Praxiswissen Betreuungsrecht

Transkript

1 Soziale Arbeit in Studium und Praxis Praxiswissen Betreuungsrecht Für Ehrenamtliche, Familienangehörige und Bevollmächtigte von Deutschen Caritasverband e.v., Barbara Dannhäuser, Susanne Baer, Alexandra Reinfarth, Joachim Speicher 2. Auflage Praxiswissen Betreuungsrecht Deutschen Caritasverband e.v. / Dannhäuser / Baer / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Verfahrensrecht in Familiensachen Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Deutscher Caritasverband e.v. (Hrsg.) Praxiswissen Betreuungsrecht Für Ehrenamtliche, Familienangehörige und Bevollmächtigte

3

4 Praxiswissen Betreuungsrecht Für Ehrenamtliche, Familienangehörige und Bevollmächtigte Herausgegeben vom Deutschen Caritasverband e.v. Gesamtredaktion: Barbara Dannhäuser 2. Auflage 2014

5 ISBN ISBN Verlag C.H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Textservice Zink, Schwarzach Umschlaggestaltung: Kunst oder Reklame, München Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 2. Auflage In Deutschland stehen mehr als eine Million Menschen unter Rechtlicher Betreuung. Die Rechtliche Betreuung soll Menschen dabei unterstützen, ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu führen, auch wenn sie dabei der Hilfe bedürfen und auf Unterstützung bei Rechtsgeschäften und bei Behördenkontakten angewiesen sind. Der Bereich der Rechtlichen Betreuung ist ein Arbeitsfeld innerhalb der verbandlichen Caritas, in dem sich viele Menschen ehrenamtlich engagieren. 60% der Betreuungen in Deutschland werden durch Familienangehörige oder andere ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer geführt. Sie stellen sich einer höchst anspruchsvollen und verantwortungsvollen Aufgabe. Eine gute Einführung in die Arbeit der Betreuung, Beratung und Fortbildung ist daher unverzichtbar. Diese Angebote und eine passgenaue Vermittlung von Betreuungen bieten die rund 300 Betreuungsvereine der Caritas und ihrer Fachverbände Sozialdienst katholischer Frauen (SkF), SKM Katholischer Verband für soziale Dienste in Deutschland (SKM) und Katholische Jugendfürsorge (KJF) an. Um die Ehrenamtliche und Bevollmächtigte werden durch die Angebote der Betreuungsvereine unterstützt. Der vorliegende Ratgeber wendet sich insbesondere an Familienangehörige und ehrenamtliche Betreuer, aber auch an Bevollmächtigte und Interessierte, die sich einen Überblick über die Fragestellungen rund um die Rechtliche Betreuung verschaffen wollen. Die gute Resonanz ermöglicht nun diese 2. ergänzte Auflage. Mein Dank gilt den Autorinnen und Autoren, die diesen verständlichen und praxisorientierten Überblick über das Betreuungsrecht verfasst haben. Zudem danke ich für die Redaktion des Ratgebers Frau Barbara Dannhäuser von der Arbeitsstelle Rechtliche Betreuung, die vom Deutschen Caritasverband und den Fachverbänden SkF und SKM getragen wird. Freiburg, im Januar 2014 Prof. Dr. Georg Cremer Generalsekretär Deutscher Caritasverband e.v. V

7

8 Autorenverzeichnis Paul Allerchen Querschnittsmitarbeiter im Betreuungsbereich i.r., SKFM Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer im Kreis St. Wendel e.v. Susanne Baer Querschnittsmitarbeiterin im Betreuungsbereich, SKM Katholischer Verein für soziale Dienste im Landkreis Karlsruhe e.v. Frauke Brinkmann Geschäftsführerin/Querschnittsmitarbeiterin im Betreuungsbereich, Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Hannover Rolf Rüdiger Burkart Rechtspfleger i.r., Amtsgericht Saarbrücken Günter Crames Geschäftsführer/Querschnittsmitarbeiter im Betreuungsbereich, SKM Katholischer Verein für soziale Dienste Trier e.v. Barbara Dannhäuser Arbeitsstelle Rechtliche Betreuung DCV, SkF, SKM, SKM Katholischer Verband für soziale Dienste in Deutschland Bundesverband e.v., Düsseldorf Edda Elmauer Leitung Allgemeine Jugendhilfe/Referat Recht, Katholische Jugendfürsorge der Diözese Regensburg e.v. Elke Fahrbach-Behler Querschnittsmitarbeiterin im Betreuungsbereich, Sozialdienst Katholischer Männer e.v. Lippstadt Annelie Hammes Querschnittsmitarbeiterin im Betreuungsbereich, Caritasverband für den Rheinisch-Bergischen Kreis e.v., Bergisch Gladbach Martin Langenbahn Ass. iur., Schuldnerberater beim Caritasverband Karlsruhe e.v. und Schuldner- Fachberater beim Caritasverband für die Erzdiözese Freiburg e.v. Sybille M. Meier Rechtsanwältin und Berufsbetreuerin, Berlin Angelika Nordmann-Engin Geschäftsführerin, Sozialdienst katholischer Frauen Bocholt e.v. VII

9 Autorenverzeichnis beck-shop.de Monika Pistner Querschnittsmitarbeiterin im Betreuungsbereich, Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Ortsverein Bochum Christina Puzicha Gruppenleiterin/Querschnittsmitarbeiterin im Betreuungsbereich, Sozialdienst Katholischer Männer e.v. Köln Ulrich Raneck Fachbereichsleiter, Sozialdienst Katholischer Männer e.v. Lippstadt Carina Reb Leiterin des Betreuungsvereins, Katholisches Jugendsozialwerk München e.v. Alexandra Reinfarth Rechtspflegerin, Amtsgericht Schöneberg, Berlin Lovely Sander Referentin, Caritasverband für das Erzbistum Paderborn e.v. Christian Trimborn Leiter der Abteilung Rechtliche Betreuung, Caritasverband Wuppertal/Solingen e.v. Sanna Zachej Querschnittsmitarbeiterin im Betreuungsbereich, Sozialdienst katholischer Frauen Bocholt e.v. VIII

10 Inhaltsverzeichnis Teil A: Systematische Einführung Teil B: Stichworte von A bis Z Abschluss eines Mietvertrages s. Mietvertrag Aktenführung ALG II s. Arbeitslosengeld II Grundsicherung für Arbeitsuchende Altersbezüge Alterserkrankungen Alzheimer s. Alterserkrankungen Ambulante Dienste Anhörung des Betreuten Anstandsschenkung s. Schenkung Arbeitslosengeld II Grundsicherung für Arbeitsuchende Arbeitsverträge Arzneimittel s. Medikamente Arztgespräch Ärztliche Aufklärungspflicht s. Ärztliche Behandlung Ärztliche Behandlung Ärztliche Schweigepflicht s. Arztgespräch Aufbewahrungsfristen Aufsicht des Betreuungsgerichts s. Kontrolle/Aufsicht Aufwandsentschädigung Ausbildungsgeld s. Behindertenwerkstätten Ausbildungsvertrag s. Arbeitsverträge Auto s. Führerschein Befreiter Betreuer s. Geldanlage, s. Geldverwaltung Behindertengerechte Wohnungsgestaltung s. Körperbehinderung Behindertenwerkstätten Berichtspflicht Bestattungsvertrag Bestellung von mehreren Betreuern Besuchsrecht s. Umgangsrecht/Besuchsrecht Betreuerwechsel Betreuungsgerichtshilfe s. Betreuungsstelle/- behörde Betreuungsstelle/-behörde Betreuungsvereine s. Hilfe und Unterstützung Betreuungsverfügung Briefgeheimnis s. Telefon/Post Demenz s. Alterserkrankungen, s. Psychische Erkrankung Depressionen s. Psychische Erkrankung Dokumentation s. Aktenführung Eheschließung Ehrenamtspauschale s. Aufwandsentschädigung Eigentum/Hausverwaltung Einkommensteuererklärung s. Steuererklärung Einnahme von Medikamenten s. Medikamente Einwilligungsfähigkeit s. Ärztliche Behandlung Ende der Betreuung s. Betreuerwechsel Energieunternehmen Entlassung des Betreuers s. Betreuerwechsel Erbauseinandersetzung s. Erbteilungsvertrag Erbausschlagung Erbteilungsvertrag Erfahrungsaustausch s. Hilfe und Unterstützung Fahrerlaubnis s. Führerschein Fahrtkosten s. Aufwandsentschädigung Fixierung s. Freiheitsentziehende Maßnahmen Fortbewegungsfreiheit s. Freiheitsentziehende Maßnahmen Fortbildungen s. Hilfe und Unterstützung IX

11 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de Freie Arztwahl s. Arztgespräch Freiheitsentziehende Maßnahmen Führerschein Geistige Behinderung Geldanlage Geldverwaltung Generalvollmacht s. Vorsorgevollmacht Gerichtsgebühren s. Kosten des Betreuungsverfahrens GEZ s. Rundfunkbeitrag/Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht Grabpflege s. Bestattungsvertrag Grad der Behinderung s. Schwerbehinderung Grundsicherung für Arbeitsuchende s. Arbeitslosengeld II Grundsicherung für Arbeitsuchende Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Grundstücksgeschäfte s. Immobiliengeschäfte Haftpflichtversicherung s. Versicherungen Haftpflichtversicherung für Betreuer Haftung Handakten s. Aktenführung Handyverträge s. Telefon/Post Hartz IV s. Arbeitslosengeld II Grundsicherung für Arbeitsuchende Hausnotrufsystem s. Körperbehinderung Hausratversicherung s. Versicherungen Hausverkauf s. Eigentum/Hausverwaltung Hausverwaltung s. Eigentum/Hausverwaltung Hauswirtschaftliche Hilfe s. Ambulante Dienste Heilbehandlung s. Ärztliche Behandlung Heimunterbringung Heimvertrag s. Heimunterbringung Heizkosten s. Energieunternehmen Hilfe und Unterstützung Hilfe zur Pflege s. Hilfen zur Finanzierung von ambulanter und stationärer Pflege Hilfen zur Finanzierung von ambulanter und stationärer Pflege Immobiliengeschäfte Intelligenzminderung s. Geistige Behinderung Jahresbericht s. Berichtspflicht Kontopfändung s. Pfändungsschutz Kontrolle/Aufsicht Körperbehinderung Kosten des Betreuungsverfahrens Krankenhausbehandlung s. Ärztliche Behandlung Krankenversicherung Krankheit des Betreuers s. Urlaub und Vertretung Kreditvertrag Kündigung von Wohnraum Lehrvertrag s. Arbeitsverträge Lohnpfändung s. Pfändungsschutz Lohnsteuererklärung s. Steuererklärung Mahlzeitendienst s. Ambulante Dienste Medikamente Mehrere Betreuer s. Bestellung von mehreren Betreuern Mietvertrag Mündelsichere Geldanlage s. Geldanlage Nachlass s. Erbteilungsvertrag Patientenverfügung P-Konto s. Pfändungsschutz Pensionen s. Altersbezüge Persönliches Budget Pfändungsschutz Pfändungsschutzkonto s. Pfändungsschutz Pflegebedürftigkeit s. Pflegeversicherung Pflegedienst s. Ambulante Dienste Pflegeversicherung Pflichtverletzungen des Betreuers s. Haftung Portokosten s. Aufwandsentschädigung Postgeheimnis s. Telefon/Post Psychische Erkrankung Ratenzahlungsvertrag s. Kreditvertrag Rechnungslegung Renten s. Altersbezüge Rundfunkbeitrag/Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht Rundfunkgebühren s. Rundfunkbeitrag/ Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht Sachpfändung s. Pfändungsschutz Schenkung Schulden Schwangerschaft/Schwangerschaftsabbruch Schwerbehinderung X

12 Inhaltsverzeichnis Sexualität s. Schwangerschaft/Schwangerschaftsabbruch Sexueller Missbrauch bei Menschen mit geistiger Behinderung Sittlichkeitsschenkung s. Schenkung Sozialhilfe s. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Sozialleistungen Stammblatt s. Aktenführung Sterilisation Steuererklärung Steuerfreibeträge s. Steuererklärung Stromversorgung s. Energieunternehmen Telefon/Post Telefonkosten s. Aufwandsentschädigung Todesfall s. Bestattungsvertrag Übergangsgeld s. Behindertenwerkstätten Umgangsrecht/Besuchsrecht UN-Behindertenrechtskonvention Unterbringung Unterbringungsähnliche Maßnahmen s. Freiheitsentziehende Maßnahmen Unterhalt Urlaub und Vertretung Verbraucherinsolvenz s. Schulden Verfahrenspfleger s. Anhörung des Betreuten Verhaltensstörungen s. Psychische Erkrankung Verhinderungsbetreuer s. Urlaub und Vertretung Verjährung von Haftungsansprüchen s. Aufbewahrungsfristen Verkehrssicherungspflichten s. Eigentum/ Hausverwaltung Vermögensverzeichnis Versicherungen Versperrte Geldanlage s. Geldanlage Vertretung des Betreuers s. Urlaub und Vertretung Vorsorgeregister s. Vorsorgevollmacht Vorsorgevollmacht Wahlbenachrichtigung s. Wahlrecht Wahlrecht Warmwasserversorgung s. Energieunternehmen Widerrufsrecht s. Pfändungsschutz Wohl des Betreuten s. Wünsche des Betreuten Wohngebäudeversicherung s. Versicherungen Wohnrecht s. Eigentum/Hausverwaltung Wohnungsauflösung Wohnungskündigung s. Kündigung von Wohnraum Wohnungswechsel s. Mietvertrag Wünsche des Betreuten Zuständiges Betreuungsgericht Zwangsbehandlung Zwangsvollstreckung s. Pfändungsschutz Teil C: Wichtige Literaturhinweise, Internetfundstellen und Ansprechpartner XI