AMTLICHER TEIL. Inhaltsverzeichnis. Gebiet der Schlachttier- und Fleischuntersuchung für den Landkreis Spree-Neiße und die Stadt Cottbus

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1 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 1 Jahrgang 08 Forst (Lausitz), den 14. Februar 2015 Nummer 02 Inhaltsverzeichnis AMTLICHER TEIL ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Gebührenverzeichnis für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Schlachttier- und Fleischuntersuchung Seite 1 Tierseuchenallgemeinverfügung des Landkreises Spree-Neiße Seite 2 SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Anträge der Vattenfall Europe Generation AG Seite 3 Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für das Vorhaben Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Hebung von Grundwasser an der Wasserfassung Drewitz II Seite 3 Beschlüsse des Kreistages Spree-Neiße Seite 4 NICHTAMTLICHER TEIL Land(auf) Schwung in Spree-Neiße Seite 4 Ihre Meinung ist uns wichtig Seite 5 Jährliche Winterprobleme in der Müllabfuhr Seite 5 Terminvergabe online möglich Seite 5 Einladung zum Kreisjägertag Seite 5 Die Außenstelle des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie informiert Seite 5 Einladung zur Buchlesung mit Dr. Volker Kobelt Seite 5 LÄNDLICHE ENTWICKLUNG IM FOKUS Seite 6 25 Jahre Brandenburgische Frauenwoche Seite 7 Neuer Betriebsleiter Seite 7 Aktuelle Stellenangebote im Landratsamt Seite 7 Stadt-Umland-Wettbewerb startet Seite 8 Anmeldung zum Tag des Tanzes 2015 Seite 8 Amt Burg (Spreewald) ändert Sprechzeiten Seite 8 Termine der Gewässerschauen 2015 Seite 9 Noch freie Unterrichtsplätze Seite 9 Ungültigkeitserklärung Seite 9 Kreismuseum präsentiert neue Ausstellung Seite 9 Der Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Spree-Neiße informiert Seite 10 bildungsfenster Seite 12 Der Landrat gratuliert Seite 12 Bildungszentrums 55+ lädt ein Seite 12 IMPRESSUM Herausgeber: Landkreis Spree-Neiße Der Landrat Verantwortlich: Landrat des Landkreises Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Straße 1, Forst (Lausitz), Tel.: (03562) , Fax: (03562) Verlag: KG WochenKurier Verlagsgesellschaft mbh & Co. Brandenburg, Altmarkt 15, Cottbus, Tel.: (03571) , Fax: (03571) Druck. DVH Weiss-Druck GmbH & Co. KG, Geierswalder Str. 14, Elsterheide OT Bergen Auflage: Exemplare Das Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße, Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa wird kostenlos an alle erreichbaren Haushalte im Landkreis Spree- Neiße verteilt. Es erscheint bei Bedarf einmal im Monat als Beilage im periodischen Druckwerk Spree-Neiße-Kurier. Einzelne Exemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu bestellen. AMTLICHER TEIL ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Gebührenverzeichnis für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Schlachttier- und Fleischuntersuchung für den Landkreis Spree-Neiße und die Stadt Cottbus Nach 2 des Gesetzes zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches und weiterer Vorschriften (AGLFGB) sind die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches. Zur Sicherstellung einer lückenlosen Durchführung der fleischhygienerechtlichen Bestimmungen unter Berücksichtigung der Schlachtzahlen und der örtlichen Gegebenheiten sind dazu Fleischhygienebezirke zu bilden. Die Schlachttier- und Fleischuntersuchung werden im Landkreis Spree- Neiße und der Stadt Cottbus durch amtlich beauftragte niedergelassene Tierärzte durchgeführt. Für diese Amtshandlungen sind kostendeckende Gebühren von den Auftraggebern, i.d.r. von den Eigentümern bzw. Verfügungsberechtigten der zu schlachtenden oder erlegten Tieren zu erheben. Die Rechtsgrundlagen für die Gebührenerhebung werden maßgeblich durch europarechtliche Regelungen bestimmt. In der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz werden lediglich Mindestgebühren verbindlich vorgeschrieben. Die Gebührentabelle des Ministeriums für Länd - liche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz in der geltenden Fassung gibt ebenfalls keine konkrete Gebührenhöhe vor. Auch hier gelten Mindestgebühren. Nach oben ist eine Begrenzung in Höhe der tatsächlichen Kosten vorgesehen. Die beauftragten Tierärzte erhalten für ihre amtlichen Tätigkeiten vom Landkreis eine Vergütung, dessen Höhe im Tarifvertrag zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Beschäftigten in der Fleischuntersuchung (TV- Fleischuntersuchung) festgelegt ist. Der Landkreis erhebt für die Durchführung der Schlachttier- und Fleischuntersuchung derzeit regelmäßig deutlich geringere Gebühren, als er dem amtlichen Tierarzt in seiner Funktion als amtlicher Fleischbeschautierarzt als Entgelt gemäß dem Tarifvertrag Fleischuntersuchung vergüten muss. Deshalb war eine Neukalkulation der Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung, einschließlich der Untersuchung auf Trichinen, vorzunehmen. Um eine Kostendeckung zu erreichen, ist eine Erhöhung der Gebühren unvermeidbar. Im Zuge der Kostenkalkulation wurden zur Einsparung von Personal- und Verwaltungskosten die Annahmestellen von Proben zur Untersuchung auf Trichinen, analog der Verfahrensweise in anderen Landkreisen, auf vier begrenzt. Somit entfällt ab 01. März 2015 die Möglichkeit der Entgegennahme von Trichinenproben von Wildschweinen durch die amtlichen Fleischbeschautierärzte. Wegen des beabsichtigten Verkaufs der Immobilie der Bundesforst in der Weskower Str. 3 in Spremberg ist die Nutzung als Stützpunkt zur Abgabe von Untersuchungsmaterial ebenfalls ab nicht mehr möglich. Dafür besteht ab diesem Zeitpunkt die Möglichkeit der Abgabe in der Kfz-Zulassungsstelle Sellessen, Spremberger Straße 39 in Spremberg. Damit gibt es ab 01. März 2015 folgende Abgabemöglichkeiten für Trichinenproben im Landkreis Spree-Neiße und der kreisfreien Stadt Cottbus: 1. Landkreis Spree-Neiße, Hauptsitz Forst, Fachbereich Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung (Haus A.EG.27) am Montag, Mittwoch und Freitag von 7:30 bis 9:30 Uhr 2. Landkreis Spree-Neiße, Zweigstelle Cottbus, Technisches Rathaus, Zimmer 2012, Karl-Marx- Str. 67, Cottbus am Montag, Mittwoch und Freitag von 7:30 bis 9:30 Uhr 3. Landkreis Spree-Neiße, Kurierstützpunkt Guben, Bahnhofstr. 4 am Dienstag und Donnerstag von 7:00 bis 8:00 Uhr sowie nach telefonischer Absprache mit Frau Nitschke 0160/ Außenstelle Sellessen der Kfz-Zulassung, Spremberger Straße 39 in Spremberg am Montag, Mittwoch und Freitag von 7:00 bis 09:00 Uhr Das nachfolgende Gebührenverzeichnis für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Schlachttierund Fleischuntersuchung tritt am 01.März 2015 in Kraft. Es gilt für den Landkreis Spree-Neiße und die kreisfreie Stadt Cottbus. Dr. Vogt Amtstierarzt

2 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 2 Seite Februar 2015 Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung (in Euro) Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa Tierseuchenallgemeinverfügung des Landkreises Spree-Neiße Gewerbliche Schlachtung Tier-/Tätigkeitsart Gebühr Gebühr Gebühr an außerhalb der Sonn- und Untersuchungszeit 1) Feiertagen 2) Rinder 20,96 28,31 32,72 Schweine (einschließlich Trichinenuntersuchung) 21,63 26,30 29,10 Schafe/Ziegen 12,72 15,95 17,89 Einhufer (einschließlich Trichinenuntersuchung) 32,59 42,74 48,83 Erlegtes Haarwild (ohne Trichinenuntersuchung) 13,83 17,62 19,89 Wildschwein (einschließlich Trichinenuntersuchung) 22,38 26,17 28,44 Sonstiges Haarwild (einschließlich Trichinenuntersuchung) 19,86 23,65 25,92 Hausschlachtung Tier-/Tätigkeitsart Gebühr Gebühr Gebühr an außerhalb der Sonn- und Untersuchungszeit 1) Feiertagen 2) Rinder 18,67 24,88 28,60 Schweine (einschließlich Trichinenuntersuchung) 21,57 26,21 28,99 Schafe/Ziegen 11,24 13,73 15,22 Einhufer (einschließlich Trichinenuntersuchung) 28,53 36,65 41,52 Erlegtes Haarwild (ohne Trichinenuntersuchung) 13,00 16,37 18,39 Wildschwein (einschließlich Trichinenuntersuchung) 21,55 24,92 26,94 Sonstiges Haarwild (einschließlich Trichinenuntersuchung) 19,03 22,40 24,42 Wildschwein (nur Trichinenuntersuchung) , Sonstiges Haarwild (nur Trichinenuntersuchung) , Probenahme zwecks sonstiger Untersuchung von Tieren BSE 14,88 TSE 9,21 Bakteriologische Untersuchung, Rückstandsuntersuchung 16,21 1) wenn die Untersuchung auf Verlangen außerhalb der festgesetzten Untersuchungszeiten oder Schlachttagen durchgeführt wird 2) wenn die Untersuchung auf Verlangen zwischen 18:00 und 07:00 Uhr, an Sonnabenden nach 15:00 Uhr oder an Sonntagen oder an gesetzlichen Feiertagen durchgeführt wird (mind. Fleischbeschau) das angemeldete Tier nicht zur angegebenen Zeit zur Untersuchung bereit steht die Schlachtung ohne besonderen Grund so verzögert wird, dass die Fleischuntersuchung bei Rindern 1 Stunde, bei anderen Schlachttieren 30 Minuten nach dem vom Besitzer angegebenen Zeitpunkt nicht vorgenommen werden kann Die Kosten für die Wegstrecke sind in der jeweiligen Gebühr enthalten. Für Tätigkeiten, die in dieser Gebührentabelle nicht vorgesehen sind (z. B. Fleischuntersuchung für Geflügel, Kaninchen und Farmwild), werden Gebühren in Höhe des tatsächlichen Zeitaufwandes für die Amtshandlungen erhoben. Grundlagen der Gebührenberechnung bilden der Stundensatz sowie die Zuschläge nach dem zum Zeitpunkt der Untersuchung gültigen Tarifvertrag-Fleischuntersuchung. I. Die Anordnung der Aufstallung des Geflügels gem. Ziffer 1 der Tierseuchenallgemeinverfügung des Landkreises Spree- Neiße vom wird für folgende Orte aufgehoben: Eichow, Krieschow, Roggosen, Koppatz, Komptendorf, Kathlow, Neuhausen, Laubsdorf, Cottbus-Kahren, Neuendorf, Cottbus-Willmersdorf und die Stadt Peitz. In den genannten Orten und Gebieten kann das Geflügel außerhalb geschlossener Ställe oder Schutzvorrichtungen gehalten werden (Freilandhaltung). II. Die Anordnung der Aufstallung von Geflügel gemäß 13 Absatz 1 der Geflügelpest- Verordnung gilt weiterhin für den unmittelbaren Uferbereich des Peitzer Teichgebietes. Es ist ferner durch den Tierhalter sicherzustellen, dass das Geflügel keinen Zugang zu den Wasserflächen der Teiche hat. III. Die Beschränkungen von Ausstellungen und Märkten mit Geflügel gemäß Ziffer 2 der Tierseuchenallgemeinverfügung vom werden ebenfalls aufgehoben. Begründung: Insgesamt hat sich die Tierseuchenlage hinsichtlich Geflügelpest entspannt. So sind auch in Niedersachsen alle diesbezüglichen tierseuchenrechtlichen Restriktionsmaßnahmen auf Grund des Ausbruchs der Geflügelpest aufgehoben worden. Das Ausmaß der Wildvogelbewegungen im Zusammenhang mit dem Herbstvogelzug hat sich ebenfalls deutlich reduziert. In den unter I. genannten Orten und der Stadt Peitz ist deshalb nicht mehr von einem so hohen Risiko einer Übertragung des Erregers auf Hausgeflügelbestände auszugehen, so dass die Anordnung der Aufstallung und die Beschränkung von Ausstellungen und Märkten für diese Orte aufgehoben werden kann. Das Friedrich-Loeffler-Institut (Insel Riems) schätzt in seiner aktuellen Bewertung das Risiko einer Übertragung des Erregers durch Wildvögel auf Hausgeflügelbestände nach wie vor als hoch ein. Ein besonders hohes Risiko geht dabei von Wasservögeln aus. Das Peitzer Teichgebiet zählt zu den ornithologisch bedeutsamen Feuchtbiotopen Deutschlands für Watt- und Wasservögel (Ramsar-Gebiet). Im unmittelbaren Uferbereich der Peitzer Teiche ist das Risiko des Auftretens von hochpathogenen aviären Influenza-A-Viren in der Wildvogelpopulation und damit das Gefährdungspotential für die Hausgeflügelbestände besonders hoch. Deshalb ist die Anordnung der Aufstallung von Geflügel in diesem Bereich begründet. Die nachfolgenden allgemeinen Schutzmaßregeln dienen der Vermeidung der Einschleppung des bereits in der Wildvogel - population vorhandenen Virus in Hausgeflügelbestände und sind weiterhin durch jeden Geflügelhalter konsequent umzusetzen. 1. Wird Geflügel nicht ausschließlich in Ställen gehalten, so ist sicherzustellen, dass - die Tiere nur an Stellen gefüttert werden, die für Wildvögel nicht zugänglich sind, - die Tiere nicht mit Oberflächenwasser, zu dem Wildvögel Zugang haben, getränkt werden und - Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen Geflügel in Berührung kommen kann, für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden. 2. Treten innerhalb von 24 Stunden in einem Geflügelbestand Verluste von mindestens drei Tieren bei einer Bestands größe von bis zu 100 Tieren oder mehr als 2 vom Hundert der Tiere des Bestandes bei einer Bestandsgröße von mehr als 100 Tieren auf oder kommt es zu einer erheblichen Veränderung der Legeleistung oder der Gewichtszunahme, so hat der Tierhalter unverzüglich durch einen Tierarzt das Vorliegen einer Infektion mit dem hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären Influenzavirus durch geeignete Untersuchungen ausschließen zu lassen. 3. Treten in einem Geflügelbestand, in dem ausschließlich Enten und Gänse gehalten werden, über einen Zeitraum von mehr als vier Tagen Verluste von mehr als der dreifachen üblichen Sterblichkeit der Tiere des Bestandes oder eine Abnahme der

3 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa 14. Februar Seite 3 üblichen Gewichtszunahme oder Legeleistung von mehr als 5 vom Hundert ein, so hat der Tierhalter unverzüglich durch einen Tierarzt das Vorliegen einer Infektion mit dem hoch pathogenen oder niedrigpathogenen aviären Influenzavirus durch geeignete Unter suchungen ausschließen zu lassen. 4. Wer Hühner, Enten, Gänse, Fasane, Perlhühner, Rebhühner, Tauben, Trut - hühner, Wachteln oder Laufvögel halten will, hat dies dem Fach bereich Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung vor Beginn der Tätigkeit unter Angabe seines Namens, seiner Anschrift und der Anzahl der im Jahresdurchschnitt voraussichtlich gehaltenen Tiere, ihrer Nutzungsart und ihres Standortes anzuzeigen. Ferner ist mitzuteilen, ob das Geflügel in Ställen oder im Freien gehalten wird. Gemäß 18 Abs. 1 Nr. 1 des Tiergesundheitsgesetzes entfällt der Anspruch auf Entschädigung u.a., wenn der Besitzer der Tiere oder sein Vertreter im Zusammenhang mit dem die Entschädigung auslösenden Fall eine erlassene Rechtsverordnung oder eine behördliche Anordnung schuldhaft nicht befolgt. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Widerrufsvorbehalt gemäß 36 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und kann insbesondere widerrufen werden, wenn die Voraussetzungen gem. 13 Abs.1 nicht mehr vorliegen ( 49 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG). Die Allgemeinverfügung tritt am in Kraft. Verstöße gegen die Bestimmungen der Geflügelpest-Verordnung können gemäß 64 dieser Verordnung i. V. m. 32 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu dreißig tausend Euro geahndet werden. Forst (Lausitz), den Dr. Vogt Amtstierarzt SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Anträge der Vattenfall Europe Generation AG zur Erteilung von Anlagenrechtsbescheinigungen für den Grubenwasserzuleiter sowie Grubenwasserableiter (Hammergraben- und Malxeableiter) des Kraftwerks Jänschwalde in den Gemarkungen Heinersbrück, Neuendorf und Peitz Auf der Grundlage des 9 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom (BGBl. I S. 2182), zuletzt geändert durch Artikel 41 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2586) i. V. m. 6 der Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vom (BGBl. I S. 3900) hat die Vattenfall Europe Generation AG, Vom-Stein-Str. 39 in Cottbus beim Landkreis Spree-Neiße als Untere Wasserbehörde für die oben genannten Grubenwasserzu- und -ableiter die Erteilung einer Anlagenrechtsbescheinigung beantragt. Die Bescheinigung begründet eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit für die genannten Grundstücke zugunsten des Antragstellers. Sie umfasst das Recht, das belastete Grundstück für den Betrieb, die Instandsetzung und Erneuerung, einschließlich Ersatzneubau des auf dem Nachbargrundstück gelegenen Grubenwasserzu- bzw. -ableiters des Kraftwerks Jänschwalde bis zur Außerbetriebnahme und bis zum Rückbau des Grubenwasserzu- bzw. -ableiters zu betreten und zu befahren. Im Schutzstreifen dürfen für die Dauer des Bestehens der Anlage keine baulichen Anlagen oder Bauwerke errichtet oder sonstige Einwirkungen vorgenommen werden, die den Bestand oder Betrieb der Anlage beeinträchtigen oder gefährden. Die Freihaltung des Schutzstreifens von Bewuchs ist Voraussetzung für die ordnungsgemäße Nutzung und obliegt der Vattenfall Europe Generation AG. Die Ausübung der Dienstbarkeit kann Dritten übertragen werden. Die dafür in Anspruch genommenen Flächen befinden sich auf den Grundstücken: Gemarkung Heinersbrück, Flur 7, Flurstücke 135/1, 135/2, 135/3, 157/1, 157/2, 157/3, 310, Gemarkung Neuendorf, Flur 6, Flurstücke 14/1, 40/3, 40/4, 41/5, 41/6, sowie Gemarkung Peitz, Flur 5, Flurstücke 155/1, 157/1, 159/1, 174/1, 176/1 und Gemarkung Peitz, Flur 11, Flurstück 104/4. Gemäß 7 der SachenR-DV werden die Antragsunterlagen vier Wochen von dem Tag der Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße, Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa, im Zeitraum vom bis beim Landkreis Spree-Neiße, Fachbereich Umwelt, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz), Haus B, Zimmer 2.21 bzw sowie beim Amt Peitz, Schulstraße 6 in Peitz, im Bürgerbüro während der Dienstzeiten zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Ebenso können die Antragsunterlagen auf der Internetseite des Landkreises unter abgerufen werden. Die entsprechenden Unterlagen sind dort in der Rubrik Bürgerservice im Unterpunkt Bekanntmachungen & Allgemeinverfügungen veröffentlicht. Widersprüche können von den Grundstückseigentümern bzw. Erbbauberechtigten während des Auslegungszeitraumes nur bei der Unteren Wasserbehörde des Landkreises Spree-Neiße erhoben werden. Bei fristgerechtem Widerspruch wird die Bescheinigung mit einem entsprechenden Vermerk erteilt. Harald Altekrüger Landrat Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für das Vorhaben Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Hebung von Grundwasser an der Wasserfassung Drewitz II Die GeWAP Gesellschaft für Wasserver- und Abwasserentsorgung Hammerstrom / Malxe-Peitz-mbH hat die wasserrechtliche Erlaubnis für die dauerhafte Hebung von Grundwasser an der Wasserfassung Drewitz II zur Auf - bereitung zu Trinkwasser im Wasserwerk Jänschwalde Ost beantragt. Es werden täglich maximal 1500 m³ Wasser pro Tag mittels drei Tiefbrunnen aus dem elstereiszeitlichen Grundwasserleiter gefördert. Der Standort der Wasser - fassung befindet sich östlich der Ortschaft Drewitz. Es handelt sich dabei um ein Vorhaben der Nummern Spalte 2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach 3 c UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Vorprüfung erfolgte im Rahmen des Genehmigungs - verfahrens zur Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser. Grundlage der Vorprüfung waren die vom Vorhabensträger vorgelegten Unter - lagen, Stellungnahmen verschiedener Behörden und eigene Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde am festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP- Pflicht besteht. Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar. Die Begründung dieser Entscheidung und die ihr zugrunde liegenden Antragsunterlagen können nach vorheriger telefonischer Anmeldung (Tel.: 03562/ ) während der Dienststunden im Landkreis Spree-Neiße, Fachbereich Umwelt, Sachgebiet Untere Wasserbehörde, Heinrich- Heine-Str. 1, Forst (Lausitz), Zimmer B 2.24, eingesehen werden. Gesetzliche Grundlagen: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2749) Gesetz über die Prüfung von Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben, Plänen und Programmen im Land Brandenburg -Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung- vom (GVBl. I S. 62), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom (GVBl. I Nr. 39) Landkreis Spree-Neiße Fachbereich Umwelt, Sachgebiet Untere Wasserbehörde

4 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 4 Seite Februar 2015 Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Der (KT) beschließt, Frau Monika Wagschal mit Wirkung zum als Integrationsbeauftragte/Behindertenbeauftragte abzuberufen. Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Der (KT) beschließt die Geschäftsordnung für den Kreistag im Landkreis Spree-Neiße. Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Die Einwendungen der Städte Guben, Forst (Lausitz), Drebkau, Spremberg und Welzow, der Gemeinden Kolkwitz, Schenkendöbern und Neuhausen/Spree sowie der Ämter Burg (Spreewald), Döbern-Land und Peitz richten sich gegen die Höhe der Kreisumlage. Den Einwendungen der Stadt Guben, der Stadt Forst (Lausitz), der Stadt Drebkau, Stadt Spremberg, der Stadt Welzow, der Gemeinde Kolkwitz, der Gemeinde Schenkendöbern, der Gemeinde Neuhausen/Spree, des Amtes Burg (Spreewald), des Amtes Döbern-Land und des Amtes Peitz wird nicht entsprochen. Kreistagsbeschluss Nr.: /2014 Der (KT) beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2015 einschließlich der folgenden Änderungsanträge: 1. Der (KT) beschließt auf Antrag der CDU-Fraktion auf der Basis der Orientierungsdaten vom einen Umlagesatz für die Kreisumlage 2015 in Höhe von 46,8 v. H. 2. Der (KT) beschließt auf Antrag der Fraktionen die Erhöhung folgender Haushaltsansätze bei den freiwilligen Ausgaben: Produkt Förderung des Sports Ansatz EUR EUR neuer Ansatz: EUR Produkt kulturelle Angelegenheiten/Museums und Kulturförderung Ansatz EUR EUR neuer Ansatz: EUR Produkt Kreisstraßen/Unterhaltung der Radwege Ansatz EUR EUR neuer Ansatz: EUR Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Der (KT) beschließt das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2015 bis 2018 im Rahmen der Haushaltssatzung NICHTAMTLICHER TEIL Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa Beschlüsse des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße Der Kreistag (KT) hat in seiner 5. Sitzung am foldende Beschlüsse gefasst: ENDE DES AMTLICHEN TEILS Land(auf) Schwung in Spree-Neiße Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Der (KT) beschließt die Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße und dessen Ausschüsse, den Ältestenrat, die Fraktionen, Kommissionen, Arbeitsgruppen und Beiräte. Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Der (KT) beschließt eine neue Richtlinie für die Bewilligung von Zuwendungen für Maßnahmen der Denkmalpflege. Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Der (KT) beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße für das Wirtschaftsjahr Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Der (KT) beschließt die Vergabe zum Kauf und der Neueinrichtung von Telekommunikationssystemen an den Bieter 1 die Fa. TELKO GmbH, Mittlerer Watzenbach 12, Saalfeld mit der geprüften Angebotssumme für Kauf, Einrichtung und Service bezogen auf die Nutzungsdauer von 5 Jahren von ,27 Euro brutto. Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Der Landkreis Spree-Neiße beantragt eine Teilnahme am Bundesprogramm Demokratie leben!- Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit ab Aufbauend auf den Ergebnissen der Umsetzung des Lokalen Aktionsplans Spree-Neiße wird der Aufbau einer kreisweiten Partnerschaft für Demokratie ausdrücklich unterstützt. Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Der (KT) beschließt den Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße. Kreistagsbeschluss-Nr.: /2014 Der (KT) beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV/362/2012 vom zur Einführung einer kommunalen Wertstofftonne bis zum Alle Beschlüsse können im Büro des Kreistages in der Kreisverwaltung, Heinrich-Heine-Str. 1, Forst (L.), Zimmer A.1.28 eingesehen werden. Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße Die Bundesregierung hat über das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ein Modellvorhaben zur Stabilisierung der Ländlichen Räume ins Leben gerufen. Dazu wurden in der gesamten Bundesrepublik 39 Landkreise ausgesucht, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen. Auch beim Landkreis Spree-Neiße wurde angefragt, sein Interesse für dieses Modellvorhaben zu bekunden und hat dies auch getan. Das Programm ist auch im Internet unter: bekannt gemacht. In einer ersten Qualifizierungsphase wird nun jeder Landkreis ein Zukunftskonzept einreichen, mit dem er sich für dieses Modellprojekt bewirbt. Im Juni werden dann 13 Landkreise ausgewählt, die mit einem Fördervolumen von 1,5 Millionen Euro je Modellregion bis 2018 die Möglichkeit haben, ihre Zukunftskonzepte umsetzen zu können. Gefördert werden können Projekte, die die strukturellen Bedingungen in den Modellregionen verbessern und die Anpassung an den demographischen Wandel ermöglichen. Dazu gehören Investitionen für den Erhalt von Gebäuden, Bauwerken und Anlagen mit sozialen Nutzungen, die Vernetzung von Wirtschaftunternehmen mit Beratungsdiensten, Forschungseinrichtungen oder Lehranstalten. Aber auch der Ausbau alternativer, dezentraler und mobiler Versorgungssysteme und Servicenetze kann ein Thema sein, um die Infrastruktur an den Bevölkerungsrückgang anzupassen. Weitere zu untersuchende Bereiche sind betriebliche und überbetriebliche Investitionen zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen, aber auch Informations-., Bildungs-, Ausbildungs-, Schulungs-, und Beratungsdienstleistungen zur Erschließung von Projekten zur ländlichen Entwicklung und zur Information und Einbeziehung der Bevölkerung und regionaler Akteure. Jeder Landkreis muss für sich selbst bestimmen, in welche Richtung er sich entwickeln will und welche Projekte er dabei besonders fördern will. Dazu bedarf es natürlich auch der Ideen und Vorstellungen der Bürger, Vereine und Kommunen. Die Kreisverwaltung Spree-Neiße erarbeitet bis zum 15. Mai 2015 mit einem beratenden Planungsbüro das regionale Zukunftskonzept. Hierzu werden noch Ideen und Vorhaben gesucht die die thematische Zielrichtung des Konzeptes, Daseinsvorsorge und Förderung der regionalen Wirtschaft, in besonderer Weise unterstützen. Wer dieses Zukunftskonzept mit seinen Ideen und Vorstellungen mit prägen möchte, kann unter der Adresse: seine Hinweise einbringen.

5 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 5 Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa 14. Februar Seite 5 Ihre Meinung ist uns wichtig Vor einer Woche startete der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft auf seinen fünf Recyclinghöfen im Landkreis Spree-Neiße eine zweiwöchige Bürgerbefragung. Gefragt und bewertet werden Ausstattung, Öffnungszeiten und ob das bestehende Annahmespektrum als ausreichend empfunden wird. Nutzen Sie die Möglichkeit, uns Ihre Wünsche und An - regungen mitzuteilen. Natürlich ist auch Ihre Kritik gefragt, denn nur so können die von Ihnen gewünschten Veränderungen geprüft und umgesetzt werden. Unterstützen Sie uns, indem Sie sich an unserer 5-minütigen Befragung beteiligen, vor Ort auf den Recyclinghöfen oder unter je höher die Beteiligung, desto aussagekräftiger die Ergebnisse und die sich daraus ergebenden Veränderungen. Ihr Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Jährliche Winterprobleme in der Müllabfuhr Nun ist es wieder soweit, die Müllwerker müssen wieder mit den Tücken und Gefahren des Winters kämpfen. Nach nächtlichen Schneefällen sind die Straßen in den Morgenstunden oft nicht oder schlecht geräumt oder es hat sich eine gefährliche Eisschicht gebildet. Für manch einen Bürger unverständlich, aber wo PKW oder auch Kleintransporter vielleicht noch gefahrlos durchfahren können, ist dies für ein Müllfahrzeug nicht möglich. Der Fahrer trägt die Verantwortung für das Fahrzeug und sich aus einem Unfall ergebenden Personen- und Sachschäden. Daher entscheidet auch der Müllwerker hinter dem Lenkrad, ob er eine Straße befährt oder dies aus Sicherheitsgründen unterlässt. Nicht in jedem Fall kann ein Nachfahren an den Folgetagen garantiert werden, da der Tourenplan dies nicht zulässt. Achten Sie auch bei der Beräumung Ihres Gehweges darauf, dass ein Zugang zur Straße vorhanden ist, damit die Müllwerker die Behälter zu ihren Müllfahrzeugen ziehen und entleeren können. Ein weiteres Problem zeigt sich, wenn Abfälle in der Restmülltonne festfrieren und, auch mit dreimaligem Anschlagen beim Kippvorgang, sich nicht aus dem Behälter lösen. Für den Bürger ist dies natürlich ärgerlich, muss er doch die Leerung bezahlen, auch wenn der Behälter nicht oder nur teilweise geleert wurde. Behälter mit festgefrorenem Abfall werden in der Regel vom Müllwerker mit einem orangefarbigen Beanstandungsaufkleber gekennzeichnet, der dem Bürger signalisiert, dass ein Leerungsversuch stattgefunden hat, die vollständige Leerung jedoch nicht möglich war. Daher unser Tipp, wickeln Sie Ihre feuchten Abfälle in Zeitungspapier, Kunststofftüten oder ähnliches, bevor Sie sie in den Restabfallbehälter einwerfen. Auch kann der Standplatz des Restabfallbehälters während der Winterzeit in der Garage oder unter dem Carport das Anfrieren der Abfälle verhindern Und zu guter Letzt ein Hinweis für alle Ofen- oder Kaminbesitzer. Nicht immer sind kleine Glutnester in der Asche erkennbar und erst Stunden später entwickeln sich Schwelbrände, die unter Umständen nicht nur den Restabfallbehälter in Flammen aufgehen lassen. Sorgen Sie zu Ihrer eigenen Sicherheit vor, indem Sie frisch aus dem Ofen/Kamin gezogene Asche zunächst zwei bis drei Tage in einem kleinem Metalleimer auskühlen lassen und erst danach in den Restabfallbehälter kippen. Ihr Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Terminvergabe online möglich Wunschtermine für Kfz-Zulassungen einfach und unkompliziert von zu Hause aus vereinbaren Der Landkreis Spree-Neiße bietet privaten Kundinnen und Kunden die Möglichkeit, seit Anfang Februar einen Termin für Ihr Anliegen bei der Kfz-Zulassungsstelle in Forst (Lausitz), Heinrich-Heine-Straße 1, online unter zu reservieren. So funktioniert es: 1. Markieren Sie Ihren Wunschtermin in unserem Online-Kalender. 2. Füllen Sie die nachfolgende Maske aus und betätigen Sie den nachfolgenden Button Absenden. 3. Terminbestätigung und die Hinweise ausdrucken. 4. Der Aufruf erfolgt über die Anzeige der Aufrufanlage. Hinweise: Bei großem Publikumsaufkommen kann sich Ihr Termin um wenige Minuten verzögern. Hierfür bitten wir um Ihr Verständnis. Sollten Sie Ihren Termin nicht wahrnehmen können, verfällt er automatisch. Die Online-Terminvergabe kann aus organisatorischen Gründen nur in der Kreisverwaltung des Landkreises Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Str. 1 in Forst (L.), erfolgen und gilt nur für die privaten Kundinnen und Kunden. In der Außenstelle der Kfz-Zulassung in Sellessen ist die Online-Terminvergabe nicht möglich. Die Zusammenarbeit mit Händlern und Zulassungsdiensten erfolgt wie bisher. Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße Einladung zum Kreisjägertag Der Kreisjagdverband Spree-Neiße/Cottbus e. V. führt am 28. Februar 2015 ab 09:00 bis gegen 14:00 Uhr in der Gaststätte Goldener Drachen in Drachhausen seinen diesjährigen Kreisjägertag mit folgender Tagesordnung durch: 1. Rechenschaftsbericht des Vorstandes 2. Finanzbericht und Finanzplan 3. Bericht der Finanzprüfungskommission 4. Auszeichnungen 5. Diskussion 6. Fachvortrag Grundsätze der Zuverlässigkeit nach dem Waffengesetz Mittagspause von ca. 12:00 Uhr bis 12:45 Uhr 7. Beschlussfassungen 8. Wahl von zwei Finanzprüfern für die Folgejahre 9. Nachwahl von Delegierten zur 27. Landesdelegiertenkonferenz 10. Schlusswort des Vorsitzenden Wir laden alle Mitglieder herzlich ein und bitten um rege Teilnahme und Mitarbeit. Der Vorstand Die Außenstelle des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie informiert Die für das Amt Peitz zuständige Sozialarbeiterin führt die nächsten Außensprechstunden am Mittwoch, dem , in der Zeit von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr in Peitz im Cari-Treff in der Oase 99 (2. OG links), Jahnplatz 1 durch. Bei Fragen oder vorherigen Terminabsprachen ist die Sozialarbeiterin unter der Telefonnummer erreichbar. Die für die Gemeinde Kolkwitz zuständige Sozialarbeiterin führt am Mittwoch, dem , in der Zeit von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr die nächste Außensprechstunde in der Integrationskita Am Klinikum in Kolkwitz durch. Bei Fragen oder vorherigen Terminabsprachen ist die Sozialarbeiterin unter der Telefonnummer (0355) erreichbar. Der Fachbereich Kinder, Jugend und Familie bietet u. a. Beratung und Hilfe bei Erziehungs- und Verhaltensproblemen, Umgangs- und Sorgerechtsproblemen an, informiert über ambulante und stationäre Angebote der Jugendhilfe und kann an andere helfende Institutionen weiter vermitteln. Für weitere Informationen zum Unterhalt, Unterhaltsvorschuss und Elterngeld stehen die Mitarbeiter/innen unter der Telefonnummer 03562/ zur Verfügung. Einladung zur Buchlesung mit Dr. Volker Kobelt Am Donnerstag, dem 26. Februar 2015, ist um 19:00 Uhr Dr. Volker Kobelt mit seinem Buch "Was mach ich nur mit all dem Geld in der Kreisbibliothek des Landkreises Spree- Neiße, Schlossbezirk 3 in Spremberg zu Gast. Dr. Volker Kobelt studierte Volkswirtschaft und war viele Jahre im Aufsichtsrat der Volksbank tätig und stellt nun in Spremberg sein zweites Buch vor. Wenn Sie zu den über 80% der Deutschen gehören, die einen großen Bogen um Aktien und Börsen machen Wenn Sie zur Mehrheit der Deutschen zählen, die nur wenig über Wirtschaft, Banken und Geld wissen Wenn Sie zu den Vielen gehören, die Angst vor der Altersarmut haben dann gehören Sie zu denen, für die ich das Buch geschrieben habe, so der Buchautor. Interessierte sind herzlich eingeladen. Der Eintritt kostet 2,00 EUR.

6 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 6 Seite Februar 2015 Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa LÄNDLICHE ENTWICKLUNG IM FOKUS Liebe Leserinnen und Leser, in der heutigen Ausgabe ziehen wir Bilanz des Auftritts der LAG Spree-Neiße-Land e.v. auf der 80. Internationalen Grünen Woche in Berlin. Genuss und Tourismusfreuden auf der Grünen Woche Am 21. und 22. Januar 2015 präsentierte sich die LAG Spree-Neiße-Land e.v. auf der Internationalen Grünen Woche 2015 in der Bundeshalle Lust auf s Land am Gemeinschaftsstand des Forums ländlicher Raum Netzwerk Brandenburg. An beiden Tagen gestalteten Vereinsmitglieder der LAG Spree-Neiße-Land e.v. den Messestand und vertraten die LEADER-Region. Am 21. Januar 2015 stellten sich die Confiserie Felicitas GmbH, der Gubener Weinbau e.v. und das Heuhotel Lauschütz vor. Neben der Verkostung von Schokolade und Wein wurden viele Gespräche geführt. Höhepunkt des Tages war das Podiumsgespräch von Goedele Matthyssen von der Confiserie Felicitas GmbH und Lothar Müller vom Gubener Weinbau e.v. auf der Bühne. Das Gespräch stand unter dem Motto: Eine Komposition aus Praline und Wein kann nur aus Spree-Neiße sein!. Frau Matthyssen schilderte eindrucksvoll die Entwicklung von den Anfängen der Schokoladenmanufaktur in den Gebäuden der ehemaligen LPG in Hornow bis zur Eröffnung des SchokoLadenlandes im Oktober Herr Müller informierte über die Arbeiten im Weinberg von der Pflege der Rebstöcke, der Weinlese, der Verarbeitung der Trauben bis hin zum Vertrieb der Weine. Er berichtete über die Tradition des Weinanbaus in der Region um Guben östlich und westlich der Neiße, die Jahrhunderte zurück reicht und sich auch heute in den guten Kontakten zur angrenzenden polnischen Weinregion um Gubin zeigt. Am 22. Januar 2015 waren der Bergbautourismus-Verein Stadt Welzow e. V. und das Archäotechnische Zentrum Welzow am Stand vertreten. Beide Anbieter präsentierten ihre Bildungsangebote und Tourismusveranstaltungen. Vom Bergbautourismus-Verein Stadt Welzow e. V. mit seinem Besucherzentrum excursio berichteten Marcel Schröder und Ulrike Hochegger über die Erlebnisangebote mit dem Mannschaftstransportwagen in und um den Tagebau Welzow-Süd. Mit Besuchern aus dem Ruhrgebiet fand ein reger Erfahrungsaustausch über Kohleförderung, Fördermengen und technische Details statt. Das touristische Angebot den Tagebau hautnah zu erleben, fand bei den Gästen aus dem Ruhrgebiet großen Zuspruch. Das Archäotechnische Zetrum Welzow stellte sich mit neuen Projekten und bewährten Veranstaltungen für Jung und Alt vor. Dr. Hans Joachim Behnke und Kristine Messenbrink informierten über Bildungsangebote für Klassenfahrten und die Ausstellung Mensch Holz Archäologie im Archäotechnischen Zentrum in Welzow. Mit dem am Stand aufgebauten Mitmachspiel konnten sie viele Schülerinnen und Schüler an den Stand locken und begeistern. Ansprechpersonen in der LEADER-Region Spree-Neiße-Land Katrin Lohmann und Manuela Tilch Raum A1.17, Heinrich-Heine-Straße Forst (Lausitz) Telefon: (03562) Internet: Ansprechperson in der LEADER-Region Spreewald-Plus Lutz Habermann Am Kleinen Hain Lübben (Spreewald) Telefon: (03546) 8426 Internet:

7 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 7 Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa 14. Februar Seite 7 25 Jahre Brandenburgische Frauenwoche Weite Wege zur Gerechtigkeit 25 Jahre Brandenburgische Frauenwoche spiegeln 25 Jahre Frauenund Gleichstellungspolitik im Land Brandenburg wider. Ein viertel Jahrhundert, in dem das Land, die Landkreise, Städte und Gemeinden sowie frauenpolitisch aktive Vereine und Einrichtungen vielfältige Wege hin zu mehr Chancengleichheit von Frau und Mann im Beruf, im öffentlichen Leben, bei der Bildung und Ausbildung, in der Familie und im Bereich der sozialen Sicherheit gegangen sind. Rückblick, Bilanz und Standortbestimmung machen deutlich, wie lang und mitunter auch steinig diese Wege waren und nach wie vor noch sein werden. Die Brandenburgische Frauenwoche bietet mit ihren Veranstaltungen auch in diesem Jahr Raum für Gespräche verschiedener Generationen und Menschen unterschiedlicher sozialer Herkunft und Lebenswelten. Mit einem kritischen Blick zurück und nach vorn wird das Jubiläumsjahr auch dazu genutzt, neue Perspektiven, Ideen und Herangehensweisen zu entwickeln. Im Mittelpunkt stehen Fragen, wie z.b.: Was wurde in den letzten 25 Jahren frauen- und gleichstellungspolitisch erreicht? Was sind die drängenden Themen und Fragen, an denen auch heute noch gearbeitet werden muss? Wie ist die Frauenwoche entstanden und was waren und sind ihre Themen und Anliegen? Wie hat sich die Lebenssituation und gesellschafts politische Teilhabe von Frauen seit 1991 entwickelt? Was brauchen und wollen Frauen heute? Welche frauen- und gleichstellungspolitischen Themen bewegen unterschiedliche Generationen? Die Brandenburgische Frauenwoche wird seit 1991 jährlich um den Internationalen Frauentag am 8. März ausgerichtet und schließt den Weltgebetstag der Frauen mit ein. Sie hat sich in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Instrument zur Sensibilisierung und Kommunikation von frauen- und gleichstellungspolitischen Themen entwickelt. Gerade der Internationale Frauentag erinnert immer wieder daran, dass es trotz gesetzlich verbriefter Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zahlreicher Erfolge auf dem Weg zu einer gelebten Gleichstellung auch in Deutschland noch eine Menge zu tun gibt. Was für viele junge Frauen heute selbstverständlich ist, haben ihre Mütter, Großmütter und Urgroßmütter erkämpft und erstritten, beispielsweise das Wahlrecht für Frauen, gleiche Schulund Ausbildungschancen für Mädchen und Jungen und das Recht auf eine eigenständige Erwerbsarbeit. Von kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, frauenpolitisch Aktiven in Verbänden, Vereinen, Einrichtungen, Parteien und Kirchen werden im Rahmen der diesjährigen Frauen woche erneut vielfältige Veranstaltungen organisiert, die eine gute Gelegenheit bieten, Frauen als Akteurinnen von Frauen- und Gleichstellungspolitik mit ihren Perspektiven und Handlungsräumen sichtbar zu machen. Workshop 25 Jahre Brandenburgische Frauenwoche Frauenpolitisch Interessierte sind herzlich zu einer Gesprächsrunde am Mittwoch, dem 04. März 2015, um 10 Uhr beim ZAK e. V. in der Metzerstraße 3 in Forst (Lausitz) ein - geladen. Themen sind: - 25 Jahre Frauenwoche und 20 Jahre ZAK e. V. Vereins - mitglieder berichten - Frauen in der Kommunalpolitik - 25 Jahre kommunale Gleichstellungspolitik - Das Netzwerk gegen häusliche Gewalt im Landkreis - Was macht Chancengleichheit heute aus? Eine kleine Ausstellung über das zwanzigjährige Wirken des ZAK e. V. und der vor einigen Jahren gedrehte Kurzfilm über den Nordstadttreff werden ebenfalls zu sehen sein. Ihre Anmeldung teilen Sie bitte bis zum 27. Februar 2015 mit: Ines Puder, Telefon: , Fax: , Interessierte sind herzlich eingeladen und können sich in der regionalen Presse in den nächsten Wochen über die einzelnen Programmteile vor Ort informieren. Die landesweite Auftakt - veranstaltung wird am Samstag, den 28. Februar 2015, in Potsdam stattfinden. Der Weltgebetstag der Frauen ist der 6. März Christlichen Frauen von den Bahamas verdankt die internationale Weltgebetstags-Bewegung die Liturgie in diesem Jahr. Kerstin Kossack Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Spree-Neiße 10. Unternehmerinnen-Stammtisch Spree-Neiße - im Rahmen der 25. Brandenburgischen Frauenwoche Wir laden alle Unternehmerinnen im Landkreis ganz herzlich zum Stammtisch am Donnerstag, dem 26. März 2015, um 18 Uhr in die Confiserie Felicitas GmbH, Dorf straße 15, nach Hornow ein. Auskünfte und Hinweise zu aktuellen Fördermöglichkeiten für Unternehmen werden sicher ebenso interessant für Sie sein wie der Informationsaustausch untereinander. Lassen Sie sich an diesem Abend aber auch von der Schokoladenseite der Lausitz bezaubern, genießen Sie das bereitstehende Buffet mit süßen Verführungen und erleben Sie mit uns das literarische Programm Lillys Gaumenkitzel. Lesend, spielend und singend führt die Schauspielerin Susann Kloss durch lukullische Abenteuer über diverse Diäten. Monika Schulz-Höpfner Vorsitzende des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße Wir freuen uns auf Sie! Kerstin Kossack Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Spree-Neiße Ihre Anmeldung teilen Sie bitte bis zum 20. März 2015 mit: Telefon: ; Fax: ; Der Teilnahmebeitrag für diese Veranstaltung beträgt 15 EUR. Wir bitten Sie, diesen Betrag am Veranstaltungstag mitzubringen. Neuer Betriebsleiter Klaus Wodarz ist seit dem 1. Januar 2015 Betriebsleiter des TAZ Trink- und Abwasserzweckverbandes Burg (Spreewald). Er ist übergreifend sowohl für den kaufmännischen als auch den technischen Betrieb verantwortlich. Um die kaufmännischen Belange kümmert sich der TAZ seit 2015 in Eigenregie, für den Betrieb der Anlagen holte man sich mit der OEWA Wasser und Abwasser GmbH einen privaten Dienstleister ins Boot. Da wir ein recht kleiner Zweckverband sind, ist man als Betriebsleiter mehr Generalist und weniger Spezialist, fasst der gebürtige Mühlhäuser (Thüringen) zusammen. Ich freue mich, eine neue berufliche Heraus forderung in meiner Wahlheimat Burg annehmen zu dürfen, sagte Wodarz, der sich auf die Ausschreibung des TAZ beworben hatte. Ihn erwarte hier eine spannende Tätigkeit. Sein Anspruch sei es, einen guten Kontakt zu Verwaltungen, Politik und Bürgern in der Region zu pflegen. Amt Burg (Spreewald) Aktuelle Stellenangebote im Landratsamt Unter -> Ausschreibungen -> Stellenausschreibungen sind zurzeit mehrere Stellen öffentlich ausgeschrieben, u. a.: Sachbearbeiter/in Kostensätze - Entgeltgruppe 10 TVöD Sachbearbeiter/in Widersprüche - Entgeltgruppe 9 TVöD Geschäftsführer/in Euroregion Spree-Neiße-Bober - Entgeltgruppe 14/2 TVöD Bewerbungen per können nur zur Fristwahrung berücksichtigt werden. Die Unterlagen sind in Papierform nachzureichen.

8 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 8 Seite Februar 2015 Stadt-Umland-Wettbewerb startet Brandenburg stellt 213 Mio. Euro bereit Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat den Stadt- Umland-Wettbewerb für das Land Brandenburg gestartet. Alle Kommunen haben jetzt die Möglichkeit sich mit ihren Ideen zu bewerben. Ziel ist es, arbeitsfähige Kooperationen zwischen Städten und ihrem Umland zu bilden, die Kräfte zu bündeln und zukunftsfähige Projekte zu entwickeln. Dazu legen die teilnehmenden Orte entsprechende Entwicklungsstrategien sowie Angaben zu deren Umsetzung vor. Die Konzepte werden von einer Jury bewertet. Insgesamt stehen 213 Mio. EUR aus den drei EU-Fonds Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Europäischen Fonds für ländliche Entwicklung (ELER) zur Verfügung. Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa Anmeldung zum Tag des Tanzes 2015 Die Musik- und Kunstschule Johann Theodor Römhild des Landkreises Spree-Neiße wird auch im Jahr 2015 nun bereits zum 9. Mal zum Tag des Tanzes in die Mehrzweckhalle nach Forst (L.) einladen. In den vergangenen acht Jahren hat sich dieser Tanzevent sehr erfolgreich etabliert und mit bis zu 25 teilnehmenden Gruppen die Vielfalt des Tanzes beeindruckend dargestellt. Etwa 300 Besucher und Gäste ließen es sich in jedem Jahr nicht nehmen, diesen Tag mit zu erleben. Sie kamen, staunten und ließen sich von den vielen farbenfrohen Kostümen, den temperamentvollen Rhythmen und ausdrucksstarken Tänzerinnen und Tänzern begeistern. Gesucht sind Entwicklungskonzepte für Projekte, die gemeinsame Lösungen für eine bedarfsgerechte Mobilität, eine stabile Wirtschaftsentwicklung oder für mehr Umweltschutz in Stadt und Land bieten. Das können Vorhaben sein, die den Bürgerinnen und Bürgern Verbesserungen im öffentlichen Personennahverkehr oder in der Gesundheitsversorgung bieten. Denkbar sind aber auch Projekte für eine attraktivere Gestaltung des Lebensumfeldes in den Regionen. Städte und die sie umgebenden Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit Kooperationsprojekte für die Themenfelder Infrastruktur und Umwelt, Energie und Mobilität sowie Wirtschaft und Tourismus zu benennen. Der Wettbewerb trägt dazu bei, die Eigenverantwortung und die Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden im gesamten Land zu stärken, sagte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider. Publikumsliebling 2014 Raw Diamonds aus Cottbus Foto: Musik- und Kunstschule SPN Der regionalen und interkommunalen Kooperation kommt eine wachsende Bedeutung für die erfolgreiche Landesentwicklung und die Sicherung der Daseinsvorsorge zu. Städte und ihre Umlandgemeinden müssen in gemeinsamer Verantwortung Angebote und Projekte planen und untereinander abstimmen. Es ist das Ziel der Landesregierung Stadt- Umland-Kooperationen mit Hilfe der EU-Fonds zu unter - stützen und weiterzuentwickeln. Am Wettbewerb teilnehmen können die als Ober- oder Mittelzentrum festgelegten Orte, die mit einer oder mehreren Kommunen in ihrem jeweiligen Verflechtungsbereich (Mittelbereiche) eine Kooperation gebildet haben. Die gemeinsame Strategie kann bis zum 31. Oktober 2015 eingereicht werden. Im Rahmen eines Schnellläuferverfahrens besteht außerdem die Möglichkeit, Wettbewerbsbeiträge bereits zum 15. Juni 2015 abzugeben. Die eingereichten Wettbewerbsbeiträge werden zunächst fachlich geprüft. Auf dieser Grundlage entscheidet eine Jury, aus den fachlich beteiligten Ministerien für Infrastruktur Wirtschaft und Landwirtschaft, welche Wettbewerbsbeiträge den Zuschlag bekommen. Auch wenn mit 213 Mio. EUR viel Geld zur Verfügung steht, werden nicht alle eingereichten Beiträge bedient werden können. Weitere Informationen und die Ausschreibungsunterlagen können unter und abgerufen werden. Hintergrund Mit der Förderperiode verstärkt die Europäische Union ihre Bemühungen, die integrierte Entwicklung von Regionen, Städten und ländlichen Räumen zu fördern. Ziel ist es, eine nachhaltige Entwicklung und Wachstum zu ermöglichen. Mit dem Gemeinsamen Strategischen Rahmen (GSR) wurde durch die Europäische Kommission erstmals eine umfassende Investitionsstrategie für die Kohäsionspolitik festgelegt. Damit wurde auch die Grundlage für eine Koordinierung zwischen den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI) geschaffen. Zur harmonischen Entwicklung der EU und zum Abbau von regionalen Unterschieden wird eine besser abgestimmte und effizientere Inanspruchnahme der drei Fonds EFRE, ELER und ESF ermöglicht. Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg Ob klassisches Ballett, Hip Hop, Folklore, Modern Dance, Kindertanz, Orientalischer Tanz, Tanztheater oder Standardtanz der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Die Vielfalt der Genre war in den vergangenen Jahren überwältigend und zeigte ungezügelte Lebensfreude ebenso, wie sensiblen künstlerischen Ausdruckstanz. Insgesamt vier Preise werden am Nachmittag an erfolgreiche Teilnehmer vergeben: der Wanderpokal mit einer Fördersumme von 250 EUR, für Kreativität und Innovation Gesponsert von der Volksbank Spree-Neiße eg der Nachwuchsförderpreis mit einer Fördersumme von 150 EUR, für jüngste Teilnehmer Gesponsert durch die Stadt Forst (Lausitz) den Goldenen Tanzschuh mit einer Fördersumme in Höhe von 100 EUR, für Teilnehmer im Alter 30+ Gesponsert durch den Landkreis Spree-Neiße den Publikumspreis mit einer Fördersumme in Höhe von 100 EUR, gekürt durch das Publikum Gesponsert durch den Landkreis Spree-Neiße Der Tag des Tanzes 2015 wird am 25. April 2015 in der Mehrzweckhalle in Forst (L.) in der Zeit von 13:30 Uhr bis 17:30 Uhr stattfinden. Eine Anmeldung ist ab sofort und noch bis zum 02. März 2015 möglich. Entsprechende Anmeldeformulare sind über die Homepage der Musikschule für alle interessierten Gruppen hinterlegt. Aufgrund der eingeschränkten Zeitvorgaben und zur Planung der Raumdisposition ist eine rechtzeitige Voranmeldung unbedingt notwendig und wünschenswert. Jede Gruppe kann sich mit einem Tanz vorstellen, der nicht länger als sechs Minuten sein sollte. Eine Alters- oder Genrebeschränkung gibt es nicht. Für Fragen und Hinweise zum Tanzfest stehen wir gern auch telefonisch unter 03562/7770 oder 03563/ zur Verfügung. Musik- und Kunstschule Johann Theodor Römhild des Landkreises Spree-Neiße Amt Burg (Spreewald) ändert Sprechzeiten Ab dem 1. Februar ändern sich die Sprechzeiten der Burger Amtsverwaltung wie folgt: Dienstag bis und bis Uhr Donnerstag bis und bis Uhr Die Bürger werden gebeten, ihre Anliegen und Anträge während der obengenannten Sprechzeiten der Burger Amtsverwaltung vorzubringen. Außerhalb der Sprechzeiten vereinbaren Sie bitte generell im Vorfeld einen Termin.

9 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 9 Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa 14. Februar Seite 9 Termine der Gewässerschauen 2015 An nachfolgenden Terminen führt der Gewässerverband Spree-Neiße die Gewässerschauen 2015 in seinem Verbandsgebiet durch: Schaubezirk Termin Treffpunkt Schenkendöbern dazu Mittwoch, Gemeinde Schenkendöbern, Bomsdorf u. Henzendorf 18. März 2015 Gemeindestraße 45 Amt Peitz dazu Mittwoch, Amt Peitz, Amt Lieberose 25. März 2015 Schulstraße 6 Neuhausen/Spree Montag, Gemeinde Neuhausen/Spree, 30. März 2015 Amtsweg 1 Stadt Guben dazu Mittwoch, Rathaus Guben, Ausstellungsraum, Coschen und Steinsdorf 1. April 2015 Neben der "Alte Färberei" Gasstraße 4 Amt Döbern-Land Mittwoch, Amt Döbern-Land, 8. April 2015 Sitz Hornow, Schulweg 1 Stadt Forst (L.) Montag, Stadtverwaltung Forst (L.), 13. April 2015 Cottbuser Straße 10 Stadt Cottbus Mittwoch, GV-SPN 15. April 2015 Am Großen Spreewehr 8 in Cottbus Stadt Welzow dazu Montag, Rathaus Welzow, Neu-Seeland (Lieske) 20. April 2015 Poststraße 8 Stadt Spremberg dazu Mittwoch, Stadt Spremberg, Drebkau (Rehnsdorf) 22. April 2015 Bürgerhaus, Am Markt 2 Ungültigkeitserklärung von Dienstausweisen ehrenamtlicher Fischereiaufseher Folgende zwei Dienstausweise und Dienstplaketten, ausgestellt von der Unteren Fischereibehörde des Landkreises Spree-Neiße, mit nachfolgenden Nummern: 540, ausgestellt auf Herrn Joachim Koch, Ausstellungsdatum: , ausgestellt auf Herrn Silvio Trapp, Ausstellungsdatum: , werden vermisst und mit sofortiger Wirkung für ungültig erklärt. Forst (Lausitz), den Landkreis Spree-Neiße, Fachbereich Umwelt, Untere Naturschutz-, Jagd- und Fischereibehörde Kreismuseum präsentiert neue Ausstellung Malerpleinair Farben Europas 2014 Amt Burg (Spreewald) Montag, Amt Burg (Spreewald), 27. April 2015 Hauptstraße 46 Die Gewässerschauen beginnen jeweils um 9:00 Uhr in o.g. Räumlichkeiten mit der Auswertung des abgelaufenen Unterhaltungsjahres und der Besprechung besonderer Arbeiten für die Saison 2015/16. Nach hier vereinbartem Tourenplan werden die Gewässer anschließend, gem. 31 Abs. 1 unserer Verbandssatzung, in angemessenem Umfang vor Ort geschaut. Gerhard Schorback Verbandsvorsteher Noch freie Unterrichtsplätze - für Kinder, Jugendliche, Erwachsene und Senioren Die Musik- und Kunstschule Johann Theo - dor Römhild des Landkreises Spree-Neiße kann im zweiten Schulhalbjahr noch in einigen Fachbereichen vereinzelte Unterrichtsplätze anbieten: Unterrichtsstandort Forst (Lausitz) Instrumentenkarussell (ab 5 Jahre) Eine spezielle Orientierungsstufe zu Handhabung, Klang und Beschaffenheit unterschiedlichster Instrumente. Für die meisten Kinder ist es eine wichtige Erfahrung, den Umgang mit den vielen unterschiedlichen Instrumenten unmittelbar auszuprobieren, bevor die endgültige Entscheidung zur Wahl des Instrumentes getroffen wird. Instrumental- und Vokalfächer für Blockflöte, Querflöte, Saxophon, Trompete, Posaune, Akkordeon, E-Gitarre, Violoncello Darstellende Kunst: Ballett/Showtanz Unterrichtsstandort Spremberg Instrumental- und Vokalfächer für Blockflöte, Querflöte, Saxophon, Trompete, Posaune, E-Gitarre, Violoncello, Schlagzeug Darstellende Kunst: Tanz o. Malerei/Grafik Unterrichtsstandort Burg (Spreewald) Instrumental- und Vokalfächer für Akkordeon, Gesang (Rock/Pop), Schlagzeug Alle Ausbildungsangebote richten sich an Kinder, Jugendliche, Erwachsene und Senioren. Für Fragen und Informationen zur Aus - bildung und die Unterrichtsaufnahme stehen die Mitarbeiter der Musik- und Kunstschule auch telefonisch unter oder zur Verfügung. Bei Interesse für die Fachbereiche Klavier, Violine, Gitarre, Akkordeon und Gesang empfiehlt sich auf Grund der anhaltend verstärkten Nachfrage schon jetzt eine rechtzeitige Anmeldung, um die Aufnahme zum Schuljahr 2015/16 in der Musikschule realisieren zu können. Öl auf Leinwand 40x80 cm, Liwia Litecka Morgendämmerung in Grießen Foto: Landkreis Spree-Neiße Im Niederlausitzer Heidemuseum in Spremberg werden zurzeit die Ergebnisse des deutsch-polnischen Malerpleinairs Farben Europas 2014 gezeigt. An dem 14-tägigen Maler - pleinair, welches im Juli/August vergangenen Jahres im Familienzentrum Grießen stattfand, nahmen 20 deutsche und polnische Malerinnen und Maler teil. Die Ausstellung umfasst 45 Werke, die aus den unzähligen während des Pleinairs entstandenen Kunstwerken ausgewählt wurden und jetzt erstmalig in dieser Form der Öffentlichkeit in Deutschland präsentiert werden. In den Kunstwerken verarbeiteten die Künstlerinnen und Künstler ihre Pleinair-Eindrücke von der Landschaft, Orten und Begegnungen auf großartige Weise. Das Projekt wurde durch den Landkreis Spree-Neiße als Teil des Netzwerkprojektes Kunst ohne Grenzen in Partnerschaft mit dem Landkreis Zielona Góra und dem Verband Polnischer Bildender Künstler Zielona Góra realisiert. Kofinanziert wurde das Projekt aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Rahmen des Operationellen Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) Brandenburg , Small Project Fund und Netzwerk - projektefonds der Euroregion Spree-Neiße-Bober. Die Ausstellung ist noch bis zum 1. März 2015 zu den Öffnungszeiten des Niederlausitzer Heidemuseums zu sehen. Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße

10 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 10 Seite Februar 2015 Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa Der Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Spree-Neiße informiert: Perspektive Arbeit ein innovatives Projekt für arbeitslose Alleinerziehende Qualifizierungsmöglichkeiten und (Wieder-) Aufnahme von sozialver - sicherungspflichtigen Beschäftigungen in Teil- oder Vollzeit das sind die vorrangigen Ziele des Projektes PiA Perspektive in Arbeit. Besonderes Augenmerk wird dabei auf arbeitslose alleinerziehende Frauen und Männer (Alg I und II) gelegt. Bereits seit April 2014 widmet sich das erfahrene Projektteam des Mehrgenerationenzentrum (MGZ) Bergschlösschen in Spremberg diesen Aufgaben. Dieselben Möglichkeiten werden auch im SOS-Kinderdorf in Forst (Lausitz) und im Haus der Familie e.v. in Guben angeboten. Erreicht werden die genannten Ziele unter anderem durch kontinuierliche Wechsel zwischen Schulungen und Praktika. Zum einen erhalten Teilnehmende so einen realistischen Einblick in mögliche Berufsfelder. Zum anderen können sich auch Betriebe ein Bild über berufliche Fähigkeiten und Fertigkeiten der potentiell neuen Mitarbeitenden verschaffen. In regel - mäßigen Gesprächen zwischen Teilnehmenden, Betrieb und Projektmitarbeitenden werden in der Folge eventuell notwendige Qualifizierungsbedarfe ermittelt. Sodann erfolgt die Kompetenzförderung an den Standorten. Eng damit verbunden sind individuelle Beratungen und die Begleitung zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf/Ausbildung. Häufig stellt Letzteres eine erhebliche Hürde bei der (Wieder-) Aufnahme einer Beschäftigung dar. Darüber hinaus erfolgt die aktive, familiär ganzheitliche Einbindung in soziale Angebote der jeweiligen Häuser. Bisher wurden/werden 27 Teilnehmende gefördert. Verschiedenste Ziele konnten erreicht werden, so sind 2 Übergänge in Ausbildung und in je zwei weiteren Fällen die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bzw. eines Minijobs zu verzeichnen. Einer weiteren Teilnehmenden wurde der Übergang in eine zertifizierte Qualifizierung ermöglicht. Zusätzliche Vermittlungen zeichnen sich ab. Durch die Projektkonstellation konnte zudem mediale Aufmerksamkeit im überregionalen Raum gesichert werden. So strahlte der Rundfunk Berlin- Brandenburg (RBB) am einen Beitrag zu unserem Projekt aus. Darin bestätigt Frau Baltruszat, eine der geförderten Teilnehmerinnen und nun Auszubildende: Es ist einfach eine Erfüllung. Es fühlt sich ganz anders an, wenn man früh aufsteht und auf Arbeit geht. Es ist einfach eine ganz andere Lebensqualität. Eckdaten des Eigenbetriebes im Januar 2015 Bedarfsgemeinschaften Standort Forst (Lausitz) Standort Spremberg Standort Guben Standort Cottbus Gesamt Landkreis Spree-Neiße Veränderung ggü. Vormonat -12 Das Projekt PiA - Perspektive Arbeit wird noch bis zum durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Brandenburg gefördert. In welchem Umfang weitere Fördermöglichkeiten ab April angeboten werden, kann allerdings noch nicht mit Sicherheit abgeschätzt werden. Doch das Team des MGZ Bergschlösschen setzt sich dafür ein, auch weiterhin Alg I und II-Beziehende aus dem gesamten Landkreis Spree- Neiße fördern zu können. Quelle: Eigenbetrieb Jobcenter Spree-Neiße Personen Leistungsempfänger nach dem SGB II gesamt Erwerbsfähige Leistungsberechtigte (elb) davon weiblich davon männlich Foto: SPI A&Q ggmbh davon unter 25 Jahre 809 Investition in Ihre Zukunft Gefördert durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Quelle: Bundesagentur für Arbeit (BA) Frauen und Familie aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Brandenburg

11 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 11 Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa 14. Februar Seite 11 Arbeitslosenzahlen im Januar 2015 (Anteil der Arbeitslosen an den zivilen Erwerbspersonen) Quelle: Bundesagentur für Arbeit (BA) Landkreise/ gesamt im Bereich kreisfreie Stadt aktuell Veränderung Arb.los.- SGB II SGB III (absolut) ggü. Vormonat Quote aktuell Veränderung Arb.los.- aktuell Veränderung Arb.los.- (gesamt) (absolut) ggü. Vormonat Quote (absolut) ggü. Vormonat Quote Spree-Neiße ,9% ,1% ,9% Stadt Cottbus ,2% ,9% ,3% Elbe-Elster ,2% ,7% ,6% Oberspreewald-Lausitz ,4% ,9% ,4% Ansprechpartner Jobcenter Postanschrift Heinrich-Heine-Str. 1, Forst (Lausitz) Tel.: (03562) Außenstelle Forst (Lausitz) Richard-Wagner-Str. 37, Forst (Lausitz) (zuständig für die Stadt Forst (L.) und das Amt Döbern- Land), Tel.: (03562) Außenstelle Guben, Bahnhofstraße 4, Guben (zuständig für die Stadt Guben, die Gemeinde Schenkendöbern und den Ortsteil Grießen der Gemeinde Jänschwalde) Tel.: (03561) Außenstelle Spremberg, Gerberstraße 3a, Spremberg (zuständig für die Stadt Spremberg und die Stadt Welzow) Tel.: (03563) Außenstelle Cottbus, Makarenkostraße 5, Cottbus (zuständig für die Gemeinde Neuhausen/Spree, die Stadt Drebkau, die Gemeinde Kolkwitz, das Amt Burg (Spreewald) und das Amt Peitz), Tel.: (0355) Sprechzeiten: Dienstag 08:00-12:00, 13:00-18:00 Uhr Donnerstag 08:00-12:00, 13:00-16:00 Uhr sowie nach vorheriger Terminvereinbarung Arbeitgeberservice Heinrich-Heine-Str. 1, Forst (Lausitz) Tel.: (03562) Vermittlungen seit Januar 2015 Quelle: Eigenbetrieb Jobcenter Spree-Neiße Berufliche Orientierung vor Ort Am hatten 13 Teilnehmende aus der Zuständigkeit des Jobcenters Spree-Neiße, die Möglichkeit, sich am Lehrflughafen Schacksdorf (ehemaliger Militärflugplatz Finsterwalde) ein Bild von den Möglichkeiten einer neuen beruflichen Perspektive zu machen. Die TRAINICO GmbH, ein anerkannter Bildungs- und Ausbildungsträger im Bereich der zivilen Luftfahrt, hatte gemeinsam mit einem potentiellen Arbeitgeber am Flugplatz München zu einer Informations- und Lehrveranstaltung eingeladen. Bei einer interessanten Vorführung haben Teilnehmende einer schon laufenden Aus bildung zum Mitarbeiter für Bodenabfertigung, die verschiedenartigen Tätigkeitsbereiche der Arbeit zur Abfertigung und Startvorbereitung von Passagier- und Luftfrachtflugzeugen vorgestellt. Trainico arbeitet mit Fahrzeugen und Geräten, die auf den Flugplätzen vorhanden sind, so dass die Bewerber die Möglichkeit haben, standardisierte Abläufe kennenzulernen und zu trainieren, ohne im laufenden Flugbetrieb, am jeweiligen Flugplatz neu eingearbeitet werden zu müssen. Für unser Jobcenter war dies ein Versuch, durch ein Erleben der praktischen Arbeit und Ausbildung vor Ort, unseren Teilnehmenden einen Weg in eine berufliche Neuorientierung aufzuzeigen und zu einer besseren Entscheidungsfindung beizutragen. Unsere Aufgabe als Jobcenter verstehen wir auch derart, die eigenen Kompetenzen selbst entscheiden zu können und zu stärken. Eine Vertiefung der beruflichen Kenntnisse, gepaart mit konkreten Arbeitsangeboten, können und sollen helfen, einen Weg zurück in die Erwerbstätigkeit zu finden. Zumindest ist es die Chance, entscheiden zu können, ob es eine mögliche Perspektive sein kann oder nicht. Die Entscheidung selbst können nur unsere Bewerber/innen selbst treffen. Ein konkretes Puzzlesteinchen auf dem Weg dahin war diese Exkursion auf jeden Fall. Maßnahmeart Anzahl 1. Arbeitsmarkt 103 Existenzgründung 3 Arbeitsgelegenheiten (2. Arbeitsmarkt) 103 Ausbildung 1 Ausbildungsvorbereitung 5 Fort- und Weiterbildung 6 weitere Vorbereitung auf dem Arbeitsmarkt 57 Vermittlungen im Januar 2015 Quelle: Eigenbetrieb Jobcenter Spree-Neiße 1. Arbeitsmarkt 103 Ausbildung 1 Fotos: Jobcenter Spree-Neiße

12 Amtsblatt-Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :06 Seite 12 Seite Februar 2015 Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa FORST (LAUSITZ) Computergrundkurs ab 24. Februar 2015 (6 Termine) dienstags, 18:00-21:00 Uhr Tai Ji 24er Peking Form ab 24. Februar 2015 (3 Termine) dienstags, 19:00-20:30 Uhr Wochenendseminar 14. und 15. März 2015 Samstag, 9:00 18:00 / Sonntag, 9:00 12:00 Gut drauf Bewegen und Entspannen Mit Übungen aus Bewegungsprogrammen für Haltung, Figur, Beweglichkeit, Kraft, Koordination und Körpergefühl, gepaart mit Entspannungstechniken für Atem und Konzentration. ab 2. März 2015 (10 Termine) montags, 18:15-19:45 Uhr Bildbearbeitung mit Adobe Photoshop CS 5 ab 3. März 2015 (5 Termine) dienstags, 18:00-21:00 Uhr Mit Yoga in den Tag starten ab 5. März 2015 (10 Termine) donnerstags, 10:00-11:30 Uhr Filzen Sie den Frühling ins Haus 7. März 2015, Samstag, 10:00-17:00 Uhr Tablet und Smartphone mit Android Sie möchten gern mehr zu dessen Bedienung und Nutzung wissen, dann nutzen Sie die Möglichkeiten dieses Kurses. Bringen Sie Ihr Gerät mit. ab 13. März 2015 (3 Termine) freitags, 16:15-18:30 Uhr Wolle färben Einfaches Färben von Naturwolle mit Eierfarben. 14. März 2015, Samstag, 09:30-11:45 Uhr GUBEN Ausgleichs- und Wirbelsäulengymnastik ab 16. Februar 2015 (15 Termine) mittwochs, 17:30-18:30 Uhr Rückenschule/Wirbelsäulengymnastik ab 16. Februar 2015 (15 Termine) montags, 19:00-20:00 Uhr Selbstverteidigung Ziel des Kurses ist es zu lernen, diese Grenzen zu erkennen und darauf selbstbewusst und der Situation entsprechend zu reagieren oder sich gegen Gewalt behaupten zu können. Im Zusammenspiel von Körperbeweglichkeit und Konzentration erlernen Sie einfache, effektive Verteidigungstechniken, die Ihnen im Ernstfall helfen können sich selbst zu schützen. ab 24. Februar 2015 (15 Termine) dienstags, 17:00-18:00 Uhr Nähen für Groß und Klein - Kinderbekleidung ab 25. Februar 2015 (5 Termine) mittwochs, 19:00-20:30 Uhr Zumba-Fitness/Zumba-Stepp Tanz dich fit Neu in diesem Kurs ist die Kombination mit Steppbrettern, so wird das kraftvolle Training für den Unterkörper intensiviert. ab 2. März 2015 (15 Termine) montags, 18:00-19:00 Uhr Stressreduktion durch Qigong Im Kurs lernen Sie Übungsfolgen aus dem Qigong die uns helfen, innerlich zu Ruhe und Ausgeglichenheit zu finden. ab 5. März 2015 (8 Termine) donnerstags, 17:00-18:30 Uhr Tanzen aus dem Bauch heraus Spüren Sie der Wirkung der Grundbewegungen des Bauchtanzes auf Körper und Seele. ab 11. März 2015 (6 Termine) mittwochs, 18:00-20:30 Uhr SPREMBERG Grundtechniken der Textilgestaltung In diesem Kurs lernen wir die Grundtechniken des Patchworks.. ab 16. Februar 2015 (5 Termine) montags, 18:15-20:30 Uhr Stressreduzierung durch Qigong ab 17. Februar 2015 (10 Termine) dienstags, 16:00-17:00 Uhr ab 17. Februar 2015 (10 Termine) dienstags, 17:15-18:15 Uhr Polnisch für Anfänger ab 18. Februar 2015 (15 Termine) mittwochs, 16:30-18:00 Uhr Grundlagen der Fotografie Innenaufnahmen/Studiotechnik ab 19. Februar 2015 (5 Termine) donnerstags, 18:30-20:45 Uhr Quilling Kreativ gestalten mit Papier Thema: Festliches zu Ostern Küken, farbenfrohe Eier, Karten 23. Februar 2015, Montag, 18:30-20:00 Uhr 9. März 2015, Montag, 18:30-20:00 Uhr Die Wirbelsäule trainieren den Rücken stärken ab 2. März 2015 (12 Termine) montags, 18:45-19:45 Uhr Grundkurs Nähen Machen Sie dem Suchen ein Ende und schneidern sie sich Ihr individuelles Kleidungsstück von der Stoffwahl über den Zuschnitt, Heftung und Versäuberung bis zu den Verschluss - details. ab 3. März 2015 (5Termine) dienstags, 9:00-11:15 Uhr Steuer-ABC für Arbeitnehmer ab 11. März 2015, Mittwoch, 18:00-20:15 Uhr ANMELDUNGEN, FRAGEN & BERATUNGEN: für Kurse in FORST (LAUSITZ) Tel.: (03562) , für Kurse in GUBEN und PEITZ Tel.: (03561) 26 48, für Kurse in SPREMBERG, Tel.: (03563) , Der Landrat des Landkreises Spree-Neiße gratuliert ganz herzlich zum Geburtstag im Monat Januar 90. Geburtstag Herrn Harri Werchan Frau Wally Jäckel Frau Elisabeth Krause Herrn Kurt Scholle Frau Anni Malkwitz Herrn Günter Hammel Frau Gertrud Lehmann Frau Liesbeth Schulz Herrn Kurt Hartmann Frau Luzie Koall Frau Hildegard Rademacher Herrn Wolfram Rößler Frau Hildegard Degelmann Frau Ilse Domann Herrn Herbert Müller Frau Margarete Sack Herrn Günter Brochlos Frau Irma Mattern Frau Helene Zellmer Herrn Heinz Schulze Frau Margarete Grottke Herrn Kurt Geisler Frau Gerda Ibsch Frau Elfriede Ittmann Frau Christa Thümmler 95. Geburtstag Frau Ilse Rösler Frau Helene Peter Frau Erika Schäfer Frau Hildegard Richter Frau Anna Badack Frau Anni Becker 100. Geburtstag Frau Anni Pohl Das nächste Amtsblatt für den Landkreis Spree-Neiße - Amtske łopjeno za Wokrejs Sprjewja-Nysa - erscheint am 14. März 2015 in Forst (Lausitz) in Guben Ortsteil Deulowitz in Forst (Lausitz) in Kolkwitz in Schmogrow-Fehrow Ortsteil Fehrow in Guben in Kolkwitz Ortsteil Eichow in Schenkendöbern Ortsteil Atterwasch in Forst (Lausitz) in Drebkau in Neiße-Malxetal Ortsteil Preschen in Guben in Kolkwitz Ortsteil Hänchen in Welzow in Guben in Tschernitz in Guben in Spremberg in Forst (Lausitz) in Neuhausen/Spree Ortsteil Klein Döbbern in Briesen in Welzow in Forst (Lausitz) in Spremberg Ortsteil Schwarze Pumpe in Spremberg in Spremberg in Spremberg in Spremberg Ortsteil Trattendorf in Spremberg in Kolkwitz Ortsteil Papitz in Guben in Kolkwitz Alles Gute und vor allem Gesundheit! Bildungszentrums 55+ lädt ein Das Bildungszentrum 55+ geht in die nächste Runde und ist ein Gemeinschaftsprojekt der Volkssolidarität, dem MGZ Bergschlösschen und dem Seniorenbeirat der Stadt Spremberg , um Uhr in der Bücherklause Spremberg Kunst und Kultur, Ich lach mich schlapp von W. Busch bis J. Ringelnatz Der Teilnahmegebühr beträgt je nur 1 EUR.

13 Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :14 Seite 2 Seite Februar zusammengestellt von der Pressestelle der Kreisverwaltung Standpunkte Projekte Nachrichten... für den Landkreis Spree-Neiße unterwegs Staffelstabübergabe an den neuen Sprecher der Energieregion Lausitz Für das Jahr 2015 übernimmt Landrat Harald Altekrüger die Sprecherfunktion für den Kooperationsverbund Südbrandenburg. Liebe Bürgerinnen und Bürger, in meinem spannenden Berufsalltag treffe ich immer wieder auf Menschen, die mich mit ihrem Einsatz und Einfallsreichtum beeindrucken, deren Geschichten mich zum Schmunzeln bringen oder deren Engagements mich neue Seiten an unserer schönen Heimat - region entdecken lassen. Ab heute berichte ich Ihnen an dieser Stelle über einige meiner Begegnungen. Sie werden mir sicher zustimmen - immer wieder ein tolles Erlebnis zu Jahresbeginn ist die Grüne Woche. Dicht an dicht gedrängt fand ich mich mit den vielen Besucherinnen und Besuchern in der Brandenburghalle wieder. Gewohnt souverän überzeugten unsere regionalen Aussteller mit ihren Produkten das Messe- und Fachpublikum. In besonderer Erinnerung bleibt mir in diesem Jahr die Preisverleihung des Verbandes pro agro zur Förderung des ländlichen Raumes in der Region Brandenburg-Berlin. Hier ging der zweite Preis für die Direktvermarktung ihres Johannisbrot aus Johannisroggen an die Bauern AG Neißetal Betriebsteil Gut Neu Sacro. Genau das macht für mich die Land-Ernährungswirtschaft in Spree-Neiße aus: Qualität, Kreativität, regionale Wertschöpfung und zukunftsfähige Arbeitsplätze. Meine besten Wünsche an die Preisträger! Neben der gesundheitlichen Versorgungslage und dem Problem der Grenzkriminalität haben mich auf den Neujahrsempfängen in unseren Städten und Ämtern in diesen Tagen besonders zwei Themen begleitet. Da ist zunächst die Frage nach der Zukunft der Braunkohleverstromung in der Lausitz. Hier sind wir als Landkreis in einem direkten Dialog mit Vattenfall und der schwedischen Regierung, um die Berücksichtigung der Interessen unseres Landkreises sicher zu stellen. Weiterhin war der durch die Landesregierung in Potsdam einberufene Asylgipfel zur Beratung über die Unterbringung der wachsenden Zahl von Flüchtlingen im Land ein vielerorts diskutiertes Thema. Wir, die Landräte und Oberbürgermeister der für die Unterbringung, Versorgung und späteren Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern zuständigen Kommunen, haben in diesem Beratungsgespräch klare Forderungen insbesondere zur Kostenverteilung an das Land formuliert. Hier sehe ich klar weiteren Gesprächsbedarf. In der von mir regelmäßig durchgeführten Gesprächsrunde mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren unseres Landkreises spreche ich mich auch zu diesem Thema aktuell ab. Und da es leider in der aktuellen Diskussion häufig zu kurz kommt, möchte ich die Gelegenheit nutzen, auf das beeindruckende ehrenamtliche Engagement von Helfern und Gruppen im Landkreis hinzuweisen, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Flüchtlings- und Asylarbeit unterstützen und damit jeden Tag ein Zeichen für Mitmenschlichkeit setzen. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und bis demnächst wieder Ihr Landrat Harald Altekrüger Ausstellungseröffnung im Wendischen Haus 1990 entstand mitten im Cottbuser Stadtzentrum, in der Nähe des Staatstheaters, ein sorbisches/wendisches Kultur-, Politik und Informationszentrum für die Niederlausitz. Hier fand die Domowina Bund Lausitzer Sorben e.v. mit seinem am gegründeten Domowina-Regionalverband Niederlausitz e.v. seinen Sitz. Die Stiftung für das sorbische Volk ist mit der Abteilung Cottbus einschließlich der Sorbischen Kulturinformation LODKA präsent. Wichtig für die Erforschung der niedersorbischen Sprache und Geschichte ist die Zweigstelle für niedersorbische Forschungen des Sorbischen Institutes e.v.. Auch eine Außenstelle des Domowina-Verlages Bautzen findet man hier. Die Niedersorbische Bibliothek sowie Ausstellungen und Veranstaltungen im Klubraum ergänzen das Angebot. Damit haben die Niederlausitzer Sorben/Wenden erstmals in ihrer Geschichte eine eigene Heimstatt gefunden. Wir wollen hier in diesem Haus all das pflegen, was die Sorben/Wenden in der Niederlausitz hervorgebracht haben sagte vor 25 Jahren die Domowina-Bund Lausitzer Sorben e.v., die neuen Besitzer des alten Bürgerhauses in der August-Bebel-Str. 82. Eine Retrospektive zeigt die Fotodokumentation, die am um 19:00 Uhr eröffnet wird. Musikalisch gestalten wird den Abend die bekannte Folkloregruppe Drjewjanki. Die Ausstellung ist bis zum täglich montags bis freitags von 10:00 Uhr bis 16:30 Uhr und am Wochenende und feiertags nach Vereinbarung zu sehen. Sorbische Kulturinformation LODKA In der strategischen Sitzung der Energieregion Lausitz Ende Januar übergab Landrat Stephan Loge (Landkreis Dahme- Spreewald) offiziell den Staffelstab an den neuen Sprecher der Energieregion Lausitz. Turnusgemäß übernimmt Harald Altekrüger die Funktion. Wichtig wird es sein, die Profilierung der Energieregion Lausitz weiter voranzutreiben., unterstreicht Harald Altekrüger. Mit der Kompetenzfeldanalyse der Energieregion Lausitz haben wir mit zahlreichen regionalen Akteuren und der Prognos AG die Basis für die künftige strategische Aufstellung der Energieregion Lausitz erarbeitet. Die Analyse war als Initialzündung entscheidend, da diese die regionale Entwicklung konkret entlang von Leitthemen einordnet. Dies bietet die Chance, einen umsetzungsorientierten Zukunftsdialog in der Energieregion Lausitz mit einem Aufbruchsignal für die kommenden Jahre zu verknüpfen., ist Harald Altekrüger überzeugt. Wesentliches Anliegen ist es, die Struktur des Wirtschaftsstandortes weiterzuentwickeln. Mit der Fokussierung auf Kompetenzfelder - die aussichtsreichsten wirtschaftlichen und technologischen Themenbereiche soll nach außen ein klares Kompetenzprofil der Energieregion Lausitz sichtbar werden. Gleichzeitig soll die Schlagkraft durch die zielorientierte Positionierung der vorhandenen wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Potenziale erhöht werden, um die regionale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Die regionalen Kompetenzen im Forschungsbereich sind weiter zu schärfen. Als Innovationstreiber sind die Wissenschaftseinrichtungen unentbehrlich, da innerhalb der Unternehmen häufig nur ein geringer Anteil an F&E-Beschäftigten vorhanden ist. Die enge Verzahnung im Wissens- und Technologietransfer der BTU Cottbus-Senftenberg und der TH Wildau im Rahmen von Verbundprojekten wird entscheidend sein. Hier werden wir uns im Forum Wirtschaft/Wissenschaft weiter engagieren., so Harald Altekrüger weiter. Neben der inhaltlichen Projektarbeit der einzelnen Foren, wie die Verbesserung von Ansiedlungsbedingungen in den Industrieparks, die Fachkräftesicherung, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur oder die Qualitätssicherung im Rad- und Kulturtourismus sieht Harald Altekrüger darüber hinaus den Schwerpunkt in 2015 vor allem im Innen- und Außenmarketing. In den letzten fünf Jahren haben wir zahlreiche Impulse in der Projektarbeit setzen können. Dies ist die Grundlage, sich unter dem Claim Gemeinsam Perspektiven entwickeln im Marketing neu aufzustellen und die Schlagkraft der Energieregion Lausitz in der Ansprache weiter zu erhöhen.", führt Harald Altekrüger aus. Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH Bürgersprechstunde bei Landrat Harald Altekrüger fällt aus Aus terminlichen Gründen muss die geplante Bürgersprechstunde im Februar ausfallen. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, dem 17. März 2015, in der Zeit von 15:00 bis 17:00 Uhr im Zimmer A.1.10 im Kreishaus, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (L.) statt. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Sorgen in dieser Zeit direkt an den Landrat wenden oder ihn telefonisch unter Tel.: (03562) erreichen. Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße

14 Februar_Muster SPN-Kurier.qxd :14 Seite 3 Standpunkte Projekte Nachrichten... zusammengestellt von der Pressestelle der Kreisverwaltung 14. Februar Seite 3 Der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße stellt sich vor Teil 1 - Heute im Gespräch mit der Kreistagsvorsitzenden Monika Schulz-Höpfner Kreistagsvorsitzende Monika Schulz-Höpfner Seit einem halben Jahr arbeitet der neugewählte Kreistag, wie sieht Ihre erste Bilanz als neue Kreistagsvorsitzende aus? Und welche Erfahrungen bringen Sie als langjährige Landtagsabgeordnete mit? Monika Schulz-Höpfner: Für mich war dieses erste halbe Jahr eine spannende Zeit, mit neuen Herausforderungen. Der im Mai 2014 gewählte Kreistag musste sich neu organisieren und seine Arbeit aufnehmen. Nach meiner Wahl zur Kreistagsvorsitzenden haben die Abgeordneten meine "Leitung" sehr kritisch und konstruktiv begleitet, dass ist insbesondere in der Diskussion zum Kreishaushalt deutlich geworden. Im Ringen um ein für alle Beteiligten tragfähiges Ergebnis haben die Abgeordneten einen guten Kompromiss auf den Weg gebracht. In meiner Arbeit kann ich auf vielfältige Erfahrungen in Sachen politischer Meinungsbildung und im Umgang mit Menschen zurückgreifen. Mit einer ordentlichen Portion gesundem Menschenverstand ausgestattet hoffe ich, dass wir gemeinsam erfolgreich die Kreistagsaufgaben meistern. VITA Was sind die wichtigsten Aufgaben und Themenschwerpunkte des Kreistages in der laufenden Wahlperiode? Schulz-Höpfner: Das wichtigste Thema wird ohne Zweifel die von der Landesregierung geplante Kreisgebietsreform sein. Vor der Zusammenlegung von Kreisen muss es eine Überprüfung der Aufgabenzuordnungen zwischen Kommunen, Kreisen und Land geben. Gleichzeitig muss diese Gelegenheit genutzt werden, um Gesetze und Verordnungen auf ihre tatsächliche Notwendigkeit und Praktikabilität zu prüfen und sie entsprechend abzuschaffen oder zu novellieren. Eine Kreisgebietsreform löst die Probleme der demografischen Entwicklung nicht, deshalb müssen wir die Interessen des ländlichen Raumes nachhaltig in die Diskussion einbringen. Bürgernähe Welche Maßnahmen halten Sie für geeignet, um den Dialog zwischen den Einwohnern des Landkreises und dem Kreistag mit seinen Abgeordneten (weiter) zu vertiefen? Schulz-Höpfner: Der Innenminister hat eine Leitbilddebatte um die Kreisgebietsreform angekündigt. Es wird von großer Bedeutung sein, das wir als Kreis unsere Positionen deutlich zum Ausdruck bringen. Hier sind aber nicht nur die Abgeordneten gefragt, ich halte es für wichtig, auch die Bürgerinnen und Bürger in diese Zukunftsdiskussion einzubeziehen und öffentliche Foren zu organisieren. Denn es geht um die ganz alltäglichen Dinge! Wie wir unsere Kinder bilden, wie Mobilität, Krankenversorgung, Altenhilfe, Vereinsarbeit, Wirtschaftsförderung, Erhalt und die Förderung unserer Sorben und Wenden u.v.m. organisiert und weiterentwickelt werden können. Darüber hinaus wurde ich in den vergangenen Monaten von den vielen Anfragen und Kontaktwünschen überrascht. Deshalb habe ich mich entschlossen, monatlich eine Bürgersprechstunde im Kreishaus anzubieten. Was sind aus Ihrer Sicht die drängendsten Probleme und Chancen im Landkreis Spree- Neiße? Schulz-Höpfner: Die langfristige Herausforderung Monika Schulz-Höpfner wurde 1955 in Großschönau geboren. Sie hat drei Kinder und ist verheiratet. Lebenslauf: 1972 bis 1974 Berufsausbildung zur Damenmaßschneiderin 1983 Meisterin 1989 Lehrmeisterin 1990 Bürgermeisterin der Gemeinden Atterwasch und Kerkwitz 1993 Hauptamtsleiterin, stellvertretende Amtsdirektorin des Amtes Schenkendöbern Mitglied des Landtages seit Oktober 1994 bis Oktober 2014 Ämter/Partei: Vorsitzende des Kreistages im Landkreis Spree-Neiße stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes der CDU Spree-Neiße Vorsitzende des Heimat- und Feuerwehr-Verein Atterwasch e. V. ist es, die Attraktivität unseres Landkreises mit weniger Einwohnern zu gestalten und diese Herausforderung positiv anzunehmen. Dazu kommen die täglichen Aufgaben wie zurzeit die sinnvolle und reibungslose Organisation des Schülerverkehrs, einer kostengünstigen Müllentsorgung, Infrastrukturentwicklung, der touristischen Weiterentwicklungen usw.. Höhepunkt und besondere Herausforderung wird die jährliche Haushaltsdebatte, denn hier werden die Leitlinien der Entwicklung durch den Kreistag festgelegt. Was wünschen Sie sich von den Abgeordneten? Schulz-Höpfner: Ich wünsche mir weiterhin aktive, selbstbewusste Abgeordnete, die kritisch und pragmatisch die anstehenden Probleme lösen, nicht zu viel parteipolitisches Geplänkel und dabei auch Spaß an der Sache haben! Eines sollte nicht vergessen werden, alle Abgeordneten machen diese Kreistagsarbeit ehrenamtlich! Was halten Sie von der geplanten Kreisgebietsreform und dem damit verbundenen möglichen Verlust des Kreissitzes für Forst (Lausitz)? Schulz-Höpfner: Meine Erwartungen an den Prozess der Erarbeitung und die Diskussions - bereitschaft über eine sinnvolle Kreisgebietsreform sind hoch, denn das schlichte Konstruieren von Großkreisen löst die Probleme der Zukunft nicht. Deshalb muss der Verfassungsgrundsatz der gleichwertigen Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Gebieten, eine Aufgabenreform und eine entsprechende Finanzierung höchste Priorität haben. Der Verlust des Kreissitzes in Forst (Lausitz) wäre für die Stadt ein schwerer arbeitsmarktpolitischer Schlag, als auch ökonomischer Unfug, denn es wurde viel Geld in das Kreishaus investiert und eine entsprechende Nachnutzung erscheint zurzeit höchst fraglich. Danke für das Gespräch! Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit der Kreistagsvorsitzende Ab sofort führt die Vorsitzende des Kreistages monatlich eine Bürgersprechstunde in der Kreisverwaltung, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz) durch. Die erste Sprechstunde findet am 03. März 2015 von 14 bis 17 Uhr im Raum A.1.03 statt. Kreistagsvorsitzende Monika Schulz-Höpfner möchte Bürgerinnen und Bürgern, die ein Anliegen vortragen Rede und Antwort stehen. Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße

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