Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Teilnahme an moovu.de

Transkript

1 Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Teilnahme an moovu.de Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) der Easyparts GmbH (nachfolgend Easyparts genannt), Laubenhof 8, Essen, für die Internetangebote Easyparts und moovu.de. Stand: Mai Geltungsbereich 1. Der Nutzer akzeptiert diese AGB durch das Anklicken einer dafür vorgesehenen Schaltfläche innerhalb des Registrierungsvorgangs oder durch die Auswahl eines Abonnements. Nutzer im Sinne dieser AGBs ist der Nutzer des Online-Portals moovu.de, in der Regel der Halter eines Fahrzeuges. moovu.de ist ein Online-Portal welches automatisiert Angebote für Fahrzeuginspektionen und Instandsetzungen berechnet und den Nutzer an eine teilnehmende Easyparts Werkstatt verweist, die diese Inspektionen und Instandsetzungen dann zum angebotenen Preis durchführt. 2. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Nutzern des Internetangebots moovu.de und dem Anbieter Easyparts sowie den angeschlossenen Werkstätten. Der Betreiber der Plattform moovu.de in diesen AGBs ist die Easyparts GmbH. 3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. 4. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Nutzers oder der Werkstatt wird ausdrücklich widersprochen. 2 Dienstleistungsumfang 1. Easyparts ist eine internetbasierte Plattform, die derzeit Informationen über Marken verschiedener Hersteller und Automobilzulieferer anbietet. Die Dienstleistung von Easyparts erhebt dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit der in ihrer Datenbank eingestellten Ersatzteile. Die Höhe der Gebühren ist in Anlage 1 festgelegt. 2. Easyparts versteht sich als Dienstleistung für Autohändler bzw. Teilehändler und markenunabhängige Automobilwerkstätten. Diese treten durch die gegenseitige Eröffnung einer Geschäftsbeziehung, welche vom jeweiligen Verkäufer der Ersatzteile bestätigt wird, über Easyparts in Kontakt. Die Übergabe und die Abrechnung zwischen Käufer und Verkäufer erfolgt außerhalb des Verantwortungsbereiches von Easyparts. 3. Easyparts selbst bietet keine Ersatzteile, die über die Datenbankinhalte hinausgehen. 4. Die der Werkstatt zur Verfügung gestellten technischen Informationen haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für die durch fehlerhafte Daten oder durch fehlerhaften Gebrauch entstandenen Schäden haftet Easyparts nicht. 5. Mit erfolgter Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag, auch Abonnement genannt, zwischen der Werkstatt und Easyparts zustande. 6. moovu ist eine internetbasierte Plattform zur automatisierten Abgabe von Angeboten zu Fahrzeuginspektionen und Fahrzeuginstandhaltungen. Seite 1 von 6

2 moovu stellt dem Nutzer ein Internet-Portal zur Verfügung mit dem sich der Nutzer auf Basis seiner Fahrzeugdaten, der Hersteller Wartungsinformationen und der vom Automobilhersteller vorgegeben Reparaturinformationen ein Angebot über die durchzuführende Wartung und / oder Instandsetzung erstellen lassen kann. Das Angebot beinhaltet sowohl die benötigten Ersatzteile, die erforderliche Arbeitszeit und die notwendigen Hilfs- und Betriebsstoffe. Das Angebot ist im vorgegebenen Zeitrahmen verbindlich und kann in einer der im Angebot aufgelisteten Easyparts Werkstatt eingelöst werden. Die im Angebot genannten Easyparts Werkstätten verpflichten sich, die Arbeiten entsprechend dem Angebot genannten Umfang und zu den angegebenen Preisen durchzuführen. Die Preisangaben verstehen sich bei Durchführung der regulären Reparaturarbeiten, ohne das im Verlauf der Arbeiten weitere verdeckte Mängel auftreten. Für die Regelungen des Verhaltens beim Auftreten von erforderlichen Zusatzleistungen insbesondere durch verdeckte Mängel gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweils angeschlossenen Easyparts Werkstatt. Eine Haftung seitens moovu und / oder Easyparts ist hier ausgeschlossen. Der Nutzer akzeptiert des Weiteren, dass die Abgabe eines Angebotes auf der Einschätzung der erforderlichen Arbeiten des Nutzers beruhen. Für fehlerhafte Angebote aufgrund von fehlerhaften Einschätzungen des Defekts und / oder der Wartungsarbeiten haftet Easyparts und / oder moovu in keinem Fall. Gleichwohl wird Easyparts nach dem aktuellen Stand der Technik und nach bestem Wissen und Gewissen die Angebote für die gewünschten Arbeiten kalkulieren und dem Nutzer anbieten. 3 Datenschutz und -sicherung, Missbrauch von Informationen 1. Sämtliche vom Nutzer erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen von Easyparts und Zusteller weitergegeben. Zur Abrechnung der Leistungen von Easyparts werden die Daten an eine Bank sowie die üblichen Kreditkartenfirmen Visa/Mastercard und Eurocard bzw. American Express weitergegeben. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten bei Easyparts zu verlangen und gegebenenfalls deren Löschung zu beantragen. 2. Erhält der Nutzer Kenntnis von einer Verletzung der Sicherheit irgendwelcher auf der Website von easyparts.de und / oder moovu.de gespeicherten Daten bzw. Informationen oder hält er eine solche Verletzung für möglich, hat er Easyparts unverzüglich davon zu benachrichtigen. 3. Der Nutzer versichert, dass seine Eingaben und Mitteilungen nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen und sich nicht nachteilig auf andere Daten oder das Datenverarbeitungssystem von Easyparts auswirken. Insbesondere ist es dem Nutzer verboten, solche Informationen und Daten anzubieten oder nachzufragen, die gegen strafrechtliche oder sonstige gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder deren Handel verboten oder zustimmungspflichtig ist. 4. Sämtliche Daten, die der Nutzer selbst übermittelt, sowie die, welche im Zusammenhang mit den Ersatzteilerecherchen, Mitteilungen und Bestellungen anfallen, werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und können auch zu statistischen Zwecken ausgewertet werden. 5. Alle Informationen, Daten, Zeichnungen, Spezifikationen und Dokumentationen von Easyparts dürfen nicht vervielfältigt, in anderen Medien gespeichert, verteilt oder verändert werden. Drucken und Speichern einzelner Seiten ist nur für den persönlichen Gebrauch gestattet. Seite 2 von 6

3 4 Preise und Konditionen für moovu 1. Die Höhe der Gebühren kann zukünftig für Easyparts und moovu auf der entsprechenden Internetseite abgerufen werden. 2. Alle angegebenen Preise für Wiederverkäufer sind Nettopreise und enthalten nicht die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer. Alle Endverbraucherpreise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer. 3. Jedes Abonnement hat keine Mindestlaufzeit. Verrechnungsbeginn ist jeweils der erste Tag des Folgemonats, der auf den Tag der Bestellung folgt. Die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen zum Ende des Monats. Sofern das Abonnement nicht gekündigt wird, verlängert es sich um einen weiteren Monat. Andere Produkte und Dienstleistungen werden gemäß Gebühren für Easyparts (siehe Anlage 2) abgerechnet. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Zur Wahrung der Kündigungsfrist kommt es auf den Posteingang bei Easyparts an. 4. Easyparts kann mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen die Preise der Nutzungsgebühren von Easyparts und moovu ändern. Eine Preisänderung wird Easyparts dem Kunden an die von ihm angegebene Adresse mitteilen. Widerspricht der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Information, gelten die neuen Preise als angenommen. 5. Alle Gebühren werden je nach Sitz der Werkstatt entweder über Kreditkarte oder über Lastschrifteinzugsverfahren abgerechnet. Die Werkstatt hat dafür Sorge zu tragen, dass das Konto bzw. die Kreditkarte ausreichende Deckung aufweist und die Kreditkarten- und Bankdaten gültig und richtig sind. 6. Für jeden von der Werkstatt und / oder dem Nutzer zu vertretenden fehlgeschlagenen Einzug berechnet Easyparts die Mehrkosten an Rücklastgebühren und zusätzlichem Aufwand. 7. Die Gebühren sind am 1. des Monats im Voraus fällig und werden per Lastschrifteinzug oder über Kreditkarte eingezogen. 5 Widerrufsrecht 1. Nur für Verbraucher gilt die folgende: Widerrufbelehrung Der Nutzer kann die Registrierung bei Easyparts innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (schriftlich per Brief oder Telefax) gegenüber Easyparts widerrufen. Die Frist beginnt nach der Registrierung und Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Easyparts GmbH Laubenhof Essen gl@easyparts.de 2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu- Seite 3 von 6

4 gewähren. Ende der Widerrufsbelehrung 6 Hinweise zu anderen Internetseiten 1. Die Webseiten können Links zu anderen Seiten enthalten. Bitte beachten Sie, dass Easyparts nicht für die Inhalte anderer Websites verantwortlich ist. Die vorliegenden Datenschutzgrundsätze gelten allein für die Easyparts Webseiten und Informationen, die von uns auf und durch die Webseite gesammelt werden. Wir empfehlen Ihnen, die Datenschutzerklärungen und die Nutzungsbedingungen jeder Webseite zu lesen, die Sie besuchen und die persönlich identifizierbare Informationen erfasst. Bitte beachten Sie auch die von den einzelnen Händlern zugrunde gelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf. 2. Der Inhalt der Seiten, auf die verwiesen wird, liegt nicht in der Verantwortung von Easyparts. 7 Mitteilungen und Erklärungen 1. Die über Easyparts und / oder moovu angebahnten Kaufverträge werden der Natur der Plattform entsprechend im Wege der elektronischen Kommunikation geschlossen. Dabei werden die Willenserklärungen regelmäßig per abgegeben. 2. Die Nutzer erkennen die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an: a. In der dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d.h., sie muss den Namen und die - Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. b. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren. 3. Der Nutzer ist verpflichtet, sich täglich über die an ihn adressierten Nachrichten zu informieren. 4. Mitteilungen und Erklärungen zu diesen AGB richten Sie bitte an gl@easyparts.de. 8 Gewährleistung 1. Easyparts gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar sind. Planmäßiges Wartungsfenster ist sonntags von 6:00 bis 16:00 Uhr. Dies gilt insbesondere, soweit Zugriffe auf die Seiten von Easyparts und / oder moovu durch Störungen unmöglich sind, die nicht in der Verantwortlichkeit von Easyparts liegen. Bei Störungen, die von Easyparts zu vertreten sind, werden die zeitabhängigen Gebühren ab einer Ausfallzeit von mehr als fünf Stunden anteilig gutgeschrieben bzw. die Nutzungszeit um diesen Zeitraum verlängert. Seite 4 von 6

5 Easyparts kann keine Gewähr für die Vollständigkeit und die Richtigkeit der von den Herstellern gelieferten Daten und Informationen übernehmen, da die Erstellung dieser Daten nicht im Einflussbereich von Easyparts liegen. Easyparts wird bei Kenntnis von Mängeln in den Daten unverzüglich den jeweiligen Hersteller informieren und berichtige Daten zur Verfügung stellen. Die angezeigten Ersatzteilpreise sind unverbindliche Preisempfehlungen der Hersteller. Verbindliche Preisauskünfte können nur vom jeweiligen Verkäufer oder über das automatisierte Angebotssystem moovu abgegeben werden. 9 Haftungsbeschränkung 1. Easyparts haftet nur, soweit ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten - außer im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - zur Last fällt. 2. Gegenüber Unternehmen ist eine Haftung von Easyparts und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern aufgrund leichter Fahrlässigkeit oder sonstigen Leistungsstörungen bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangener Gewinne oder nicht eingesparter Kosten ausgeschlossen. 3. Gegenüber Verbrauchern haftet Easyparts im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Schuldnerverzuges oder der Unmöglichkeit der Leistungserbringung nur in Höhe der bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden. 4. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Easyparts insbesondere eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von Easyparts bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers. 10 Allgemein Bestimmungen / Gerichtsstand / Anwendbares Recht 1. Die Vertragssprache ist deutsch. 2. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Easyparts GmbH, Essen, vereinbart. 3. Der Gerichtsstand für Unternehmer ist Essen. 4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in wirtschaftlicher Weise am nächsten kommt. 5. Easyparts behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Nutzer wird auf die Änderung durch eine elektronische Benachrichtigung an die von ihm angegebene -Adresse aufmerksam gemacht. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Nachricht, gelten die geänderten Bestimmungen als angenommen. Bei einer Änderung der AGB durch Easyparts steht dem Kunden innerhalb von vier Wochen ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Easyparts GmbH Seite 5 von 6

6 HR B 1155 Handelsregister Essen Seite 6 von 6

7 -Anlage 1- Gebühren Für die Werkstatt kostenfrei Für die Werkstatt kostenfrei Für den Endverbraucher kostenfrei

8 -Anlage 2- Gebühren für Dienstleistungen Erstinstallation kostenfrei Einweisung kostenfrei Onlinesupport Kostenfrei Telefonberatung Kostenfrei Berater vor Ort 50 /Stunde Techniker vor Ort 75 /Stunde gefahrene Kilometer 0,85 /km Auslöse pro Tag 120 Die oben genannten Gebühren werden erst berechnet, wenn vorab in Textform ( , Fax etc.) durch unsere Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter darauf hingewiesen wurde.