Vorwort Arbeitsrecht und Personalmanagement 17

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1 Vorwort 15 1 Arbeitsrecht und Personalmanagement 17 2 System des Arbeitsrechts 19 Übersicht Einführung Arbeit System des Arbeitsrechts Individualarbeitsrecht Kollektives Arbeitsrecht Zusammenspiel von Individual- und Kollektivarbeitsrecht Arbeitsrecht und Privatautonomie Systematik der Rechtsordnung Grundsatz der Privatautonomie Privatautonomie im Arbeitsrecht Interessenausgleich im Arbeitsrecht Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Rechtsquellen des Arbeitsrechts 29 Übersicht Europäisches Recht Europäische Union Europäische Gemeinschaften Europäisches Parlament (Art. 189 ff. EG Rat der Europäischen Union (Art. 202 ff. EG) und Europäischer Rat (Art. 4 EUV) Kommission (Art. 211ff. EG) Europäischer Gerichtshof (Art. 220 ff. EG) Rechnungshof (Art. 246ff. EG)

2 3.1.8 Arbeitsrechtliche Regelungen im primären Gemeinschaftsrecht Arbeitsrechtliche Regelungen im sekundären Gemeinschaftsrecht Arbeitsrechtliche Rechtquellen in der Rechtsprechung des EuGH Grundgesetz Sozialstaatsprinzip Grundrechte Gesetzliche Bestimmungen Bundes- und Landesrecht Geltungsbereich des Gesetzes Zwingendes und dispositives Gesetzesrecht Tarifvertrag Betriebsvereinbarung Arbeitsvertrag Betriebliche Übung Weisungsrecht des Arbeitgebers Richterrecht Rangverhältnis der Rechtsquellen Rangprinzip Günstigkeitsprinzip Ordnungs- und Spezialitätsprinzip Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Die Beteiligten 57 Übersicht Arbeitnehmer Privatrechtlicher Vertrag Arbeitnehmer als Verbraucher Arbeitgeber Arbeitgeberwechsel durch Betriebsübergang Einführung Voraussetzungen eines Betriebsüberganges Rechtsfolgen eines Betriebsüberganges Übergang des Arbeitsverhältnisses Unterrichtungspflicht und Widerspruchsrecht

3 4.4.3 Fortgeltung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen Haftung Betrieb und Unternehmen Betriebsrat Gesamtbetriebsrat Konzernbetriebsrat Personalrat Sprecherausschuss Tarifvertragsparteien Exkurs: Arbeitskampf Streik Arbeitskampfmittel der Arbeitgeberseite: Die Aussperrung Fernwirkungen eines Arbeitskampfes Staat Sozialversicherung Gewerbeaufsicht Lohnsteuer Arbeitsvermittlung Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Betriebliche Mitbestimmung 89 Übersicht Einführung Voraussetzung der Betriebsratsarbeit Anspruch auf Freistellung Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen Finanzielle Unterstützung der Betriebsratsarbeit Unabhängigkeit Informationsrechte Beteiligungsrechte des Betriebsrates Überblick und Systematik Allgemeine Aufgaben Beteiligungsrechte bei der Arbeitsplatz- und Arbeitsablaufgestaltung

4 5.3.4 Mitbestimmungsrechte in sozialen Angelegenheiten Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten Beteiligungsrechte in personellen Angelegenheiten Betriebsvereinbarungen Arten der Betriebsvereinbarung Abschluss, Inhalt und Geltungsbereich Beendigung und Nachwirkung Unternehmensmitbestimmung Mitbestimmungsgesetz Montanmitbestimmungsgesetz Drittelbeteiligungsgesetz Bedeutung unterschiedlicher Mitarbeiterzahlen im kollektiven Arbeitsrecht (Übersicht) Beteiligungsrechte in den Aufgabenfeldern des Personalmanagements (Übersicht) Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Wechselwirkung zwischen Kollektiv- und Individualarbeitsrecht 115 Übersicht Günstigkeitsprinzip Öffnungsklausel Allgemeinverbindlicherklärung Geltung tarifvertraglicher Regelungen für nicht Tarifgebundene 118 Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Zustandekommen des Arbeitsvertrages 121 Übersicht Stellenausschreibung Bewerbung Bewerbungsunterlagen Vorstellungskosten Vorstellungsgespräch Aufklärungspflicht des Bewerbers Fragerecht des Arbeitgebers Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

5 7.3.4 Personalfragebögen, Assessment Center und Testverfahren Abschluss des Arbeitsvertrages Einigung der Parteien Wirksamkeit der Einigung Allgemeine Geschäftsbedingungen und Arbeitsverträge Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Fehlerhafter Arbeitsvertrag 141 Übersicht Nichtigkeit des Arbeitsvertrages Anfechtung des Arbeitsvertrages Anfechtung aufgrund Irrtums Anfechtung aufgrund Täuschung oder Drohung Rechtsfolgen der Anfechtung Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber 151 Übersicht Haupt- und Nebenpflichten des Arbeitnehmers Pflicht zur Arbeitsleistung Nichterfüllung der Arbeitspflicht Sonstige Pflichten des Arbeitnehmers Haupt- und Nebenpflichten des Arbeitgebers Pflicht zur Lohn- und Gehaltszahlung Sonstige Pflichten des Arbeitgebers Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Vergütung und Arbeitszeit als Elemente moderner Personalpolitik 169 Übersicht Arbeitszeitrecht Öffentliches Arbeitszeitrecht Arbeitszeitgesetz Arbeitszeit

6 Ruhepausen Ruhezeiten Abweichende Regelungen Arbeitszeitmodelle Voll- und Teilzeitarbeit Schichtarbeit Kurzfristige Flexibilisierung Langfristige Flexibilisierung Rechtsgrundlagen der Vergütung Tarifvertrag Betriebsvereinbarung Arbeitsvertrag Betriebliche Übung BGB Erscheinungsformen und Bestandteile der Vergütung Zielvereinbarungen Rahmenvereinbarung Zielbestimmung Zielerreichung Rechtliche Grenzen Änderungen der Zielvereinbarung Betriebliche Altersversorgung Rechtsgrundlagen Altersvorsorgemodelle Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates Exkurs: Aus- und Weiterbildung Kandidatenauswahl Rückzahlung von Aus- und Weiterbildungskosten Sozialeinrichtungen Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses 197 Übersicht Befristete Arbeitsverhältnisse Arten der Befristung Befristung mit Sachgrund Befristung ohne Sachgrund nach 14 Abs. 2 TzBfG

7 Schriftform Rechtsfolgen wirksamer und unwirksamer Befristungen Auflösend bedingter Vertrag Teilzeitarbeit Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit) Ausbildung und Praktikum Ausbildung Praktikum Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Lohn ohne Arbeit 213 Übersicht Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Anspruchsvoraussetzungen Anspruchsdauer Nachweispflichten Bezahlter Erholungsurlaub Annahmeverzug des Arbeitgebers Voraussetzungen des Annahmeverzuges Betriebs- und Wirtschaftsrisiko Persönliche Hinderungsgründe auf Seiten des Arbeitnehmers. 224 Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Haftung im Arbeitsverhältnis 229 Übersicht Haftung des Arbeitnehmers Haftung des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Arbeitskollegen Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten Haftung des Arbeitgebers Haftung des Arbeitgebers gegenüber seinen Beschäftigten Haftung des Arbeitgebers gegenüber Dritten

8 Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Beendigung des Arbeitsverhältnisses 243 Übersicht Überblick Kündigung Allgemeine Voraussetzungen Kündigungserklärung Schriftform Kündigungsfrist Stellvertretung Zugang der Kündigungserklärung Beteiligung des Betriebsrates Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch Ordentliche Kündigung Klagefrist Ausschluss der ordentlichen Kündigung Besonderer Kündigungsschutz Vereinbarter Kündigungsschutz Verstoß gegen BGB-Vorschriften Anhörung des Betriebsrates Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz Außerordentliche Kündigung Kündigungserklärung Betriebsratsanhörung Besonderer Kündigungsschutz Kündigungsgrund Verdachtskündigung Druckkündigung Änderungskündigung Aufhebungsvertrag Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Arbeitszeugnis Nachvertragliches Wettbewerbsverbot Nachvertragliche Treuepflichten Beschäftigungsgesellschaft/Sozialplan/Interessenausgleich Beschäftigungsgesellschaften

9 Interessenausgleich Sozialplan Überblick über rechtliche Schwierigkeiten bei der Personalfreisetzung Zusammenfassung Kontrollfragen Literatur Klausurtechnik und Gutachtenstil 277 Übersicht Allgemeine Hinweise Die Besonderheiten des Gutachtenstils Die Klausurlösung Sachverhalt und Fallfrage Die rechtliche Prüfung Literatur Übungsklausur 289 Antworten 290 Lösung zur Übungsklausur 298 Glossar 301 Abbildungen 307 Abkürzungen 308 Literatur 311 Index

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