Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking

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1 Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking zwischen ICBC Frankfurt Industrial and Commercial Bank of China Limited Frankfurt Branch, Bockenheimer Anlage 15, Frankfurt am Main, HRB Amtsgericht Frankfurt am Main (nachfolgend ICBC Frankfurt ) Die ICBC Frankfurt ist eine Zweigniederlassung der Industrial and Commercial Bank of China Limited mit Sitz in Beijing , 55 Fuxingmennei Avenue, Xicheng District, China, eingetragen im staatlichen Verwaltungsamt der Volksrepublik China für Industrie und Handel unter der Nummer (4-1). Nutzer: Anrede, Titel, Vorname, Nachname, Anschrift, Geburtsdatum, weitere Telekommunikationsdaten (Telefon, Telefax, ) und Vertragsreferenzen: Vertragsnummer: Benutzerkennung: Konto-Nummer: X X 1. Vertragszweck Aufgrund dieser Vereinbarung hat der Nutzer im Rahmen seiner Verfügungsbefugnis gemäß Ziffer 5, die Möglichkeit, unter Verwendung der jeweiligen Authentifizierungsinstrumente (s. Ziffer 7) die per Online-Banking für ihn freigeschalteten Bankgeschäfte (Zahlungsdienste wie z. B. Überweisungen und konto-/depotbezogene Informationen) über die Konten/Depots (s. Ziffer 4) abzuwickeln. Weiter kann er sich auf Wunsch für Geschäftsvorfälle der ICBC Frankfurt ggfs. mittels der Authentifizierungsinstrumente freischalten lassen. Welche Bankgeschäfte jeweils über die vereinbarten Zugänge angeboten werden, kann der Nutzer auch in der Online-Bedienungsanleitung unter der Adresse: oder bei seinem Kundenberater erfahren. 2. Änderung der Vereinbarung Änderungen dieser Vereinbarung insgesamt oder einzelner Leistungen sowie die Einführung und Änderungen von Entgelten werden dem Konto-/Depotinhaber spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Die Zustimmung des Konto-/Depotinhabers zum Angebot der ICBC Frankfurt gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens angezeigt hat.

2 3. Nutzer Der Nutzer ist der Konto-/Depotinhaber und verfügt über die in Ziffer 7 dieser Vereinbarung vereinbarten Authentifizierungsinstrumente mit Einzelverfügungsberechtigung nur mit gemeinschaftlicher Verfügungsberechtigung: Der Nutzer ist/wird der Verfügungsberechtigte des Konto-/Depotinhabers: 4. Einbezogene Konten und Depots Diese Vereinbarung bezieht sich auf alle bestehenden und zukünftigen Konten/Depots des Konto-/Depotinhabers. Der Konto- /Depotinhaber kann der Freischaltung einzelner Konten/Depots widersprechen. Diese Vereinbarung bezieht sich auf die nachfolgend genannten Konten/Depots: 5. Verfügungsobergrenze Die Verfügungsmöglichkeit über die von Ziffer 4 erfassten Konten/Depots, soweit vertraglich vorgesehen, kann nachfolgend betragsmäßig unabhängig von der Höhe des Kontostandes kontenübergreifend durch ein einheitliches Zahlungsverkehr-Tageslimit (ZV-Tageslimit) begrenzt werden. Das ZV-Tageslimit hat folgende Wirkung: Bei der ICBC Frankfurt eingehende Zahlungsaufträge werden in der Reihenfolge ihres Eingangs nur entgegengenommen, wenn dadurch das Limit des Einreichungstages nicht überschritten wird. Auf das Limit des Ausführungstages, etwa bei einer Terminüberweisung, kommt es dabei nicht an. Über Limitüberschreitungen wird ICBC Frankfurt den Nutzer unverzüglich informieren. ICBC Frankfurt ist nicht verpflichtet, im Rahmen der Verfügungsobergrenzen liegende Vorgänge auszuführen, wenn das betreffende Konto oder Depot keine ausreichende Deckung oder keinen ausreichenden Kreditrahmen aufweist. ZV-Tageslimit OnlineBanking Etwaige früher vereinbarte Verfügungslimite erlöschen hiermit. 6. Produkt- und Anlageberatung Für die gemäß der Vereinbarung in Anspruch genommenen Leistungen findet weder eine Produktberatung noch eine Anlageberatung statt. 7. Vereinbarte Authentifizierungsinstrumente Die nachfolgend angekreuzten Authentifizierungsinstrumente einschließlich der PIN sollen für den Nutzer zur Verfügung gestellt werden: Online-Banking: Der Nutzer erhält ein Exemplar der Bedingungen für das Online-Banking in Papierform ausgehändigt. Der Nutzer erhält außerhalb des Online-Banking als persönliches Sicherheitsmerkmal die persönliche Identifikationsnummer (PIN). Folgende Authentifizierungsinstrumente werden vereinbart: eine Liste mit einmal verwendbaren Transaktionsnummern (itan-verfahren); die Liste wird per Post an die vereinbarte Postanschrift

3 des Nutzers oder des Konto-/Depotinhabers oder des vereinbarten Vertretungsberechtigten zugestellt; eine Chipkarte mit TAN-Generator (ChipTAN-Verfahren); ausgeliefert wird eine ICBC Frankfurt Card eine Chipkarte mit Signaturfunktion (Signaturverfahren). Der Erwerb der Signaturkarte ist nicht Gegenstand dieser Vereinbarung. Die Signatur befindet sich auf einer ICBC Frankfurt Card mit Signatur Zu den personalisierten Sicherheitsmerkmalen bei den verschiedenen TAN-Verfahren gehört die einmal verwendbare einzelne TAN, die entweder vom Online-Banking-System abgefragt (itan-verfahren) oder für einen einzelnen Vorgang per TAN-Generator zur Verfügung gestellt wird. 8. Kommunikationszugänge Die ICBC Frankfurt ist derzeit ausschließlich über folgende Kommunikationszugänge erreichbar: Telefonnummer für Telefon-Banking: / 4752 Online-Banking: Über Änderungen der Adressen und Telefonnummern wird ICBC Frankfurt per Kontoauszug oder auf andere Weise informieren. 9. Sorgfaltspflichten des Nutzers und Schutz des Nutzersystems Der Nutzer hat die in den Bedingungen für das Online-Banking vorgeschriebenen Sorgfalts- und Anzeigepflichten einzuhalten und insbesondere die Authentifizierungsinstrumente und die personalisierten Sicherheitsmerkmale gemäß Ziffer 7, insbesondere PIN und ggfs. TAN, sicher vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu verwahren. Das für das Online-Banking vom Nutzer genutzte System ist durch technische Maßnahmen gegen das Ausspähen der Sicherheitsmerkmale zu sichern. Es ist ein Betriebssystem einzusetzen, das dessen Hersteller für den Zugang zum Internet vorgesehen hat und für das er bei Bedarf Programmänderungen (z. B. Sicherheitspatches) zur Verfügung stellt, die erkannte Sicherheitsrisiken beheben. Die SystemeinsteIlungen sind entsprechend den Herstellerempfehlungen vorzunehmen. Bietet der Hersteller mehrere Sicherheitsstufen an, ist eine hohe Sicherheitsstufe einzustellen. Zusätzlich ist - soweit technisch verfügbar - das System durch ein Antivirenprogramm zu schützen sowie der Datenverkehr durch ein Firewallprogramm zu kontrollieren. Betriebssystem, Programme, die den Zugang zum Internet vermitteln (z. B. Browser) sowie die installierten Schutzprogramme sind nach den Empfehlungen des jeweiligen Herstellers aktuell sicher zu halten. Weiterführende Hinweise zum Schutz des Nutzersystems können den Sicherheitshinweisen der ICBC Frankfurt entnommen werden, die auf den Internetseiten für das Online- Banking veröffentlicht und aktualisiert werden. 10. Anzeigepflicht bei unbefugter Nutzung, Sperrmöglichkeiten Authentifizierungsinstrumente Eine Sperranzeige gemäß Ziffer 8.1 der Bedingungen für das Online-Banking ist der ICBC Frankfurt per Online-Banking oder telefonisch unter folgender Telefonnummer mitzuteilen. Telefonnummer derzeit: / 4752 Besteht die Gefahr einer missbräuchlichen Nutzung der Authentifizierungsinstrumente (Ziffer 7), kann der Nutzer die weitere Nutzung des Authentifizierungsinstruments durch die dreimalige Falscheingabe der PIN selbst sperren. Das Recht der ICBC Frankfurt zur Sperrung sowie die Aufhebung der Sperre richtet sich nach den für das jeweilige Authentifizierungsinstrument gemäß Ziffer 7 vereinbarten Bedingungen. Auf die nach diesen Bedingungen vorgesehene Sperrung des Zugangs durch ICBC Frankfurt bei Fehleingaben von PIN und/oder TAN wird hingewiesen. 11. Information des Konto-/Depotinhabers über kontobezogene Informationen Der Konto-/Depotinhaber verzichtet auf die papierhafte Bereitstellung der kontobezogenen Informationen für die von Ziffer 4 jeweils erfassten Konten, d. h. insbesondere die Rechnungslegung erfolgt bei rechtzeitigem Abruf ausschließlich in Form des elektronischen Kontoauszuges. Entsprechendes gilt für rechtsverbindliche Erklärungen der ICBC Frankfurt zur laufenden Geschäftsbeziehung sowie für Mitteilungen der ICBC Frankfurt gemäß Ziffern 2 und 8, soweit dies gesetzlich in Textform zulässig ist. Auch bei Verzicht auf papierhafte Kontoauszüge und Abrechnungen ist die ICBC Frankfurt berechtigt, die entsprechenden kontobezogenen Informationen weiterhin postalisch oder auf andere Weise dem Konto-/Depotinhaber zuzusenden, insbesondere wenn dies gesetzliche Vorgaben erforderlich machen oder es aufgrund anderer Umstände zweckmäßig ist. Für den elektronischen Kontoauszug sind die in Papierform beigefügten Bedingungen für die Nutzung des Elektronischen Kontoauszuges Vertragsbestandteil.

4 Der Konto-/Depotinhaber wird durch die ICBC Frankfurt postalisch über die mittels Online-Banking getätigten Verfügungen und weitere kontobezogene Informationen informiert. 12. Kündigung (1) Der Nutzer ist berechtigt, diese Vereinbarung jederzeit zu kündigen. Der Vertrag hat keine Mindestlaufzeit. Im Falle einer Kündigung durch den Konto-/Depotinhaber erlischt mit Wirksamwerden der Kündigung die Berechtigung aller für das jeweilige Konto/Depot berechtigten Nutzer, auf dieses Konto oder Depot über das Online Banking Zugriff zu nehmen. Im Falle einer Kündigung durch einen Verfügungsberechtigten des Konto-/Depotinhabers erlischt mit Wirksamwerden der Kündigung nur die Berechtigung des Verfügungsberechtigten, auf dieses Konto oder Depot über das Online Banking Zugriff zu nehmen. (2) Die ICBC Frankfurt kann diese Vereinbarung insgesamt oder einzelne Leistungen (z. B. den Einsatz einzelner Authentifizierungsinstrumente) mit einer Frist von zwei Monaten kündigen. (3) Die ICBC Frankfurt kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein solcher Grund liegt namentlich, aber nicht abschließend dann vor, wenn ernsthafte Zweifel an der Authentizität, Vertraulichkeit, Integrität oder Verbindlichkeit des Austausches von Daten zwischen dem Nutzer und der ICBC Frankfurt über das Online Banking zu erkennen sind, die ICBC Frankfurt eine potenzielle Verletzung ihrer Interessen vermutet und insoweit die vertrauensvolle Geschäftsbeziehung zwischen dem Nutzer und der ICBC Frankfurt insgesamt gefährdet ist. (4) Kündigungen bedürfen der Schriftform. 13. Allgemeine Geschäftsbedingungen und weitere Informationen Für die Rechtsbeziehung des Nutzers sowie des Konto-/Depotinhabers zur ICBC Frankfurt gelten die unter Ziffern 7 und 11 genannten Bedingungen, von denen der Nutzer und der Konto-/Depotinhaber je ein Exemplar in Papierform erhalten haben. Ergänzend gelten die in Papierform beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ICBC Frankfurt (AGB) sowie die folgenden Sonderbedingungen, Verbraucherinformationen und sonstige Informationen und Bedienungsanleitungen sowie Verfahrensbeschreibungen: 14. Empfangsbestätigung Eröffnungs-PIN Beim Erstzugang bestätigt der Nutzer, die Eröffnungs-PIN erhalten zu haben und sich unmittelbar an eine der mitgeteilten Kontaktadressen von ICBC Frankfurt zu wenden, sofern das Schreiben von einem Dritten geöffnet und/oder der Briefumschlag beschädigt wurde. 15. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der ICBC Frankfurt gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und 248 EGBGB sowie der Pflichten der ICBC Frankfurt gemäß 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Industrial and Commercial Bank of China Limited Frankfurt Branch Bockenheimer Anlage Frankfurt am Main Fax: Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer der ICBC Frankfurt die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in

5 verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der ICBC Frankfurt insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die ICBC Frankfurt mit deren Empfang. Besonderer Hinweis Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Ende der Widerrufsbelehrung 16. Rechtswahl Der vorliegende Vertrag unterliegt deutschem Recht. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandsklausel. 17. Datenschutzrechtlicher Hinweis Alle von dem Konto-/Depotinhaber oder Nutzer im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhobenen personenbezogenen Daten werden von der ICBC Frankfurt zum Zwecke der Vertragsdurchführung erhoben, gespeichert oder verarbeitet. Die Datenerhebung, -speicherung und/oder - verarbeitung erfolgt insoweit durch die ICBC Frankfurt und deren verbundene Unternehmen. Dem Konto-/Depotinhaber bzw. dem Nutzer ist bewusst, dass die Vertragsdurchführung, insbesondere die Durchführung des Online-Banking, eine Erhebung, Speicherung und/oder Nutzung der personenbezogenen Daten des Konto-/Depotinhabers oder Nutzers auch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und anderer Europäischer Länder, insbesondere in der Volksrepublik China erforderlich macht. 18. Werbung Der Konto-/Depotinhaber sowie der Nutzer erklären sich durch ihre Unterschrift mit der Zusendung von Informationsmaterial und Werbung der ICBC Frankfurt auch per und Telefax sowie entsprechender telefonischer Bewerbung einverstanden. Der Konto-/Depotinhaber bzw. der Nutzer können ihr Einverständnis zu diesen Werbemaßnahmen jederzeit gegenüber ICBC Frankfurt widerrufen. Der jeweilige Konto-/Depotinhaber ist mit der Nutzung durch den Nutzer zu den Bedingungen der Vereinbarung einverstanden, auch wenn er dieses Angebot der ICBC Frankfurt nicht selbst nutzt. Unterschrift des Nutzers X Datum, Ort, Unterschrift Unterschrift des Konto-/Depotinhabers falls nicht zugleich Nutzer Datum, Ort, Unterschrift Für die Bank

6 Bestätigung über den Erhalt von Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ICBC Frankfurt Empfangsbestätigung Hiermit bestätige ich den Erhalt, die Kenntnisnahme und das Einverständnis mit den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Informationen der ICBC Frankfurt Allgemeine Geschäftsbedingungen der ICBC Frankfurt Bedingungen für das Online-Banking Bedingungen für den Überweisungsverkehr Bedingungen für den elektronischen Kontoauszug Bedingungen für die Verwendung der ICBC Frankfurt Kreditkarte Bedingungen für den Lastschriftverkehr Informationen für den Verbraucher Online Banking Informationen für den Verbraucher: Bedienungsanleitung: Verfahrensbeschreibung: X Datum, Ort X Unterschrift

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