Vielfalt. Belastung. Risiko. Was verlangt die Betriebssicherheitsverordnung?

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1 Vielfalt. Belastung. Risiko. Was verlangt die Betriebssicherheitsverordnung? Fachgebiet Sicherheitstechnik / Sicherheits- und Qualitätsrecht Prof. Dr. Ralf Pieper Fachbereich D der Bergischen Universität Wuppertal 1

2 Wandel der Arbeit Was ist eigentlich Arbeit? Erste Frage: Welches Arbeitsmittel hat der sogenannten Moderne im 14. Jahrhundert zum Durchbruch verholfen? Zweite Frage: Wo erfolgten die ersten Anwendungen des Transistors/Computers und des Internet? Arbeit im historischen Prozess: Die drei industriellen Revolutionen Aktuelle Stichworte: Entgrenzung, Subjektivierung, Digitalisierung, Prekarisierung, Alter, Gender 2

3 Ziele der BetrSichV Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Umsetzung der europäischen Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie 89/655/EWG (konsolidierte Fassung: 2009/104/EG) Nahtstelle zum vorgreifenden Arbeitsschutz (Produktsicherheit): New Approach Maschinenrichtlinie 89/392/EWG bzw. 2006/42/EG - Produktsicherheitsrichtlinie NLF

4 Historie im Kontext mit der Produktsicherheit Vor 1996: Unfallverhütungsvorschriften / GtA 1968-GSG / 2009: EWG/EU-Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie / EWG/EU-Maschinenrichtlinie (1989/2006) 1997: Arbeitsmittelbenutzungsverordnung / GSG- Maschinenverordnung (1992) 2002: Betriebssicherheitsverordnung / EU- Produktsicherheitsrichtlinie (2001)-GPSG (2004) 2015: Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung / ProdSG (2011) 4

5 Grundprinzip Einbindung der BetrSichV in das Vorschriften- und Regelwerk des betrieblichen Arbeitsschutzes ArbSchG / ASiG / ArbZG / ArbSchVO / UVV Technische Regeln und DGUV-Regeln Sonderregelung der sog. überwachungsbedürftigen Anlagen (3. Abschnitt und Anhang 2 BetrSichV sowie Abschnitt 9 ProdSG), überkommenes Sonderrecht aus der Gewerbeordnung, Sonderrolle der ZÜS 5

6 Was ist neu? Formale Struktur Begriffsbestimmungen / Anwendungsbereich Beurteilung der Arbeitsbedingungen Arbeitssystem und Wechselwirkungen Psychische und physische Belastungen Gebrauchstauglichkeit, Ergonomie, alters- und alternsgerechte Gestaltung Einfaches Maßnahmenkonzept Manipulation von Schutzeinrichtungen Instandhaltung Besonders prüfpflichtige Arbeitsmittel 6

7 Herausforderungen Verwendung von Arbeitsmitteln im Kontext der mobilen Arbeit (Informations- und Kommunikationstechnik) Wandlungen der Digitalisierung: Cyber Physical Systems ( Internet der Dinge ) Ganzheitliche betriebliche Präventionskonzepte (vgl. 4 Nr. 4 ArbSchG): Technik, Organisation, soziale Beziehungen, Arbeitsumwelt (+ Pflichten nach 3 ArbSchG) Stand der Technik und gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse (vgl. 4 Nr. 3 ArbSchG; BekBS 1114) Angemessene Methoden der Risikobeurteilung zur Ableitung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes ( 5, 6, 8, 9) Beteiligung der Beschäftigten 7

8 Perspektive Technikfolgenabschätzung Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie / Nationale Präventionsstrategie Inklusion Menschengerechte Gestaltung der Arbeit / HdA 2.0? 9

9 Weiterführende Informationen Betriebssicherheitsverordnung: Basiskommentar zur BetrSichV 1. Auflage, 238 Seiten Ralf Pieper Bund-Verlag, Frankfurt a.m. Ende August 2015 erschienen. 10