PPP und Mittelstand - vielfältige Chancen auf langfristig faire Partnerschaften

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1 PPP und Mittelstand - vielfältige Chancen auf langfristig faire Partnerschaften Erfahrungen und Praxisbeispiele eines mittelständischen Bauunternehmens 17. Juni 2010 Carl Schumacher GmbH Bauunternehmen Salzdahlumer Straße Wolfenbüttel Tel.: 05331/ Fax: 05331/ info@carl-schumacher.de

2 ERFAHRUNGEN "Das Angebot ist... in 4 identischen Exemplaren... in einem verschlossenen Umschlag oder Behältnis... bei der vorstehend... bezeichneten Stelle einzureichen."

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4 Firmenvorstellung Carl Schumacher GmbH - familiengeführtes mittelständisches Bauunternehmen Gründungsjahr: 1948 Betriebsabteilungen: Wolfenbüttel, Nörten-Hardenberg, Leipzig < 250 Mitarbeiter KMU-Kriterium erfüllt < 50 Mio. Euro Umsatz KMU-Kriterium erfüllt < 43 Mio. Euro Bilanzsumme KMU-Kriterium erfüllt

5 30 Jahre Public Private Partnership F ir me ngr uppe S C H U M A C H E R Wolfenbüttel Nörten-Hardenberg Leipzig Finanzamt Wolfenbüttel Finanzamt Goslar Polizeigebäude Wolfsburg Kreishaus Hildesheim Aussiedlerunterkunft Salzgitter Kreishaus Genthin Freizeit- und Sportzentrum Halberstadt Dienstleistungsgebäude Nettetal Amt für ländliche Räume Husum Kläranlage Bad Laer AZV Allerquelle Kläranlage Rahden Schulsanierung Bergisch Gladbach Studentenwerk Münster Kulturbahnhof Wolfenbüttel Immobilienverwaltung Samtgemeinde Schladen Amtsgericht Pforzheim * mit Partnern Schulsanierung Ritterhude Schulsanierung Köln P Sanierung Gymnasium Grotenbach, Gummersbach

6 WOFÜR STEHEN DIE 3 P? PUBLIC PRIVATE DAS DRITTE P MUTIERT ZUM PRESSURE AUF DEN VERTRAGSPARTNER Aussage unseres Juristen nach der Durchsicht eines Projektvertragsentwurfes

7 Intelligenz lässt sich nicht am Weg, sondern nur am Ergebnis feststellen Garry Kassparow, russ. Schachspieler, geb Zu welchem Ergebnis führt es, wenn das 3. P vernachlässigt oder gar ins Gegenteil verkehrt wird? Was wiegt schwerer? Eine halbe Seite Friede-Freude-Eierkuchen- Präambel oder die dann folgenden 200 Seiten Knebelvertrag? -Höhere Kosten durch einseitigen Risikotransfer -Mißtrauen führt auch zu zusätzlichen Kosten durch durch erhöhten Kontrollaufwand und ggf. auch hohe Anwaltskosten auf beiden Seiten. Mißtrauen führt ggf. auch dazu, dass das PPP-Projekt scheitert. PARTNERSCHAFTLICHE ZUSAMMENARBEIT SCHAFFT DAS NOTWENDIGE VERTRAUEN

8 VERANTWORTUNGS-, VERSTÄNDNIS- UND VERTRAUENSKRISE Zuerst haben einige Banken die Verantwortung für ihr eigenes Handeln abgegeben und nicht mehr verstanden, was sie tun. Dann haben sich die Banken untereinander nicht mehr vertraut. Dann haben die Kapitalgeber den Banken nicht mehr vertraut und das Bankensystem wurde von den Staaten gerettet. Dann haben die Banken den Unternehmen nicht mehr vertraut und einzelne Unternehmen wurden von den Staaten gerettet. Inzwischen vertrauen die Kapitalgeber vielen Staaten nicht mehr. Staaten, Währungen und schon wieder Banken werden von den Notenbanken, Staatenbündnissen und Organisationen (IWF) gerettet. Jetzt ist es soweit, dass die Menschen die Politik und die Regierungen nicht mehr verstehen und ihnen nicht mehr vertrauen.

9 Definiton PPP aus Sicht eines Mittelständlers Für uns ist PPP - Public Private Partnership die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft. Partnerschaft bedeutet Optimale Verteilung der Chancen und Risiken Win-Win-Situation Entscheidungsgemeinschaft Verständnis der Probleme und gemeinsame Problemlösung innerhalb eines Projektes Verantwortungsgemeinschaft erfolgreiche Realisierung des Projektes gegenseitiges (persönliches) Vertrauen reibungslose Abwicklung und flexible Realisierung des Projektes

10 Vertrauen von Unternehmen und Kommunen in den Staat, die Regierung und das System Was ist wichtiger? Niedrige Steuern oder ein funktionierendes und gerechtes Steuer- und Rechtssystem? Brauchen wir weitere PPP-Leitfäden für den Mittelstand und Kommunen? Sollten die Vertragspartner eines PPP-Projektes verstehen, was sie unterschreiben oder reicht es, wenn sie sich auf ihre Berater verlassen?

11 Warum soll der Mittelstand an PPP-Projekten beteiligt werden? Die Berücksichtigung mittelständischer Interessen ist bereits in 97 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) festgeschrieben. Dort heißt es: "Mittelständische Interessen sind vornehmlich durch Teilung der Aufträge in Fach- und Teillose angemessen zu berücksichtigen." Vorteile für Auftraggeber: Hohe Flexibilität, kurze Entscheidungswege und Risikobereitschaft bei mittelständischen Partnern. Hohe Priorität bei der Bearbeitung des Projektes: Selbst kleine PPP-Projekte haben einen bedeutenden Anteil am Um-satz und werden deshalb mit entsprechender Aufmerksamkeit betreut. Persönliche Identifikation und langfristige persönliche Bindung der beteiligten Mitarbeiter und Geschäftsführung Langfristige Unternehmensausrichtung und Firmenphilosophie: Ein Mittelständler ist nicht an Quartalsberichte und shareholder-value-denken gebunden.

12 Voraussetzung KMU PPP-Bausteine - was können mittelgroße, Klein- und Kleinstunternehmen leisten? unechtes PPP Planung Bau Finanzierung echtes PPP Planung Bau Finanzierung Unterhaltung + Betrieb Die Definition erfolgt zumeist zu unrecht über die Finanzierungsform, ob diese im Wege einer einredefreien Forfaitierung oder aber im Rahmen einer Projektfinanzierung erfolgt. Wesentliches Kriterium ist, ob der Private auch dauerhaft für die technische Funktion und Instandhaltung Leistungen erbringt.

13 PPP-Projektgrößen Aussage Berater/ Banken: Erzielung Effizienzgewinne (10-20%) nur bei Investitionsvolumenin Höhe von mindestens 20,0-25,0 Mio. ACHTUNG NEU: BANKEN SIND ZURÜCKHALTEND BEI LAUFZEITEN UND PROJEKTVOLUMEN. KLEINERE PROJEKTE LASSEN SICH GGF. LEICHTER REALISIEREN ALS GROSSE. Aussage Carl Schumacher GmbH Bauunternehmen: Erzielung Effizienzgewinne auch bei PPP-Projekten ab 1,0 Mio. realisierbar (siehe Praxisbeispiele) Erzielen von Effizienzgewinne - Reduzierung von Investitions- und Betriebskosten (Lebenszyklusansatz) - Bauzeitverkürzung und somit Senkung der Zwischenfinanzierungskosten - Erfahrungsaustausch und Optimierung von Verfahrensabläufen

14 PPP-Projektgrößen Auch Projekte < 5 Mio. EURO lohnen sich! Quelle: Gutachen PPP-Task-Force des Bundes, Stand August 2003, Band IV, Seite 9

15 Grundfrage echtes oder unechtes PPP echtes PPP Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb & Unterhaltung, (ggf. Verwertung) Übergang fließend Kulturbahnhof Wolfenbüttel: Übernahme von Bau-, Nachfrage- und Verwertungsrisiko; Projektfinanzierung; Kläranlage Bad Laer oder Kläranlage Rahden Planung, Bau, Betrieb in einem mit Erbbaurecht, Finanzierung ohne kommunale Sicherung Schulsanierung Bergisch Gladbach (2003) oder auch Schulsanierung Gummersbach (2009) Planung und Sanierung (1:1), Nutzungsüberlassung mit Vollamortisation und Einredeverzicht => => quasi Kommunalkredit unechtes PPP Ausführungs-Planung, Bau, Finanzierung,

16 Praxisbeispiele Kulturbahnhof kennzeichnend für dieses Projekt: Projektfinanzierung Investor übernimmt Bau-, Nachfrage- und Verwertungsrisiko Kläranlage Rahden kennzeichnend für dieses Projekt: Betreibermodell Betrieb auf Rechnung des Privaten Amt für ländliche Räume in Husum kennzeichnend für dieses Projekt: Erbbaurecht Einredeverzicht 20-jähriger Mietvertrag Optionsvereinbarungen Mietverlängerung Rückkauf oder Auszug

17 Praxisbeispiele: Schulsanierung Köln P2 Schulsanierung Bergisch Gladbach kennzeichnend für dieses Projekt: Nutzungsüberlassung Teilzahlung nach testiertem Baufortschritt 25-jähriger Mietvertrag Unterhaltung und Betrieb über 25 Jahre Option zur Verlängerung um 5 Jahre Schulzentrum Ahornweg Studentenwohnanlage Münster kennzeichnend für dieses Projekt: Nutzungsüberlassung Einredeverzicht 20-jähriger Mietvertrag Ausweichquartiere Ahornweg kennzeichnend für dieses Projekt: Baukonzessionsvertrag Nutzungsüberlassung Einredeverzicht 30-jähriger Mietvertrag Vollamortisation

18 Übersicht Nachunternehmereinsatz Stude ntenw ohnheim M üns ter ins ge sam t 36 Nachunte rne hm en Kulturbahnhof Wolfenbütte l insge sam t 46 Nachunte rne hm er 28% 50% 22% 63% Münster PLZ 48 angrenzende Regionen 3% Wolfenbüttel PLZ 38 angrenzende Regionen 6% 17% Umland bis 100 km Sonstige Regionen 13% Umland bis 100 km Sonstige Regionen A mt für länd liche Räu me in Hus um ing esam t 23 Nachu nte rne hm er Schulsanierung Bergisch Gladbach insgesamt 59 Nachunternehmer 26% 61% Husum PLZ 25 angr enzende Regionen 27% 36% Bergisch Gladbach PLZ 51 angrenzende Regionen 7% Umland bis 100 km Sonstige Regionen Umland bis 100 km 9% 15% 22% Sonstige Regionen

19 PPP- Ziele Aus Sicht des öffentlichen Partners: langfristige Erzielung von Effizienzgewinnen schnelle Realisieung (Vorzieheffekte) langfristige Kostensicherheit Risikoübertragung Veränderung von Verwaltungsstrukturen Aus Sicht des privaten Partners: Beleben der Bauwirtschaft und Sichern von langfristigen, konjunkturunabhängigen Aufträgen/ Arbeitsplätzen Durch langfristige Verträge setzt sich Qualität gegen den billigen Jakob durch Langfristige Kundenbindung

20 Finanzierung bei PPP-Projekten verzichtbar?!? Zur Nutzung der Mittel für ÖPP-Projekte wird es erforderlich sein, hinsichtlich der Finanzierung die bisher üblichen Denk- und Finanzierungsmodelle zu verlassen. Nach allgemeinem Verständnis sind ÖPP Vorhaben Vereinbarungen zwischen öffentlichen und privaten Partnern über den gesamten Lebenszyklus von Projekten der öffentlichen Hand also über die Planung, den Bau, die Finanzierung und den Betrieb. Dabei entstehen die Kostenvorteile aus der Integration von Planung, Bau und Betrieb. Es ist nicht zwingend, ÖPP-Projekte vollständig durch private Partner finanzieren zu lassen. Hier gilt es in jedem Einzelfall ein Optimum für beide Seiten zu finden. Es ist möglich, dass die Öffentliche Hand im Rahmen einer im ÖPP-Vertrag geregelten Anschubfinanzierung die Bauphase teilweise oder vollständig bezahlt. Quelle: Bundesministerium der Finanzen Die Umsetzung von ÖPP-Projekten im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes (Schreiben des BMF vom )

21 Fazit PPP Chance für größeren Mittelstand (KMU-Definition: mittlere Unternehmen) Beteiligung von Klein- und Kleinstunternehmen nur als Nachunternehmer Voraussetzungen für Anbieter - notwendiges Know-how im eigenen Unternehmen - Bereitschaft zur Übernahme von Risiken - langer Atem erforderlich partnerschaftliche Zusammenarbeit - optimale Risikoverteilung - Verantwortungsgemeinschaft - Entscheidungsgemeinschaft

22 Fazit politischer Wille und Akzeptanz von wirtschaftlichen Lösungen (auch eine Einsparung von wenigen % ist eine) verläßliche Rahmenbedingungen - Finanzen (Banken) - Steuer - Standardisierung Das 3. P nicht vergessen... - wieviel Anwalt braucht das Projekt?

23 Wurde PPP in den 90er Jahre in Großbritannien erfunden? Leidet die Qualität, wenn der Private das Ruder übernimmt? Kann auch (oder erst recht) der Mittelstand PPP?

24 Zum Erwerb eines Glücks gehört Fleiß und Geduld, und zur Erhaltung desselben gehört Mäßigung und Vorsicht. Langsam und Schritt für Schritt steigt man eine Treppe hinauf. Aber in einem Augenblick fällt man hinab, und bringt Wunden und Schmerz genug mit auf die Erde. Johann Peter Hebel, dt. Dichter, Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Stephan Heilmann Geschäftsführer Carl Schumacher GmbH Bauunternehmen Salzdahlumer Straße Wolfenbüttel