Science to Market. Inhalt:

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1 Immaterialgüterrecht - Patentanmeldungen Peter Frei, Innovations Mentor Hightech Zentrum Aargau

2 Inhalt: Immaterialgüterrechte, Schutz des geistigen Eigentums Informationen in Schutzrechten Patentanmeldungen und Patentschutz sinnvoll? Ausblick und Fragen Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 2

3 Aufbau ImmRe Was kann alles geschützt werden? Immaterialgüterrecht Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Muster- und Modellrecht Kennzeichenrecht Patentrecht Marke Firmenrecht Namensrecht Nicht vergessen! Domain-Name Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 3

4 Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 4

5 Schutzrechte in der Unternehmung Schutzrechtsbegründung & -verwaltung (prosecution) Schutzrechtsverteidigung (litigation) Verwertung Schutzrechte (licence) Immaterialgüter Design PatentR Company Mitbewerber Company Mitbewerber Company Mitbewerber Lieferanten Marken FirmenR NamensR UrheberR - Anmeldung - Innovation - Erwerb - Übertragung - Anmeldung - Innovation - Erwerb - Übertragung - Überwachung - Durchsetzung - Verteidigung - Überwachung - Durchsetzung - Verteidigung - Lizenzen - Steueroptim. - Aktivierung - Bewertung - Lizenzen Erteilen/ Beziehen - Marktsteuerung - Wettbewerbsvorteil Externer IP- Spezialist Externer IP- Spezialist Monitoring Recherchen Analysen Monitoring Recherchen Analysen Patent-, Fach-, Verkaufs-, Experten Mitbewerber Lieferanten Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 5

6 Patentpolitik Strategie, Nutzen, Kosten? Lizenzeinnahmen: Je attraktiver die patentierte Problemlösung für Wettbewerber, desto wahrscheinlicher. Verbieten: Behinderung von Wettbewerbern zur Verbesserung der eigenen Marktposition. Abschrecken: Wettbewerber müssen beim Einsatz eigener Patente mit Gegenangriffen rechnen. Lizenzaustausch: Gegenseitige Gewährung von Lizenzen verschafft beiden Partnern Freiräume. Schutz gegen Nachahmung: Die kostenlose Übernahme eigener Entwicklungsergebnisse durch Wettbewerber wird verhindert. Zwingen zu Design Around : Das Umgehen von Patenten führt bei Wettbewerbern zu Nachteilen. Reputation: Patente werden als Ausweis innovativer Stärke gewertet. Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 6 Frs Vertreter, Übers. Jahresgeb. (10 J.) regionale Verf. Erteilung Prüfung Recherche Bestimmungen Anmeldung CH EP PCT

7 Was ist ein Patent? Eine Druckschrift (ein Stück Papier) Die Lösung eines technischen Problems Eine vollständige Lehre zum technischen Handeln Ein Verbietungsrecht (legales Monopol 20J, Exklusivität, Schutz im globalen Markt) Ein Marketinginstrument (Wettbewerbsvorteil, Verlängerung des Cashflows) Ein Wertpapier Patente werden erteilt für neue, gewerblich anwendbare Erfindungen sofern sie sich nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben. [Art. 1 PatG] Die Erfindung ist im Patentgesuch so darzulegen, dass der Fachmann sie ausführen kann. [Art. 50 PatG] Ein Patent ist keine Berechtigung, die Erfindung zu gebrauchen! Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 7

8 Inhalt und Information(en) einer Patentschrift Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 8

9 Prioritätsrecht / Publikation Publikation Anmeldung erst/schon nach 18 Monaten! Das Prioritätsrecht ermöglicht dem Anmelder, in irgend einem Land der PVÜ/WTO einen vorläufigen Schutz zu erlangen und damit eine gewisse Zeit für Vorabklärungen zu gewinnen. Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 9

10 Wege zur Patentanmeldung Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 10

11 Die Anmeldung ( Abschnitte in der Patentanmeldung 1. Titel Eine kurze und genaue technische Bezeichnung des Erfindungsgegenstandes 2. Technisches Gebiet Der Anmelder ordnet seine Erfindung einem technischen Gebiet zu. 3. Stand der Technik Der Anmelder legt die ihm bisher bekannte Technik dar. 4. Darstellung der Erfindung Welche technische Aufgabe wird mit der Erfindung gelöst 5. Aufzählung der Zeichnungen Mit einer kurzen Angabe, was jede Zeichnung darstellt. 6. Ausführung der Erfindung Mindestens ein Weg, wie die Erfindung ausgeführt werden kann. 7. Patentansprüche Patentansprüche sind knapp und klar formulierte Angaben, in einem Satz Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 11

12 Immaterialgüterrechte Hightech Zentrum Aargau Offizieller Innovationspartner des IGE, Institut für geistiges Eigentum - Zugang zu subventionierten Leistungen zur Förderung der Innovationstätigkeit Leistungen im Hightech Zentrum Aargau: - Informationsbeschaffung aus der Patentliteratur (Recherchen) - Neutrale Unterstützung zur ImmRe Strategie des Unternehmens - Unterstützung bei Start-Up s / Einzelerfinder in Unternehmen bei Anmeldungen - Informationen zu Verträgen im Umgang mit ImmRe - Informationen zum Schutz des geistigen Eigentums bei Innovationsvorhaben Keine(!) kostenpflichtigen Leistungen eines: - Patent oder Markenanwalts - ImmRe Juristen Infos und weiterführende Fragen: -> peter.frei@hightechzentrum.ch Aargau innovativ Chance für Ihre KMU 12