Die Zukunft fährt auf unseren Gleisen Ausbau der Infrastruktur im Raum Dresden als Rückgrat des SPNV

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1 Die Zukunft fährt auf unseren Gleisen Ausbau der Infrastruktur im Raum Dresden als Rückgrat des SPNV ÖPNV-Fachtagung von VDV und VVO 27. Juni 2013, Radebeul DB Netz AG Michael Wuth Leiter Vertrieb und Fahrplan

2 Agenda Das Gesamtprojekt Eisenbahnknoten Dresden S-Bahn Dresden und S-Bahn München im Vergleich Ausblick zum Infrastrukturausbau in Sachsen GVFG Ausblick Finanzierung 2

4 Das Gesamtprojekt Eisenbahnknoten Dresden Ausbau der Eisenbahnstrecke Leipzig Dresden für Geschwindigkeiten bis 200 km/h Bessere Anbindung des Wirtschaftsraumes Sachsen an die westdeutschen Industriezentren Kürzere Reisezeiten, zuverlässigere Verkehre, eine optimierte Linienführung, elektronische Signaltechnik sowie den Bau neuer Eisenbahnüberführungen Separate Streckenführung des Fernverkehrs Richtung Riesa / Leipzig entlastet die bestehenden Strecken und kommt gleichzeitig dem Nahverkehr zugute Bereits fertig gestellt sind die Strecken zwischen Leipzig und Riesa sowie zwischen Dresden-Neustadt und Dresden Hauptbahnhof 4

5 Das Gesamtprojekt Eisenbahnknoten Dresden Konzeptidee: Trennung des schnellen Fernverkehrs (und Güterverkehrs) vom Nahverkehr Bau der neuen Verbindungskurve Richtung Riesa / Leipzig sowie getrennter Fern- und S-Bahn-Gleise zwischen Coswig und dem Bahnhof Dresden-Neustadt Erhöhung der Streckengeschwindigkeit und Verbesserung der Betriebsqualität Weitestgehende Separierung des S-Bahn Systems Vollständige Trennung der S- Bahn von Pirna bis Dresden-Neustadt 5 Gleise Marienbrücke Dresden Vollständige Modernisierung der Infrastruktur seit den Neunziger Jahren 5

6 Das Gesamtprojekt Eisenbahnknoten Dresden Meißen Altstadt 6

7 Das Gesamtprojekt Eisenbahnknoten Dresden Vorteile der Baumaßnahmen für die Reisenden Entflechtung von Nah- und Fernverkehr führt zu besserer Betriebsqualität und geringerer Störanfälligkeit des Verkehrs Fernverkehr: verkürzte Fahrzeiten Dresden Leipzig deutlich unter 60 min und Dresden Berlin ca. 105 min Überlagerung der S 1 und S 2 im Abschnitt Dresden-Neustadt Hbf Heidenau Nahverkehr: Neue Infrastruktur ist Voraussetzung für zuverlässige Nahverkehrsverbindungen und für verdichtete 15-Minuten-Takt-Folge der S-Bahn-Linie S1 Pirna Dresden Hbf Dresden-Neustadt Coswig Meißen Triebischtal Neue modernisierte barrierefreie Verkehrsstationen Bahnübergänge werden durch Brücken ersetzt 7

8 Ausbau S-Bahn Pirna Dresden Meißen Triebischtal Aktuell: Abschnitt Dresden-Neustadt Meißen Triebischtal Ziel Nachhaltiger Ausbau der S-Bahn-Infrastruktur Barrierefreier-Ausbau und Modernisierung der Verkehrsstationen Neubau Elektronisches Stellwerk Meißen Zweigleisiger Ausbau und Trennung von S-Bahn- und Fernbahngleisen zur Verbesserung der Betriebsqualität und Durchlassfähigkeit auch für die Fernverbindungen nach Leipzig und Berlin Taktverdichtung der S-Bahn in der Hauptverkehrszeit von 30 auf 15 Minuten ab 2016 Neubau von Verkehrsstationen: Meißen-Altstadt, Dresden-Bischofsplatz 8

9 S-Bahn S1 Dresden-Neustadt Meißen Triebischtal S-Bahn S1 Dresden-Neustadt Meißen Triebischtal Trennung zwischen Fernbahn und S-Bahn durch den Bau von je zwei Fern- und S- Bahngleisen im Abschnitt Dresden-Neustadt Coswig (Realisierung erfolgt im Zusammenhang mit dem Projekt ABS Leipzig Dresden, VDE 9) Entmischung und Bündelung des schnellen Fernverkehrs und des langsamen Nahverkehrs sowie des Güterverkehrs im Eisenbahnknoten Dresden Erhöhung der Streckengeschwindigkeiten, Verbesserung der Betriebsqualität und Sicherung der erforderlichen Durchlassfähigkeit im Eisenbahnknoten Dresden Errichtung der neuen Haltepunkte (Hp) Dresden Bischofsplatz und Meißen-Altstadt Erneuerung aller Verkehrsstationen inklusive Ausstattung mit barrierefreien Zugängen Bereits fertiggestellte Strecken auf der S-Bahn S1 (vorherige Baustufen): Bauabschnitt Dresden-Neustadt Marienbrücke Dresden Mitte Bauabschnitt Dresden Mitte Freiberger Straße Dresden Hbf Bauabschnitt Dresden Hbf Pirna Haltepunkt Freiberger Straße 9

10 Bauabschnitte Bauabschnitt l Dresden Coswig Bauabschnitt lll Coswig Meißen Triebischtal Bauabschnitt ll Gleistragwerke und Bahnsteiganlagen Dresden-Neustadt 10

11 Bauabschnitt l Dresden-Neustadt - Coswig Bauabschnitt Dresden-Neustadt Coswig Beseitigung des zweigleisigen Mischbetriebs von Fern- und S-Bahn durch den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Dresden-Neustadt Coswig für einen künftig getrennten S-Bahn- und Fernverkehr Errichtung der elektronischen Stellwerke (ESTW-A) Radebeul Ost und Radebeul Nord Erneuerung von sieben vorhandenen Verkehrsstationen, davon Umgestaltung von sechs Stationen zu reinen S-Bahn-Stationen, Ausrüstung mit barrierefreien Zugängen Neuerrichtung des zusätzlichen Haltepunktes Dresden Bischofsplatz Bautechnische Besonderheiten Umbau bei voller Betriebsführung Baufeld liegt teilweise in Hochlage und innerhalb städtischer Bebauung 11

12 Bauabschnitt l Dresden-Neustadt - Coswig Bauabschnittslänge: ca. 14 km Entwurfsgeschwindigkeit: Fernbahn 160 km/h S-Bahn 120 km/h Inbetriebnahme: 2016 Radebeul Ost Bauarbeiten in Radebeul Ost 12

13 Bauabschnitt ll Gleistragwerke und Bahnsteiganlagen Dresden-Neustadt Bahnhof Dresden-Neustadt Erhöhung der Durchlassfähigkeit des gesamten Eisenbahnknotens durch Verdoppelung der Geschwindigkeit auf 80 Kilometer pro Stunde Leistungsfähige elektronische Steuerung des Zugverkehrs, Anbindung an Betriebszentrale Leipzig Umgestaltung des Gleisplanes nach Linien getrennt, Erneuerung der Bahnsteiggleise der viergleisigen Anbindung in Richtung Coswig Erneuerung der Gleistragwerke, Personentunnel, Überbauten Eisenbahnüberführung (EÜ) und Stützbauwerke zur Erhöhung der Tragfähigkeit Erneuerung der Bahnsteige 1/2 (S-Bahn), 3/4 (Regionalverkehr), 5/6 (Fern- und Regionalverkehr) sowie 7/8 (Fernverkehr) Erneuerung der Personendurchgänge 1 und 2 als Zugang zu den Bahnsteigen und als Querungsmöglichkeit des Bahnhofs Barrierefreie Zuwegung zu den Bahnsteigen durch den Neubau von je einem Aufzug je Bahnsteig sowie einem zusätzlichen Aufzug in der Empfangshalle 13

14 Bauabschnitt ll Gleistragwerke und Bahnsteiganlagen Dresden-Neustadt Bautechnische Besonderheiten Umbau des Bahnhofs bei voller Betriebsführung Baufeld liegt in Hochlage, Anbindung an Straßenniveau nur über Behelfsrampen möglich Ständig wechselnde Baufelder Entwurfsgeschwindigkeit: 80 km/h Inbetriebnahme:

15 Bauabschnitt ll Gleistragwerke und Bahnsteiganlagen Dresden-Neustadt 15

16 Bauabschnitt lll Coswig Meißen Triebischtal Bauabschnitt Coswig Meißen Triebischtal Zweigleisiger Ausbau zwischen Meißen und Meißen-Altstadt inklusive Anpassung / Neubau der Oberleitungsanlagen, Weichenheizungen und Starkstromanlagen sowie Neubau eines elektronischen Stellwerks ESTW UZ im Bahnhof (Bf) Meißen Neubau, Erneuerung bzw. Anpassungsarbeiten an vorhandenen Brücken, Stützwänden und -bauwerken Neuerrichtung des zusätzlichen Hp Meißen-Altstadt; Erneuerung der vorhandenen Zugangsstellen Hp Neusörnewitz, Bf Meißen, Bf Meißen Triebischtal Aktuell: große Hochwasserschäden in Meißen im Juni 2013 Bauabschnittslänge: Entwurfsgeschwindigkeit: Inbetriebnahme: ca. 13 km Coswig Meißen 100 km/h Meißen Meißen Triebischtal 60 km/h 2013/2014 (vorgesehen) 16

17 Bauabschnitt lll Coswig Meißen Triebischtal Situation Kabeltiefbau zwischen Meißen und Coswig SÜ Cliebener Straße bahnlinks 17

18 Bauabschnitt lll Coswig Meißen Triebischtal Verbau PT Sörnewitzer Straße bahnlinks Bundesstraße B6 oberhalb der Elbebrücke stromaufwärts 18

19 Bauabschnitt lll Coswig Meißen Triebischtal Fläche für Sanierung Elbebrücke Widerlager Coswig Elbebrücke in Meißen, stromabwärtige Ansicht, Altstädter Seite 19

20 Hochwasser Dresden, Juni 2013 Beschwerung der Marienbrücke gegen Auftrieb Überfluteter S-Bahn Zugang Oberes Elbtal Zerstörte Baustelleneinrichtung Elbebrücke Meißen 20 Einstellung Bauarbeiten EÜ Dohnaische Str. Pirna

22 Streckennetz S-Bahn Dresden 22

23 S-Bahn Dresden Geschichte Kennzahlen Bezeichnung S-Bahn offiziell am eingeführt (Vorortbahnstrecken mit S-Bahn Tarif seit ) Einbindung des S-Bahn Systems in den Verkehrsverbund Oberelbe seit 1998 Ab Juli 2007 schrittweise 53 neue Doppelstockwendezüge Ausbau und Erweiterung in den Folgejahren Ausbauprogramm über 1 Mrd Einführung einer Taktverdichtung vorgesehen Inbetriebnahme neuer Haltepunkte vorgesehen VVO Betreiber DB Regio Südostsachsen Ca. 3,1 Mio. Zugkilometer Ca Fahrgäste pro Tag 128 km Streckennetz 3 S-Bahn Linien 46 Stationen BR 143/ BR Doppelstockwagen Gemeinschaftsstrecke der S1 und S2 zwischen Dresden-Neustadt und Pirna 23

24 S-Bahn München Geschichte Kennzahlen 1972: Inbetriebnahme zur Olympiade Einführung des ET 420 Einbindung des S-Bahnsystems in den MVV Ausbau und Erweiterung in den Folgejahren Ab 2000: neue S-Bahn-Fahrzeuge ET : 520 Mio. DM-Ausbauprogramm 2004/2005: Einführung des 10-Minuten Taktes 2009 Inbetriebnahme neuer Hp Hirschgarten MVV Betreiber DB Regio Bayern Ca. 20,3 Mio. Zugkilometer Ca Fahrgäste pro Tag 442 km Streckennetz 10 S-Bahn Linien 149 Stationen 238 S-Bahn-Fahrzeuge Baureihe ET 423 Schnellstes deutsches S-Bahnsystem mit durchschnittlich 50 km/h Stammstrecke ist die europaweit meist befahrene Eisenbahnstrecke mit 30 Trassen/Stunde/Richtung 24

25 Dresdner S-Bahn-Netz Eingleisig Mischverkehr (einzelne Züge) Hohe Zugfolge 25

26 Grenzwertige Auslastung und Infrastrukturengpässe kennzeichnen das Münchner S-Bahn-Netz Eingleisig Mischverkehr Hohe Zugfolge Quelle: MVV München 26

27 Deutliche Ausweitung des Angebotes - die Antwort auf und die Voraussetzung für die dynamische Entwicklung der Region München Netzlänge: + 22% Zugkilometer: + 207% km Mio/Jahr Fahrzeuge: + 135% Belastung Stammstrecke: + 66% Anzahl Züge/h/HVZ

28 Ausbau der Infrastruktur der S-Bahn München Für weiteres Wachstum und Erhalt des Wohlstands und der hohen Lebensqualität des Großraums München steht der groß angelegte Ausbau der Infrastruktur der S-Bahn München noch aus. 2. Stammstreckentunnel als 1. Stufe des Ausbaus des Bahnknotens München als Voraussetzung für weitere Verbindungen, höhere Stabilität und Verfügbarkeit Eigene Gleisanlagen für das S-Bahnsystem als Voraussetzung für weitere Verbindungen, höhere Stabilität und Verfügbarkeit Durchgehende Zweigleisigkeit für das S-Bahnsystem als Voraussetzung für weitere Verbindungen, höhere Stabilität und Verfügbarkeit 28

29 Agenda Das Gesamtprojekt Eisenbahnknoten Dresden S-Bahn Dresden und S-Bahn München im Vergleich Ausblick zum Infrastrukturausbau in Sachsen Bahnhöfe Infrastruktur GVFG Ausblick Finanzierung 29

30 Sachsens Bahnhöfe im 21. Jahrhundert Sachsen: 396 von DB Station&Service AG betriebene Bahnhöfe (von deutschlandweit 5.400) Bahnhofsmanagements: Dresden, Leipzig und Chemnitz Ca Reisende täglich Sicherstellung der Bahnhofsentwicklung und - modernisierung in Sachsen durch finanzielle Mittel der DB AG, des Bundes, des Freistaates sowie der Städte und Gemeinden Investitionen in Höhe von insgesamt 638 Millionen Euro für Modernisierung der sächsischen Bahnhöfe Konjunkturprogramm des Bundes seit 2009: u.a. energetische Ertüchtigung der Empfangsgebäude Dresden Hauptbahnhof, Dresden Neustadt, Meißen, Pirna und Plauen, Verbesserung der Reisenden-Informationen und des Wetterschutzes Gesamtinvestition der DB in Sachsen im Rahmen des Konjunkturprogramms: 25,7 Millionen Euro in 79 Bahnhöfen 30

31 Dresden Hauptbahnhof Architektonisches Schmuckstück in Sachsens Landeshauptstadt Größter Personenbahnhof der sächsischen Landeshauptstadt Bis heute einzigartige Kombination aus Durchgangs- und Kopfbahnhof auf zwei verschiedenen Ebenen Weitere Besonderheit des Bauwerks: die nach einem Entwurf des britischen Architekten Sir Norman Foster verwirklichte mit einer teflonbeschichteten Glasfaser-Membran überzogene Hallendach-Konstruktion Täglich ca Reisenden Künftig noch breiterer Branchen-Mix: Eröffnung neue Geschäfte in der Nord- und Südhalle Ende 2013 Zusätzlich bis zu 40 neue Laden für den Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie auf einer Flache von rund Quadratmetern Abschluss des Ausbaus bis 2014 Gesamtinvestition der DB Station&Service AG von rund 25 Millionen Euro 31

32 Projekte Dresden Hauptbahnhof Sanierung Gleistragwerke / Bahnsteige (+1-Ebene) 2009 abgeschlossen Energetische Ertüchtigung im Rahmen des Konjunkturprogramms des Bundes 2010 abgeschlossen bis 2014: Flächenausbau (+/-0-Ebene) Sanierung Empfangsgebäude 2006 abgeschlossen Projekte Dresden Hbf - Gesamtübersicht Empfangsgebäude Südhalle Nordhalle Hallendach Hallendachsanierung 2006 abgeschlossen Sanierung Gleistragwerke / Bahnsteige (+1-Ebene) 2005 abgeschlossen Energetische Ertüchtigung im Rahmen des Konjunkturprogramms des Bundes 2010 abgeschlossen bis 2014: Flächenausbau (+/-0-Ebene): 32

33 Aktuell in der Realisierungsphase: Dresden Hbf - Ausbau der Nord- und Südhalle Ausbau der Nord- und Südhalle - ca m² Vermarktungsfläche werden nutzbar hergestellt (ca. 40 Nutzungseinheiten für externe und bahninterne Mieter) Erneuerung der Bereiche der Verkehrsstation mit Servicebereichen und Verkehrswegen Bauzeitraum: 2012 bis 2014 Eine 1. Inbetriebnahme erfolgte Anfang 2013 (neues Bahnhofs-WC, Warteraum, bahninterne Servicebereiche) 33

34 Aktuell in der Realisierungsphase: Dresden Hbf - Ausbau der Nord- und Südhalle Vermarktungs- und Nutzungskonzept 34

35 Abgeschlossene Projekte Dresden Hauptbahnhof Auswahl Projekte Dresden Hbf - Empfangsgebäude Instandsetzung des Empfangsgebäudes nach dem Hochwasser 2002 Bauzeitraum: 2003 bis

36 Abgeschlossene Projekte Dresden Hauptbahnhof Auswahl Projekte Dresden Hbf - Sanierung Hochgleistragwerke Erneuerung der Hochgleistragwerke der Nord- und Südhalle (DB Netz) einschl. Bahnsteiganlagen Bauzeitraum: 2001 bis

37 Abgeschlossene Projekte Dresden Hauptbahnhof Auswahl Projekte Dresden Hbf - KP 1 Energetische Ertüchtigung Energetische Ertüchtigung im Rahmen des Konjunkturprogramms des Bundes (KP 1 - AP 1) Bauzeitraum: 2009 bis

38 Dresden-Neustadt Bundesmittel sichern den stufenfreien Ausbau des Bahnhofs Bündelt den Bahnverkehr auf der nördlichen Elbseite Ersetzte 1901 den alten Leipziger Bahnhof sowie den 1847 gebauten Schlesischen Bahnhof Täglich etwa Reisenden 2000/2001 denkmalschutzgerechte Sanierung der Empfangshalle, insbesondere das Hallengewölbe und die Oberlichter Bis 2014 Modernisierung der gesamten Verkehrsstation im Rahmen des Ausbaus der Strecke Leipzig Dresden (Verkehrsprojekt Deutsche Einheit, VDE 9) und des S-Bahn Vorhabens Dresden (Neustadt) Meißen Komplette Neuausstattung der vier Mittelbahnsteige Umbau entsprechend den Anforderungen an eine moderne Verkehrsstation (barrierefrei etc.) 38

39 Agenda Das Gesamtprojekt Eisenbahnknoten Dresden S-Bahn Dresden und S-Bahn München im Vergleich Ausblick zum Infrastrukturausbau in Sachsen Bahnhöfe Infrastruktur GVFG Ausblick Finanzierung 39

40 Knoten Dresden Ist-Situation Schäden nach dem Hochwasser (2002) weitgehend behoben ESTW Dresden Hbf seit 2000 in Betrieb Sanierung der Marienbrücke in Dresden abgeschlossen Herausforderungen Umbau Text Knoten Dresden Ausblick Endausbau Dresden Hbf und Dresden-Neustadt Neubau von Gleisen und Weichen ESTW-Ausrüstung und Steuerung aus der BZ Ertüchtigung von Kunstbauwerken (Eisenbahnüberführungen (EÜ), Kreuzungsbauwerke) Neubau Abstell- und Behandlungsanlagen in Dresden- Reick und Dresden-Altstadt Steigerung der Leistungsfähigkeit Anschluss an die Ausbaustrecken Leipzig Dresden Nürnberg Dresden Berlin Dresden Prag S-Bahn Pirna Dresden Vertaktung der Verkehrsbeziehungen 40

41 Knoten Leipzig/Halle Citytunnel Leipzig Ist-Situation Im Bau ist der City-Tunnel-Leipzig Sperrung der Gleise 1 bis 6 Leipzig Hbf ESTW Leipzig Ost und West in Betrieb Beginn der netzergänzenden und tangierenden Maßnahmen - damit kompletter Umbau des Eisenbahnknotens Leipzig Herausforderungen Bau von zwei 3,9 km langen Tunnelröhren durch die dicht bebaute City Leipzigs Bau von 4 Stationen (Leipzig Hbf tief, Markt, W.-Leuschner-Platz, Semmelweisstraße) Im Nordkopf Bau einer Nord- und Westrampe, im Süden eine Rampe zur kreuzungsfreien Ausfädelung Bau des Endzustandes im Knoten Leipzig Optimale Verknüpfung des FV mit dem ÖPNV Umbau Leipzig Hbf Citytunnel Leipzig Text Netzergänzende Maßnahmen Ausblick Anbindung an das neue S-Bahn-Netz Leipzig 12 S-Bahn-Züge, 1 Fernverkehrszug pro Richtung und Stunde möglich Fahrzeitverkürzung in die Innenstadt Trennung Fern-, Güter- und Nahverkehr Umsetzung ÖPNV-Konzept Ohne umsteigen in die Leipziger City 41

42 Mobilität für Ballungsräume: Das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz (MDSB-Netz) Zum künftigen MDSB-Netz gehören 5 Linien: S1: Leipzig Miltitzer Allee-CTL-Leipzig- Stötteritz-Wurzen-Oschatz S2: Dessau / Lutherstadt Wittenberg- Bitterfeld-Delitzsch-CTL-Leipzig- Connewitz-Gaschwitz S3: Halle-Nietleben-Halle Hbf-Schkeuditz-CTL-Leipzig-Stötteritz S4: Hoyerswerda-Falkenberg-Torgau- Eilenburg-Taucha-CTL-Gaschwitz- Neukieritzsch-Borna-Geithain S5/S5x: Halle Hbf-Flughafen Leipzig/Halle- CTL-Gaschwitz-Neukieritzsch- Altenburg-Werdau-Zwickau / Plauen Hof Neuordnung des gesamten SPNV in der Region Leipzig mit Inbetriebnahme des MDSB-Netzes am Anbindung des Leipziger Umland über den City-Tunnel Leipzig (CTL) direkt in die Leipziger Innenstadt Umständliche Umfahrung des Stadtzentrums auf der Achse zwischen Leipzig Hbf und dem Südraum Leipzig entfällt 42

43 Sachsenmagistrale mit Knoten Chemnitz und Elektrifizierung Strecke Reichenbach/V. Hof (Saale) Ist-Situation Verfügbarkeitsprobleme der Bahnanlagen und Brücken Mangelnde Leistungsfähigkeit im Knoten Chemnitz Fehlende Elektrifizierung Reichenbach/V. Hof (Regensburg/Nürnberg) Fehlendes Verkehrskonzept Reisezeit auf der Sachsen- Franken-Magistrale zu lang Herausforderungen Umbau Bahnhof Chemnitz mit ESTW Umbau von m Gleis, 82 Weichen, 13 Ingenieurbauwerken und sonstige Anlagen Elektrifizierung Abschnitt Reichenbach (a) Hof (e) Errichtung der dazu notwendigen Bahnstromversorgung und Errichtung eines Umformerwerkes Erneuerung Göltzschtalviadukt (Gleistragwerk) Umbau Knoten Chemnitz und Elektrifizierung Text Reichenbach/V. Hof (S) Ausblick Verkürzung der Reisezeiten Geschwindigkeiten bis 160 km/h Elektrischer Betrieb von Leipzig/Dresden nach Hof Sicherstellung Verkehrskonzept nach Inbetriebnahme Citytunnel Leipzig Perspektivische Fortführung der Elektrifizierung in Bayern zwecks Netzschluss 43

44 Verbesserung der Anbindung von Chemnitz an den Fernverkehr: Weiterer Ausbau der Verbindung Chemnitz - Leipzig Ist-Situation Modernisierung der Strecke Leipzig - Chemnitz über Bad Lausick für den Schienenpersonennahverkehr (160 km/h Höchstgeschwindigkeit mit Neigetechnik). Elektrifizierung und Ertüchtigung der Strecke Leipzig Chemnitz über Borna im Rahmen des Projekts City Tunnel Leipzig für den S-Bahn-Betrieb bis Geithain Weiterer Ausbau Text Chemnitz - Leipzig Herausforderungen Ausblick Direkte SPFV zwischen Chemnitz und Leipzig mit derzeitigem Ausbauzustand keine wesentlich schnelleren Fahrzeiten als der parallele SPNV Konkurrenzfähige Angebote im SPFV sowie weitere Verbesserungen im SPNV setzen den weiteren Ausbau der Infrastruktur (einschließlich Elektrifizierung) zwischen Leipzig und Chemnitz voraus Vorplanung wird von der DB Netz AG im Auftrag des Freistaats durchgeführt Berücksichtigung der Wechselwirkungen zum SPNV und zum SGV Zeitlicher Rahmen und eine baulichen Umsetzung sind abhängig von einer Finanzierungszusage durch den Bund als Eigentümer der Schieneninfrastruktur 44 Fv-Anbindungsmöglichkeiten Citytunnel Leipzig

45 Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Schlagader für Europa Die Neubau-/Ausbaustrecke Berlin Leipzig/Halle Erfurt -Nürnberg ist Teilstück der europäischen Verbindung Skandinavien Berlin München Verona. Mit der Realisierung des 10 Mrd. teuren Projekts werden die sächsischen Metropolen mit den Wirtschafts-und Ballungszentren in Süd-/ Südwestdeutschland eng verknüpft. 45

47 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG): Bund und Länder haben die Beendigung des bisherigen GVFG-Bundesprogramms spätestens Ende 2019 vereinbart Bisherige Finanzhilfen nach dem GVFG Seit 1967 hat der Bund Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden mit über 60 Mrd. EUR gefördert Die Mittel kamen dem kommunalen Straßenbau, dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und der Forschung (z. B. Mobilitätsmanagement) zugute Auf den ÖPNV entfiel mehr als die Hälfte der Bundesmittel; daraus (und aus der weiteren Komplementärfinanzierung der Länder und Gebietskörperschaften) wurde u. a. Eisenbahninfrastruktur der DB finanziert In den Jahren gewährte der Bund für Infrastrukturvorhaben der DB ca. 1,3 Mrd. EUR anteilige GVFG-Förderung Ergebnisse der Föderalismusreform Im Rahmen der Föderalismusreform haben Bund und Länder ein Auslaufen der GVFG-Finanzierung Ende 2019 vereinbart Ziel war es, die vertikale Verflechtung zwischen Bund und Ländern zu mindern und die Autonomie der Länder zu stärken Der Wegfall der GVFG-Bundesfinanzhilfen wird durch erhöhte Anteile am Umsatzsteueraufkommen für die Länder ausgeglichen Fortsetzung der bisherigen Maßnahmen des GVFG- Bundesprogramms aus Sicht des Bundes in alleiniger Finanzierungsverantwortung der Länder Bund fordert dabei Sicherstellung der Gesamtfinanzierung durch die Länder 47

48 Im Ergebnis der Föderalismusreform steigt der Bund aus der SPNV-Finanzierung aus, weil er keine Gesetzgebungsbefugnis hat Ergebnisse Finanzreform Bund / Länder 1969 Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder und Gemeinden zugunsten gesamtwirtschaftlicher und wachstumspolitischer Ziele Das BMVBS stellt aufgrund von Vorschlägen der Länder und im Benehmen mit ihnen besondere ergänzende Programme auf. Ergebnisse Föderalismusreform (wirksam ab 2020) Förderung des Bundes zukünftig nur noch dort, wo er die Gesetzgebungsbefugnis hat. Das Aufgabengebiet der Gemeindeverkehrsfinanzierung wird unter der Maßgabe auf die Länder übertragen, dass der Ausfall der Bundesfinanzhilfen den Ländern ausgeglichen wird. Ziel ist die vertikale Verflechtung zwischen Bund und Ländern zu mindern und die Autonomie der Länder zu stärken Bund Bund Länder Bundesfinanzhilfen mit Investiver Zweckbindung Vorschlagsrecht / Zustimmungsvorbehalt GVFG- Programm Erhöhte Zahlungen des Bundes an die Länder ohne Zweckbindung (höhere Anteile am Umsatzsteueraufkommen) Länder Investitionsvorhaben für den SPNV mind. 40% max. 60% z.b. andere Investitionen 100% Investitionsvorhaben für den SPNV z.b. konsumtive Verwendung 48

49 Projekte mit einem Volumen von über 11 Mrd. EUR konkurrieren um die bis Ende 2019 zur Verfügung stehenden Bundesmittel Kassensturz GVFG-Programm BUDGET Restlaufzeit GVFG bis längstens 2019 (maximal 7 Jahre) Jährliches Volumen 332,6 Mio. EUR Bundesmittel Quotierung 75,8 % für die Alten Bundesländer 24,2 % für die Neuen Bundesländer Fördersatz Bund maximal 60 % der zuwendungsfähigen Kosten Bis Ende 2019 stellt der Bund noch maximal 2,32 Mrd. EUR Bundesförderung zur Verfügung PROJEKTE Kommunale Vorhaben in Bau (GVFG-Kat a) * Gesamtvolumen 2013 ff Mio. EUR max. Förderung Bund (60 %) 674 Mio. EUR Kommunale Vorhaben in Planung (GVFG-Kat c) * Gesamtvolumen 2013 ff Mio. EUR max. Förderung Bund (60 %) Mio. EUR DB Vorhaben in Bau (GVFG-Kat a) ** Gesamtvolumen 2013 ff Mio. EUR max. Förderung Bund (60 %) 688 Mio. EUR DB Vorhaben in Planung (GVFG-Kat c) ** Gesamtvolumen 2013 ff Mio. EUR max. Förderung Bund (60 %) Mio. EUR Um diese Bundesförderung konkurrieren Projekte mit einem Gesamtvolumen von über 11 Mrd. EUR * Quelle: GVFG-Bundesprogramm 2012ff. ** Quelle: Vorschlag DB für GVFG-Bundesprogramm 2013 ff. 49

50 Der überwiegende Teil der DB-Maßnahmen befindet sich in der baulichen Umsetzung Großraum Hamburg Flughafenanbindung Fuhlsbüttel * Hamburg Ahrensburg Bad Oldesloe (S4) ** Großraum Rhein-Ruhr-Wupper Haltern Essen - Wuppertal (S9) * Köln, Ausbau S11 ** Großraum Rhein-Main Rodgaustrecken * S6, 1. Baustufe: F-West Bad Vilbel S6, 2. Baustufe: Bad Vilbel Friedberg Gateway Gardens Nordmainische S-Bahn Großraum Rhein-Neckar Nahschnellverkehr Rhein-Neckar 1. Bst Elsenz- und Schwarzbachtalbahn Nahschnellverkehr Rhein-Neckar 2. Bst Stadtbahn Heilbronn Nord Großraum Stuttgart S60 Böblingen Renningen Stuttgart 21 (anteilig) Großraum Freiburg S-Bahn Breisgau Rhein-Ruhr- Wupper S-Bahn-Systeme (schematische Darstellung) Hamburg Rostock Essen Köln Berlin Hannover Halle - Leipzig Dresden Frankfurt/M Nürnberg Stuttgart Rhein-Neckar München Freiburg *) = Restabwicklung **) = in Diskussion Großraum Berlin Bahnhof Ostkreuz (anteilig) Bahnhof Charlottenburg * Zugbildungsanlage Tempelhof Baumschulenweg Lückenschluss Lichterfelde Süd Teltow Stadt * S21, Berlin: 1. und 2. Baustufe Lückenschluss Schönholz - Stadtgrenze - (Hennigsdorf) 3. BA Babelsberg Potsdam (Brandenburg) Großraum Dresden Dresden-Neustadt Meißen Trieb. 2. Bst Großraum Halle - Leipzig S-Bahn Halle Leipzig * Großraum Nürnberg Nürnberg Ansbach (-Dombühl) Nürnberg Hbf Neumarkt (Oberpf) Lauf Hartmannshof Bamberg Nürnberg, 2. Bst Großraum München Flughafenspange Neufahrn 2. Tunnelstammstrecke Erdinger Ringschluss 4gl. Ausbau Berg a.l. Markt Schwaben S7 Wolfratshausen Geretsried München-Pasing - Buchenau ** LEGENDE: in Bau bzw. Restabwicklung Planung abgeschlossen, Finanzierungsantrag Bund gestellt in Planung bzw. Diskussion 50

51 Die Beendigung der Bundesförderung erfordert eine Übernahme erheblicher Finanzierungsrisiken durch die Länder Position des BMVBS zur weiteren Finanzierung der Vorhaben im GVFG-Bundesprogramm Dem Bund obliegen nach der Föderalismusreformgesetzgebung (Entflechtungsgesetz vom ) spätestens ab 2020 keine Verpflichtungen hinsichtlich der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Grundsätzlich handelt es sich beim ÖPNV um eine Länderaufgabe. Der Fördersatz des Bundes bis längstens 2019 beträgt nach Maßgabe der verfügbaren Mittel bis zu 60 % der zuwendungsfähigen Kosten. Diese Mittel stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Bundesfinanzhilfen. Die Gesamtfinanzierung ist durch das Land sicherzustellen. Dies beinhaltet die komplementäre Finanzierung zur anteiligen Finanzierung mit Bundesfinanzhilfen, die Finanzierung der nicht zuwendungsfähigen Anteile (z. B. Planungs- und Vorbereitungskosten) und die Finanzierungsanteile, die ggf. nicht anteilig bis 2019 im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms finanziert werden können, sowie die ggf. erforderliche anschließende Finanzierung nach

52 Priorität aus Sicht der DB hat zunächst Planungs- und Finanzierungssicherheit für laufende Vorhaben Prämissen der DB zur weiteren Umsetzung des GVFG Planungs- und Finanzierungssicherheit für laufende Vorhaben Für die Vorhaben, die sich derzeit in Bau befinden und bis Ende 2019 weitestgehend baulich und kaufmännisch abgeschlossen werden können, sollte Verbindlichkeit im Hinblick auf die Höhe der Bundesmittel hergestellt werden, um hier realistische Komplementärfinanzierungsanteile in die Landeshaushalte einstellen zu können. Prioritätenreihung neuer Maßnahme im GVFG-Bundesprogramm Neue Maßnahmen sollten anhand eindeutiger und nachvollziehbarer Kriterien bewertet werden, um sicherzustellen, dass die noch zur Verfügung stehenden Bundesmittel für Vorhaben verwendet werden, die einen hohen verkehrlichen und volkswirtschaftlichen Nutzen bringen. Der zur Verfügung stehende Finanzierungsanteil des Bundes für die einzelnen Vorhaben ist dabei soweit möglich festzulegen. Eindeutige Regelungen zur Finanzierung ab 2020 zwischen Bund und Ländern Die bestehenden Diskrepanzen zwischen Bund und Ländern zur Finanzierungsverantwortung ab 2020 sollten ausgeräumt werden, um einen Stillstand beim Ausbau der SPNV bzw. ÖPNV-Infrastruktur zu vermeiden. Mittelfristig besteht hier weiterhin ein erheblicher Bedarf auch im Hinblick auf Veränderungen im Mobilitätsverhalten und in der Altersstruktur der Bevölkerung. Beschleunigung der Projektumsetzung Alle Projektbeteiligten Bund, Länder und auch die DB als Vorhabenträger - sollten sämtliche Anstrengungen unternehmen, um die langwierigen Prozesse in der Projektplanung und realisierung zu verkürzen und die Vorhaben bis 2019 zu beschleunigen. Dieses betrifft - neben Abstimmungen zur Finanzierung beispielsweise Planfeststellungsverfahren sowie technische und finanzielle Aspekte. 52

53 Länderposition zur Fortsetzung des GVFG Gestzentwurf des Bundesrates (DS 17/13970 vom ) Die Länder vertreten die Auffassung, dass im Gegensatz zur Föderalismusreform die Finanzierungsverantwortung für die S-Bahnen als Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes gemäß Art. 87e Abs. 4 GG weiterhin beim Bund liegen sollte. Der Bundesrat hat dazu am einen Gesetzesentwurf zur Fortführung des GVFG- Bundesprogramms im Bundestag vorgelegt. Danach soll die GVFG Finanzierung über den hinaus mit bisherigen Volumen von jährlich 332,6 Mio. EUR Bundesfinanzhilfen fortgeführt werden. Ende 2038 soll dann geprüft werden, ob und in welcher Höhe eine Weiterfinanzierung ab 01. Januar 2040 noch angemessen und erforderlich ist. Die Bundesregierung hat mit Beschluss (BR-Drs. 312/13) den Gesetzentwurf abgelehnt. Es sei Aufgabe der Länder und Kommunen für die Sicherstellung einer bedarfsgerechten Infrastruktur des ÖPNV zu sorgen. Eine Finanzierungsbeteiligung des Bundes am ÖPNV könne nur im Rahmen der verfassungsrechtlichen Vorgaben erfolgen. Inwieweit dies im Rahmen einer Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen berücksichtigt werden kann, bleibt ab zu warten. Die Bundesregierung erklärte jedoch die Bereitschaft, in den laufenden Verhandlungen mit den Ländern eine Lösung zur zukünftigen Finanzierung des ÖPNV zu finden. 53

54 Vorhaben nach GVFG-Bundesprogramm im Freistaat Sachsen laufende DB- Maßnahmen im GVFG-Bundesprogramm 1 Vorhaben Maßnahme Inhalt Projektstand 1 S-Bahn Dresden; Hauptbahnhof - Meißen Triebischtal Ausbau der Strecke für den S- Bahnverkehr in mehreren Baustufen und Zusammenhangsmaßnahme ABS/VDE 9 Leipzig - Dresden im Abschnitt Coswig - Dresden Hbf. in Realisierung Ibn. vsl zu 1 S-Bahn Dresden; Hauptbahnhof - Meißen Triebischtal 3. BA Coswig - Meißen Triebischtal (unabhängig von VDE 9) in Realisierung Spatenstich Ibn. bis vsl Quelle: I.NVI 2 (N) Stand: 03/

55 Die Zukunft fährt auf unseren Gleisen Ausbau der Infrastruktur im Raum Dresden als Rückgrat des SPNV Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 55

56 Backup 56

57 Anzahl Notprogramme (Jahresvergleich) S-Bahn München Stand Dezember 2012 kumuliert 57