Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Lehr- und Praxisbücher Band 13. Kreditsicherheiten. Recht der Sicherungsgeschäfte

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1 Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Lehr- und Praxisbücher Band 13 Kreditsicherheiten Recht der Sicherungsgeschäfte von Prof. Dr. Hansjörg Weber 7., neubearbeitete Auflage Kreditsicherheiten Weber wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Kreditsicherheiten und Hypotheken Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Kreditsicherheiten Weber

2 Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur XIII XVII Erster Teil. Einleitung und Allgemeines 1. Einleitung Allgemeines I. Der Begriff der Sicherheit II. Die Arten der Sicherheiten III. Die Sicherungsabrede IV. Allgemeine Geschäftsbedingungen Rechtsnatur Wirksamwerden Inhaltsgrenzen Allgemeine Bankbedingungen V. Der Darlehensvertrag Vertragsschluß Anfechtbarkeit und Nichtigkeit Verzug und Kündigung Verbraucherdarlehensvertrag Zweiter Teil. Personalsicherheiten A. Die Bürgschaft und ihre Sonderformen 3. Die Bürgschaft I. Der Bürgschaftsvertrag Die Beteiligten Form und Inhalt Rechtsnatur; Anfechtbarkeit und Nichtigkeit II. Die Rechtsnatur der Bürgschaft Selbständige Verpflichtung Abstrakte Verpflichtung Akzessorische Verpflichtung Subsidiäre Verpflichtung III. Die Haftung Schulden und Haften Voraussetzungen und Umfang Die Haftung mehrerer Befreiung von der Haftung Die Einrede der Vorausklage IV. Das Erlöschen Leistung durch den Hauptschuldner

3 VIII 2. Leistung durch den Bürgen Das Verhältnis zwischen mehreren Sicherungsgebern V. Prozessuales VI. Zwangsvollstreckung VII. Insolvenz VIII. Formular-Beispiele Sonderformen der Bürgschaft I. Selbstschuldnerische Bürgschaft II. Mitbürgschaft und Teilbürgschaft III. Gesamtschuldbürgschaft IV. Kreditbürgschaft V. Bürgschaft auf Zeit VI. Ausfall- oder Schadlosbürgschaft VII. Bau-Bürgschaften VIII. Nachbürgschaft IX. Rückbürgschaft X. Wechsel- und Scheckbürgschaft Wechselbürgschaft Scheckbürgschaft B. Bürgschaftsähnliche Sicherungsgeschäfte 5. Kreditauftrag, Schuldmitübernahme, Garantievertrag und Patronatserklärung I. Kreditauftrag II. Schuldmitübernahme III. Garantievertrag IV. Patronatserklärung Dritter Teil. Realsicherheiten A. Sicherheiten an beweglichen Sachen 6. Das Pfandrecht I. Arten des Fahrnispfandrechts Gesetzliche Pfandrechte Pfändungspfandrecht Vertragliches Pfandrecht Besitzpfandrecht, besitzloses Pfandrecht, Registerpfandrecht. 132 II. Rechtsnatur des Fahrnispfandrechts Begründung Die Beteiligten Der Pfandgegenstand Akzessorietät Schuldrechtliche Beziehungen Inhalt des Fahrnispfandrechts III. Pfandverwertung Pfandreife Privatverkauf des Gläubigers Verwertung nach Vollstreckungsrecht Verwertung nach Parteivereinbarung Verwertung nach Anordnung des Gerichts

4 IX IV. Erlöschen des Pfandrechts V. Zwangsvollstreckung und Insolvenz Besondere Pfandrechtsformen I. Nachpfandrecht II. Nutzungspfandrecht III. Unregelmäßiges Pfandrecht IV. Generalpfandrecht und Gesamtpfandrecht Generalpfandrecht Gesamtpfandrecht Die Sicherungsübereignung I. Entwicklung und Zulässigkeit der Sicherungsübereignung II. Begründung und Gegenstand des Sicherungseigentums Begründung Gegenstand III. Rechtsnatur des Sicherungseigentums Fiduziarisches Sicherungsmittel Nicht-akzessorisches Sicherungsmittel IV. Schuldrechtliche Beziehungen Sicherungsabrede Sittenwidrigkeit V. Verwertung Allgemeines Vorbereitung der Verwertung Durchführung der Verwertung Verfallklausel VI. Zwangsvollstreckung in das Sicherungsgut Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsgebers Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsnehmers 178 VII. Insolvenz Insolvenz des Sicherungsgebers Insolvenz des Sicherungsnehmers Der einfache Eigentumsvorbehalt I. Begründung und Rechtsnatur II. Gegenstand III. Wirkungen Schuldrechtliche Wirkungen Sachenrechtliche Wirkungen IV. Anwartschaftsrecht V. Beendigung VI. Zwangsvollstreckung Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers. 201 VII. Insolvenz Insolvenz des Vorbehaltskäufers Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers Sonderformen des Eigentumsvorbehalts I. Der erweiterte Eigentumsvorbehalt II. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt III. Der weitergeleitete Eigentumsvorbehalt IV. Der nachgeschaltete Eigentumsvorbehalt V. Der uneigentliche Eigentumsvorbehalt

5 X B. Sicherheiten an unbeweglichen Sachen 11. Die Hypothek I. Allgemeines II. Rechtsnatur Abstraktes Sicherungsrecht Akzessorisches Sicherungsrecht Dingliches Verwertungsrecht III. Begründung Einigung Eintragungsbewilligung Eintragung Hypothekenbrief IV. Übertragung Abtretung der Forderung Form der Abtretung Gutgläubiger Erwerb Gesetzlicher Übergang V. Gegenstand Grundstück Bestandteile und Erzeugnisse Zubehör Miet- und Pachtzinsforderungen Versicherungsforderungen Formular-Beispiel VI. Einreden Nichtbestehen der Hypothek oder der Forderung Einreden gegen die Forderung Einreden gegen die Hypothek Grundstücksveräußerung Forderungsübergang VII. Verwertung Pfandreife Rechtslage vor der Pfandreife Rechtslage nach der Pfandreife Befriedigung des Gläubigers a) Zwangsversteigerung b) Zwangsverwaltung c) Mobiliarvollstreckung VIII. Erlöschen Sonderformen der Hypothek I. Eigentümerhypothek Ursprüngliche Eigentümerhypothek Nachträgliche Eigentümerhypothek II. Sicherungshypothek III. Höchstbetragshypothek IV. Wertpapierhypothek V. Gesamthypothek und Teilbetragshypothek VI. Einheitshypothek VII. Hypothek für Nebenforderungen VIII. Fälligkeitshypothek und Kündigungshypothek IX. Tilgungshypothek und Abzahlungshypothek X. Ausfallhypothek

6 XI 13. Die Grundschuld I. Rechtsnatur Abstraktes Sicherungsrecht Nicht-akzessorisches Sicherungsrecht Dingliches Verwertungsrecht Unanwendbare Hypothekenvorschriften II. Begründung III. Übertragung und Einwendungen IV. Tilgung V. Rückübertragungsanspruch VI. Verwertung Sonderformen der Grundschuld I. Brief- und Buchgrundschuld, Einzel- und Gesamtgrundschuld II. Inhabergrundschuld III. Rentenschuld IV. Eigentümergrundschuld C. Sicherheiten an Rechten 15. Das Pfandrecht an Rechten I. Entstehung II. Übertragung III. Erlöschen und Verwertung IV. Besonderheiten gegenüber der Verpfändung beweglicher Sachen Forderungspfandrecht Pfandrecht an Wertpapieren Die Sicherungsabtretung I. Rechtsnatur und Begründung II. Die abgetretene Forderung Bestimmbarkeit Globalzession Mantelzession III. Verwertung IV. Zwangsvollstreckung und Insolvenz Besondere Abtretungen I. Inkassozession II. Factoring III. Einziehungsermächtigung Paragraphenregister Sachverzeichnis

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