Inhaltsverzeichnis VII IX. 1. Teil: Einleitung 1. A. Problemstellung und theoretische Relevanz 2. B. Praktische Relevanz 5. C. Gang der Untersuchung 7

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Inhaltsverzeichnis VII IX. 1. Teil: Einleitung 1. A. Problemstellung und theoretische Relevanz 2. B. Praktische Relevanz 5. C. Gang der Untersuchung 7"

Transkript

1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII IX 1. Teil: Einleitung 1 A. Problemstellung und theoretische Relevanz 2 B. Praktische Relevanz 5 C. Gang der Untersuchung 7 2. Teil: Eheerhaltende Elemente im Scheidungsrecht 9 A. Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom B. Das Spannungsverhältnis zwischen der verweltlichten bürgerlich-rechtlichen Ehe und dem Lebenszeitprinzip 12 I. Zugrundelegung des Lebenszeitprinzips und der verweltlichten bürgerlich-rechtlichen Ehe Das Lebenszeitprinzip Das Bild der verweltlichten bürgerlich-rechtlichen Ehe 13 a. Bedeutung der verweltlichten bürgerlich-rechtlichen Ehe 13 b. Durchsetzung der verweltlichten bürgerlich-rechtlichen Ehe 15 II. Das Spannungsverhältnis 17 C. Die institutionelle Ehetheorie 19 I. Bedeutung der institutionellen Ehetheorie 19 II. Die institutionelle Ehetheorie im Scheidungsrecht von D. Eheerhaltende Elemente im Scheidungsrecht als Vehikel der institutionellen Ehetheorie 23 E. Zwischenergebnis 24 XI

2 3. Teil: Historische Entwicklung des Scheidungsrechts insbesondere unter Berücksichtigung der einverständlichen Scheidung 25 A. Mittelalter und Reformation 26 B. Das Scheidungsrecht des 18. Jahrhunderts 28 C. Das Scheidungsrecht des 19. Jahrhunderts 32 I. Reaktionen auf die preußische Gesetzgebung 32 II. Verordnung über das Verfahren in Ehesachen 1844 und Einführung der ZPO III. Einführung des BGB Das BGB als Resultat der Bewegung gegen die preußische Ehe- und Scheidungsgesetzgebung Restriktives Scheidungsrecht und Ablehnung der einverständlichen Scheidung fußen insbesondere auf der institutionellen Ehetheorie 34 a. Elemente der institutionellen Ehetheorie 34 b. Einflussnahme religiöser Grundsätze 37 D. Das Scheidungsrecht des 20. Jahrhunderts bis zum 1. Eherechtsreformgesetz 38 E. Zwischenergebnis Teil: Ziele des 1. Eherechtsreformgesetzes und Reformdiskussion 41 A. Ziele der Reform 42 I. Gestaltung eines menschlichen und glaubwürdigen Scheidungsrechts 42 II. Reformanliegen hinsichtlich der wirtschaftlichen Scheidungsfolgen 44 III. Keine Einigkeit hinsichtlich der Durchführung und Ausgestaltung des Zerrüttungsprinzips im Einzelnen 46 B. Reformprozess 48 I. Familienrechtsänderungsgesetz von II. Berufung einer Kommission zur Vorbereitung einer Reform des Ehe- und Scheidungsrechts 49 XII

3 1. Regierungserklärung und Aufnahme der Beratungen Ergebnisse der Kommission zum materiellen Recht 49 III. Diskussionsentwurf 53 IV. Vorschläge der Eherechtskommission zur Ausgestaltung des Verfahrensrechts 54 V. Bildung einer weiteren Kommission 55 VI. Gesetzesentwürfe der Bundesregierung Gang der Entwürfe bis zum 1. Juni Stellungnahme des Bundesrates zur einverständlichen Scheidung 57 VII. Überweisung des Entwurfs an den Rechtsausschuß ZPO Aufnahme des Lebenszeitprinzips in das BGB Ablehnung einer Einschränkung der Generalklausel 60 VIII. Anrufung des Vermittlungsausschusses 61 C Abs. 2 BGB als gesetzliche Ausprägung der Reformdiskussion und seine Wirkung auf einverständliche Scheidungen 63 I. Aufnahme von Verschuldenselementen 63 II. Wirkung der Einfügung des 1565 Abs. 2 BGB auf das Verhältnis der Scheidungstatbestände der einverständlichen Scheidung ( 1565 Abs. 1 i.v.m Abs. 1 BGB, 630 ZPO) und der streitigen Scheidung ( 1565 Abs. 1 Satz 2 BGB) 64 III. Gesetzessystematische Bedeutung der einverständlichen Scheidung nach Einfügung des 1565 Abs. 2 BGB 66 IV. Anwendbarkeit des 1565 Abs. 2 BGB auf einverständliche Scheidungen 66 V Abs. 2 BGB als eheerhaltendes Element im Scheidungsrecht Konzeption des 1565 Abs. 2 BGB als eheerhaltendes Element im Scheidungsrecht Eheerhaltende Wirkung des 1565 Abs. 2 BGB? 68 D. Zwischenergebnis Teil: Voraussetzungen der einverständlichen Scheidung 73 A. Regelung der 1565 Abs. 1 BGB, 1566 Abs. 1 BGB (Materiell-rechtliche Voraussetzungen der einverständlichen Scheidung) 74 I. Grundtatbestand 1565 Abs. 1 Satz 1 BGB 74 II. Legaldefinition des Scheiterns 1565 Abs. 1 Satz 2 BGB 75 XIII

4 1. Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft gemäß 1565 Abs. 1 Satz 2, 1. Tatbestandsmerkmal BGB (Ehediagnose) 75 a. Eheliche Lebensgemeinschaft 75 b. Getrenntleben 1567 Abs. 1 BGB 76 aa. Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft 76 bb. Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft, weil ein Ehegatte die eheliche Lebensgemeinschaft erkennbar ablehnt 77 cc. Keine Unterbrechung des Getrenntlebens durch einen Versöhnungsversuch nach 1567 Abs. 2 BGB Nicht-Wiederherstellbarkeit der ehelichen Lebensgemeinschaft gemäß 1565 Abs. 1 Satz 2, 2. Tatbestandsmerkmal BGB (Prognose) 78 a. Prognose 78 b. Die unwiderlegbare Zerrüttungsvermutung des 1566 Abs. 1 BGB 79 aa. Ausgestaltung des 1566 Abs. 1 BGB als unwiderlegbare Zerrüttungsvermutung 79 bb. Voraussetzungen des 1566 Abs. 1 BGB 81 (1) Einverständnis der Ehegatten 81 (2) Einjähriges Getrenntleben 81 III Abs. 1 BGB 83 IV. Vorläufiges Zwischenergebnis 84 B. Scheidungsauflage des 630 ZPO 86 I. Allgemeiner Anwendungsbereich Erfüllung des 630 ZPO als weitere Voraussetzung für das Eingreifen der unwiderlegbaren Zerrüttungsvermutung Anwendung des 630 ZPO nur für das Verfahren nach 1566 Abs. 1 BGB 86 II. Die Mitteilung gemäß 630 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Formen der Mitteilung des Einvernehmens der Ehegatten Verfahrensrechtliche Einschränkung Kontrolle des beiderseitigen Scheidungswillens auf Mängel oder auf fehlende Ernstlichkeit 90 III. Die Regel des 630 Abs. 2 ZPO Widerruf der Zustimmung Widerruf bei eigenem Scheidungsantrag Widerruf und Folgesachevereinbarung 94 a. Wirkungen des Widerrufs beziehungsweise der Rücknahme auf abgeschlossene Folgevereinbarungen 94 b. Möglichkeit der freien Widerruflichkeit der Vereinbarungen nach 630 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 ZPO Folgen eines Widerrufs beziehungsweise der Rücknahme des Scheidungsantrags auf das Verfahren 96 XIV

5 IV. Erklärungen und Vorschläge zum Sorge- und Umgangsrecht gemäß 630 Abs. 1 Nr. 2 ZPO 97 V. 630 Abs. 1 Nr. 3 ZPO Einführung Regelung der Unterhaltspflicht gegenüber einem Kind Einigung über die durch die Ehe begründete Unterhaltspflicht Einigung über die Rechtsverhältnisse an der Ehewohnung und am Hausrat 101 VI. Inhaltskontrolle durch den Richter bezüglich der Vereinbarungen nach 630 Abs. 1 Nr. 2 und 3 ZPO Inhaltskontrolle der Vereinbarungen nach 630 Abs. 1 Nr. 2 ZPO Inhaltskontrolle der Vereinbarungen nach 630 Abs. 1 Nr. 3 ZPO 103 VII. Rechtstheoretische Behandlung eines auf 630 ZPO gestützten Scheidungsantrags bei Fehlen der Voraussetzungen der 630 Abs. 1 Nr. 2 und 3 ZPO 104 VIII. Form der Vereinbarungen nach 630 Abs. 3 ZPO 106 IX. Zeitpunkt des Vorliegens der Erfordernisse aus 630 ZPO und Hilfe zur Einigung über Folgeregelungen 107 C. Annex: 109 I. Behandlung des Scheidungsverfahrens in der Rechtswirklichkeit, wenn die Voraussetzungen des 630 ZPO nicht vorliegen 109 II. Das Erfordernis des einjährigen Getrenntlebens in der Rechtswirklichkeit 110 III. Gebühren und Kosten einer einverständlichen Scheidung gemäß 1565 Abs. 1, 1566 Abs. 1 BGB i.v.m. 630 ZPO insbesondere im Vergleich zu einer streitigen Scheidung gemäß 1565 Abs. 1 Satz 2 BGB Gebühren und Kosten Insbesondere Erhöhung der Kosten im Verfahren der einverständlichen Scheidung durch den Zwang der beiderseitigen anwaltlichen Vertretung der Ehegatten bei gerichtlichen Vergleichen 113 a. Grundsätze 113 b. Ausnahme vom beiderseitigen Anwaltszwang bei dem gerichtlichen Vergleich im Verfahren der einverständlichen Scheidung gemäß 1565 Abs. 1 BGB, 1566 Abs. 1 BGB i.v.m. 630 ZPO 114 c. Konsequenzen im Hinblick auf die einverständliche Scheidung Zulässigkeit der gemeinsamen Beratung und Vertretung der Ehepartner durch einen Rechtsanwalt 116 D. Zwischenergebnis 120 I. Wertungswiderspruch zwischen 1566 Abs. 1 BGB und 614 Abs. 2 ZPO 120 II. 630 ZPO 120 III. Rechtspraxis unter Einbeziehung von Kostengesichtspunkten 121 XV

6 6. Teil: Konzeption des 630 ZPO als eheerhaltendes Element 123 A. 630 ZPO als Scharnier zwischen dem Grundsatz der verweltlichten bürgerlich-rechtlichen Ehe und dem Lebenszeitprinzip? 124 B. Begründungen des Gesetzgebers für den durch 630 ZPO etablierten Einigungszwang in wichtigen Folgesachen 126 I. Wortlaut der Argumente 126 II. Kritische Untersuchung dieser Argumente Einigungszwang als Maßnahme, den Ehegatten die Konsequenzen einer Scheidung bewusst zu machen Gefahr der Vernachlässigung der Scheidungsfolgen bei der einverständlichen Scheidung Gebotenheit zusätzlicher Maßnahmen wegen der gegenüber der streitigen Scheidung erleichterten Scheidung nach 1566 Abs. 1 BGB 128 a. Die besondere Bedeutung des einverständlichen Scheidungsbegehrens nach 1566 Abs. 1 BGB gegenüber der streitigen Scheidung 128 b. Dogmatische Einordnung dieses Arguments des Gesetzgebers Teil: Kritische Würdigung des eheerhaltenden Elements des 630 ZPO, Konsequenzen und Ausblick 131 A. Grundsätzliche Problematik der eheerhaltenden Elemente im Scheidungsrecht 132 I. Eheerhaltende Elemente verstoßen gegen die Verfassung 132 II. Widersprüchliche Ausgestaltung des Scheidungsrechts durch die eheerhaltenden Elemente 133 III. Weder aufrechterhaltende noch befriedende Wirkung 133 IV. Keine Rechtfertigung der Begrenzung der Privatautonomie Rechtfertigung zum Schutz des Schwächeren beziehungsweise zur Verhinderung einer Übereilung? Rechtfertigung durch die institutionelle Ehetheorie? 136 a. Die eheliche Familie als Keimzelle des Staates 136 b. Die erzieherische Funktion des Rechts Zwischenergebnis 138 B. 630 ZPO und das KRRG von XVI

7 C. Konkrete Auswirkungen der Problematik der eheerhaltenden Elemente durch 630 ZPO 142 I. Keine eheerhaltende Wirkung des 630 ZPO 142 II. Keine Verwirklichung der Reformziele durch 630 ZPO Ehrlicheres und menschlicheres Scheidungsrecht Reformziel der wirtschaftlichen Absicherung der geschiedenen Ehefrau 145 III. Keine Erforderlichkeit einer Warnung der Ehegatten 146 D. Konsequenzen dieser Kritik 148 I. Keine adäquate Lösung mittels Auslegung oder Ausdehnung des 630 ZPO erzielbar 148 II. Mögliche Ansatzpunkte 149 E. Ausblick 152 I. Bisheriger Gang der Reform 152 II. Motive und Ziele der Reform 152 III. Geplante Änderungen im Überblick 154 IV. Geplante Änderungen hinsichtlich der Ehesachen nach dem FamFG Allgemeines Wortlaut der Vorschriften nach dem Referentenentwurf, die im Zusammenhang zu 630 ZPO stehen Erläuterung und Würdigung des 142 FamFG Das vereinfachte Scheidungsverfahren nach 143 FamFG 158 a. Begründung für die Einführung des vereinfachten Scheidungsverfahrens 158 aa. Voraussetzungen und Entfallen des Anwaltszwanges 158 bb. Begründung hinsichtlich der Einigungserfordernisse 159 cc. Verhältnis der einverständlichen Scheidung nach 1566 Abs. 1 BGB zu 143 FamFG 160 b. Würdigung 160 aa. Konzeptionelle Neuausrichtung 160 bb. Geplante Änderungen im Einzelnen Teil: Zusammenfassung 165 A. Keine rechtstheoretische Berechtigung konzeptionell eheerhaltender Elemente im Scheidungsrecht 166 I. Die eheerhaltenden Elemente als Scharnier zwischen sich widersprechenden Eheauffassungen vermögen dieses Spannungsverhältnis nicht aufzulösen 166 XVII

8 II. Die Widerlegung der institutionellen Ehetheorie hat die Unzulässigkeit eheerhaltender Elemente zur Folge Die Verankerung des Lebenszeitprinzips zur Durchsetzung der institutionellen Eheauffassung mittels eheerhaltender Elemente verstößt gegen die Verfassung Unzutreffende Prämissen der institutionellen Ehetheorie 167 B. Keine stringenten Argumente für 630 ZPO 168 I. Keine Rechtfertigung durch institutionelle Ehetheorie 168 II. Keine stichhaltige Begründung des Gesetzgebers für 630 ZPO 168 C. Gesetzeswidrige Handhabung einverständlicher Scheidungen durch Ignorierung des 630 ZPO in der Praxis 169 D. Verfehlte sozialpolitische Wirkungen des 630 ZPO 169 E. Zur Herstellung eines menschlichen, glaubwürdigen und sachgemäßen Scheidungsrechts ist der Gesetzgeber aufgerufen 170 Literaturverzeichnis 171 XVIII

INHALTSÜBERSICHT. Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XVII

INHALTSÜBERSICHT. Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XVII INHALTSÜBERSICHT Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XVII Teil 1: Einleitung... 1 1 Einführung in die Thematik... 1 2 Europäische Rahmenbedingungen... 7 3 Die Commission on European Family

Mehr

Die einverständliche Scheidung

Die einverständliche Scheidung Die einverständliche Scheidung Eine rechtsvergleichende und rechtshistorische Untersuchung zu Umfang und Grenzen der Privatautonomie im Scheidungsrecht von Dr.NinaDethloff,LL.M. Verlag C.H.Beck München

Mehr

Scheidung nach 1566 Abs. 1 BGB

Scheidung nach 1566 Abs. 1 BGB 1 Scheidung nach 1566 Abs. 1 BGB...1 1.1 Getrenntleben...2 1.1.1 Nichtbestehen der häuslichen Gemeinschaft...2 1.1.2 Trennungswille...3 1.2 Zustimmung zur Scheidung...3 2 Scheidung nach 1565 Abs. 1 S.

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9 Verena Keßler Unterhalts- und Erbansprüche des innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch heterologe Insemination gezeugten Kindes im Rechtsvergleich mit Österreich, den Vereinigten Staaten

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...5. 1 Einleitung...17. 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21. 2 Gesetzliche Regelung...23

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...5. 1 Einleitung...17. 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21. 2 Gesetzliche Regelung...23 Inhaltsverzeichnis Vorwort...5 1 Einleitung...17 I. Problemstellung...17 II. Ziel und Gang der Untersuchung...18 1. Ziel der Untersuchung...18 2. Gang der Untersuchung...20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21

Mehr

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1. 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1. 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2 V Inhaltsverzeichnis Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2 1. Kapitel: Mediation und die Vertraulichkeit im Verfahren...

Mehr

Bis dass der Richter euch scheidet

Bis dass der Richter euch scheidet SCHEULEN RECHTSANWÄLTE Bis dass der Richter euch scheidet Ein kurzer Überblick über den Ablauf des Scheidungsverfahrens Ehepaare geben sich regelmäßig bei der Eheschließung das Versprechen, miteinander

Mehr

cc. Verfassungswidrigkeit des Eheverbots der Geschlechtsgemeinschaft...42 c. Rechtsfolgen der nichtigen Ehe...43 aa. Die Regelung des 26 EheG 1946

cc. Verfassungswidrigkeit des Eheverbots der Geschlechtsgemeinschaft...42 c. Rechtsfolgen der nichtigen Ehe...43 aa. Die Regelung des 26 EheG 1946 Inhaltsverzeichnis Einleitung...17 1. Teil: Die Geschichte des Eheschließungsrechts Namensrechtliche Entwicklungen bei Eheauflösungen...21 A. Das BGB von 1896...21 I. Das Eheschließungsrecht als Teil des

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 1 1 Gegenstand der Untersuchung... 3 2 Gang der Untersuchung... 4

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 1 1 Gegenstand der Untersuchung... 3 2 Gang der Untersuchung... 4 Inhaltsverzeichnis Einleitung... 1 1 Gegenstand der Untersuchung... 3 2 Gang der Untersuchung... 4 Teil 1 Die geschuldete Arbeitsleistung... 7 3 Der Inhalt der Leistungspflicht... 7 I. Bloße Leistungsbereitschaft...

Mehr

Mùnchener ProzeEformularbuch

Mùnchener ProzeEformularbuch Mùnchener ProzeEformularbuch Band3 Familienrecht Herausgegeben von Professor Dr. Peter Gottwald Professor an der Universitàt Regensburg Autoren: Dr. Ludwig Bergschneider, Rechtsanwalt und Fachanwalt fur

Mehr

Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit

Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit Herbert Forsch Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Scheidungsgründen vom Inkrafttreten des BGB bis zur Einführung des Zerrüttungsprinzips

Mehr

Carsten Fallak. Rechtsschutz bei lückenhafter Begründung des zivilgerichtlichen. wvb

Carsten Fallak. Rechtsschutz bei lückenhafter Begründung des zivilgerichtlichen. wvb Carsten Fallak Rechtsschutz bei lückenhafter Begründung des zivilgerichtlichen Urteils wvb Gliederung Literaturverzeichnis....... XIII Abkürzungsverzeichnis XXVII A. Einleitung 1 I. Gegenstand der Untersuchung

Mehr

12 Sicherung der Beihilfenrückzahlung durch den Mitgliedstaat... 120 Teil 3: Beihilfenrückforderung und Veräußerung des Empfängerunternehmens...

12 Sicherung der Beihilfenrückzahlung durch den Mitgliedstaat... 120 Teil 3: Beihilfenrückforderung und Veräußerung des Empfängerunternehmens... Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis...XXIII Entscheidungsregister...XXXV Teil 1: Einleitung... 1 Kapitel Eins: Einführung... 1 Kapitel Zwei: Das

Mehr

Der Hausrat als Streitobjekt zwischen getrennt lebenden Ehegatten

Der Hausrat als Streitobjekt zwischen getrennt lebenden Ehegatten Der Hausrat als Streitobjekt zwischen getrennt lebenden Ehegatten von Dr. Christian Kobusch 1995 VERLAG ERNST UND WERNER GIESEKING, BIELEFELD Vorwort V Inhaltsverzeichnis LX Einleitung 1 A. Die Bedeutung

Mehr

1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9

1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung... 1 A Problemstellung... 1 B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4 2 Allgemeiner Teil... 9 A Grundlagen... 9 I. Funktionen von Haftung und Versicherung... 9 1. Funktionen

Mehr

Sebastian Heuer. Neue Entwicklungen im Namensrecht

Sebastian Heuer. Neue Entwicklungen im Namensrecht Sebastian Heuer Neue Entwicklungen im Namensrecht Eine Untersuchung der aktuellen Entwicklungen im Namenskollisions- und Namenssachrecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einführung 1. 1. Kapitel: Problemaufriss 5

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einführung 1. 1. Kapitel: Problemaufriss 5 Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII XIX Einführung 1 1. Kapitel: Problemaufriss 5 1. Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit im Sinne dieser Arbeit 5 1. Entsprechende Begriffe in Schiedsordnungen 5 2. Begriffsbestimmungen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes...1. Einleitung...1

Inhaltsverzeichnis. Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes...1. Einleitung...1 Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes...1 Einleitung...1 1.Teil Historische Grundlagen...3 A. Anwendbarkeit der zivilprozessualen Vorschriften...3 B. Geschichtliche

Mehr

B. Einordnung der Betriebsverfassung in das Rechtssystem... 7

B. Einordnung der Betriebsverfassung in das Rechtssystem... 7 - V - INHALTSÜBERSICHT Seite A. Einleitung... 1 I. II. Ausgangspunkt der Betrachtung... 1 Organe der Betriebsverfassung...2 1. Arbeitgeber...2 2. Betriebsrat...3 B. Einordnung der Betriebsverfassung in

Mehr

Die zivilrechtlichen Möglichkeiten der Namensänderung

Die zivilrechtlichen Möglichkeiten der Namensänderung Benedikt von Schorlemer Die zivilrechtlichen Möglichkeiten der Namensänderung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der zitierten Literatur XIV A Einleitung

Mehr

2. Verbundverfahren... 36 a) Entscheidung für den Fall der Scheidung... 36 b) Konzentration durch örtliche Zuständigkeit des Scheidungsgerichts...

2. Verbundverfahren... 36 a) Entscheidung für den Fall der Scheidung... 36 b) Konzentration durch örtliche Zuständigkeit des Scheidungsgerichts... Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung... 13 Lernziel... 15 A. Systematik... 17 I. Gliederung des FamFG... 17 II. Einteilung der familienrechtlichen Streitigkeiten... 18 1. Aufzählung aller Familiensachen in

Mehr

Trennung und Scheidung

Trennung und Scheidung Beck-Rechtsberater im dtv 50612 Trennung und Scheidung Ein Ratgeber von Prof. Dr. Dr. phil. Herbert Grziwotz 7., überarbeitete aktualisierte Auflage Trennung und Scheidung Grziwotz wird vertrieben von

Mehr

Die Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung de lege lata und de lege ferenda

Die Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung de lege lata und de lege ferenda Die Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung de lege lata und de lege ferenda Von Christian Theiß Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Kapitel 1 Einführung in die Problematik, Festlegung

Mehr

Rn Seite Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturverzeichnis... XXIV

Rn Seite Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturverzeichnis... XXIV Rn Seite Vorwort................................. V Abkürzungsverzeichnis......................... XXI Literaturverzeichnis........................... XXIV Teil I Einleitung 1 Ehe und Familie in der Entwicklung

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5 Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5 A. Solidarität unter Familienangehörigen... 5 I. Zum Begriff der Solidarität... 5 1. Semantisch-lexikalische

Mehr

Informationen zum Familienrecht

Informationen zum Familienrecht Informationen zum Familienrecht Informationen zum Familienrecht... 1 1. Überblick... 3 2. Die nichteheliche Lebenspartnerschaft... 3 3. Das Ende der nichtehelichen Lebensgemeinschaft... 3 4. Die Eingetragene

Mehr

Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung. B. Die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts

Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung. B. Die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts Inhaltsverzeichnis A. Einleitung B. Die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts I. Vor 1935 1. Das Konkursgesetz der Qing-Dynastie a) Hintergrund b) Überblick. 2. Das Schuldenbereinigungssystem

Mehr

Meine Rechte bei Trennung und Scheidung

Meine Rechte bei Trennung und Scheidung Beck-Rechtsberater im dtv 5647 Meine Rechte bei Trennung und Scheidung Unterhalt, Ehewohnung, Sorge, Zugewinn- und Versorgungsausgleich von Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab, Dr. Monika Görtz-Leible 6.

Mehr

Willenserklärungen im Internet

Willenserklärungen im Internet Mario Hoffmann Willenserklärungen im Internet Rechtssicherheit durch elektronische Signaturen sowie Anpassung der Formvorschriften und des Beweisrechts Verlag Dr. Kovac Inhaltsverzeichnis: Literaturverzeichnis

Mehr

Inhaltsverzeichnis VII

Inhaltsverzeichnis VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XV 1. Kapitel: Entwicklungen am Arbeitsmarkt... 1 A. Einleitung... 1 B. Gang der Untersuchung... 8 2. Kapitel: Die Ausgestaltung der Arbeitszeit... 11 A. Europäische

Mehr

Das Wahlrechtsmittel im Strafverfahren

Das Wahlrechtsmittel im Strafverfahren Karl-Christoph Bode Das Wahlrechtsmittel im Strafverfahren PETER LANG Europâischer Veriag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis I. Einfiihrung 13 A. Der Begriff des Wahlrechtsmittels 13 B. Zielsetzung

Mehr

A. Einführung 1. IV. Folgen des medizinischen Fortschritts 5. VII. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit 10. B. Das Patiententestament 11

A. Einführung 1. IV. Folgen des medizinischen Fortschritts 5. VII. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit 10. B. Das Patiententestament 11 IX Inhaltsverzeichnis A. Einführung 1 I. Veränderungen in der Beziehung zwischen Arzt und Patient 1 II. Aufklärung des Patienten als Einwilligungsvoraussetzung 2 III. Aufklärung und Einwilligung bei einwilligungsunfähigen

Mehr

Der Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe

Der Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe Der Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe - Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Zugewinngemeinschaft des deutschen Rechts und der ehelichen Güterstände der Gütertrennung in Spanien

Mehr

Seite Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII

Seite Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort...................................................... V Abkürzungsverzeichnis......................................... XV Literaturverzeichnis............................................

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/991815270. digitalisiert durch

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/991815270. digitalisiert durch Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Teil 1: Grundlagen I. Problemstellung II. Die statusrelevante Erklärung als Untersuchungsgegenstand 1. Begriff der statusrelevanten Erklärung a) Personenrecht personenrechtliches

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII. 1 Einführung... 1 A. Gesetzlicher Güterstand... 1 B. Vertragliches Güterrecht...

Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII. 1 Einführung... 1 A. Gesetzlicher Güterstand... 1 B. Vertragliches Güterrecht... Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII 1 Einführung... 1 A. Gesetzlicher Güterstand... 1 B. Vertragliches Güterrecht... 2 2 Rechtsgeschichtliche Entwicklungen...

Mehr

Die Scheidungsvoraussetzungen im polnischen und deutschen Recht

Die Scheidungsvoraussetzungen im polnischen und deutschen Recht Die Scheidungsvoraussetzungen im polnischen und deutschen Recht Von mgr Olga Baran, LL.M. Die Ehe kann nach der polnischen und deutschen Rechtsordnung geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Der polnische

Mehr

Der einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung

Der einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung Raimundo Baglietto Bergmann Der einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Art. 721-747 LEC und

Mehr

Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder

Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder Von Götz Triebel Duncker & Humblot Berlin Juristische GesamtbibÜothek Technische Universität Darmstadt Inhaltsverzeichnis i 1 Einführung

Mehr

JACOBI WINTER DEVENTER

JACOBI WINTER DEVENTER JACOBI WINTER DEVENTER Rechtsanwälte Fachanwälte Bitte füllen Sie das Formular vollständig aus, drucken dies anschließend aus und lassen uns das unterschriebene Formular per Fax 02232/942062 oder per Post

Mehr

A. Persönliche Daten der Ehegatten

A. Persönliche Daten der Ehegatten A. Persönliche Daten der Ehegatten I. Meine Daten 1. Nachname 2. sämtliche Vornamen 3. Straße (tatsächlicher Wohnsitz) 4. Postleitzahl 5. Ort 6. Staatsangehörigkeit II. Daten des Ehegatten 1. Nachname

Mehr

Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen

Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen auf der Grundlage eines Vergleichs der Auslegung und Fortbildung von Gesetzen mit der Auslegung und Ergänzung von Rechtsgeschäften

Mehr

Die Ehe auf Lebenszeit. Schriften zum Familien- und Erbrecht. Christopher Marx. Ein unverbindlicher Programmsatz? Stämpfli Verlag.

Die Ehe auf Lebenszeit. Schriften zum Familien- und Erbrecht. Christopher Marx. Ein unverbindlicher Programmsatz? Stämpfli Verlag. Schriften zum Familien- und Erbrecht 12 Christopher Marx Die Ehe auf Lebenszeit Ein unverbindlicher Programmsatz? Nomos Stämpfli Verlag Schriften zum Familien- und Erbrecht herausgegeben von Prof. Dr.

Mehr

INHALTSVERZEICHNIS A)

INHALTSVERZEICHNIS A) INHALTSVERZEICHNIS A) Einleitung 13 I. Ausgangssituation 13 II. Aufgabenstellung 16 B) Entstehungsgeschichte des 370a AO 19 I. Einführung des 370a AO durch das Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz 19 II.

Mehr

Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz

Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz Angela Schneider Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 1 I. Einführung. 2 II. Außergerichtliche Schlichtung in Deutschland

Mehr

Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank

Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank Axel Klumpp Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank F^l Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Teil 1: Einführung

Mehr

Inhaltsverzeichnis VII. I. Außereheliche Lebensgemeinschaft 1. II. Verlöbnis 21. III. Ehe 27. Abkürzungsverzeichnis... XIII

Inhaltsverzeichnis VII. I. Außereheliche Lebensgemeinschaft 1. II. Verlöbnis 21. III. Ehe 27. Abkürzungsverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Außereheliche Lebensgemeinschaft 1 A. Allgemeines... 1 B. Definition der außerehelichen Lebensgemeinschaft... 3 C. Zu den einzelnen Kriterien... 4 1. Eheähnlichkeit...

Mehr

Konstantin Michelsen. Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten. Verlag Dr.

Konstantin Michelsen. Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten. Verlag Dr. Konstantin Michelsen Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten Verlag Dr. Kovac Hamburg 2008 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Problemstellung

Mehr

Die Pauschalierung. Lohnkirchensteuer

Die Pauschalierung. Lohnkirchensteuer Die Pauschalierung der Lohnund Lohnkirchensteuer von Dr. Klaus J. Wagner junstiscne GesamtbibliothöR der Technischen Hochschui Oarmstadt Verlag Dr. Otto Schmidt KG Köln Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XIX

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XIX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIX A) Einleitung... 1 I) Ausgangssituation... 1 II) Problemstellung... 2 III) Gang der Untersuchung... 4 B) Grundlagen der internationalen und deutschen Rechnungslegung...

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... 15. Literaturverzeichnis... 17

Abkürzungsverzeichnis... 15. Literaturverzeichnis... 17 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 15 Literaturverzeichnis... 17 Einleitung... 35 Erstes Kapitel: Definition und Verbreitungsgrad von Gewalt in der Ehe... 39 A. Begriffsbestimmung... 39 B. Verbreitungsgrad

Mehr

Statistische Berichte

Statistische Berichte Statistische Berichte A II 2 j 2002 Gerichtliche Ehelösungen 2002 Geschiedene Ehen im Saarland nach der Ehedauer (in % der Eheschließungen der jeweiligen Heiratsjahrgänge) 35 30 Heiratsjahrgang...... 1990...

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Verzeichnis der Formulierungsvorschläge... XIII Literaturverzeichnis...XVII Abkürzungsverzeichnis...

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Verzeichnis der Formulierungsvorschläge... XIII Literaturverzeichnis...XVII Abkürzungsverzeichnis... Vorwort... V Verzeichnis der Formulierungsvorschläge... XIII Literaturverzeichnis...XVII Abkürzungsverzeichnis... XIX A. Grundzüge des reformierten Versorgungsausgleichs... 1 I.Strukturreform... 1 1. Probleme

Mehr

Die Statusbestimmung in der gesetzlichen

Die Statusbestimmung in der gesetzlichen Denis Hedermann Krankenversicherungsschutz in der modernen Gesellschaft Die Statusbestimmung in der gesetzlichen Krankenversicherung Literaturverzeichnis 1 Einleitung A. Historischer Ausgangspunkt und

Mehr

Online - Formular Scheidung

Online - Formular Scheidung Online - Formular Scheidung I. Mandant/Mandantin: Name: Geburtsname: sämtliche Vornamen: Geburtsdatum: Staatsangehörigkeit: Anschrift: Telefon privat: geschäftlich: mobil: E-Mail-Adresse: Berufsbezeichnung:

Mehr

Inhaltsverzeichnis. C. Einstweilige Maßnahmen im Schiedsverfahren 29 I. Probleme des einstweiligen Rechtsschutzes im Schiedsverfahren

Inhaltsverzeichnis. C. Einstweilige Maßnahmen im Schiedsverfahren 29 I. Probleme des einstweiligen Rechtsschutzes im Schiedsverfahren Inhaltsverzeichnis A. Zielsetzung der Arbeit und Gang der Darstellung 1 B. Grundlagen der Arbeit 3 I. Das Verfahren Tschechische Republik v. CME 3 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt 3 2. Die Schiedsverfahren

Mehr

ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3

ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3 INHALTSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS XIX EINLEITUNG 1 ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3 Erster Abschnitt: Strafrecht 3 A. Voraussetzungen und Rechtsfolge des 142 IV StGB

Mehr

Inhaltsverzeichnis 1. KAPITEL GRUNDLAGEN 1 A. EINLEITUNG 1 B. TERMINOLOGIE 4

Inhaltsverzeichnis 1. KAPITEL GRUNDLAGEN 1 A. EINLEITUNG 1 B. TERMINOLOGIE 4 Inhaltsverzeichnis XI Inhaltsverzeichnis 1. KAPITEL GRUNDLAGEN 1 A. EINLEITUNG 1 B. TERMINOLOGIE 4 C. UNTERSUCHUNGSGANG 5 2. KAPITEL DIE MEDIZINALBERUFE 7 A. MEDIZINALFACHBERUFE 7 /. Hebamme und Entbindungspfleger

Mehr

Inhaltsverzeichnis. I. Einleitung... 1. II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 VII. Abkürzungsverzeichnis...

Inhaltsverzeichnis. I. Einleitung... 1. II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 VII. Abkürzungsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Einleitung... 1 A. Untersuchungsgegenstand... 1 B. Gang der Untersuchung... 3 II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 A. Vorbemerkung... 5 B. Grundkonstellation...

Mehr

Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen

Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen Shenja Schiligalis Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen - insbesondere bei Anordnung von Sicherungsmaßnahmen gemäß 21 InsO- Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

Mehr

Der Rechtsschutz nach 98 Abs. 2 Satz 2 StPO

Der Rechtsschutz nach 98 Abs. 2 Satz 2 StPO Michael Glaser Der Rechtsschutz nach 98 Abs. 2 Satz 2 StPO Eine methodologische Untersuchung zur Leistungsfâhigkeit des 98 Abs. 2 Satz 2 StPO als allgemeine Rechtsschutzvorschrift gegenùber nicht-richterlich

Mehr

Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag

Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag Volkmar Wagner Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis: Abkürzungsverzeichnis VI 1. Kapitel: Einleitung

Mehr

Der versicherungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz zwischen Deregulierung und Diskriminierung

Der versicherungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz zwischen Deregulierung und Diskriminierung Veröffentlichungen des Seminars für Versicherungslehre der Universität Frankfurt am Main Band 13 Begründet von Herausgeber Professor Dr. Wolfgang Müller Professor Dr. Christian Laux Professor Dr. Manfred

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. Einführung... 1

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. Einführung... 1 Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XV Einführung... 1 A. Abgrenzung Verbraucher-/Regelinsolvenzverfahren... 41... 13 I. Persönlicher Anwendungsbereich des Verbraucherinsolvenzverfahrens...

Mehr

Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 12. Anreizregulierung. Eine kritische Untersuchung

Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 12. Anreizregulierung. Eine kritische Untersuchung Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 12 Anreizregulierung Eine kritische Untersuchung von Dr. Christian Theobald, Dr. Konrad Hummel, Dr. Peter Gussone, Diane Feller 1. Auflage Anreizregulierung

Mehr

Gliederung. digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek

Gliederung. digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek Gliederung A. Einleitung 1 I. Hintergrund 1 II. Entwicklung der Insolvenzen 3 III. Untersuchungsgegenstand; Gang der Untersuchung 6 B. Grundlagen 7 I. Rechtsquellen 7 Europarecht 7 a) 7 b) Betriebsübergänge,

Mehr

Familienrecht. Lehrbuch. Neuwied, Kriftel: Luchterhand, 2006

Familienrecht. Lehrbuch. Neuwied, Kriftel: Luchterhand, 2006 Familienrecht. Lehrbuch. Neuwied, Kriftel: Luchterhand, 2006 Inhalt A. Allgemeiner Teil des Familienrechts 1 1 Begriff des Familienrechts 1 2 Rechtsnatur und systematische Stellung des Familienrechts 3

Mehr

Checkliste für Ehescheidungsverfahren

Checkliste für Ehescheidungsverfahren Checkliste für Ehescheidungsverfahren I. Persönliche Daten: 1. Ehemann Name: Vorname: Geburtsdatum: Staatsangehörigkeit: Anschrift: Telefon: Beruf: Arbeitgeber: Nettoverdienst des Ehemannes 2. Ehefrau

Mehr

Jugendstrafrecht für Erwachsene?

Jugendstrafrecht für Erwachsene? Hannes Budelmann Jugendstrafrecht für Erwachsene? Zur Anwendbarkeit von Jugendstraf recht auf sich zum Verfahrenszeitpunkt im Erwachsenenalter befindliche Personen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Mehr

Familienrecht WiSe 2015/2016. 12 Das Getrenntleben. A. Allgemeines

Familienrecht WiSe 2015/2016. 12 Das Getrenntleben. A. Allgemeines Familienrecht WiSe 2015/2016 Professor Dr. Christian Gomille Universitätsstraße 24 86159 Augsburg Zimmer: 1057 Tel.: +49 821 598-4390 christian.gomille@jura.uni-augsburg.de www.jura.uni-augsburg.de/fakultaet/

Mehr

Inhaltsverzeichnis Erster Teil Verträge zwischen (künftigen) Ehegatten

Inhaltsverzeichnis Erster Teil Verträge zwischen (künftigen) Ehegatten Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 17 I. Einleitung... 21 A. Regelung des Eheverhältnisses... 21 1. Allgemeines... 21 2. Vorwegregelungen in einem Ehevertrag... 21 B. Nichteheliche Lebensgemeinschaft...

Mehr

Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII. Kapitel 1: Einleitung... 1. A. Problemstellung... 1

Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII. Kapitel 1: Einleitung... 1. A. Problemstellung... 1 Seite I Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII Kapitel 1: Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Gegenstand der Untersuchung... 4 C. Verlauf der Untersuchung... 5 Kapitel 2: Die Schutzrechtsverwarnung

Mehr

Vermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht

Vermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht Volker Willeitner Vermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften

Mehr

Fachanwältin für Familienrecht. Scheidung

Fachanwältin für Familienrecht. Scheidung Friederike Ley Fachanwältin für Familienrecht Ihr Recht bei einer Scheidung Scheidungsantrag Der Scheidungsantrag kann nur durch einen Rechtsanwalt beim Familiengericht eingereicht werden. Voraussetzung

Mehr

Konkretisierung des Komplementaritätsprinzips des Internationalen Strafgerichtshofs

Konkretisierung des Komplementaritätsprinzips des Internationalen Strafgerichtshofs ST. Galler STudIen zum InTernaTIonalen recht (SGIr) Band 39 Herausgegeben von Prof. Dr. iur. Ivo Schwander Prof. Dr. iur. Kerstin Odendahl Prof. Dr. iur. et lic. rer. pol. Anne van Aaken Steve Tharakan

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis... XVII. A. Ziel der Arbeit... 1

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis... XVII. A. Ziel der Arbeit... 1 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XVII A. Ziel der Arbeit... 1 B. Ehe- und Familienbild in Gesellschaft und Recht... 3 I. Überblick über die Geschichte des iranischen Familienrechts... 7 II. Ehe

Mehr

Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de. Inhaltsübersicht. Teil 1 Allgemeines

Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de. Inhaltsübersicht. Teil 1 Allgemeines Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de Inhaltsübersicht Vorwort.................................... V Inhaltsverzeichnis.............................. XVII Literaturverzeichnis.............................

Mehr

E. Mediation im Individualarbeitsrecht... 121 I. Einsatzmöglichkeit im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen

E. Mediation im Individualarbeitsrecht... 121 I. Einsatzmöglichkeit im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen Abkürzungsverzeichnis.......................... 13 A. Ausgangslage............................. 19 I. Einführung............................... 19 II. Terminologie............................. 20 III.

Mehr

Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern

Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern Kritische Untersuchung der grundrechtseinschränkenden Rechtsfolgenaussprüche des Bundesverfassungsgerichts und Hinweise für den Weg zurück

Mehr

b) Anwendungsbereich der Glaubwürdigkeitsbegutachtung ohne Einwilligung des Zeugen... 45

b) Anwendungsbereich der Glaubwürdigkeitsbegutachtung ohne Einwilligung des Zeugen... 45 Inhalt Abkürzungsverzeichnis... XXI Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Gang der Untersuchung... 5 Kapitel I. Maßstäbe für die Gutachtertätigkeit des Sachverständigen, insbesondere bezüglich Glaubwürdigkeits-

Mehr

Vorlesung Familienrecht SS 2006

Vorlesung Familienrecht SS 2006 1 Juristische Fakultät HDin Dr. iur. Eva Hein Vorlesung Familienrecht SS 2006 Thema VI: Scheidung der Ehe und ihre Folgen Hinweise: Scheidungsverfahren Ehescheidung erfolgt nur durch gerichtliches Urteil

Mehr

DieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis

DieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis René Seidel DieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis PETER LANG EuropSIscher Vetioq der Wissenschaften Vil Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XVII

Mehr

Spanisches Abstammungsrecht

Spanisches Abstammungsrecht Knut Messer Spanisches Abstammungsrecht Eine rechtsvergleichende Untersuchung Verlag Dr. Kovac Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erster Teil: Die eheliche Abstammung 5 A) Das während der Ehe empfangene und

Mehr

Vorlaufiger Rechtsschutz in Ehe-, Familienund Kindschaftssachen

Vorlaufiger Rechtsschutz in Ehe-, Familienund Kindschaftssachen Vorlaufiger Rechtsschutz in Ehe-, Familienund Kindschaftssachen Dr. Hans Gietëler Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht 2., völlig überarbeitete Auflage C.H.BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1993

Mehr

Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt

Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Mathias Schröder Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 A.

Mehr

Der strafrechtliche Arzthaftungsprozeß

Der strafrechtliche Arzthaftungsprozeß Der strafrechtliche Arzthaftungsprozeß Autor: Dr. iur. Th. Alexander Peters Kanzlei Dr. Peters & Partner Verlag: Pro Universitate Verlag Erreichbarkeiten: Kanzlei Koblenz Firmungstr. 38 / Jesuitenplatz

Mehr

Die Umsatzsteuer- Harmonisierung in der Europäischen Gemeinschaft

Die Umsatzsteuer- Harmonisierung in der Europäischen Gemeinschaft Die Umsatzsteuer- Harmonisierung in der Europäischen Gemeinschaft Entwicklung und Zukunft unter besonderer Berücksichtigung der freien Berufe von Dr. Stefan Menner Rechtsanwalt, München Verlag Dr. Otto

Mehr

Familienrecht Vorlesung 2. Familienrecht

Familienrecht Vorlesung 2. Familienrecht Familienrecht Abschnitt 3 Eheschließung und Ehescheidung 31. Oktober 2013 Notar Dr. Christian Kesseler 1 Abschnitt 2 - Eheschließung Fallabwandlung: Die Beziehung des Untreu zur Winzertochter ist problematischer

Mehr

Die Zukunft der freien Berufe in der Europäischen Union

Die Zukunft der freien Berufe in der Europäischen Union Winfried Kluth/Ferdinand Goltz/Karsten Kujath Die Zukunft der freien Berufe in der Europäischen Union Eine Untersuchung der europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben für das deutsche Recht der freien

Mehr

Inhaltsverzeichnis Erster Teil Verträge zwischen (künftigen) Ehegatten

Inhaltsverzeichnis Erster Teil Verträge zwischen (künftigen) Ehegatten Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 19 I. Einleitung... 23 A. Regelung des Eheverhältnisses... 23 1. Allgemeines... 23 2. Vorwegregelungen in einem Ehevertrag... 23 B. Nichteheliche Lebensgemeinschaft...

Mehr

Probleme des Verfalls jm Strafrecht

Probleme des Verfalls jm Strafrecht Sven Keusch Probleme des Verfalls jm Strafrecht PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis A. EINLEITUNG 1 I. Gang und Ziel der Arbeit 1 II. Kurze Darstellung der zentralen

Mehr

Das Verhältnis der außerordentlichen Kündigung des Arbeitgebers zur ordentlichen Kündigung nach dem KSchG

Das Verhältnis der außerordentlichen Kündigung des Arbeitgebers zur ordentlichen Kündigung nach dem KSchG Zivilrechtliche Schriften 56 Das Verhältnis der außerordentlichen Kündigung des Arbeitgebers zur ordentlichen Kündigung nach dem KSchG Bearbeitet von Liv Heimbach 1. Auflage 2009. Taschenbuch. 188 S. Paperback

Mehr

Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen

Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen Kai -Oliver Knops Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen Darlehensbegründung und -kündigung, Vorfälligkei tsentschädigung, Ersatzkreditnehmerstellung,

Mehr

Bernd Scheiff. Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG. Europàischer Verlag der Wissenschaften

Bernd Scheiff. Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG. Europàischer Verlag der Wissenschaften Bernd Scheiff Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XXI 1. TeiI - Einleitung

Mehr

Inhaltsverzeichnis. A. Grundlagen 9. Einleitung... 1 1. Problemstellung... 1 2. Zielstellung und Gang der Untersuchung... 4 3. Terminologie...

Inhaltsverzeichnis. A. Grundlagen 9. Einleitung... 1 1. Problemstellung... 1 2. Zielstellung und Gang der Untersuchung... 4 3. Terminologie... Inhaltsverzeichnis Einleitung... 1 1. Problemstellung... 1 2. Zielstellung und Gang der Untersuchung... 4 3. Terminologie... 7 A. Grundlagen 9 I. Historisches Verständnis von den Menschen- und Grundrechten...

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII. Einführung und Zweck der Arbeit...1. Verbraucherschutzinstrumente...5

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII. Einführung und Zweck der Arbeit...1. Verbraucherschutzinstrumente...5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XVII Kapitel 1: Einführung und Zweck der Arbeit...1 Kapitel 2: Verbraucherschutzinstrumente...5 A. Grundlagen der Schutzbedürftigkeit des Verbrauchers... 5 I.

Mehr

Das verbraucherschützende Widerrufsrecht nach 355 ff. BGB und seine Aufnahme in das Chinesische Recht

Das verbraucherschützende Widerrufsrecht nach 355 ff. BGB und seine Aufnahme in das Chinesische Recht Xuezhe Zhang Das verbraucherschützende Widerrufsrecht nach 355 ff. BGB und seine Aufnahme in das Chinesische Recht mm BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung

Mehr

Abkürzungs Verzeichnis KAPITEL 1: EINLEITUNG 1 KAPITEL 2: BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 3. A. Rechtszersplitterung und Rechtsquellen 3

Abkürzungs Verzeichnis KAPITEL 1: EINLEITUNG 1 KAPITEL 2: BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 3. A. Rechtszersplitterung und Rechtsquellen 3 V Inhaltsverzeichnis Abkürzungs Verzeichnis Literaturverzeichnis XI. XIII-XXXIV KAPITEL 1: EINLEITUNG 1 KAPITEL 2: BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 3 A. Rechtszersplitterung und Rechtsquellen 3 B. Der Begriff des

Mehr

Güter- und Unterhaltsrecht bei gemischt nationalen Familien

Güter- und Unterhaltsrecht bei gemischt nationalen Familien DACH Europäische Anwaltsvereinigung e.v. Güter- und Unterhaltsrecht bei gemischt nationalen Familien 44. Tagung der DACH in Istanbul vom 12. bis 14. Mai 2011 Mit Beiträgen von Dr. Sirin Aydincik, Türkei

Mehr

Das Versorgungselement im gesetzlichen Pflichtteilsrecht - mit Bezug zum englischen Erbrecht

Das Versorgungselement im gesetzlichen Pflichtteilsrecht - mit Bezug zum englischen Erbrecht Katrin Stadler Das Versorgungselement im gesetzlichen Pflichtteilsrecht - mit Bezug zum englischen Erbrecht PETER LANG Europâischer Vertag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS Abkurzungsverzeichnis 13

Mehr