Die RheinEnergie ein kommunales Vorzeigeunternehmen oder Wie man den umweltbewussten Verbraucher täuscht

Transkript

1 AKU steht für ArbeitsKreis Umwelt Köln Köln, Jahrgang 1, Nr. 1 Verbrauchertäuschung Die RheinEnergie ein kommunales Vorzeigeunternehmen oder Wie man den umweltbewussten Verbraucher täuscht Seit Fukushima ist Ökostrom auch für die Rheinenergie ein bevorzugtes Thema. Zwar hatte sie den auch schon vorher im Angebot aber jetzt wird dieses Angebot plötzlich groß beworben. Und der Erfolg tritt tatsächlich ein! Der umweltbewusste Verbraucher respektive Verbraucherin kauft dieses Angebot in dem Bewusstsein, hiermit den Ausstieg aus der Atomenergie zu verwirklichen. Auch der Rat der Stadt Köln beschließt, dass die städtischen Einrichtungen mit diesem Stromangebot versorgt werden sollen. Ein quasi städtisches Energieunternehmen als Vorreiter in der Umweltpolitik! Das ist doch prima, denkt sich Schmitzens Jupp und lehnt sich zufrieden in seinem Sessel zurück. Doch kann dies wirklich sein? Ein Unternehmen, das zu 20% dem Atomkonzern RWE gehört, ein Unternehmen, das noch im Winter 2010 ein Großkohlekraftwerk gekauft hat. Ein Unternehmen, das sich bisher nun wirklich nicht als Vorreiter in Sachen ökologischen Umbau der Energiewirtschaft Meriten verdient hat. Schauen wir also doch etwas genauer hin: Dezember Die RheinEnergie AG macht Schlagzeilen. Entgegen dem landläufigen Trend zur Investition in Kraftwerke zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien übernimmt sie knapp die Hälfte eines Kraftwerks in Rostock. Damit steigert der Konzern seinen Eigenerzeugungsanteil und zahlt dafür einen dreistelligen Millionenbetrag. Der Kölner Stadtanzeiger meldet am 15.12,2010 (RheinEnergie) investiert massiv in die Stromerzeugung aus Steinkohle. Das Unternehmen kauft 49,6 Prozent eines Kraftwerks in Rostock von den beiden Konzernen RWE und Vattenfall. Der Anteil entspricht einer Erzeugungskapazität von rund 250 Megawatt. Neben Strom weiter auf der nächsten Seite ->

2 AKU-Schau erzeugt das Kraftwerk auch Fernwärme und erreicht dadurch einen hohen Wirkungsgrad - 60 Prozent des Energiegehalts der verfeuerten Kohle können genutzt werden. Mit dem Zukauf steigert das Unternehmen den Anteil der Eigenerzeugung am verkauften Strom auf rund 50 Prozent. Damit sichere Rhein-Energie günstige Preis für die Zukunft ab, erklärte Vorstandschef Dieter Steinkamp. Rhein-Energie setzte bislang bei der Stromerzeugung vor allem auf Gaskraftwerke. Zuletzt hatte das Unternehmen stark in erneuerbare Energien investiert. Ob dies künftig in ähnlichem Umfang möglich ist, ließ das Unternehmen offen. Wir halten fest: Hiermit steigert die RheinEnergie die Verschmutzung der Atmosphäre mit klimaschädlichen CO2 und schreibt diesen Zustand auf Jahrzehnte fest! Dann folgt der GAU in Japan. Nun ist eine andere Strategie angesagt, jetzt gilt es, den Verkauf von sog. Ökostrom zu favoritisieren. Denn die Verbraucher sind nun für dieses Thema sensibilisiert. Doch was tun, wenn man (fast) keinen Ökostrom produziert? Nun, die Lösung ist relativ einfach, der Verbraucher darf nur nicht allzu deutlich merken, dass er eigentlich geleimt wird. Glücklicherweise gibt es ja Norwegen. Ein Land, das schon seit Jahrzehnten Energie mit Hilfe von Wasserkraftwerken produziert. Und es gibt die gute alte RECS- Regelung. Die kennen Sie, verehrter Leser, verehrte Leserin noch nicht? Das sollten Sie aber unbedingt tun. Ein Freund erklärte mir das vor kurzem mit folgendem Beispiel: Die Ökoeier aus Honolulu In Honululu laufen die Hühner schon immer frei herum. Sie ernähren sich aus dem, was in der Landschaft wächst, legen ihre Eier und die Bevölkerung isst dieselben. Ein glücklicher Zustand. Nebeneffekt: Bioeier zum Nulltarif. Dann macht ein niedersächsischer Manager einer Eierfabrik mit Legehennen dort Urlaub. Der hat ein Problem. Seine Eier will niemand mehr kaufen, weil es keine Bioeier sind. Er sieht die Situation auf Honolulu und kommt auf die glänzende Idee, von dort den Eierbestand nach Deutschland zu importieren. Aber da machen die Honoluaner nicht mit, dann sie lieben ihre Eier und wollen sie selbst essen. Und dann noch die ganzen Transportkosten! Aber, auch Honuluaner sind geschäftstüchtig. Einer kommt auf die Idee, ein Gütesiegel zu kreieren auf dem bestätigt wird, dass diese Eier Bioeier sind und dieses Siegel unabhängig vom tatsächlichen Verkauf von real existierenden Eiern zu verkaufen. Und schon sind alle zufrieden: Die Honoluaner haben weiterhin ihre gewohnten Eier, der Siegelverkäufer das Geld und der deutsche Manager klebt das Siegel auf seine Legebatterieneier und schafft so die ersehnten Bioeier, ohne dass sich an der Produktion in Deutschland irgendetwas ändert. Alles klar? Zugegeben, dieses Eier-Beispiel ist erfunden, aber genau so funktioniert es auf dem Strommarkt. Hier nennt sich das Siegel RECS (Renewable Energy Certificate System). Es wurde im Jahre 2002 eingeführt. Wikipedia schreibt hierzu: Das RECS System zerttifiziert keine Ökostrom- Produkte und ist kein Ökostrom-Label. Das RECS System selbst stellt, außer dass nur für erneuerbare Energien Zertifikate ausgestellt werden können, als Nachweissystem für die Produktion von erneuerbaren Energien im allgemeinen keine weiteren Anforderungen an die Erzeugungsanlagen; weder an das Anlagenalter, noch an ökologische Anforderungen. Das heißt im Klartext: Rhein- Energie klebt dieses Siegel auf seinen Strom, ohne dafür auch nur 1 kwh Ökostrom zu kaufen geschweige denn zu produzieren. Und dann lässt sich das Unternehmen noch das Siegel ok- Power ausstellen. Welches nochmals diesen genannten Tatbestand bestätigt,aber in der Außenwirkung für den nicht kundigen Verbraucher sehr gut aussieht. In Wirklichkeit setzt sich der sog. Ökostrom wie bisher auch schon wie folgt zusammen: RHEINENERGIESTROM ENT- HÄLT 15% ATOMSTROM RHEINENERGIESTROM ENT- HÄLT 62% KLIMASCHÄDLI- CHEN FOSSILSTROM. Da fragt sich der Verbraucher / die Verbraucherin doch zu recht, warum man bei diesem Unternehmen seinen Strom beziehen soll? Und warum der Kölner Rat solche Machenschaften duldet. Zur Erinnerung: 80 Prozent der Anteile hält die GEW Köln, die als Holding-gesellschaft wiederum direkt und indirekt zu 100 Prozent im Besitz der Stadt Köln ist. In der Satzung der Rheinenergie ist festgelegt, dass sie sich immer mehrheitlich in kommunalem Besitz befinden muss. Hier ist das Eingreifen des Rates gefragt. Und der Kölner Stromkunde? Was macht unser eingangs schon erwähnter Schmitzens Jupp? Er rät nun allen: Stimmen Sie mit Ihren Füßen ab und wechseln Sie zu einem Ökostromlieferanten der unabhängig ist und ausschließlich in Erneuerbare Energien investiert. Zu empfehlen: Greenpeace- Energy, Elektrizitätswerke Schönau, Naturstrom oder Lichtblick. Ulrich Klinger

3 AKU-Schau Offener Brief zur Greenpeace-Studie: Liebe Freund_innen und Atomkraftgegner_innen, wir alle haben von Greenpeace Deutschland den Link zu einem Greenpeace-Video erhalten, mit der Bitte dieses weiterzuverbreiten und zu bewerben. Wir möchten Euch bitten, davon Abstand zu nehmen. In dem Video und in der Öffentlichkeitsarbeit befürwortet Greenpeace mittlerweile Castortransporte und möchte diese nur nicht nach Gorleben sondern stattdessen in das Zwischenlager in Philippsburg transportiert wissen. Greenpeace hat dazu eine Studie erstellen lassen, welche Philippsburg mit Gorleben vergleicht und zu dem Schluss kommt, dass der kürzere Transportweg, die fehlende Umladung auf LKW und ein Kerosinableitungssystem für Philippsburg sprechen. Ironischerweise ist das Zwischenlager in Philippsburg ansonsten die gleiche Kartoffelscheune wie in Gorleben, deshalb ist die Greenpeace- Forderung am Schluss des Films: "Kein Atommüll ins Kartoffellager! Zwischenlagerung in Philippsburg genehmigen." absurd. In der Anti-Atom-Bewegung wurde bisher immer Wert darauf gelegt, auf die Gefahren und den Wahnsinn, den das Betreiben jeglicher Atomanlagen darstellt, hinzuweisen. Keine Kartoffelscheune ist besser als die andere, eine Diskussion darüber dient nur den Interessen der Atomindustrie und fördert den Weiterbetrieb. Die Südwestdeutschen Anti- Atom-Initiativen lehnen jegliche Atommülltransporte ab, solange in Atomkraftwerken, Atomforschungseinrichtungen, Uranminen, Urananreicherungsanlagen und Brennelementefabriken weiter neuer Atommüll produziert wird. Die Atommülltransporte dienen nur einem Zweck: Atomanlagen weiter betreiben zu können und eine Lösung der Atommüllproblematik vorzugaukeln. Mit dem Abtransport aus der Plutoniumfabrik in La Hague wird dort Platz geschaffen, für die weitere Abtrennung von atomwaffenfähigem Plutonium und einhergehender Verseuchung der Umwelt besonders im Ärmelkanal und der Normandie. So fuhr erst am 12. Oktober 2011 ein Atommülltransport aus dem holländischen AKW Borssele zur Wiederaufarbeitung nach La Hague, er wurde dabei von Protesten belgischfranzösischer Anti-Atom- Initiativen begleitet. Diese Haltung ist kein Ausdruck des Sankt-Florian-Prinzips, so haben z.b. die Südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen im Rahmen der Nachttanzblockade im Februar 2011 auch den Castortransport von Karlsruhe nach Lubmin behindert und einen Verbleib des Mülls vor Ort gefordert! Die Greenpeaceposition der Umleitung nach Philippsburg fällt auch den Aktivist_innen in Valognes in den Rücken, welche dieses Jahr den Castortransport bei der Abfahrt stoppen wollen und wirkt demobilisierend auf den französischen Widerstand. Bitte schließt Euch unserer Forderung nach einer kompletten Absage des Castortransports und den Stopp des Endlagerausbaus in Gorleben an. Unterstützt den Aufruf zur Südblockade und die Auftaktkundgebung in Dannenberg Mit freundlichen Grüßen die Südwestdeutschen Anti- Atom-Initiativen

4 Studie: Zwischenlager in Philippsburg sicherer als Gorleben AKU-Schau Gorleben ist bisher das einzige genehmigte Zwischenlager für hochradioaktiven Atommüll - aber lange nicht das sicherste. Am Atomkraftwerk im baden-württembergischen Philippsburg wären die Castorbehälter besser aufgehoben. Das zeigt eine Studie, die Greenpeace am Mittwoch in Stuttgart vorgestellt hat. In Deutschland existiert kein sicheres Endlager für Atommüll. Da dieser jedoch irgendwo hin muss, wird er zwischengelagert. In Gorleben wird die hochradioaktive Fracht in einer Lagerhalle abgestellt. Die Hallenkonstruktion des Zwischenlagers in Philippsburg ist der in Gorleben zwar ähnlich, doch gibt es in Philippsburg ein Drainagesystem, das bei einem Flugzeugabsturz ausströmendes Kerosin ableiten soll. So können lang anhaltende Kerosinbrände vermieden werden. Bei anderen Sicherheitsaspekten wie der Überwachung der Castorbehälter sowie beim Wärmeabfuhrsystem weisen beide Zwischenlager ähnliche Voraussetzungen auf. Das zeigt die Studie des Diplom-Physikers Wolfgang Neumann. "Der nächste Castor-Transport muss nach Philippsburg rollen und nicht nach Gorleben", sagt Tobias Münchmeyer, Energieexperte bei Greenpeace. "Nur weil das Transportbehälter-Lager in Gorleben derzeit noch das einzig genehmigte Zwischenlager für hochradioaktiven Müll ist, darf daraus nicht geschlossen werden, dass es sicherer ist als die Lager neben den Atomkraftwerken. Das Gegenteil ist der Fall", so Münchmeyer. Erneut Castortransport nach Gorleben geplant In diesem Jahr sollen erneut elf Castoren mit hochradioaktivem Abfall in das Zwischenlager nach Gorleben gebracht werden. Die Behälter kommen aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage in La Hague und müssten bis ins niedersächsische Gorleben 1500 Kilometer zurücklegen. Philippsburg liegt rund 550 Kilometer näher. Der strahlende Transport müsste also nicht durch die halbe Republik kutschiert werden. Außerdem führen in Philippsburg Bahngleise direkt auf das AKW-Gelände. So würde das für Gorleben nötige Umladen der Castorbehälter von der Schiene auf die Straße wegfallen. Greenpeace hatte bereits im Oktober 2010 ein alternatives Konzept zur Zwischenlagerung an AKW-Standorten veröffentlicht und auf die dadurch verkürzten Transportstrecken hingewiesen. Die heute vorgelegte Studie ergänzt den Greenpeace-Vorschlag um weitere Sicherheitsvorteile bei der Zwischenlagerung selbst. Grüne Landesregierung muss die Einlagerung unterstützen Als Oppositionspartei hatten die baden-württembergischen Grünen noch vier Monate vor ihrem Wahlsieg selbst eine Lagerung nach Verursacherprinzip an den Reaktorstandorten gefordert. Bisher ergreift die grün-rote Landesregierung in Baden- Württemberg allerdings keinerlei Initiative für eine Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle in Philippsburg. "Die Grünen brechen ihr Wort, wenn sie jetzt nicht den Weg für eine sicherere Einlagerung in Philippsburg frei machen", so Münchmeyer. Damit Castoren mit Atommüll aus der Wiederaufarbeitung in Philippsburg gelagert werden können, muss der Energiekonzern EnBW als AKW-Betreiber noch im Jahr 2011 eine Erweiterungsgenehmigung für das Zwischenlager beantragen. Die grüne Landesregierung ist mit 45,01 Prozent der größte Aktionär der EnBW und im Aufsichtsrat direkt vertreten.

5 Gorleben soll leben Stopp Castor! Castor Stop - Gorleben soll leben! Acht Atomkraftwerke musste die Regierung abschalten, die Laufzeitverlängerung zurücknehmen nach der entsetzlichen Reaktorkatastrophe von Fukushima hat die Anti-Atom-Bewegung große Erfolge errungen. Es waren erste Etappensiege jetzt geht es weiter! Wenn im Herbst der Castor-Transport ins Wendland rollt, wird damit der Atommüllstandort Gorleben weiter zementiert. Während die Regierung über ein Endlagergesetz entscheidet, fordern wir mit einer Großdemonstration das endgültige Aus für den Schwarzbau Gorleben. Demonstrieren Sie mit! Atommüll ohne Ende Weltweit gibt es kein Endlager, das hochradioaktive Abfälle für eine Million Jahre sicher von der Biosphäre abschließt. Wie schnell die Endlagerpläne platzen, zeigen havarierte Atommülllager. Die Asse säuft ab, Morsleben stürzt ein. Mit Gorleben kommen sie nicht durch! Der Endlagerstandort Gorleben wurde in den 1970er Jahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit willkürlich ausgewählt aus rein politischen Gründen. Im letzten November wurde die untertägige Erkundung nach zehn Jahren Baustopp von Bundesumweltminister Röttgen wieder aufgenommen. Täglich werden dort Fakten geschaffen trotz Wasser von oben und Gas von unten. In diesem Herbst will die Regierung ein Endlagersuchgesetz beschließen. Es droht zu einem Gorleben-Durchsetzungsgesetz zu werden mit Kriterien, die Gorleben weiter als Endlagerstandort ermöglichen sollen. Wir fordern das endgültige Aus für das Endlagerprojekt im maroden Salzstock Gorleben! Atomkraft? Stilllegen! Die Reaktor- katastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt, dass Atomkraft nicht beherrschbar ist. Auch wenn uns die Abschaltung von acht Atommeilern freut: Wir streiten dafür, dass jetzt alle Atomkraftwerke bei uns und weltweit abgeschaltet werden, bevor der nächste GAU passiert. Wir fordern das Ende der Atomindustrie vom Uranabbau und -anreicherung bis zu den Atomexporten. Die Alternativen sind da! Die Regierung bleibt die angekündigte beschleunigte Energiewende schuldig. Eine konsequente Energiewende wird nur in der Hand von kleinen und mittelständigen Unternehmen, Stadtwerken und Bürger/innen gelingen und nicht mit den vier großen Atomkonzernen, die Regierung und Bürger/innen erpressen. Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien, Energiesparen und Effizienz. Wir sind viele: Auf ins Wendland! Die letzten Monate haben gezeigt: Eine Politik, die über die Köpfe der Menschen hinweg entscheidet und nur Konzerninteressen bedient, ist auf Dauer nicht durchsetzbar, wenn wir uns gemeinsam zur Wehr setzen. Allein durch Parlamentsbeschlüsse wird es kein Ende der Atomkraft geben es braucht den Druck von der Straße. Stimmen wir ab, mit Händen und Füßen, wenn der nächste Castor ins Wendland rollt. Castor Stop Gorleben soll leben! Kontakt: Wer mit uns am zur Großdemo nach Dannenberg fahren möchte, melde sich bitte bei LeaFrings@Koeln.de. Der Bus wird wahrscheinlich um 6:30 am Hans-Böckler- Platz losfahren und kosten. Oder schickt den Abschnitt an: HP Fischer DIE LINKE Gülichplatz Köln Name: Vorname: Telefon: Mobil: Adresse:

6 Seit dem 25. August 2010 gibt es einen eigenständigen AK Umwelt. [Vorher gab es den gemeinsamen Arbeitskreis Umwelt und Gesundheit.] Die zugeordneten Ratsausschüsse sind der Ausschuss für Umwelt und Grün und der Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe. Die Mitglieder, Termine, Tagesordnungen, Niederschriften und Themengebiete findet man auf der Website der Stadt Köln. Umwelt: AWB: Der AK Umwelt trifft sich (relativ) regelmäßig einmal im Monat in den Räumen der Fraktion. Verbleibende Termine 2011 Montag :00 Montag :00 Die Themen des Arbeitskreises (neben denen der Ausschüsse) sind: Energiefragen Baumpflege (Verbesserte Baumschutzsatzung) und öffentliches Grün interkulturelle Gärten Solardächerkarte für Köln / Windkraft in der Stadt KFZ-Umweltzonen Gewässerschutz (z.b. Gutachten für Aachener Weiher) Einforderung eines Konzeptes zur Sanierung der städtischen Weiher Anpassung an den Klimawandel Zukunft der Sürther Aue Hochwasserschutz Altlasten aktuelles Der Arbeitskreis wird geleitet von den beiden Mitgliedern der oben genannten Ausschüsse Dieter Koberg und HP Fischer. Kontakt über AK-Umwelt@dielinke.org weitere Kontaktmöglichkeiten über das Fraktionsbüro: DIE LINKE HP Fischer Haus Neuerburg Gülichplatz Köln Fon: 0221/ Fax: 0221/ oder Mobil: Grundsatz des Arbeitskreises: immer die soziale Komponente im Umweltpolitischen beachten! Gorleben soll leben Kein Endlager im maroden Salzstock Groß- Demo Dannenberg Uhr aus dem netz GEfischT IMPRESSUM Die AKU-Schau erscheint unregelmäßig mehrmals jährlich und wird vom AKU-Köln; Arbeitskreis Umwelt Köln von Partei und Fraktion DIE LINKE. Herausgegeben. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber, der Partei oder der Fraktion wieder. Für Neuerungen, produktive Anregungen und Leser_ innenbriefe sind wir immer ansprechbar. Es ist erwünscht, eigene Texte zum Thema Atomkraft, Gorleben und erneuerbare Energien einzubringen. Sie werden gerne veröffentlicht, sofern sie in den Kontext der Ausgabe passen. Redaktion: L. Frings, U. Klinger, F. Kalkbauer, HP Fischer Auflage: 500; AKU-Köln DIE LINKE HP Fischer Haus Neuerburg Gülichplatz Köln Fon: 0221/ Fax: 0221/