrückungshilfe in der Höhe von 45 Mio.. Fortführung der Bildungsoffensive: für den Bereich Unterricht stehen um rd. 38 Mio. mehr zur Verfügung. Die Mittel für Universitäten werden um rd. 115 Mio. erhöht. Die quotenwirksamen Forschungs- und Entwicklungs-Ausgaben steigen 29 um 345 Mio.. In Schiene und Straße werden insgesamt rd. 3,4 Mrd. investiert. Der Klima- und Energiefonds wird mit 15 Mio. dotiert. Rubrik, Einnahmen des Bundes in Mio. Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen in % Recht und Sicherheit variabel Arbeit, Soziales, Gesundheit u. Familie variabel Bildung, Forschung, Kunst und Kultur Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt variabel Kassa und Zinsen Öffentliche Abgaben netto Steuerähnliche Abgaben Sonstige Einnahmen Summe Lohnsteuer Veranlagte Einkommensteuer Körperschaftssteuer Umsatzsteuer Sonstige Summe öffentliche Abgaben (Brutto) abzüglich Überweisungen an Länder, Gemeinden, Fonds an Europäische Union Summe Überweisungen Verbleibende Abgaben d. Bundes (netto) BIP-Wachstum, real BIP-Wachstum, nominell Inflationsrate Arbeitslosenrate (in EU-Definition) Quelle: WIFO-Prognose März BVA ,1 5,3 2,2 4, ,8 4,2 3,2 3,8-2,2 -,7,6 5, Österreich Öffentliches Defizit (Maastricht) Verschuldungsquote (Maastricht) Steuern und Abgaben Bundesvoranschlag 21 in Mio. Ausgaben Diff. Vorjahr in % Einnahmen Diff. Vorjahr in % Defizit Bund administ. Maastricht-Defizit Bund Erfolg 28* , ,6 Konjunkturbelebung und Entlastung ,4 62,5 43, -3,5 68,5 42,1 BVA , , , ,2 * Vorläufiger Erfolg Jänner 29 (inkl. Bankenpaket); auf Basis neuer Haushaltsrechtslage -4,7 73, 41,2 BVA , , , ,1 Mit ihren budgetpolitischen Maßnahmen reagiert die Bundesregierung auf die aktuelle Konjunkturentwicklung unter Berücksichtigung der Zielsetzungen, wie sie im Regierungsprogramm für diese Legislaturperiode festgelegt sind. Besondere Schwerpunkte sind: Stabilisierungsmaßnahmen, um die Wirtschaftskrise abzufedern (Auswirkungen 21: Finanzmarktstabilisierungspaket: rd. 5 Mio., Konjunkturbelebungspaket I: rd. 15 Mio., Konjunkturbelebungspaket II: rd. 448 Mio. ). Anhebung der Mittel für aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen auf rd. 1 Mrd. ; (zusätzlich werden 19 Mio. für Kurzarbeit bereitgestellt). Anti-Teuerungspaket 28 (1,1 Mrd. ) inklusive Einführung der 13. Familienbeihilfe (25 Mio. ), zusätzliche Erhöhung der Pensionen (53 Mio. ), Anhebung des Pflegegeldes (135 Mio. ) und der Förderung für die 24-Stunden-Betreuung. Nachhaltige Entlastung aller Lohn- und Einkommensteuerzahler (insb. Familien) durch die Steuerreform 29 (Auswirkung 21: rd. 2,9 Mrd. ). Für die Krankenkassen ist für 21 ein Fonds, der mit 1 Mio. dotiert ist, eingerichtet. Fortführung der Bildungsoffensive: für den Bereich Unterricht stehen um rd. 55 Mio. mehr als 29 zur Verfügung. Die Mittel für Universitäten werden gegenüber 29 um rd. 192 Mio. erhöht. Die quotenwirksamen Forschungs- und Entwicklungs-Ausgaben steigen gegenüber 29 um rd. 214 Mio.. In Schiene und Straße werden insgesamt rd. 3,4 Mrd. investiert. Der Klima- und Energiefonds wird mit 15 Mio. dotiert. Rubrik, Einnahmen des Bundes in Mio. Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen in % Recht und Sicherheit variabel Arbeit, Soziales, Gesundheit u. Familie variabel Bildung, Forschung, Kunst und Kultur Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt variabel Kassa und Zinsen Öffentliche Abgaben netto Steuerähnliche Abgaben Sonstige Einnahmen Summe Lohnsteuer Veranlagte Einkommensteuer Körperschaftssteuer Umsatzsteuer Sonstige Summe öffentliche Abgaben (Brutto) abzüglich Überweisungen an Länder, Gemeinden, Fonds an Europäische Union Summe Überweisungen Verbleibende Abgaben d. Bundes (netto) BIP-Wachstum, real BIP-Wachstum, nominell Inflationsrate Arbeitslosenrate (in EU-Definition) Quelle: WIFO-Prognose März BVA 21 1,8 4,2 3,2 3, ,2 -,7,6 5, ,5 1,3 1,1 5,

12 Das Bundesbudget 29/21 Wichtige Begriffe Neuverschuldung... ist der über Kredite finanzierte Teil des Staatshaushalts. Unter Bruttoneuverschuldung werden alle in einem bestimmten Zeitraum neu aufgenommenen Verbindlichkeiten verstanden. Als Nettoneuverschuldung bezeichnet man die Bruttoneuverschuldung abzüglich der im selben Zeitraum getilgten (alten) Verbindlichkeiten. Inflation... ist der andauernde Anstieg des Preisniveaus infolge längerfristiger Ausweitung der Geldmenge durch Staaten oder Zentralbanken. Dadurch verändert sich das Austauschverhältnis von Geld zu allen anderen Gütern zu Lasten des Geldes: für eine Geldeinheit gibt es weniger Güter oder umgekehrt. Bruttoinlandsprodukt (BIP)... ist der Gesamtwert aller Güter (Waren und Dienstleistungen), die innerhalb eines Jahres in einer Volkswirtschaft hergestellt wurden und dem Endverbrauch dienen. Beispielsweise wird das Wirtschaftswachstum anhand des BIP gemessen. Das österreichische BIP lag 27 bei rund 373 Milliarden Dollar. KMU... sind kleinere und mittlere Unternehmen. Der Terminus wird als Sammelbegriff für Unternehmen genutzt, die gewisse Grenzen, bspw. Mitarbeiterzahl oder Bilanzsumme, nicht überschreiten. Österreichische KMU erarbeiten jährlich einen Umsatzerlös von 337 Milliarden Euro und beschäftigen über 1,3 Millionen Menschen. Maastricht-Grenze... ist jene Neuverschuldungsquote, die nach dem europäischen Vertrag von Maastricht nicht überschritten werden darf. Dieser sieht eine Defizitquote von weniger als 3 Prozent und eine Schuldenstandsquote von niedriger als 6 Prozent des BIP vor und sorgt für die andauernde Stabilität der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Derzeit ist auf Grund der Wirtschaftskrise eine höhere Neuverschuldung notwendig, um die heimischen Betriebe zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern. Konjunktur... ist die Bezeichnung für Nachfrage und Produktionsschwankungen, die zu Veränderungen des Auslastungsgrades der Produktionskapazitäten führen. Beispielsweise wird die Konjunktur durch die beschlossenen Konjunkturpakete angekurbelt, was zu einer höheren Auslastung der Produktionskapazität führt. 18