Intellectual Property

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1 Hintergrundinformationen Intellectual Property Microsoft Presseservice Paul-Heyse-Straße 29 D München Telefon: 089/ Telefax: 089/ Was ist Intellectual Property? Der Begriff Intellectual Property, zu deutsch: Geistiges Eigentum, beschreibt Rechte an immateriellen Gütern. Das können beispielsweise Ideen, Erfindungen, Konzepte und geistige Werke wie Software sein. Durch den Schutz geistigen Eigentums wird die Grundlage dafür geschaffen, dass Urheber für ihren Aufwand an Kreativität, Zeit und Geld entlohnt werden. Die wirtschaftliche Bedeutung von geistigem Eigentum in Deutschland Gerade ein Land wie Deutschland bezieht seine Wirtschaftskraft maßgeblich aus dem Wert und dem Handel mit geistigem Eigentum. Die meisten Anträge, die im vergangenen Jahr beim Europäischen Patentamt gestellt wurden, kamen erneut aus Deutschland: fast jeder fünfte Patentantrag. Erst mit großem Abstand folgten Frankreich und die Niederlande. Deutschland hat eine starke Innovationsbasis, die sich im Verhältnis zur Bevölkerung sogar mit den USA und Japan messen lässt. Laut einer Studie der Boston Consulting Group gehört Deutschland in der Auto-, Maschinen-, Umwelt- Chemie-, Energie- und Bautechnologie zur Weltspitze. Als Impulsgeber für Innovationen zeichnet sich die Informations- und Kommunikationstechnologie aus. Allein im vergangenen Jahr setzte die Branche laut Branchenverband Bitkom rund 150 Milliarden Euro um und stellte 1,5 Millionen Arbeitsplätze zur Verfügung. Die aktuelle Studie "Die volkswirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums", die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) in Auftrag gegeben hatte kommt zu dem Ergebnis, dass die Investitionen der deutschen Wirtschaft in immaterielle Güter wie geistiges Eigentum von 2000 bis 2006 in deutlich größerem Umfang gestiegen sind als die in materielle Güter (Ausrüstungsinvestitionen). Dies zeigt, dass die Bedeutung geistigen Eigentums

2 gerade für innovative, oft mittelständische Unternehmen in Deutschland in den letzten Jahren zugenommen hat. Warum muss geistiges Eigentum geschützt werden? Damit weiterhin neue Ideen entstehen können, müssen Innovationen gefördert und Kreativität anerkannt werden. So entsteht ein Kreislauf der Innovationen, der so genannte Virtuous Cycle of Innovation : Durch Forschung und Entwicklung entsteht geistiges Eigentum, dieses wird lizenziert, aus den Lizenzeinnahmen kann weiter in Forschung und Entwicklung investiert werden. Lizenziert man das geistige Eigentum an andere, können diese wiederum daraus neue Innovationen schaffen. Doch nur, wer seine Ideen geschützt weiß, wird weiter in Forschung und Entwicklung investieren. Der Diebstahl geistigen Eigentums, die Produkt- und Markenpiraterie, hat große Ausmaße angenommen. So schätzt eine Studie der OECD den Warenwert der im Jahr 2005 gefälschten und grenzüberschreitend gehandelten Produkte auf rund 200 Milliarden Dollar. Das Wirtschaftsministerium hat aus dieser Zahl ein Schadensvolumen für Deutschland von rund 15 Milliarden Euro errechnet. Dies ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs, denn bei der Studie wurden gefälschte Produkte, die innerhalb eines Landes hergestellt und abgesetzt wurden, ebensowenig berücksichtigt wie Produkte, die im Internet gehandelt wurden. Daher sagen die Verfasser der Studie, dass die Gesamtsumme mehrere hundert Milliarden Dollar höher liegen könnte. Dementsprechend nennen andere Quellen Zahlen, die hiervon stark nach oben abweichen: Die Internationale Handelskammer (ICC) beziffert den Warenwert, der weltweit mit gefälschten Produkten umgesetzt wird, auf 600 Milliarden Dollar. Der DIHK schätzt den volkswirtschaftlichen Schaden durch Produkt- und Markenpiraterie in Deutschland auf 30 Milliarden Euro jährlich. 2

3 Das BMWi schätzt den wirtschaftlichen Schaden, der durch Schutzrechtsverletzungen verursacht wird, allein für die deutsche Wirtschaft auf bis zu 50 Milliarden Euro pro Jahr. Weitere Untersuchungen machen die Folgen für die deutsche Wirtschaft deutlich: Nach Schätzungen des Instituts der deutschen Wirtschaft entfallen in Deutschland jährlich etwa Arbeitsplätze durch Produkt- und Markenpiraterie. Nach einer Studie der Technischen Universität München waren 2006 bereits vier Fünftel aller Unternehmen in Deutschland von Produkt- und Markenpiraterie betroffen. Im Jahr 2006 hat der deutsche Zoll Plagiate im Wert von 1,2 Milliarden Euro beschlagnahmt (Steigerung um 40 Prozent gegenüber 2005). 60 Prozent der Plagiate kommen aus Asien, 33 Prozent aus China. Auch für die IT-Branche ist der Diebstahl geistigen Eigentums ein großes Problem. Eine Studie von IDC im Auftrag der Business Software Alliance (BSA) aus dem Jahr 2008 zeigt auf, dass der Anteil raubkopierter Software in Deutschland derzeit bei 27 Prozent liegt. Damit wird die IT-Branche als einer der wichtigsten Wachstumsmotoren für Deutschland empfindlich getroffen. Dem Staat wiederum entgehen durch Fälschungen und Raubkopien beträchtliche Steuereinnahmen. Parallel dazu führt der Verlust von Arbeitsplätzen zu steigenden Sozialkosten. Dies wiederum hemmt das Wirtschaftswachstum und führt zu einer Schwächung des Standorts. Die BSA hat auf Basis der IDC- Studie ermittelt, dass etwa neue Arbeitsplätze geschaffen, 6,4 Milliarden US-Dollar zusätzlicher Umsatz erwirtschaftet und 1,9 Milliarden US-Dollar Steuereinnahmen generiert werden könnten, wenn der Anteil an illegal kopierter Software in Deutschland um 10 Prozent gesenkt werden könnte. Angesichts dieser Zahlen sind für Unternehmen, die für Forschung und Entwicklung einen hohen intellektuellen und finanziellen Aufwand betreiben, die Wahrung von Urheberrechten und ein konsequentes Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzungen von großer Bedeutung. Verschiedene Studien 3

4 zeigen, dass Unternehmen mit aktiver strategischer Patentpolitik den höchsten ökonomischen Erfolg aufweisen und häufig Technologie- und Marktführer sind. Dies hat auch für kleine und mittelständische Unternehmen große Relevanz. Das Institut der deutschen Wirtschaft stellte in einer Studie fest, dass diejenigen kleinen und mittleren Betriebe, die das Patent- und Lizenzwesen nutzen, eine stärker ausgeprägte Innovationskultur besitzen. Auch Software ist geistiges Eigentum Daran, dass auch Software geistiges Eigentum ist, kann kein Zweifel bestehen: Software-Innovationen sind immaterielle Güter, von denen zahlreiche Menschen profitieren. Doch Viele sind sich der Dimensionen nicht bewusst: Allein Microsoft gibt jährlich mehr als 8,2 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung aus. Gerade auch für Start-ups ist geistiges Eigentum von unschätzbarem Wert. Damit sich ihre Investitionen lohnen und sie für ihr Knowhow Umsätze generieren können, muss ihr geistiges Eigentum geschützt werden. Als Innovationsmotor Nummer eins geben die Innovationen der Informations- und Kommunikationstechnologie wichtige wirtschaftliche Impulse, schaffen neue Arbeitsplätze und kommen dem Standort insgesamt zugute. Microsoft unterstützt mit der Gründerinitiative unternimm was. junge High- Tech-Start-ups. Diese acht Unternehmen haben bereits 78 Patente und Marken geschaffen, die das intellektuelle Know-how absichern. Sie dokumentieren den technischen Vorsprung und schaffen Werte in den Unternehmen. Zwanzig Millionen Euro sind bis heute in die technische Entwicklung der dort gezeigten Innovationen geflossen. 199 Jahre an Entwicklungszeit stecken in den Technologien dieser Unternehmen. Die rechtliche Grundlage Ähnlich wie beim Sacheigentum handelt es sich beim geistigen Eigentum um ein so genanntes ausschließliches Recht, das es dem Inhaber ermöglicht, über die Nutzung des geschützten Guts zu entscheiden. Das Recht, eine bestimmte Software zu gebrauchen, wird dem Kunden durch einen Lizenzvertrag eingeräumt. Damit erwirbt der Kunde ein bestimmtes Nutzungsrecht an der Software, nicht jedoch das Eigentum an der Software selbst. Microsoft hat die 4

5 Nutzungsbestimmungen für die einzelnen Produkte in den jeweiligen Software- Lizenzbestimmungen festgelegt. Wenn jemand Software illegal also ohne gültige Lizenz vertreibt, kopiert oder benutzt, handelt es sich dabei um Urheberrechtsverletzungen, sprich Softwarepiraterie. Wie lässt sich das geistige Eigentum Software schützen? Software ist rechtlich durch das Urheberrecht geschützt, in bestimmten Fällen kann Software als Teil einer Computerimplementierten Erfindung in Deutschland und Europa patentiert werden (Anmerkung: Software allein ist hier nicht patentierfähig!). Klassische Softwarepirateriefälle sind neben dem unerlaubten Kopieren zum Beispiel auch Fälle, bei denen nur das Produkthandbuch oder sogar nur ein Produktsiegel als Lizenz angeboten wird. Mit unserer Strategie gegen Softwarepiraterie setzen wir auf drei Säulen: Aufklärung/Information/Unterstützung, Technische Entwicklung und Rechtliche Schritte. Besonderen Fokus legen wir auf die Aufklärung und Information, denn im Zeitalter des Internets und elektronischer Medien ist die Missachtung geistigen Eigentums und die ungefragte Nutzung von geistigem Eigentum besonders leicht und auch allgemein akzeptiert. Deshalb gilt es, frühzeitig das Bewusstsein für den Wert des Originals und des geistigen Eigentums zu schaffen. Unternehmen, die Software nutzen, können dem Missbrauch von Original-Software vorbeugen, indem sie ein effektives und Kosten sparendes Software- und Lizenzmanagement implementieren. Bei Zweifeln können Unternehmen prüfen, ob die gekauften Softwareprodukte legal lizenziert sind. Hilfestellung leistet die Website Darüber hinaus bietet Microsoft Fachhändlern und Endkunden an, sich in Deutschland an den kostenlosen Microsoft-Produktidentifikationsservice (kurz: PID-Service) zu wenden. Der PID-Service untersucht verdächtige Produkte und prüft sie auf ihre Echtheit. Seit dem Start dieses Services im Jahr 1999 hat Microsoft in Deutschland über eingesandte sowie beschlagnahmte Produkte auf ihre Echtheit geprüft. Weitere Informationen zum PID sind unter abrufbar. 5

6 Zugang zu geistigem Eigentum von Microsoft Microsoft gewährt Partnern, Wettbewerbern und Open-Source-Entwicklern auf verschiedenen Wegen den Zugang zu seinem geistigen Eigentum. Ziel ist es, zum Beispiel die Interoperabilität zwischen Produkten unterschiedlicher Hersteller zu fördern. Zum Einen legt das Unternehmen auf seiner Webseite Schnittstelleninformationen und Kommunikationsprotokolle für die wichtigsten Produkte offen. Diese können Software-Entwickler kostenlos und ohne Lizenzen nutzen, um interoperable Anwendungen zu schaffen. Zum Anderen bietet Microsoft Lizenzmodelle zu günstigen Konditionen an. Die Lizenzierung von Patenten zu vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen, also zu sogenannten RAND-Terms (Reasonable and Non-Discriminatory), ist eine weitere Möglichkeit, Dritten den Zugriff auf patentgeschützte Microsoft-Produkte zu gewähren. Mit der Open Specification Promise (OSP) geht Microsoft einen Schritt weiter: Das Unternehmen erlaubt beispielsweise der Open Source Community, sein geistiges Eigentum kostenlos zu nutzen. Der Patentschutz bleibt dabei erhalten. Nur wenn eine kommerzielle Nutzung der so entwickelten neuen Anwendungen vorgesehen ist, ist auch hier der Erwerb einer Lizenz nötig. Microsofts Engagement zum Schutz geistigen Eigentums Microsoft engagiert sich in verschiedenen Initiativen, um möglichst alle Gesellschaftsgruppen über die Konsequenzen von Softwarepiraterie und die Wichtigkeit des Schutzes geistigen Eigentums aufzuklären. Eine aktuelle Initiative ist Originale setzen Zeichen, die sich an Schüler und Lehrer wendet. Hier werden anschauliches Unterrichtsmaterial und Informationen für Lehrer und Schüler angeboten. Zudem unterstützt Microsoft den Jugendwettbewerb Ideenliebe des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), der in diesem Jahr erstmals zum Tag des geistigen Eigentums Schülergruppen auszeichnet, die ein besonderes Projekt zum Thema Geistiges Eigentum entwickelt haben. Eine besondere Maßnahme ist auch der jährliche Wettbewerb Die Idee zum Schutze Geistigen Eigentums, der seit dem Start im Jahr 2006 unter der Schirmherrschaft von Bundesministerin Brigitte Zypries steht. Ziel von Die Idee ist es, gesellschaftliche Anerkennung für die Verdienste von Innovatoren, 6

7 Patentanmeldern, Erfindern und Kreativen zu etablieren. Durch eine hochrangige Jury werden praktische Unternehmens- oder Branchenlösungen ausgezeichnet, die beispielhaft aufzeigen, wie Aufklärung über den Schutz geistigen Eigentums vorangetrieben und für die Eindämmung von Piraterie gesorgt wird. Der Preisträger erhält als Wandertrophäe die Bronzeskulptur Die Idee des Künstlers Bertrand Freiesleben. Die ausgezeichneten Projekte sollen eine Signalwirkung für die Öffentlichkeit haben und Andere zur Nachahmung anregen. Weitere Informationen zum Thema Geistiges Eigentum : Microsoft: Software und Geistiges Eigentum Microsoft: Piraterie melden BASCAP (Business Action to Stop Counterfeiting and Piracy an ICC Initiative): Business Software Alliance: Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi): tml Stand: Mai

8 Ansprechpartnerin für die Presse: Astrid Aupperle Communications Manager Intellectual Property und Citizenship Microsoft Deutschland GmbH Microsoft Presseservice Fink & Fuchs Public Relations AG Paul-Heyse-Str. 29 D München Telefon: Telefax: