Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Freitag, 26. September 2014 Ausgabe 183 muenchen.de/ru

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1 Rathaus Umschau Freitag, 26. September 2014 Ausgabe 183 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Meldungen 3 Workshop zum EU-Förderprogramm Kreatives Europa/KULTUR 3 Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 3 Baustellen aktuell 4 Antworten auf Stadtratsanfragen 5 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax ,

2 Terminhinweise Wiederholung Samstag, 27. September, 13 Uhr, Bühne Feldherrnhalle, Odeonsplatz Bürgermeisterin Christine Strobl spricht zur Eröffnung des Ander Art Festivals Wiederholung Montag, 29. September, 11 Uhr, Armbrustschützenzelt (Eingang Schießstätte) Sitzung der Oktoberfest-Wurstprüfungskommission. Geprüft werden Schweinswürstl, die als Proben von der Wiesn bei Wurstbratereien und Festzelten genommen wurden. Die Kommissionssitzung leitet Kreisverwaltungsreferent Dr. Wilfried Blume-Beyerle. Teilnehmer sind Verbraucherorganisationen, Fachorganisationen und Gutachter. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. Wiederholung Montag, 29. September, 19 Uhr, Armbrustschützenzelt Schießanlage des ASG Winzerer Fähndl e.v. Anlässlich der Ausrufung des Armbrust-Landesschützenkönigs 2014 überbringt Bürgermeister Josef Schmid Grußworte der Landeshauptstadt München. Seit 1895 führt die Armbrust-Schützengilde Winzerer Fähndl e.v. das Armbrust-Landesschießen auf dem Oktoberfest durch. Mittwoch, 1. Oktober, 14 Uhr, Referat für Bildung und Sport, Bayerstraße 28, Raum R 039 Einen Vortrag über Rassistische Diskriminierung und Alltagsrassismus im Gesundheitswesen hält Professorin Dr. Maria do Mar Castro Varela. Sie lehrt an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin, ist Sozialwissenschaftlerin, Diplom-Psychologin und Diplom-Pädagogin. Es begrüßt Manfred Jagusch, stellvertretender Referent für Gesundheit und Umwelt. Der Vortrag ist Beginn einer vom Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) organisierten Vortragsreihe zu rassistischer Diskriminierung und Alltagsrassismus. Das RGU möchte Fachpersonal aus dem Gesundheitsbereich, aber auch von gesundheitsbezogenen sozialen Einrichtungen, informieren und zur Auseinandersetzung anregen. Die Fachveranstaltung ist bereits ausgebucht. Sie steht Medienvertreterinnen und -vertretern jedoch offen. Rathaus Umschau Seite 2

3 Meldungen Workshop zum EU-Förderprogramm Kreatives Europa/KULTUR ( ) Das in diesem Jahr gestartete Förderprogramm Kreatives Europa der Europäischen Union stellt in seinem Teilprogramm KULTUR die Förderung der Mobilität von Kulturakteuren und von kulturellen Werken sowie die Stärkung der Kultur- und Kreativbranche in den Mittelpunkt. In der Reihe Stadt Land Welt, Informationsreihe Kunst und Kultur international werden Kunst- und Kulturschaffende sowie Multiplikatoren über die Zielsetzungen des Förderprogramms und die Möglichkeiten und Formalien der Antragstellung informiert. Der nächste Workshop findet am Dienstag, 14. Oktober, von 9 bis 17 Uhr im Gasteig, Erdgeschoss, Raum 0.131, Rosenheimer Straße 5, statt. Die Teilnahmegebühr beträgt 30 Euro. Um Anmeldung bis spätestens Dienstag, 7. Oktober, wird gebeten per unter Die Veranstaltung wird vom Kulturreferat der Landeshauptstadt München gemeinsam mit dem Creative Europe Desk KULTUR in Bonn durchgeführt. Informationen zum Workshop sind unter unter Aktuelles abrufbar. Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche Dienstag, 30. September 9.30 Uhr Kreisverwaltungsausschuss Großer Sitzungssaal Uhr Finanzausschuss Kleiner Sitzungssaal Mittwoch, 1. Oktober 9.00 Uhr Vollversammlung Großer Sitzungssaal (Die Vollversammlung wird als Live-Stream im Internet unter muenchen.de/stadtrat-live übertragen) Rathaus Umschau Seite 3

4 Baustellen aktuell Baustellen aktuell Freitag, 26. September 2014 Allacher Straße / Netzerstraße (Moosach) Das Baureferat führt zur Verbesserung der Sicherheit von Fußgängern und Fahrradfahrern einen Straßenumbau durch. Von 29. September bis Mitte Dezember 2014 bleiben in der Allacher Straße pro Richtung je zwei Fahrspuren für den Verkehr frei, die dem Baufortschritt folgend seitlich verschwenkt werden. Geiselgasteigstraße (Harlaching - Menterschwaige) Das Baureferat führt zwischen Meichelbeckstraße und Menterschwaigstraße eine Sanierung der Geh- und Radwege auf der Westseite durch. Von 29. September bis Ende Oktober 2014 ist jeweils tagsüber von 9.00 Uhr bis Uhr eine Wechselverkehrsregelung mit Baustellenampel eingerichtet. Schwanseestraße / Giesinger Bahnhofplatz (Giesing) Die Stadtwerke schließen ein Gebäude neu an das Fernwärmenetz an. Von 30. September bis Mitte November 2014 ist in der Schwanseestraße, Höhe Giesinger Bahnhofplatz, in Richtung stadteinwärts nur eine von zwei Fahrspuren frei. Max-Valier-Straße (Bahnübergang) (Freimann) Die Stadtwerke erneuern im Bereich des Bahnüberganges das Anschlussgleis zwischen U-Bahn und DB. Von 29. September bis 8. Oktober 2014 ist die Max-Valier-Straße komplett gesperrt. Das Quartier westlich des U-Bahnhofes Freimann ist nur von Norden über die Lützelsteiner Straße erreichbar. Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unter Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, Baustellenkoordinierung Telefon: (089) , Telefax: (089) ,

5 Antworten auf Stadtratsanfragen Freitag, 26. September 2014 Internet-Sicherheit im Münchner Fenster Antrag Stadträte Dominik Krause, Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom Plastikbesen statt Reisigbesen Kehrt marsch Anfrage Stadträte Dr. Michael Mattar und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) vom Rathaus Umschau Seite 5

6 Internet-Sicherheit im Münchner Fenster Antrag Stadträte Dominik Krause, Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft: Mit Ihrem o.g. Antrag sollte die MVG gebeten werden, im Münchner Fenster (dem Infoscreen in den neueren U-Bahn-Zügen) Informationen über Dienste für eine sichere Nutzung des Internets (zum Beispiel die Nutzung von Tor Project, dem Senden von verschlüsselten s, Aufklärung über VPN) anzuzeigen. Der Betrieb eines Informationsdienstes wie dem Münchner Fenster ist grundsätzlich dem operativen Geschäftsbereich der Stadtwerke München GmbH zuzuordnen, wofür die Geschäftsführung zuständig ist. Da die Angelegenheit folglich nicht im Stadtrat zu behandeln ist (vgl. 60 Abs. 9 GeschO), erlaube ich mir, Ihr Einverständnis vorausgesetzt, Ihren Antrag anstelle einer Stadtratsvorlage als Brief zu beantworten. Die MVG teilte dem Referat für Arbeit und Wirtschaft mit, dass das Münchner Fenster in erster Linie der Fahrgastinformation und darüber hinaus dem Infotainment der Fahrgäste diene. Für den Nachrichtenanteil sorgen die Kooperationspartner Bayerisches Fernsehen und Süddeutsche Zeitung. Das Programm finanziere sich aus dem Werbeanteil von max. 20% pro Sendeschleife. Für den Inhalt verantwortlicher Betreiber sei das Münchner Fenster. Die MVG hat einen festgelegten Sendeanteil, in dem ausschließlich Fahrgastinformationen und betriebliche Themen aufbereitet werden. Alle anderen Themen müssten direkt über den Programmveranstalter Münchner Fenster gebucht und organisiert werden. Auf Anfrage des Referates für Arbeit und Wirtschaft, teilte der Programmveranstalter des Fahrgastfernsehens Münchner Fenster mit, dass eine Werbeschaltung über die Internetsicherheit zwar grundsätzlich möglich, jedoch von der Landeshauptstadt München zu finanzieren wäre. Eine kostenneutrale Ausstrahlung der von Ihnen intendierten Informationen ist daher leider nicht möglich. Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag beantwortet ist und als erledigt gelten darf. Rathaus Umschau Seite 6

7 Plastikbesen statt Reisigbesen Kehrt marsch Anfrage Stadträte Dr. Michael Mattar und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) vom Antwort Baureferat: In Ihrer Anfrage vom führen Sie aus: Der SZ vom 5. August 2014 ( Kehrt, marsch! ) war zu entnehmen, dass die Testphase der Plastikbesen für die Straßenreinigung nun abgeschlossen sei. Die Recherche der SZ kommt zu dem Ergebnis, dass wohl der Plastikbesen das Referat überzeugt habe. Ganz gegenteilige Informationen liegen uns Mandatsträgern im Stadtrat vor: zahlreiche Mitarbeiter der Straßenreinigung, die eben mit den Plastikbesen arbeiten müssen, halten diesen für mangelhaft. Eine Straßenreinigung in bisheriger Qualität sei aufgrund des erhöhten Zeitaufwands nur schwer möglich. Wir bitten daher um die Beantwortung der folgenden Fragen: Ihre Fragen beantworten wir wie folgt: Frage 1: Was sind die Entscheidungskriterien des Referates und wie bewertet die Verwaltung den Ergebnisbericht der Testphase, die sowohl die neue Kostensituation der Plastikbesen gegenüber dem Reisigbesen beinhaltet, als auch die Erfahrungsberichte derjenigen Mitarbeiter, die mit dem Plastikbesen gearbeitet haben und einen Vergleich zum Reisigbesen ziehen können? Antwort: Die städtische Straßenreinigung ist ein gebührenfinanzierter Betrieb und ihre Aufgabe besteht auch darin, die Gebühren für den Gebührenzahler stabil zu halten und wirtschaftlich zu arbeiten. Das Baureferat hat die Kunststoffbesen ein Jahr lang getestet, um eigene Erfahrungen im täglichen Kehreinsatz zu sammeln. Hierbei zeigte sich, dass die Kunststoffbesen wesentlich robuster im Kehreinsatz sind als die bisher verwendeten Reisigbesen. Ein Reisigbesen muss täglich ausgetauscht werden, wobei ein Kunststoffbesen drei Monate genutzt werden kann. Somit reduziert sich der Besenbedarf von früher Stück Reisigbesen pro Jahr auf jetzt nur noch 900 Stück Kunststoffbesen pro Jahr. Rathaus Umschau Seite 7

8 Dadurch reduzieren sich auch die Liefertransporte aus Italien von 10 Sattelzügen auf einen Sattelzug pro Jahr. Die Vielzahl von Entsorgungstransporten der verbrauchten Reisigbesen entfällt vollständig, da die verbrauchten Kunststoffbesen über die normalen Kunststoffabfälle dem Recycling zugeführt werden können. Auf die tägliche Arbeit und wirtschaftliche Aspekte bezogen, sind Kunststoffbesen also wesentlich effizienter. Durch die deutliche Reduzierung der Liefer- und Entsorgungstransporte erfolgt auch ein ökologischer Beitrag. Im täglichen Einsatz haben sich die neuen Kehrbesen bewährt und werden von den Mitarbeitern der städtischen Straßenreinigung akzeptiert. Dies ist u. a. auch darauf zurückzuführen, dass während der Testphase die Wünsche und Änderungsvorschläge der Mitarbeiter aufgegriffen und die Besen in ihrer Struktur mehrfach modifiziert wurden. Selbstverständlich ist es jedoch unvermeidbar, dass einzelne Straßenkehrer der 470 Mitarbeiter umfassenden Straßenreinigung sich etwas schwerer auf die neuen Kehrbesen umstellen. Die bisher gesammelten Erfahrungen bestätigen die Erfahrungen aus anderen europäischen Großstädten, wo Kunststoffbesen, wie z. B. in der Metropole Paris, schon Jahrzehnte erfolgreich im Einsatz sind. Frage 2: Wie sieht die Ökobilanz zwischen Plastikbesen einerseits und Reisigbesen andererseits aus (auch hinsichtlich des Recyclings)? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 1. Rathaus Umschau Seite 8

9 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Freitag, 26. September 2014 Unterstützung der Kinderstiftung AETAS Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt und Marian Offman (CSU-Fraktion) Erweiterung der Fachober- und Berufsoberschule Technik an der Orleansstraße 44 Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Cumali Naz, Julia Schönfeld-Knor, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) Unabhängige Ombudsstelle für die Sozialbürgerhäuser Antrag Stadtrats-Mitglieder Gülseren Demirel, Jutta Koller und Oswald Utz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ Rosa Liste) Modellversuch eines Cannabis Social Clubs in München Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

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11 Die Anlage zum Antrag kann unter abgerufen werden

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16 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Freitag, 26. September 2014 MVV: Fahrpreiserhöhung zum 14. Dezember 2014: - Die MVV-Fahrpreise werden um durchschnittlich 3,6% steigen. Durchschnitt der Preisanpassung im Zonentarif 3,7% und im Zeitkartentarif 3,5% - Unverändert bleiben die Preise für die Kinder- Einzelfahrkarte und Kinder-Tagesfahrkarte Pressemitteilung MVV Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

17 München, 25. September 2014 MVV: Fahrpreiserhöhung zum 14. Dezember 2014 Die MVV-Fahrpreise werden um durchschnittlich 3,6 % steigen. Im Zonentarif beträgt die Preisanpassung im Durchschnitt 3,7 % und im Zeitkartentarif durchschnittlich 3,5 %. Unverändert bleiben die Preise für die Einzelfahrkarte für Kinder und die Kinder-Tageskarte. Im MVV werden die Fahrpreise regelmäßig jährlich zum Fahrplanwechsel im Dezember angepasst. Angemessen steigende Fahrgeldeinnahmen sind bei steigenden Kosten und attraktivem Leistungsangebot für den Nahverkehr unverzichtbar. Die Alternative wären wachsende Defizite, Angebotskürzungen oder die Absenkung von Qualitätsstandards. Die Preissteigerung ist somit unabdingbar, um ein attraktives Leistungsangebot zu gewährleisten und weiter zu verbessern sowie gestiegenen Kosten beispielsweise im Energieund Personalbereich auszugleichen. Nach intensiven Beratungen haben die MVV-Gesellschafter (Landeshauptstadt München, Freistaat Bayern und die acht Verbundlandkreise) einstimmig für den kommenden Fahrplanwechsel eine Anpassung um durchschnittlich 3,6 % beschlossen. Die in den Medien berichtete überproportionale Belastung für Zeitkartenkunden im Außenbereich ist somit ebenso vom Tisch wie die überproportionale Anhebung der IsarCard bei einzelnen Ringen. Die Belastung wurde über alle 16 Ringe möglichst ausgewogen verteilt. Die Einzelfahrkarten für die Zonen 1 bis 4 und die Kurzstrecke werden erhöht. Die Einzelfahrkarte für Kinder bleibt mit 1,30 Euro im dritten Jahr, die Kinder- Tageskarte mit 2,90 Euro im zweiten Jahr unverändert. Hier die wichtigsten Änderungen auf einen Blick: Zonentarif: o Einzelfahrkarte Kurzstrecke um 0,10 von 1,30 auf 1,40, o Einzelfahrkarte 1 Zone um 0,10 von 2,60 auf 2,70, o Streifenpreis 1 Streifen um 0,05 von 1,25 auf 1,30 Euro,

18 Aus der Partner-Tageskarte wird die Gruppen-Tageskarte. Die Tageskarten werden wie folgt angehoben: o die Single-Tageskarte Innen- oder Außenraum um 0,20 von 6,00 auf 6,20, o die Single-Tageskarte München XXL um 0,20 von 8,10 auf 8,30, o die Single-Tageskarte Gesamtnetz um 0,30 von 11,70 auf 12,00, o die Gruppen-Tageskarte Innen- oder Außenraum um 0,50 von 11,20 auf 11,70, o die Gruppen-Tageskarte München XXL um 0,60 von 14,20 auf 14,80, o die Gruppen-Tageskarte Gesamtnetz um 1,00 von 21,30 auf 22,30, o die Fahrrad-Tageskarte um 0,10 von 2,50 auf 2,60. Bis zum können die bis zum geltenden Fahrkarten des Zonentarifs noch aufgebraucht, gegen Aufzahlung umgetauscht oder zeitlich unbegrenzt gegen ein Entgelt von 2,00 je Bearbeitungsvorgang erstattet werden. Zeitkartentarif: Die Fahrpreise des Zeitkartentarifs werden wie folgt angehoben, z.b. o die IsarCard-Wochenkarte für 2 Ringe um 0,40 von 13,70 auf 14,10, o die IsarCard-Monatskarte für 2 Ringe um 1,70 von 49,90 auf 51,60, o die Monatskarte IsarCard9Uhr Innen- oder Außenraum um 2,30 von 53,50 auf 55,80, o die Monatskarte IsarCard60 Innen- oder Außenraum um 1,50 von 43,90 auf 45,40.

19 Die Preisanpassung erfolgt o für IsarCard-Wochenkarten und -Monatskarten zum , o für Wochenkarten der Ausbildungstarife zum , o für Monatskarten der Ausbildungstarife, die IsarCard S sowie für Abonnements mit monatlicher Zahlung zum Abonnements mit jährlicher Zahlung gelten ohne Zahlung eines Aufpreises bis zum Ablauf ihrer Geltungsdauer unverändert weiter. Ausführliche Informationen zu den neuen MVV-Fahrpreisen mit allen Tabellen zum Zonen- und Zeitkartentarif sowie zu den sonstigen Änderungen finden sich wie gewohnt im Internet unter Eine übersichtliche Broschüre mit allen Details wird vom MVV bis Anfang Dezember 2014 herausgegeben.

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