desboomendenwassertourismusundderattraktivitätderangeboteausländischerwettbewerberistesnotwendig,geltendesrechtkontinuierlichzuaktualisieren

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Markus Tressel, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/4738 Reform der Sportbootführerscheine Vorbemerkung der Fragesteller NebenderBerufsschifffahrtnutzenzahlreicheWassersportlerFlüsse,Kanäle, SeensowieNord-undOstseefürdenWassertourismus.Aufgrunddeshohen NutzungsgradesderWassersportgebietesindverbindlicheRegelnerforderlich,damitRisikenfürMenschundUmweltminimiertwerden.Angesichts desboomendenwassertourismusundderattraktivitätderangeboteausländischerwettbewerberistesnotwendig,geltendesrechtkontinuierlichzuaktualisieren und zu modernisieren. DieseTatsachenwurdenbereitsimMai2007mitdemAntrag Attraktivität deswassertourismusunddeswassersportsstärken (vgl.bundestagsdrucksache16/5416),dersichaufdiestudie GrundlagenuntersuchungWassertourismus in Deutschland aus dem Jahr 2003 stützt, festgestellt. DieseStudieverweistnebenderStärkungvonKooperationenallertouristischenAkteure,dievomAusbaudeswassertouristischenSegmentswirtschaftlichprofitieren,auchgezieltaufdieVereinfachungderkompliziertengesetzlichenBestimmungenzumFühreneinesWasserfahrzeuges.AlsBest-Practice- BeispielewerdenhierfürGegebenheitenineuropäischenNachbarstaaten herangezogenundaufderenpositiveerfahrungenmitvereinfachungenund Verringerungen der Führerscheinpflichten im Binnenbereich verwiesen. IndenNummern7,8und11desAntrags AttraktivitätdesWassertourismus unddeswassersportsstärken aufbundestagsdrucksache16/5416wurdengezielteforderungengestelltundeinereformdersportbootführerscheineund der zugehörigen Prüfungsmodalitäten beschlossen. BisherwirdüberdenStandderUmsetzungnurunzureichendinformiert.WederüberdieeigeneInternetseitedesBundesministeriumsfürVerkehr,Bau undstadtentwicklung (BMVBS),nochüberdenElektronischenWasserstraßen-Informationsservice (ELWIS)wirdderaktuelleStandderUmsetzungöffentlichgemacht.AuchdiezweiVerbändeDeutscherSegler-Verbande.V. (DSV)undDeutscherMotoryachtverbande.V. (DMYV),dienach 11der Sportbootführerscheinverordnung-Binnen (SportbootFüV-Bin)mitderAb- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 23. Februar 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode nahmedersportbootführerscheinprüfungbeliehensindunddamithoheitliche Aufgabenübernehmen,veröffentlichenkeineAussagenüberdenStandder Entwicklung,obwohldasBMVBSaufdiesefürnähereInformationenverweistundnach 11SportbootFüV-BindieRechts-undFachaufsichtüberdie beliehenen Verbände ausüben muss. AktuellhäufensichdieFragenundBeschwerdeninteressierterBürgerinnen undbürgersowiebetroffenerinteressengruppen,wannundinwelcherform einereformdersportbootführerscheineumgesetztwird,inwieweitdiebeiden VerbändeDSVundDMYVihrehoheitlichenPflichtenerfüllenundinwieweit KostensteigerungeninnerhalbdesErwerbseinesSportbootführerscheinserklärt werden können. 1.InwieweitwurdenbereitsdieZulassungskriterienundPrüfungsinhaltefür denerwerbeinessportbootführerscheinsgeprüft,umdenverändertenanforderungenimwassertourismusbereichgerechtzuwerden,wieesin Nummer7desAntragsaufBundestagsdrucksache16/5416vomDeutschen Bundestag gefordert wird? EineeigenseingesetzteArbeitsgruppe Sportbootführerscheinreform hatsich intensivmitdenzulassungskriterienundprüfungsinhaltenbeschäftigtundihre Vorschläge mit den Verbänden erörtert. 2.WelchekonkretenMaßnahmenwerdenergriffen,umdentheoretischen Teil der Prüfungsinhalte zu reduzieren und den Praxisanteil zu erhöhen? DiebestehendenFragenkatalogefürdieSportbootführerscheineSeeund BinnenwurdenaufdasAntwortauswahl-Verfahrenumgestelltundgekürzt. Cirka80fachlichdeckungsgleicheFragenwerdeneinBasismodulfürbeide FührerscheineSeeundBinnenbilden.DerPraxisanteilinsbesondereimBereichderAn-undAblegemanöversowiederzubeherrschendenKnotenwurde gestärkt. 3.WannundwowerdendieMaßnahmenundVeränderungen,diedentheoretischenTeilderPrüfungsinhaltereduzierenunddenPraxisanteilerhöhen sollen,öffentlichgemacht,damitsichallebetroffenenakteurefrühzeitig informieren und auf die neuen Gegebenheiten einstellen können? DieneuenFragenkatalogewerdennachFertigstellungimVerkehrsblattamtlich bekannt gegeben. 4.AufwelchePrüfungsinhalteundPrüfungsthemenwirdimZugederUmsetzungvonNummer7desAntragsaufBundestagsdrucksache16/5416 verzichtet, und welche werden übernommen? ImtheoretischenTeilwurdeeineVielzahlvonFragen,diedenunterschiedlichstenFachgebietenzuzuordnensind,ersatzlosgestrichen.Parallelwurden einigefragenzumumweltschutzundsicherheitsrelevantefragenneuaufgenommen.impraxisteilwirdbeigegenseitigeranerkennungaufdaswiederholteabprüfendersogenanntenwahlmanöverund seemännischenknoten verzichtet.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/4942 Nein. 5.WirdesdurchdieUmstellungdesPrüfungssystemseinenkomplettneuen Sportbootführerschein geben? 6.WirdeseineÜbergangszeitgeben,inwelcherderalteundderneue Sportbootführerscheingelten,oderwirdeseinenkonkretenStichtagder Umstellung geben? Die alten Sportbootführerscheine behalten ihre Gültigkeit. 7.WiewirddieÜbertragbarkeitbereitserworbenerSportbootführerscheine ermöglicht? EineÜbertragbarkeitistnichtnotwendig,daeskeine neuen Führerscheine geben wird. 8.InwieweitwurdebereitsdieEinbeziehungdesSachkundenachweisesfür pyrotechnischesignalmittelinformeinereinweisungindieprüfungsinhaltefürdenamtlichensportbootführerscheingeprüft,wieinnummer8 des Antrags auf Bundestagsdrucksache 16/5416 in Auftrag gegeben? 10.WirdeseineÜbergangszeitgeben,inwelcherdiealteundneueFormdes Sachkundenachweisesgelten,oderwirdeseinenkonkretenStichtagder Umstellung geben? 11.WiewirddieÜbertragbarkeitbereitserworbenerSachkundenachweisein Verbindung mit den bereits vorhandenen Segelscheinen ermöglicht? 9.WannundwowerdendieMaßnahmenundVeränderungenzueinerEinbeziehungdesSachkundenachweisesfürpyrotechnischeSignalmittelin FormeinerEinweisungindiePrüfungsinhaltefürdenamtlichenSportbootführerscheinöffentlichgemacht,damitsichallebetroffenenAkteure frühzeitiginformierenundaufdieneuengegebenheiteneinstellenkönnen? AufgrunddesSachzusammenhangswerdendieFragen8,9,10und11gemeinsam beantwortet. VoneinerEinbeziehungderPrüfungsinhaltefürpyrotechnischeSignalmittelin dieprüfungsinhaltedesamtlichensportbootführerscheinswurdenacheingehenderprüfungabgesehen.derfragenkatalogfürdenerwerbdesfachkundenachweisesbleibtunverändert.dieprüfungzumerwerbdesfachkundenachweises fürseenotsignalmittelgemäß 1Absatz3derErstenSprengstoffverordnung kann wiebisher imrahmenderprüfungenfürdiesportbootführerscheine abgelegt werden. 12.InwieweitwurdebereitsderFragenkatalogzumErhaltdesFunkzeugnissesgeprüft,umdenInhaltauffürdieHandhabungdesFunkverkehrsnotwendigeFragenzubegrenzen,wieesinNummer11desAntragsauf Bundestagsdrucksache16/5416vomDeutschenBundestaggefordert wird? DieFragenkatalogezumErwerbdesAllgemeinenFunkbetriebszeugnisses (LongRangeCertificate,LRC)undzumErwerbdesBeschränktGültigenFunkbetriebszeugnisses (ShortRangeCertificate,SRC)sindimSinnederBundes-

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode tagsdrucksache16/5416überarbeitetworden.dadurchwurdevonfreierbeantwortungaufdasantwortauswahlverfahrenumgestellt;dieumfängederfragenkatalogesindjeweilsumeindrittelreduziertworden.derfragenkatalog zumerwerbdesukw-sprechfunkzeugnissesfürdenbinnenschifffahrtsfunk (UBI) befindet sich noch in der Überarbeitung. 13.WannundwowerdendieMaßnahmenundVeränderungenzumErhalt desfunkzeugnissesöffentlichgemacht,damitsichallebetroffenenakteurefrühzeitiginformierenundaufdieneuengegebenheiteneinstellen können,undumdeninhaltauffürdiehandhabungdesfunkverkehrs notwendige Fragen zu begrenzen? FragenkatalogeundDurchführungsrichtlinienwerdenmitausreichenderVorlaufzeitimVerkehrsblattamtlichbekanntgegebensowieunterwww.elwis.de veröffentlicht.dieu.a.aufwunschvonfachautorenerfolgteänderungdesinkraftsetzungsterminsfürdieneuenfragenkatalogeaufden1.oktober2011 wird in der nächsten Ausgabe des Verkehrsblattes bekannt gegeben. 14.WirdeseineÜbergangszeitgeben,inderdiealteundneueFormdes Funkzeugnisses gelten? EineÜbergangszeitistnichterforderlich,dadiebishererteiltenFunkzeugnisse uneingeschränkt ihre Gültigkeit behalten. Siehe Antwort zu Frage WiewirddieÜbertragbarkeitbereitserworbenerFunkzeugnisseermöglicht? 16.InwiefernwirdeinfreiwilligesWeiterbildungsangebotderAusbildungsstättenweiterhinunterstützt,wieesinNummer9desAntragsaufBundestagsdrucksache 16/5416 vom Deutschen Bundestag gefordert wird? DasfreiwilligeWeiterbildungsangebotsollteimRahmenderSicherheitskampagneunterstütztwerden.DieDurchführungderSicherheitskampagnewarjedochnichtmöglich,dadasHaushaltsgesetz2009keineMittelbereitgestellthat. 17.WelcheSport-,Wirtschafts-undAusbildungsverbände,diesichmitder UmsetzungdesAntragsaufBundestagsdrucksache16/5416beschäftigen,wurdenzudieserThematikangehört,undwelcheVorschlägeund Ansätze wurden übernommen? AlleVerbände,dievonderUmsetzungderBundestagsdrucksache16/5416betroffen sind, wurden angehört. 18.AufwelcherGrundlageundunterwelchenAuswahlkriterienwurdenVerbände und Interessensgruppen ausgewählt und einbezogen? DieVerbändeundInteressengruppenwurdennachdemKriteriumderBetroffenheit ausgewählt und einbezogen.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WerdenüberdiederzeitbeteiligtenVerbändehinausnochweitereVerbändeundInteressensgruppengehörtundeingebundenoderistdieses Verfahren bereits abgeschlossen? DieBeteiligungweitererVerbändeistnichtvorgesehen.EineweitereAnhörung der Verbände wird erfolgen. 20.InwiefernwurdenzurUmsetzungderForderungdesDeutschenBundestagesBest-PracticeBeispieleausanderenEU-Staatenherangezogen,beziehungsweisewurdenauchVertreterausanderenEU-Staatengehörtund in die Beratungen einbezogen? DieArbeitsgruppe Sportbootführerscheinreform hatinformationendarüber, dassinmehrerenanderenstaatenderzeitandereinführungeinerführerscheinpflichtfürsportbootegearbeitetwird.aufweiterevergleichewurdedaherverzichtet. 21.InwieweitsinddiebisherigendeutschenSportbootführerscheine,SachkundenachweiseundFunkzeugnisseeuropaweitoderinternationaldurch bilateraleverträgeanerkannt,undwelchebedeutunghathierfürdieun- ResolutionNr.40 InternationalCertificateforOperatorsofPleasure Craft? DieUNECE-ResolutionNr.40 InternationalCertificateforOperatorsof PleasureCraft istgrundlagefürdieinternationaleanerkennungderdeutschen SportbootführerscheinedurchdieStaaten,diedieResolutionanwenden.Das SekretariatderWirtschaftskommissionfürEuropaderUNführteineListeder Staaten, die die Resolution anwenden und aktualisiert diese Liste jährlich. FürFunkzeugnissehatdiegenannteEntschließungderUNkeineBedeutung. InternationalenthältdieVollzugsordnungfürdenFunkdienst (VOFunk)der InternationalenFernmeldeuniondiegrundsätzlichenRegelungenzuFunkzeugnissen.ImeuropäischenRaumhabendieVertragsverwaltungenderRegionalen VereinbarungüberdenBinnenschifffahrtsfunkeinegegenseitigeAnerkennung derfunkzeugnissefürdenbinnenschifffahrtsfunkvereinbart.dererwerbund diegegenseitigeanerkennungderfunkzeugnissesrcundlrcsinddurchdie EmpfehlungenERC/REC31-04bzw.ECC/REC/(10)03derKonferenzder EuropäischenPost-undTelekommunikationsverwaltungen (CEPT)geregelt. ZurPrüfungsdurchführungzumErwerbvonSRCundLRCführtdasEuropäischeFunkbüroinKopenhagenaktuelleineandieCEPT-MitgliedsverwaltungengerichteteAbfragedurch,welchediegegenseitigeAnerkennungbeider FunkzeugnissedurchdiedieseEmpfehlungenimplementierendenVerwaltungen zukünftig ermöglichen soll. 22.WiewirddieeuropaweiteoderinternationaleAnerkennungderSportbootführerscheine,SachkundenachweiseundFunkzeugnissenacheiner Reformsichergestellt,imBesondereninHinblickaufStaaten,diedie UN-ResolutionNr.40 InternationalCertificateforOperatorsofPleasure Craft nichtunterzeichnethaben,wiezumbeispielgriechenland,portugal und Spanien? AnderAnerkennungderdeutschenSportbootführerscheinedurchdiedie UNECE-ResolutionNr.40anwendendenStaatenwirdsichauchnachderReformnichtsändern.ProblememitderAnerkennungderSportbootführerscheine indenländern,diedieresolutionnichtanwenden,sindbishernichtbekanntgeworden.inderregelhabendieseländereinesogenanntegastregel,nachder

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode dergastzumführeneinesbootesdenführerscheinbenötigt,derinseinemheimatland erforderlich ist. AuchdieFunkzeugnisseerfüllennachderReformderFragenkatalogedieAnforderungenderinderBeantwortungderFrage21genannteninternationalen Vereinbarung und Empfehlungen. 23.InwieweitundinwelcherzeitlichenWiederholungwirddieErfüllungder hoheitlichenaufgaben,mitdenenderdsvundderdmyvbeliehen wurden, vom BMVBS geprüft? EsfindenJahresgrundsatzbesprechungenüberdieDurchführungderAufgaben nach 4derSportbootführerscheinverordnung-Seestatt.ImRahmenderBestellungderPrüferfürdiePrüfungsausschüssestehendieVerbändeinständigem Kontakt mit dem BMVBS. 24.WelcheMöglichkeitenderKontrolle,AhndungoderauchNeuvergabederhoheitlichenAufgabenanVerbändehatdasBMVBS,dasnach 11SportbootFüV-BindieRechts-undFachaufsichtüberdiebeliehenen Verbände ausführen muss? InderVerwaltungspraxiswerdenalsbeleihungsfähigeVerbändedieSpitzenverbändeangesehen.DerDeutscheOlympischeSportbundbestimmt,welche OrganisationalsSpitzenverbandeinzuordnenist.DerSpitzenverbandim BereichdesSegelsportsistderDSVundderSpitzenverbandimBereichdes Motorbootsports ist der DMYV. 25.InwiefernwirddieEinhaltungderKostenverordnungnach 12SportbootFüV-Bin überprüft? 26.Entsprichtderderzeitin 12SportbootFüV-BinfestgesetzteKostenrahmennochdentatsächlichanfallendenKostenoderisthiereinebaldige Anpassung geplant? 27.InwelchenzeitlichenAbständenwerdendieanfallendenKostengeprüft undgegebenenfallsdiekostenverordnungenin 12SportbootFüV-Bin aktualisiert und angepasst? AufGrunddesSachzusammenhangswerdendieFragen25,26und27gemeinsam beantwortet. ImZusammenhangmitderReformderSportbootführerscheinverordnungBinnenwirdeseineAnpassungdesfestgesetztenKostenrahmensgeben.Dieser wirdsichvoraussichtlichgeringfügignachobenverschieben (Aufrundungen). DieregelmäßigeAktualisierungderKostenregelungenerfolgtnicht.GrundsätzlichsinddieVerbändegefordert,durchVorlageeinerrechtlichprüfbaren Kostenaufstellung auf erhöhten Kostenbedarf aufmerksam machen.

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8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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