ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und VERBRAUCHERHINWEISE

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1 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und VERBRAUCHERHINWEISE Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter Ziffer 6. der AGB. Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie bitte Ziffer 2 der AGB. Ihr Anbieter und Vertragspartner Frutiger GBR Andreas & Antje Frutiger Burgfrauenstr Berlin Ust-IdNr.: DE Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen an Werktagen: Montag bis Donnerstag von 9:00 UHR bis 17:00 UHR, Freitag von 09:00 UHR bis 14:00 UHR unter der Telefonnummer +49 (0) Fax +49 (0) sowie per unter service@batterien-welt.de Frutiger GBR Andreas & Antje Frutiger Burgfrauenstr Berlin 1. Allgemeines, Geltungsbereich 1.1. Für alle über unseren Account "batterien-welt-de" / afruti bzw. in unserem ebay- Shop bei ebay getätigten Bestellungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende

2 oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung durch uns. 1.3 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen von der Frutiger GBR (nachfolgend Verkäufer genannt) an Verbraucher ( 13 BGB) (nachfolgend Kunde genannt). Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. 1.4 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 2. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext, Bestelleingangsbestätigung 2.1. Sie können dieses Dokument hier in der Regel einfach ausdrucken oder mit Ihrem Browser speichern (Datei speichern unter). Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen. Wir bieten Ihnen diese Möglichkeit auf folgender Seite hier klicken rechtsklick, dann "link in neuem Fenster öffnen" Zum Lesen eines PDF-Dokumentes benötigen Sie dann das kostenfreie Programm Adobe Reader (herunterladbar auf der Herstellerseite von Adobe) Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Allerdings bietet ebay für begrenzte Zeit die Möglichkeit für den Besteller, die Daten in "Mein ebay" noch einmal aufzurufen. Wenn Sie eine Bewertung abgegeben haben, können Sie die Daten zudem bei unseren Bewertungen zeitlich begrenzt aufrufen, falls es sich um eine öffentliche Transaktion bei ebay handelte Sie erhalten außerdem nach Ihrer Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungs-E- Mail, die noch einmal alle relevanten Daten enthält (auch diese AGB mit der Widerrufsbelehrung) und die Sie abspeichern können. Sollte Ihnen diese Mail auch innerhalb von achtundvierzig (48) Stunden nach der Bestellung nicht zugegangen sein, prüfen Sie bitte zunächst, ob die Nachricht nicht durch einen Spamfilter häufig bei Fre -Adressen - geblockt wurde. Ansonsten wenden Sie sich bitte an die eingangs genannten Kontaktdaten. 3. Sprache und Vertragsschluss 3.1. Sie erhalten unsere Angebote und damit die Möglichkeit zum Vertragsschluss zur

3 Zeit lediglich in deutscher Sprache Indem Sie die Sofort-Kaufen-Option nutzen, geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Angebot enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt mit Ihrem Gebot zustande, es sei denn, im Angebot enthaltene (beispielsweise unzulässiges Lieferland) bzw. zugrunde liegenden Bedingungen, (Mindestpreis vgl. 10 Nr. 3 AGB ebay Stand Januar 2008) sind nicht erfüllt. Bei Versteigerungen kommt der Kaufvertrag zustande, wenn Sie zum Zeitpunkt der Beendigung der Auktion der Höchstbietende sind. Ein Vertragsschluss kommt ferner in Betracht, wenn Sie ein Angebot an unterlegene Bieter (vgl. 10 Nr. 10 AGB ebay Stand Januar 2008) annehmen oder wenn Sie die von uns gebotene Möglichkeit Preis vorschlagen nutzen und wir Ihr Angebot annehmen (vgl. 11 Nr. 2 AGB ebay Stand Januar 2008). 4. Preise und Zahlungsbedingungen 4.1. Alle Preise verstehen sich in Euro. Startpreise bei ebay-versteigerungen erhöhen sich je nach Gebot. Sofort-Kauf-Preise und die sich bei Beendigung einer Auktion ergebenden Höchstgebote enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Die regelmäßig für das Angebot und den Verkauf anfallenden ebay - Gebühren gehen wie in den ebay-agb vorgesehen - zu unseren Lasten Bei uns haben Sie die Möglichkeit per Paypal oder gegen Vorkasse durch Überweisung auf unser Konto zu bezahlen. Bei Vorkasse überweisen Sie bitte den gesamten Rechnungsbetrag unter Angabe ihres Ebay Benutzernamens und der Artikelnummer auf unser Konto. (Kontodaten nach erfolgreicher Versteigerung über ebay). Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung ist ausgeschlossen. 5. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht 5.1. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von uns anerkannt sind Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 6. Widerrufsrecht bei Verträgen mit Verbrauchern Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

4 Ausübung des Widerrufs Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Frutiger GBR, Andreas & Antje Frutiger, Burgfrauenstr.77, Berlin (Telefon:+ 49 (0) 30 / , Fax: + 49 (0) 30 / , service@batterien-welt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an: Frutiger GBR Andreas & Antje Frutiger Burgfrauenstr Berlin service@batterien-welt.de Tel: +49 (0) Fax +49 (0) Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen

5 ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Frutiger GBR, Andreas & Antje Frutiger, Burgfrauenstr. 77, Berlin, Deutschland) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Nichtbestehen des Widerrufsrechts Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht ( 312d Abs. 4 BGB), Wir haben die Angebote, bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, für Sie entsprechend gekennzeichnet. Ende der Widerrufsbelehrung Muster - Widerrufsformular als PDF speichern

6 Muster - Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Per Brief: Fax: +49 (0)30 / service@batterien-welt.de FRUTIGER GBR Burgfrauenstr Berlin Deutschland Hiermit widerrufe(n) ich/wir * (Vor- und Nachname) Kundennummer Auftragsnummer/Artikelnummer/Bestellnummer Anschrift (Straße, Hausnummer) (PLZ) (Ort) den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren Artikel Nummer (optional) Artikelbezeichnung Widerrufsgrund (optional) Bestellt am (Datum) / erhalten am (Datum). (Ort, Datum und Unterschrift) (*) Unzutreffendes streichen.

7 7. Lieferung, Gefahrübergang 7.1. Wir liefern ausschließlich nach Deutschland, Schweiz und in die Länder der Europäischen Union Wir nutzen die Deutsche Post für Postsendungen und für Speditionssendungen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition bis zur Bordsteinkante, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nicht ausliefern. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 1-3 Tagen, wenn nicht anders beim Artikel angegeben. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung per Sofortüberweisung oder PayPal nach Vertragsabschluss. Die Frist endet am darauf folgenden dritten Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. 8. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. 9. Gewährleistungen Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen und Verjährungsfristen. 10. Datenschutz Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Bestell- und Adressdaten gespeichert

8 werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Auftragsabwicklungspartner oder Versandpartner), eventuellen Gewährleistungsfällen und soweit bei ebay zugelassen - zu eigenen Werbezwecken. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke jederzeit durch eine einfache Mitteilung an uns widersprechen und wir nehmen Sie sofort in unsere Sperrdatei auf. Wenn Sie unseren Newsletter über ebay beziehen (maximal eine Zusendung pro Woche), weisen wir Sie darauf hin, dass das ebay Ihr Nutzerverhalten auswertet und uns hierzu Daten zur Verbesserung unserer Angebote übermittelt. Sie können den Newsletter und die werbliche Nutzung Ihrer jederzeit durch einfache Mitteilung an uns stoppen (auch möglich in mein ebay ), ohne dass Ihnen andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen Daten, die wir von ebay zur Vertragsabwicklung erhalten, werden von uns ohne Einwilligung des Käufers nicht zu Werbezwecken verwendet. Beachten Sie im Übrigen die ebay- Datenschutzhinweise Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben unsere Kunden ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten gibt Auskunft: Frutiger GBR, Andreas & Antje Frutiger, Burgfrauenstr.77, Berlin service@batterien-welt.de 11. Anwendbares Recht Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur in soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Hinweis gemäß Batterie-Verordnung Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Sie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben bzw. ordnungsgemäß zu entsorgen. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo entsprechende Batterien verkauft werden. Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder an uns per Post zurücksenden.

9 Diese Zeichen bedeuten, dass Sie Batterien aufgrund ihres Schadstoffgehaltes nicht in den Hausmüll geben dürfen. Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung: Pb: Batterie enthält Blei Cd: Batterie enthält Cadmium Hg: Batterie enthält Quecksilber Verpackungsverordnung Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung, wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG zu tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung auch unfrei an uns zurückzuschicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Stand Ihre Frutiger GBR, Andreas Frutiger Auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum dar. Eine Nutzung durch Dritte auch auszugsweise zu gewerblichen Zwecken des Angebots von Waren und/oder Dienstleistungen ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden verfolgt. WIENKE & BECKER übernimmt ggü. Dritten keine Haftung, insbesondere nicht für Vollständigkeit und Aktualität der vorstehenden Angaben.

10 WIENKE & BECKER KÖLN Rechtsanwälte &

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