Protokoll Bürgerrat Deitingen

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1 Bürgergemeinde 4543 Deitingen Protokoll Bürgerrat Deitingen 16. Sitzung der Amtsperiode November 2014, Uhr, Forsthaus Deitingen Vorsitz: Protokoll: Anwesend: Schläfli-Kocher Urs, Bürgerpräsident Galli Regula, Bürgerschreiberin Kofmel Gerold, Finanzverwalter CVP Bader-Aeschlimann Adrian Gobet-Hochuli Philippe Juchli-Kiefer Christoph Kofmel-Sieber Heidi FdP Kofmel-Jäggi Martin Schreier-Marti Markus Stalder-Glutz Hans Traktanden 1. Protokoll der BR-Sitzung Nr. 15 vom Pendenzen 3. Korrespondenzen 4. Rechnungen 5. Abrechnung Tag- und Sitzungsgelder - Bürgerrat, Kommissionen, Delegierter 6. Natur- und Vogelschutzverein Deitingen - Gesuch um finanzielle Beteiligung an Bauten 7. Grube - Entschädigungszahlung Grubenkommission 8. Forst 9. Termine Beteiligungen Bürgergemeinde 11. Verschiedenes Seite 155

2 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Protokoll der BR-Sitzung Nr. 15 vom Pendenzen Korrespondenzen 3.1 Dankeskarte Elektro Aebi AG Jubiläum Seilbahn Weissenstein AG SGV Kontrolle Blitzschutzsystem Abrechnung Bürgertag BWSo FSC-Gruppenzertifizierung Alters- und Pflegeheim Bad Lohn-Ammannsegg Jubiläumsanlass Rechnungen Abrechnung Tag- und Sitzungsgelder 5.1 Bürgerrat Kommissionen und Delegierter Natur- und Vogelschutzverein Deitingen - Gesuch Grube 7.1 Entschädigungszahlung Grubenkommission Organisationsform Preisliste Verträge 2015 mit Grosskunden Vertrauliche Beilage Arbeitszeitkalender Unterhalt Radlader Diverses Schaden an Dozer Forst Termine Beteiligungen Bürgergemeinde Verschiedenes 11.1 Überarbeitung DGO Stalder Hans in eigener Sache Projekt Stöcklimatt Coop Gemeinde Duell Schweiz bewegt Aufträge / Pendenzen Termine / Abwesenheiten 163 Seite 156

3 GP Schläfli begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. 1. Protokoll der BR-Sitzung Nr. 15 vom Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt. 2. Pendenzen Das Thema Haftpflichtversicherung kann noch nicht abschliessend behandelt werden, da noch nicht alle Offerten bei Bader Ronald eingetroffen sind. Die offenen Pendenzen sind auf der letzten Seite aufgeführt. 3. Korrespondenzen 3.1 Dankeskarte Herr Jivan Makwana dankt für unsere Karte zu seinem 80. Geburtstag. 3.2 Elektro Aebi AG Jubiläum Die Elektro Aebi AG feiert im 2015 ihren 50jähriges Bestehen und lädt deswegen Kunden, Freunde und Bekannte zu einem Firmenausflug statt. Dieser findet am Freitag, 27. Februar 2015, ab Uhr statt. Die Anmeldung muss bis vorgenommen werden. Interessierte Bürgerräte werden gebeten, sich bis spät. 01. Dezember 2014 bei der Bürgerschreiberin zwecks Anmeldung zu melden. 3.3 Seilbahn Weissenstein AG Die Eröffnung für die neue Seilbahn auf den Weissenstein ist auf den 20. Dezember 2014 geplant. Die Seilbahn Weissenstein AG teilt mit, dass sie ihre Aktien an der Berner Börse kotiert haben und bietet Firmen und Behörden verschiedene Sponsoring-Pakete an. Ebenfalls kann man Gondeli- Götti werden. Das Sponsoring Gondeli-Götti läuft 5 Jahre und kostet Fr Nichteintreten wird einstimmig beschlossen. 3.4 SGV Kontrolle Blitzschutzsystem Die Solothurnische Gebäudeversicherung teilt mit, dass in absehbarer Zeit eine kostenlose Kontrolle des Blitzschutzsystems bei Forsthaus und beim Waldhaus durchgeführt wird. In diesem Zusammenhang und für weitere Kontrollen (z.b. Wasserablesen, usw.) wurde Förster Schmutz einen Schlüssel für das Waldhaus ausgehändigt. 3.5 Abrechnung Bürgertag Die Kosten für den Bürgertag 2014 beliefen sich inkl. Taggelder des Bürgerrates auf total Fr BWSo FSC-Gruppenzertifizierung Das FSC-Zertifikat des BWSo ist noch bis zum gültig. Der BWSo bietet in den nächsten fünf Jahren erneut eine FSC-Gruppenzertifizierung an. Es wird derselbe Verrechnungsschlüssel wie bei der bisherigen Zertifizierung angewendet: Fr pro m3 Hiebsatz sowie Fr pro ha produktive Waldfläche. Die Rezertifizierungsaudits werden im Mai/Juni 2015 stattfinden. Falls man aus der Gruppenzertifizierung aussteigen will, muss man sich schriftlich bei der Geschäftsstelle melden. Der Bürgerrat ist mit der Zertifizierung einverstanden, Seite 157

4 3.7 Alters- und Pflegeheim Bad Lohn-Ammannsegg Jubiläumsanlass Wird im Dezember unter dem Traktandum Vergabungen behandelt. 4. Rechnungen Die im Anhang 1 aufgeführten Rechnungen (Total Fr ) werden durch einstimmigen Beschluss des Bürgerrates zur Zahlung angewiesen. 5. Abrechnung Tag- und Sitzungsgelder 5.1 Bürgerrat (12 Monate) (10 Monate) (4 Monate) (12 Monate) Tag- und Sitzungsgelder Fr Telefon, Internet (Fixum) Fr Km-Entschädigung Fr Total Fr Die Abrechnung der Tag- und Sitzungsgelder des Bürgerrates für den Zeitraum von wird einstimmig genehmigt. 5.2 Kommissionen + Delegierter Allmendkommission (Gehälter, Tag- und Sitzungsgelder) Fr Vorjahre: : Fr Fr Archivkommission (Gehälter) Fr Vorjahre: : Fr Fr (Stelle Archivar vakant) Rechnungsprüfungskommission (Gehälter, Tag- und Sitzungsgelder) Fr. Vorjahre: : Fr Fr Delegierter Zweckverband wasserämt. Bürgergemeinden Kofmel Jörg (Sitzungsgelder + Kilometerentschädigung) Fr Vorjahre: Fr Fr Der Bürgerrat genehmigt einstimmig die Gehälter und Tag- und Sitzungsgelder der Kommissionen sowie die Abrechnung des Delegierten für den Zeitraum von Seite 158

5 6. Natur- und Vogelschutzverein Deitingen - Gesuch um finanzielle Beteiligung an Bauten Wie an der letzten Bürgerrats-Sitzung orientiert, hat das Amt für Raumplanung Kanton Solothurn mit Verfügung vom den Anbau an das Klubhaus und den Unterstand auf GB Deitingen Nr. 233 mit gewissen Auflagen bewilligt. Die ohne Bewilligung erstellten Bauten und Anlagen müssen bis Ende Dezember 2014 entfernt werden. Aus diesem Grund wurde die Bautätigkeit bereits aufgenommen. Die Auslagen für die neuen Bauten abzüglich den Eigenleistungen werden beinahe das ganze Vereinsvermögen aufbrauchen. Der NVVD hat deswegen ein Gesuch um finanzielle Unterstützung eingereicht. Die Detailunterlagen wurden den Räten zugestellt. Auf das Geschäft wird einstimmig eingetreten. Aufwand Fr Eigenleistungen Fr Fehlbetrag Fr Zur Finanzierung wurden / werden folgende Institutionen angefragt: Öffentliche Körperschaften Lotterie-Fonds der Kantone Solothurn und Bern (abgelehnt) div. Stiftungen private Spenden GP Schläfli: Beim Verein den Stand der Spenden abklären und anschl. erneut traktandieren. 7. Grube 7.1 Entschädigungszahlung Grubenkommission Diverse Projekte (sowie der Kündigung des Betriebsleiters) beanspruchte die Grubenkommission seit Beginn dieser Legislatur stärker als in den vergangenen Amtsperioden üblich. Vorallem das Projekt Kotenerhöhung beanspruchte die drei Mitglieder stark. Die Grubenkommission hielt seit Beginn der Amtsperiode zudem bis heute 23. Sitzungen ab. Eintreten stillschweigend beschlossen. Durch GP Schläfli wurde ein Vorschlag ausgearbeitet: Stalder Hans Grundgehalt Fr Operative Führung Fr Total aktuelles Gehalt Fr Entschädigung (operative Führung) Fr Total 2014 Fr Schreier Markus Grundgehalt Fr Aktuar Fr Total aktuelles Gehalt Fr Entschädigung (prozessuale Führung) Fr Total 2014 Fr Bader Adrian Grundgehalt Fr Total aktuelles Gehalt Fr Entschädigung 2014 Fr Total 2014 Fr Total Entschädigungen 2014 Fr Seite 159

6 Die Mitglieder der Grubenkommission finden den Vorschlag fair. Zur Diskussion und Abstimmung verlassen sie das Sitzungszimmer. Der Bürgerrat stimmt dieser zusätzlichen Entschädigung für das Jahr 2014 für die Mitglieder der Grubenkommission einstimmig zu. Durch Traktandum 7.2 bis 7.7 führt Schreier Markus und beantragt dem Bürgerrat die Anträge der Grubenkommission: 7.2 Organisationsform Antrag Grubenkommission: Kein Ersatz des Betriebsleiters, da ab 2016 ordentlicher Betrieb (Zielvorgabe) auf absehbare Zeit keine grösseren Projekte Struktur Beat Flury erdbautechnische Verantwortung Entscheidungsfindung bei Grubenkommission Administration bei Schreier Markus wo sinnvoll: Einbindung Finanzverwalter und Bürgerschreiberin Test Praxistauglichkeit in 6-12 Monate Der Rat stimmt diesem Antrag einstimmig zu. 7.3 Preisliste 2015 Antrag Grubenkommission: Wandkies I Fr Fr Wandkies II Fr Fr Fr Fr Planiekies Fr Fr Aushubmaterial Fr Fr Nasszuschlag Fr Fr GP Schläfli stellt zur Diskussion, ob der Preis von Wandkies II auf Fr erhöht soll, stellt jedoch keinen Antrag. Der Rat stimmt dem Antrag der Grubenkommission einstimmig zu. 7.4 Verträge 2015 mit Grosskunden Vertrauliche Beilage 7.5 Arbeitszeitkalender 2015 Durch Schreier Markus wurde für das Jahr 2015 der Arbeitszeitkalender ausgearbeitet. Die Soll- Jahresarbeitszeit beträgt 2192 Stunden. Die Grube wird nach den Weihnachtsferien am 12. Januar 2015 wieder geöffnet. Im August sind 2 Wochen Betriebsferien geplant. 7.6 Unterhalt Radlader Antrag Grubenkommission: Ersatz Schaufel Fr Ersatz Bereifung Fr Seite 160

7 Zeitpunkt: Schaufel in Betriebsferien Januar 2015 Bereifung bei Bedarf, spätestens bei Grubeninspektion Der Bürgerrat erteilt der Grubenkommission die Kompetenz für die Auslösung der Aufträge bei Bedarf (im Rahmen des Budgets). 7.7 Diverses Umsätze 2014 (Stand Ende Oktober): Kies Aushubmaterial: 95.4 % Plan-Soll erreicht (Kubaturen) % Plan-Soll erreicht Im 2015 plant die Grubenkommission, eine Zertifizierung durchzuführen. 7.8 Schaden am Dozer Durch eine Aushilfskraft wurde am gemieteten Dozer ein Schaden verursacht. Die Reparatur-Offerte beläuft sich auf Fr Stalder Hans leitet Offerte an unseren Versicherungsberater Bader Ronald weiter. 8. Forst Kofmel Martin, Präsident Forstkommission, orientiert über Folgendes: Von den Männerturnern Freitag ging ein Dankesschreiben ein für unsere Zahlung an ihre Arbeiten für die Instandstellung des Vitaparcours. Die Jubla benötigt 6 Bund Deckäste, sie wurden jedoch nicht bestellt und müssen somit wieder organisiert werden. Nichts desto trotz werden sie der Jubla gratis abgegeben. Der Kleintierzüchterverein benötigt für seine Ausstellung ebenfalls Deckäste für die Dekoration. Auch ihnen werden die Deckäste gratis abgegeben. Windfall Mürgelibrunnen: Auf dem Pachtland von Niggli Stephan wurde durch den starken Wind eine Föhre umgedrückt. Der NVVD hat Interesse an dieser Föhre. Der Rat ist damit einverstanden. Bürki Thomas nimmt mit Niggli Stephan Kontakt auf. Schläfli Thomas hat die Wegränder von Laub gesäubert. Er wird dies nachdem alles Laub gefallen ist nochmals vornehmen. Vom Jagdrevier 18 wurde dem Bürgerrat ein Reh geschenkt. Am Donnerstag, 22. Januar 2015, Uhr, wird dieses im Restaurant Kreuz Deitingen zubereitet. Zum Essen sind der Gesamtbürgerrat, inkl. Ersatzmitglieder, eingeladen. Am kommenden Freitag begleitet Kofmel Martin erneut die Jagd im Revier 18. Interessierte Bürgerräte können sie bei ihm melden. 9. Termin 2015 Sitzungen Bürgerrat: Mittwoch, 21. Januar 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 18 Mittwoch, 25. Februar 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 19 Mittwoch, 25. März 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 20 Mittwoch, 29. April 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 21 Mittwoch, 20. Mai 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 22 Mittwoch, 17. Juni 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 23 Mittwoch, 01. Juli 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 24 (anschl. Grillieren) Mittwoch, 26. August 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 25 Mittwoch, 23. September 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 26 Mittwoch, 28. Oktober 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 27 Mittwoch, 18. November 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 28 Mittwoch, 16. Dezember 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 29 Seite 161

8 Gemeindeversammlungen: Dienstag, 02. Juni 2015, Uhr Gemeindeversammlung (Rechnung 2014) Dienstag, 24. November 2015, Uhr Gemeindeversammlung (Budget 2016) Diverse: Samstag, 05. Dezember 2015 Jahresschlussessen Samstag, 19. Dezember 2015 Weihnachtsbaumabgabe Informationsbulletin EG / BG: Frist Eingabe Beiträge: Verteilung mit Anzeiger: 19. Januar Februar Mai Mai August September November November Beteiligungen Bürgergemeinde 10.1 Dorfzentrum Deitingen AG Momentan stehen zwei Wohnungen, eine ist jedoch per Januar vermietet Forstbetrieb Wasseramt AG Gobet Philippe, Verwaltungsrat FBW AG, orientiert über die letzthin stattgefundene Verwaltungsrats- Sitzung. Die Gartenholzerei läuft momentan gut. Die AG beabsichtigt einen Forstspezialschlepper zu kaufen. Im 2015 findet bereits das 10jährige Jubiläum der AG statt. Termin: Generalversammlung 11. Verschiedenes 11.1 Überarbeitung DGO Der Bürgerrat ist sich einig, dass die DGO in Bezug auf Gehälter, Löhne, Anzahl Bürgerräte, Kommissionen überarbeitet werden muss. Dazu muss ein Ausschuss gebildet werden. GP Schläfli: Traktandieren auf Dezember-Sitzung 11.2 Stalder Hans in eigener Sache Stalder Hans kündigt seinen Rücktritt als Bürgerrat auf 01. November 2015 an. Die Nachfolgelösung muss raschmöglichst gefunden werden. GP Schläfli: Traktandieren auf Dezember-Sitzung 11.3 Projekt Stöcklimatt Am fand eine Sitzung des Ausschusses mit Schreier Daniel statt. Da der Kanton den Gestaltungsplan nicht aufgehoben hat, muss das Gespräch mit dem Raumplanungsamt gesucht werden Coop Gemeinde Duell Schweiz bewegt 2015 Kofmel Martin orientiert, dass die erste Sitzung stattgefunden hat. Einige Ideen werden nun weiterverfolgt. Seite 162

9 12. Aufträge / Pendenzen 1. Präsident Traktandieren Dezember-Sitzung: - Bildung Ausschuss Ueberarbeitung DGO - Nachfolgelösung Grubenkommission NVVD, Stand Spendeneingang abklären und gelegentlich traktandieren 2. Bürgerschreiberin Reservation Foyer für GV Grubenkommission (führt ihre eigene Pendenzenliste) 4. Forstkommission Dach Forsthaus: Abklärungen bez. Biozid Sanierung Waldspielplatz (2015) 5. Finanzkommission / Finanzverwalter RPK-Pendenzen: Empfehlungen AGEM RPK-Pendenz: Überprüfung Verfügungsberechtigung Ministrantenreise Rom 2015 (Vergabungen 2014) 6. Bürgerrat Pendenzenliste Amtsperiode : 2013/14: elektronische Archivierung Unterlagen Kommissionen Weiterführung Allmendkommission DZD AG: 3. Verwaltungsrat 13. Termine / Abwesenheiten Dienstag, 02. Dezember 2014, Uhr Gemeindeversammlung Nr. 3 - Budget 2015 Mittwoch, 17. Dezember 2014, Uhr BR-Sitzung Nr. 17 Samstag, 20. Dezember 2014 Weihnachtsbaum-Abgabe Mittwoch, 21. Januar 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 18 Mittwoch, 25. Februar 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 19 Mittwoch, 25. März 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 20 Mittwoch, 29. April 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 21 Mittwoch, 20. Mai 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 22 Dienstag, 02. Juni 2015, Uhr Gemeindeversammlung Nr. 4 (Rechnung 2014) Mittwoch, 17. Juni 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 23 Mittwoch, 01. Juli 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 24 (anschl. Grillieren) Mittwoch, 26. August 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 25 Mittwoch, 23. September 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 26 Mittwoch, 28. Oktober 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 27 Mittwoch, 18. November 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 28 Dienstag, 24. November 2015, Uhr Gemeindeversammlung Nr. 5 (Budget 2016) Mittwoch, 16. Dezember 2015, Uhr BR-Sitzung Nr. 29 Samstag, 19. Dezember 2015 Weihnachtsbaumabgabe Seite 163

10 Informationsbulletin EG / BG: Frist Eingabe Beiträge: Verteilung mit Anzeiger: 19. Januar Februar Mai Mai August September November November 2015 Abwesenheit: Schluss der Sitzung: Uhr BÜRGERGEMEINDE DEITINGEN Bürgerpräsident Bürgerschreiberin Seite 164