Eurolinux-Allianz. EuroLinux

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1 Eurolinux-Allianz EuroLinux Das Eurolinux Bündnis für eine Freie Informationelle Infrastruktur ist eine offene Koalition von Firmen und Verbänden, die gemeinsam eine auf dem Urheberrecht, offenen Standards, freiem Wettbewerb und quelloffener Software wie Linux aufbauende kraftvolle europäische Softwarekultur fördern und schützen wollen. Firmenmitglieder und Förderer von EuroLinux entwickeln oder verkaufen Software für Betriebsssysteme wie GNU/Linux, MacOS oder MSWindows unter freien, halb-freien oder proprietären Lizenzbestimmungen. Inhaltsverzeichnis 1 Letzte Neuigkeiten 1 2 Wie Sie uns helfen können, dem Logikpatent-Schildbürgerstreich ein Ende zu bereiten 2 1 Letzte Neuigkeiten 2003/10/23: Treffen der Patentarbeitsgruppe des EU-Rates /10/06: AIPLA : EU Parliament making software technology unpatentable

2 2003/09/26: BMJ-PE : Nur ABS, nicht Software als solche /10/01: Parlament nimmt Petitionen gegen Softwarepatente an /09/29: Petitions-Initiatoren danken dem Europäischen Parlament /09/24: EU-Parlament stimmt für echte Begrenzung der Patentierbarkeit /09/22: Linus Torvald und Alan Cox rufen Europa-Abgeordnete auf, Europa frei von Softwarepatenten zu halten /09/16: Informatik-Klub der Französischen Großunternehmen (CIGREF) gegen Patentierbarkeit von Software /09/16: Allianz von KMU gegen Softwarepatente und EU-Richtlinie /09/16: US-Regierung an Euro-Parlamentarier: Art 6a (Interoperabilitätsprivileg) muss weg! /09/03: Arlene McCarthy 2003/09/01: The Myths - The Truth 11 2 Kommentierte Verweise FFII: Logikpatente in Europa 12 In den letzten Jahren hat das Europäische Patentamt (EPA) gegen den Buchstaben und Geist der geltenden Gesetze über Patente auf computer-eingekleidete Organisations- und Rechenregeln (laut Gesetz Programme für Datenverarbeitungsanlagen, laut EPA-Neusprech von 2000 computer-implementierte Erfindungen ) erteilt. Nun möchte Europas Patentbewegung diese Praxis durch ein neues Gesetz festschreiben. Europas Programmierer und Bürger sehen sich beträchtlichen Risiken ausgesetzt. Hier finden Sie die grundlegende Dokumentation zur aktuellen Debatte, ausgehend von einer Kurzeinführung und Übersicht über die neuesten Entwicklungen

3 Wie Sie uns helfen können, dem Logikpatent-Schildbürgerstreich ein Ende zu bereiten 13 Die Patentbewegung konnte über Jahrzehnte hinweg Unternehmen und Regierungen für ihre Expansionsbestrebungen gewinnen. Rollende Züge sind schwer anzuhalten. FFII und Andere haben sich seit Jahren mit Erfolg dieser Arbeit gewidmet. Hier erklären wir, wie Sie unsere Arbeit voranbringen können. FFII UK: Lobbying the Council of Europe 14 How decisionmaking in the Council works and what this means for the amended software patent directive Página de campañas de ProInnova 15 Spanische Kampagne gegen Softwarepatente und wie man sie unterstützen kann. Bernard Lang: Annotated Links on the Software Patentability Debate 16 enthält eine lange Liste kommentierter Verweise auf Studien zur Swpat- Ökonomie Die Gedanken sind Leicht verständliche und unterhaltsame Einführung in die Problematik der Softwarepatente von Peter Gerwinski lang/reperes/patents/ 17 3

4 Europäische Konsultation über die Patentierbarkeit von Computer- Implementierbaren Organisations- und Rechenregeln (= Programmen für Datenverarbeitungsanlagen) 18 Am 19. Okt 2000 veröffentlichte die Dienststelle für Gewerblichen Rechtsschutz der Europäischen Kommission (EuDGR) ein Sondierungspapier, welches eine rechtliche Argumentation darlegt, wie das Europäische Patentamt (EPA) sie in den letzten Jahren verwendet hat, um ihre Praxis der Patentierung von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen und anderen Organisations- und Rechenregeln gegen den Buchstaben und Geist der geltenden Gesetze zu rechtfertigen. Die Konsultation richtete sich offenbar an die Patentabteilungen diverser Unternehmen und Verbände und war als ein Manöver zu ihrer Mobilisierung konzipiert. Das Papier selber warb einseitig für den Standpunkt des Europäischen Patentamtes und stellte Fragen, die nur Patentjuristen verstehen und beantworten können. Ferner wurde es von einer unabhängigen Studie bestätigt, welche eine bekannte Denkfabrik der Patentbewegung im Auftrag der EuDGR durchgeführt hatte. Patentjuristen verschiedener Organisationen sandten applaudierende Antworten ein und erklärten dabei das bekannte Credo der Patentbewegung, wonach Patente grundsätzlich in allen Gebieten die Innovation fördern und vor allem dem Wohle der kleinen und mittleren Unternehmen dienen. Allerdings antworteten auch einige Verbände und Firmen sowie über 1000 Einzelpersonen, vor allem Programmierer, mit kritischen Stellungnahmen. Die EuDGR hat die Stellungnahmen bisher nur schleppend und unvollständig und in schwer konsultierbarer Form veröffentlicht. Dem wollen wir abhelfen, und Sie können mitmachen. Gruselkabinett der Europäischen Softwarepatente 19 Eine Datenbank der Monopole auf Programmieraufgaben, die das Europäischen Patentamt gegen den Buchstaben und Geist der geltenden Gesetze massenweise gewährt hat, und über die es die Öffentlichkeit nur häppchenweise informiert. Die Softwarepatent-Arbeitsgruppe des FFII versucht, die Softwarepatente herauszusuchen, besser zugänglich zu machen, und ihre Wirkungen auf die Softwareentwicklung zu zeigen

5 Logikpatente des Europäischen Patentamtes 20 In den letzten Jahren hat das Europäische Patentamt (EPA) einige Patente auf computer-implementierte Organisations- und Rechenregeln, d.h. Programme für Datenverarbeitungsanlagen [ als solche ] erteilt. Wir sammeln diese Patente und machen sie zugänglich. Vrijschrift Swpat Art 21 Collection of images

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