Das elektronisch signierte Dokument als Mittel zur Beweissicherung

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1 Stefanie Fischer-Dieskau Das elektronisch signierte Dokument als Mittel zur Beweissicherung Anforderungen an seine langfristige Aufbewahrung Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 16 Einführung Der ausgelöste Strukturwandel durch die Informations- und Kommunikationstechnologien Die rechtlichen Antworten auf nationaler und europäischer Ebene Die vorliegende Arbeit Teil: Grundlagen Einführung in die Aufbewahrung von Dokumenten Aufbewahrung als Teil des Lebenszyklus von Dokumenten Ziele und Interessen der Aufbewahrung von Dokumenten Aufbewahrung zur Gedächtnisstütze Aufbewahrung zur Gedächtnissicherang Aufbewahrung zur Rechenschaftslegung und Kontrolle Aufbewahrung zur Beweiserhaltung Aufbewahrung als vertraglich vereinbarte Leistung Rechtliche Durchsetzung der unterschiedlichen Interessen Dokumentations-und Aufbewahrungspflichten zur Sicherung der Interessen Dritter und der Allgemeinheit Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten im Arztrecht Aktenführangs- und Aufbewahrungspflicht im Verwaltungsrecht Handels- und steuerrechtliche Buchführungs- und Aufbewahrungspflichten Konsequenzen einer ordnungsgemäßen Dokumentation und Aufbewahrung Materiell-rechtliche Konsequenzen nicht ordnungsgemäßer Dokumentation und Aufbewahrung Verletzung öffentlicher Interessen Verletzung individueller Interessen Prozessuale Konsequenzen nicht ordnungsgemäßer Dokumentation und Aufbewahrung Die ungerechte" Beweislastverteilung Voraussetzungen und Umfang der Beweiserleichterungen Die Aufbewahrung als Obliegenheit? Anforderungen an die Aufbewahrung Das elektronische Dokument und seine Signatur Begriff des elektronischen Dokuments Elektronische Signaturen als Sicherungsmittel 57 11

3 2.2.1 Grundlagen elektronischer Signaturen Funktionsweise kryptographischer Verfahren Einflussfaktoren für die Sicherheit elektronischer Signaturen Mathematische Sicherheit Organisatorische Sicherheit Technische Sicherheit Das Signaturrecht - Normierung regelungsfähiger Einflussfaktoren Das deutsche Signaturrecht von Die europäische Richtlinie für elektronische Signaturen Die Evaluierung des Signaturrechts Das Signaturrecht in der Fassung von Fortgeschrittene Signaturen Qualifizierte elektronische Signaturen Qualifizierte elektronische Signaturen mit Anbieter- Akkreditierung Teil: Aufbewahrte elektronisch signierte Dokumente als Beweismittel Die Beweisführung mit elektronischen Dokumenten Elektronische Dokumente als Objekte des Augenscheins Bestimmung des formellen Beweiswerts elektronischer Dokumente Die elektronische Signatur als Hilfsmittel für die Beweiswertbestimmung Anforderungen an Signaturprüfkomponenten Unmittelbar prüfbare Voraussetzungen einer Signaturstufe Überprüfung des Zertifikats Überprüfung der Gültigkeit des Zertifikats Referenzzeitpunkt für die Bestimmung der Gültigkeit Ermittlung der Gültigkeit des Zertifikats Abhängigkeit des Ergebnisses von der Gültigkeit übergeordneter Zertifikate? Überprüfung der mathematischen Sicherheit Nur mittelbar prüfbare Voraussetzungen einer Signatur Ordnungsmäßigkeit der Zertifikatsangaben Zuordnung der Signatur zum Signaturschlüssel-Inhaber Korrekte und einmalige Zuordnung des Signaturschlüssels Die Einmaligkeit des Signaturschlüssels Die alleinige Verwendungsmöglichkeit des Signaturschlüssels Die Angaben im Verzeichnisdienst Die Dokumentation des Zertifizierungsdienste-anbieters Umfang und Bedeutung der Dokumentation Zugriff auf die Dokumentation

4 Nicht von der Signaturprüfung umfasste Aspekte Überprüfung der Signierung des präsentierten Dokuments Überprüfung der berechtigten Nutzung des Signaturschlüssels Die Beweiserleichterung des 371a Abs. 1 Satz 2 ZPO für private elektronische Dokumente Voraussetzungen des Anscheinsbeweises Vorliegen einer Erklärung" Hinzufügung des Namens? Vorlage einer qualifizierten elektronischen Signatur Umfang des Anscheinsbeweises Erschütterung des Anscheins Kritische Würdigung der Beweiserleichterung Die Beweiserleichterung nach 371a Abs. 2 Satz 2 ZPO für öffentliche elektronische Dokumente Beweiswirkung qualifiziert signierter elektronischer Erklärungen Auswirkungen der Zeit auf die Beweisführung nach mehrjähriger Aufbewahrung des Dokuments ' Zeitbedingte Risikofaktoren für die Beweisführung Verfügbarkeit der Zertifikate und der Dokumentation Verfügbarkeit der Zertifikate und Dokumentation beim Zertifizierungsdiensteanbieter Verfügbarkeit bei Einstellung der Tätigkeit des Zertifizierungsdiensteanbieters Dauerhaft überprüfbare qualifizierte Signaturen Sicherheitseignung der Algorithmen Sicherheit der Signaturerstellungseinheit Verfügbarkeit geeigneter Hard- und Software Fehlende Verfügbarkeit beim Empfänger Fehlende Verfügbarkeit beim Aufbewahrenden Auswirkungen auf die Beweisführung nach vielen Jahren Teil: Rechtliche Anforderungen zur beweissichernden Aufbewahrung elektronisch signierter Dokumente Sicherung des Integritätsnachweises Neusignierung nach 17 SigV Einordnung der Regelung Rechtliche Qualifizierung der Neusignierung Zeitpunkt und Ausführung der Neusignierung Die Zulässigkeit der automatisierten elektronischen Signatur Gegenstand der Neusignierung Die Neusignierung als immer wiederkehrender Prozess Bedürfnis einer Klarstellung des Wortlauts des 17 SigV

5 1.2 Wirkung der Neusignierung Die Wirkung der Neusignierung nach 17 SigV auf die Beweisführung Neusignierung als Voraussetzung einer ordnungsgemäßen Aufbewahrung" Die unterschiedlichen Lösungsansätze für eine ordnungsgemäße Aufbewahrung Die Bewertung der Konzepte Rechtliche, technische und organisatorische Zusatzanforderungen Sicherung des Authentizitätsnachweises Verifikationsdatenbeschaffung Umfang erforderlicher Verifikationsdaten Das Ziel der Beweissicherung Aussagekraft der Verifikationsdaten im Prozess Zertifikate Gültigkeitsabfragen Zeitangaben Weitere Verifikationsdaten Konsequenzen für den Umfang getrennt nach den Signaturstufen Kriterien für die Einzelfallbestimmung erforderlicher Verifikationsdaten Art und Weise der Aufbewahrung der Verifikationsdaten Rechtliche, technische und organisatorische Zusatzanforderungen Vernichtung der Signaturerstellungseinheit Sicherung der Lesbarkeit Bestehende Lösungsansätze Lösungen zum Erhalt der Lesbarkeit der Originaldaten" Lösungen durch Migration der Daten in ein anderes Format Gestaltungsbedarf zur Sicherung der Lesbarkeit Bestehende Regelungen zu vergleichbaren Sachverhalten Die Umwandlung von Urkunden und elektronischen Dokumenten Die formatwechselnde Beglaubigung elektronischer Dokumente Begrenzte Beglaubigungszuständigkeit der Behörde Anforderungen an die amtliche Beglaubigung bei Formatwechsel Beweiskraft amtlich beglaubigter elektronischer Dokumente im Prozess Die Bewertung unter dem Blickwinkel der Funktion der Beglaubigung Ausgestaltung der ordnungsgemäßen Transformation" Anforderungen an die ordnungsgemäße Transformation" Datensichernde Maßnahmen für das transformierte Dokument Zulässigkeit der Automation?

6 3.3.2 Überlegungen zur gesetzlichen Verankerung Teil: Rechtliche und technische Konsequenzen der Anforderungen Auswirkungen auf die Durchsetzung aller Aufbewahrungsziele Anforderungen für die anderen Aufbewahrungsziele Der Einsatz elektronischer Signaturen beim Dokumentationspflichtigen Übertragbarkeit der Anforderungen an die Beweissicherung auf die anderen Aufbewahrungsziele Auswirkungen der Vervielfältigungsmöglichkeit auf die aus der Aufbewahrungspflicht abgeleiteten Beweislastverteilung? Sensibilisierung der Nutzer über die rechtlichen Anforderungen Erforderliches Wissen der Nutzer im Umgang mit signierten Dokumenten Unterrichtung der Nutzer Der Weg zur technischen Umsetzung Die ArchiSig"-Konzepte und ihre prototypische Umsetzung Das Archivstempelkonzept Die prototypische Umsetzung der Konzepte - die Systemarchitektur Durchsetzbarkeit der Konzepte auf europäischer Ebene Internationale und nationale Standardisierung Signaturspezifische Standardisierungsinitiativen Wesentliche Standards und Spezifikationen für die vorliegende Arbeit Bewertung Integritätssicherung Authentizitätssicherung Berücksichtigung des Daten-und Geheimnisschutzes Evaluierung und Zertifizierung Zusammenfassung und Ausblick 284 Literaturverzeichnis