Nutzungsbedingungen. 1 Allgemeines und Geltungsbereich. 2 Gegenstand und Pflichten

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1 Nutzungsbedingungen 1 Allgemeines und Geltungsbereich (1) Die Jupidi GmbH (nachfolgend: JUPIDI) betreibt unter der Website ein Online, WAP und SMS Angebot, welches insbesondere Mehrwertdienste umfaßt, die über Mobiltelefone, sonstige mobile Endgeräte oder Geräte mit Internetzugang genutzt werden können (nachfolgend Online Dienste). (2) Diese Nutzungsbedingungen haben für alle Leistungen von JUPIDI Gültigkeit. In diesen Nutzungsbedingungen werden die rechtsverbindlichen Bedingungen für die Nutzung der Dienste von JUPIDI dargelegt. Mit der Registrierung oder Nutzung stimmst Du zu, an die Nutzungsbedingungen gebunden zu sein. Du bist nur berechtigt, die Dienste von JUPIDI zu nutzen, wenn Du Dich damit einverstanden erklärst, Dich an die geltenden Gesetze und diese Nutzungsbedingungen zu halten. Wenn Du Dich registrierst und die Dienste von JUPIDI nutzen möchtest, mußt Du diesen Vertrag lesen und im Laufe des Registrierungsprozesses oder vor Beginn der Nutzung Dein Einverständnis erklären. (3) Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder rechtmäßig und wirksam registrierte Nutzer der Dienste von JUPIDI; dies gilt auch für nicht registrierte Nutzer, die diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt haben. (4) Abweichungen von den Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. (5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung stimmen wir ausdrücklich schriftlich zu. (6) JUPIDI behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E Mail zwei Wochen vor dem Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen mitgeteilt. Soweit der Nutzer nach der Mitteilung der neuen Nutzungsbedingungen und nach deren Inkrafttreten die Leistungen von JUPIDI erneut in Anspruch nehmen, gilt dies als Zustimmung zu den neuen Nutzungsbedingungen. 2 Gegenstand und Pflichten (1) JUPIDI bietet über die Online Dienste einen sog. Date Test an, bei dem es dem Nutzer möglich ist, eine andere Person (nachstehend Empfänger) per SMS, MMS oder in technisch 1

2 vergleichbarer Weise Mitteilungen durch einen von JUPIDI vorgegebenen Text anonym zu schicken. Der Empfänger kann auf die Mitteilung reagieren und über die Online Dienste von JUPIDI mit dem Nutzer interagieren. Jedwede Reaktion durch den Empfänger begründet kein Vertragsverhältnis mit JUPIDI noch entstehen aus einer Reaktion Zahlungsverpflichtungen des Empfängers gegenüber JUPIDI, es sei denn, der Empfänger registriert sich selbst als Nutzer. (1a) JUPIDI bietet über die Online Dienste unter anderem eine der Kontaktaufnahme mit dem Empfänger vorgelagerte Kommunikation mit dem Nutzer per SMS an, bei welcher JUPIDI Fragen des Nutzers im Zusammenhang mit der geplanten Kontaktaufnahme mit dem Empfänger beantwortet (sog. Date Coach ). JUPIDI gibt dem Nutzer hierbei insbesondere unverbindliche Tipps mit Bezug zum Flirten. JUPIDI verspricht dem Nutzer nicht, dass die unverbindlichen Tipps zum vom Nutzer gewünschten oder erhofften Erfolg führen. Sofern der vom Nutzer gewünschte Erfolg aus seiner Sicht im Einzelfall ausbleibt, steht JUPIDI für die damit unter Umständen verbundenen Folgen nur nach Maßgabe von 11 ein. (2) JUPIDI beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander oder der Nutzer mit den Empfängern. (3) Die Leistungen von JUPIDI sind kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten ergibt sich aus der Preisliste in der jeweils aktuellen Fassung. JUPIDI ist berechtigt, die Preise jederzeit zu ändern. Die Nutzer sind über Preisänderungen durch geeignete Kommunikationsformen zu informieren. Die Bezahlung erfolgt über die Abrechnung des Mobilfunkanbieters des Nutzers. Zu den Kosten von JUPIDI kommen etwaige Entgelte der Verbindungsanbieter, wie z.b. Internet oder Mobilfunkanbieter. (4) JUPIDI behält sich vor, die angebotenen Online Dienste jederzeit zu ändern, zu erweitern, zu beenden sowie abweichende oder ergänzende Dienste anzubieten. (5) Sämtliche Inhalte der Online Dienste unterliegen dem Urheberrechts und Markenschutz sowie weiterer gewerblichen Schutzrechte zugunsten von JUPIDI. (6) Die Aufrechnung des Nutzers ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. 3 Anmeldung und Nutzung (1) Mit der Nutzung der Online Dienste von JUPIDI erklärst und garantierst Du, daß alle von Dir eingereichten Informationen wahrheitsgetreu und richtig sind, Du auch zukünftig die Richtigkeit dieser Informationen sicherstellst, 2

3 Du die Online Dienste ausschließlich zu privaten Zwecken nutzt, soweit der Nutzer zum Zeitpunkt der Nutzung das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben sollte, daß seine gesetzlichen Vertreter der Registrierung zugestimmt haben und Deine Nutzung der Dienste von JUPIDI gegen keine geltenden Gesetze oder Vorschriften verstößt. (2) Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten ist die JUPIDI berechtigt, die Nutzerschaft fristlos zu kündigen. (3) Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, daß Dritte Leistungen der Online Dienste nicht unberechtigt nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle des Verlusts des Mobiltelefons oder einer möglichen mißbräuchlichen Verwendung der Zugangsdaten, unverzüglich seine Zugangsdaten zu ändern oder seinen Account bei JUPIDI sperren zu lassen. Alle Abrufe, die vor der Sperrung des Accounts veranlaßt werden, sind gemäß der Vereinbarung zu vergüten, es sei denn, JUPIDI hat den unberechtigten Zugriff auf die Online Dienste zu vertreten. (4) Jeder Nutzer darf sich nur einmal (für den Newsletter) registrieren. (5) Mit der Nutzung stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, künftig als Empfänger im Rahmen der Online Dienste von JUPIDI Benachrichtigungen und Mitteilungen durch und über andere Nutzer zu erhalten. Diese Zustimmung kann der Nutzer jederzeit widerrufen. Der Widerruf hat in Textform gegenüber JUPIDI zu erfolgen. Die jeweiligen Kontaktdaten finden sich auf der Website unter dem Stichpunkt Impressum. (6) Wenn sich der Nutzer für den Newsletter anmeldet, erklärt er sich damit einverstanden, von JUPIDI in (un)regelmäßigen Abständen Newsletter oder ähnliche Nachrichten zu erhalten. Diese Funktion kann der Nutzer jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann durch die Abwahl dieser Funktion in jedem einzelnen Newsletter erfolgen. 4 Urheberrechte an den Inhalten (1) JUPIDI beansprucht keinerlei Rechte an den von den Nutzern bereitgestellten und veröffentlichten Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerken, urheberrechtlichen Werken oder anderen Materialien (zusammen als Inhalt bezeichnet). Nach der Bereitstellung oder Veröffentlichung der Inhalte über die Dienste von JUPIDI bleiben alle Rechte an diesen Inhalten beim Nutzer. Der Nutzer kann weiterhin nach Belieben über diese Inhalte verfügen. Durch das 3

4 Bereitstellen oder Veröffentlichen von Inhalten über die Dienste von JUPIDI gewähren Sie JUPIDI eine beschränkte Lizenz, um diese Inhalte auf oder über die Dienste von JUPIDI zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten. (2) Die Lizenz ist unentgeltlich, unwiderruflich, unterlizenzierbar, weltweit und nicht exklusiv. (3) Du erklärst und garantierst, daß die Veröffentlichung des Inhalts über die Dienste von JUPIDI nicht gegen Datenschutz, Verwertungs, Urheber, Vertrags oder sonstige Rechte dritter Personen verstößt. (4) Du stimmst zu, sämtliche Gebühren und sonstige Entgelte zu bezahlen, die Du einer Person durch die Veröffentlichung von Inhalten über die Dienste von JUPIDI schuldig bist. Weiter verpflichtest Du Dich, JUPIDI von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus diesen Rechten freizuhalten. (5) Es ist untersagt, urheberrechtlich geschützte Inhalte, Marken oder sonstige geschützte Informationen anderer zu veröffentlichen, modifizieren, vertreiben oder reproduzieren, ohne zuvor die schriftliche Zustimmung des Inhabers dieser Schutzrechte einzuholen. JUPIDI ist berechtigt, die Mitgliedschaft von Nutzer, die wiederholt gegen die Schutzrechte anderer verstoßen, fristlos zu kündigen. 5 Inhalt (1) JUPIDI kann jeden Inhalt löschen, der nach alleinigem, freiem Ermessen von JUPIDI gegen den vorliegenden Vertrag verstößt oder anstößig, illegal oder gesetzwidrig ist und einer Person Schaden zufügt oder ihre Sicherheit bedroht. JUPIDI übernimmt keine Verantwortung für die Überwachung der Dienste von JUPIDI auf unangemessenen Inhalt oder unangemessenes Verhalten. Auch wenn sich JUPIDI nach eigenem Ermessen dazu entschließt, die Dienste von JUPIDI zu überwachen, übernimmt JUPIDI weder die Verantwortung für den Inhalt noch für das Modifizieren oder Löschen von unangemessenem Inhalt und das Verhalten der Nutzer, die diesen Inhalt veröffentlichen. (2) Du bist für den Inhalt, den Du über die Dienste von JUPIDI veröffentlichst, und alle Materialien oder Informationen, die Du an andere Nutzer oder Empfänger überträgst, sowie für Ihre Interaktionen mit anderen Nutzern und Empfängern allein verantwortlich. JUPIDI stimmt diesem Inhalt nicht zu und hat keine Kontrolle darüber. Der Inhalt wird vor der Veröffentlichung nicht notwendigerweise durch JUPIDI überprüft und spiegelt nicht die Meinungen und Richtlinien von JUPIDI wieder. JUPIDI übernimmt keine Garantie für Inhalte oder die Genauigkeit und Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder 4

5 Informationen, die Du an andere Nutzer oder Empfänger überträgst, weder ausdrücklich noch stillschweigend. 6 Verbotene Inhalte (1) Im Folgenden werden Beispiele für Inhalte aufgeführt, die illegal sind oder nicht über die Dienste von JUPIDI veröffentlicht werden dürfen. JUPIDI behält sich das Recht vor, alles, was nach alleinigem, freiem Ermessen von JUPIDI gegen diese Bestimmung verstößt, zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, das Löschen anstößiger Mitteilungen aus den Diensten von JUPIDI und das Beenden der Nutzerschaft. Als verboten wird insbesondere solcher Inhalt angesehen, wobei die Aufzählung nicht abschließend ist, der: offenkundig anstößig ist und Rassismus, Fanatismus, Haß oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelperson unterstützt; eine andere Person belästigt oder Belästigungen unterstützt; die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützt; nackte Personen, Gewalt oder anstößige Darstellungen umfaßt oder einen Link zu einer nichtjugendfreien Website enthält; Informationen unterstützt, die falsch oder irreführend sind, und illegale Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördert, die beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind; eine illegale oder unberechtigte Kopie des urheberrechtlich geschützten Werks einer anderen Person unterstützt, z. B. durch Bereitstellung von illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung werkseitiger Kopierschutzvorrichtungen und illegalen Musikkopien oder Links zu illegalen Musikkopien; das Versenden von "Junk Mails," "Kettenbriefen" oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, "Spimming" oder "Spamming" beinhaltet; eingeschränkte, nur über ein Kennwort zugängliche oder versteckte Seiten oder Bilder enthält (die nicht mit anderen zugänglichen Seiten verknüpft sind); kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben unterstützt oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthält, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Herstellung oder den Kauf illegaler Waffen, die Verletzung von Datenschutzbestimmungen oder die Bereitstellung oder Entwicklung von Computerviren; andere Nutzer oder Empfänger zur Angabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke auffordert; kommerzielle Aktivitäten und/oder Verkäufe ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung beinhaltet, z. B. Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme; 5

6 ein Photo einer anderen Person beinhaltet, das ohne die Zustimmung dieser Person veröffentlicht wurde; (2) JUPIDI behält sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten nach eigenem, freiem Ermessen abzulehnen oder bereits veröffentlichte Inhalte zu löschen oder den Zugang zu den Diensten von JUPIDI ganz oder teilweise, ohne vorherige Ankündigung einzuschränken, auszusetzen oder zu beenden. 7 Verbotene Aktivitäten (1) Verbotene Aktivitäten sind solche, die illegal sind oder nicht über die Dienste von JUPIDI veröffentlicht werden dürfen. JUPIDI behält sich das Recht vor, jeden, der nach alleinigem, freiem Ermessen von JUPIDI gegen diese Bestimmung verstößt, zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, die Erstattung von Strafanzeige bei der Polizei. Verbotene Aktivitäten umfassen, sind jedoch nicht beschränkt auf: kriminelle oder unerlaubte Handlungen, einschließlich Kinderpornographie, Betrug, Handel mit obszönen Inhalten, Drogenhandel, Glücksspiel, Belästigung, Stalking, Spamming, Spimming, Verbreitung von Viren und anderen schädlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen, Patentverletzungen oder Diebstahl von Betriebsgeheimnissen; die Störung, Unterbrechung oder übermäßige Belastung der Dienste von JUPIDI die Verwendung des Accounts, Benutzernamens oder Kennworts eines anderen Nutzers die Nutzung der Dienste von JUPIDI auf eine Weise, die gegen die geltenden Gesetze und Vorschriften verstößt. die Inhalte auf den Seiten von JUPIDI ganz oder teilweise auszulesen, maschinell zu verarbeiten oder in sonstiger Weise nutzbar zu machen (2) JUPIDI behält sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten nach eigenem Ermessen abzulehnen oder bereits veröffentlichte Inhalte zu löschen oder den Zugang zu den Diensten von JUPIDI ganz oder teilweise, ohne vorherige Ankündigung einzuschränken, auszusetzen oder zu beenden. 8 Zusicherungen des Nutzers 6

7 (1) Der Nutzer sichert JUPIDI ausdrücklich zu, daß der Empfänger ihn berechtigt hat, dessen Mobilfunknummer für die Online Dienste von JUPIDI zu verwenden und mit dem Empfang von Benachrichtigungen über die Online Dienste einverstanden zu sein. (2) Der Nutzer verpflichtet sich, JUPIDI von allen Ansprüchen freizuhalten, die im Zusammenhang mit einer fehlenden, unwirksamen oder nichtigen Bevollmächtigung durch den Empfänger entstehen. 9 Laufzeit und Kündigung (1) Diese Nutzungsbedingungen gelten mit der Zustimmung des Nutzers. (2) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Angaben von Gründen kündigen. JUPIDI kann den Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende kündigen (3) Das Recht von JUPIDI und des Nutzers zur fristlosen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unberührt. (4) Ein wichtiger Grund, den JUPIDI zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist für JUPIDI unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von JUPIDI und des Nutzers nicht zumutbar ist. (5) Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus 3 (2), 3 (5), 4 (5), 6 (1) oder 7 dieser AGB oder der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer. (6) Jede Kündigung bedarf der Textform. Die Kündigung des Nutzers ist an die jeweils aktuellen Kontaktdaten von JUPIDI zu richten, die sich auf der Website unter dem Stichpunkt Impressum findet. (7) Der Account kann durch den Nutzer jederzeit gesperrt werden, insbesondere im Fall des 3 (3). Die Kontaktdaten finden sich auf der Website unter Impressum. 10 Gewährleistung 7

8 (1) JUPIDI übernimmt keine Verantwortung für Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Defekte, Verzögerungen beim Betrieb oder der Übertragung, Ausfälle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff auf oder Diebstahl, Zerstörung oder Änderung von Inhalten der Nutzer. JUPIDI ist nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie für Ausfälle von E Mails oder Playern aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet und/oder einen der Dienste von JUPIDI, oder einer Kombination hieraus. (2) Die Dienste von JUPIDI werden ohne Mängelgewähr und wie verfügbar bereitgestellt. JUPIDI übernimmt keine Gewährleistung dafür, daß die Dienste von JUPIDI zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. JUPIDI lehnt Gewährleistungen für die Eignung für einen bestimmten Zweck oder Unterlassungen ab. Darüber hinaus lehnt es die JUPIDI ab, bestimmte Ergebnisse aus der Nutzung der Dienste von JUPIDI zu garantieren oder zu versprechen. (3) Dein Recht, vom Vertrag zurückzutreten, bleibt vom Ausschluß der Gewährleistung unberührt. 11 Haftungsbeschränkungen (1) Die Haftung von JUPIDI ist ausgeschlossen, es sei denn, wir haben den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten. (2) Die Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Nutzers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von JUPIDI oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von JUPIDI beruhen. (3) Für Schäden, die JUPIDI durch einfache Fahrlässigkeit verursacht, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten), ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, der in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar ist. (4) Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von JUPIDI betroffen ist. 12 Datenschutz und Links 8

9 (1) JUPIDI ist berechtigt, die in bezug auf die Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Nutzer im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten (2) Es gilt ergänzend die Datenschutzerklärung, die über die Website abgerufen werden kann. Die Datenschutzbestimmungen sind als Bestandteil der AGB zu verstehen. (3) Auf den Inhalt der auf den Online Diensten enthaltenen Links hat JUPIDI keinen Einfluß. JUPIDI ist nicht verantwortlich für deren Inhalt, ebensowenig für die beim Abrufen dieser Links möglicherweise geltenden AGB, Datenschutzerklärungen und dergleichen. Soweit ein Nutzer einem Link folgt, verläßt er die Online Dienste von JUPIDI und damit den Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen. (4) JUPIDI ist nicht verantwortlich für den Inhalt, die Richtigkeit oder die auf verlinkten Websites vertretenen Meinungen. Diese Websites werden von JUPIDI in keiner Weise auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft oder überwacht. Das Vorhandensein von verlinkten Websites innerhalb der Online Dienste von JUPIDI läßt keine Rückschlüsse auf die Zustimmung oder Empfehlung der verlinkten Website durch JUPIDI zu. Der Aufruf solcher Websites erfolgt auf eigene Gefahr. die JUPIDI ist nicht verantwortlich für das Verhalten des Nutzers. 13 Schlußbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Ist das Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn das Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalts im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind. (3) Alle Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Änderungen der Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. (4) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Nutzer einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 9

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