Patentrecherche und Internet. Von Dr. Dr. Ernst Bendl und Dipl.-Ing. Georg Weber

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1 Patentrecherche und Internet Von Dr. Dr. Ernst Bendl und Dipl.-Ing. Georg Weber Carl Heymanns Verlag 2008

2 Vorwort Abkürzungen V XI 1 Was Sie als erfolgreicher Patentrechercheur über Patente wissen sollten Wozu braucht man Patente? Wie bekommt man ein Patent? Welche Anmeldemöglichkeiten gibt es? Der nationale Weg zum Patent - Anmelden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Der europäische Weg zum Patent - Anmelden beim Europäischen Patentamt Der internationale Weg zum Patent - Anmelden über die Verträge nach Kapitel I und II PCT (Patent Cooperation Treaty) Was bedeutet»priorität«? Was kann man gegen bestehende Patente und Anmeldungen anderer tun? Einwendungen Dritter - Stellen des Prüfungsantrags Einspruch Das Nichtigkeitsverfahren Wie sind Anmelde- bzw. Patentnummern aufgebaut? Was bedeuten die Abkürzungen und Codes, die man im Patentwesen häufig antrifft? Spezielle Abkürzungen und Codes: Aktenzeichen, Anmelde-, Offenlegungs-, Veröffentlichungs- oder Publikations- und Patentnummern Spezielle Abkürzungen und Codes - Referenznummern von Patentpublikationen Spezielle Abkürzungen und Codes - Buchstabencodes von Recherchenberichten 27 2 Was Sie als Patentexperte über die Patentrecherche wissen sollten Wie wird heute recherchiert? Was ist eine Datenbank, wie ist sie aufgebaut? Welche Arten von Patentdatenbanken gibt es? Bibliografische Datenbanken Abstractdatenbanken Volltextdatenbanken Faksimiledatenbanken Welche Sprache versteht meine Datenbank? Was sind Operatoren? - ein wenig Algebra muss sein 43 VII

3 3 Recherchenwerkzeuge für das Internet Stichwortrecherche (Keywords) Klassifikation - was ist das? Internationale Patentklassifikation (IPK, IPC) Was versteht man unter»reference-hunting«(»citing & cited documents«)? 57 4 Wie sucht man nach patentrelevanten Informationen im Internet Patentdatenbanken Wonach kann in einer Patentdatenbank gesucht werden? Klassifikationssysteme Internationale Patentklassifikation Internationale Patentklassifikation 8 (IPC8) Wo finde ich weitere Informationen über die IPC? Europäische Patentklassifikation (ECLA) Wo finde ich weitere Informationen zur ECLA? US Patentklassifikation (UCLA) Wo findet man weitere Informationen zur UCLA? Japanische Patentklassifikation FI-Terms F-Terms Weitere Informationen zu F-/FI-Terms Wie finde ich die richtige Patentklassifikation? Weitere Codes Kommerzielle Anbieter Suche nach Nicht-Patent Literatur Internet-Suchmaschinen Google Google Patents Altavista Meta - Suchmaschinen Suche nach chemischen Verbindungen Wie suche ich nach dem Namen einer chemischen Verbindung? Wie sucht man nach der Summenformel einer chemischen Verbindung? Wie sucht man nach Codes? Wie sucht man nach Strukturformeln? Wie sucht man nach physikalischen Parametern? Wie sucht man nach DNA/RNA und Proteinen? Publikationsdatum Die Wayback Machine Patentrecherche im Internet - die wichtigsten Datenbanken für eine erfolgreiche Suche Die wichtigsten Datenbanken - die Top Adressen esp@cenet 114

4 5.1.2 USPTO Datenbank (Homepage des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten von Amerika) Japanische Patentdatenbank DEPATISnet Internationale Patentanmeldungen Server des Singapore Intellectual Property Office Übersicht über die Suchfelder einiger wichtiger Datenbanken Datenbanken weiterer Patentämter Australisches Patentamt Chinesisches Patentamt Indisches Patentamt Kanadisches Patentamt Koreanisches Patentamt Neuseeländisches Amt für gewerbliches Eigentum Datenbank des österreichischen Patent und Markenamts Russische Föderation Datenbank des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum Nicht - Patentdatenbanken Patentgesetze Amtsblatt des EPA Amtsblatt des EPA - Suchmaschine Deutsches Patentgesetz Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA Europäisches Patentübereinkommen 2000 (EPÜ 2000) Europäisches Patentübereinkommen 1973 (EPÜ 1973) Klassifikationen Europäische Patentklassifikation (ECLA) Internationale Patentklassifikation IPC-UCLA Konkordanzliste US-Patentklassifikation Technische Datenbanken Brenda Enzymdatenbank Chemfinder ChemIDplus Chemie.de CiteSeer Electronic Orange Book Gendatenbanken Globalspec MEDLINE und medizinische Datenbanken NIST NIST Chemistry Webbook Physik.de Pubchem Scirus SpecialChem Strategien zur erfolgreichen Patentrecherche Die Planung einer Patentrecherche Die Grundstrategien 191 IX

5 6.2.1 Was versteht man unter»brief search«? Was versteht man unter Blockbildung? Was versteht man unter»successive-fractions«? Von den Grundstrategien zur kompletten Patentrecherche Wie lange soll man recherchieren? Beispiele zur erfolgreichen Patentrecherche im Internet Spezialrecherchen: erteilte Patente, Rechtsstand, Familienmitglieder und Akteneinsicht Die Recherche nach erteilten Patenten Ermittlung des Schutzrechtsportfolios von Mitbewerbern Patentüberwachung Recherche nach Familienmitgliedern Akteneinsicht und Rechtsstandsabfragen Anhang Datenbankabdeckung esp@cenet - weltweit Datenbank des USPTO Japanische Patentdatenbank DEPATISNET Internationale Patentanmeldungen (Patentscope ) Australisches Patentamt Chinesisches Patentamt Indisches Patentamt Kanadisches Patentamt Koreanisches Patentamt Neuseeländisches Patentamt Österreichisches Patentamt Russisches Patentamt Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (»Schweizer Patentamt«) Glossar Linkliste 272 Sachregister 277 X