Allgemeine Geschäftsbedingungen Provider (Rahmen-AGB) B2C und B2B (Stand 01/2016)

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Provider (Rahmen-AGB) B2C und B2B (Stand 01/2016)

2 1. Allgemeines, Geltungsbereich 1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") der Firma Benjamin und Gregor Völkl GbR (im Folgenden "Areya") bestehen aus diesen Rahmen-AGB, sowie den ergänzenden Besonderen Vertragsbedingungen (im Folgenden "BVB") der verschiedenen Geschäftsbereiche (wie "BVB Hosting", "BVB Domains"). Im Folgenden wird die Abkürzung "AGB" für die Rahmen-AGB und die BVB in ihrer Gesamtheit verwendet. 1.2 Diese AGB regeln den Geschäftsverkehr mit privaten Kunden (im Folgenden "Verbraucher") und gewerblichen Kunden (im Folgenden "Unternehmer"). Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer können Kunden von Areya werden. 1.3 Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit folgender Firma zustande: Areya Webservices Benjamin und Gregor Völkl GbR Neuenhammerstraße Pleystein 1.4 Für die Nutzung der Webseite unter sowie für alle Lieferungen und Leistungen von Areya gelten ausschließlich diese AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Andere AGB, insbesondere AGB der Kunden werden auch dann nicht Bestandteil des Vertrages, wenn Ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. 1.5 Diese AGB gelten auch bei zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern, ohne dass es hierfür einer erneuten ausdrücklichen Bezugnahme bedarf. 1.6 Die verbindliche Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch, selbst wenn diese AGB in andere Sprachen übersetzt werden bzw. worden sind. 1.7 Areya ist berechtigt, diese AGB auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit diese Änderungen infolge einer nachträglichen Störung der Geschäftsgrundlage und/oder des Äquivalenzverhältnisses und/oder einer nachträglichen Vertragslücke aufgrund geänderter Umstände (beispielsweise durch die Unwirksamkeit von Regelungen wegen einer Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderung) erforderlich werden und für den Kunden zumutbar sind. Die Änderungen werden wirksam, wenn Areya auf die Änderungen hinweist, der Kunde die Änderungen zur Kenntnis nehmen kann und diesen nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Sofern nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprochen und die Inanspruchnahme der Leistungen und/oder Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortgesetzt wird, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Fall des Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Im Fall eines Widerspruchs sind beide Parteien jedoch berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

3 2. Bestellung, Vertragsschluss, Leistung 2.1 Die Präsentation der Leistungen auf der Webseite von Areya stellt kein verbindliches Angebot dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung an Kunden, ihrerseits ein verbindliches Angebot (im Folgenden "Bestellung") abzugeben. 2.2 Die Bestellung durch Kunden kann über die schriftlich oder telefonisch erfolgen. 2.3 Der Eingang der Bestellung des Kunden wird diesem unmittelbar durch eine bestätigt. Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme des Angebotes des Kunden. Ein Vertrag kommt dadurch nicht zustande. 2.4 Areya ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen (Samstage, sowie Sonntage und Feiertage zählen nicht) nach Eingang anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn Areya die bestellten Leistungen ausführt. 2.5 Bei Bestellungen über die Webseite speichert Areya den Vertragstext und sendet diesen sowie die Bestelldaten, diese AGB und weitere Informationen wie etwa zum Widerrufsrecht für Verbraucher dem Kunden unverzüglich via zu. Die AGB können jederzeit auch unter eingesehen, sowie ausgedruckt und gespeichert werden. 2.6 Areya ist jederzeit berechtigt sich bei der Leistungserbringung in beliebigen Umfang der Leistung Dritter zu bedienen. 3. Hosting Für unseren Hosting-Service gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen Hosting (BVB Hosting), die hier abgerufen werden können. 4. Domains Für unseren Domain-Service gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen Domains (BVB Domains), die hier abgerufen werden können. 5. Preise 5.1 Die angegebenen Preise laut Preisliste enthalten die deutsche Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe und sonstige Preisbestandteile. 5.2 Areya ist berechtigt, die Entgelte für die angebotenen Leistungen angemessen zu erhöhen. Die Erhöhung ist an die aufgrund der allgemeinen Preisentwicklung entstehende Kostensteigerung anzupassen. Eine jährliche Erhöhung um höchsten 5% ist jedoch in jedem Fall angemessen. Sie wird einen Monat nach ihrer Mitteilung wirksam. Der Kunde kann für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens außerordentlich kündigen. Areya weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin. 6. Zahlungsmittel 6.1 Areya akzeptiert folgende Zahlungsmittel unter Maßgabe der folgenden Bedingungen: Banküberweisung Lastschrift 6.2 Bei der Bezahlung mittels anderer Zahlungsmittel als der Überweisung nimmt Areya die Zahlung ausschließlich als Leistung erfüllungshalber an. Die Zahlung mittels unbeschränkter gesetzlicher Zahlungsmittel bleibt hiervon unberührt.

4 7. Nutzung und Registrierung 7.1 Die Nutzung der Webseite von Areya inklusive Bestellungen ist weitgehend ohne Registrierung möglich. Eine Registrierung bietet jedoch die Möglichkeit, die nächsten Bestellungen schneller und komfortabler abzuwickeln. Die Registrierung ist kostenfrei und ausschließlich unter Beachtung dieser AGB möglich. 7.2 Die Registrierung erfolgt durch Eröffnung eines Kundenkontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Mit der endgültigen Freischaltung der Registrierung kommt zwischen Areya und dem Kunden ein Vertrag über die Nutzung dieser Webseite (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Dieser Nutzungsvertrag ist selbständig und von Verträgen oder Rechtsbeziehung aufgrund getätigter Bestellungen zu unterscheiden. 7.3 Areya behält sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Die endgültige Freischaltung kann bis zu sieben (7) Werktagen dauern. Bereits kurz nach der Registrierung kann es zu einer automatisierten vorläufigen Freischaltung kommen, ein Anspruch auf endgültige Freischaltung und dauerhafte Nutzung der einzelnen Dienste ergibt sich daraus ausdrücklich nicht. Areya behält sich das Recht vor, die vorläufige Freischaltung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden. 7.4 Es ist nur ein Kundenkonto pro Kunde gestattet. Die Eröffnung oder Unterhaltung mehrerer Kundenkonten, insbesondere Neuregistrierung nach Sperrung des Kundenkontos oder bei Hausverbot, ist ausdrücklich untersagt und stellt für sich jeweils einen außerordentlichen Kündigungsgrund des Nutzungsvertrages dar. Die Nutzung eines Kundenkontos durch mehrere Personen ist nicht gestattet. Kundenkonten sind nicht übertragbar. 7.5 Um ein Kundenkonto eröffnen zu können, muss sich der Kunde mit seinem vollständigen Vor- und Nachnamen, einer ladungsfähigen Adresse, seiner Telefonnummer und einer gültigen adresse registrieren. 7.6 Die bei der Registrierung abgefragten und erforderlichen Daten sind vollständig und richtig anzugeben. Die Falschangabe dieser Daten stellt einen außerordentlichen Kündigungsgrund dar. Nachträgliche Änderungen dieser Daten hat der Kunde unaufgefordert und unverzüglich selbst zu korrigieren. 7.7 Kunden haben ihr Passwort geheim zu halten und dürfen das Passwort insbesondere nicht an Dritte weitergeben. Die Kunden sind selbst verantwortlich, ihren Zugang und das Passwort ausreichend zu sichern. Kunden haften im Rahmen ihrer bestehenden Sorgfaltspflichten grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Kundenkontos vorgenommen werden. 7.8 Der Nutzungsvertrag kann durch ordentliche und/oder durch außerordentliche Kündigung beendet werden. Die Aufführung von außerordentlichen Kündigungsgründen in diesem Abschnitt ist exemplarisch und nicht abschließend. Eine Kündigung des Nutzungsvertrages berührt nicht bereits getätigte Bestellungen sowie laufende entgeltliche Leistungen. 7.9 Der Kunde kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen Areya kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Das Recht zur Sperrung insgesamt, sowie der Sperrung einzelner Dienste sowie das Recht zur außerordentlichen Kündigung oder ein Hausverbot auszusprechen bleiben hiervon unberührt.

5 8. Newsletter 8.1 Die Registrierung für den Newsletter ist kostenfrei und erfolgt ausschließlich nach Maßgabe dieser AGB. 8.2 Die Anmeldung zum Newsletter erfolgt nach dem sog. doppelten Opt-In Verfahren. So muss der Kunde zunächst dem Erhalt des Newsletters ausdrücklich zustimmen. Im zweiten Schritt muss der Kunde einen Aktivierungslink in der aufgrund der Zustimmung versandten Bestätigungs betätigen, um die Anmeldung abzuschließen. 8.3 Areya behält sich das Recht vor einzelne Newsletter oder den Newsletterversand insgesamt, teilweise oder komplett ohne Vorankündigung einzustellen. 9. Haftungsfreistellung 9.1 Der Kunde stellt Areya von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund der Verletzung ihrer Rechte durch den Kunden gegenüber Areya geltend machen. 9.2 Der Kunde übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Areya einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. 9.3 Der Kunde ist verpflichtet, Areya für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß alle Informationen, insbesondere vorausgehende Schriftwechsel, zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. 10. Haftung 10.1 Areya haftet nur bei eigenem Verschulden sowie bei Verschulden ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, und zwar nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch Areya bzw. durch gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen von Areya herbeigeführt werden, sowie bei Arglist und im Fall von Personenschäden, haftet Areya unbeschränkt. Areya haftet ebenfalls unbeschränkt nach dem Produkthaftungsgesetz Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, auf deren Einhaltung vertraut werden durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht (Kardinalpflicht), ist die Ersatzpflicht begrenzt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Schäden ausgeschlossen Areya haftet nicht für Schäden, Ausfälle oder Datenverluste, welche durch Störungen an Telefonleitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Überdies haftet Areya nicht für Schäden, Ausfälle oder Datenverluste, die durch höhere Gewalt verursacht worden sind Für die von Areya unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) haftet Areya nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste und/oder Leistungen entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit sowie bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz Die Nutzer sind für die Sicherung ihrer Daten (Backup) selbst verantwortlich. Areya führt insbesondere kein Backup durch und ist für den zufälligen Verlust von Daten nicht verantwortlich.

6 11. Abtretungsverbot Die Abtretung von Forderungen gegen Areya an Dritte ist ausgeschlossen, soweit der Kunde Unternehmer ist. 354a HGB bleibt hiervon unberührt. 12. Schlussbestimmungen 12.1 Diese AGB sowie alle mit den Kunden entstehenden Verträge und/oder Rechtsverhältnisse unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als das nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird Gegenüber Unternehmern ist der Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Rechtsverhältnisse der Sitz von Areya. Dies gilt auch für die Nacherfüllung Sind die Parteien Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuchs, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist der Sitz von Areya der ausschließliche Gerichtsstand für alle aus den Rechtsbeziehungen mit dem Kunden resultierenden Ansprüche. Dies gilt auch für Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Europäischen Union haben sowie für Kunden, die nach Abschluss eines Vertrages ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in ein Land außerhalb der Europäischen Union verlegt haben. Unabhängig davon ist Areya jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.