Handbuch der Sozialversicherung

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1 A Handbuch der Sozialversicherung Band 1 Gesetzliche Krankenversicherung Soziale Pflegeversicherung Begründet von Dr. h.c. Kurt Brackmann, Vizepräsident des Bundessozialgerichts a.d. (f) 12. Auflage, 203. Lieferung - Stand Juli 2011 (Redaktionsschluss 30. Juni 2011) Asgard-Verlag Dr. Werner Hippe GmbH Sankt Augustin

2 GESAMTINHALTSVERZEICHNIS Bandi Gesetzliche Krankenversicherung Soziale Pflegeversicherung ERSTERTEIL Versicherter Personenkreis Die Versicherungspflicht Zweites Kapitel Mitgliedschaftsrecht Drittes bis Fünftes Kapitel zurzeit unbesetzt Sechstes Kapitel Kranken-/Pflegeversicherung der Rentner und Rentenantragsteller Siebtes Kapitel Versicherung der Studenten und Praktikanten Achtes Kapitel zurzeit unbesetzt Neuntes Kapitel Versicherungsberechtigung 202. Lfg.-Mai 2011

3 Gesamtinhaltsverzeichnis Band 1/1 ZWEITER TEIL Leistungen der Krankenversicherung Leistungen zur Förderung der Gesundheit sowie zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten Zweites Kapitel Krankenbehandlung, Rehabilitation Drittes Kapitel Krankengeld Viertes Kapitel Entgeltfortzahlung, Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen Fünftes Kapitel Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft Sechstes Kapitel Sterbegeld Siebtes Kapitel Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden - Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung durch die Krankenkassen und Erstattungsansprüche - Achtes Kapitel Verletztengeld - Leistung und Erstattungsanspruch der Krankenkasse -

4 173. Lfü.-Anril 2008 Gesamtinhaltsverzeichnis Band 1/2 DRITTER TEIL Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern Zweites Kapitel Beziehungen zu stationären Einrichtungen VIERTER TEIL Organisation der Krankenkassen Nulltes Kapitel Die Krankenversicherung im System der sozialen Sicherung Arten der Krankenkassen, Wahlrechte und Zuständigkeit Zweites Kapitel Zurzeit unbesetzt Drittes Kapitel Verfassung, Aufsicht Band 1/3 FÜNFTER TEIL Verbände der Krankenkassen SECHSTER TEIL Finanzierung (Gesamtsozialversicherungsbeitrag) Band 1/4 SIEBTER TEIL Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

5 Gesamtinhaltsverzeichnis ACHTER TEIL Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten Verwaltungsverfahren der Krankenkassen NEUNTER TEIL Bußgeldvorschriften Zurzeit unbesetzt ZEHNTER TEIL Soziale Pflegeversicherung Versicherter Personenkreis Zweites Kapitel Leistungsberechtigter Personenkreis Drittes Kapitel Leistungen der Pflegeversicherung Viertes Kapitel Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern Fünftes Kapitel Pflegevergütung Sechstes Kapitel Organisation der Pflegekassen Siebtes Kapitel Finanzierung Achtes Kapitel Datenschutz und Statistik Neuntes Kapitel Private Pflegeversicherung

6 Gesamtinhaltsverzeichnis Zehntes Kapitel Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen Elftes Kapitel Bußgeldvorschrift ELFTER TEIL Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Allgemeine Regelungen Zweites Kapitel Ausführungen von Leistungen zur Teilhabe Drittes Kapitel Gemeinsame Servicestellen Viertes Kapitel Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Fünftes Kapitel Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Sechstes Kapitel Unterhaltssichernde Leistungen Siebtes Kapitel Ergänzende Leistungen Achtes Kapitel Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Neuntes Kapitel Sicherung und Koordinierung der Teilhabe Zehntes Kapitel Regelungen zur Teilhabe schwer behinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) 134. Ug. -April 2004

7 Gesamtinhaltsverzeichnis Band 2 Gesetzliche Rentenversicherung ERSTER TEIL Gesetzestext ZWEITERTEIL Synopse DRITTERTEIL Abkürzungsverzeichnis VIERTER TEIL Kommentar SGB VI 1 bis 8 Band 2/1 VIERTER TEIL (Fortsetzung) Kommentar SGB VI 33 bis 287 FÜNFTERTEIL Nebenbestimmungen SECHSTERTEIL Maßgebende Rechengrößen und Werte in der Sozialversicherung SIEBTER TEIL Aktuelle Rechtsprechung zum Rentenversicherungsrecht

8 Gesamtinhaltsverzeichnis Band 3 Gesetzliche Unfallversicherung ERSTER TEIL Gesetzestext SGB VII ZWEITERTEIL Synopse RVO - SGB VII DRITTERTEIL Abkürzungsverzeichnis VIERTER TEIL Kommentar SGB VII 1-8 Band 3/1 VIERTER TEIL (Fortsetzung) Kommentar SGB VII 9-80 Band 3/2 VIERTER TEIL (Fortsetzung) Kommentar SGB VII FÜNFTER TEIL Stichwortverzeichnis 126. Lfg.-Juni 2003

9 Erster Teil - Versicherter Personenkreis Die Versicherungspflicht 1 Die Versicherungspflicht Allgemeines 7 2 Beschäftigte Arbeitnehmer Allgemeines Beschäftigungsverhältnis Arbeitnehmereigenschaft Entgeltlichkeit der Beschäftigung Versicherungspflicht der Arbeitnehmer Rechtsvorschriften für die Versicherungspflicht der Arbeitnehmer Allgemeine Erläuterung zu den Rechtsvorschriften Abgrenzung zwischen Arbeiter- und Angestelltenbeschäftigung Allgemeines Notwendigkeit der Abgrenzung Zuständigkeit für die Abgrenzung Abgrenzungskriterien Jahresarbeitsentgeltgrenze Allgemeines Voraussetzungen der Versicherungsfreiheit Ausscheiden aus der Versicherungspflicht Zeitpunkt des Ausscheidens aus der Versicherungspflicht aufgrund der Absenkung der Jahresarbeitsentgeltgrenze zum / Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände 26/ Hauptberuflich selbstständig tätig 34/ Versicherungspflichtbeginn nach dem 55. Lebensjahr Familienhafte Mitarbeit Allgemeine Erläuterung Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände Inhaltsverzeichnis Beschäftigungsverhältnis gegen Arbeitsentgelt zwischen Angehörigen Lfg.-M>rz20U Kap, 1-1

10 Erster Teil - Versicherter Personenkreis Allgemeines Voraussetzungen der Versicherungspflicht Eingliederung in den Betrieb und Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers Beschäftigung anstelle einer fremden Arbeitskraft Angemessenes Arbeitsentgelt Beitragsrechtliche Behandlung Regelmäßige Zahlung des Entgelts Sachbezüge im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses mit dem Ehegatten oder einem minderjährigen Kind Steuerrechtliche Behandlung des Arbeitsentgelts Beschäftigungsverhältnis gegen Arbeitsentgelt zwischen Ehegatten Ehelicher Güterstand Ehegatte als Mitunternehmer bei Gütergemeinschaft Ausschluss einer Mitunternehmerschaft Persönliche Arbeitsleistung im Vordergrund Übernahme von Verpflichtungen Ehegatte als Mitunternehmer bei Gesellschaften des bürgerlichen Rechts (GbR) zwischen Ehegatten Gesellschaftsrechtliche Beteiligung der Ehegatten am Betrieb Feststellungsbogen zur versicherungsrechtlichen Beurteilung eines Beschäftigungsverhältnisses zwischen Angehörigen Bindungswirkung einer Statusfeststellungsentscheidung Allgemeines Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände Inhaltsverzeichnis Allgemeines Versicherungsrecht Beschäftigung nach 7 Abs. 1 SGB IV Abgrenzung des Beschäftigungsverhältnisses vom Dienst-AVerkvertrag Amtliche Eintragungen oder Genehmigungen als Hinweis auf eine selbstständige Tätigkeit, Gesellschaftsform Optionales Anfrageverfahren Allgemeines 64 Kap. 1-2 Schmalor

11 Erster Teil - Versicherter Personenkreis Verwaltungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund Beginn der Versicherungspflicht und Eintritt der Beitragsfälligkeit Anfrageverfahren innerhalb eines Monats nach Beschäftigungsbeginn Anfrageverfahren außerhalb eines Monats nach Beschäftigungsbeginn Rechtsbehelfe gegen Statusentscheidungen Pflichten des Auftraggebers 70/ Melderecht 70/ Obligatorisches Anfrageverfahren 70/ Allgemeines ~. 70/ Verfahren 70/ Eintritt der Versicherungspflicht 70/ Fehlende Mitwirkung 70/ Leistungsrechtliche Bindung der Bundesagentur für Arbeit 70/ Statusfeststellungen der Rentenversicherungsträger 70/ Statusfeststellungen der Einzugsstellen 70/ Statusfeststellungen in Bestands- und Übergangsfällen 70/ Änderung in den Verhältnissen 70/ Feststellungsbogen zur versicherungsrechtlichen Beurteilung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH im Rahmen eines obligatorischen Verfahrens nach 7a Absatz 1 Satz 2 SGB IV 70/ Ergänzende Erläuterungen Unständig Beschäftigte Allgemeine Erläuterungen Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände Inhaltsverzeichnis Gesetzliche Regelungen Unständig Beschäftigte Allgemeines Unständige Beschäftigung Berufsmäßig unständig Beschäftigte Abgrenzung zu Dauerbeschäftigungen bzw. regelmäßig wiederkehrenden Beschäftigungen Versicherungspflicht Kranken- und Pflegeversicherung Lfg. - März 2011 Kap. 1-3

12 Erster Teil - Versicherter Personenkreis Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung Mitgliedschaft in der Kranken- und Pflegeversicherung bei Versicherungspflicht Beginn der Mitgliedschaft Fortbestehen der Mitgliedschaft Ende der Mitgliedschaft Krankenkassenwahlrechte Beitragspflicht Beitragsbemessungsgrenze bei unständiger Beschäftigung Beitragsbemessungsgrenze bei mehreren unständigen Beschäftigungen Beitragsbemessungsgrenze bei Dauerbeschäftigung bzw. regelmäßig wiederkehrender Beschäftigung Beitragssatz für die Berechnung der Krankenversicherungsbeiträge Beitragstragung und -Zahlung Meldepflichten der unständig Beschäftigten Meldungen Meldungen von unständigen Beschäftigungen Weiterleitung der Meldungen von unständigen Beschäftigungen an den Rentenversicherungsträger Meldungen von Dauerbeschäftigungen bzw. regelmäßig wiederkehrenden Beschäftigungen Arbeitgeberpflichten der Gesamtbetriebe Beitragszuschüsse nach 257 SGB V und 61 SGB XI Scheinselbstständige 92/ Allgemeines 92/ Verlautbarung der Spitzenverbände Gesetzliche Vorschriften Allgemeines Versicherungsrecht Beschäftigung nach 7 Abs. 1 SGB IV Amtsermittlungsgrundsatz 102/ Abgrenzung des Beschäftigungsverhältnisses vom Dienst-/ Werkvertrag 103 Kap. 1-4 Schmalor

13 Erster Teil - Versicherter Personenkreis Amtliche Eintragungen oder Genehmigungen als Hinweis auf eine selbstständige Tätigkeit, Gesellschaftsform Anfrageverfahren Allgemeines Verwaltungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund Beginn der Versicherungspflicht bei einem rechtzeitigen Anfrageverfahren Fälligkeit des Gesamtsozialversicherungsbeitrags bei einem Anfrageverfahren Übergangsregelung zum Beginn der Versicherungspflicht bei einem Anfrageverfahren Rechtsmittel gegen Statusentscheidungen Beginn der Versicherungspflicht bei Statusfeststellungen außerhalb eines rechtzeitigen Anfrageverfahrens Pflichten des Auftraggebers Melderecht Führung von Lohnunterlagen Obligatorisches Anfrageverfahren Rentenversicherungspflicht Selbstständiger mit einem Auftraggeber Leistungsrechtliche Bindung der Bundesagentur für Arbeit Versicherungsrechtliche Beurteilung von Handelsvertretern Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Aktueller Fragebogen Typisierende Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit Versicherungskonkurrenz in der Kranken- und Pflegeversicherung Ausnahmevorschriften 192/ Krankenversicherung 192/ Allgemeines 192/ Beamte und ähnliche Personen Beschäftigte Studenten Geistliche Lehrer der privaten genehmigten Ersatzschulen Lfg. - März 2011 Kap. 1-4/1

14 Erster Teil - Versicherter Personenkreis Ruhegehaltsempfänger, satzungsmäßige Mitglieder geistlicher Genossenschaften und Krankheitsfürsorge der EG Personen mit Nebenbeschäftigungen Befreiung von der Versicherungspflicht bei Teilzeitbeschäftigung nach Bezug von Elterngeld oder Inanspruchnahme von Elternzeit oder Pflegezeit Allgemeines Befreiungsvoraussetzungen 196/ Wirkung der Befreiung 196/ Rentenversicherung 196/ Allgemeines ". 196/ Freiwilliger Wehrdienst 196/ Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft Beamte und ähnliche Personen Satzungsmäßige Mitglieder geistlicher Genossenschaften Studenten Altersvollrentner Arbeitslosenversicherung Allgemeines Beamte und ähnliche Personen Geistliche und Lehrer an Privatschulen Satzungsmäßige Mitglieder geistlicher Genossenschaften Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft Unständig Beschäftigte Heimarbeiter/Zwischenmeister Ehrenamtliche Bürgermeister und Ortsvorsteher Schüler und Studenten Beschäftigte während Arbeitslosengeldbezug Beschäftigte nach Vollendung des 65. Lebensjahres Erwerbsgeminderte in einer Beschäftigung Pflegeversicherung Allgemeines Personen mit Wohnsitz im Ausland Keine Versicherungspflicht in den letzten zehn Jahren Versicherungspflicht der zur Berufsausbildung Beschäftigten Allgemeines März 2011 Kap. 1-5

15 Erster Teil - Versicherter Personenkreis Rechtsvorschriften Abgrenzung zu anderen Personenkreisen Versicherungskonkurrenz Sonstige Personenkreise Vorruhestandsgeldbezieher Allgemeines Rechtsvorschriften Krankenversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung Pflegeversicherung SGB IIl-Leistungsbezieher Allgemeines Rechtsvorschriften Abgrenzung zu anderen Personenkreisen Versicherungskonkurrenz 233 Kap. 1-6

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