Patente Erfindungen Wissenswertes und Skurriles zu Patenten und anderen Schutzrechten. Patent und Gebrauchsmuster Was ist das?

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1 Patente Erfindungen Wissenswertes und Skurriles zu Patenten und anderen Schutzrechten 1 Patent und Gebrauchsmuster Was ist das? Schutzrecht für technische Erfindungen Verwertungsmonopol Voraussetzungen: Neuheit Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit Schutzwirkung: Der Inhaber eines Erzeugnispatents hat das Recht, es Dritten zu verbieten, das Erzeugnis herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen. Bei Verfahrenspatenten erstreckt sich der Patentschutz neben der Anwendung des geschützten Verfahrens auch auf solche Gegenstände, die unmittelbare Erzeugnisse des geschützten Verfahrens sind. 2 1

2 3 Everything that can be invented has been invented Charles H. Duell Director of US Patent Office,

3 Mobiler Atomschutzbunker 5 Behelfsmäßige Badevorrichtung 6 3

4 Spaghetti-Gabel 7 Hose, beidseitig tragbar 8 4

5 Kopfkissen mit Ohrausschnitten 9 Regenhaube für Hunde 10 5

6 Brain-Buzzer 11 Kuss-Schild 12 6

7 Patente und Gebrauchsmuster Gegenleistungen für das Verwertungsmonopol patentamtliche Gebühren Veröffentlichung aller Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (unabhängig von der Schutzfähigkeit) Speicher für technisches Wissen Schätzungen zufolge 70 95% des technischen Wissens in Patent- und Gebrauchsmusterschriften dokumentiert etwa die Hälfte dieses Wissens ist in keiner anderen Quelle zu finden etwa 90 % nicht (mehr) geschützt Recherchen helfen, Doppelentwicklungen zu vermeiden 13 Gassmann, Bader (2011): Patentmanagement 14 7

8 Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs 15 Marke Schutzrecht für Kennzeichnung / Namen von Produkten, Dienstleistungen, Unternehmen schutzfähig sind Wörter (Evonik, Nike, Tempo) Buchstabenkombinationen (BMW) Zahlenkombinationen (501) bildliche Darstellungen, Logos 3-dimensionale Formen (Toblerone, Coca-Cola-Flasche) Slogans (Ich bin doch nicht blöd, Geiz ist geil) akustische Zeichen, Hörmarken (Intel, Deutsche Telekom) Kombinationen dieser Elemente 16 8

9 Ruhr Nachrichten, erschienen am 20. Oktober : Raider heißt jetzt Twix sonst ändert sich nix 2013: Raider ersetzttwix sonst ändert sich nix 18 9

10 Markenanmeldungen der TU Dortmund UltraporeCrete PRML TAPPIR 19 Designs Schutzrecht für Design äußere Gestaltung eines Produktes oder Teilen davon charakterisiert durch Anordnung von Linien, Konturen, Farben, Flächen, verwendetes Material (optische Wirkung) Karosserieteile, Stoffmuster, Bestecke, Zahnbürsten,... Wichtig, da: optische Aufmachung oftmals einziges Unterscheidungsmerkmal Design als Imageträger, Identifikationsfaktor Produktdesign zur Aufwertung von Gebrauchsgütern aller Art 20 10

11 Designs Voraussetzungen: Neuheit Eigentümlichkeit Gewerbliche Anwendbarkeit Schutzwirkung: Dritten ist es untersagt, Erzeugnisse ohne Genehmigung herzustellen, zu verbreiten oder nur zu besitzen, in die das Design aufgenommen ist oder in denen es verwendet wird. 21 BVB 09 SSC Neapel 3:1 Verletzung eines Designs? Schutzrechtsinhaber: Tilmann Meuser Datenbanken: DPMAregister (DPMA) esearch plus (HABM) Hague-Express (WIPO) WAZ Mediengruppe, 25. November

12 Die Coca-Cola-Flasche Patent: Verschluss Design: Form der Flasche Marke: Schriftzug, Form der Flasche 23 Informationszentrum Technik und Patente (ITP) erwähnt im Patentblatt des Reichspatentamtes von 1882 im Verzeichnis der Behörden und Vereine etc., welche Patentschriften erhalten und zur kostenlosen Einsicht auslegen nach dem Krieg Wiederaufbau der Auslegestelle durch die IHK (1952) Übernahme durch die Ende der 60-er Jahre Ausbau zum heutigen Informationszentrum Technik und Patente 24 12

13 Eigene Entwicklungen schützen (1) Idee Neuheit? Gewerbliche Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster für technische Erfindungen Marken für Firmennamen, Bezeichnungen von Waren und Dienstleistungen Designs für charakteristische Formen und Darstellungen Schutz 25 Eigene Entwicklungen schützen (2) Idee Neuheit? Information / Hilfestellung zu gewerblichen Schutzrechten Wozu gewerbliche Schutzrechte? Welche Schutzrechte sind anwendbar? Wie recherchiere ich? Schutz 26 13

14 Eigene Entwicklungen schützen (3) Idee Unterstützung bei Ihren eigenen Recherchen Bereitstellung von Recherchewerkzeugen (mehr als nur das Internet...) qualifizierte Beratung durch Fachpersonal Neuheit? Schutz Auftragsrecherchen Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs inhaltliche oder bibliografische Recherchen Überwachung (z. B. Mitbewerber, Technikgebiete) Dokumentlieferdienst

15 Eigene Entwicklungen schützen (4) Idee Neuheit? Patente Gebrauchsmuster Marken Designs (kostenfreie) Erstberatung durch Patentanwälte Anmeldeformulare qualifizierte Beratung durch Fachpersonal Annahmestelle für Anmeldungen für das DPMA (Sicherung des Anmeldetages) Schutz 29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Norbert Gövert 0231 / norbert.goevert@tu-dortmund.de 30 15

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